Forwarded from Andrea-Drescher-Texte
Shabbat, der wöchentliche Ruhetag der Juden, beginnt am Freitagabend und dauert bis Samstagabend. In Israel wird er meist in der Familie oder mit Freunden verbracht. Die öffentlichen Verkehrsmittel ruhen, Geschäfte sind geschlossen, wichtige Versorgungsdienste sind auf ein Minimum reduziert, und möglichst viele Soldaten erhalten Urlaub. Am Schabbat ist es verboten, Arbeit zu verrichten und Feuer zu machen. Deshalb berühren orthodoxe Juden auch keinen Lichtschalter am heiligen Ruhetag. Religiöse Menschen reisen am Shabbat nicht, enthalten sich jeglicher Arbeit und benutzen keinerlei elektrische Geräte.
„Shabbat Shalom!“ ist in der Zeit zwischen Freitagmorgen und Samstagnachmittag gängig in der jüdischen Gemeinde. Die beiden Worte stammen aus dem Hebräischen und bedeuten so viel wie „Friede sei Sabbat!“ (Shabbat = „aufhören“, „ruhen“ und Shalom = „Friede“, „Sicherheit“, „Wohlfahrt“).
Beginn der Bodenoffensive Freitag Abend - Shabbat Shalom
„Shabbat Shalom!“ ist in der Zeit zwischen Freitagmorgen und Samstagnachmittag gängig in der jüdischen Gemeinde. Die beiden Worte stammen aus dem Hebräischen und bedeuten so viel wie „Friede sei Sabbat!“ (Shabbat = „aufhören“, „ruhen“ und Shalom = „Friede“, „Sicherheit“, „Wohlfahrt“).
Beginn der Bodenoffensive Freitag Abend - Shabbat Shalom
BERLIN-MITTE
Polizei geht gegen propalästinensische Demonstrationen vor (Welt)
Polizei geht gegen propalästinensische Demonstrationen vor (Welt)
DIE WELT
Berlin-Mitte: Polizei geht gegen propalästinensische Demonstrationen vor - WELT
Auf dem Alexanderplatz und am Brandenburger Tor löst die Berliner Polizei am Freitagabend mehrere propalästinensische Demonstrationen auf. Zwei Polizisten wurden bei Auseinandersetzungen verletzt, sechs Strafanzeigen ausgestellt.
Forwarded from Volksanwalt Mandic - Anwalt für Meinungsfreiheit
Pressemitteilung Kanzlei Mandić in Sachen Halemba
Gegen meinen Mandanten Daniel Halemba wird aus politisch motivierten Gründen aus Wahlkampfzeiten ein Ermittlungsverfahren wegen des Verdachts der Volksverhetzung und des Verwendens von Kennzeichen verfassungswidriger Organisationen geführt.
Nachdem die Staatsschutzpolizei Bayerns in rechtsstaatswidriger Weise Druck auf einen Mitbeschuldigten ausgeübt und mit Haftbefehl gedroht hatte, um ihn so zu einer Aussage gegen die anderen Beschuldigten zu bringen und dieser sich trotzdem nicht dazu hinreißen ließ gegen die anderen Beschuldigten auszusagen, nahm die bayerische Justiz dies zum Anlass, einen Haftbefehl gegen meinen Mandanten zu erlassen.
Nach vorläufiger Würdigung ist an sämtlichen Vorwürfen gegen die Mitglieder der Prager Teutonia nichts dran. Insbesondere aber besteht jedenfalls gegen den gewählten Abgeordneten Halemba keinerlei dringender Tatverdacht.
Die weisungsgebundene Staatsanwaltschaft konstruiert vorliegend aus einem Bild, welches zu irgendeinem unbekannten Zeitpunkt aufgenommen worden war und vom Haus der Teutonia stammen soll und auf welchem eine Weinflasche mit verbotenem Kennzeichen zu erkennen sein könnte, dass diese Weinflasche auch in jüngster Vergangenheit an einer Feierlichkeit - für alle erkennbar, auch für die Öffentlichkeit - dort auf dem Haus gestanden habe. Und weil mein Mandant Bewohner des Hauses sei, treffe ihn eben auch eine entsprechende Verantwortlichkeit, diese zu entsorgen. Dies mündete in der - für Juristen absurden - Konstruktion einer Rechtspflicht zum Handeln.
Dabei wurde diese ominöse Weinflasche bei der Hausdurchsuchung gar nicht gefunden. Es ist auch unklar vor wie vielen Jahren diese dort gestanden haben könnte.
Im Zuge der Durchsuchung meinte man weiteres verdächtiges Material gefunden zu haben, mit welchem jetzt der Haftbefehl „angereichert“ wurde.
Am Freitag 18:00 Uhr habe ich für meinen Mandanten Haftbeschwerde beim Amtsgericht Würzburg eingelegt und diese auch damit begründet, dass schon kein dringender Tatverdacht besteht. Sowohl die Volksverhetzung wie auch das Verwenden von Kennzeichen setzen eine entsprechende Öffentlichkeit voraus. Dies ist bei einer Wohngemeinschaft ersichtlich nicht gegeben. Des Weiteren sind keine der in Rede stehenden Gegenstände auch nur irgendwie mit meinem Mandanten in Verbindung zu bringen.
Der Gang zur Verfassungsgerichtsbarkeit wird aktuell erwogen. Sämtliche Rechtsmittel werden ausgeschöpft werden!
Gegen meinen Mandanten Daniel Halemba wird aus politisch motivierten Gründen aus Wahlkampfzeiten ein Ermittlungsverfahren wegen des Verdachts der Volksverhetzung und des Verwendens von Kennzeichen verfassungswidriger Organisationen geführt.
Nachdem die Staatsschutzpolizei Bayerns in rechtsstaatswidriger Weise Druck auf einen Mitbeschuldigten ausgeübt und mit Haftbefehl gedroht hatte, um ihn so zu einer Aussage gegen die anderen Beschuldigten zu bringen und dieser sich trotzdem nicht dazu hinreißen ließ gegen die anderen Beschuldigten auszusagen, nahm die bayerische Justiz dies zum Anlass, einen Haftbefehl gegen meinen Mandanten zu erlassen.
Nach vorläufiger Würdigung ist an sämtlichen Vorwürfen gegen die Mitglieder der Prager Teutonia nichts dran. Insbesondere aber besteht jedenfalls gegen den gewählten Abgeordneten Halemba keinerlei dringender Tatverdacht.
Die weisungsgebundene Staatsanwaltschaft konstruiert vorliegend aus einem Bild, welches zu irgendeinem unbekannten Zeitpunkt aufgenommen worden war und vom Haus der Teutonia stammen soll und auf welchem eine Weinflasche mit verbotenem Kennzeichen zu erkennen sein könnte, dass diese Weinflasche auch in jüngster Vergangenheit an einer Feierlichkeit - für alle erkennbar, auch für die Öffentlichkeit - dort auf dem Haus gestanden habe. Und weil mein Mandant Bewohner des Hauses sei, treffe ihn eben auch eine entsprechende Verantwortlichkeit, diese zu entsorgen. Dies mündete in der - für Juristen absurden - Konstruktion einer Rechtspflicht zum Handeln.
Dabei wurde diese ominöse Weinflasche bei der Hausdurchsuchung gar nicht gefunden. Es ist auch unklar vor wie vielen Jahren diese dort gestanden haben könnte.
Im Zuge der Durchsuchung meinte man weiteres verdächtiges Material gefunden zu haben, mit welchem jetzt der Haftbefehl „angereichert“ wurde.
Am Freitag 18:00 Uhr habe ich für meinen Mandanten Haftbeschwerde beim Amtsgericht Würzburg eingelegt und diese auch damit begründet, dass schon kein dringender Tatverdacht besteht. Sowohl die Volksverhetzung wie auch das Verwenden von Kennzeichen setzen eine entsprechende Öffentlichkeit voraus. Dies ist bei einer Wohngemeinschaft ersichtlich nicht gegeben. Des Weiteren sind keine der in Rede stehenden Gegenstände auch nur irgendwie mit meinem Mandanten in Verbindung zu bringen.
Der Gang zur Verfassungsgerichtsbarkeit wird aktuell erwogen. Sämtliche Rechtsmittel werden ausgeschöpft werden!
HAINTZ.media
Justiz: Haftbefehl gegen bayerischen AfD-Abgeordneten SZ Gegen den im Oktober neu in den bayerischen Landtag gewählten AfD-Abgeordneten Daniel Halemba liegt ein Haftbefehl vor. Das bestätigte ein Sprecher der Staatsanwaltschaft Würzburg am Freitagabend auf…
Hier das mutmaßliche politische Motiv der politisch abhängigen Staatsanwaltschaft im Fall Halemba. (Bild-Artikel)
Forwarded from Bettina Gorzolla offiziell🕊️🌍🕊️🌍🕊️
Media is too big
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München, 28.10.2023
"All out for Palestine"
Rede von Palästinenserin Rihm:
"DIE DEUTESCHE REGIERUNG MACHT SICH MITVERANTWORTLICH FÜR DEN GENOZID IN GAZA !
WIR KLAGEN HEUTE UND HIER - AN !!"
"All out for Palestine"
Rede von Palästinenserin Rihm:
"DIE DEUTESCHE REGIERUNG MACHT SICH MITVERANTWORTLICH FÜR DEN GENOZID IN GAZA !
WIR KLAGEN HEUTE UND HIER - AN !!"
Forwarded from Bettina Gorzolla offiziell🕊️🌍🕊️🌍🕊️
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München 28.10.2023
"All out for palastine!"
Der Umzug startet
"All out for palastine!"
Der Umzug startet
Forwarded from 🇪🇸↔️🇩🇪 Mary Illmiller
🇪🇸 SPANIEN
Ehemaliger Gesundheitsminister von Katalonien hat Guardia Civil und Nationalpolizei angewiesen sich nicht gegen Covid zu impfen
27. Oktober 2023
Eine WhatsApp zeigt, dass es die Generalitat von Katalonien war, die bewusst beschlossen hat, die Covid-Impfung der in dieser autonomen Gemeinschaft stationierten Polizei und Guardia Civil zu verzögern. Dies wurde nach Angaben der AEGC während des gesamten Gerichtsverfahrens, das in dieser Angelegenheit verfolgt wird, deutlich gemacht.
(Rest hinter der Bezahlschranke)
https://nachrichten.es/ehemaliger-gesundheitsminister-von-katalonien-hat-guardia-civil-und-nationalpolizei-angewiesen-sich-nicht-gegen-covid-zu-impfen/
Ehemaliger Gesundheitsminister von Katalonien hat Guardia Civil und Nationalpolizei angewiesen sich nicht gegen Covid zu impfen
27. Oktober 2023
Eine WhatsApp zeigt, dass es die Generalitat von Katalonien war, die bewusst beschlossen hat, die Covid-Impfung der in dieser autonomen Gemeinschaft stationierten Polizei und Guardia Civil zu verzögern. Dies wurde nach Angaben der AEGC während des gesamten Gerichtsverfahrens, das in dieser Angelegenheit verfolgt wird, deutlich gemacht.
(Rest hinter der Bezahlschranke)
https://nachrichten.es/ehemaliger-gesundheitsminister-von-katalonien-hat-guardia-civil-und-nationalpolizei-angewiesen-sich-nicht-gegen-covid-zu-impfen/
Nachrichten.es
Ehemaliger Gesundheitsminister von Katalonien hat Guardia Civil und Nationalpolizei angewiesen sich nicht gegen Covid zu impfen…
Eine WhatsApp zeigt, dass es die Generalitat von Katalonien war, die bewusst beschlossen hat, die Covid-Impfung der in dieser autonomen Gemeinschaft
Israel ist bereit, ein Ben-Gvir-Gesetz zu verabschieden, das es der Polizei "erlauben" könnte, auf palästinensische Demonstranten zu schießen (The New Arab)
Sollte das Gesetz verabschiedet werden, könnte es der israelischen Polizei erlaubt sein, während der "Notzeiten" auf Demonstranten zu schießen - insbesondere auf palästinensische Bürger Israels - und auf diejenigen, die Straßen und Stadteingänge "blockieren".
Kommentar: The New Arab ist eine panarabische Nachrichten-Website mit Sitz in London welche seit 2014 besteht. Ich konnte die Meldung noch nicht in der Tiefe prüfen, daher unter einem gewissen Vorbehalt.
Sollte das Gesetz verabschiedet werden, könnte es der israelischen Polizei erlaubt sein, während der "Notzeiten" auf Demonstranten zu schießen - insbesondere auf palästinensische Bürger Israels - und auf diejenigen, die Straßen und Stadteingänge "blockieren".
Kommentar: The New Arab ist eine panarabische Nachrichten-Website mit Sitz in London welche seit 2014 besteht. Ich konnte die Meldung noch nicht in der Tiefe prüfen, daher unter einem gewissen Vorbehalt.
The New Arab
Israel 'could allow' police to shoot Palestinian protesters
If passed, Israeli police could be allowed to shoot at protesters - notably Palestinian citizens of Israel - during 'emergency' hours and those 'blocking' roads and town entrances.
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München 28.10.2023, Demonstration "All out for palastine!" mit tausenden Teilnehmern. (Video: https://t.me/bettinagorzolla)
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Wir werden Sie daran erinnern, Herr Bundeskanzler. Ihre Erinnerung braucht ja gelegentlich eine Stütze.
"Israel ist ein demokratischer Staat mit sehr humanitären Prinzipien, die ihn leiten", sagte Scholz beim EU-Gipfel in Brüssel. "Und deshalb kann man sicher sein, dass die israelische Armee auch bei dem, was sie macht, die Regeln beachten wird, die sich aus dem Völkerrecht ergeben. Da habe ich keinen Zweifel."
"Israel ist ein demokratischer Staat mit sehr humanitären Prinzipien, die ihn leiten", sagte Scholz beim EU-Gipfel in Brüssel. "Und deshalb kann man sicher sein, dass die israelische Armee auch bei dem, was sie macht, die Regeln beachten wird, die sich aus dem Völkerrecht ergeben. Da habe ich keinen Zweifel."
Forwarded from AUF1
+++Eilmeldung+++ Großdemonstrationen auf der ganzen Welt
Großbritannien, Türkei, Malaysia, Venezuela, Indonesien… Überall auf der Welt solidarisieren sich derzeit Menschenmassen in friedlichen Demonstrationen mit den Palästinensern. Sie verurteilen die heftigen Angriffe der israelischen Armee von gestern Nacht.
In der Grand Central Station, dem berühmten Bahnhof in New York, forderten Tausende Menschen eine sofortige Waffenruhe. Unter den Teilnehmern sind viele junge Juden, die gegen die Eskalationspolitik der US-Regierung ihre Stimme erheben.
👉 Folgen Sie uns auf Telegram: t.me/auf1tv
Großbritannien, Türkei, Malaysia, Venezuela, Indonesien… Überall auf der Welt solidarisieren sich derzeit Menschenmassen in friedlichen Demonstrationen mit den Palästinensern. Sie verurteilen die heftigen Angriffe der israelischen Armee von gestern Nacht.
In der Grand Central Station, dem berühmten Bahnhof in New York, forderten Tausende Menschen eine sofortige Waffenruhe. Unter den Teilnehmern sind viele junge Juden, die gegen die Eskalationspolitik der US-Regierung ihre Stimme erheben.
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