Die Musiklegende @rogerwaters besuchte kürzlich Julian #Assange im Hochsicherheitsgefängnis Belmarsh in Großbritannien. Wir haben sein Video für euch deutsch untertitelt. @Stella_Assange @manaf12hassan @RobertKennedyJr @elonmusk
#FreeAssangeNOW

@c_lindner: Solange Sie sich nicht (auch) für #FreeAssange einsetzen bleiben Sie ein Heuchler. #FreeNavalny, Sie wissen schon, was ich meine.

Der heimgesuchte Zeuge

In diesem

🎙 Wecker von Tichys Einblick

zum 3. Oktober 2023 berichten Björn Lars Oberndorf, der Vorstandsvorsitzende der Polizisten für Aufklärung, und ich über die Durchsuchung in seinem Hause durch die GSG 9 der Bundespolizei, die stattfand, weil das Bundeskriminalamt ihn als Zeugen in dem "Rollator"-Putsch-Verfahren führt.

Die Sache hat ein Nachspiel, das zeigt, dass das derzeit diskutierte Vorgehen der Bundesinnenministerin Faeser gegen Arne Schönbohm und Markus Krall kein Einzelfall ist, sondern Methode hat.

@RAStBChrisMoser

#DankeElon, that you appealed to our journalistic conscience.
@ SZ , Süddeutsche Zeitung

Danke @ elonmusk , dass du an unser journalistisches Gewissen appelliert hast. #Musk

„Nach 33 Jahren des mühsamen Wiederaufbaus, der noch immer andauert, ist es uns gelungen, uns wieder in den (grünen) Sozialismus zu wählen. Woran erkennt man, dass die Grünen Sozialisten sind? Nur Sozialisten gelingt es in kürzester Zeit, ein Land mit Millionen Deutschen drin arm zu machen. Auch wenn wir heute feiern mögen, werden wir doch von Ideologen regiert, die Millionen Menschen vorschreiben wollen, wie sie zu leben, zu reden, zu denken haben. Ideologen, die Menschen canceln, ihnen ihre Worte verbieten, sie gesellschaftlich auslöschen wollen, wenn sie die falschen Ansichten haben, sind zu allem fähig, wenn sie nur die Chance dazu bekommen. Es ist ein guter Tag, um daran zu erinnern, dass die Ideologen der Grünen Partei zu viel Macht erlangt haben. So viel Macht, dass sie uns vorschreiben wollen, irre Dinge zu behaupten, zum Beispiel, dass es Mann und Frau nicht gibt, dass man Stahlwerke mit Windmühlen betreiben kann, dass es gut ist für unser Land, wenn immer mehr Menschen immer weniger gemeinsam haben. So viel Macht, dass sie wieder "Meldestellen" eingeführt haben, bei denen wir unsere Nachbarn denunzieren sollen. Diese Leute behaupten, dass sie das Weltklima schützen können, aber nicht unsere Grenzen. Was die Mehrheit als bedrohlich empfindet, nennen diese Leute "bunt". Sie behaupten, das Klima zu schützen, indem sie Atomkraftwerke abschalten und Kohlekraftwerke wieder hochfeuern. 33 Jahre nach der Einheit werden 83 Millionen Deutsche von einer Sekte regiert, die wiederum angeführt von Menschen, die nie in ihrem Leben gearbeitet haben. Die Faulsten regieren das Land der Fleißigen. Diese Leute haben nie von ihrem verdienten Geld ein Haus gebaut, aber wollen uns sagen, was wir mit unseren Häusern, in unseren Heizungskellern zu tun haben. Menschen, die nichts können und vom Geld anderer leben, bezeichnen sie als "Fachkräfte", was nur konsequent ist, weil sie selbst auch nichts können, vom Geld anderer leben und sich für Fachkräfte halten. Sie wollen das Schwarz-Rot-Gold unseres wiedervereinten Landes durch ihre bunten Ideologie-Flaggen ersetzen. Sie lassen Propagandafilmchen über sich in ihren Regierungs-Flugzeugen drehen, aber wollen uns die Urlaubsflüge streichen. Sie wollen bestimmen, wie wir sprechen. Am #TagDerDeutschenEinheit sollte man daran erinnern: Dieses Land ist Schwarz-Rot-Gold und nicht Grün.“
Julian Reichelt

1,7 % Inflation in der Schweiz. Und in Deutschland? 4,5 %!
X-Link sowie https://tradingeconomics.com/switzerland/inflation-cpi

Kurzes Update aus China, ein Freund von mir ist gerade dort. Das Bild entstand auf einem chinesischen Inlandsflug am 1. Oktober 2023
"Im Flugzeug auf Inlandsflügen tragen etwa dreißig Prozent der Passagiere eine Maske, auf der Straße so gute zehn Prozent, das Personal in Malls fast ausnahmslos, bei Starbucks etc., alle Mitarbeiter."
Interessant ist, dass die Chinesen ausnahmslos mit dem Handy bezahlen. Auf Hainan hatte der Taxifahrer gar kein Geld dabei.

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Propolis aus Deutschland oder alkoholbasiertes Propolis ist leider weniger Wirksam.

Großer Bandenkrieg in den USA: der Sprecher des Repräsentantenhauses im Kongress in Washington, McCarthy, ist in einem Zusammenspiel von Demokraten und acht republikanischen Abgeordneten von seinem Posten abgewählt worden. McCarthy hatte gerade in einem Kompromiss dafür gesorgt, dass der drohende Government Shutdown, also die Schließung aller Bundesbehörden, abgewendet wurde. Weil sich Republikaner und Demokraten nicht auf einen neuen Haushaltsplan für das kommenden Jahr einigen können, wären dann die Staatsangestellten schlagartig beurlaubt worden. Auf der anderen Seite war McCarthy bemüht, ein Amtsenthebungsverfahren gegen US-Präsident Biden wegen möglicher Verbindungen mit den kriminellen Machenschaften seines Sohnes Hunter Biden auf den Weg zu bringen. Weshalb wurde jetzt McCarthy gestürzt? Wegen der Verhinderung des offenen Staatsbankrotts? Oder wegen seiner Bemühungen, Präsident Biden des Amtes zu entheben? Die politische Szene in Washington versinkt im Chaos. https://www.reuters.com/world/us/mccarthy-says-he-thinks-he-will-survive-leadership-challenge-us-house-2023-10-03/

"Impfschäden: Betroffene fordern Hilfe - ZDF

"Große Müdigkeit, Herzerkrankungen oder Schlaganfälle – einige Menschen hat der Corona-Impfstoff krank gemacht. Doch Impfschäden werden selten anerkannt, Anträge auf Entschädigung meist abgelehnt."

Thomas Eckardt bekam kurz nach seiner BioNTech "Impfung" mehrere kleine Schlaganfälle und leidet seitdem unter Panikattacken, Herzprobleme, Tinnitus usw.

Sieben Ärzte bescheinigten Eckardt einen Impfschaden. Dennoch wurde sein Antrag auf Entschädigung zurückgewiesen!"

Das Repräsentenhaus außer Rand und Band – Hardliner Matt Gaetz jagt Sprecher des Repräsentantenhauses Kevin McCarthy aus seinem Amt (Von Vicky Richter. Teil 1/2, Teil 2 , siehe hier.)

Der Sprecher des Repräsentantenhauses, Kevin McCarthy, hat den Kampf um sein politisches Leben verloren, nachdem das Repräsentantenhaus beschlossen hatte, den kalifornischen Republikaner aus dem Amt zu jagen.

Die Rebellion, angeführt vom konservativen Hardliner Matt Gaetz (Florida), hat das Repräsentantenhaus ins Chaos gestürzt. Der Schritt, McCarthy zu entlassen - bekannt als Räumungsantrag - hatte die Unterstützung einer Handvoll Abgeordneter, die ihre Wut auf McCarthy zum Ausdruck brachten, weil er mit den Demokraten zusammengearbeitet hatte, um einen Regierungsstillstand (sog. Shutdown = Haushaltssperre) abzuwenden.

Doch wie konnte es so weit kommen?

(Bild: Shutterstock / Consolidated News Photos)

(Teil 2/2, Teil 1, siehe hier.)
Am Wochenende konnte ein Stillstand der US-Regierung verhindert werden, der von Matt Gates angeführt wurde. In Wirklichkeit ging es bei diesem Regierungsstillstand darum, dass Kevin McCarthy, als er Sprecher des Repräsentantenhauses der Vereinigten Staaten wurde sich verpflichtet hat, Gesetze zu einem einzigen Thema zu erlassen. Das war Teil der Vereinbarung. Was im Grunde bedeutet, dass es keine Sammelgesetze (in Deutschland Omnibusverfahren genannt) geben wird.
Wenn man also das Militär der Vereinigten Staaten finanzieren will, wäre die Finanzierung des Militärs bei einem Regierungsstillstand Mitte Oktober eingestellt worden. Alle unsere Truppen hätten also Mitte Oktober ohne Sold dastehen müssen. Aber Matt Gaetz hat ein Zugeständnis gemacht, als sich der Stillstand abzeichnete und gesagt, dass wir das Militär in seiner Gesamtheit finanzieren werden. Aber das muss das Einzige sein, was in dem Gesetzentwurf steht.
Auch die Billionen an Dollar, welche für den Krieg in der Ukraine bereitgestellt werden sollten und nach Meinung der Abgeordneten eher in die Grenzkrise und amerikanische Wirtschaft gehen sollten, waren ein großes Streitthema im Repräsentantenhaus.
Es sollte 12 Bewilligungsvorlagen geben, die das Repräsentantenhaus passieren und die Regierung finanzieren. Das war die Zusage, und Kevin McCarthy hat diese Zusage nicht eingehalten. Deswegen hat Matt Gates gestern Abend einen Antrag gestellt, Kevin McCarthy vom Vorsitz, dem Sprecher des Repräsentantenhauses, zu entheben. Die Abstimmung wurde am 03. Oktober 2023 abgehalten und damit den Weg frei für die Wahl eines neuen Sprechers des Repräsentantenhauses gemacht.

Was für Konsequenzen hatte die Hinauszögerung des Shutdowns

US-Präsident Joe Biden hat ein Gesetz unterzeichnet, das die Finanzierung der Regierung des Landes um 45 Tage (bis zum 17. November) verlängert und welches keine Hilfen für die Ukraine vorsieht.

Dies geht aus der vom Weißen Haus veröffentlichten Erklärung hervor:
„Am Samstag, den 30. September 2023, unterzeichnete der Präsident das Gesetz H. R. 5860, das den Bundesbehörden <…> bis zum 17. November 2023 Mittel für die Durchführung von Projekten der Bundesregierung zur Verfügung stellt und eine Reihe von auslaufenden Projekten verlängert, deren Fristen auslaufen“.

Dadurch wurde ein Regierungsstillstand in den USA abgewendet. Dies hätte zur Nichtzahlung von Gehältern, zu unbezahltem Urlaub und zur (vorläufigen) Entlassung von Hunderttausenden von Regierungsangestellten sowie zur Aussetzung vieler Regierungsprogramme führen können.

In einer veröffentlichten Erklärung zu dem von beiden Häusern des Kongresses verabschiedeten Gesetzentwurf hatte der Präsident zuvor betont, dass die USA "unter keinen Umständen eine Aussetzung der US-Hilfe für die Ukraine zulassen können". Er forderte den Sprecher des Repräsentantenhauses Kevin McCarthy (Republikaner, aus dem Bundesstaat Kalifornien) auf, sich um die Zustimmung zu der Maßnahme zu bemühen, mit der Kiew in naher Zukunft zusätzliche finanzielle Unterstützung zur Verfügung gestellt würde. Nach Angaben von Punchbowl News haben der US-Außenminister Anthony Blinken und der Nationale Sicherheitsberater des US-Präsidenten, Jake Sullivan, dem republikanischen Minderheitsführer im Senat, Mitch McConnell (Kentucky), mitgeteilt, dass es ohne zusätzliche Mittel unmöglich sei, den Kampf der Ukraine gegen Russland in den nächsten anderthalb Monaten zu unterstützen. Nach Angaben des Portals fügten die Beamten hinzu, dass die Verweigerung zusätzlicher Hilfe der ukrainischen Exekutive "erheblichen finanziellen und moralischen Schaden" zufügen würde.

🇩🇪 Untertitel
Robert F. Kennedy Jr. kündigt für den 9. Oktober in Philadelphia eine wichtige Information über seine weitere Wahlkampagne zum US-Präsidenten an. Wir dürfen gespannt sein.

Save the Date, Save the Country. #Kennedy24

US-Hilfen für die Ukraine reichen laut Weißem Haus noch „einige Monate“
Der US-Kongress hatte am Wochenende in letzter Minute mit einem Übergangshaushalt einen sogenannten Shutdown abgewendet. Der Kompromiss enthält aber keine neuen Ukraine-Hilfen, um die Präsident Joe Biden den Kongress gebeten hatte. Hintergrund ist der Widerstand rechter Hardliner bei den oppositionellen Republikanern gegen weitere Ukraine-Hilfen.
https://www.welt.de/politik/ausland/article247754386/USA-vermeiden-Shutdown-doch-Kiew-muss-um-Hilfe-aus-Washington-fuerchten.html

Kommentar: in den USA geht es im Moment rund. Wir berichten für euch direkt von vor Ort. Mehr dazu in Kürze.

Kanzler schwimmt nach Anfrage zu Cum-Ex
"Kanzler Scholz lügt und erfindet Kalendereintrag" T-Online