20a02360b-3.pdf
367.3 KB
VGH Bayern, interessanter Leitsatz.
201029_Anhöhrung_zu_beabsichtigtem_Versammlungsverbot_München.pdf
322 KB
Anhörung zum beabsichtigten Versammlungsverbot meines Demo-Zuges in München.
Ich denke, ich werde dann bis zu 200 Teilnehmer auf dem Harras begrüßen ;-)
Sollten doch mehr kommen, könnt ihr natürlich Spontanversammlungen außerhalb in Gruppen mit jeweils zwischen 50 und 80 Teilnehmern bilden.
Ein Staat ohne Versammlungsfreiheit ist keine Demokratie PUNKT!
Markus Haintz
Rechtsanwalt
Querdenken 731 Ulm
https://t.me/Haintz
"Ungerechtigkeit an irgendeinem Ort bedroht die Gerechtigkeit an jedem anderen."
Martin Luther King
Ich denke, ich werde dann bis zu 200 Teilnehmer auf dem Harras begrüßen ;-)
Sollten doch mehr kommen, könnt ihr natürlich Spontanversammlungen außerhalb in Gruppen mit jeweils zwischen 50 und 80 Teilnehmern bilden.
Ein Staat ohne Versammlungsfreiheit ist keine Demokratie PUNKT!
Markus Haintz
Rechtsanwalt
Querdenken 731 Ulm
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"Ungerechtigkeit an irgendeinem Ort bedroht die Gerechtigkeit an jedem anderen."
Martin Luther King
Forwarded from Mutigmacher
‼️ BREAKING NEWS ‼️
Der anonyme Berater im Deutschen Bundestag ist nicht mehr anonym und meldet sich ausführlich zu Wort.
Seine einleitenden Worte: "Liebe Mitbürgerinnen und Mitbürger, ich wende mich als parteiloser ehemaliger Mitarbeiter des Deutschen Bundestages mit der Funktion eines parlamentarischen Beraters an Sie. Durch meine Tätigkeit im Parlament bzw. in einer Bundestagsfraktion habe ich Kenntnis davon, dass den Menschen in unserem Land Informationen zur Coronakrise, die zur Beurteilung der Situation von entscheidender Bedeutung sind, gezielt vorenthalten werden. Aufgrund der enormen Tragweite der jüngsten Ereignisse sehe ich es als Pflicht gegenüber meinen Mitbürgern an, diese Themen öffentlich anzusprechen. Um mich weitgehend frei dazu äußern zu können, habe ich meine Anstellung im Bundestag aufgegeben."
https://mutigmacher.org/der-anonyme-berater-im-deutschen-bundestag-ist-nicht-mehr-anonym-%f0%9f%92%a5/
Der anonyme Berater im Deutschen Bundestag ist nicht mehr anonym und meldet sich ausführlich zu Wort.
Seine einleitenden Worte: "Liebe Mitbürgerinnen und Mitbürger, ich wende mich als parteiloser ehemaliger Mitarbeiter des Deutschen Bundestages mit der Funktion eines parlamentarischen Beraters an Sie. Durch meine Tätigkeit im Parlament bzw. in einer Bundestagsfraktion habe ich Kenntnis davon, dass den Menschen in unserem Land Informationen zur Coronakrise, die zur Beurteilung der Situation von entscheidender Bedeutung sind, gezielt vorenthalten werden. Aufgrund der enormen Tragweite der jüngsten Ereignisse sehe ich es als Pflicht gegenüber meinen Mitbürgern an, diese Themen öffentlich anzusprechen. Um mich weitgehend frei dazu äußern zu können, habe ich meine Anstellung im Bundestag aufgegeben."
https://mutigmacher.org/der-anonyme-berater-im-deutschen-bundestag-ist-nicht-mehr-anonym-%f0%9f%92%a5/
Mutigmacher e.V.
Der anonyme Berater im Deutschen Bundestag ist nicht mehr anonym! 💥 - Mutigmacher e.V.
Liebe Menschen, soeben haben wir die Meldung erhalten, dass der ehemalige parlamentarische Berater einer Bundestagsfraktion, der sich vor einigen Wochen bereits anonym an die Öffentlichkeit gewandt hatte (https://peds-ansichten.de/2020/09/leak-bundestag-coronakrise/…
HAINTZ.media
201029_Anhöhrung_zu_beabsichtigtem_Versammlungsverbot_München.pdf
Es wurden für Samstag und Sonntag schon mehrere Eilversammlungen deutschlandweit angezeigt,
als Reaktion auf das noch ausstehende Versammlungsverbot in München für die Demozüge. Die Hauptkundgebung in München wird stattfinden, an den Startpunkten der Demo-Züge werden ebenfalls Auftaktkundgebungen stattfinden!
München wird stattfinden, kommt nach München.
als Reaktion auf das noch ausstehende Versammlungsverbot in München für die Demozüge. Die Hauptkundgebung in München wird stattfinden, an den Startpunkten der Demo-Züge werden ebenfalls Auftaktkundgebungen stattfinden!
München wird stattfinden, kommt nach München.
Hallo zusammen,
ich brauche eure Mithilfe.
Bitte schickt mir etwaige Livestreams oder Videos per we transfer bezüglich dem Geschehen am Alexanderplatz am 25.10.20.
Achtung:
Da ich keine 1000 E-Mails beantworten kann. Ich benötige vor allem die Videos ab dem Zeitpunkt als ich die Bühne verlassen habe, also die letzten 5-10 Minuten vor meiner Festnahme. Alles andere lässt sich später sicherlich ohne weiteres über Livestreams rekonstruieren. Es waren einige Kameras bei mir, wer gefilmt hat, bitte Kontakt mit mir aufnehmen.
Bitte mit aussagekräftigen Betreff in der Betreffzeile an:
berlin@haintz.de
Vielen Dank!
Markus Haintz
Rechtsanwalt
Querdenken 731 Ulm
https://t.me/Haintz
"Ungerechtigkeit an irgendeinem Ort bedroht die Gerechtigkeit an jedem anderen."
Martin Luther King
ich brauche eure Mithilfe.
Bitte schickt mir etwaige Livestreams oder Videos per we transfer bezüglich dem Geschehen am Alexanderplatz am 25.10.20.
Achtung:
Da ich keine 1000 E-Mails beantworten kann. Ich benötige vor allem die Videos ab dem Zeitpunkt als ich die Bühne verlassen habe, also die letzten 5-10 Minuten vor meiner Festnahme. Alles andere lässt sich später sicherlich ohne weiteres über Livestreams rekonstruieren. Es waren einige Kameras bei mir, wer gefilmt hat, bitte Kontakt mit mir aufnehmen.
Bitte mit aussagekräftigen Betreff in der Betreffzeile an:
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Markus Haintz
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Querdenken 731 Ulm
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Dein Recht auf Meinungsfreiheit. Mehr auf www.HAINTZ.media
Forwarded from Carola Dr. Javid- Kistel
Wichtig, bitte anhören, weiterleiten und dann alle HANDELN!!! ❣❣❣
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Wichtig, bitte anhören, weiterleiten und dann alle HANDELN!!! ❣❣❣
Geht auf die Straße. Vor den Behörden und Ämtern, die für solche Taten verantwortlich sind. Eigeninitiative!
Wehrt euch! Sagt Nein!
@haintz
Wehrt euch! Sagt Nein!
@haintz
Forwarded from Friederike de Bruin
‼️Bitte teilen, helft mit unsere Kinder zu schützen‼️
Liebe Hebammen, ÄrztInnen und Betroffene,
Wenn ihr genötigt werdet/wurdet, zur Geburt die sog. Maskenpflicht durchzusetzen oder eine Maske zu tragen meldet dies bitte unter Angabe der betreffenden Klinik an den Corona Untersuchungsausschuss.
Auch ein verpflichtender PCR Test kann gemeldet werden.
www.securewhistleblower.com
Liebe Hebammen, ÄrztInnen und Betroffene,
Wenn ihr genötigt werdet/wurdet, zur Geburt die sog. Maskenpflicht durchzusetzen oder eine Maske zu tragen meldet dies bitte unter Angabe der betreffenden Klinik an den Corona Untersuchungsausschuss.
Auch ein verpflichtender PCR Test kann gemeldet werden.
www.securewhistleblower.com
WICHTIG!
Im Moment geht ein Flyer durch die Kanäle, bezüglich einer Demonstration am Sonntag im 1. November auf der Straße des 17. Juni, welche offenbar NICHT angemeldet wurde und auch damit wirbt. Ich habe den Flyer jetzt absichtlich nicht noch einmal verlinkt, damit keine Missverständnisse aufkommen.
GEHT AUF KEINEN FALL DORT HIN! DAS IST EINE FALLE!
RATET JEDEM DAVON AB, AUF DIESE NICHT ANGEMELDETE DEMO ZU GEHEN!
HALTET EUCH AN DIE REGELN, AUCH WENN ES DER STAAT HÄUFIG NICHT TUT!
BLEIBT IMMER FRIEDLICH!
Ich weise ausdrücklich darauf hin, dass die Durchführung einer öffentlichen Versammlung als Veranstalter oder Leiter ohne Anmeldung (§ 14 VersG) gemäß § 26 VersG eine Straftat darstellt. Daher davon absehen!
Teilnehmer an einer solchen Versammlung können zumindest ordnungswidrig handeln, da davon auszugehen ist, dass diese spätestens vor Ort untersagt wird.
Ich rate daher deutlich dazu, nur an angezeigten und nicht verbotenen Demonstrationen teilzunehmen!
Ich weiß nicht von wem der Flyer kommt, ich werde ganz sicher NICHT an dieser Demonstration teilnehmen und rate jedem dazu nicht teilzunehmen! Das meine ich ernst!
Derartige nicht angemeldete Versammlungen würden nur Gründe liefern, noch restriktiver gegen Versammlungen vorzugehen, das kann nicht in unserem Interesse sein!
Meldet gerade in Berlin lieber eine Vielzahl von kleinen Versammlungen an und tut dies auf dem offiziellen Weg.
Markus Haintz
https://t.me/Haintz
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Martin Luther King
Im Moment geht ein Flyer durch die Kanäle, bezüglich einer Demonstration am Sonntag im 1. November auf der Straße des 17. Juni, welche offenbar NICHT angemeldet wurde und auch damit wirbt. Ich habe den Flyer jetzt absichtlich nicht noch einmal verlinkt, damit keine Missverständnisse aufkommen.
GEHT AUF KEINEN FALL DORT HIN! DAS IST EINE FALLE!
RATET JEDEM DAVON AB, AUF DIESE NICHT ANGEMELDETE DEMO ZU GEHEN!
HALTET EUCH AN DIE REGELN, AUCH WENN ES DER STAAT HÄUFIG NICHT TUT!
BLEIBT IMMER FRIEDLICH!
Ich weise ausdrücklich darauf hin, dass die Durchführung einer öffentlichen Versammlung als Veranstalter oder Leiter ohne Anmeldung (§ 14 VersG) gemäß § 26 VersG eine Straftat darstellt. Daher davon absehen!
Teilnehmer an einer solchen Versammlung können zumindest ordnungswidrig handeln, da davon auszugehen ist, dass diese spätestens vor Ort untersagt wird.
Ich rate daher deutlich dazu, nur an angezeigten und nicht verbotenen Demonstrationen teilzunehmen!
Ich weiß nicht von wem der Flyer kommt, ich werde ganz sicher NICHT an dieser Demonstration teilnehmen und rate jedem dazu nicht teilzunehmen! Das meine ich ernst!
Derartige nicht angemeldete Versammlungen würden nur Gründe liefern, noch restriktiver gegen Versammlungen vorzugehen, das kann nicht in unserem Interesse sein!
Meldet gerade in Berlin lieber eine Vielzahl von kleinen Versammlungen an und tut dies auf dem offiziellen Weg.
Markus Haintz
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Forwarded from ❌ Demonstration Berlin
Dringende Bitte an ALLE:
Diesen Aufruf zur unangemeldeten Grossdemo sofort aus den Kanälen löschen, bzw. massiv gegensteuern und aktiv dagegen kommunizieren, damit die Menschen dort nicht hingehen!!!
Die Politiker versuchen unsere Bewegung zu radikalisieren!! Unangemeldete Demos produzieren Chaos, die Menschen haken sich evtl. unter, was als Widerstand gegen die Staatsgewalt Grund bietet für Verhaftungen. Diese Binder sollen bewusst erzeugt werden und sie machen uns angreifbar!
Söder hat bereits den Katastrophenfall ausgerufen, Ramelow bezeichnet uns als Terroristen!
Lasst uns keine Angriffsfläche bieten!
WIR Demonstranten halten uns an das Grundgesetz, WIR fordern die vollständige Wiederherstellung aller Artikel und wir achten es. Wir sind friedlich, ruhig und besonnen! Das ist unsere Stärke!
Bitte unbedingt teilen!!!
Diesen Aufruf zur unangemeldeten Grossdemo sofort aus den Kanälen löschen, bzw. massiv gegensteuern und aktiv dagegen kommunizieren, damit die Menschen dort nicht hingehen!!!
Die Politiker versuchen unsere Bewegung zu radikalisieren!! Unangemeldete Demos produzieren Chaos, die Menschen haken sich evtl. unter, was als Widerstand gegen die Staatsgewalt Grund bietet für Verhaftungen. Diese Binder sollen bewusst erzeugt werden und sie machen uns angreifbar!
Söder hat bereits den Katastrophenfall ausgerufen, Ramelow bezeichnet uns als Terroristen!
Lasst uns keine Angriffsfläche bieten!
WIR Demonstranten halten uns an das Grundgesetz, WIR fordern die vollständige Wiederherstellung aller Artikel und wir achten es. Wir sind friedlich, ruhig und besonnen! Das ist unsere Stärke!
Bitte unbedingt teilen!!!
Ignoriert diese vermeintlichen Demo(s). Solche Aufrufe sind eine Falle und gezielte Aktionen gegen uns! Meldet etwaige Demos an! @haintz
201030_Entwurf_anpassung_verfassungsschutzrecht_bverfschg_madg_g10.pdf
341 KB
Entwurf zur Änderung des Bundes- Verfassungsschutzgesetzes.Habe ich lediglich überflogen und einige Stellen markiert. Sicherlich auch eine Reaktion auf den (vermeintlichen) Reichstagssturm.
Gerade eben wurde mir eine Sprachnachricht weitergeleitet, in der ich und einige andere als Teil einer kontrollierten Opposition dargestellt werden, weil wir dem Aufruf zu einer unangemeldeten Demonstration nicht folgen und deutlich von der Teilnahme abraten.
Wer ernsthaft glaubt, dass er mit so einem Demo-Aufruf das System zum Umdenken bewegen könnte, der irrt. Das Gegenteil würde passieren. Es würden einige 100 oder vielleicht ein paar 1000 Menschen erscheinen und der Polizei und der Politik würde jede Legitimation gegeben werden, die Demonstration sofort aufzulösen, zu eskalieren und am Ende „uns“ die Schuld in die Schuhe zu schieben. Die Initiatoren und Teilnehmer sind dann Gefährer, Staatsfeinde oder gleich Terroristen, Leute denkt nach!
Die Politik möchte den Eindruck erwecken, dass wir uns radikalisieren, damit ist niemand gedient! Es gibt in den sozialen Medien und bei Telegram etc. eine Vielzahl von gezielten Provokateuren, die versuchen mit derartigen Meldungen Stimmung zu machen. Fallt darauf nicht herein.
Es ist sehr einfach für einen Staat auf Bürger „einzuwirken“, die sich nicht an die Regeln halten. Die Hemmschwelle ist um ein Vielfaches höher, wenn die Menschen friedlich bleiben. Gandhi hat so ein Weltreich zu Fall gebracht und Martin Luther King die USA und die Welt nachhaltig verändert.
Es spricht nichts, aber auch gar nichts dagegen, eine solche Demonstration anzumelden. Wer zu rechtswidrigen Handeln aufruft, spielt den Gegnern der Demokratie in die Karten.
Mir ist bewusst, dass viele nun endlich was tun möchten, aber zu glauben, eine Demo würde nicht aufgelöst werden, nur weil man sie nicht anmeldet, ist schlicht naiv.
Wir können nicht auf der einen Seite die Einhaltung des Rechts vom Staat fordern und dann auf eine simple Demo-Anmeldung verzichten. Wir haben aktuell noch eine Art „Versammlungsfreiheit“, in Berlin auch ohne Teilnehmerbeschränkung. Dass das keine echte Versammlungsfreiheit ist, ist mir klar, das ändert aber an meinen obigen Äußerungen nichts.
Markus Haintz
https://t.me/Haintz
"Ungerechtigkeit an irgendeinem Ort bedroht die Gerechtigkeit an jedem anderen."
Martin Luther King
Wer ernsthaft glaubt, dass er mit so einem Demo-Aufruf das System zum Umdenken bewegen könnte, der irrt. Das Gegenteil würde passieren. Es würden einige 100 oder vielleicht ein paar 1000 Menschen erscheinen und der Polizei und der Politik würde jede Legitimation gegeben werden, die Demonstration sofort aufzulösen, zu eskalieren und am Ende „uns“ die Schuld in die Schuhe zu schieben. Die Initiatoren und Teilnehmer sind dann Gefährer, Staatsfeinde oder gleich Terroristen, Leute denkt nach!
Die Politik möchte den Eindruck erwecken, dass wir uns radikalisieren, damit ist niemand gedient! Es gibt in den sozialen Medien und bei Telegram etc. eine Vielzahl von gezielten Provokateuren, die versuchen mit derartigen Meldungen Stimmung zu machen. Fallt darauf nicht herein.
Es ist sehr einfach für einen Staat auf Bürger „einzuwirken“, die sich nicht an die Regeln halten. Die Hemmschwelle ist um ein Vielfaches höher, wenn die Menschen friedlich bleiben. Gandhi hat so ein Weltreich zu Fall gebracht und Martin Luther King die USA und die Welt nachhaltig verändert.
Es spricht nichts, aber auch gar nichts dagegen, eine solche Demonstration anzumelden. Wer zu rechtswidrigen Handeln aufruft, spielt den Gegnern der Demokratie in die Karten.
Mir ist bewusst, dass viele nun endlich was tun möchten, aber zu glauben, eine Demo würde nicht aufgelöst werden, nur weil man sie nicht anmeldet, ist schlicht naiv.
Wir können nicht auf der einen Seite die Einhaltung des Rechts vom Staat fordern und dann auf eine simple Demo-Anmeldung verzichten. Wir haben aktuell noch eine Art „Versammlungsfreiheit“, in Berlin auch ohne Teilnehmerbeschränkung. Dass das keine echte Versammlungsfreiheit ist, ist mir klar, das ändert aber an meinen obigen Äußerungen nichts.
Markus Haintz
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Martin Luther King
Telegram
HAINTZ.media
Dein Recht auf Meinungsfreiheit. Mehr auf www.HAINTZ.media
Nochmalige Klarstellung zur offenbar unangemeldeten Demo in Berlin am Wochenende:
Ich habe einen dieser Flyer vorher versehentlich selbst geteilt und dann schnell wieder gelöscht, zu diesem Zeitpunkt wurde er natürlich schon relativ häufig geklickt, bitte löscht diesen Flyer!
Markus Haintz
https://t.me/Haintz
"Ungerechtigkeit an irgendeinem Ort bedroht die Gerechtigkeit an jedem anderen."
Martin Luther King
Ich habe einen dieser Flyer vorher versehentlich selbst geteilt und dann schnell wieder gelöscht, zu diesem Zeitpunkt wurde er natürlich schon relativ häufig geklickt, bitte löscht diesen Flyer!
Markus Haintz
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Anbei eine Botschaft meines Freundes Sundo:
"Ich habe seit Mai meine eigene Meinung (zu Corona) und gehe auf die Straße, unterstütze die Demos und Markus von Anfang an. Ich wurde schon als alles beschimpft, Mörder, Nazi usw. Aber das geht mir am Arsch vorbei. Ich habe vor niemanden Angst.
Ich komme aus einem kommunistischen Land, musste zweimal fliehen, erst aus Vietnam in die DDR, dann 1989 bevor die Mauer gefallen ist von der DDR in den Westen. Ich weiß was Freiheit und Demokratie bedeutet, ich weiß was eine Diktatur ist. Jetzt fragt man sich, wollen alle zurück in eine Diktatur? Warum sind die Menschen so naiv und schlafen immer noch?
Die Freiheit hat man noch nie geschenkt bekommen, man musste immer für sie kämpfen, sowohl früher, als auch heute. Auch wenn die Mehrheit der Menschen das nicht versteht, so ist es doch so. Wir werden für unsere Freiheit kämpfen.
Inzwischen wissen wir, wer unsere wahren Freunde sind, die Menschen die einen so akzeptieren wie man ist und dieselben Werte teilen."
Danke!
"Ich habe seit Mai meine eigene Meinung (zu Corona) und gehe auf die Straße, unterstütze die Demos und Markus von Anfang an. Ich wurde schon als alles beschimpft, Mörder, Nazi usw. Aber das geht mir am Arsch vorbei. Ich habe vor niemanden Angst.
Ich komme aus einem kommunistischen Land, musste zweimal fliehen, erst aus Vietnam in die DDR, dann 1989 bevor die Mauer gefallen ist von der DDR in den Westen. Ich weiß was Freiheit und Demokratie bedeutet, ich weiß was eine Diktatur ist. Jetzt fragt man sich, wollen alle zurück in eine Diktatur? Warum sind die Menschen so naiv und schlafen immer noch?
Die Freiheit hat man noch nie geschenkt bekommen, man musste immer für sie kämpfen, sowohl früher, als auch heute. Auch wenn die Mehrheit der Menschen das nicht versteht, so ist es doch so. Wir werden für unsere Freiheit kämpfen.
Inzwischen wissen wir, wer unsere wahren Freunde sind, die Menschen die einen so akzeptieren wie man ist und dieselben Werte teilen."
Danke!