Forwarded from BITTEL TV - EINFACH ANDERS
Entwurf: Künftig sollen Gerichte Social-Media-Konten sperren dürfen
Das geht aus den Eckpunkten für ein „Gesetz gegen digitale Gewalt“ des Bundesjustizministeriums hervor. Das Vorhaben richtet sich demnach gegen „notorische Rechtsverletzer im digitalen Raum“.
Wie das ARD-Hauptstadtstudio berichtete, sollen den Eckpunkten zufolge Betroffene von „schwerwiegenden Persönlichkeitsverletzungen“ unter gewissen Voraussetzungen per Gericht die Sperrung eines Accounts verlangen können. Das Gesetz solle besonders helfen, wenn nicht klar sei, wer für ein bestimmtes Social-Media-Profil verantwortlich sei.
Eine Sperrung müsse jedoch verhältnismäßig sein und dürfe nur erfolgen, wenn andere Möglichkeiten wie die Löschung eines Beitrags nicht ausreichten, heißt es in dem Bericht. Zudem solle der Inhaber des Accounts Gelegenheit zu Stellungnahme haben. Dem Bericht zufolge soll es für Betroffene auch leichter werden, die Identität des Menschen zu erfahren, der Hass-Beiträge verfasst hat.
https://tinyurl.com/266c6lq5
@BITTELTV - EINFACH ANDERS
Das geht aus den Eckpunkten für ein „Gesetz gegen digitale Gewalt“ des Bundesjustizministeriums hervor. Das Vorhaben richtet sich demnach gegen „notorische Rechtsverletzer im digitalen Raum“.
Wie das ARD-Hauptstadtstudio berichtete, sollen den Eckpunkten zufolge Betroffene von „schwerwiegenden Persönlichkeitsverletzungen“ unter gewissen Voraussetzungen per Gericht die Sperrung eines Accounts verlangen können. Das Gesetz solle besonders helfen, wenn nicht klar sei, wer für ein bestimmtes Social-Media-Profil verantwortlich sei.
Eine Sperrung müsse jedoch verhältnismäßig sein und dürfe nur erfolgen, wenn andere Möglichkeiten wie die Löschung eines Beitrags nicht ausreichten, heißt es in dem Bericht. Zudem solle der Inhaber des Accounts Gelegenheit zu Stellungnahme haben. Dem Bericht zufolge soll es für Betroffene auch leichter werden, die Identität des Menschen zu erfahren, der Hass-Beiträge verfasst hat.
https://tinyurl.com/266c6lq5
@BITTELTV - EINFACH ANDERS
Berliner Zeitung
Neues Gesetz: Gerichte sollen Zugriff auf Social-Media-Konten bekommen
Die Regierung plant ein „Gesetz gegen digitale Gewalt“. Opfer sollen unter gewissen Voraussetzungen per Gericht die Sperrung eines Accounts verlangen können.
Nach Corona hat sich die Debattenkultur in Deutschland nie erholt (Berliner Zeitung)
Während Corona verunglimpften Teile der Medien und Politik impfskeptische Bürger, nun ist es mit Friedensaktivisten so. Die Politik ignoriert zahlreiche Stimmen. Ein Gastbeitrag.
Berichterstattung meilenweit von jeder Evidenz
Die Wirklichkeit in und außerhalb der medialen Blase: Ein besonders eindrückliches Beispiel für die Kluft dazwischen gab die Berichterstattung über den „Aufstand für Frieden“ ab. Bereits im Vorfeld war ein vernichtendes Urteil über die Kundgebung gefällt, über angeblich massive rechte Mobilisierung spekuliert worden. Dass es dann ganz anders kam, dass sich am Brandenburger Tor Zehntausende normale Bürger versammelten, Rechte und Russlandfreunde keine Rolle spielten und auch kaum sichtbar waren, tat der medialen Kampagne keinen Abbruch.
Die Corona-Debatte nahm religiöse Züge an
Auch Kritiker der Corona-Maßnahmen sahen sich in den letzten Jahren einer massiven Stimmungsmache ausgesetzt. Die Berliner Zeitung gehörte zu den wenigen Medien mit einer differenzierten Berichterstattung und einem diversen Meinungsbild. Ansonsten war es Gang und Gäbe, Ungeimpfte auszugrenzen und zu beschimpfen, Gehorsam gegenüber allen Maßnahmen einzufordern, und diejenigen, die es wagten, den Sinn einzelner Maßnahmen zu hinterfragen, pauschal zu verunglimpfen.
Während Corona verunglimpften Teile der Medien und Politik impfskeptische Bürger, nun ist es mit Friedensaktivisten so. Die Politik ignoriert zahlreiche Stimmen. Ein Gastbeitrag.
Berichterstattung meilenweit von jeder Evidenz
Die Wirklichkeit in und außerhalb der medialen Blase: Ein besonders eindrückliches Beispiel für die Kluft dazwischen gab die Berichterstattung über den „Aufstand für Frieden“ ab. Bereits im Vorfeld war ein vernichtendes Urteil über die Kundgebung gefällt, über angeblich massive rechte Mobilisierung spekuliert worden. Dass es dann ganz anders kam, dass sich am Brandenburger Tor Zehntausende normale Bürger versammelten, Rechte und Russlandfreunde keine Rolle spielten und auch kaum sichtbar waren, tat der medialen Kampagne keinen Abbruch.
Die Corona-Debatte nahm religiöse Züge an
Auch Kritiker der Corona-Maßnahmen sahen sich in den letzten Jahren einer massiven Stimmungsmache ausgesetzt. Die Berliner Zeitung gehörte zu den wenigen Medien mit einer differenzierten Berichterstattung und einem diversen Meinungsbild. Ansonsten war es Gang und Gäbe, Ungeimpfte auszugrenzen und zu beschimpfen, Gehorsam gegenüber allen Maßnahmen einzufordern, und diejenigen, die es wagten, den Sinn einzelner Maßnahmen zu hinterfragen, pauschal zu verunglimpfen.
Berliner Zeitung
Nach Corona hat sich die Debattenkultur in Deutschland nie erholt
Während Corona verunglimpften Teile der Medien und Politik impfskeptische Bürger, nun ist es mit Friedensaktivisten so. Die Politik ignoriert zahlreiche Stimmen. Ein Gastbeitrag.
Forwarded from 🕊 Happiness is the way 🕊
Erst Impfwerbung, dann soll ein Kind seine Zunge lecken 🤮
Alle Fragen zum Dalai Lama geklärt…
Folge dem Kanal, der es mit Humor und Happiness nimmt
👉 @happinessismyway
toller song!
❣️ LoveFredomHappiness
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Forwarded from ndv.news
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= Elon Musk 1:0 BBC-Reporter =
Ein wunderbares Beispiel von aktuellem "Journalismus".
Der BBC-Reporter wirft Elon Musk mehr "hasserfüllte Inhalte" vor, seit er übernommen habe.
Elon Musk fragt ihn daraufhin nach einem Beispiel.
Als dieser dann sagt, es gäbe "etwas mehr sexistische und etwas mehr rassistische Inhalte" fragt Musk ob das bedeutet, wenn etwas "etwas sexistisch oder etwas rassistisch sei", dass man das gleich entfernen solle? Und beharrt auf dem Beispiel, das der Reporter nicht bringen kann.
Der windet sich und spricht von "andere würden sagen, dass...".
Musk nagelt ihn fest und wirft ihm sogar vor, der BBC-Mann habe gelogen, weil er gesagt habe, er habe mehr von diesen "hasserfüllten Inhalten" mitbekommen, aber dann nicht einmal ein einziges Beispiel nennen könne.
Der Reporter tut daraufhin das, was in einem solchen Fall im Playbook steht: Er verweist auf die geringe Zeit und wechselt das Thema.
= Video, englisch (2:18 Minuten) =
Dokument der Zeitgeschichte
ARCHIV
Ein wunderbares Beispiel von aktuellem "Journalismus".
Der BBC-Reporter wirft Elon Musk mehr "hasserfüllte Inhalte" vor, seit er übernommen habe.
Elon Musk fragt ihn daraufhin nach einem Beispiel.
Als dieser dann sagt, es gäbe "etwas mehr sexistische und etwas mehr rassistische Inhalte" fragt Musk ob das bedeutet, wenn etwas "etwas sexistisch oder etwas rassistisch sei", dass man das gleich entfernen solle? Und beharrt auf dem Beispiel, das der Reporter nicht bringen kann.
Der windet sich und spricht von "andere würden sagen, dass...".
Musk nagelt ihn fest und wirft ihm sogar vor, der BBC-Mann habe gelogen, weil er gesagt habe, er habe mehr von diesen "hasserfüllten Inhalten" mitbekommen, aber dann nicht einmal ein einziges Beispiel nennen könne.
Der Reporter tut daraufhin das, was in einem solchen Fall im Playbook steht: Er verweist auf die geringe Zeit und wechselt das Thema.
= Video, englisch (2:18 Minuten) =
Dokument der Zeitgeschichte
ARCHIV
HAINTZ.media
Warnung ⚠️‼️ Die nachfolgende Information zum Ukrainekrieg halte ich für sich genommen schon für nicht jugendfrei und ich warne auch jeden Erwachsenen vorsorglich, den nachfolgenden Beitrag nur dann anzuklicken (Videos verlinke ich natürlich nicht) wenn ihr…
Inzwischen diskutiert auch der Mainstream das obige Thema, welches auch in den deutschen Twitter-Trends angekommen ist. Mehr dazu, inklusive FSK 18 Vorwarnung, siehe hier:
Tagesspiegel : Kreml bezweifelt Echtheit der Aufnahme: „Barbarisches“ Enthauptungsvideo entsetzt Ukraine
Das Video einer mutmaßlichen Exekution eines ukrainischen Soldaten sorgt international für Fassungslosigkeit. Dies sei kein Einzelfall, betont Präsident Selenskyj und fordert Konsequenzen.
Berliner Zeitung : Selenskyj: Enthauptungsvideo ist Beleg für russische Brutalität – Kreml bezweifelt Echtheit
In den sozialen Medien wird ein Video geteilt, das eine Enthauptung eines ukrainischen Soldaten zeigen soll. Selenskyj fordert die Welt zu Reaktionen auf.
Bild : RUSSEN SOLLEN UKRAINER ENTHAUPTET HABEN
„Schneid’ ihn ab, verdammt“
Soldaten jubeln Mörder auch noch zu
ZDF : Ukrainischer Soldat getötet?
Entsetzen über Video mutmaßlicher Enthauptung
Ein Internet-Video zeigt die mutmaßliche Enthauptung eines ukrainischen Soldaten. Kiew und der Westen reagieren mit Entsetzen. Russland zweifelt offensichtlich an der Echtheit.
N-TV : Video zeigt bestialischen Mord
Russen sollen Ukrainer Kopf abgeschnitten haben
Das Stichwort „Enthauptung“ ist in dem Twitter-Trends.
Das Video einer mutmaßlichen Exekution eines ukrainischen Soldaten sorgt international für Fassungslosigkeit. Dies sei kein Einzelfall, betont Präsident Selenskyj und fordert Konsequenzen.
In den sozialen Medien wird ein Video geteilt, das eine Enthauptung eines ukrainischen Soldaten zeigen soll. Selenskyj fordert die Welt zu Reaktionen auf.
„Schneid’ ihn ab, verdammt“
Soldaten jubeln Mörder auch noch zu
Entsetzen über Video mutmaßlicher Enthauptung
Ein Internet-Video zeigt die mutmaßliche Enthauptung eines ukrainischen Soldaten. Kiew und der Westen reagieren mit Entsetzen. Russland zweifelt offensichtlich an der Echtheit.
Russen sollen Ukrainer Kopf abgeschnitten haben
Das Stichwort „Enthauptung“ ist in dem Twitter-Trends.
Telegram
Haintz.Media 🇩🇪🇦🇹🇨🇭
Warnung ⚠️‼️ Die nachfolgende Information zum Ukrainekrieg halte ich für sich genommen schon für nicht jugendfrei und ich warne auch jeden Erwachsenen vorsorglich, den nachfolgenden Beitrag nur dann anzuklicken (Videos verlinke ich natürlich nicht) wenn ihr…
Forwarded from reitschuster.de
Es hört offenbar nie auf. Die Bertelsmann-Zensoren auf Facebook sind wie die Japanischen Soldaten, die noch Jahrzehnte nach Ende des Zweiten Weltkriegs im Dschungel weiter kämpften, weil sie die Kapitulation nicht wahrhaben wollten. Wieder wurde ich wegen eines Beitrags zum Thema Corona eingeschränkt. Das hat inzwischen tragikomische Züge. Auch, dass sich der Weltkonzern Meta vorführen lässt von Ewiggestrigen wie Bertelsmann, die schon unter Hitler beim Zensieren eifriger waren, als man damals sein musste. Es wäre zum Lachen, wäre es nicht so traurig.
Forwarded from Report24.news
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Majestätsbeleidigung in der Bananenrepublik Österreich
Ich habe vor einiger Zeit erwähnt, dass der grüne Präsident Van der Bellen sich durch mich beleidigt fühlt und mich persönlich vom Verfassungsschutz verfolgen lässt. Hören Sie hier den völlig absurden Vorwurf, der für sich bereits einen Frontalangriff auf die Meinungs- und Pressefreiheit darstellt. Wir werden morgen ausführlicher dazu berichten.
➡️ Wir brauchen JETZT Ihre Unterstüzung: report24.news/unterstuetzen
➡️ Immer informiert bleiben? Abonnieren Sie @report24news!
➡️ Auch wenn Sie unsere Inhalte teilen und verbreiten, helfen Sie mit.
Ich habe vor einiger Zeit erwähnt, dass der grüne Präsident Van der Bellen sich durch mich beleidigt fühlt und mich persönlich vom Verfassungsschutz verfolgen lässt. Hören Sie hier den völlig absurden Vorwurf, der für sich bereits einen Frontalangriff auf die Meinungs- und Pressefreiheit darstellt. Wir werden morgen ausführlicher dazu berichten.
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EMMANUEL MACRON: „Ein Verbündeter zu sein heißt nicht, ein Vasall zu sein“ (Welt)
Macron hatte vor wenigen Tagen nach einem Staatsbesuch in China in einem Interview gefordert, Europa solle sich im Falle eines Konflikts um Taiwan nicht automatisch an den USA oder China orientieren. Die Kommentare lösten scharfe Kritik in westlichen Staaten aus, chinesische Staatsmedien lobten dagegen den französischen Präsidenten.
Kommentar: Korrekte Äußerung des französischen Despoten Macron, der zumindest mit dieser Aussage andeutet, dass er offenbar auch französische Interessen vertreten kann.
Macron hatte vor wenigen Tagen nach einem Staatsbesuch in China in einem Interview gefordert, Europa solle sich im Falle eines Konflikts um Taiwan nicht automatisch an den USA oder China orientieren. Die Kommentare lösten scharfe Kritik in westlichen Staaten aus, chinesische Staatsmedien lobten dagegen den französischen Präsidenten.
Kommentar: Korrekte Äußerung des französischen Despoten Macron, der zumindest mit dieser Aussage andeutet, dass er offenbar auch französische Interessen vertreten kann.
DIE WELT
„Ein Verbündeter zu sein heißt nicht, ein Vasall zu sein“
Macrons Äußerungen zum Verhältnis Europas zu China und Taiwan lösten jüngst scharfe Kritik aus. Der französische Präsident betont am Ende seines Staatsbesuchs in den Niederlanden erneut die Unabhängigkeit Frankreichs. Sein Land sei kein „Vasall“ der USA.
🔥Aus Versehen in den 3. Weltkrieg?
„Nach Angaben von US-Beamten hätte ein russischer Jet fast ein britisches Spionageflugzeug abgeschossen
Nach Angaben von zwei US-Verteidigungsbeamten hatte der russische Pilot falsch interpretiert, was ein Radarbediener am Boden zu ihm sagte, und dachte, er hätte die Erlaubnis zum Abschuss. Der Pilot, der das britische Flugzeug im Visier hatte, feuerte, aber die Rakete startete nicht richtig.
Im Oktober bezeichnete der britische Verteidigungsminister Ben Wallace den Beinahe-Abschuss in einem Briefing an die Mitglieder des Parlaments als "potenziell gefährlich", nachdem der russische Kampfjet "eine Rakete in der Nähe" des britischen Flugzeugs abgefeuert hatte. In einem der durchgesickerten Dokumente heißt es jedoch, dass es sich bei dem Vorfall vom 29. September um einen "Beinahe-Abschuss" handelte.“
New York Times
„Nach Angaben von US-Beamten hätte ein russischer Jet fast ein britisches Spionageflugzeug abgeschossen
Nach Angaben von zwei US-Verteidigungsbeamten hatte der russische Pilot falsch interpretiert, was ein Radarbediener am Boden zu ihm sagte, und dachte, er hätte die Erlaubnis zum Abschuss. Der Pilot, der das britische Flugzeug im Visier hatte, feuerte, aber die Rakete startete nicht richtig.
Im Oktober bezeichnete der britische Verteidigungsminister Ben Wallace den Beinahe-Abschuss in einem Briefing an die Mitglieder des Parlaments als "potenziell gefährlich", nachdem der russische Kampfjet "eine Rakete in der Nähe" des britischen Flugzeugs abgefeuert hatte. In einem der durchgesickerten Dokumente heißt es jedoch, dass es sich bei dem Vorfall vom 29. September um einen "Beinahe-Abschuss" handelte.“
New York Times
NY Times
Miscommunication Nearly Led to Russian Jet Shooting Down British Spy Plane, U.S. Officials Say
Recently leaked intelligence documents called the incident, last year, a near shoot down. Officials said it was more serious than originally reported.
Internes Papier: EU-Diplomaten behalten sich Ende der Militärhilfe für Ukraine vor
Ein EU-Papier bewertet den ukrainischen Verteidigungskampf gegen Russland verhalten. Die Analyse führt Risiken und mögliche Vorteile weiterer Waffenlieferungen auf. Berliner Zeitung
Risiko-Nutzen-Analyse für weitere Militärhilfe
Die geleakten US-Dokumente offenbarten zugleich Zweifel der Regierung von Präsident Joe Biden am Fortgang des Krieges, so die Washington Post. Sie könnten daher Stimmen erstarken lassen, die von den USA und der Nato größere Anstrengungen für eine Verhandlungslösung forderten.
Die Einschätzung in den als streng geheim eingestuften Papieren stamme von Anfang Februar und verweise auf „erhebliche Defizite bei der Truppenaufstockung und -erhaltung“, fasste die Deutsche Presse-Agentur zusammen. Es sei darin auch von der Wahrscheinlichkeit die Rede, dass die ukrainische Gegenoffensive nur „bescheidene Gebietsgewinne“ erzielen werden könne. Einige Medien- und Sicherheitsexperten bezeichnen die im Netz kursierenden Dokumente jedoch als zumindest teilweise gefälscht oder manipuliert.
Ein EU-Papier bewertet den ukrainischen Verteidigungskampf gegen Russland verhalten. Die Analyse führt Risiken und mögliche Vorteile weiterer Waffenlieferungen auf. Berliner Zeitung
Risiko-Nutzen-Analyse für weitere Militärhilfe
Die geleakten US-Dokumente offenbarten zugleich Zweifel der Regierung von Präsident Joe Biden am Fortgang des Krieges, so die Washington Post. Sie könnten daher Stimmen erstarken lassen, die von den USA und der Nato größere Anstrengungen für eine Verhandlungslösung forderten.
Die Einschätzung in den als streng geheim eingestuften Papieren stamme von Anfang Februar und verweise auf „erhebliche Defizite bei der Truppenaufstockung und -erhaltung“, fasste die Deutsche Presse-Agentur zusammen. Es sei darin auch von der Wahrscheinlichkeit die Rede, dass die ukrainische Gegenoffensive nur „bescheidene Gebietsgewinne“ erzielen werden könne. Einige Medien- und Sicherheitsexperten bezeichnen die im Netz kursierenden Dokumente jedoch als zumindest teilweise gefälscht oder manipuliert.
Berliner Zeitung
Internes Papier: EU-Diplomaten behalten sich Ende der Militärhilfe für Ukraine vor
Ein EU-Papier bewertet den ukrainischen Verteidigungskampf gegen Russland verhalten. Die Analyse führt Risiken und mögliche Vorteile weiterer Waffenlieferungen auf.
HAINTZ.media
Fachbeitrag: @CarloMasala1 zur #Impfpflicht @BMVg_Bundeswehr: Wie haben sich die Krankheitszahlen seit 2020 entwickelt? Kommentar: Ich finde es immer wieder erstaunlich wie häufig man blockiert wird, nur weil man eine andere Meinung haben könnte. @CarloMasala1…
Abschrift meiner IFG Anfrage an die @BMVg_Bundeswehr zu den Themen Krankheitszahlen, Corona-Erkrankungen und #Impfschäden bei der #Bundeswehr. Ich bin gespannt, ob ich eine Antwort erhalten werde. (Twitterlink)
"Sehr geehrte Damen und Herren,
auf Grundlage des Informationsfreiheitsgesetzes bitte ich in eigenem Namen bis zum 14.05.2023 um Beantwortung folgender Fragen:
1. Wie haben sich die Krankheitszahlen der Soldaten der Bundeswehr in den Jahren 2018-2022 entwickelt?
2. Wie hat sich die Krankheitsquote der Soldaten der Bundeswehr in den Jahren 2018-2022 entwickelt?
3. Wie hat sich die Anzahl der Corona-Erkrankungen der Soldaten der Bundeswehr in den Jahren 2020-2022 entwickelt?
4. Wir hat sich die Zahl der festgestellten Impfschäden der Soldaten der Bundeswehr - bezüglich sämtlicher Impfungen - in den Jahren 2018-2022 entwickelt?
5. Wie viele Impfschäden in Bezug auf die Coronaimpfung wurden bei Soldaten der Bundeswehr in den Jahren 2021-2022 festgestellt und wie viele Verdachtsfälle gab es?
Sofern der Hinweis Ihrerseits kommen sollte, dass diese Zahlen geheim seien, so verweise ich darauf,
dass ein Teil dieser Zahlen in einem öffentlichen Gerichtsprozess verhandelt wurde, der inzwischen abgeschlossen wurde, weshalb ein Geheimhaltungsinteresse offenkundig nicht (mehr) besteht.
BVerwG 1 WB 5.22 und 1 W-VR 3.22, wg. Aufnahme COVID-19 Impfung in Basisimpfschema der Bundeswehr.
https://beatebahner.de/lib.medien/Schriftsatz_BVerwG_3_6_22_Replik_auf_Schriftsatz_BMVg_22_5_22_anonymisiert.pdf
Der Antragsteller geht davon aus, dass es sich um eine kostenfreie einfache Auskunft im Sinne von § 10 Absatz 1 Satz 2 IFG handelt.
Sollte die Bundeswehr davon ausgehen, dass es sich um eine gebührenpflichtige Auskunft handelt, wird um Erteilung eines Hinweises unter Nennung des voraussichtlichen Kostenaufwands und um eine entsprechende Begründung der Kostenpflicht gebeten.
Markus Haintz
Rechtsanwalt"
"Sehr geehrte Damen und Herren,
auf Grundlage des Informationsfreiheitsgesetzes bitte ich in eigenem Namen bis zum 14.05.2023 um Beantwortung folgender Fragen:
1. Wie haben sich die Krankheitszahlen der Soldaten der Bundeswehr in den Jahren 2018-2022 entwickelt?
2. Wie hat sich die Krankheitsquote der Soldaten der Bundeswehr in den Jahren 2018-2022 entwickelt?
3. Wie hat sich die Anzahl der Corona-Erkrankungen der Soldaten der Bundeswehr in den Jahren 2020-2022 entwickelt?
4. Wir hat sich die Zahl der festgestellten Impfschäden der Soldaten der Bundeswehr - bezüglich sämtlicher Impfungen - in den Jahren 2018-2022 entwickelt?
5. Wie viele Impfschäden in Bezug auf die Coronaimpfung wurden bei Soldaten der Bundeswehr in den Jahren 2021-2022 festgestellt und wie viele Verdachtsfälle gab es?
Sofern der Hinweis Ihrerseits kommen sollte, dass diese Zahlen geheim seien, so verweise ich darauf,
dass ein Teil dieser Zahlen in einem öffentlichen Gerichtsprozess verhandelt wurde, der inzwischen abgeschlossen wurde, weshalb ein Geheimhaltungsinteresse offenkundig nicht (mehr) besteht.
BVerwG 1 WB 5.22 und 1 W-VR 3.22, wg. Aufnahme COVID-19 Impfung in Basisimpfschema der Bundeswehr.
https://beatebahner.de/lib.medien/Schriftsatz_BVerwG_3_6_22_Replik_auf_Schriftsatz_BMVg_22_5_22_anonymisiert.pdf
Der Antragsteller geht davon aus, dass es sich um eine kostenfreie einfache Auskunft im Sinne von § 10 Absatz 1 Satz 2 IFG handelt.
Sollte die Bundeswehr davon ausgehen, dass es sich um eine gebührenpflichtige Auskunft handelt, wird um Erteilung eines Hinweises unter Nennung des voraussichtlichen Kostenaufwands und um eine entsprechende Begründung der Kostenpflicht gebeten.
Markus Haintz
Rechtsanwalt"
X (formerly Twitter)
Verteidigungsministerium (@BMVg_Bundeswehr) on X
Bundesministerium der Verteidigung. Presseanfragen nur via https://t.co/ZzaxS9pMUq | German MoD official | Also follow: @bundeswehrinfo
Forwarded from Daria Live (Hardy Groeneveld)
🟣‼️ Geleakte Geheimdokumente: Nato-Eliteeinheiten unterstützen die Ukraine angeblich vor Ort
"Unter Berufung auf die geleakten Dokumente aus US-Geheimdienstkreisen schreiben „BBC“ und „Guardian“, dass folgende Nato-Spezialkräfte im Februar und März 2023 in der Ukraine stationiert gewesen sein sollen:
- 50 Spezialkräfte der Briten
- 17 Spezialkräfte aus Lettland
- 15 Spezialkräfte aus Frankreich
- 14 Spezialkräfte aus den USA
- Eine Spezialkraft aus den Niederlanden
Womöglich stehen die Spezialtruppen aus den unterschiedlichen Nato-Staaten unter einem gemeinsamen Kommando. Der „Guardian“ schreibt: „Die Dokumente deuten darauf hin, dass die Spezialeinheiten Teil eines Nato-Spezialeinheitskommandos sein könnten, das vom Hauptquartier für Spezialoperationen des Militärbündnisses koordiniert wird.“ " Quelle
💟 Folge mir auf Telegram 👉 @DSdarialive
"Unter Berufung auf die geleakten Dokumente aus US-Geheimdienstkreisen schreiben „BBC“ und „Guardian“, dass folgende Nato-Spezialkräfte im Februar und März 2023 in der Ukraine stationiert gewesen sein sollen:
- 50 Spezialkräfte der Briten
- 17 Spezialkräfte aus Lettland
- 15 Spezialkräfte aus Frankreich
- 14 Spezialkräfte aus den USA
- Eine Spezialkraft aus den Niederlanden
Womöglich stehen die Spezialtruppen aus den unterschiedlichen Nato-Staaten unter einem gemeinsamen Kommando. Der „Guardian“ schreibt: „Die Dokumente deuten darauf hin, dass die Spezialeinheiten Teil eines Nato-Spezialeinheitskommandos sein könnten, das vom Hauptquartier für Spezialoperationen des Militärbündnisses koordiniert wird.“ " Quelle
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www.tagesspiegel.de
Geleakte Geheimdokumente: Nato-Eliteeinheiten unterstützen die Ukraine angeblich vor Ort
In den geleakten Geheimdienstinformationen zum Ukrainekrieg finden sich Zahlen zu ausländischen Spezialeinheiten. Das legen neue Medienberichte nahe – die Fragen aufwerfen.
Entscheidung zur Genehmigung von MIG-29 aus der DDR für die Ukraine (über Polen) noch heute:
„MiG-29 aus DDR-Altbeständen
Polen beantragt deutsche Genehmigung von Kampfjet-Lieferung an Ukraine - N-TV
Das Bundeskanzleramt sei gerade in der Abstimmung mit dem Verteidigungsministerium und anderen Beteiligten. "Und die Zusage steht, dass eine Antwort an unsere polnischen Partner im Laufe des Tages ergehen wird." Pistorius wollte sich nicht dazu äußern, ob er eine Zustimmung zu dem Antrag Polens befürwortet. Er habe dazu eine Meinung. "Aber nicht jede Meinung, die man hat, muss man öffentlich verkünden. Sie können sich meine Meinung denken", sagte er. Der SPD-Politiker gilt als entschiedener Befürworter einer Unterstützung der Ukraine mit allen möglichen Mitteln.“
Update 16:21: Die Süddeutsche Zeitung berichtet, dass die Bundesregierung die Genehmigung erteilen wird. Offiziell ist das aber noch nicht.
Update 16:57: +++ Bundesregierung erteilt Genehmigung: Polen darf Kampfjets aus alten DDR-Beständen an die Ukraine abgeben +++ (ZDF)
„MiG-29 aus DDR-Altbeständen
Polen beantragt deutsche Genehmigung von Kampfjet-Lieferung an Ukraine - N-TV
Das Bundeskanzleramt sei gerade in der Abstimmung mit dem Verteidigungsministerium und anderen Beteiligten. "Und die Zusage steht, dass eine Antwort an unsere polnischen Partner im Laufe des Tages ergehen wird." Pistorius wollte sich nicht dazu äußern, ob er eine Zustimmung zu dem Antrag Polens befürwortet. Er habe dazu eine Meinung. "Aber nicht jede Meinung, die man hat, muss man öffentlich verkünden. Sie können sich meine Meinung denken", sagte er. Der SPD-Politiker gilt als entschiedener Befürworter einer Unterstützung der Ukraine mit allen möglichen Mitteln.“
Update 16:21: Die Süddeutsche Zeitung berichtet, dass die Bundesregierung die Genehmigung erteilen wird. Offiziell ist das aber noch nicht.
Update 16:57: +++ Bundesregierung erteilt Genehmigung: Polen darf Kampfjets aus alten DDR-Beständen an die Ukraine abgeben +++ (ZDF)
n-tv.de
MiG-29 aus DDR-Altbeständen: Polen beantragt deutsche Genehmigung von Kampfjet-Lieferung an Ukraine
Acht Kampfjets hat Polen bereits aus eigenen Beständen an die Ukraine geliefert. Nun sollen auch weitere folgen, für die es der Zustimmung der Bundesregierung bedarf. Dabei geht um Jets vom Typ MiG-29 aus DDR-Altbeständen, die Deutschland an Polen abgegeben…
HAINTZ.media
🟣‼️ Geleakte Geheimdokumente: Nato-Eliteeinheiten unterstützen die Ukraine angeblich vor Ort "Unter Berufung auf die geleakten Dokumente aus US-Geheimdienstkreisen schreiben „BBC“ und „Guardian“, dass folgende Nato-Spezialkräfte im Februar und März 2023 in…
Die Spezialkräfte sollen nach meinen Informationen auf Stand-by sein, um Selenskyi gegebenenfalls aus dem Land zu holen, wenn das nötig werden sollte bzw. er es wünscht. Es soll sich dabei u. a. um SAS (Special Air Service) der Briten und Navy-Seals der Amerikaner handeln.
HAINTZ.media
BUCHBESPRECHUNG - Epoch Times „Das Staatsverbrechen“ von Dr. Gunter Frank – Eine Abrechnung mit der Corona-Politik
"Das Staatsverbrechen" von Gunter Frank könnt ihr hier bei unserem neuem Werbepartner, dem Kopp-Verlag, bestellen.
Der Hausarzt Dr. Gunter Frank ist regelmäßiger Gast bei der Bild-Sendung "Viertel nach Acht" und setzt sich dort mit deutlichen Worten für die Aufarbeitung der Corona-Verbrechen ein.
Der Hausarzt Dr. Gunter Frank ist regelmäßiger Gast bei der Bild-Sendung "Viertel nach Acht" und setzt sich dort mit deutlichen Worten für die Aufarbeitung der Corona-Verbrechen ein.
Forwarded from Silberjunge Thorsten Schulte OFFIZIELL
Video❗️Die große Täuschung & Transhumanismus - Krieg gegen die Menschheit! Stefan Magnet & Thorsten Schulte❗️
Zeitangabe, Inhaltsangabe und alle Quellen in der Infobox hier:
https://youtu.be/HkN9yBo0N3s
Vor 400 Personen fand am 11.4.2023 in der Nähe von Linz eine wichtige Veranstaltung des Senders AUF1 statt.
👉Stefan Magnet zum Thema "Transhumanismus - Krieg gegen die Menschheit" (Buch)
👉Stefan Manget: "Die Globalisten wollen die Menschheit kontrollieren und unterdrücken. Doch dieser Plan wird nicht gelingen. Wir werden nicht zulassen, dass wir untergehen!"
Thorsten Schulte sprach über "Die große Täuschung".
👉Das neue Buch mit dem Co-Autor Dr. Michael Hesemann wird am 22. November 2023 erscheinen.
👉Die Veröffentlichungsrechte für unzählige Dokumente aus dem vatikanischen Geheimarchiv sind von Dr. Michael Hesemann beantragt.
👉👉👉Das Buch will Augen öffnen über die Mächte im Hintergrund und dazu Beweise liefern, die die Öffentlichkeit in noch keinem anderen Buch gezeigt bekam.
Thorsten Schulte am 11.4.2023:
1.❗️„Die Mächte im Hintergrund arbeiten im Geheimen. Sie sind Geheimbünde. Im Verborgenen wirken sie ohne Kontrolle der Öffentlichkeit oder eines Parlaments. Untersuchungsausschüsse kennen sie nicht und doch oder gerade deshalb sind sie mächtiger als die gewählten Repräsentanten eines Staates.“❗️
2. ❗️„Die Mächte im Hintergrund müssen bloßgestellt werden, um uns einen Weg in die Zukunft zu ermöglichen, der frei von Angst und Hass eine freie und bessere Welt schafft. Zwei Revolutionen mit schrecklichen Folgen 1789 und 1917, zwei Weltkriege mit Tod, Verderben und unendlichem Leid 1914 und 1939 müssen uns die Augen darüber öffnen, dass diese Mächte gefährlich sind und menschenverachtend agieren.“❗️
❤️Gebt dem Video bitte in YouTube einen Daumen nach oben. Danke!❤️
Euer Thorsten Schulte
👉Mein Kanal: @silberjungethorstenschulte
P.S. kommende Woche mehr Informationen zum Buchprojekt "Die große Täuschung", der Reise nach Moskau und sehr brisanten Inhalten
Zeitangabe, Inhaltsangabe und alle Quellen in der Infobox hier:
https://youtu.be/HkN9yBo0N3s
Vor 400 Personen fand am 11.4.2023 in der Nähe von Linz eine wichtige Veranstaltung des Senders AUF1 statt.
👉Stefan Magnet zum Thema "Transhumanismus - Krieg gegen die Menschheit" (Buch)
👉Stefan Manget: "Die Globalisten wollen die Menschheit kontrollieren und unterdrücken. Doch dieser Plan wird nicht gelingen. Wir werden nicht zulassen, dass wir untergehen!"
Thorsten Schulte sprach über "Die große Täuschung".
👉Das neue Buch mit dem Co-Autor Dr. Michael Hesemann wird am 22. November 2023 erscheinen.
👉Die Veröffentlichungsrechte für unzählige Dokumente aus dem vatikanischen Geheimarchiv sind von Dr. Michael Hesemann beantragt.
👉👉👉Das Buch will Augen öffnen über die Mächte im Hintergrund und dazu Beweise liefern, die die Öffentlichkeit in noch keinem anderen Buch gezeigt bekam.
Thorsten Schulte am 11.4.2023:
1.❗️„Die Mächte im Hintergrund arbeiten im Geheimen. Sie sind Geheimbünde. Im Verborgenen wirken sie ohne Kontrolle der Öffentlichkeit oder eines Parlaments. Untersuchungsausschüsse kennen sie nicht und doch oder gerade deshalb sind sie mächtiger als die gewählten Repräsentanten eines Staates.“❗️
2. ❗️„Die Mächte im Hintergrund müssen bloßgestellt werden, um uns einen Weg in die Zukunft zu ermöglichen, der frei von Angst und Hass eine freie und bessere Welt schafft. Zwei Revolutionen mit schrecklichen Folgen 1789 und 1917, zwei Weltkriege mit Tod, Verderben und unendlichem Leid 1914 und 1939 müssen uns die Augen darüber öffnen, dass diese Mächte gefährlich sind und menschenverachtend agieren.“❗️
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Euer Thorsten Schulte
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P.S. kommende Woche mehr Informationen zum Buchprojekt "Die große Täuschung", der Reise nach Moskau und sehr brisanten Inhalten
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Die große Täuschung & Transhumanismus - Krieg gegen die Menschheit! Stefan Magnet & Thorsten Schulte
!!! Inhaltsangabe zum Video unten !!!!
Alles zum Buch Fremdbestimmt: https://www.fremdbestimmt.com/
Alle 888 Quellen meines Buches Fremdbestimmt (Auflage 8) hier einsehbar: https://www.fremdbestimmt.com/fremdbestimmt-die-quellen.html
Telegram: Silberjunge…
Alles zum Buch Fremdbestimmt: https://www.fremdbestimmt.com/
Alle 888 Quellen meines Buches Fremdbestimmt (Auflage 8) hier einsehbar: https://www.fremdbestimmt.com/fremdbestimmt-die-quellen.html
Telegram: Silberjunge…
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Hier sind zwei dramatische Fakten über den Atom-Ausstieg:
1. Die Regierung wird die AKWs umgehend mit Säure zerstören.
2. Die zusätzlich verfeuerte Kohle wird jedes Jahr 800 Menschenleben kosten.
Deutschland scholzt sich ab!
Jetzt bei #AchtungReichelt https://youtu.be/1ls1QCGiCcs
1. Die Regierung wird die AKWs umgehend mit Säure zerstören.
2. Die zusätzlich verfeuerte Kohle wird jedes Jahr 800 Menschenleben kosten.
Deutschland scholzt sich ab!
Jetzt bei #AchtungReichelt https://youtu.be/1ls1QCGiCcs
Forwarded from Tom Lausen ‼️❗️original Datenanalyst
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FREISPRUCH
Erneut erwirkte mein Bruder Rechtsanwalt Sven Lausen für einen Soldaten am 13.04.2023 in Neustadt bei Hannover einen Freispruch vom Tatvorwurf der Gehorsamsverweigerung in Bezug auf die Verweigerung der COVID-19 Injektionen.
Ärztliche Massnahmen unterliegen nicht dem absoluten Gehorsamsanspruch, und sind damit nicht durch Befehle zu erzwingen. Befehlsverweigerungen führen aber zu Strafen und Entlassungen aus dem Dienst.
Dieser Freispruch ist nun besonders, denn ab sofort sind jegliche Strafverfahren, Freiheitsstrafen, Geldstrafen gegen Soldaten, die sich nicht haben injizieren lassen, ungültig. Möglicherweise müssen bereits ausgesprochene Freiheitsstrafen nachträglich aufgehoben und Geldstrafen zurückgezahlt werden.
Lassen Sie es von Spezialisten prüfen.
Ein ausführliches Video mit den Spezialisten für das Soldatenrecht
Rechtsanwalt Sven Lausen
Rechtsanwältin Beate Bahner
Rechtsanwalt Göran Thoms
und dem Datenanalysten Tom Lausen
folgt am Sonntag, den 16.04.2023
Erneut erwirkte mein Bruder Rechtsanwalt Sven Lausen für einen Soldaten am 13.04.2023 in Neustadt bei Hannover einen Freispruch vom Tatvorwurf der Gehorsamsverweigerung in Bezug auf die Verweigerung der COVID-19 Injektionen.
Ärztliche Massnahmen unterliegen nicht dem absoluten Gehorsamsanspruch, und sind damit nicht durch Befehle zu erzwingen. Befehlsverweigerungen führen aber zu Strafen und Entlassungen aus dem Dienst.
Dieser Freispruch ist nun besonders, denn ab sofort sind jegliche Strafverfahren, Freiheitsstrafen, Geldstrafen gegen Soldaten, die sich nicht haben injizieren lassen, ungültig. Möglicherweise müssen bereits ausgesprochene Freiheitsstrafen nachträglich aufgehoben und Geldstrafen zurückgezahlt werden.
Lassen Sie es von Spezialisten prüfen.
Ein ausführliches Video mit den Spezialisten für das Soldatenrecht
Rechtsanwalt Sven Lausen
Rechtsanwältin Beate Bahner
Rechtsanwalt Göran Thoms
und dem Datenanalysten Tom Lausen
folgt am Sonntag, den 16.04.2023