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Renate Künast am 12.03.2020:
"Wir brauchen ein Demokratiefoerdergesetz und ich bin es ehrlich gesagt leid, wie wir seit Jahrzehnten kämpfen darum,
dass NGOs und Antifa-Gruppen,
die sich engagieren, immer um ihr Geld ringen und von Jahr zu Jahr nur Arbeitsverträge abschließen können."
https://www.youtube.com/watch?v=HRP9eDkTRVE
t.me/Rosenbusch
"Wir brauchen ein Demokratiefoerdergesetz und ich bin es ehrlich gesagt leid, wie wir seit Jahrzehnten kämpfen darum,
dass NGOs und Antifa-Gruppen,
die sich engagieren, immer um ihr Geld ringen und von Jahr zu Jahr nur Arbeitsverträge abschließen können."
https://www.youtube.com/watch?v=HRP9eDkTRVE
t.me/Rosenbusch
🇺🇸Marjorie Taylor Greene kritisiert Sicherheitsmaßnahmen für COVID-19-Impfstoff in heftiger Kongressanhörung (von Vicky Richter)
Washington, D.C. - Das Select Subcommittee on the Coronavirus Pandemic unter dem Vorsitz des Abgeordneten Brad Wenstrup (R-Ohio) hielt am Donnerstag seine erste Sitzung der Reihe "Assessing America's Vaccine Safety Systems, Part One" ab und entfachte damit eine hitzige Debatte über die Wirksamkeit und Transparenz des Meldesystems für Impfstoffe in den Vereinigten Staaten. Bei der Anhörung wurden die Überwachungsmechanismen der Bundesregierung für impfstoffbedingte Verletzungen, das Entschädigungsverfahren für Personen, die durch den Impfstoff COVID-19 geschädigt wurden, und die allgemeinen Auswirkungen auf das Vertrauen der Öffentlichkeit in die Sicherheit von Impfstoffen unter die Lupe genommen.
Kritiker bemängeln seit langem die Angemessenheit des öffentlichen Meldesystems für Impfstoffverletzungen, ein Faktor, der nach Ansicht von Experten das Vertrauen in die Sicherheit von Impfstoffen erheblich erschüttert hat. Im Mittelpunkt stand auch die Effizienz des Entschädigungssystems für Impfschäden, das nach der Verteilung der COVID-19-Impfstoffe von einer Flut von Klagen überrollt wurde.
Der Vorsitzende Wenstrup übte scharfe Kritik an dem, was er als "Zwang für gesunde Amerikaner" bezeichnete, die Impfvorschriften zu befolgen, die er für unwissenschaftlich hielt. Er betonte die Notwendigkeit, die Transparenz im Zusammenhang mit Impfstoffen zu erhöhen und eine angemessene Entschädigung für Impfschäden sicherzustellen. Wenstrups Ausführungen machten deutlich, dass viele Amerikaner Schwierigkeiten haben, sich im Entschädigungsverfahren zurechtzufinden, da eine beträchtliche Anzahl von Ansprüchen entweder abgelehnt oder nicht entschädigt wird.
Bei der Anhörung wurde die Abgeordnete Marjorie Taylor Greene (R-GA) scharf zurechtgewiesen, die die beschleunigte Zulassung der COVID-19-Impfstoffe und die große Zahl der Berichte über unerwünschte Ereignisse in Frage stellte. "Ich bin keine Ärztin, aber ich habe einen Doktortitel darin, Schwachsinn zu erkennen, wenn ich ihn höre", erklärte die Abgeordnete Greene und zeigte damit ihre unmissverständliche Skepsis gegenüber der Sicherheit und Wirksamkeit der Impfstoffe. Greene verwies auf Daten, die Tausende von Berichten über Impfschäden und Todesfälle belegen, und stellte diesen Zahlen die minimalen Entschädigungen gegenüber, die den Betroffenen zugesprochen werden.
Greene zitierte Statistiken des Vaccine Adverse Event Reporting System (VAERS), aus denen hervorgeht, dass nach der COVID-19-Impfung eine erhebliche Zahl von Verletzungen und Todesfällen gemeldet wurde. Die Kongressabgeordnete wies auf die Diskrepanz zwischen diesen Berichten und dem begrenzten Erfolg hin, den Antragsteller mit dem Countermeasures Injury Compensation Program (CICP) hatten, das nur einen Bruchteil der Tausenden von eingereichten Anträgen entschädigt hat.
Die Aussage von Brianne Dressen, einer Teilnehmerin an einem klinischen Impfstoffversuch, die unter schweren Nebenwirkungen litt, wurde ebenfalls vorgetragen und unterstrich die Herausforderungen, denen sich Einzelpersonen bei der Suche nach Entschädigung für Impfstoffverletzungen gegenübersehen. Abgeordneter Greene kritisierte die Gesundheitsbehörden für ihre rasche Zulassung der Impfstoffe trotz Sicherheitsbedenken und verurteilte die Ausweitung der Impfstoffzulassung auf sehr junge Kinder.
Greene schloss seine Ausführungen mit einem Aufruf, die Impfstoffverletzungen anzuerkennen und die Verabreichung von COVID-19-Impfstoffen an Kinder zu stoppen, und betonte die Notwendigkeit eines vorsichtigeren und transparenteren Ansatzes bei der Impfstoffsicherheit.
Die Anhörung stellt einen entscheidenden Moment in der laufenden Debatte über Impfstoffsicherheit und Entschädigung in den Vereinigten Staaten dar und verdeutlicht die tiefe Spaltung und die dringenden Bedenken im Zusammenhang mit der Impfstoffpolitik der Nation.
https://www.thegatewaypundit.com/2024/02/marjorie-taylor-greene-erupts-covid-19-vaccine-hearing/
Washington, D.C. - Das Select Subcommittee on the Coronavirus Pandemic unter dem Vorsitz des Abgeordneten Brad Wenstrup (R-Ohio) hielt am Donnerstag seine erste Sitzung der Reihe "Assessing America's Vaccine Safety Systems, Part One" ab und entfachte damit eine hitzige Debatte über die Wirksamkeit und Transparenz des Meldesystems für Impfstoffe in den Vereinigten Staaten. Bei der Anhörung wurden die Überwachungsmechanismen der Bundesregierung für impfstoffbedingte Verletzungen, das Entschädigungsverfahren für Personen, die durch den Impfstoff COVID-19 geschädigt wurden, und die allgemeinen Auswirkungen auf das Vertrauen der Öffentlichkeit in die Sicherheit von Impfstoffen unter die Lupe genommen.
Kritiker bemängeln seit langem die Angemessenheit des öffentlichen Meldesystems für Impfstoffverletzungen, ein Faktor, der nach Ansicht von Experten das Vertrauen in die Sicherheit von Impfstoffen erheblich erschüttert hat. Im Mittelpunkt stand auch die Effizienz des Entschädigungssystems für Impfschäden, das nach der Verteilung der COVID-19-Impfstoffe von einer Flut von Klagen überrollt wurde.
Der Vorsitzende Wenstrup übte scharfe Kritik an dem, was er als "Zwang für gesunde Amerikaner" bezeichnete, die Impfvorschriften zu befolgen, die er für unwissenschaftlich hielt. Er betonte die Notwendigkeit, die Transparenz im Zusammenhang mit Impfstoffen zu erhöhen und eine angemessene Entschädigung für Impfschäden sicherzustellen. Wenstrups Ausführungen machten deutlich, dass viele Amerikaner Schwierigkeiten haben, sich im Entschädigungsverfahren zurechtzufinden, da eine beträchtliche Anzahl von Ansprüchen entweder abgelehnt oder nicht entschädigt wird.
Bei der Anhörung wurde die Abgeordnete Marjorie Taylor Greene (R-GA) scharf zurechtgewiesen, die die beschleunigte Zulassung der COVID-19-Impfstoffe und die große Zahl der Berichte über unerwünschte Ereignisse in Frage stellte. "Ich bin keine Ärztin, aber ich habe einen Doktortitel darin, Schwachsinn zu erkennen, wenn ich ihn höre", erklärte die Abgeordnete Greene und zeigte damit ihre unmissverständliche Skepsis gegenüber der Sicherheit und Wirksamkeit der Impfstoffe. Greene verwies auf Daten, die Tausende von Berichten über Impfschäden und Todesfälle belegen, und stellte diesen Zahlen die minimalen Entschädigungen gegenüber, die den Betroffenen zugesprochen werden.
Greene zitierte Statistiken des Vaccine Adverse Event Reporting System (VAERS), aus denen hervorgeht, dass nach der COVID-19-Impfung eine erhebliche Zahl von Verletzungen und Todesfällen gemeldet wurde. Die Kongressabgeordnete wies auf die Diskrepanz zwischen diesen Berichten und dem begrenzten Erfolg hin, den Antragsteller mit dem Countermeasures Injury Compensation Program (CICP) hatten, das nur einen Bruchteil der Tausenden von eingereichten Anträgen entschädigt hat.
Die Aussage von Brianne Dressen, einer Teilnehmerin an einem klinischen Impfstoffversuch, die unter schweren Nebenwirkungen litt, wurde ebenfalls vorgetragen und unterstrich die Herausforderungen, denen sich Einzelpersonen bei der Suche nach Entschädigung für Impfstoffverletzungen gegenübersehen. Abgeordneter Greene kritisierte die Gesundheitsbehörden für ihre rasche Zulassung der Impfstoffe trotz Sicherheitsbedenken und verurteilte die Ausweitung der Impfstoffzulassung auf sehr junge Kinder.
Greene schloss seine Ausführungen mit einem Aufruf, die Impfstoffverletzungen anzuerkennen und die Verabreichung von COVID-19-Impfstoffen an Kinder zu stoppen, und betonte die Notwendigkeit eines vorsichtigeren und transparenteren Ansatzes bei der Impfstoffsicherheit.
Die Anhörung stellt einen entscheidenden Moment in der laufenden Debatte über Impfstoffsicherheit und Entschädigung in den Vereinigten Staaten dar und verdeutlicht die tiefe Spaltung und die dringenden Bedenken im Zusammenhang mit der Impfstoffpolitik der Nation.
https://www.thegatewaypundit.com/2024/02/marjorie-taylor-greene-erupts-covid-19-vaccine-hearing/
The Gateway Pundit
Marjorie Taylor Greene Erupts at COVID-19 Vaccine Hearing, Says: 'I'm Not a Doctor, But I Recognize Bullsh-t When I Hear It' |…
The Select Subcommittee on the Coronavirus Pandemic convened on Thursday to commence the first part of its hearing series titled “Assessing America’s Vaccine Safety Systems, Part One.” Chaired by Rep.
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🌐 Bauernproteste Tagesschau
Ausgabe Nr. 6 vom 15.02.2024
Diese Ausgabe der #BauernDemos Gesamtschau enthält Informationen über den Zusammenschluss der osteuropäischen #BauernProteste (Lettland, Litauen, Polen, Tschechische Republik, Slowakei, Ungarn, Rumänien), die Grenzblockaden zur Ukraine (auch in Moldawien), die landesweiten #BauernBlockaden und #BauernKorsos in Spanien, Bulgarien, Italien und Griechenland sowie die punktuellen Aktionen in Frankreich, Niederlande und Deutschland.
Außerdem dabei: Blick auf Albanien und Kommentar zum Stand in Indien.
🗺 Landkarte
📰 Analyse in Schriftform hier bei TKP
🌐 Alle #BauernDemo Rundschau - Ausgaben
🎶 Dieses Video auf TikTok
🐣 Dieses Video auf Twitter
Historisch: 09.02.2024 - 06.02.2024 - 05.02.2024 - 03.02.2024 - 02.02.2024
#AlexanderEhrlich #EhrlicheTweets #BauernRundschau #BauernNachrichten #BauernAufstand #BauernDemonstrationen
15.02.2024 @ 23 : 00 hrs CET
@ehrlichalexander
Ausgabe Nr. 6 vom 15.02.2024
Diese Ausgabe der #BauernDemos Gesamtschau enthält Informationen über den Zusammenschluss der osteuropäischen #BauernProteste (Lettland, Litauen, Polen, Tschechische Republik, Slowakei, Ungarn, Rumänien), die Grenzblockaden zur Ukraine (auch in Moldawien), die landesweiten #BauernBlockaden und #BauernKorsos in Spanien, Bulgarien, Italien und Griechenland sowie die punktuellen Aktionen in Frankreich, Niederlande und Deutschland.
Außerdem dabei: Blick auf Albanien und Kommentar zum Stand in Indien.
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15.02.2024 @ 23 : 00 hrs CET
@ehrlichalexander
Hier meine (recht erfreuliche) kurze Unterhaltung mit Georg Restle von der ARD auf X. Sachliche Kritik daher gerne an Georg Restle, ich nehme ihn beim Wort.
RABrennecke auf X:
Nach sieben eidesstattlichen Versicherungen der Teilnehmer: Jetzt rudert Correctiv offiziell zurück:
Nachdem gleich 7 Teilnehmer des Potsdam - Treffens vor Gericht eidesstattlich versichert haben, dass die von #Correctiv in die Welt gesetzte Legende, auf dem Treffen sei über die Ausweisung deutscher Staatsbürger oder gar über die Ausweisung nach rassistischen Kriterien gesprochen worden, falsch sei, weil diese Aussagen dort gar nicht getroffen worden seien, fängt nun das koordinierte Zurückrudern in der Litigation - PR von Correktiv an:
Obwohl Correctiv die eidesstattlichen Versicherungen durch das Gericht bereits am Montag vorgelegt wurden und damit die Inhalte der Versicherungen bei Correctiv lange bekannt sind, tritt Correctiv-Vize Anette #Dowideit der Richtigkeit der eidesstattlichen Versicherungen mit keinem Wort entgegen.
Konfrontiert mit den eidesstattlichen Versicherungen vermeidet sie ganz bewusst die Aussage, dass die Versicherungen falsch seien oder dass entgegen der Versicherungen diese Themen auf dem Treffen besprochen wurden. Denn sie weiß genau, dass diese Behauptung ansonsten sofort durch Teilnehmer abgemahnt und gerichtlich angegriffen würde.
In ihrem Rückzugsgefecht äußert sie viel mehr nur ganz bewusst schwammig:
"Niemand hat unsere Informationen grundsätzlich dementiert... Denn unserem Verständnis nach wird darin weder das Treffen noch das besprochene Thema infrage gestellt."
Damit zündet die Vize-Chefin von Correctiv im Rückzugsgefecht ganz gezielt eine Nebelkerze. Wenn sie sagt, "das besprochene Thema" werde nach deren Verständnis nicht in Frage gestellt, vermeidet sie es, dem Leser mitzuteilen, was sie denn mit "das besprochene Thema" meint.
Dowideit traut sich nicht, in Kenntnis der eidesstattlichen Versicherungen die Behauptung zu verbreiten, dass entsprechend der Correctivlegende in Potsdam tatsächlich über eine Ausweisung deutscher Staatsbürger nach rassistischen Kriterien gesprochen wurde.
Dieses Interview von Dovideit bestätigt das Ende der Correctivlegende.
@ antennedowideit
@ correctiv_org
Nach sieben eidesstattlichen Versicherungen der Teilnehmer: Jetzt rudert Correctiv offiziell zurück:
Nachdem gleich 7 Teilnehmer des Potsdam - Treffens vor Gericht eidesstattlich versichert haben, dass die von #Correctiv in die Welt gesetzte Legende, auf dem Treffen sei über die Ausweisung deutscher Staatsbürger oder gar über die Ausweisung nach rassistischen Kriterien gesprochen worden, falsch sei, weil diese Aussagen dort gar nicht getroffen worden seien, fängt nun das koordinierte Zurückrudern in der Litigation - PR von Correktiv an:
Obwohl Correctiv die eidesstattlichen Versicherungen durch das Gericht bereits am Montag vorgelegt wurden und damit die Inhalte der Versicherungen bei Correctiv lange bekannt sind, tritt Correctiv-Vize Anette #Dowideit der Richtigkeit der eidesstattlichen Versicherungen mit keinem Wort entgegen.
Konfrontiert mit den eidesstattlichen Versicherungen vermeidet sie ganz bewusst die Aussage, dass die Versicherungen falsch seien oder dass entgegen der Versicherungen diese Themen auf dem Treffen besprochen wurden. Denn sie weiß genau, dass diese Behauptung ansonsten sofort durch Teilnehmer abgemahnt und gerichtlich angegriffen würde.
In ihrem Rückzugsgefecht äußert sie viel mehr nur ganz bewusst schwammig:
"Niemand hat unsere Informationen grundsätzlich dementiert... Denn unserem Verständnis nach wird darin weder das Treffen noch das besprochene Thema infrage gestellt."
Damit zündet die Vize-Chefin von Correctiv im Rückzugsgefecht ganz gezielt eine Nebelkerze. Wenn sie sagt, "das besprochene Thema" werde nach deren Verständnis nicht in Frage gestellt, vermeidet sie es, dem Leser mitzuteilen, was sie denn mit "das besprochene Thema" meint.
Dowideit traut sich nicht, in Kenntnis der eidesstattlichen Versicherungen die Behauptung zu verbreiten, dass entsprechend der Correctivlegende in Potsdam tatsächlich über eine Ausweisung deutscher Staatsbürger nach rassistischen Kriterien gesprochen wurde.
Dieses Interview von Dovideit bestätigt das Ende der Correctivlegende.
@ antennedowideit
@ correctiv_org
X (formerly Twitter)
Carsten Brennecke (@RABrennecke) on X
Nach sieben eidesstattlichen Versicherungen der Teilnehmer: Jetzt rudert Correctiv offiziell zurück:
Nachdem gleich 7 Teilnehmer des Potsdam - Treffens vor Gericht eidesstattlich versichert haben, dass die von #Correctiv in die Welt gesetzte Legende, auf…
Nachdem gleich 7 Teilnehmer des Potsdam - Treffens vor Gericht eidesstattlich versichert haben, dass die von #Correctiv in die Welt gesetzte Legende, auf…
🇵🇰 Pakistan: Grand Protest Hyderabad!
16.02.2024 @ 10 : 20 hrs CET
BREAKING NEWS
Deutsch - English - Italiano - Français - Español - Português - Nederlands
JETZT: Riesige Menschenmengen protestieren in Hyderabad, Pakistan, gegen angebliche Wahlfälschung. Am 08.02.2024 hatten Wahlen stattgefunden, zu denen der sehr beliebte frühere Premierminister Imran Khan (71), der wegen "Verrat von Staatsgeheimnissen", "Korruption" und "betrügerischer Eheschließung" im Gefängnis sitzt, nicht antreten durfte.
➡️ Siehe Hintergrundinformation vom 07.02.2024 hier
HAPPENING NOW: Huge crowds protest against alleged election fraud in Hyderabad, Pakistan. Elections took place on February 8, 2024, in which the very popular former Prime Minister Imran Khan (71), who is in prison for “betrayal of state secrets,” “corruption” and “fraudulent marriage,” was not allowed to run.
SUCCEDE ADDESSO: Enormi folle protestano contro presunte frodi elettorali a Hyderabad, in Pakistan. L’8 febbraio 2024 si sono svolte le elezioni in cui il popolarissimo ex primo ministro Imran Khan (71 anni), in prigione per “tradimento dei segreti di stato”, “corruzione” e “matrimonio fraudolento”, non è stato autorizzato a candidarsi.
EN CE MOMENT : Des foules immenses protestent contre des allégations de fraude électorale à Hyderabad, au Pakistan. Le 8 février 2024, des élections ont eu lieu, au cours desquelles l'ancien Premier ministre très populaire Imran Khan (71 ans), emprisonné pour « trahison de secrets d'État », « corruption » et « mariage frauduleux », n'a pas été autorisé à se présenter.
AHORA MISMO: Grandes multitudes protestan contra el presunto fraude electoral en Hyderabad, Pakistán. El 8 de febrero de 2024 se celebraron elecciones en las que no se permitió presentarse al popular ex primer ministro Imran Khan (71), encarcelado por “traición de secretos de Estado”, “corrupción” y “matrimonio fraudulento”.
AGORA MESMO: Enormes multidões protestam contra alegadas fraudes eleitorais em Hyderabad, Paquistão. As eleições ocorreram em 8 de fevereiro de 2024, nas quais o muito popular ex-primeiro-ministro Imran Khan (71), que está na prisão por “traição de segredos de Estado”, “corrupção” e “casamento fraudulento”, não foi autorizado a concorrer.
HET GEBEURT NU: Enorme menigten protesteren tegen vermeende verkiezingsfraude in Hyderabad, Pakistan. Op 8 februari 2024 vonden verkiezingen plaats, waarbij de zeer populaire oud-premier Imran Khan (71), die in de gevangenis zit wegens “verraad aan staatsgeheimen”, “corruptie” en “frauduleuze huwelijken”, zich niet kandidaat mocht stellen.
🐣 Twitter
#Wahlbetrug #Demonstration #Demo #Hyderabad #Pakistan #Protest #Grossdemonstration #Wahlfaelschung #Wahlen #ParlamentsWahlen #ImranKhan #Rigging #GrandProtestHyderabad
16.02.2024 @ 10 : 37 hrs CET
@ehrlichalexander
16.02.2024 @ 10 : 20 hrs CET
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JETZT: Riesige Menschenmengen protestieren in Hyderabad, Pakistan, gegen angebliche Wahlfälschung. Am 08.02.2024 hatten Wahlen stattgefunden, zu denen der sehr beliebte frühere Premierminister Imran Khan (71), der wegen "Verrat von Staatsgeheimnissen", "Korruption" und "betrügerischer Eheschließung" im Gefängnis sitzt, nicht antreten durfte.
➡️ Siehe Hintergrundinformation vom 07.02.2024 hier
HAPPENING NOW: Huge crowds protest against alleged election fraud in Hyderabad, Pakistan. Elections took place on February 8, 2024, in which the very popular former Prime Minister Imran Khan (71), who is in prison for “betrayal of state secrets,” “corruption” and “fraudulent marriage,” was not allowed to run.
SUCCEDE ADDESSO: Enormi folle protestano contro presunte frodi elettorali a Hyderabad, in Pakistan. L’8 febbraio 2024 si sono svolte le elezioni in cui il popolarissimo ex primo ministro Imran Khan (71 anni), in prigione per “tradimento dei segreti di stato”, “corruzione” e “matrimonio fraudolento”, non è stato autorizzato a candidarsi.
EN CE MOMENT : Des foules immenses protestent contre des allégations de fraude électorale à Hyderabad, au Pakistan. Le 8 février 2024, des élections ont eu lieu, au cours desquelles l'ancien Premier ministre très populaire Imran Khan (71 ans), emprisonné pour « trahison de secrets d'État », « corruption » et « mariage frauduleux », n'a pas été autorisé à se présenter.
AHORA MISMO: Grandes multitudes protestan contra el presunto fraude electoral en Hyderabad, Pakistán. El 8 de febrero de 2024 se celebraron elecciones en las que no se permitió presentarse al popular ex primer ministro Imran Khan (71), encarcelado por “traición de secretos de Estado”, “corrupción” y “matrimonio fraudulento”.
AGORA MESMO: Enormes multidões protestam contra alegadas fraudes eleitorais em Hyderabad, Paquistão. As eleições ocorreram em 8 de fevereiro de 2024, nas quais o muito popular ex-primeiro-ministro Imran Khan (71), que está na prisão por “traição de segredos de Estado”, “corrupção” e “casamento fraudulento”, não foi autorizado a concorrer.
HET GEBEURT NU: Enorme menigten protesteren tegen vermeende verkiezingsfraude in Hyderabad, Pakistan. Op 8 februari 2024 vonden verkiezingen plaats, waarbij de zeer populaire oud-premier Imran Khan (71), die in de gevangenis zit wegens “verraad aan staatsgeheimen”, “corruptie” en “frauduleuze huwelijken”, zich niet kandidaat mocht stellen.
#Wahlbetrug #Demonstration #Demo #Hyderabad #Pakistan #Protest #Grossdemonstration #Wahlfaelschung #Wahlen #ParlamentsWahlen #ImranKhan #Rigging #GrandProtestHyderabad
16.02.2024 @ 10 : 37 hrs CET
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❤️ Alexander Ehrlich 🇦🇹🇩🇪🇮🇹🇫🇷 #BauernProteste #FarmersProtest #AgriculteursEnColere
🇵🇰 Grand Protest Hyderabad
16.02.2024 @ 10 : 20 hrs
👀 https://t.me/ehrlichalexander/4498
@ehrlichalexander
16.02.2024 @ 10 : 20 hrs
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@ehrlichalexander
Forwarded from Beneder.Media⚖️
https://exxpress.at/industrie-experte-schlaegt-alarm-steuern-auf-katastrophe-zu/
Kommentar:
Der von BM Gewessler gewünschte Ausstieg aus russischen Erdgas und die daraus resultierende Energiekostensteigerung wird das Problem noch verschärfen!
😐
Kommentar:
Der von BM Gewessler gewünschte Ausstieg aus russischen Erdgas und die daraus resultierende Energiekostensteigerung wird das Problem noch verschärfen!
😐
Exxpress
Industrie-Experte schlägt Alarm: Steuern auf „Katastrophe“ zu
Österreichs produzierender Sektor schrumpft, heimische Produkte werden teurer: "Das ist unsere bisher schlimmste Wirtschaftskrise", warnt der Präsident der Industriellenvereinigung Georg Knill. Neben den hohen Lohnnebenkosten sei vor allem die Bürokratisierung…
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Mein Kommentar auf den Post von Stefan Homburg:
Danke, Herr Kollege Ulrich Vosgerau,
ich bin gespannt, was correctiv gegen die (insgesamt) 7 eidesstattlichen Versicherungen vortragen möchte. Das Spiel ist aus, die Verbreiter der #DeportationsLüge fliegen auf.
PS: bitte #DeportationsLüge nicht trenden lassen, das könnte dem Ansehen der Regierung schaden 😉
Ursprungsthread von Stefan Homburg, siehe hier.
Danke, Herr Kollege Ulrich Vosgerau,
ich bin gespannt, was correctiv gegen die (insgesamt) 7 eidesstattlichen Versicherungen vortragen möchte. Das Spiel ist aus, die Verbreiter der #DeportationsLüge fliegen auf.
PS: bitte #DeportationsLüge nicht trenden lassen, das könnte dem Ansehen der Regierung schaden 😉
Ursprungsthread von Stefan Homburg, siehe hier.
Traktorverbot für #Bauernproteste?
Die Polizeigewerkschaft möchte die Versammlungsfreiheit für Landwirte faktisch abschaffen. Eine derartige Eingriff in die Gestaltungsfreiheit bei Versammlungen ist in keiner Weise gerechtfertigt. Allerdings sind mir bereits Städte bekannt die versuchen, Traktoren auf landwirtschaftlichen Demonstrationen zu untersagen. Leider hat ein Berufskollege von mir ernsthaft vorgeschlagen, dies aufgrund des Kostenrisikos zu akzeptieren & der Veranstalter hat sich einschüchtern lassen. Ich halte das für ein fatales Signal. Sollten sich derartige grob verfassungswidrige Vorschläge durchsetzen, dann wäre die Versammlungsfreiheit erneut in einer Weise beschnitten, die einer Demokratie nicht ansatzweise gerecht wird. In Deutschland soll offenkundig nicht gegen die Regierung demonstriert werden. Sowas kennt man sonst nur aus Diktaturen. Stand jetzt wird man aber davon ausgehen dürfen, dass derartige Verbote schon in der 1. Instanz vor dem Verwaltungsgericht aufgehoben werden würden. ZDF
Die Polizeigewerkschaft möchte die Versammlungsfreiheit für Landwirte faktisch abschaffen. Eine derartige Eingriff in die Gestaltungsfreiheit bei Versammlungen ist in keiner Weise gerechtfertigt. Allerdings sind mir bereits Städte bekannt die versuchen, Traktoren auf landwirtschaftlichen Demonstrationen zu untersagen. Leider hat ein Berufskollege von mir ernsthaft vorgeschlagen, dies aufgrund des Kostenrisikos zu akzeptieren & der Veranstalter hat sich einschüchtern lassen. Ich halte das für ein fatales Signal. Sollten sich derartige grob verfassungswidrige Vorschläge durchsetzen, dann wäre die Versammlungsfreiheit erneut in einer Weise beschnitten, die einer Demokratie nicht ansatzweise gerecht wird. In Deutschland soll offenkundig nicht gegen die Regierung demonstriert werden. Sowas kennt man sonst nur aus Diktaturen. Stand jetzt wird man aber davon ausgehen dürfen, dass derartige Verbote schon in der 1. Instanz vor dem Verwaltungsgericht aufgehoben werden würden. ZDF
Was hat die Autoscheibe am Aschermittwoch in #Biberach zerstört?
Es wurde gemutmaßt, dass ein Polizist die Scheibe mit der Faust eingeschlagen haben soll, das gaben die Videos aber nicht her. Inzwischen wurde mir ein weiteres Video zugespielt, welches den Vorfall aufklärt, da man dort einen Gegenstand fliegen sieht. Die interessante Frage ist jetzt, wer ist der Täter? Propagandistisch ist so ein Vorfall für Regierung, Medien und Co. hervorragend geeignet, um die Proteste insgesamt zu verunglimpfen. Daher, findet den Täter und findet heraus, ob er im Auftrag von jemanden handelte oder einfach nur ein krimineller Idiot ist.
Es wurde gemutmaßt, dass ein Polizist die Scheibe mit der Faust eingeschlagen haben soll, das gaben die Videos aber nicht her. Inzwischen wurde mir ein weiteres Video zugespielt, welches den Vorfall aufklärt, da man dort einen Gegenstand fliegen sieht. Die interessante Frage ist jetzt, wer ist der Täter? Propagandistisch ist so ein Vorfall für Regierung, Medien und Co. hervorragend geeignet, um die Proteste insgesamt zu verunglimpfen. Daher, findet den Täter und findet heraus, ob er im Auftrag von jemanden handelte oder einfach nur ein krimineller Idiot ist.
Die Polizei hat mehrere Gewerkschaften, das zur Erläuterung. X-Link
Die allermeisten deutschen Politiker, die heute (zu recht) den Tod von #Nawalny betrauern sind Heuchler, da sie alle wissen, das dasselbe und ebenso ungerechte Schicksal Julian Assange droht, der seit 4 Jahren von Großbritannien auf Geheiß der USA gefoltert wird. #FreeAssangeNOW X-Link
Das Schachbrett von 2016 neu betrachten: Entlarvung des manipulierten Narrativs der russischen Präferenz bei den Präsidentschaftswahlen
(von Vicky Richter)
Im komplexen Narrativ der US-Präsidentschaftswahlen 2016 und den anschließenden Ermittlungen zur russischen Einmischung sind Hillary Clintons Beteiligung und die Wahrnehmung ihrer Person durch ausländische Akteure auf den Prüfstand geraten. Entgegen dem vorherrschenden Narrativ, dass Russland aktiv versucht hat, Clintons Kandidatur zugunsten von Donald Trump zu untergraben, deuten einige Quellen darauf hin, dass die Geheimdienstinformationen manipuliert worden sein könnten, um diesen Aspekt zu betonen, während Russlands tatsächliche Sichtweise auf Clinton heruntergespielt wurde.
Diese Enthüllungen deuten auf ein differenzierteres Verständnis von Russlands Haltung gegenüber den Kandidaten hin. Laut Quellen, die den Ermittlungen des House Permanent Select Committee on Intelligence (HPSCI) nahe stehen, wurden die Geheimdienstinformationen "frisiert", um ein Narrativ zu präsentieren, dass Russland Trump gegenüber Clinton bevorzugt. Diese Quellen behaupten jedoch, dass die Realität komplexer war, was darauf hindeutet, dass Russland eine Präsidentschaft Clintons nicht fürchtete, sondern eher als Fortsetzung der bestehenden Politik sah, was sie aus seiner Sicht berechenbarer und kontrollierbarer machte.
Die angebliche Manipulation von Geheimdienstinformationen bestand darin, dass selektiv Informationen präsentiert oder hervorgehoben wurden, die das Narrativ der russischen Unterstützung für Trump stützten, während Informationen, die eine andere Sichtweise nahelegten, zurückgewiesen oder heruntergespielt wurden. Dieser Ansatz spiegelt die Bedenken wider, die in anderen Zusammenhängen geäußert wurden, in denen Geheimdienstinformationen zur Unterstützung vorher festgelegter politischer Ziele verwendet wurden, insbesondere im Vorfeld des Irakkriegs.
Clintons Rolle in diesem Narrativ ist komplex. Als Kandidatin der Demokraten stand sie für die Kontinuität der Obama-Regierung, unter der die Beziehungen zu Russland angespannt waren, insbesondere nach der Annexion der Krim durch Russland im Jahr 2014 und dem Engagement in Syrien. Aus Sicht derjenigen, die der Manipulation von Geheimdienstinformationen bezichtigt werden, würde die Anerkennung der russischen Sympathie für Clintons potenzielle Präsidentschaft das Narrativ der russischen Einmischung mit dem Ziel, Trumps Wahl zu sichern, untergraben.
Diese Entwicklungen deuten darauf hin, dass die Geschichte der Wahl 2016 und ihrer Folgen noch immer geschrieben wird, wobei entscheidende Nuancen über die Motivationen und Präferenzen ausländischer Akteure noch nicht vollständig verstanden werden. Die mutmaßliche Manipulation nachrichtendienstlicher Informationen mit dem Ziel, ein bestimmtes Narrativ zu entwerfen, wirft erhebliche Fragen zur Integrität des nachrichtendienstlichen Verfahrens und zu den Auswirkungen solcher Maßnahmen auf das öffentliche Verständnis und die Außenpolitik auf.
Die Debatte über diese Anschuldigungen und ihre Auswirkungen auf Hillary Clintons Verwicklung in das breitere Narrativ der russischen Einmischung unterstreicht die Notwendigkeit von Transparenz und Strenge bei den Bewertungen der Geheimdienste. Wenn mehr Informationen ans Licht kommen, könnte sich das Verständnis der Öffentlichkeit für diese Ereignisse ändern, was die Bedeutung einer kritischen Prüfung und Rechenschaftspflicht im Umgang mit Informationen zur nationalen Sicherheit unterstreicht.
https://x.com/shellenberger/status/1758216143867929022?s=20
(von Vicky Richter)
Im komplexen Narrativ der US-Präsidentschaftswahlen 2016 und den anschließenden Ermittlungen zur russischen Einmischung sind Hillary Clintons Beteiligung und die Wahrnehmung ihrer Person durch ausländische Akteure auf den Prüfstand geraten. Entgegen dem vorherrschenden Narrativ, dass Russland aktiv versucht hat, Clintons Kandidatur zugunsten von Donald Trump zu untergraben, deuten einige Quellen darauf hin, dass die Geheimdienstinformationen manipuliert worden sein könnten, um diesen Aspekt zu betonen, während Russlands tatsächliche Sichtweise auf Clinton heruntergespielt wurde.
Diese Enthüllungen deuten auf ein differenzierteres Verständnis von Russlands Haltung gegenüber den Kandidaten hin. Laut Quellen, die den Ermittlungen des House Permanent Select Committee on Intelligence (HPSCI) nahe stehen, wurden die Geheimdienstinformationen "frisiert", um ein Narrativ zu präsentieren, dass Russland Trump gegenüber Clinton bevorzugt. Diese Quellen behaupten jedoch, dass die Realität komplexer war, was darauf hindeutet, dass Russland eine Präsidentschaft Clintons nicht fürchtete, sondern eher als Fortsetzung der bestehenden Politik sah, was sie aus seiner Sicht berechenbarer und kontrollierbarer machte.
Die angebliche Manipulation von Geheimdienstinformationen bestand darin, dass selektiv Informationen präsentiert oder hervorgehoben wurden, die das Narrativ der russischen Unterstützung für Trump stützten, während Informationen, die eine andere Sichtweise nahelegten, zurückgewiesen oder heruntergespielt wurden. Dieser Ansatz spiegelt die Bedenken wider, die in anderen Zusammenhängen geäußert wurden, in denen Geheimdienstinformationen zur Unterstützung vorher festgelegter politischer Ziele verwendet wurden, insbesondere im Vorfeld des Irakkriegs.
Clintons Rolle in diesem Narrativ ist komplex. Als Kandidatin der Demokraten stand sie für die Kontinuität der Obama-Regierung, unter der die Beziehungen zu Russland angespannt waren, insbesondere nach der Annexion der Krim durch Russland im Jahr 2014 und dem Engagement in Syrien. Aus Sicht derjenigen, die der Manipulation von Geheimdienstinformationen bezichtigt werden, würde die Anerkennung der russischen Sympathie für Clintons potenzielle Präsidentschaft das Narrativ der russischen Einmischung mit dem Ziel, Trumps Wahl zu sichern, untergraben.
Diese Entwicklungen deuten darauf hin, dass die Geschichte der Wahl 2016 und ihrer Folgen noch immer geschrieben wird, wobei entscheidende Nuancen über die Motivationen und Präferenzen ausländischer Akteure noch nicht vollständig verstanden werden. Die mutmaßliche Manipulation nachrichtendienstlicher Informationen mit dem Ziel, ein bestimmtes Narrativ zu entwerfen, wirft erhebliche Fragen zur Integrität des nachrichtendienstlichen Verfahrens und zu den Auswirkungen solcher Maßnahmen auf das öffentliche Verständnis und die Außenpolitik auf.
Die Debatte über diese Anschuldigungen und ihre Auswirkungen auf Hillary Clintons Verwicklung in das breitere Narrativ der russischen Einmischung unterstreicht die Notwendigkeit von Transparenz und Strenge bei den Bewertungen der Geheimdienste. Wenn mehr Informationen ans Licht kommen, könnte sich das Verständnis der Öffentlichkeit für diese Ereignisse ändern, was die Bedeutung einer kritischen Prüfung und Rechenschaftspflicht im Umgang mit Informationen zur nationalen Sicherheit unterstreicht.
https://x.com/shellenberger/status/1758216143867929022?s=20
Forwarded from Tell!
Grundrecht auf Versammlungsfreiheit retten!
Die JSVP Zürich will mit der sogenannten Anti-Chaoten-Initiative das Grundrecht auf Versammlungsfreiheit abschaffen. Sie attackiert Bundesverfassung und Völkerrecht. Dr. iur. Markus Zollinger, Vorstand MASS-VOLL!, empfiehlt 2 x Nein am 3. März!
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Die JSVP Zürich will mit der sogenannten Anti-Chaoten-Initiative das Grundrecht auf Versammlungsfreiheit abschaffen. Sie attackiert Bundesverfassung und Völkerrecht. Dr. iur. Markus Zollinger, Vorstand MASS-VOLL!, empfiehlt 2 x Nein am 3. März!
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Zürich: Abschaffung des Grundrechts auf Versammlungsfreiheit verhindern!
Am 3. März Nein zur Anti-Chaoten-Initiative und zum Gegenvorschlag