🇩🇪 Bayerns Gesundheitsminister Holetschek möchte höhere Kassenbeiträge für Ungeimpfte

„Der bayerische Gesundheitsminister Klaus Holetschek (CSU) schlägt vor, bei einem Verstoß gegen die geplante allgemeine Corona-Impfpflicht nicht nur Bußgelder zu verhängen, sondern auch finanzielle Nachteile bei der Krankenversicherung zu erwägen.

„Wir sollten zusätzlich auch prüfen, ob Malus-Regelungen im Bereich der gesetzlichen Krankenversicherung möglich und sinnvoll wären“, sagte Holetschek dem „Redaktionsnetzwerk Deutschland“ (Sonntagausgaben). „Denn das Risiko für Ungeimpfte, an Corona schwer zu erkranken, ist deutlich erhöht“, so der Vorsitzende der Gesundheitsministerkonferenz.“

https://twitter.com/haintz_markus/status/1474750691927285763?s=20

https://www.epochtimes.de/politik/deutschland/bayern-will-hoehere-krankenkassenbeitraege-fuer-ungeimpfte-a3672808.html

⏩ Kommentar: Der #Faschismus in #Deutschland war nie tot, er hat nur 75 Jahre geschlafen. Warum keine höheren Kassenbeiträge nach ethnischen, alter- und verhaltensbedingten (Rauchen, Alkohol, Ernährung) oder geschlechtsspezifischen Kriterien? #2G Nötigung durch das #CovidRegime. ⏪

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🇩🇪 Falls sich jemand fragt, warum Montgomery trendet, deshalb:

„Weltärztepräsident Frank Ulrich Montgomery hat Richter wegen Urteilen zu Corona-Maßnahmen scharf kritisiert. „Ich stoße mich daran, dass kleine Richterlein sich hinstellen und wie gerade in Niedersachsen 2 G im Einzelhandel kippen, weil sie es nicht für verhältnismäßig halten“, sagte Montgomery der Zeitung Die Welt laut Vorabmeldung vom Sonntag.

So maße sich ein Gericht an, etwas, das sich wissenschaftliche und politische Gremien mühsam abgerungen hätten, mit Verweis auf die Verhältnismäßigkeit zu verwerfen.
„Da habe ich große Probleme“, sagte Montgomery. Es gebe „Situationen, in denen es richtig ist, die Freiheitsrechte hinter das Recht auf körperliche Gesundheit – nicht nur der eigenen Person, sondern aller – einzureihen“. „Und eine solche Situation haben wir“, sagte der Weltärztepräsident.

Quelle: https://www.faz.net/aktuell/wirtschaft/montgomery-kritisiert-richter-fuer-aufhebung-von-corona-massnahmen-17702693.html

Meinung: Der Weltärztepräsident spricht sich hier offen für ein faschistisches und autoritäres System aus, in dem es keine unabhängige Justiz mehr gibt und der Verhältnismäßigkeitsgrundsatz vorsätzlich missachtet werden soll.

Das ist ein Fall für die Staatsanwaltschaft, das ist in dieser Position keine Meinungsäußerung mehr.

Das ist eine verfassungsfeindliche Gesinnung. Herr Montgomery, verbreiten sie Ihren Müll doch bitte in China, da gehören sie hin. Mehr Höflichkeit habe ich für Sie nicht übrig.

⏩ Hashtags die mir zur Situation in Deutschland gerade einfallen: #CovidRegime #Faschismus #Psychopathen #Verfassungsfeinde #Menschenwürde #Polizeistaat #Diktatur #Gewaltenteilung #Widerstandsrecht #VerbrechenGegenDieMenschlichkeit ⏪

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#CovidRegime - Sie beginnen die Nerven zu verlieren, die Masken fallen und jeder kann es sehen.

🇫🇷 Frankreichs Präsident #Macron hat sich entschlossen im Kampf gegen Impfverweigerer gezeigt. Er werde #Ungeimpfte „bis zum bitteren Ende nerven“, indem er so weit wie möglich den „Zugang zu den Aktivitäten des sozialen Lebens“ für sie einschränken werde. #Faschismus #CovidRegime #Verbrecher

Le président français #Macron s'est montré déterminé dans la lutte contre les réfractaires à la vaccination. Il agacera les #non-vaccinés "jusqu'au bout" en limitant autant que possible "l'accès aux activités de la vie sociale" pour eux. #Fascisme #RégimeCovid #Criminel

Auszüge aus der französische Nationalhymne, der Marseillaise: Allons enfants de la Patrie, Le jour de gloire est arrivé! Contre nous de la tyrannie, L'étendard sanglant est levé - Auf, Kinder des Vaterlands! Der Tag des Ruhms ist da. Gegen uns wurde der Tyrannei blutiges Banner erhoben.

Tremblez, tyrans et vous perfides L'opprobre de tous les partis, Tremblez ! vos projets parricides Vont enfin recevoir leurs prix! - Zittert, Tyrannen und ihr Niederträchtigen Schande aller Parteien, zittert! Eure verruchten Pläne werden euch endlich heimgezahlt!

Liberté, Liberté chérie, Combats avec tes défenseurs! - Freiheit, geliebte Freiheit, kämpfe mit deinen Verteidigern!

💙🤍❤️ Liberté 🤝 🖤❤️💛 Freiheit

https://twitter.com/EmmanuelMacron

Auch die Stadt #Ulm möchte die Maskenpflicht mit Waffengewalt durchsetzen, siehe Seite 14 der Allgemeinverfügung. #Faschismus

Die verfassungsmäßige Ordnung wird beseitigt, es ist Sache der Bürger diese wiederherzustellen.

https://www.ulm.de/-/media/ulm/zoea/downloads/2022/av-maskenpflicht-stadt-ulm-final--ffentliche-bekanntmachung1700-uhr.pdf

https://twitter.com/haintz_markus/status/1488322337665658882?s=20&t=DV-QRQqpqcO1Sny0nfurcA

Bitte retweeten: #echteAntifa

#Dus0502 In #Düsseldorf wurde gestern erstmals die echte #Antifa auf einer Demogegen die -C-Maßnahmen gesichtet. Herzlich willkommen und danke, dass ihr der französischen Antifa folgt und gegen staatliche Übergriffe auf die Straße geht, statt diese zu unterstützen. #Faschismus

https://twitter.com/haintz_markus/status/1490302242217472001?s=20&t=Mhdul7u-jfVexUt4hs_J9A

Hier im direkten Vergleich auf einer Demo (soweit bekannt #Dus0502).

#EchteAntifa von der #FreieLinke und die Gegendemo der #proFa (sog. #Antifa = Meist fehlgeleitete Jugendliche, die das #CovidRegime unterstützen)

Nie wieder #Faschismus!

https://twitter.com/haintz_markus/status/1490302242217472001?s=20&t=DYhZUvAzNsVnfZJk9-3OQA

Gesundheitsminister #Lauterbachlügt verkündet bei #Maischberger, dass viele deutsche ihre #Freiheit nie wieder erlangen werden und keiner fällt ihm ins Wort! Hat dieses Land komplett den Verstand verloren?

Twitter: Haintz_Markus

#Faschismus #Diktatur #CovidRegime #Lockerungen #Basisschutzmassnahmen

Strategie und Taktik (Twitter Trends)
Vor einem Tweet nach den aktuellen Trends schauen, hier fett gedruckt, Lockerrungen, Maischberger und Basisschutzmaßnahmen.

#Nazis in der #Ukraine, #Maischberger Bericht aus 2014. Alle haben es gewusst und die deutsche Politik hat mit Ihnen kooperiert. Wo sind die ganzen sogenannten Antifaschisten? Oder hetzen die gerade alle gegen Russland und die Russen? #Ukrainekrise
#Faschisten #Faschismus #Krieg

Twitter: haintz_markus

Jetzt Debatte zum #GesetzDerSchande im #Bundestag. #KabinettDerSchande sollte dringend trenden!

#ImpfpflichtAb60 #ImpfpflichtAb18 #Faschismus

Twitter: haintz_markus

Twitter: haintz_markus

Ich wurde am 8.7. Opfer einer kriminalpolizeilichen HAUSDURCHSUCHUNG welche in meiner Abwesenheit in meiner Privatwohnung stattgefunden hat!

NINA MALEIKA

Diese wurde richterlich angeordnet!

Ich habe mich entschieden das nun öffentlich zu machen!

IHR MACHT MIR KEINE ANGST!

HINTER MIR STEHT EIN RUDEL LÖWEN!

IHR WISST NICHT WIE MÄCHTIG DIE SIND!

SAGEN WIR FASCHO-DEUTSCHLAND DEN KAMPF AN!

JETZT ERST RECHT!

#jetzterstrecht #hausdurchsuchung #kriminalpolizei #gericht #beschluss #staatsanwaltschaft #faschismus #totalitarismus #unverhältnismäßig #ichmachdanichtmit #ichhabekeineangst #ihrkönntmirnichts #ichbinviele #einrudellöwenhintermir #kampfansage

"Demnach hatte man in #Österreich aus Versehen #Faschismus gespielt und epidemiologisch nutzlose Hetzjagd auf ungeimpfte Menschen veranstaltet. Die verantwortlichen Politiker sind weiterhin im Amt und tun so, als sei nichts gewesen." #LockdownFürUngeimpfte #IchHabeMitgemacht #ZiB2 #ORF
@karlnehammer @a_schallenberg / MZ_Storymakers

Kommentar: Das Wort Faschismus ist hier angebracht. Dass sich dieser Faschismus am Ende nicht etabliert hat ist hunderttausenden Österreichern und Unterstützern aus den umliegenden Ländern zu verdanken, die dagegen z. b. in Wien auf die Straße gegangen sind. ❤️

Ein paar Worte zu #DemokratieVerteidigen (auf X / Twitter)

Wir finden es wichtig, sich für #Demokratie und #Grundrechte einzusetzen. Es ist wichtig, gegen #Faschismus, Rassismus und Extremismus jeder Art aufzustehen und einzustehen.

Die Frage ist aber, auf welche Art und zu welchem Anlass man das macht. Wenn die Mittel ungeeignet sind, um das Ziel zu erreichen, sollte man wohl eher andere Methoden erwägen.

Wenn eine Regierungspartei, die selbst für zahlreiche Verfassungsbrüche verantwortlich ist, zu einer #DemokratieVerteidigen – #Demo aufruft, sich aber für die eigenen Verfehlungen gegen Demokratie, Grundrechte & Rechtsstaat noch nicht einmal entschuldigt hat, ist das nicht glaubwürdig.

Wenn Regierung und sog. Leitmedien dann die Werbetrommel für eine derartige Veranstaltung rühren, dann erinnert das stark an die DDR oder andere totalitäre Systeme. Denn demonstriert wird in aller Regel gegen die Regierung, und nicht mit ihr. Das Grundrecht auf Versammlungsfreiheit ist ein Abwehrrecht gegen den Staat, gegen die Herrschenden. Wenn aber Demonstrationen dem Grunde nach gegen eine Oppositionspartei gerichtet sind, dann hinterlässt das einen höchst unangenehmen Beigeschmack.

Wenn Minister, Abgeordnete und andere Politiker mit #NieWiederIstJetzt den Holocaust instrumentalisieren, aber den Corona-Demonstranten, die ebenfalls für Demokratie, Grundrechte und Rechtsstaat auf die Straße gingen, auf Grundlage des Verbotsgesetzes wegen Vergleichen mit den 30er Jahren verfolgen ließen, dann belegt das eine unfassbare #Doppelmoral.

Und was sind die Folgen?

Wenn die Bemühungen nach reiner Heuchelei aussehen, entsteht ein Solidarisierungseffekt mit der Gegenseite. Dem Vernehmen nach freut sich Sellner aktuell über die kostenlose Werbung, verzeichnet einen beachtenswerten Zustrom an Unterstützern und freut sich über großzügige Spenden.

Ganz gewiss war das nicht das Ziel der Kampagne, aber es ist das (erwartbare) Ergebnis.

Fazit: Wer in die totalitäre Trickkiste greift, um die Demokratie zu verteidigen, wird genau das Gegenteil erreichen.

PS: Sie glauben wirklich an das, was sie tun. Sie glauben wirklich, sie verteidigen die Demokratie und sehen nicht, dass ihre verwendeten Mittel und ihr Stil demokratiefeindlich und untauglich sind.

PPS: Die gute Nachricht ist: Wir alle wollen Demokratie. Wir alle wollen keinen Faschismus. Jetzt müssen wir uns nur noch auf die Gefahrenquelle einigen.

#w2601 #NieWieder


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Was ist Faschismus und wo ist er zu gegenwärtig zu finden - hier brilliant erklärt von #UlrikeGuérot (Harald von Rosbach auf X)

Kommentar: Wenn es sich wie Faschismus anfühlt, wenn es wie Faschismus agiert, wenn es die Definition von Faschismus trifft, dann ist es eben genau das, #Faschismus.
Ulrike Guerot formuliert es hier noch etwas vorsichtig, was ich nachvollziehen kann, aber es ist Zeit es klar auszusprechen.

"Mein Kampf" von Bodo Ramelow, bald auch in der Buchhandlung Ihres Vertrauens. #Faschismus, #Faschisten, #Satire ist real.

Das neue Spiegelcover, auf den Spuren des Stürmers.

#Faschismus beginnt, wenn radikale Zeitschriften Oppositionelle wahllos als Faschisten beschimpfen und mit Adolf Hitler gleichsetzen.