https://www.br.de/nachrichten/bayern/muenchen-mehrere-demonstrationen-gegen-corona-beschraenkungen,SF5xlQA
Kurze Klarstellung:
Der Einsatzleiter hat den Gottesdienst mit der Begründung aufgelöst, dass auf einem Gottesdienst nicht gesungen werden darf, das sei ein Konzert. Er hat kurzerhand den Strom abgestellt und die Bühne blockiert, mitten im Gebet.
Es ist mir neu, dass auf Gottesdiensten nur gepredigt, aber nicht gesungen werden darf. Dies als Konzert zu bezeichnen und es kurzerhand zu beenden zeigt leider, dass inzwischen nicht einmal mehr die Freiheit der Religionsausübung gewährleistet ist.
Der Einsatzleiter möge sich einen ruhigen Minute fragen, ob es an ihm ist zu entscheiden, was Religion ist und was nicht.
Davon abgesehen war es eine gelungene Veranstaltung und ein starkes Signal.
Danke an das Justizministerium für die juristisch korrekte Einschätzung der Lage.
Markus Haintz
Rechtsanwalt
Querdenken 731 Ulm
https://t.me/Haintz
"Ungerechtigkeit an irgendeinem Ort bedroht die Gerechtigkeit an jedem anderen."
Martin Luther King
Kurze Klarstellung:
Der Einsatzleiter hat den Gottesdienst mit der Begründung aufgelöst, dass auf einem Gottesdienst nicht gesungen werden darf, das sei ein Konzert. Er hat kurzerhand den Strom abgestellt und die Bühne blockiert, mitten im Gebet.
Es ist mir neu, dass auf Gottesdiensten nur gepredigt, aber nicht gesungen werden darf. Dies als Konzert zu bezeichnen und es kurzerhand zu beenden zeigt leider, dass inzwischen nicht einmal mehr die Freiheit der Religionsausübung gewährleistet ist.
Der Einsatzleiter möge sich einen ruhigen Minute fragen, ob es an ihm ist zu entscheiden, was Religion ist und was nicht.
Davon abgesehen war es eine gelungene Veranstaltung und ein starkes Signal.
Danke an das Justizministerium für die juristisch korrekte Einschätzung der Lage.
Markus Haintz
Rechtsanwalt
Querdenken 731 Ulm
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"Ungerechtigkeit an irgendeinem Ort bedroht die Gerechtigkeit an jedem anderen."
Martin Luther King
22.10.2020
Mittelstandschef warnt Söder: „Zweiter Lockdown wäre Todesstoß für Wirtschaft“
https://www.merkur.de/wirtschaft/wirtschaft-corona-lockdown-konjunktur-folgen-rezession-markus-soeder-mittelstand-bvmw-mario-ohoven-zr-90070324.html
29.10.2020
„Ohoven: Lockdown-Beschlüsse auf Verfassungsmäßigkeit überprüfen.“
https://www.bvmw.de/news/7351/ohoven-lockdown-beschluesse-auf-verfassungsmaessigkeit-ueberpruefen/
01.11.2020
„Bei Unfall gestorben
Mittelstandspräsident Ohoven tot.“
https://www.n-tv.de/wirtschaft/Mittelstandspraesident-Ohoven-tot-article22139196.html
requiescat in pace
Markus Haintz
Rechtsanwalt
Querdenken 731 Ulm
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"Ungerechtigkeit an irgendeinem Ort bedroht die Gerechtigkeit an jedem anderen."
Martin Luther King
Mittelstandschef warnt Söder: „Zweiter Lockdown wäre Todesstoß für Wirtschaft“
https://www.merkur.de/wirtschaft/wirtschaft-corona-lockdown-konjunktur-folgen-rezession-markus-soeder-mittelstand-bvmw-mario-ohoven-zr-90070324.html
29.10.2020
„Ohoven: Lockdown-Beschlüsse auf Verfassungsmäßigkeit überprüfen.“
https://www.bvmw.de/news/7351/ohoven-lockdown-beschluesse-auf-verfassungsmaessigkeit-ueberpruefen/
01.11.2020
„Bei Unfall gestorben
Mittelstandspräsident Ohoven tot.“
https://www.n-tv.de/wirtschaft/Mittelstandspraesident-Ohoven-tot-article22139196.html
requiescat in pace
Markus Haintz
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Martin Luther King
www.merkur.de
Mittelstandschef warnt Söder: „Zweiter Lockdown wäre Todesstoß für Wirtschaft“
Stand: 22.10.2020, 06:02 Uhr
Forwarded from Friederike de Bruin
Robert F. Kennedy, Jr.
Am 24. Oktober 2020, gab es weltweit viele Kundgebungen. Aktivisten in diesen Ländern schließen sich einer gemeinsamen Stimme an: Argentinien; Bolivien; Peru; Uruguay; Italien; Deutschland; Polen; Belgien; Niederlande; Vereinigtes Königreich; Irland; Schweden; Dänemark; Frankreich; und Österreich.
Bürger aller Länder zahlen einen enormen Preis für die Epidemie.
Sie haben nicht nur ihre Lieben verloren, sondern auch ihre Freiheiten, ihren Lebensunterhalt, ihre Freude. Auch Kinder und Jugendliche leiden unter dieser Krise. Ohne ihre Freunde und sozialen Aktivitäten sind die psychischen Gesundheitsprobleme unserer jungen Menschen auf einem Allzeithoch.
Menschen auf der ganzen Welt fordern, von den verheerenden Folgen der Epidemie verschont zu werden. Robert F. Kennedy Jr., Vorsitzender von Children's Health Defense, bietet Aktivisten auf der ganzen Welt eine inspirierende Botschaft für Freiheit und Hoffnung.
https://youtu.be/NpMWDCX1yMI
Am 24. Oktober 2020, gab es weltweit viele Kundgebungen. Aktivisten in diesen Ländern schließen sich einer gemeinsamen Stimme an: Argentinien; Bolivien; Peru; Uruguay; Italien; Deutschland; Polen; Belgien; Niederlande; Vereinigtes Königreich; Irland; Schweden; Dänemark; Frankreich; und Österreich.
Bürger aller Länder zahlen einen enormen Preis für die Epidemie.
Sie haben nicht nur ihre Lieben verloren, sondern auch ihre Freiheiten, ihren Lebensunterhalt, ihre Freude. Auch Kinder und Jugendliche leiden unter dieser Krise. Ohne ihre Freunde und sozialen Aktivitäten sind die psychischen Gesundheitsprobleme unserer jungen Menschen auf einem Allzeithoch.
Menschen auf der ganzen Welt fordern, von den verheerenden Folgen der Epidemie verschont zu werden. Robert F. Kennedy Jr., Vorsitzender von Children's Health Defense, bietet Aktivisten auf der ganzen Welt eine inspirierende Botschaft für Freiheit und Hoffnung.
https://youtu.be/NpMWDCX1yMI
https://www.bild.de/news/inland/news-inland/saerge-mitdeutschland-flaggen-querdenker-demo-in-muenchen-wird-zu-gottesdienst-73710146.bild.html
Es gibt unterschiedliche Ansichten darüber, was ein Gottesdienst ist und wer darüber zu bestimmen hat, was zur Religionsausübung gehört und was nicht.
Markus Haintz
Rechtsanwalt
Querdenken 731 Ulm
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"Ungerechtigkeit an irgendeinem Ort bedroht die Gerechtigkeit an jedem anderen."
Martin Luther King
Es gibt unterschiedliche Ansichten darüber, was ein Gottesdienst ist und wer darüber zu bestimmen hat, was zur Religionsausübung gehört und was nicht.
Markus Haintz
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Querdenken 731 Ulm
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"Ungerechtigkeit an irgendeinem Ort bedroht die Gerechtigkeit an jedem anderen."
Martin Luther King
bild.de
Särge mit Deutschland-Flaggen: Querdenker-Demo in München wird zu Gottesdienst
Die Veranstalter der Münchner Querdenker-Demo gegen die Corona-Maßnahmen haben aus ihrer Kundgebung einen Gottesdienst gemacht.
201101_Beschluss_Bayerische_Verwaltungsgerichtshof,_Demo_Theresienwiese.pdf
11.5 MB
Anbei der Beschluss des bayerischen Verwaltungsgerichtshofs bezüglich der Beschränkungen der Demo auf der Theresienwiese am 01.11.2020.
Markus Haintz
Rechtsanwalt
Querdenken 731 Ulm
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"Ungerechtigkeit an irgendeinem Ort bedroht die Gerechtigkeit an jedem anderen."
Martin Luther King
Markus Haintz
Rechtsanwalt
Querdenken 731 Ulm
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"Ungerechtigkeit an irgendeinem Ort bedroht die Gerechtigkeit an jedem anderen."
Martin Luther King
https://www.welt.de/politik/ausland/plus219120062/Argentinien-Die-Regierung-die-einknickte-und-den-Lockdown-wieder-aufhob.html
Viva Argentina
larga vida a la libertad
Antwort aus Argentinien dazu:
[2.11., 14:24] Demo Argentinien: No!
It's getting worst
[2.11., 14:24] Demo Argentinien: And compulsive vaccination is coming😓
Wehrt euch, jeden Tag, mit jeder (Konsum)Entscheidung!
@haintz
Viva Argentina
larga vida a la libertad
Antwort aus Argentinien dazu:
[2.11., 14:24] Demo Argentinien: No!
It's getting worst
[2.11., 14:24] Demo Argentinien: And compulsive vaccination is coming😓
Wehrt euch, jeden Tag, mit jeder (Konsum)Entscheidung!
@haintz
DIE WELT
Argentinien: Die Regierung, die einknickte – und den Lockdown wieder aufhob - WELT
Argentinien schickte seine Bevölkerung in einen der härtesten Lockdowns der Welt. Ohne Erfolg. Inzwischen ist die soziale Lage so katastrophal, dass die Menschen zu Tausenden auf die Straße gehen. Und die Regierung gibt nach – trotz steigender Infektionszahlen.
Süddeutsche Zeitung veröffentlicht Videokommentar gegen Söder und Lauterbach!!
BITTE ANHÖREN UND TEILEN!!!
https://www.sueddeutsche.de/politik/corona-massnahmen-die-grenzen-des-ertraeglichen-1.5100174
Danke!
@haintz
BITTE ANHÖREN UND TEILEN!!!
https://www.sueddeutsche.de/politik/corona-massnahmen-die-grenzen-des-ertraeglichen-1.5100174
Danke!
@haintz
Süddeutsche.de
Die Grenzen des Erträglichen
TEILEN! TEILEN! TEILEN!
Historischer Freispruch in Corona-Prozess mit bundesweiter Signalwirkung!
Urteil des AG Dortmund vom 2. November 2020, Aktenzeichen 733 OWi-127 Js 75/20-64/20
„Heute fand vor dem Amtsgericht Dortmund ein Prozess statt, bei dem uns das gemeingefährliche Verhalten vorgeworfen wurde, an einem warmen Frühlingsabend zu Dritt in Merkeldeutschland zusammen gestanden zu haben - ein angeblicher Verstoß gegen die zu diesem Zeitpunkt gültige Coronaschutzverordnung NRW. Doch vor Gericht gab es für die staatlichen Behörden eine dicke Klatsche!
Der Richter stellte fest, dass seiner Meinung nach die Coronaschutzverordnung ohne rechtliche Grundlage erlassen wurde - vorbei am Souverän, ohne Parlamentsvorbehalt. Genau dieser sei aber von den Gründungsvätern der Republik für solche Fälle als "Lehre aus 1933" vorgesehen worden. Zwar sei die Corona-Situation nicht ansatzweise mit damals vergleichbar und die Politiker wollten seiner Meinung nach die Bevölkerung vor einer schweren Krankheit schützen. Aber: Rechtswidrig ist rechtswidrig, entschied der Richter, um mit "Souverän ist, wer über den Ausnahmezustand entscheidet", den Staatsrechtler Carl Schmitt zu zitieren.
Die Staatsanwaltschaft kann gegen das Urteil noch Rechtsbeschwerde zum OLG Hamm einlegen.“
https://www.ag-dortmund.nrw.de/beh_sprachen/beh_sprache_LS/behoerde_LSO/ZT_Behoerde_LSO/sitzungstermine_LSO/index.php?startDate=1579647600&orderBy=datum&sort=desc&termsPerPage=0#sitzungsTermineDates (Verhandlung um 12.30 Uhr)
Anmerkung Rechtsanwalt Haintz:
Das Urteil ist zwar eine Einzelfallentscheidung, dennoch hat es eine große Signalwirkung, da erstmalig ein deutsches Gericht geurteilt hat, dass bei „Corona-Grundrechtseingriffen“ das Parlament zu entscheiden hat, nicht der Verordnungsgeber.
Ich habe mir eben das Urteil aus unmittelbarer Quelle bestätigen lassen, es wurde so verkündet und auch so begründet wie oben (Vom Betroffenen) ausgeführt.
Ich bitte alle Pressevertreter beim Amtsgericht Dortmund anzurufen und den Sachverhalt / die Urteilsgründe etc. zu erfragen. Der Pressesprecher des Amtsgerichts Dortmund saß bei Urteilsverkündung im Gerichtssaal.
https://www.ag-dortmund.nrw.de/behoerde/presse/index.php
Markus Haintz
Rechtsanwalt
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Historischer Freispruch in Corona-Prozess mit bundesweiter Signalwirkung!
Urteil des AG Dortmund vom 2. November 2020, Aktenzeichen 733 OWi-127 Js 75/20-64/20
„Heute fand vor dem Amtsgericht Dortmund ein Prozess statt, bei dem uns das gemeingefährliche Verhalten vorgeworfen wurde, an einem warmen Frühlingsabend zu Dritt in Merkeldeutschland zusammen gestanden zu haben - ein angeblicher Verstoß gegen die zu diesem Zeitpunkt gültige Coronaschutzverordnung NRW. Doch vor Gericht gab es für die staatlichen Behörden eine dicke Klatsche!
Der Richter stellte fest, dass seiner Meinung nach die Coronaschutzverordnung ohne rechtliche Grundlage erlassen wurde - vorbei am Souverän, ohne Parlamentsvorbehalt. Genau dieser sei aber von den Gründungsvätern der Republik für solche Fälle als "Lehre aus 1933" vorgesehen worden. Zwar sei die Corona-Situation nicht ansatzweise mit damals vergleichbar und die Politiker wollten seiner Meinung nach die Bevölkerung vor einer schweren Krankheit schützen. Aber: Rechtswidrig ist rechtswidrig, entschied der Richter, um mit "Souverän ist, wer über den Ausnahmezustand entscheidet", den Staatsrechtler Carl Schmitt zu zitieren.
Die Staatsanwaltschaft kann gegen das Urteil noch Rechtsbeschwerde zum OLG Hamm einlegen.“
https://www.ag-dortmund.nrw.de/beh_sprachen/beh_sprache_LS/behoerde_LSO/ZT_Behoerde_LSO/sitzungstermine_LSO/index.php?startDate=1579647600&orderBy=datum&sort=desc&termsPerPage=0#sitzungsTermineDates (Verhandlung um 12.30 Uhr)
Anmerkung Rechtsanwalt Haintz:
Das Urteil ist zwar eine Einzelfallentscheidung, dennoch hat es eine große Signalwirkung, da erstmalig ein deutsches Gericht geurteilt hat, dass bei „Corona-Grundrechtseingriffen“ das Parlament zu entscheiden hat, nicht der Verordnungsgeber.
Ich habe mir eben das Urteil aus unmittelbarer Quelle bestätigen lassen, es wurde so verkündet und auch so begründet wie oben (Vom Betroffenen) ausgeführt.
Ich bitte alle Pressevertreter beim Amtsgericht Dortmund anzurufen und den Sachverhalt / die Urteilsgründe etc. zu erfragen. Der Pressesprecher des Amtsgerichts Dortmund saß bei Urteilsverkündung im Gerichtssaal.
https://www.ag-dortmund.nrw.de/behoerde/presse/index.php
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Amtsgericht Dortmund:
Sitzungs-Termine
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Behördeninternet: Amtsgericht Dortmund
Forwarded from 📢 INFO BW Eltern für Aufklärung und Freiheit
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Wer will wissen warum Dr.Wodarg so runtergemacht wird ?
Das Video 2013 ‼️😳
Da hat er schon alles klar gestellt ‼️
WEM HIER DIE AUGEN NICHT AUFGEHEN....
TEILEN ‼️‼️‼️
Wolfgang Wodarg :
Er war viele Jahre als Mitglied des Deutschen Bundestages (SPD) und der Parlamentarischen Versammlung des Europarates (‼️) für Fragen der Sicherheit, Medizin und Gesundheit zuständig
🌻Eltern für Aufklärung und Freiheit e.V.👫❤️👬
Telegram: @EfAuF_Newsletter
Webseite: https://eltern-fuer-aufklaerung.org
Das Video 2013 ‼️😳
Da hat er schon alles klar gestellt ‼️
WEM HIER DIE AUGEN NICHT AUFGEHEN....
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Wolfgang Wodarg :
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Forwarded from ❤️ Namen- und labellose Teams 🇦🇹🇩🇪🇮🇹🇪🇺 (Alexander Ehrlich www.honkforhope.eu)
Sensationen in Österreich - am laufenden Band!! 🇦🇹👍🇦🇹
🥳 Polizeigewerkschaft AUF macht ihrem Namen Ehre: sie steht auf! 🥳
Zitat 1: "unsere Polizisten und Polizistinnen sind keine Leibeigenen der schwarz-grünen Bundesregierung" ❤️
Zitat 2: "Es kann und darf nicht sein, dass Innenminister Nehammer unsere Polizei für fragwürdige Gesetze und Verordnungen missbraucht, deren Rechtmäßigkeit - wie wir aus der Vergangenheit gelernt haben - einmal mehr verfassungswidrig sein werden" ❤️
https://www.ots.at/presseaussendung/OTS_20201101_OTS0034/auf-herbert-unsere-polizisten-und-polizistinnen-sind-keine-leibeigenen-der-schwarz-gruenen-bundesregierung
Liebe Polizistinnen 👮 und Polizisten 👮♀️ in Österreich:
🌈🙏🕊 VON GANZEM HERZEN WILLKOMMEN IN DER FRIEDENSBEWEGUNG!! 🕊🙏🌈
Alle unsere Videos findet ihr auf:
https://www.youtube.com/channel/UChMYaZpqH6KIIWQ4PMkFQuQ
und auch auf unseren neuen Kanal bei lbry:
http://lbry.tv/$/invite/@honkforhope:0
Gesamtübersicht lbry.tv @Frank_der_Reisende
@honkforhopeoffiziell
@alexander_ehrlich
🥳 Polizeigewerkschaft AUF macht ihrem Namen Ehre: sie steht auf! 🥳
Zitat 1: "unsere Polizisten und Polizistinnen sind keine Leibeigenen der schwarz-grünen Bundesregierung" ❤️
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OTS.at
AUF-Herbert: Unsere Polizisten und Polizistinnen sind keine Leibeigenen der schwarz-grünen Bundesregierung
Unsere Polizei hat es nicht verdient, verfassungswidrige und überschießende Gesetze einer von klaustrophobischen Angstzuständen getriebene Bundesregierung vollziehen zu müssen
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Antwort aus Argentinien zur tatsächlich Lage vor Ort.
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Antwort aus Argentinien zur tatsächlich Lage vor Ort.
HAINTZ.media
https://www.welt.de/politik/ausland/plus219120062/Argentinien-Die-Regierung-die-einknickte-und-den-Lockdown-wieder-aufhob.html Viva Argentina larga vida a la libertad Antwort aus Argentinien dazu: [2.11., 14:24] Demo Argentinien: No! It's getting worst…
Hier (oben) die Antwort aus Argentinien zu dem "Welt" Artikel.
Forwarded from Alles Ausser Mainstream (Boschimo (Bodo Schiffmann))
https://www.n-tv.de/panorama/Gericht-hebt-Lockdown-in-Madrid-auf-article22087781.html
@AllesAusserMainstream
@AllesAusserMainstream
n-tv
Gericht hebt Lockdown in Madrid auf
Nur widerwillig schließt sich die Regionalregierung in Madrid dem Beschluss an, über besonders betroffene Corona-Gebiete einen Teil-Lockdown zu verhängen. Vor Gericht bekommen sie recht. Das Problem: Die Hauptstadt hat eine der höchsten Ansteckungsraten.
2_5260245416066157348.mp4
46.6 MB
Doku/Info aus Argentinien.
Forwarded from Peacecrowd - Stephan Bergmann (Stephan Bärentänzer)
🔴⚠️⚠️Polizei löst illegal Gottestdienst auf⚠️⚠️🔴 Witzige und tragische Szene, als die Polizisten verzweifelt während dem Vater unser und einem wunderschönen Lied den Aus-Knopf der Musikanlage nicht findet. @peacecrowd https://youtu.be/3GhERXYNXiI
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Hausverbot von Gastro an Politiker 👏🏻👏🏻👏🏻