Auf Basis des heutigen Urteils des Bundesgerichtshofs gegen Richter Christian Dettmar werde ich gegen mehrere Richter Strafanzeige stellen, die in Corona-Verfahren offenkundig und belegbar befangen waren und trotzdem Entscheidungen i. S. d. #CovidRegime getroffen haben.

Dr. Alexander Christ auf X: "Der Bundesgerichtshof #BGH hat heute über die Revision im Fall Christian #Dettmar entschieden und die Verurteilung zu zwei Jahren Haftstrafe auf Bewährung bestätigt. Damit muß Dettmar mit der endgültigen Entfernung aus dem öffentlichen Dienst und dem Verlust seiner Pensionsansprüche rechnen. Er wird nicht mehr als Richter arbeiten können. – Der Staat hat sich damit durchgesetzt und einen mißliebigen Richter von seinem Richterstuhl entfernt. Das ist in höchstem Maße beunruhigend. Dettmar hatte für bundesweites Aufsehen gesorgt, indem er als einer von wenigen Richtern seine Amtspflicht erfüllte und in einem »Corona–Verfahren« echte Sachverhaltsaufklärung betrieb, damit nicht nur ungeprüft das herrschende Regierungsnarrativ übernahm. Indem nun vorgeführt wird, wie relativ einfach ein solcher mutiger Richter von seinem Stuhl gestürzt werden kann, nur weil er dem Staat in die Quere kam, wird ein sichtbares Exempel gesetzt, von dem sich die deutsche Justiz auf Jahre wenn nicht Jahrzehnte nicht erholen dürfte. Angst und Schrecken soll und wird diese höchstrichterliche BGH–Entscheidung unter der Richterschaft verbreiten. Deutschland ist ab heute ein anderes Land – und wohl endgültig kein Rechtsstaat mehr … #Corona #Erfurt #Thüringen #Masken"

Konzerte 2025 – Wendler wehrt sich erfolgreich gegen falsche Berichterstattung

HAINTZ.legal hat für Michael Wendler eine Unterlassungserklärung der Rheinischen Post wegen falscher Berichterstattung über seine Auftritte in Deutschland im Jahr 2025 erwirkt.

Ein Beitrag von Janine Beicht, weiterlesen auf HAINTZmedia

https://t.me/epochtimesde/60710

In meinen Worten zusammengefaßt:
Richter Dettmar ist an die Grenze formalen Recht gegangen, um übergeordnetem Recht Genüge zu tun. Für das Kindswohl im konkreten Fall und für Thüringen hat er riskiert, eventuell (!) gegen nur menschengemachte Satzungen zu verstoßen.

So etwas tut nur ein freier Mensch, der sein Gewissen höher schätzt als die Formalismen der eigenen Zunft. Von der Haltung solcher Persönlichkeiten geht eine Inspiration aus! Chapeau! 🎩

"Sind die Gesetze für den Menschen da oder der Mensch für die Gesetze?" fragt Jesus.

Der Bundesgerichtshof wertete heute offenbar diese Haltung als Voreingenommenheit. Rechtsanwalt Markus Haintz will diese Richter nun beim Wort nehmen und mehrere Corona-Richter anzeigen. Sie hätten selber eine übergeordnete Orientierung an den Tag gelegt, aber nicht am eigenen Gewissen, sondern an politischen Vorgaben. Das kann durchaus unter Befangenheit laufen. 🧐
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Rechtsbeugung durch Corona-Maßnahmen-Richter

Richter Christian Dettmer wurde heute wegen Rechtsbeugung rechtskräftig verurteilt.

Mir liegt ein Verfahren aus dem Jahr 2020 vor, in dem ein bayerischer Richter in einem verwaltungsrechtlichen Fall eine Entscheidung gefällt hat in Sachen Corona-Maßnahmen, der sich auf seinem Facebook-Profil seitenweise für die Corona-Maßnahmen und sehr deutlich gegen die Maßnahmen-Kritiker ausgesprochen hat. Wir haben damals Befangenheitsantrag gestellt, dieser wurde verworfen.

Unter Bezugnahme auf das Landgericht Erfurt und das heutige Urteil des Bundesgerichtshofs werde ich Strafanzeige wegen Rechtsbeugung stellen. Ich lege es meinen Kollegen nahe, in vergleichbaren Fällen ebenso zu verfahren. Unzählige Richter hätten sich während der Corona-Maßnahmen Krise für befangen erklären müssen, ich kenne keinen einzigen Fall, in dem dies erfolgt ist. Gleiches Recht für alle.

Markus Haintz
Rechtsanwalt

PS: Christian Dettmar könnte sicherlich noch einige Jahre als Assessor ohne Anwaltszulassung eine Beschäftigung finden, dafür stehen viele Kollegen zur Verfügung, wir natürlich auch.

Dettmar verliert aber auch seine Pensionsansprüche durch dieses Urteil, was nicht die Folge seines moralisch korrekten Handelns sein dürfte. Sofern diesbezüglich Unterstützung gewünscht ist, sollte die Community hier Unterstützung gewähren. Während der Corona-Maßnahme, diese gab es wenig aufrechte und mutige Richter in Deutschland, Dettmar gehörte dazu. Danke dafür an Christian Dettmar.

"Paxlovid-Skandal: Sonneborn errechnet 417 Jahre Haft für Karl Lauterbach
Eiskalt berechnet Martin Sonneborn Haftstrafen für konkrete Verbrechen der Korruption: Er orientiert sich an der Realität und kommt zu erstaunlichen Ergebnissen." (Berliner Zeitung)

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Bauernproteste in Biberach haben gerichtliches Nachspiel. Erster Gerichtsprozess zur Aufarbeitung des Aschermittwochprotests in Biberach. Nebenerwerbslandwirt muss sich wegen Landfriedensbruch verantworten. Das Amtsgericht Biberach hat auf Antrag der Ravensburger Staatsanwaltschaft 42 Strafbefehle erlassen. Polizei misst dem vorgeworfenen Vergehen des Angeklagten weniger Bedeutung bei als die Staatsanwaltschaft und das Gericht. Wer bei der Protestaktion dabei war, und sich solidarisierte, machte sich schuldig.

https://www.stattzeitung.org/artikel-lesen/2024-11-19-aschermittwoch-biberach-jetzt-anklage-wegen-landfriedensbruch-gegen-bauern.html

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👆🏻Wir haben politisch abhängige Staatsanwaltschaften. Heute habe ich mit einer Staatsanwältin telefoniert, welche mir nach meiner Dienstaufsichtsbeschwerde und Strafanzeige wegen Strafvereitelung im Amt mitteilte, dass meine Strafanzeige von 2021 gegen einen Polizisten bei der Staatsanwaltschaft verloren gegangen ist. Erstaunlich, oder? Auch die personellen Kapazitäten seien knapp.

Offenbar haben einige Staatsanwaltschaften noch genug freie Kapazitäten, um gegen protestierende Bürger vorzugehen.

#RichtigErinnern: Heute vor 3 Jahren wurde die Impfpflicht (nicht nur) in Österreich auf den Straßen Wiens beendet. Hier ein Rückblick: "Großkundgebung #w2011 am 20.11.2021 in Wien gegen #Impfpflicht & #Lockdowns in Österreich"

96jährige Ursula Haverbeck verstorben — unmittelbar vor Haftantritt

Haverbeck wurde zu einem Jahr Haft verurteilt, weil sie laut Gericht "Volksverhetzung begangen" habe. Das Gericht warf ihr vor, den Holocaust zu leugnen.

Jetzt ist Ursula Haverbeck tot. Sie verstarb, noch ehe sie die Haft antreten musste.

Sie hatte mir ein Interview zugesagt, es hätte unmittelbar vor Haftantritt stattfinden sollen. Es sollte bei dem Interview nicht um verbotene Inhalte oder Geschichte gehen. Ich wollte als Journalist jene 96-Jährige sprechen lassen, der gerichtlich das Sprechen verboten wurde und die aufgrund der ihr attestierten Gefährlichkeit wiederholt ins Gefängnis sollte. Mich beschäftigt die Frage, die seit der Inquisition an Aktualität nicht verloren hat: Warum schwört der als Ketzer verfolgte nicht ab, um sein Leben zu retten? Warum setzte sich die als „Nazi-Oma“ (so titelte „Der Stern“) verspottete Frau dieser Verfolgung in vollem Bewusstsein aus?

Haverbeck sagte schon 2007 vor dem Landgericht in Dortmund: „Wir leben gar nicht in einer echten Demokratie, was man schon daran erkennen kann, daß alle Angst haben. Die Herrscher haben vor dem Volk Angst, deshalb gibt es Maulkorbgesetze, und das Volk hat vor den Regierenden Angst, deshalb wagt es nicht zu sagen, was es denkt.“

Wie sehr die Justiz instrumentalisiert ist, sieht man auch daran, dass in anderen Fällen unverständliche Milde angewandt wird. Etwa bei Vergewaltigern, Mördern... oder beim Hamburger Cum-ex-Bankier Christian Olearius. Er soll einen Steuerschaden von 280 Millionen Euro verursacht haben. Das Gericht stellte das Verfahren einfach ein, weil der Mann zu hohen Bluthochdruck hätte.... bei Haverbeck war man nicht so gnädig. Ich wollte herausfinden, warum? Jetzt kann sie nicht mehr für sich sprechen und das Gericht kann beruhigt die Akten schreddern.

die meisten wissen das nicht
🪖 Milliarden von Dollar gehen nicht an die Ukraine, sondern an Blackrock
(🇩🇪dt. Untertitel)

🗣 „Es ist ein Krieg, der niemals hätte stattfinden dürfen“

👉 Die alten Medien haben vom ersten Tag an über den Ukraine-Konflikt gelogen - hört euch RFK Jnr. an, der die Wahrheit darüber sagt

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Reitzner: „Die Diskrepanz ist sogar noch deutlich größer, wenn man sich die Pandemiejahre anschaut, was wir für sehr vernünftig halten. Wenn man jeweils von April bis März geht, dann haben wir im ersten Jahr 22.000 mehr Tote als erwartet berechnet. Im selben Zeitraum wurden 78.000 Corona-Tote gemeldet.

Das heißt, wir haben im ersten Pandemiejahr 56.000 Corona-Tote, die nicht in der Übersterblichkeit auftauchen. Von diesen Personen hätten wir erwartet, dass sie versterben, unabhängig von Corona. Im dritten Jahr – April 2022 bis März 2023 – dreht sich das vollkommen um. Für diesen Zeitraum haben wir eine Übersterblichkeit von fast 80.000 ermittelt, aber die offizielle Anzahl der Corona-Toten liegt nur bei 38.000. Hier haben wir also eine Diskrepanz von über 40.000 Toten.“

https://multipolar-magazin.de/artikel/interview-reitzner

t.me/Rosenbusch

Russischer Angriff mit Interkontinentalrakete

Ziel der Angriffe waren offenbar die zentralukrainische Stadt Dnipro und andere strategische Punkte, was Beobachter als Zeichen einer verschärften Eskalation des Konflikts werten.

Ein Beitrag von Annika Hoberg, weiterlesen auf HAINTZmedia