Vermeintliche Beleidigung zu Lasten von Strack-Zimmermann, Strafverfahren auf Kosten der Staatskasse eingestellt
(22.02.2024, X-Link)
https://www.haintz-legal.de/blog/detail/vermeintliche-beleidigung-zu-lasten-von-strack-zimmermann-strafverfahren-auf-kosten-der-staatskasse-eingestellt
Nun kam es in unserer Kanzlei zu einer ersten mündlichen Verhandlung, in der es um eine angebliche Beleidigung zu Lasten von Frau Strack-Zimmermann ging. Unser Mandant soll Frau Strack-Zimmermann bei „X“ beleidigt haben. Das Gericht wollte schon im Vorfeld das Verfahren gegen unseren Mandanten gegen eine Geldauflage einstellen. Die Staatsanwaltschaft hatte aber die Zustimmung verweigert.
Wir haben dann beantragt Frau Strack-Zimmermann als Zeugin zu laden, da sie wohl am besten dazu Angaben machen kann, inwieweit der Kommentar unseres Mandanten sie in ihrer Ehre verletzt hat. In der mündlichen Verhandlung wurde das Verfahren jedoch doch noch mit Zustimmung der Staatsanwaltschaft eingestellt und die gesamten Kosten wurden der Staatskasse auferlegt.
Die Staatsanwaltschaft musste dann wohl doch einsehen, dass der abgesetzte Kommentar unseres Mandanten (absichtlich?) falsch interpretiert wurde, denn in dem Kommentar ging es überhaupt nicht um Frau Strack-Zimmermann. Das Gericht hat sich wohl auch davor gescheut Frau Strack-Zimmermann als Zeugin zu laden, was aber bei dem Vorwurf einer Beleidigung notwendig ist. Natürlich werden wir auch im künftigen Verfahren darauf bestehen, Frau Strack-Zimmermann persönlich als Zeugin zu laden.
Viktoria Dannenmaier
Rechtsanwältin und Strafverteidigerin
(Bild: Screenshot des X-Profils von Strack-Zimmermann, @MAStrackZi)
Kommentar: unabhängig von den teils abstrusen Strafanzeigen und Abmahnungen im Namen der Rüstungslobbyistin und Kriegstreiberin Marie-Agnes Strack-Zimmermann, die ich als das bezeichne was sie ist, darf ich dennoch dazu appellieren, sich nicht zu Beleidigungen hinreißen zu lassen.
Markus Haintz
(22.02.2024, X-Link)
https://www.haintz-legal.de/blog/detail/vermeintliche-beleidigung-zu-lasten-von-strack-zimmermann-strafverfahren-auf-kosten-der-staatskasse-eingestellt
Nun kam es in unserer Kanzlei zu einer ersten mündlichen Verhandlung, in der es um eine angebliche Beleidigung zu Lasten von Frau Strack-Zimmermann ging. Unser Mandant soll Frau Strack-Zimmermann bei „X“ beleidigt haben. Das Gericht wollte schon im Vorfeld das Verfahren gegen unseren Mandanten gegen eine Geldauflage einstellen. Die Staatsanwaltschaft hatte aber die Zustimmung verweigert.
Wir haben dann beantragt Frau Strack-Zimmermann als Zeugin zu laden, da sie wohl am besten dazu Angaben machen kann, inwieweit der Kommentar unseres Mandanten sie in ihrer Ehre verletzt hat. In der mündlichen Verhandlung wurde das Verfahren jedoch doch noch mit Zustimmung der Staatsanwaltschaft eingestellt und die gesamten Kosten wurden der Staatskasse auferlegt.
Die Staatsanwaltschaft musste dann wohl doch einsehen, dass der abgesetzte Kommentar unseres Mandanten (absichtlich?) falsch interpretiert wurde, denn in dem Kommentar ging es überhaupt nicht um Frau Strack-Zimmermann. Das Gericht hat sich wohl auch davor gescheut Frau Strack-Zimmermann als Zeugin zu laden, was aber bei dem Vorwurf einer Beleidigung notwendig ist. Natürlich werden wir auch im künftigen Verfahren darauf bestehen, Frau Strack-Zimmermann persönlich als Zeugin zu laden.
Viktoria Dannenmaier
Rechtsanwältin und Strafverteidigerin
(Bild: Screenshot des X-Profils von Strack-Zimmermann, @MAStrackZi)
Kommentar: unabhängig von den teils abstrusen Strafanzeigen und Abmahnungen im Namen der Rüstungslobbyistin und Kriegstreiberin Marie-Agnes Strack-Zimmermann, die ich als das bezeichne was sie ist, darf ich dennoch dazu appellieren, sich nicht zu Beleidigungen hinreißen zu lassen.
Markus Haintz
www.haintz-legal.de
Vermeintliche Beleidigung zu Lasten von Strack-Zimmermann, Strafverfahren auf Kosten der Staatskasse eingestellt
Heute läuft es für die Kriegstreiberin und Rüstungslobbyistin Strack-Zimmermann:
480 NEIN-STIMMEN
Taurus-Antrag scheitert im Bundestag – Hofreiter kritisiert Strack-Zimmermann
480 Abgeordnete haben im Bundestag gegen den Antrag der Union gestimmt, Taurus-Marschflugkörper an die Ukraine zu liefern. Die FDP-Abgeordnete Strack-Zimmermann wich von der Linie der Ampel-Koalition ab – und fing sich damit Kritik von Anton Hofreiter (Grüne) ein. schreibt die Welt.
Alice Weidel (AfD) kommentierte die Taurus-Abstimmung im Bundestag dahingehend, dass auch die CDU auf Eskalation setze.
480 NEIN-STIMMEN
Taurus-Antrag scheitert im Bundestag – Hofreiter kritisiert Strack-Zimmermann
480 Abgeordnete haben im Bundestag gegen den Antrag der Union gestimmt, Taurus-Marschflugkörper an die Ukraine zu liefern. Die FDP-Abgeordnete Strack-Zimmermann wich von der Linie der Ampel-Koalition ab – und fing sich damit Kritik von Anton Hofreiter (Grüne) ein. schreibt die Welt.
Alice Weidel (AfD) kommentierte die Taurus-Abstimmung im Bundestag dahingehend, dass auch die CDU auf Eskalation setze.
Ihre Propagandarede werde ich hier nicht hochladen. Wer diese unbedingt sehen möchte, kann dies auf X tun.
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Auf der Bundespressekonferenz vom 21. Februar 2024 stellte Bundeswirtschaftsminister Robert Habeck den Jahreswirtschaftsbericht vor: #Habeck zu #Warweg: "Hier ist eine Grenze erreicht, die schwer zu ertragen ist"
Manaf Hassan hierzu auf X:
1. Florian Warweg ist nicht „Russlands Berichterstatter“. Er arbeitet für die NachDenkSeiten & ist unabhängig.
2. Robert Habeck weicht der Frage bewusst aus & lenkt vom eigentlichen Thema & einer sehr interessanten Frage ab. Von wegen „jede Frage soll beantwortet werden“.
3. Er hat angeblich kein Verständnis dafür, dass Menschen, die Fragen stellen, weggesperrt oder ermordet werden. Spielt sich als Moralapostel auf. Warum hat kein Mitglied der Bundesregierung sich in diesen Tagen zu #Assange geäußert?
4. Habeck weiß schon jetzt, dass #Navalny in Russland ermordet wurde. Er weiß aber bis heute nicht, wer #NordStream gesprengt hat. Interessant.
Manaf Hassan hierzu auf X:
1. Florian Warweg ist nicht „Russlands Berichterstatter“. Er arbeitet für die NachDenkSeiten & ist unabhängig.
2. Robert Habeck weicht der Frage bewusst aus & lenkt vom eigentlichen Thema & einer sehr interessanten Frage ab. Von wegen „jede Frage soll beantwortet werden“.
3. Er hat angeblich kein Verständnis dafür, dass Menschen, die Fragen stellen, weggesperrt oder ermordet werden. Spielt sich als Moralapostel auf. Warum hat kein Mitglied der Bundesregierung sich in diesen Tagen zu #Assange geäußert?
4. Habeck weiß schon jetzt, dass #Navalny in Russland ermordet wurde. Er weiß aber bis heute nicht, wer #NordStream gesprengt hat. Interessant.
"Weisungsrecht der Justizminister - Die abhängige Justiz
Justizminister behaupten meist, sie würden ihr Weisungsrecht nicht ausnutzen. Die Möglichkeit politischer Einflussnahme allein ist ein Problem. Manch einem droht intensivere Strafverfolgung als anderen. Hohe Richterstellen werden politisch besetzt." Cicero
Justizminister behaupten meist, sie würden ihr Weisungsrecht nicht ausnutzen. Die Möglichkeit politischer Einflussnahme allein ist ein Problem. Manch einem droht intensivere Strafverfolgung als anderen. Hohe Richterstellen werden politisch besetzt." Cicero
Cicero
Die abhängige Justiz
Justizminister behaupten meist, sie würden ihr Weisungsrecht nicht ausnutzen. Die Möglichkeit politischer Einflussnahme allein ist ein Problem. Manch einem droht intensivere Strafverfolgung als anderen. Hohe Richterstellen werden politisch besetzt.
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Ich werde praktisch täglich von Meinungsäußerungen durch grüne Politiker "belästigt", die ich nicht will, die ich in einer sog. Demokratie aber schlicht zu dulden habe, Frau Paus (Grüne). Ich bin zudem Nichtraucher, trotzdem werde ich ständig von Schockbildern auf Zigarettenschachteln belästigt, wie steht es damit?
Hintergrund: Demonstrationen vor Abtreibungskliniken sollen künftig (unter gewissen Umständen) mit Bußgeldern belegt werden.
Hintergrund: Demonstrationen vor Abtreibungskliniken sollen künftig (unter gewissen Umständen) mit Bußgeldern belegt werden.
Gut so, wir sind auf dem richtigen Weg: HPV-IMPFUNGEN
Sinkende Impfbereitschaft und offene Fragen
Angesichts sinkender Impfbereitschaft will die Europäische Kommission die Zahlen bei HPV-Impfungen erhöhen. Wichtige Fragen zu Wirksamkeit und Sicherheit der Impfstoffe sind jedoch nach wie vor nicht geklärt. EpochTimes
PS: ja, ich bin Impfgegner, danke. Framt und bezeichnet mich gerne als #Impfgegner. Jeder, der volljährig ist, möge sich in eigener Verantwortung jedes Pharmaprodukt injizieren lassen, ihr seid alt genug. Aber lasst mich damit in Ruhe und "schützt euch selbst", wenn ihr meint, dass ihr das tut. Danke
Markus Haintz bekennender (und toleranter) Impfgegner
Sinkende Impfbereitschaft und offene Fragen
Angesichts sinkender Impfbereitschaft will die Europäische Kommission die Zahlen bei HPV-Impfungen erhöhen. Wichtige Fragen zu Wirksamkeit und Sicherheit der Impfstoffe sind jedoch nach wie vor nicht geklärt. EpochTimes
PS: ja, ich bin Impfgegner, danke. Framt und bezeichnet mich gerne als #Impfgegner. Jeder, der volljährig ist, möge sich in eigener Verantwortung jedes Pharmaprodukt injizieren lassen, ihr seid alt genug. Aber lasst mich damit in Ruhe und "schützt euch selbst", wenn ihr meint, dass ihr das tut. Danke
Markus Haintz bekennender (und toleranter) Impfgegner
The Epoch Times
Sinkende Impfbereitschaft und offene Fragen
Angesichts sinkender Impfbereitschaft will die Europäische Kommission die Zahlen bei HPV-Impfungen erhöhen. Wichtige Fragen zu Wirksamkeit und Sicherheit der Impfstoffe sind jedoch nach wie vor nicht geklärt.
Forwarded from Beneder.Media⚖️
Exxpress
Tiefrote Zahlen: Milliardenverlust für Corona-Impfstoff-Hersteller Moderna
Die nachlassende Nachfrage nach seinem Covid-Impfstoff hat dem US-Pharmakonzern Moderna im vergangenen Jahr einen Verlust von 4,7 Milliarden Dollar eingebrockt. Für 2024 stellt sich der Vorstand auf eine weitere Schrumpfkur ein, bekräftigte aber seine Ziele.
Forwarded from # IMPFGEFLÜSTER
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@IMPFGEFLÜSTER
Staffel 5 I Folge#1
SHEDDING? Ist eine Übertragung von Impfstoffen an Ungeimpfte möglich?
👉Alle Quellen findet ihr im extra Anhang👈
Alle #IMPFGEFLÜSTER Texte & Videos in voller Länge nur auf Telegram!
🔗 Telegram (https://t.me/Impfgefluester)
🔗 Youtube (http://m.youtube.com/channel/UC88-oRlcI9eoGZMHkz6L4Gg?app=desktop&sub_confirmation=1)
🔗 Twitter (https://twitter.com/Impfgefluester)
🔗 Rumble (https://rumble.com/c/c-2338704)
@Impfgefluester
Staffel 5 I Folge#1
SHEDDING? Ist eine Übertragung von Impfstoffen an Ungeimpfte möglich?
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@Impfgefluester
Nein zu "Taurus", Ja zu "weitreichenden Waffen"
(Tagesschau)
Der Bundestag hat über weitere Waffenlieferungen an die Ukraine abgestimmt. Ein ausdrücklicher "Taurus"-Antrag der Union wurde abgelehnt. Der Ampel-Antrag für "weitreichende" Waffenlieferungen erhielt Zustimmung - aber was ist damit gemeint?
Pistorius: "Kann ich nicht beantworten
"Verteidigungsminister Boris Pistorius hielt sich bedeckt. Er sicherte der Ukraine zwar weitere militärische Unterstützung zu. Ob dazu aber auch die "Taurus"-Marschflugkörper zählen, ließ der SPD-Politiker im Bundestag offen. Auf die Frage des CDU-Abgeordneten Jürgen Hardt, ob unter den im Koalitionsantrag geforderten "zusätzlich erforderlichen weitreichenden Waffensystemen" "Taurus" zu verstehen sei, sagte Pistorius: "Das kann ich nicht beantworten. Ich habe den Antrag gelesen. Die Antragsteller werden sich ihren Teil dabei gedacht haben. (…) Ich bin nicht Mitglied der Fraktion.
Kommentar: auch wenn man immer wieder glaubt, der Gipfel des Wahnsinns sei erreicht, so wird man doch eines Besseren belehrt. Deutschland sichert der Ukraine "weiterreichende Waffensysteme" zu und der Verteidigungsminister weiß nicht, welche damit gemeint sind.
(Tagesschau)
Der Bundestag hat über weitere Waffenlieferungen an die Ukraine abgestimmt. Ein ausdrücklicher "Taurus"-Antrag der Union wurde abgelehnt. Der Ampel-Antrag für "weitreichende" Waffenlieferungen erhielt Zustimmung - aber was ist damit gemeint?
Pistorius: "Kann ich nicht beantworten
"Verteidigungsminister Boris Pistorius hielt sich bedeckt. Er sicherte der Ukraine zwar weitere militärische Unterstützung zu. Ob dazu aber auch die "Taurus"-Marschflugkörper zählen, ließ der SPD-Politiker im Bundestag offen. Auf die Frage des CDU-Abgeordneten Jürgen Hardt, ob unter den im Koalitionsantrag geforderten "zusätzlich erforderlichen weitreichenden Waffensystemen" "Taurus" zu verstehen sei, sagte Pistorius: "Das kann ich nicht beantworten. Ich habe den Antrag gelesen. Die Antragsteller werden sich ihren Teil dabei gedacht haben. (…) Ich bin nicht Mitglied der Fraktion.
Kommentar: auch wenn man immer wieder glaubt, der Gipfel des Wahnsinns sei erreicht, so wird man doch eines Besseren belehrt. Deutschland sichert der Ukraine "weiterreichende Waffensysteme" zu und der Verteidigungsminister weiß nicht, welche damit gemeint sind.
tagesschau
Nein zu "Taurus", Ja zu "weitreichenden Waffen"
Der Bundestag hat über weitere Waffenlieferungen an die Ukraine abgestimmt. Ein ausdrücklicher "Taurus"-Antrag der Union wurde abgelehnt. Der Ampel-Antrag für "weitreichende" Waffenlieferungen erhielt Zustimmung - aber was ist damit gemeint?
Forwarded from Kanal Rechtsanwalt Dirk Sattelmaier
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Eine Botschaft an alle lieben Mitmenschen - Neues aus der Kanzlei Rechtsanwalt Dirk Sattelmaier
22.02.2024
22.02.2024
Forwarded from Report24.news
Mitte Jänner kam auf Bitte der bekannten Ärztin, Internistin und Diabetesspezialistin, Dr. Elke Austenat eine Gruppe von Hebammen zusammen, die Report24-Chefredakteur Florian Machl die dringendsten Fragen beantworteten. Gibt es Unterschiede zwischen geimpften und ungeimpften Müttern? Was ist dran an den Erzählungen von vermehrten Abgängen und Fehlgeburten? Wie geht es den Babys geimpfter Mütter? Und was gibt es noch aus dem Bereich der Geburtshilfe zu berichten, seit die Impfkampagnen laufen?
Artikel hier lesen: https://report24.news/hebammen-berichten-waehrend-impfkampagne-waren-probleme-die-regel-zahlreiche-aborte/?feed_id=36544
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Report24
Hebammen berichten: Während Impfkampagne waren Probleme die Regel, zahlreiche Aborte
Von abglehnter Muttermilch, pilzbefallenen Mutterbrüsten bis hin zu Missbildungen der Organe und Gliedmaßen.
Forwarded from Gordon Pankalla (Herzensanwalt) (Gordon Pankalla)
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Das System Strack-Zimmermann. Ein Justizskandal?
Entgegen der Zuständigkeit landen offensichtlich alle Fälle bei der gleichen Richterin beim Amtsgericht in Rheine. Hier der Bericht von dem Kollegen Markus Haintz zu der Causa:
👉 https://x.com/Haintz_MediaLaw/status/1760719452755075215?t=AzvFAAAlDJFz7PNf0toRig&s=09
📺 Dies deckt sich genau mit meinen Erfahrungen bei diesen Fällen!
https://youtu.be/501URTMlzdE
Entgegen der Zuständigkeit landen offensichtlich alle Fälle bei der gleichen Richterin beim Amtsgericht in Rheine. Hier der Bericht von dem Kollegen Markus Haintz zu der Causa:
👉 https://x.com/Haintz_MediaLaw/status/1760719452755075215?t=AzvFAAAlDJFz7PNf0toRig&s=09
📺 Dies deckt sich genau mit meinen Erfahrungen bei diesen Fällen!
https://youtu.be/501URTMlzdE
Wegen Fluchtgefahr: Göttinger Anwalt Fuellmich muss in U-Haft bleiben (NDR)
Der Göttinger Rechtsanwalt und ehemalige Bundesvorsitzende der Kleinpartei "Die Basis", Reiner Fuellmich, muss in Untersuchungshaft bleiben. Seine Beschwerde dagegen hatte keinen Erfolg, teilte das Oberlandesgericht Braunschweig am Dienstag mit. Die Ablehnung begründete das Gericht mit Fluchtgefahr. Die Anklage wirft Rechtsanwalt Fuellmich Untreue vor. Er hatte unter anderem Darlehensverträge in Höhe von 700.000 Euro vom sogenannten Corona-Ausschuss erhalten und soll diese Gelder veruntreut haben. Fuellmich bestreitet die Vorwürfe. Die Hauptverhandlung gegen ihn vor dem Landgericht Göttingen hat Ende Januar begonnen.
Der Göttinger Rechtsanwalt und ehemalige Bundesvorsitzende der Kleinpartei "Die Basis", Reiner Fuellmich, muss in Untersuchungshaft bleiben. Seine Beschwerde dagegen hatte keinen Erfolg, teilte das Oberlandesgericht Braunschweig am Dienstag mit. Die Ablehnung begründete das Gericht mit Fluchtgefahr. Die Anklage wirft Rechtsanwalt Fuellmich Untreue vor. Er hatte unter anderem Darlehensverträge in Höhe von 700.000 Euro vom sogenannten Corona-Ausschuss erhalten und soll diese Gelder veruntreut haben. Fuellmich bestreitet die Vorwürfe. Die Hauptverhandlung gegen ihn vor dem Landgericht Göttingen hat Ende Januar begonnen.
NDR.de
Wegen Fluchtgefahr: Göttinger Anwalt Fuellmich muss in U-Haft bleiben
Das hat das Oberlandesgericht Braunschweig entschieden. Der Angeklagte soll hohe Summen an Spendengeld veruntreut haben.
Stefan Homburg auf X:
Bhakdi und Hockertz hatten Recht
Neu in Fachzeitschrift „Vaccines“: Wiederholte Gabe von mRNA hemmt die natürliche Immunabwehr, fördert Coronainfektionen und kann Autoimmunerkrankungen, Krebs und Myokarditis fördern.
Das liest sich wie eine Bankrotterklärung.
Link: pubmed.ncbi.nlm.nih.gov/37243095/
Übersetzung des Textes am Schluss des Abstract:
„Neue Evidenz legt nahe, dass die berichtete Zunahme von igG4 nach wiederholter mRNA-Impfung wohl keinen Schutzmechanismus darstellt, sondern ungeschützte SARS-CoV-2 Infektionen und Replikationen fördert, indem sie als Immuntoleranzmechanismus natürliche Immunantworten unterdrückt. Erhöhte lgG4-Synthese nach wiederholter mRNA-Impfung mit hoher Antigenkonzentration kann auch Autoimmunerkrankungen verursachen und bei anfälligen Personen Krebswachstum und autoimmune Myokarditis fördern.“
Weiterer Post dazu:
Nur selten stürzen sich Trolle in Scharen und so blitzartig auf einen Tweet, um den Inhalt per ad hominem, Leugnung des Inhalts, Antisemitismus usw. abzuräumen.
In diesen Fällen weiß ich immer, dass der Tweet wichtig und ein Treffer war.
Bhakdi und Hockertz hatten Recht
Neu in Fachzeitschrift „Vaccines“: Wiederholte Gabe von mRNA hemmt die natürliche Immunabwehr, fördert Coronainfektionen und kann Autoimmunerkrankungen, Krebs und Myokarditis fördern.
Das liest sich wie eine Bankrotterklärung.
Link: pubmed.ncbi.nlm.nih.gov/37243095/
Übersetzung des Textes am Schluss des Abstract:
„Neue Evidenz legt nahe, dass die berichtete Zunahme von igG4 nach wiederholter mRNA-Impfung wohl keinen Schutzmechanismus darstellt, sondern ungeschützte SARS-CoV-2 Infektionen und Replikationen fördert, indem sie als Immuntoleranzmechanismus natürliche Immunantworten unterdrückt. Erhöhte lgG4-Synthese nach wiederholter mRNA-Impfung mit hoher Antigenkonzentration kann auch Autoimmunerkrankungen verursachen und bei anfälligen Personen Krebswachstum und autoimmune Myokarditis fördern.“
Weiterer Post dazu:
Nur selten stürzen sich Trolle in Scharen und so blitzartig auf einen Tweet, um den Inhalt per ad hominem, Leugnung des Inhalts, Antisemitismus usw. abzuräumen.
In diesen Fällen weiß ich immer, dass der Tweet wichtig und ein Treffer war.
PubMed
IgG4 Antibodies Induced by Repeated Vaccination May Generate Immune Tolerance to the SARS-CoV-2 Spike Protein - PubMed
Less than a year after the global emergence of the coronavirus SARS-CoV-2, a novel vaccine platform based on mRNA technology was introduced to the market. Globally, around 13.38 billion COVID-19 vaccine doses of diverse platforms have been administered. To…
Forwarded from Liste Madeleine Petrovic
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Madeleine Petrovic, the former leader of the Green Party in Austria, gives a strong speech at the rally on February 20, 2024 in Vienna for Julian Assange and press freedom.
Madeleine Petrovic, die ehemalige Parteichefin der Grünen hält eine starke Rede im Rahmen der Kundgebung am 20.02.2024 in Wien für Julian Assange und die Pressefreiheit.
#FreeAssange
#FreeAssangeNOW
(X-Link)
GGI - Grüne für Grundrechte und Informationsfreiheit
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Madeleine Petrovic, die ehemalige Parteichefin der Grünen hält eine starke Rede im Rahmen der Kundgebung am 20.02.2024 in Wien für Julian Assange und die Pressefreiheit.
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Forwarded from Daria Live
🟣‼️ Goodbye Deutschland! Teil 1 –
Robert Habeck stellte am Mittwoch in Berlin den Jahreswirtschaftsbericht für 2024 vor. Schon in der vergangenen Woche hatte er angekündigt, die Bundesregierung werde ihre Konjunkturprognose von 1,3 Prozent (für das laufende Jahr) auf 0,2 Prozent deutlich zu senken. Habeck bezeichnete diese Konjunkturaussichten als „dramatisch schlecht“. Was für eine geistreiche Erkenntnis…
Bereits im letzten Jahr kündigten zahlreiche Großunternehmen wie z.B. Hellma Materials, Biontech, & die BASF den Rückzug aus Deutschland an. Unaufhörlich folgen weitere Unternehmensriesen, wie jetzt auch Miele und Porsche.
Insbesondere energieintensive Branchen, wie die Chemie, das Baugewerbe oder die Metall-, Stahl-, Papier- und Elektronikindustrie, wollen und können die Energiepolitik nicht mehr hinnehmen und verlassen den Standort Deutschland. Bedeutende Steuereinnahmen und Arbeitsplätze fallen somit logischer weg.
Hinzu kommt, dass hochqualifizierte Fachkräfte aus Deutschland auswandern. Seit 2016 hat sich die Auswanderungsquote bei deutschen Staatsbürgern verdoppelt. Der Hauptgrund hier ist die hohe Abgabenlast. Mit der Fachkräfte-Auswanderung gehen nicht nur Steuereinnahmen, sondern auch wertvolle Fähigkeiten verloren.
Obwohl sich das Bildungsniveau in Deutschland in den vergangenen Jahren dramatisch verschlechtert hat und bekannt ist, dass Investitionen für gute Bildung mit Abstand die beste Rendite bringen, setzt die Ampel immer noch auf Fachkräfte aus dem Ausland. Für diese ist Deutschland jedoch, aufgrund der hohen Abgabelast, genauso unattraktiv, wie für deutsche Fachkräfte.
Die Fehlentscheidungen der Regierung, wie das Abschalten der AKW’s oder die Loslösung von billigem russischem Gas, tragen jetzt schon faule Früchte, die wir schlussendlich alle fressen müssen.
Goodbye Deutschland! Danke Ampel!
💟 @DSdarialive
Die Deindustrialisierung Robert Habeck stellte am Mittwoch in Berlin den Jahreswirtschaftsbericht für 2024 vor. Schon in der vergangenen Woche hatte er angekündigt, die Bundesregierung werde ihre Konjunkturprognose von 1,3 Prozent (für das laufende Jahr) auf 0,2 Prozent deutlich zu senken. Habeck bezeichnete diese Konjunkturaussichten als „dramatisch schlecht“. Was für eine geistreiche Erkenntnis…
Bereits im letzten Jahr kündigten zahlreiche Großunternehmen wie z.B. Hellma Materials, Biontech, & die BASF den Rückzug aus Deutschland an. Unaufhörlich folgen weitere Unternehmensriesen, wie jetzt auch Miele und Porsche.
Insbesondere energieintensive Branchen, wie die Chemie, das Baugewerbe oder die Metall-, Stahl-, Papier- und Elektronikindustrie, wollen und können die Energiepolitik nicht mehr hinnehmen und verlassen den Standort Deutschland. Bedeutende Steuereinnahmen und Arbeitsplätze fallen somit logischer weg.
Hinzu kommt, dass hochqualifizierte Fachkräfte aus Deutschland auswandern. Seit 2016 hat sich die Auswanderungsquote bei deutschen Staatsbürgern verdoppelt. Der Hauptgrund hier ist die hohe Abgabenlast. Mit der Fachkräfte-Auswanderung gehen nicht nur Steuereinnahmen, sondern auch wertvolle Fähigkeiten verloren.
Obwohl sich das Bildungsniveau in Deutschland in den vergangenen Jahren dramatisch verschlechtert hat und bekannt ist, dass Investitionen für gute Bildung mit Abstand die beste Rendite bringen, setzt die Ampel immer noch auf Fachkräfte aus dem Ausland. Für diese ist Deutschland jedoch, aufgrund der hohen Abgabelast, genauso unattraktiv, wie für deutsche Fachkräfte.
Die Fehlentscheidungen der Regierung, wie das Abschalten der AKW’s oder die Loslösung von billigem russischem Gas, tragen jetzt schon faule Früchte, die wir schlussendlich alle fressen müssen.
Goodbye Deutschland! Danke Ampel!
💟 @DSdarialive