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"#Impfschäden - Hohe Hürden für Betroffene" ARD Mediathek und Twitter🔗 (Plusminus vom 05.04.2023)
Kommentar: Hier ein paar weitere Opfer (sog. Einzelfälle) der "nebenwirkungsfreien Impfung", angepriesen von #Lauterbachluegt. #LauterbachRausschmissSofort
Kommentar: Hier ein paar weitere Opfer (sog. Einzelfälle) der "nebenwirkungsfreien Impfung", angepriesen von #Lauterbachluegt. #LauterbachRausschmissSofort
HAINTZ.media
Fachbeitrag: @CarloMasala1 zur #Impfpflicht @BMVg_Bundeswehr: Wie haben sich die Krankheitszahlen seit 2020 entwickelt? Kommentar: Ich finde es immer wieder erstaunlich wie häufig man blockiert wird, nur weil man eine andere Meinung haben könnte. @CarloMasala1…
Abschrift meiner IFG Anfrage an die @BMVg_Bundeswehr zu den Themen Krankheitszahlen, Corona-Erkrankungen und #Impfschäden bei der #Bundeswehr. Ich bin gespannt, ob ich eine Antwort erhalten werde. (Twitterlink)
"Sehr geehrte Damen und Herren,
auf Grundlage des Informationsfreiheitsgesetzes bitte ich in eigenem Namen bis zum 14.05.2023 um Beantwortung folgender Fragen:
1. Wie haben sich die Krankheitszahlen der Soldaten der Bundeswehr in den Jahren 2018-2022 entwickelt?
2. Wie hat sich die Krankheitsquote der Soldaten der Bundeswehr in den Jahren 2018-2022 entwickelt?
3. Wie hat sich die Anzahl der Corona-Erkrankungen der Soldaten der Bundeswehr in den Jahren 2020-2022 entwickelt?
4. Wir hat sich die Zahl der festgestellten Impfschäden der Soldaten der Bundeswehr - bezüglich sämtlicher Impfungen - in den Jahren 2018-2022 entwickelt?
5. Wie viele Impfschäden in Bezug auf die Coronaimpfung wurden bei Soldaten der Bundeswehr in den Jahren 2021-2022 festgestellt und wie viele Verdachtsfälle gab es?
Sofern der Hinweis Ihrerseits kommen sollte, dass diese Zahlen geheim seien, so verweise ich darauf,
dass ein Teil dieser Zahlen in einem öffentlichen Gerichtsprozess verhandelt wurde, der inzwischen abgeschlossen wurde, weshalb ein Geheimhaltungsinteresse offenkundig nicht (mehr) besteht.
BVerwG 1 WB 5.22 und 1 W-VR 3.22, wg. Aufnahme COVID-19 Impfung in Basisimpfschema der Bundeswehr.
https://beatebahner.de/lib.medien/Schriftsatz_BVerwG_3_6_22_Replik_auf_Schriftsatz_BMVg_22_5_22_anonymisiert.pdf
Der Antragsteller geht davon aus, dass es sich um eine kostenfreie einfache Auskunft im Sinne von § 10 Absatz 1 Satz 2 IFG handelt.
Sollte die Bundeswehr davon ausgehen, dass es sich um eine gebührenpflichtige Auskunft handelt, wird um Erteilung eines Hinweises unter Nennung des voraussichtlichen Kostenaufwands und um eine entsprechende Begründung der Kostenpflicht gebeten.
Markus Haintz
Rechtsanwalt"
"Sehr geehrte Damen und Herren,
auf Grundlage des Informationsfreiheitsgesetzes bitte ich in eigenem Namen bis zum 14.05.2023 um Beantwortung folgender Fragen:
1. Wie haben sich die Krankheitszahlen der Soldaten der Bundeswehr in den Jahren 2018-2022 entwickelt?
2. Wie hat sich die Krankheitsquote der Soldaten der Bundeswehr in den Jahren 2018-2022 entwickelt?
3. Wie hat sich die Anzahl der Corona-Erkrankungen der Soldaten der Bundeswehr in den Jahren 2020-2022 entwickelt?
4. Wir hat sich die Zahl der festgestellten Impfschäden der Soldaten der Bundeswehr - bezüglich sämtlicher Impfungen - in den Jahren 2018-2022 entwickelt?
5. Wie viele Impfschäden in Bezug auf die Coronaimpfung wurden bei Soldaten der Bundeswehr in den Jahren 2021-2022 festgestellt und wie viele Verdachtsfälle gab es?
Sofern der Hinweis Ihrerseits kommen sollte, dass diese Zahlen geheim seien, so verweise ich darauf,
dass ein Teil dieser Zahlen in einem öffentlichen Gerichtsprozess verhandelt wurde, der inzwischen abgeschlossen wurde, weshalb ein Geheimhaltungsinteresse offenkundig nicht (mehr) besteht.
BVerwG 1 WB 5.22 und 1 W-VR 3.22, wg. Aufnahme COVID-19 Impfung in Basisimpfschema der Bundeswehr.
https://beatebahner.de/lib.medien/Schriftsatz_BVerwG_3_6_22_Replik_auf_Schriftsatz_BMVg_22_5_22_anonymisiert.pdf
Der Antragsteller geht davon aus, dass es sich um eine kostenfreie einfache Auskunft im Sinne von § 10 Absatz 1 Satz 2 IFG handelt.
Sollte die Bundeswehr davon ausgehen, dass es sich um eine gebührenpflichtige Auskunft handelt, wird um Erteilung eines Hinweises unter Nennung des voraussichtlichen Kostenaufwands und um eine entsprechende Begründung der Kostenpflicht gebeten.
Markus Haintz
Rechtsanwalt"
X (formerly Twitter)
Verteidigungsministerium (@BMVg_Bundeswehr) on X
Bundesministerium der Verteidigung. Presseanfragen nur via https://t.co/ZzaxS9pMUq | German MoD official | Also follow: @bundeswehrinfo
HAINTZ.media
Im Stich gelassen — der Podcast für Impfgeschädigte #3 Heute, den 20.04.2023, um 20:00 Uhr, gehen wir in die dritte Runde. Thema wird sein: „Wie kann ich einen Impfschaden erkennen?" Diesmal stehen folgende Experten Rede und Antwort: Dr. med. Marc Fiddike…
Vielleicht hat Karl Lauterbach ja auch Zeit für eine Teilnahme. Obwohl er sich im Moment mehr mit Cannabis als mit #Impfschäden zu beschäftigen scheint. Twitterlink
X (formerly Twitter)
Markus Haintz on X
Vielleicht hat @Karl_Lauterbach ja auch Zeit für eine Teilnahme. Obwohl er sich im Moment mehr mit Cannabis als mit #Impfschäden zu beschäftigen scheint.
„Im Stich gelassen — der Podcast für Impfgeschädigte #3
Heute, den 20.04.2023, um 20:00 Uhr, gehen…
„Im Stich gelassen — der Podcast für Impfgeschädigte #3
Heute, den 20.04.2023, um 20:00 Uhr, gehen…
Beiträge zum Thema #Impfschäden, #Impfgeschaedigte, #Impftodesfälle können hier an die zuständige Stelle gemeldet werden:
Jedenfalls solange, bis #Lauterbachluegt diesen Tweet löscht und aufhört, die Opfer der Infokampagne durch die Aufrechterhaltung des Tweets zu verhöhnen! RA_MarkusHaintz auf Twitter sowie
https://twitter.com/Karl_Lauterbach/status/1426323236019650564
Jedenfalls solange, bis #Lauterbachluegt diesen Tweet löscht und aufhört, die Opfer der Infokampagne durch die Aufrechterhaltung des Tweets zu verhöhnen! RA_MarkusHaintz auf Twitter sowie
https://twitter.com/Karl_Lauterbach/status/1426323236019650564
"#Impfschäden durch mangelnde Aufklärung? Klage gegen Freistaat
Wurde in Impfzentren ausreichend auf mögliche Nebenwirkungen der Corona-Impfung hingewiesen? Zwei Frauen aus Bayern sagen: Nein. Deswegen reicht ihr Anwalt heute Klage ein – nicht gegen die Impfstoffhersteller, sondern erstmals gegen den Freistaat." BR
Wurde in Impfzentren ausreichend auf mögliche Nebenwirkungen der Corona-Impfung hingewiesen? Zwei Frauen aus Bayern sagen: Nein. Deswegen reicht ihr Anwalt heute Klage ein – nicht gegen die Impfstoffhersteller, sondern erstmals gegen den Freistaat." BR
BR24
Impfschäden durch mangelnde Aufklärung? Klage gegen Freistaat
Wurde in Impfzentren ausreichend auf mögliche Nebenwirkungen der Corona-Impfung hingewiesen? Zwei Frauen aus Bayern sagen: Nein. Deswegen reicht ihr Anwalt heute Klage ein – nicht gegen die Impfstoffhersteller, sondern erstmals gegen den Freistaat.
Ende Mai 2023: Realität und Wirklichkeit im südlichen Afrika. Die Auswirkungen der geringen Impfquote sind … nicht vorhanden. Okay, es gibt weniger #Impfschäden und täglich ausgelassene Partys.
Das schreibt das Auswärtige Amt (AA) über die Einreise nach Sambia:
Alle Reisenden müssen einen negativen PCR-Test nachweisen, der bei Einreise nicht älter als 72 Stunden sein darf. (...) Es gelten die üblichen Abstands- und Hygieneregeln.
Das schreibt das AA über Simbabwe: Nicht vollständig geimpfte Reisende müssen weiterhin einen negativen PCR Test nachweisen, der bei Abreise aus dem Ursprungsland nicht älter als 48 Stunden sein darf.
Ich bin in beide Länder in den letzten Tagen auf dem Landweg eingereist, es gibt lediglich eine Art Temperatur-Schleuse, bei der die Körpertemperatur angeblich gemessen wird. Niemand will irgendwelche Tests oder Impfpässe sehen. Die Anreise mit einem Auto ist kompliziert, es lebe der Schengen Raum.
Bild: COVID-19 "Test- und Triagingzentrum" bei den Victoriafällen in Simbabwe.
Das schreibt das Auswärtige Amt (AA) über die Einreise nach Sambia:
Alle Reisenden müssen einen negativen PCR-Test nachweisen, der bei Einreise nicht älter als 72 Stunden sein darf. (...) Es gelten die üblichen Abstands- und Hygieneregeln.
Das schreibt das AA über Simbabwe: Nicht vollständig geimpfte Reisende müssen weiterhin einen negativen PCR Test nachweisen, der bei Abreise aus dem Ursprungsland nicht älter als 48 Stunden sein darf.
Ich bin in beide Länder in den letzten Tagen auf dem Landweg eingereist, es gibt lediglich eine Art Temperatur-Schleuse, bei der die Körpertemperatur angeblich gemessen wird. Niemand will irgendwelche Tests oder Impfpässe sehen. Die Anreise mit einem Auto ist kompliziert, es lebe der Schengen Raum.
Bild: COVID-19 "Test- und Triagingzentrum" bei den Victoriafällen in Simbabwe.
Forwarded from Kanal »Regensburg steht auf«
⭕️⭕️⭕️ MWGFD e.V.: »Hilfe nach Impfschäden« | Telefonhotline | Kassenarztsuche
⭕️⭕️⭕️ Lebensmut-Hotline
»Die von uns ins Leben gerufene Telefonhotline für mutmaßlich Impfgeschädigte hat sich mittlerweile mit einem festen Stamm an motivierten und empathischen Telefonistinnen und Telefonisten etabliert. Die Krankheitsgeschichten der Betroffenen sind zum großen Teil erschütternd. Bemerkenswerterweise haben wir schon von mehreren Hilfesuchenden vernommen, dass sie von der Uniklinik Marburg, deren Chefarzt der Abteilung Kardiologie, Prof. Dr. Bernhard Schieffer, auch aus der Presse bekannt ist, mangels Kapazität auf unsere Hotline aufmerksam gemacht worden sind. Erfreulicherweise können wir mittlerweile auf einen Therapeutenstamm von mehr als 800 Therapeutinnen und Therapeuten zugreifen. Leider haben wir jedoch immer noch zu wenig Ärztinnen und Ärzte, die über die GKV [gesetzliche Krankenkasse, Anm. d. Autors] abrechnen können, bei uns hinterlegt. Viele der Betroffenen, die gesetzlich krankenversichert sind, benötigen jedoch einen Arzt mit Kassenzulassung, und sei es auch nur für Krankschreibungen, die ihnen, wie wir zu hören bekommen, nicht selten von ihren Hausärzten mit dem Verdacht auf eine psychische Erkrankung verweigert werden. Daher wären wir dankbar, wenn ihr unsere Hotline in euren Kreisen bekannt machen würdet, und insbesondere Ärztinnen und Ärzte mit Kassenzulassung um Registrierung bei uns bitten würdet.«
🚩 https://www.mwgfd.org/angebot-fuer-hilfesuchende/
🚩 https://www.mwgfd.org/registrierung-als-therapeut/
Quelle: MWGFD-Newsletter vom 31.05.23
🚩🚩 Lebensmut-Hotline: https://lebensmut-hotline.de
⭕ FreeWiki | Eine andere Perspektive:
🚩 Seite »Impfschaden«: https://www.freewiki.eu/de/index.php?title=Impfschaden
🚩 Seite »Mediziner und Wissenschaftler für Gesundheit, Freiheit und Demokratie« (MWGFD e.V.): https://www.freewiki.eu/de/index.php?title=Mediziner_und_Wissenschaftler_f%C3%BCr_Gesundheit,_Freiheit_und_Demokratie
#Hotline #Impfschäden #LebensmutHotline #MWGFD #Telefonhotline #Therapeutensuche
⭕️⭕️⭕️ Lebensmut-Hotline
»Die von uns ins Leben gerufene Telefonhotline für mutmaßlich Impfgeschädigte hat sich mittlerweile mit einem festen Stamm an motivierten und empathischen Telefonistinnen und Telefonisten etabliert. Die Krankheitsgeschichten der Betroffenen sind zum großen Teil erschütternd. Bemerkenswerterweise haben wir schon von mehreren Hilfesuchenden vernommen, dass sie von der Uniklinik Marburg, deren Chefarzt der Abteilung Kardiologie, Prof. Dr. Bernhard Schieffer, auch aus der Presse bekannt ist, mangels Kapazität auf unsere Hotline aufmerksam gemacht worden sind. Erfreulicherweise können wir mittlerweile auf einen Therapeutenstamm von mehr als 800 Therapeutinnen und Therapeuten zugreifen. Leider haben wir jedoch immer noch zu wenig Ärztinnen und Ärzte, die über die GKV [gesetzliche Krankenkasse, Anm. d. Autors] abrechnen können, bei uns hinterlegt. Viele der Betroffenen, die gesetzlich krankenversichert sind, benötigen jedoch einen Arzt mit Kassenzulassung, und sei es auch nur für Krankschreibungen, die ihnen, wie wir zu hören bekommen, nicht selten von ihren Hausärzten mit dem Verdacht auf eine psychische Erkrankung verweigert werden. Daher wären wir dankbar, wenn ihr unsere Hotline in euren Kreisen bekannt machen würdet, und insbesondere Ärztinnen und Ärzte mit Kassenzulassung um Registrierung bei uns bitten würdet.«
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Obiges gerne auch an Menschen außerhalb der Telegram-Blase weiterleiten.
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MWGFD
Angebot für Hilfesuchende - MWGFD
Therapeutenvermittlung Vermittlungszentrale „Hilfe nach Impfschäden“ Zunehmend mehr Menschen leiden an schweren Nebenwirkungen und Folgeschäden nach einer Corona-Impfung. Betroffene mit diesem sogenannten Post-Vac-Syndrom wissen oft nicht, an wen sie sich…
Wenn wir jetzt noch #LongCovid durch #Impfschäden ersetzen, dann dürfte die traurige Nachricht der Wahrheit näher kommen. Zeit
ZEIT ONLINE
36 Millionen Europäer mit möglichen Long-Covid-Erkrankungen
In der Region Europa könnten laut WHO 36 Millionen Menschen unter den Nachwirkungen einer Corona-Infektion leiden. Wöchentlich gebe es weiterhin tausend Corona-Tote.
Coronavirus
#Impfschäden: Das lange Warten auf die Anerkennung
In sehr seltenen Fällen erkranken Menschen schwer und andauernd nach einer Covid-19-Impfung. Anders als in Deutschland warten sie in der Schweiz bis heute auf eine Entschädigung. SRF (Schweiz)
#Impfschäden: Das lange Warten auf die Anerkennung
In sehr seltenen Fällen erkranken Menschen schwer und andauernd nach einer Covid-19-Impfung. Anders als in Deutschland warten sie in der Schweiz bis heute auf eine Entschädigung. SRF (Schweiz)
Schweizer Radio und Fernsehen (SRF)
Coronavirus - Impfschäden: Das lange Warten auf die Anerkennung
Betroffene warten in der Schweiz bis heute auf eine Entschädigung. Nicht so in Deutschland.
HAINTZ.media
💉 Es wird viel von Impfschadensersatzklagen berichtet. Daneben gibt es noch eine mögliche strafrechtliche Verantwortlichkeit von Impfärzten. Die Berichterstattung hierzu fehlt bislang. Strafrechtsprofessorin Katrin Gierhake weist im Interview mit dem Cicero…
Es ist an der Zeit, dass die Ärzte, die mangels ordnungsgemäßer Aufklärung für die unzähligen #Impfschäden verantwortlich sind, #PloetzlichUndUnerwartet verhaftet werden.
„Es braucht nur einen Staatsanwalt, der aufhorcht“
Aktuell laufen überall in Deutschland erste Verfahren wegen möglicher Impfschäden im Zusammenhang mit der Corona-Impfung. Die Strafrechtlerin Katrin Gierhake ordnet die Klagen ein und erörtert im Interview eine äußerst brisante Frage. Cicero
„Es braucht nur einen Staatsanwalt, der aufhorcht“
Aktuell laufen überall in Deutschland erste Verfahren wegen möglicher Impfschäden im Zusammenhang mit der Corona-Impfung. Die Strafrechtlerin Katrin Gierhake ordnet die Klagen ein und erörtert im Interview eine äußerst brisante Frage. Cicero
Cicero
„Es braucht nur einen Staatsanwalt, der aufhorcht“
In einem Impfschaden-Berufungsprozess gegen den Impfstoffhersteller Astrazeneca hat das OLG Bamberg entschieden, ein Sachverständigengutachten einzuholen. Im Interview erklärt die Strafrechtlerin Katrin Gierhake, was generell bei der Aufklärung über die Corona…
Eine vollmaskierte Richterin soll unbefangen über #Impfschäden entscheiden. Wie soll das gehen? Ich hätte hier einen Befangenheitsantrag gestellt. Twitterlink
In vielen deutschen Schulen werden nach wie vor Corona mRNA-"Impfungen in der Schule angeboten. Hier in Kombination mit der Grippeimpfung an einem bayerischen Internat. #Impfschäden für gesunde Kinder auffrischen?
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Impfopfer beim runden Tisch zu #LongCovid unerwünscht. Schauspielerin Felicia Binger, ein prominentes Opfer der "Impfkampagne, eben auf X:
"Gerade findet 2. Runder Tisch #longcovid im @BMG_Bund statt. Ich sollte heute @cov3rse vertreten, der einzigen Patientenvertretung für #Postvac #Impfschäden und wurde an der Tür abgewiesen! Obwohl CoVerse bei erster Runde teilnahm und Folgetermin zugesichert wurde. Thema heute ist u.a. Teilhabe. Doch PostVac wird wieder ausgegrenzt! Um 13.30 findet Pressekonferenz statt."
Kommentar: bitte kommentiert und retweetet ihren Post.
"Gerade findet 2. Runder Tisch #longcovid im @BMG_Bund statt. Ich sollte heute @cov3rse vertreten, der einzigen Patientenvertretung für #Postvac #Impfschäden und wurde an der Tür abgewiesen! Obwohl CoVerse bei erster Runde teilnahm und Folgetermin zugesichert wurde. Thema heute ist u.a. Teilhabe. Doch PostVac wird wieder ausgegrenzt! Um 13.30 findet Pressekonferenz statt."
Kommentar: bitte kommentiert und retweetet ihren Post.
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Impfopfer beim runden Tisch zu #LongCovid unerwünscht. Schauspielerin Felicia Binger, ein prominentes Opfer der "Impfkampagne, eben auf X: "Gerade findet 2. Runder Tisch #longcovid im @BMG_Bund statt. Ich sollte heute @cov3rse vertreten, der einzigen …
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Giovanna Winterfeldt auf X: Spendenaufruf für Felicia Binger
Hallo ihr Lieben :)
Viele von Euch werden Felicia Binger kennen. Sie ist auf Grund ihres Impfschadens an die Öffentlichkeit getreten und hat für die Sichtbarkeit und Anerkennung der Corona-Impfgeschädigten gekämpft und sich gegen Spaltung ausgesprochen. Nicht nur die gesundheitlichen Auswirkungen, sondern auch ihr öffentliches Engagement haben dazu geführt, dass sie als Schauspielerin in ihrer Branche Stigmatisierung und berufliche Konsequenzen erleben musste. Betroffene wie Felicia werden mürbe gemacht, in dem die Politik nichts für sie tut und sehend in den gesundheitlichen und finanziellen Ruin laufen lässt. Das Ergebnis ist, dass diese wichtigen Stimmen der Aufklärung verstummen.
Wir brauchen Felicia weiterhin als starke Stimme in der Öffentlichkeit!
Deshalb rufen wir diese Spendenkampagne ins Leben!
Vielen Dank 🙏
#postvac #impfschäden
Felicia Binger
DE91 5065 0023 0137 1212 08
oder per PayPal spenden
Hallo ihr Lieben :)
Viele von Euch werden Felicia Binger kennen. Sie ist auf Grund ihres Impfschadens an die Öffentlichkeit getreten und hat für die Sichtbarkeit und Anerkennung der Corona-Impfgeschädigten gekämpft und sich gegen Spaltung ausgesprochen. Nicht nur die gesundheitlichen Auswirkungen, sondern auch ihr öffentliches Engagement haben dazu geführt, dass sie als Schauspielerin in ihrer Branche Stigmatisierung und berufliche Konsequenzen erleben musste. Betroffene wie Felicia werden mürbe gemacht, in dem die Politik nichts für sie tut und sehend in den gesundheitlichen und finanziellen Ruin laufen lässt. Das Ergebnis ist, dass diese wichtigen Stimmen der Aufklärung verstummen.
Wir brauchen Felicia weiterhin als starke Stimme in der Öffentlichkeit!
Deshalb rufen wir diese Spendenkampagne ins Leben!
Vielen Dank 🙏
#postvac #impfschäden
Felicia Binger
DE91 5065 0023 0137 1212 08
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#LauterbachLügt: falsche Tatsachenbehauptungen können im politischen Meinungskampf zulässig sein
https://haintz-legal.de/blog/detail/lauterbachluegt-falsche-tatsachenbehauptungen-im-politischen-meinungskampf-zulaessig
Mein Fazit vorweg: Ein Gesundheitsminister in Deutschland darf also lügen und damit auch Menschenleben durch Impfschäden gefährden, selbst dann, wenn er Arzt ist und weiß, dass er lügt. Ich wusste vorher, dass die Klage höchstwahrscheinlich abgewiesen werden wird. Dennoch sind solche Prozesse zur historischen Dokumentation nötig.
Der Lügner Lauterbach ist noch immer Gesundheitsminister und ich werde ihn so lange einen Lügner nennen, bis er sich für seine Lügen entschuldigt und den streitgegenständlichen Tweet löscht. #LauterbachLügt (X-Link)
Hier mein Artikel:
Lügen (falsche Tatsachenbehauptungen) können in einem politischen Diskurs von der freien Meinungsäußerung gedeckt sein. Bei der Frage, ob Unterlassungsansprüche wegen ehrverletzender Äußerungen bestehen ist stets zu unterscheiden, ob man sich gegen Tatsachenbehauptungen oder Meinungsäußerungen wendet. Das Landgericht Ellwangen hat am 19.10.2022 zu Gunsten des Gesundheitsminsters Karl Lauterbach (SPD) insoweit festgestellt, dass auch Lügen (falsche Tatsachenbehauptungen) in einem politischen Diskurs von der freien Meinungsäußerung gedeckt sind.
Über viele Jahre hat sich der Grundsatz verfestigt, dass falsche Tatsachenbehauptungen grundsätzlich keinen Grundrechtsschutz genießen und – insoweit sie einen Eingriff in das Persönlichkeitsrecht des Betroffenen begründen – zu unterlassen sind. Denn nach Ansicht des Bundesgerichtshof und des Bundesverfassungsgerichts besteht kein legitimes und schützenswertes Interesse an der Verbreitung unwahrer Fakten.
Hingegen gilt es bei Meinungsäußerungen grundsätzlich die wechselseitigen Rechte des Äußernden (insbesondere das Recht auf freie Äußerung der Meinung) mit den Rechten des Betroffenen (Schutz des allgemeinen Persönlichkeitsrecht) abzuwägen.
Überwiegt die Meinungsfreiheit dem Persönlichkeitsrecht des Betroffenen, besteht kein Unterlassungsanspruch, vice versa besteht ein Unterlassungsanspruch, wenn das allgemeine Persönlichkeitsrecht der Meinungsfreiheit überwiegt. Formalbeleidigungen und Schmähungen sind – wie falsche Tatsachenbehauptungen – dabei stets unzulässig.
Bundesgesundheitsminister Karl Lauterbach führte in einem Tweet auf Twitter vom August 2021 aus, dass eine Minderheit der Gesellschaft eine nebenwirkungsfreie Impfung nicht wolle, obwohl sie gratis sei und ihr Leben und das vieler anderer retten könne. Dieser Tweet ist, Stand heute, noch immer auf X (vormals Twitter) abrufbar, Lauterbach hat den Tweet nicht gelöscht.
Der Kläger (und Verfasser dieses Artikels) erblickte hierin Tatsachenbehauptungen. Denn die Frage, ob die Impfung gegen COVID-19 nebenwirkungsfrei ist, ist dem Beweis zugänglich und daher eine Tatsachenbehauptung. Es ist inzwischen hinreichend bekannt, dass die sog. Corona-Impfung zu unzähligen #Impfschäden und auch zu Todesfällen führte. Auch die Fragen, ob die Impfung „gratis“ ist und „das Leben vieler anderer retten kann“ sind dem Beweis zugänglich und nach Auffassung des Klägers offensichtlich unwahr.
Dementsprechend wurde Karl Lauterbach von mir auf Unterlassung dieser Aussage in Anspruch genommen. Denn Karl Lauterbach behauptet mit dem Tweet, jedem – also auch mir - sei es möglich das Leben anderer zu retten, wenn ich mich einer "nebenwirkungsfreien" Impfung (medizinisch: Gentherapie) unterziehen würde, sog. "Corona-Impfung".
Wie oben ausgeführt, ist dies unzutreffend: die „Impfungen“ bieten keinerlei Fremdschutz und auch keinen nachweisbaren Eigenschutz, denklogisch sind sie nicht geeignet, das Leben anderer zu retten. Mit dem Tweet beabsichtigt der Beklagte Teile der Bevölkerung, die als „Geimpfte“ bezeichnet werden gegen andere Teile der Bevölkerung, die als „Ungeimpfte“ bezeichnet werden untereinander aufzuhetzen und entsprechend „Stimmung“ gegen den „ungeimpften“ Teil der Bevölkerung zu machen.
https://haintz-legal.de/blog/detail/lauterbachluegt-falsche-tatsachenbehauptungen-im-politischen-meinungskampf-zulaessig
Mein Fazit vorweg: Ein Gesundheitsminister in Deutschland darf also lügen und damit auch Menschenleben durch Impfschäden gefährden, selbst dann, wenn er Arzt ist und weiß, dass er lügt. Ich wusste vorher, dass die Klage höchstwahrscheinlich abgewiesen werden wird. Dennoch sind solche Prozesse zur historischen Dokumentation nötig.
Der Lügner Lauterbach ist noch immer Gesundheitsminister und ich werde ihn so lange einen Lügner nennen, bis er sich für seine Lügen entschuldigt und den streitgegenständlichen Tweet löscht. #LauterbachLügt (X-Link)
Hier mein Artikel:
Lügen (falsche Tatsachenbehauptungen) können in einem politischen Diskurs von der freien Meinungsäußerung gedeckt sein. Bei der Frage, ob Unterlassungsansprüche wegen ehrverletzender Äußerungen bestehen ist stets zu unterscheiden, ob man sich gegen Tatsachenbehauptungen oder Meinungsäußerungen wendet. Das Landgericht Ellwangen hat am 19.10.2022 zu Gunsten des Gesundheitsminsters Karl Lauterbach (SPD) insoweit festgestellt, dass auch Lügen (falsche Tatsachenbehauptungen) in einem politischen Diskurs von der freien Meinungsäußerung gedeckt sind.
Über viele Jahre hat sich der Grundsatz verfestigt, dass falsche Tatsachenbehauptungen grundsätzlich keinen Grundrechtsschutz genießen und – insoweit sie einen Eingriff in das Persönlichkeitsrecht des Betroffenen begründen – zu unterlassen sind. Denn nach Ansicht des Bundesgerichtshof und des Bundesverfassungsgerichts besteht kein legitimes und schützenswertes Interesse an der Verbreitung unwahrer Fakten.
Hingegen gilt es bei Meinungsäußerungen grundsätzlich die wechselseitigen Rechte des Äußernden (insbesondere das Recht auf freie Äußerung der Meinung) mit den Rechten des Betroffenen (Schutz des allgemeinen Persönlichkeitsrecht) abzuwägen.
Überwiegt die Meinungsfreiheit dem Persönlichkeitsrecht des Betroffenen, besteht kein Unterlassungsanspruch, vice versa besteht ein Unterlassungsanspruch, wenn das allgemeine Persönlichkeitsrecht der Meinungsfreiheit überwiegt. Formalbeleidigungen und Schmähungen sind – wie falsche Tatsachenbehauptungen – dabei stets unzulässig.
Bundesgesundheitsminister Karl Lauterbach führte in einem Tweet auf Twitter vom August 2021 aus, dass eine Minderheit der Gesellschaft eine nebenwirkungsfreie Impfung nicht wolle, obwohl sie gratis sei und ihr Leben und das vieler anderer retten könne. Dieser Tweet ist, Stand heute, noch immer auf X (vormals Twitter) abrufbar, Lauterbach hat den Tweet nicht gelöscht.
Der Kläger (und Verfasser dieses Artikels) erblickte hierin Tatsachenbehauptungen. Denn die Frage, ob die Impfung gegen COVID-19 nebenwirkungsfrei ist, ist dem Beweis zugänglich und daher eine Tatsachenbehauptung. Es ist inzwischen hinreichend bekannt, dass die sog. Corona-Impfung zu unzähligen #Impfschäden und auch zu Todesfällen führte. Auch die Fragen, ob die Impfung „gratis“ ist und „das Leben vieler anderer retten kann“ sind dem Beweis zugänglich und nach Auffassung des Klägers offensichtlich unwahr.
Dementsprechend wurde Karl Lauterbach von mir auf Unterlassung dieser Aussage in Anspruch genommen. Denn Karl Lauterbach behauptet mit dem Tweet, jedem – also auch mir - sei es möglich das Leben anderer zu retten, wenn ich mich einer "nebenwirkungsfreien" Impfung (medizinisch: Gentherapie) unterziehen würde, sog. "Corona-Impfung".
Wie oben ausgeführt, ist dies unzutreffend: die „Impfungen“ bieten keinerlei Fremdschutz und auch keinen nachweisbaren Eigenschutz, denklogisch sind sie nicht geeignet, das Leben anderer zu retten. Mit dem Tweet beabsichtigt der Beklagte Teile der Bevölkerung, die als „Geimpfte“ bezeichnet werden gegen andere Teile der Bevölkerung, die als „Ungeimpfte“ bezeichnet werden untereinander aufzuhetzen und entsprechend „Stimmung“ gegen den „ungeimpften“ Teil der Bevölkerung zu machen.
Die Unfallversicherung des ADAC leistet nicht bei: #Impfschäden aufgrund angeordneter Massenimpfungen
Eine durchaus bemerkenswerte Passage. Versicherungen arbeiten im Gegensatz zu RKI mit echten Zahlen, nicht auf politischen Befehl.
PS: die Passage befindet sich laut dem ADAC seit 2007 in den AGB des ADAC.
Eine durchaus bemerkenswerte Passage. Versicherungen arbeiten im Gegensatz zu RKI mit echten Zahlen, nicht auf politischen Befehl.
PS: die Passage befindet sich laut dem ADAC seit 2007 in den AGB des ADAC.
Forwarded from Beneder.Media⚖️
https://report24.news/vergebt-mir-malayischer-doktor-und-influencer-entschuldigt-sich-fuer-covid-impfbefuerwortung/
Kommentar:
Wann erfolgen endlich ähnliche Entschuldigungen der österreichischen und deutschen Politiker Systemexperten und Systemmedien?!
Ohne Einsicht ist keine Verbesserung für die Zukunft zu erwarten!
#rkiprotokolle #aufarbeitung #impfschäden
Kommentar:
Wann erfolgen endlich ähnliche Entschuldigungen der österreichischen und deutschen Politiker Systemexperten und Systemmedien?!
Ohne Einsicht ist keine Verbesserung für die Zukunft zu erwarten!
#rkiprotokolle #aufarbeitung #impfschäden
Report24
Vergebt mir! Malaysischer Doktor und Influencer entschuldigt sich für Covid-Impfbefürwortung
Die Entschuldigung des Arztes und die Diskussion dazu zeigt, dass die Menschen in Malaysia identisch belogen und betrogen wurden.
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Prof. Dr. Stefan Homburg auf X:
Danach stellt Selins Mutter ihn in den Senkel. Klasse!
#RichtigErinnern
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X-Link: Lauterbach wird im zulässigen Narrativ von @hendrikstreeck "kritisiert"
Kommentar:
1. Es gab keine Pandemie.
2. Die Impfung ist eine gefährliche Gentherapie.
3. Sämtliche auf Zwang basierende Maßnahmen waren unverhältnismäßig
4. Die Tests sind untauglich.
5. #LongCovid ist häufig die Verschleierung von #Impfschäden.
6. Impfungen schützen vor allem die Umsätze der Pharmamafia.
PS: Ich kenne niemanden der es bereut, ungeimpft zu sein. Ich kenne viele, die die sog. "Impfung" bereuen.
Kommentar:
1. Es gab keine Pandemie.
2. Die Impfung ist eine gefährliche Gentherapie.
3. Sämtliche auf Zwang basierende Maßnahmen waren unverhältnismäßig
4. Die Tests sind untauglich.
5. #LongCovid ist häufig die Verschleierung von #Impfschäden.
6. Impfungen schützen vor allem die Umsätze der Pharmamafia.
PS: Ich kenne niemanden der es bereut, ungeimpft zu sein. Ich kenne viele, die die sog. "Impfung" bereuen.