😂😂😂#Ulm1001 #Ulm geht #spazieren. #Spaziergang gegen das #CovidRegime und für die #Freiheit.
#Impfpflichtneindanke #2Gmussweg #Spaziergaenger #Spazierengehen #rotelinie #wirsinddierotelinie #COVID19 #FriedenFreiheitSelbstbestimmung #Montagsspaziergang #Montagsspaziergaenge
PS: Immer schön mit Hashtags arbeiten und am besten mit einer guten Vorlage, dann kann man Videos schnell und einfach bei Twitter hochladen. Achtung mit allem was zensiert werden könnte.
https://twitter.com/haintz_markus/status/1480710498823909386?s=20
https://twitter.com/haintz_markus/status/1480710428657389568?s=20
#Impfpflichtneindanke #2Gmussweg #Spaziergaenger #Spazierengehen #rotelinie #wirsinddierotelinie #COVID19 #FriedenFreiheitSelbstbestimmung #Montagsspaziergang #Montagsspaziergaenge
PS: Immer schön mit Hashtags arbeiten und am besten mit einer guten Vorlage, dann kann man Videos schnell und einfach bei Twitter hochladen. Achtung mit allem was zensiert werden könnte.
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Die Stadt #Ulm versucht verzweifelt, endlich eine Rechtfertigung zu bekommen, die Polizei gegen friedliche Menschen einsetzen zu können.
Es handelt sich um verfassungswidrige, ideologisch und politisch motivierte „Regeln“, die ich für meinen Teil ignorieren werde.
Geht weiter auf die Straße und lasst euch nicht einschüchtern!
https://www.ulm.de/aktuelle-meldungen/z%C3%B6a/januar-2022/stadt-erl%C3%A4sst-maskenpflicht-2022_01
Es handelt sich um verfassungswidrige, ideologisch und politisch motivierte „Regeln“, die ich für meinen Teil ignorieren werde.
Geht weiter auf die Straße und lasst euch nicht einschüchtern!
https://www.ulm.de/aktuelle-meldungen/z%C3%B6a/januar-2022/stadt-erl%C3%A4sst-maskenpflicht-2022_01
Stadt Ulm - Stadt Ulm erlässt Allgemeinverfügung zur Maskenpflicht in der Innenstadt
Stadt Ulm erlässt Allgemeinverfügung zur Maskenpflicht in der Innenstadt
Als Reaktion auf die wachsende Zahl der Teilnehmenden an nicht angemeldeten Versammlungen gegen die Regelungen der Corona-Verordnung des Landes...
12.01.22 Universitätsklinikum Ulm möchte gesunde Mitarbeiter kündigen, um dann weniger Personal für die Versorgung von kranken Menschen zu haben.
Auf die Logik (der #Impfpflicht) muss man erst mal kommen.
https://twitter.com/haintz_markus/status/1486896272770535425?s=21
Auf die Logik (der #Impfpflicht) muss man erst mal kommen.
https://twitter.com/haintz_markus/status/1486896272770535425?s=21
Auch die Stadt #Ulm möchte die Maskenpflicht mit Waffengewalt durchsetzen, siehe Seite 14 der Allgemeinverfügung. #Faschismus
Die verfassungsmäßige Ordnung wird beseitigt, es ist Sache der Bürger diese wiederherzustellen.
https://www.ulm.de/-/media/ulm/zoea/downloads/2022/av-maskenpflicht-stadt-ulm-final--ffentliche-bekanntmachung1700-uhr.pdf
https://twitter.com/haintz_markus/status/1488322337665658882?s=20&t=DV-QRQqpqcO1Sny0nfurcA
Die verfassungsmäßige Ordnung wird beseitigt, es ist Sache der Bürger diese wiederherzustellen.
https://www.ulm.de/-/media/ulm/zoea/downloads/2022/av-maskenpflicht-stadt-ulm-final--ffentliche-bekanntmachung1700-uhr.pdf
https://twitter.com/haintz_markus/status/1488322337665658882?s=20&t=DV-QRQqpqcO1Sny0nfurcA
HAINTZ.media
#Ul0402 Wir bedanken uns beim Ulmer Oberbürgermeister Czisch dafür, dass Gewalt gegen friedliche Bürger in Ulm jetzt an der Tagesordnung ist. Der Oberbürgermeister möge sich endlich einer öffentlichen Diskussion stellen, aber dafür ist er ja zu feige. Hatten…
Ich habe eben einen Eilantrag gegen die #Allgemeinverfügung der Stadt #Ulm beim Verwaltungsgericht Sigmaringen eingereicht. Die Stadt hat eine FFP2 Maskenpflicht für Montag- und Freitagabend erlassen. Twitter: haintz_markus
Twitter
Markus Haintz
Ich habe eben einen Eilantrag gegen die #Allgemeinverfügung der Stadt #Ulm beim Verwaltungsgericht Sigmaringen eingereicht. Die Stadt hat eine FFP2 Maskenpflicht für Montag- und Freitagabende erlassen. #UL1102 #Ul1402 PS: Die Fragen, s. u., wurden nicht …
HAINTZ.media
Corona-Demo in Ulm 11.2.: Der Liveticker zum Nachlesen: Das war am Freitagabend in Ulm los https://www.swp.de/lokales/ulm/corona-demo-in-ulm-11-02-liveticker-vom-spaziergang-am-freitag-corona-protest-62617007.html
1/2 #Ul1102 Auch am Freitag waren wieder etwa 10.000 - 12.000 Menschen in #Ulm #spazieren.
#Spaziergänger ohne Anmeldung für die #Freiheit und gegen das #CovidRegime.
Die FFP2 Maske haben die meisten zu Hause gelassen. Das Volk ignoriert die Stadt und das VG Sigmaringen.
#Spaziergänger ohne Anmeldung für die #Freiheit und gegen das #CovidRegime.
Die FFP2 Maske haben die meisten zu Hause gelassen. Das Volk ignoriert die Stadt und das VG Sigmaringen.
Das #Grundgesetz im Ulmer Schaufenster. Wolfram S Männermode in #Ulm - Starkes Statement! Danke!
Keine #Diskriminierung bei https://wolfram-s.com!
#2GMussWeg #CovidRegime #Menschenrechte #2GRegel #Freiheit 💥Twitter-Link💥
Keine #Diskriminierung bei https://wolfram-s.com!
#2GMussWeg #CovidRegime #Menschenrechte #2GRegel #Freiheit 💥Twitter-Link💥
Media is too big
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#Ulm wie hast du dich verändert.
#Ul1802 ❤️❤️❤️
https://twitter.com/haintz_markus/status/1494782501553942528?s=21
#Ul1802 ❤️❤️❤️
https://twitter.com/haintz_markus/status/1494782501553942528?s=21
Schau dir "Schikane in #Ulm - spazieren unerwünscht Germany Baden-Württemberg 22.07.2022" auf YouTube an.
#CzischMussWeg Ich denke, die Demoszene in Ulm sollte unterstützt werden! Freitags um 18 Uhr am Münsterplatz. Ich habe es heute leider nicht nach Ulm geschafft.
Update 22:34 Uhr - Hier noch ein Bericht vom SWR.
Stadt will strenger gegen unangemeldete Proteste vorgehen
Mit strengeren Regeln: Corona-Demo in Ulm verläuft ohne Zwischenfälle
Update 22:36 von einer Teilnehmerin:
Gegen 21.30 Uhr haben sie noch den gesamten Münster-Platz geräumt, nachdem wir "Die Gedanken sind frei" gesungen haben.
#CzischMussWeg Ich denke, die Demoszene in Ulm sollte unterstützt werden! Freitags um 18 Uhr am Münsterplatz. Ich habe es heute leider nicht nach Ulm geschafft.
Update 22:34 Uhr - Hier noch ein Bericht vom SWR.
Stadt will strenger gegen unangemeldete Proteste vorgehen
Mit strengeren Regeln: Corona-Demo in Ulm verläuft ohne Zwischenfälle
Update 22:36 von einer Teilnehmerin:
Gegen 21.30 Uhr haben sie noch den gesamten Münster-Platz geräumt, nachdem wir "Die Gedanken sind frei" gesungen haben.
YouTube
Schikane in Ulm - spazieren unerwünscht Germany Baden-Württemberg 22.07.2022
Schikane in Ulm - spazieren unerwünscht Germany Baden-Württemberg 22.07.2022
Peace, Freedom, Self-Determination
Livestream Reru. TV
https://dlive.tv/reru.TV
Alle meine Videos könnt ihr auch unzensiert bei Odysee sehen
https://odysee.com/@Fernglas:0?…
Peace, Freedom, Self-Determination
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Nur 🥁🥁🥁🥁🥁 Trommeln auf Demos? Die Stadt Ulm gibt "freiwillig" nach, da sie vor Gericht verloren hätte
.@SWPde .@Schwaebische
.@ulmnews
Die Stadt #Ulm hat bislang auf Demonstrationen nur 5 #Trommeln zugelassen, diese Einschränkung der #Versammlungsfreiheit haben wir gestern vor dem VG Sigmaringen für unsere Mandantschaft angegriffen, mit Erfolg. (Demo, Freitag 19 Uhr, Marktplatz)
.@SWPde .@Schwaebische
.@ulmnews
Die Stadt #Ulm hat bislang auf Demonstrationen nur 5 #Trommeln zugelassen, diese Einschränkung der #Versammlungsfreiheit haben wir gestern vor dem VG Sigmaringen für unsere Mandantschaft angegriffen, mit Erfolg. (Demo, Freitag 19 Uhr, Marktplatz)
Forwarded from Kanal Rechtsanwalt Dirk Sattelmaier
❗️Neues aus dem Gerichtssaal❗️
Erfolgreiche „Revanche“ - Freispruch in Ulm
Dienstag, 26.September 2023
Landgericht Ulm
Die heutige „Revanche“ vor dem Landgericht Ulm konnte nach der Verurteilung in der vergangenen Woche bei derselben Strafkammer tatsächlich erfolgreich gestaltet werden.
Der Mandantin wurde einen Verstoß gegen § 26 Nr. 2 VersG (sog. „faktische Leitung“ einer nicht angemeldeten Versammlung vorgeworfen.
Abermals konnte man sich nicht des Eindrucks erwehren, dass auf den „Montagsspaziergängen“ - hier in Göppingen - mit allen Mitteln Versammlungsteilnehmer strafrechtlich verfolgt werden sollten.
Denn erst in der heutigen Berufungsinstanz, in der ich erstmals tätig war, konnte der Fall endlich als das beurteilt werden, was von Anfang an erkennbar war: das Verhalten der Mandantin stellte keine Straftat dar.
Dieser Fall hätte bei korrekter Anwendung der höchstrichterlichen Rechtsprechung des BVerfG niemals vor Gericht landen dürfen.
Leider kein Einzelfall…
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Erfolgreiche „Revanche“ - Freispruch in Ulm
Dienstag, 26.September 2023
Landgericht Ulm
Die heutige „Revanche“ vor dem Landgericht Ulm konnte nach der Verurteilung in der vergangenen Woche bei derselben Strafkammer tatsächlich erfolgreich gestaltet werden.
Der Mandantin wurde einen Verstoß gegen § 26 Nr. 2 VersG (sog. „faktische Leitung“ einer nicht angemeldeten Versammlung vorgeworfen.
Abermals konnte man sich nicht des Eindrucks erwehren, dass auf den „Montagsspaziergängen“ - hier in Göppingen - mit allen Mitteln Versammlungsteilnehmer strafrechtlich verfolgt werden sollten.
Denn erst in der heutigen Berufungsinstanz, in der ich erstmals tätig war, konnte der Fall endlich als das beurteilt werden, was von Anfang an erkennbar war: das Verhalten der Mandantin stellte keine Straftat dar.
Dieser Fall hätte bei korrekter Anwendung der höchstrichterlichen Rechtsprechung des BVerfG niemals vor Gericht landen dürfen.
Leider kein Einzelfall…
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