Forwarded from Jugend informiert
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Eindrücke zu den Versammlungen im Großraum Nürnberg am 17.01.2021.
🔹Erst in Fürth
Menschen
eingekesselt, Demo
aufgelöst.
🔹Dann Erlangen, alle
Spontan-
versammlungen
sofort von der Polizei
unterbunden.
🔹Rigoroses Auftreten der
Polizei, viel Einsatz von
USK, enormes
Polizeiaufgebot.
🔹Es wurden fleißig
Anzeigen und
Platzverweise verteilt,
größere Gruppen
wurden so schnell wie
möglich geteilt.
🔹Wir, Antonia und Anna
wurden beide mit
einigen anderen Leuten
auch eingekesselt,
die Polizisten haben
sich geweigert, sich
auszuweisen, uns wurde
mehrfach Gewalt
angedroht, wenn wir
nicht unseren Ausweis
zeigen.
🔹Liebe Polizei schließt
euch an! Wir gehen auch
für eure Rechte und eure
Freiheit auf die Straße.
Schließt euch an.
Wir würden sagen: Nürnberg, wir kommen wieder 💙💙💙
@Corona_Jugend_informiert
🔹Erst in Fürth
Menschen
eingekesselt, Demo
aufgelöst.
🔹Dann Erlangen, alle
Spontan-
versammlungen
sofort von der Polizei
unterbunden.
🔹Rigoroses Auftreten der
Polizei, viel Einsatz von
USK, enormes
Polizeiaufgebot.
🔹Es wurden fleißig
Anzeigen und
Platzverweise verteilt,
größere Gruppen
wurden so schnell wie
möglich geteilt.
🔹Wir, Antonia und Anna
wurden beide mit
einigen anderen Leuten
auch eingekesselt,
die Polizisten haben
sich geweigert, sich
auszuweisen, uns wurde
mehrfach Gewalt
angedroht, wenn wir
nicht unseren Ausweis
zeigen.
🔹Liebe Polizei schließt
euch an! Wir gehen auch
für eure Rechte und eure
Freiheit auf die Straße.
Schließt euch an.
Wir würden sagen: Nürnberg, wir kommen wieder 💙💙💙
@Corona_Jugend_informiert
HAINTZ.media
http://www.regione.sardegna.it/j/v/2568?s=418627&v=2&c=3&t=1 TEILEN❗️❗️❗️ TEILEN❗️❗️❗️ Aus Italien: Ausschreibung für Quarantänelager für positiv getestete Kinder auf Sardinien❗️❗️❗️❗️❗️ Bereits im August hat mir ein italienischer Arzt mitgeteilt, dass…
Hier noch die italienische Übersetzung zu den geplanten Lagern in Sardinien.
Forwarded from Friederike de Bruin
GESPRÄCHSREIHE TRAUMAWISSEN TEILEN
Friederike Pfeiffer-de Bruin im Gespräch mit Traumatherapeut Gopal.
Bindungstrauma verstehen und lösen 1/2
These: Wir alle sind traumatisiert. Lernen wir die bio-psycho-sozialen Grundlagen verstehen, und erlernen Fähigkeiten, diese Traumatisierungen zu lösen.
Notwendiges Basiswissen für unsere Gegenwart und eine lebensfreundliche Zukunft.
📽👉 Gespräch auf Lbry ansehen 👈 📽
Hilfreiche Linkliste unter dem Video
Teilen hilft heilen ❤
Unterstütze sehr gerne meine Arbeit mit einer Schenkung:
https://paypal.me/friedensrike
Sofortüberweisung: https://bunq.me/Friederike
Friederike Pfeiffer-de Bruin im Gespräch mit Traumatherapeut Gopal.
Bindungstrauma verstehen und lösen 1/2
These: Wir alle sind traumatisiert. Lernen wir die bio-psycho-sozialen Grundlagen verstehen, und erlernen Fähigkeiten, diese Traumatisierungen zu lösen.
Notwendiges Basiswissen für unsere Gegenwart und eine lebensfreundliche Zukunft.
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Forwarded from Eva Herman Offiziell
‼️ Freunde, so berichtet nun das Ausland über Germany ‼️
Deutsche, die sich wiederholt weigern, sich in Quarantäne zu begeben, nachdem sie COVID-19 ausgesetzt waren, werden Berichten zufolge in Haftanstalten festgehalten - und sogar unter Polizeibewachung.
Beamte im Bundesland Sachsen - das einen der schlimmsten Ausbrüche in der europäischen Nation erlebt - haben bereits Pläne genehmigt, Quarantäne-Brecher in einem eingezäunten Teil eines Flüchtlingslagers zu halten, sagte der Telegraph.
Ein anderes Bundesland, Brandenburg, plant ebenfalls, einen Teil eines Flüchtlingslagers zu nutzen.
In Schleswig-Holstein sollen Wiederholungstäter in einem speziellen Bereich in einer Jugendstrafanstalt untergebracht werden, so der Bericht unter Berufung auf die Zeitung "Welt".
Baden-Württemberg verfüge über zwei Krankenhäuser mit Räumen für die Unterbringung von Straftätern, die von der Polizei bewacht würden, heißt es in dem Bericht.
Die Zentren zielen darauf ab, nur diejenigen zu verhaften, die auch nach einer Geldstrafe weiterhin gegen die Sperre verstoßen, so der Bericht.
Die Befugnisse dazu haben die Länder durch das Seuchenschutzgesetz erhalten, ein Notstandsgesetz, das im März vom Bundestag verabschiedet und im November erneuert wurde, so Dr. Christoph Degenhart, Experte für Verwaltungsrecht, gegenüber der "Welt".
Joana Cotar, ein Mitglied der populistischen Partei Alternative für Deutschland, twitterte, dass die Beteiligten in den Zentren "zu viel Orwell gelesen" hätten.
https://nypost.com/2021/01/18/german-quarantine-breakers-to-be-held-in-refugee-camps/
Deutsche, die sich wiederholt weigern, sich in Quarantäne zu begeben, nachdem sie COVID-19 ausgesetzt waren, werden Berichten zufolge in Haftanstalten festgehalten - und sogar unter Polizeibewachung.
Beamte im Bundesland Sachsen - das einen der schlimmsten Ausbrüche in der europäischen Nation erlebt - haben bereits Pläne genehmigt, Quarantäne-Brecher in einem eingezäunten Teil eines Flüchtlingslagers zu halten, sagte der Telegraph.
Ein anderes Bundesland, Brandenburg, plant ebenfalls, einen Teil eines Flüchtlingslagers zu nutzen.
In Schleswig-Holstein sollen Wiederholungstäter in einem speziellen Bereich in einer Jugendstrafanstalt untergebracht werden, so der Bericht unter Berufung auf die Zeitung "Welt".
Baden-Württemberg verfüge über zwei Krankenhäuser mit Räumen für die Unterbringung von Straftätern, die von der Polizei bewacht würden, heißt es in dem Bericht.
Die Zentren zielen darauf ab, nur diejenigen zu verhaften, die auch nach einer Geldstrafe weiterhin gegen die Sperre verstoßen, so der Bericht.
Die Befugnisse dazu haben die Länder durch das Seuchenschutzgesetz erhalten, ein Notstandsgesetz, das im März vom Bundestag verabschiedet und im November erneuert wurde, so Dr. Christoph Degenhart, Experte für Verwaltungsrecht, gegenüber der "Welt".
Joana Cotar, ein Mitglied der populistischen Partei Alternative für Deutschland, twitterte, dass die Beteiligten in den Zentren "zu viel Orwell gelesen" hätten.
https://nypost.com/2021/01/18/german-quarantine-breakers-to-be-held-in-refugee-camps/
New York Post
German quarantine breakers to be held in refugee camps, detention centers
Germans who repeatedly refuse to quarantine after being exposed to COVID-19 will be held in detention centers — and even under police guard, according to reports. Officials in the state of...
Forwarded from C19Teilbar
Schwere Vorwürfe: WHO-Chef soll an Völkermord in Äthiopien beteiligt gewesen sein
https://www.focus.de/panorama/bedeutender-entscheider-who-chef-tedros-adhanom-ghebreyesus-unter-beschuss-beteiligung-an-voelkermord-in-aethiopien_id_12880567.html
t.me/C19Teilbar
https://www.focus.de/panorama/bedeutender-entscheider-who-chef-tedros-adhanom-ghebreyesus-unter-beschuss-beteiligung-an-voelkermord-in-aethiopien_id_12880567.html
t.me/C19Teilbar
Forwarded from RA Ludwig - Querdenkeranwalt
💥💥Die bestellten Berater💥💥
https://www.spiegel.de/politik/deutschland/corona-politik-die-bestellten-berater-kommentar-a-9edd178d-1843-4522-8bde-f4c8bc0dfa30?sara_ecid=nl_upd_1jtzCCtmxpVo9GAZr2b4X8GquyeAc9&nlid=ik1qu50j
Besser könnte ich die Überschrift für das Corona-Beratergremium der Bundesregierung und der Landesregierungen auch nicht wählen.
"Im Gegensatz zu Bundestagsanhörungen, die der umfassenden Meinungsbildung dienen, hat diese Beraterrunde offenbar eine andere Aufgabe: Sie soll die gewünschten Argumente liefern und Druck auf die Ministerpräsidenten ausüben. Die Vielfalt an Positionen, die die wissenschaftliche und gesellschaftliche Debatte über die Corona-Politik inzwischen erreicht hat, wird dort nicht abgebildet. Vor allem wird der grundsätzlichen Frage, ob die Lockdown-Maßnahmen in den vergangenen Wochen erfolgreich und notwendig waren, wenig Raum gegeben."
Auch im Spiegel erscheinen plötzlich regierungskritische Artikel.
Offensichtlich war es nötig, dass Querdenken einmal einen Schritt zur Seite tritt, damit offensichtlich wird, was in diesem Land schief läuft.
Schuldzuweisungen an einzelne Gruppen retten keine Menschenleben.
Das herunterfahren der staatlichen Funktionen und der Wirtschaft tötet aber mit Sicherheit Menschen und fügt noch viel viel mehr Menschen unglaubliches Leid zu.
- Beenden wir die Lockdown-Maßnahmen.
- Ersetzen wir die Bundesregierung durch eine Expertenregierung mit Hans-Jürgen Papier an der Spitze.
- Weg vom Strafregieme zu einem Empfehlungsmanagement.
- Schutz der gefährdeten Gruppen.
- Finanzieller Ausgleich aller Schäden ohne Schulden und Steuererhöhungen.
Mein Telegram-Kanal:
https://t.me/RA_Ludwig
Nicht vergessen liebe Bayern. Hier könnt Ihr Markus Söder abwählen:
https://buendnis-landtag-abberufen.de/
Wer meine Arbeit unterstützen möchte:
DE59 8605 5592 1631 4730 90
Vielen Dank!
https://www.spiegel.de/politik/deutschland/corona-politik-die-bestellten-berater-kommentar-a-9edd178d-1843-4522-8bde-f4c8bc0dfa30?sara_ecid=nl_upd_1jtzCCtmxpVo9GAZr2b4X8GquyeAc9&nlid=ik1qu50j
Besser könnte ich die Überschrift für das Corona-Beratergremium der Bundesregierung und der Landesregierungen auch nicht wählen.
"Im Gegensatz zu Bundestagsanhörungen, die der umfassenden Meinungsbildung dienen, hat diese Beraterrunde offenbar eine andere Aufgabe: Sie soll die gewünschten Argumente liefern und Druck auf die Ministerpräsidenten ausüben. Die Vielfalt an Positionen, die die wissenschaftliche und gesellschaftliche Debatte über die Corona-Politik inzwischen erreicht hat, wird dort nicht abgebildet. Vor allem wird der grundsätzlichen Frage, ob die Lockdown-Maßnahmen in den vergangenen Wochen erfolgreich und notwendig waren, wenig Raum gegeben."
Auch im Spiegel erscheinen plötzlich regierungskritische Artikel.
Offensichtlich war es nötig, dass Querdenken einmal einen Schritt zur Seite tritt, damit offensichtlich wird, was in diesem Land schief läuft.
Schuldzuweisungen an einzelne Gruppen retten keine Menschenleben.
Das herunterfahren der staatlichen Funktionen und der Wirtschaft tötet aber mit Sicherheit Menschen und fügt noch viel viel mehr Menschen unglaubliches Leid zu.
- Beenden wir die Lockdown-Maßnahmen.
- Ersetzen wir die Bundesregierung durch eine Expertenregierung mit Hans-Jürgen Papier an der Spitze.
- Weg vom Strafregieme zu einem Empfehlungsmanagement.
- Schutz der gefährdeten Gruppen.
- Finanzieller Ausgleich aller Schäden ohne Schulden und Steuererhöhungen.
Mein Telegram-Kanal:
https://t.me/RA_Ludwig
Nicht vergessen liebe Bayern. Hier könnt Ihr Markus Söder abwählen:
https://buendnis-landtag-abberufen.de/
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DE59 8605 5592 1631 4730 90
Vielen Dank!
Spiegel
Die bestellten Berater
Heute geben Wissenschaftler Kanzlerin und Ministerpräsidenten Empfehlungen für die weitere Corona-Politik. Dass sie zu neuen Verschärfungen raten werden, kann als sicher gelten: Eingeladen sind fast nur Experten, die den Regierungskurs stützen.
Forwarded from unbenannt (Sebastian)
Die Freiheitsboten Holzland haben die Stadtratssitzung in Stadtroda besucht und allen Stadträten jeweils ein Exemplar von "Wie soll es weitergehen?" persönlich überreicht. Dazu gabs noch ein persönliches Anschreiben. Geniale Aktion. Hoffentlich nehmen sich die Stadträte ein bisschen Zeit für den Text.
Vielen Dank für euer Engagement, liebe Freiheitsboten!
https://www.youtube.com/watch?v=JST92UfwluU4
Nachtrag: Auch in Bayern hat man einen Gemeinderat schon erfolgreich dazu gebracht, sich in einer Sitzung mit dem Bericht zu befassen. Das darf gerne in eurer Region ebenfalls ausprobiert werden 😉
https://www.haagerstimme.de/2020/12/17/gemeinde-nur-ausfuehrendes-organ/
Vielen Dank für euer Engagement, liebe Freiheitsboten!
https://www.youtube.com/watch?v=JST92UfwluU4
Nachtrag: Auch in Bayern hat man einen Gemeinderat schon erfolgreich dazu gebracht, sich in einer Sitzung mit dem Bericht zu befassen. Das darf gerne in eurer Region ebenfalls ausprobiert werden 😉
https://www.haagerstimme.de/2020/12/17/gemeinde-nur-ausfuehrendes-organ/
YouTube
FREIHEITSBOTEN in STADTRODA! Stadtrat bekommt von Sebastian Friebel: Wie soll es weitergehen? - YouTube
https://www.jusline.at/gesetz/stgb/paragraf/275
(1) Wer die Bevölkerung oder einen großen Personenkreis durch eine Drohung mit einem Angriff auf Leben, Gesundheit, körperliche Unversehrtheit, Freiheit oder Vermögen in Furcht und Unruhe versetzt, ist mit Freiheitsstrafe bis zu drei Jahren zu bestrafen.
(2) Hat die Tat
1.
eine schwere oder längere Zeit anhaltende Störung des öffentlichen Lebens,
2.
eine schwere Schädigung des Wirtschaftslebens oder
3.
den Tod eines Menschen oder die schwere Körperverletzung (§ 84 Abs. 1) einer größeren Zahl von Menschen zur Folge oder sind durch die Tat viele Menschen in Not versetzt worden,
so ist der Täter mit Freiheitsstrafe von sechs Monaten bis zu fünf Jahren zu bestrafen.
(3) Hat die Tat aber den Tod einer größeren Zahl von Menschen nach sich gezogen, so ist der Täter mit Freiheitsstrafe von einem bis zu zehn Jahren zu bestrafen.
https://de.wikipedia.org/wiki/Landzwang
Interessant, „leider“ gibt es im Strafrecht ja keine Analogie. Möglicher Anwendungsbereich, Nötigung der Gesellschaft zu einer nicht abrupten Impfung zum Rückerhalt der Grund und Menschenrechte.
Der Paragraph ist aus dem österreichischen Strafgesetzbuch.
(1) Wer die Bevölkerung oder einen großen Personenkreis durch eine Drohung mit einem Angriff auf Leben, Gesundheit, körperliche Unversehrtheit, Freiheit oder Vermögen in Furcht und Unruhe versetzt, ist mit Freiheitsstrafe bis zu drei Jahren zu bestrafen.
(2) Hat die Tat
1.
eine schwere oder längere Zeit anhaltende Störung des öffentlichen Lebens,
2.
eine schwere Schädigung des Wirtschaftslebens oder
3.
den Tod eines Menschen oder die schwere Körperverletzung (§ 84 Abs. 1) einer größeren Zahl von Menschen zur Folge oder sind durch die Tat viele Menschen in Not versetzt worden,
so ist der Täter mit Freiheitsstrafe von sechs Monaten bis zu fünf Jahren zu bestrafen.
(3) Hat die Tat aber den Tod einer größeren Zahl von Menschen nach sich gezogen, so ist der Täter mit Freiheitsstrafe von einem bis zu zehn Jahren zu bestrafen.
https://de.wikipedia.org/wiki/Landzwang
Interessant, „leider“ gibt es im Strafrecht ja keine Analogie. Möglicher Anwendungsbereich, Nötigung der Gesellschaft zu einer nicht abrupten Impfung zum Rückerhalt der Grund und Menschenrechte.
Der Paragraph ist aus dem österreichischen Strafgesetzbuch.
www.jusline.at
§ 275 StGB (Strafgesetzbuch), Landzwang - JUSLINE Österreich
§ 275 StGB Landzwang - Strafgesetzbuch - Gesetz, Kommentar und Diskussionsbeiträge - JUSLINE Österreich
Forwarded from RA Ludwig - Querdenkeranwalt
💥Der nächste kritische Bericht über die politischen Maßnahmen💥
https://www.rnd.de/politik/bkk-chef-knieps-kritisiert-corona-politik-im-kanzleramt-herrscht-bunkermentalitat-7DRGYYDUJFEIPFUKNT2JN34HOE.html
Erneut das Redaktionsnetzwerk Deutschland.
Die Sozialdemokratie scheint aus dem Dornröschenschlaf zu erwachen. Jedenfalls wird die diesen zugeschriebene Medienlandschaft kritisch.
Warum? Immer mehr Wissenschaftler äußern sich. Viele sind deswegen besorgt, weil es offensichtlich keine Gesundheitsstrategie gibt.
Die 4. Gewalt beginnt ihre Rolle wieder ernst zu nehmen. Aus einem Interview mit Franz Knieps, Chef des Verbandes der Betriebskrankenkassen:
"Es ist zu hören, dass auf die Autoren der Thesenpapiere aus dem Kanzleramt erheblicher Druck ausgeübt worden sei, sich nicht mehr zu äußeren. War es so?
Ach, Druck würde ich das nicht nennen. Ja, es gab frühzeitig eine Bitte aus dem Umfeld der Kanzlerin, das zu beenden. Ich habe Merkel mitteilen lassen, dass wir Bürger seien, kein Untertanen. Leider ist es nach wie vor so, dass insbesondere im Kanzleramt eine Bunkermentalität vorherrscht. Dort wird allein auf Virologen gehört, und dann auch immer auf dieselben. Abweichende Ansichten oder Ratschläge anderer wissenschaftlicher Disziplinen werden bis heute ignoriert. Dabei ist gerade in schwierigen Zeiten wie diesen jede fachkundige Stimme dringend notwendig."
Mein Telegram-Kanal:
https://t.me/RA_Ludwig
Nicht vergessen liebe Bayern. Hier könnt Ihr Markus Söder abwählen:
https://buendnis-landtag-abberufen.de/
https://www.rnd.de/politik/bkk-chef-knieps-kritisiert-corona-politik-im-kanzleramt-herrscht-bunkermentalitat-7DRGYYDUJFEIPFUKNT2JN34HOE.html
Erneut das Redaktionsnetzwerk Deutschland.
Die Sozialdemokratie scheint aus dem Dornröschenschlaf zu erwachen. Jedenfalls wird die diesen zugeschriebene Medienlandschaft kritisch.
Warum? Immer mehr Wissenschaftler äußern sich. Viele sind deswegen besorgt, weil es offensichtlich keine Gesundheitsstrategie gibt.
Die 4. Gewalt beginnt ihre Rolle wieder ernst zu nehmen. Aus einem Interview mit Franz Knieps, Chef des Verbandes der Betriebskrankenkassen:
"Es ist zu hören, dass auf die Autoren der Thesenpapiere aus dem Kanzleramt erheblicher Druck ausgeübt worden sei, sich nicht mehr zu äußeren. War es so?
Ach, Druck würde ich das nicht nennen. Ja, es gab frühzeitig eine Bitte aus dem Umfeld der Kanzlerin, das zu beenden. Ich habe Merkel mitteilen lassen, dass wir Bürger seien, kein Untertanen. Leider ist es nach wie vor so, dass insbesondere im Kanzleramt eine Bunkermentalität vorherrscht. Dort wird allein auf Virologen gehört, und dann auch immer auf dieselben. Abweichende Ansichten oder Ratschläge anderer wissenschaftlicher Disziplinen werden bis heute ignoriert. Dabei ist gerade in schwierigen Zeiten wie diesen jede fachkundige Stimme dringend notwendig."
Mein Telegram-Kanal:
https://t.me/RA_Ludwig
Nicht vergessen liebe Bayern. Hier könnt Ihr Markus Söder abwählen:
https://buendnis-landtag-abberufen.de/
RND.de
BKK-Chef Knieps: „Im Kanzleramt herrscht in Sachen Corona Bunkermentalität“
Der Chef des Betriebskrankenkassen-Verbandes, der viele Jahre mit Kanzlerin Merkel in der Regierung zusammengearbeitet hat, kritisiert die Corona-Politik von Bund und Ländern scharf. Franz Knieps spricht von gravierenden politischen Fehlentscheidungen, von…
https://www.tagesschau.de/inland/corona-vor-bund-laender-treffen-101.html
Es wird der Tag kommen, an dem sich all diese Experten, Politiker und Medienvertreter vor Gericht verantworten werden müssen.
Es wird der Tag kommen, an dem sich all diese Experten, Politiker und Medienvertreter vor Gericht verantworten werden müssen.
tagesschau.de
Längerer Lockdown - und Verschärfungen?
Dass der Lockdown bei der heutigen Bund-Länder-Schalte noch einmal verlängert wird, gilt als sicher. Aber auch Verschärfungen stehen zur Debatte. Welche Maßnahmen strenger werden, ist noch umstritten. Von Kai Küstner.
Forwarded from Edgar Krein
Guten Abend,
da derzeit viele über eine Strafanzeige gegen Herrn Söder wegen der Verordnung von FFP2-Masken nachdenken, hiermit noch einige juristische Anmerkungen, die jedermann weiterhelfen könnten:
1. Die Strafanzeige kann natürlich gegen Herrn Söder sowie weitere unbekannte Personen gestellt werden, welche bei der Umsetzung der Maskenpflicht unterstützen. In Betracht kommen insbesondere Beihilfehandlungen.
2. Arbeitsrechtlich ist anerkannt, dass der Einsatz von FFP2-Masken medizinisch INDIVIDUELL geprüft werden muss, da zum einen nicht nur durch unsachgemäße Handhabung, sondern auch mangels körperlicher Voraussetzungen körperliche Folgeschäden drohen können.
Vor diesem Hintergrund kommt sowohl eine Strafanzeige wg. vorsätzlicher, als auch wg. fahrlässiger Körperverletzung in Betracht. Die fahrlässige Körperverletzung würde sich darauf stützen, dass bei Verordnung der FFP2-Masken die im Verkehr erforderliche Sorgfalt außer Acht gelassen worden ist. Dies zu ermitteln ist Aufgabe der Ermittlungsbehörden (Polizei, Staatsanwaltschaft).
3. Die Aufgabe einer Strafanzeige oder eines Strafantrags ist kostenfrei möglich bei jeder Polizeidienststelle oder auch über das Internet. Ein Strafantrag kommt insbesondere in Betracht, wenn man selbst betroffen ist (also die Maske schon getragen hat und hierauf körperliche Beschwerden resultierten). Frühestens ist ein Strafantrag damit sinnvoll ab dem Zeitpunkt, wo die Pflicht greift. Auch Luftnot, Übelkeit, Schwindel infolge FFP2-Maskentragens stellen entsprechende Körperverletzungen dar. Soweit eine Maske nicht getragen worden ist, kommt nur eine Versuchsstrafbarkeit (ggf. an einem selbst) in Betracht, wobei die versuchte fahrlässige Körperverletzung strafrechtlich nicht existent ist und daher auch nicht belangt werden kann. Eine Strafanzeige kommt insbesondere in Betracht, wenn auf die Körperverletzung anderer hingewiesen wird.
4. Verfolgungsvoraussetzung für die einfache Körperverletzung oder die fahrlässige Körperverletzung ist jedoch stets ein Strafantrag (vgl. § 230 StGB), der innerhalb von 3 Monaten gem. § 77b Abs. 1 S. 1 StGB gestellt werden muss.
Es ist zu hoffen, dass die bayerische Staatsregierung diesen hemdsärmeligen und wenig sinnvollen Schritt zu den FFP2-Masken überdenkt und endlich damit beginnt eine evidenzbasierte und verhältnismäßige Politik im Umgang mit der Corona-Krise zu etablieren, die nicht allein den politischen Ambitionen unserer Politiker zu Lasten der Bevölkerung dient!
da derzeit viele über eine Strafanzeige gegen Herrn Söder wegen der Verordnung von FFP2-Masken nachdenken, hiermit noch einige juristische Anmerkungen, die jedermann weiterhelfen könnten:
1. Die Strafanzeige kann natürlich gegen Herrn Söder sowie weitere unbekannte Personen gestellt werden, welche bei der Umsetzung der Maskenpflicht unterstützen. In Betracht kommen insbesondere Beihilfehandlungen.
2. Arbeitsrechtlich ist anerkannt, dass der Einsatz von FFP2-Masken medizinisch INDIVIDUELL geprüft werden muss, da zum einen nicht nur durch unsachgemäße Handhabung, sondern auch mangels körperlicher Voraussetzungen körperliche Folgeschäden drohen können.
Vor diesem Hintergrund kommt sowohl eine Strafanzeige wg. vorsätzlicher, als auch wg. fahrlässiger Körperverletzung in Betracht. Die fahrlässige Körperverletzung würde sich darauf stützen, dass bei Verordnung der FFP2-Masken die im Verkehr erforderliche Sorgfalt außer Acht gelassen worden ist. Dies zu ermitteln ist Aufgabe der Ermittlungsbehörden (Polizei, Staatsanwaltschaft).
3. Die Aufgabe einer Strafanzeige oder eines Strafantrags ist kostenfrei möglich bei jeder Polizeidienststelle oder auch über das Internet. Ein Strafantrag kommt insbesondere in Betracht, wenn man selbst betroffen ist (also die Maske schon getragen hat und hierauf körperliche Beschwerden resultierten). Frühestens ist ein Strafantrag damit sinnvoll ab dem Zeitpunkt, wo die Pflicht greift. Auch Luftnot, Übelkeit, Schwindel infolge FFP2-Maskentragens stellen entsprechende Körperverletzungen dar. Soweit eine Maske nicht getragen worden ist, kommt nur eine Versuchsstrafbarkeit (ggf. an einem selbst) in Betracht, wobei die versuchte fahrlässige Körperverletzung strafrechtlich nicht existent ist und daher auch nicht belangt werden kann. Eine Strafanzeige kommt insbesondere in Betracht, wenn auf die Körperverletzung anderer hingewiesen wird.
4. Verfolgungsvoraussetzung für die einfache Körperverletzung oder die fahrlässige Körperverletzung ist jedoch stets ein Strafantrag (vgl. § 230 StGB), der innerhalb von 3 Monaten gem. § 77b Abs. 1 S. 1 StGB gestellt werden muss.
Es ist zu hoffen, dass die bayerische Staatsregierung diesen hemdsärmeligen und wenig sinnvollen Schritt zu den FFP2-Masken überdenkt und endlich damit beginnt eine evidenzbasierte und verhältnismäßige Politik im Umgang mit der Corona-Krise zu etablieren, die nicht allein den politischen Ambitionen unserer Politiker zu Lasten der Bevölkerung dient!
HAINTZ.media
Mitmachen! Nachdem der Staat jegliche größere Menschenmenge bekämpft, benötige ich eure Mithilfe.
Welcher Tag eignet sich am besten für regelmäßige lokale Aktivitäten wie Spaziergänge, gemeinsamer Sport, Demonstrationen / (Partei) politische Aktivitäten?
Welcher Tag eignet sich am besten für regelmäßige lokale Aktivitäten wie Spaziergänge, gemeinsamer Sport, Demonstrationen / (Partei) politische Aktivitäten?
Umfrage zur besten Uhrzeit für Aktivitäten an einem Samstag/Sonntag.
Welche Uhrzeit findet ihr am geeignetsten für die oben genannten Tätigkeiten?
Welche Uhrzeit findet ihr am geeignetsten für die oben genannten Tätigkeiten?
Anonymous Poll
21%
12:00 Uhr
61%
15:00 Uhr
18%
18:00 Uhr
HAINTZ.media
Mitmachen! Nachdem der Staat jegliche größere Menschenmenge bekämpft, benötige ich eure Mithilfe.
Welcher Tag eignet sich am besten für regelmäßige lokale Aktivitäten wie Spaziergänge, gemeinsamer Sport, Demonstrationen / (Partei) politische Aktivitäten?
Welcher Tag eignet sich am besten für regelmäßige lokale Aktivitäten wie Spaziergänge, gemeinsamer Sport, Demonstrationen / (Partei) politische Aktivitäten?
Umfrage zur besten Uhrzeit für die oben genannten Aktivitäten an einem Werktag.
Welche Uhrzeit findet ihr am geeignetsten?
Welche Uhrzeit findet ihr am geeignetsten?
Anonymous Poll
9%
12:00 Uhr (Mittagspause)
18%
16:00 Uhr
48%
18:00 Uhr
20%
19:00 Uhr
5%
20:00 Uhr
HAINTZ.media
Mitmachen! Nachdem der Staat jegliche größere Menschenmenge bekämpft, benötige ich eure Mithilfe.
Welcher Tag eignet sich am besten für regelmäßige lokale Aktivitäten wie Spaziergänge, gemeinsamer Sport, Demonstrationen / (Partei) politische Aktivitäten?
Welcher Tag eignet sich am besten für regelmäßige lokale Aktivitäten wie Spaziergänge, gemeinsamer Sport, Demonstrationen / (Partei) politische Aktivitäten?
Umfrage zum geeigneten Treffpunkt für die obigen Aktivitäten in Dörfern.
(Im Idealfall sollte es sich um einen Platz handeln, denn es in jedem Dorf gibt)
(Im Idealfall sollte es sich um einen Platz handeln, denn es in jedem Dorf gibt)
Anonymous Poll
45%
Rathausplatz (sofern Rathaus vorhanden)
2%
Postfiliale (Hauptpost, Notfalls Briefkasten)
2%
Sparkasse (Notfalls Bankautomat)
16%
Vor der (höchsten) Kirche
32%
Marktplatz
4%
Sportplatz
HAINTZ.media
Mitmachen! Nachdem der Staat jegliche größere Menschenmenge bekämpft, benötige ich eure Mithilfe.
Welcher Tag eignet sich am besten für regelmäßige lokale Aktivitäten wie Spaziergänge, gemeinsamer Sport, Demonstrationen / (Partei) politische Aktivitäten?
Welcher Tag eignet sich am besten für regelmäßige lokale Aktivitäten wie Spaziergänge, gemeinsamer Sport, Demonstrationen / (Partei) politische Aktivitäten?
Umfrage zum idealen Treffpunkt für die obigen Aktivitäten in Städten/Großstädten.
Anonymous Poll
58%
Rathausplatz
32%
Marktplatz
11%
Vor der höchsten Kirche
Ich möchte mir den Umfragen den perfekten Ort, Tag sowie die Uhrzeit finden, an dem sich die Menschen für die obigen Aktivitäten treffen können.
Selbst wenn Informationen zensiert werden oder Kommunikationssysteme ausfallen sollten, man kann auf diesem Wege leicht gleichgesinnte treffen.
Wenn Menschen wegen „triftigen Gründen“ rausgehen, dann sollten Sie sich ja auch finden.
@haintz
Selbst wenn Informationen zensiert werden oder Kommunikationssysteme ausfallen sollten, man kann auf diesem Wege leicht gleichgesinnte treffen.
Wenn Menschen wegen „triftigen Gründen“ rausgehen, dann sollten Sie sich ja auch finden.
@haintz
Forwarded from reitschuster.de
Zwei Artikel über ein und dieselbe #Lockdown-Umfrage, zwei um 180 Grad unterschiedliche Aussagen: Mit diesem Experiment wollte ich zeigen, wie leicht mit Umfragen Stimmung gemacht und manipuliert werden kann! Machen Sie einfach mal selbst das Experiment, wählen Sie das Narrativ, das Ihnen (nicht) zusagt und lesen Sie rein!
Aufgrund der Erfahrungen vom letzten Wochenende habe ich vor einigen Stunden, für den Sonntag 24. Januar 2021, eine Demonstration in einer bayerischen Großstadt angemeldet.
Weitere Infos hierzu am Donnerstagmorgen um 0:30 Uhr.
Weitere Infos hierzu am Donnerstagmorgen um 0:30 Uhr.