Im Krüger Nationalpark in Südafrika hat ein Gericht heute entschieden, dass der Löwe L nicht dafür belangt werden kann, dass er die Gazelle G gefressen hat.
Die Richterin, eine Hyäne, welcher 2 Geier als Schöffen beisaßen, gab dies bei einem Verkündungstermin bekannt. #Biontech (Twitterlink)

In einer seiner Wahlkampfreden bezeichnete Olaf Scholz Menschen mit einer Friedenstaube als "Gefallene Engel aus der Hölle". Überraschenderweise haben viele, die er damit meinte, diesen Spruch satirisch aufgegriffen, setzen sich das Sharepic mit dieser Friedenstaube ins Profil und sagen: "Ja, ich bin ein gefallener Engel aus der Hölle, und das ist gut so!".

Doch ist das wirklich die richtige Reaktion? Geben wir ihm nicht genau das, was er wollte? In meinem Video gehe ich tiefer darauf ein, warum ich denke, dass dies ein Fehler ist. Ich möchte euch sensibilisieren und zum Nachdenken anregen. Schaut rein und bildet euch eure eigene Meinung.

#Friedenstaube #OlafScholz #Scholz #GefalleneEngelausderHölle #GefalleneEngel

@songuelschluerscheid

Die Quintessenz vieler Studien ist, dass es immer mehr Beweise dafür gibt, dass die modifizierten mRNA-Spritzen eine Fehlfunktion des Immunsystems (und Toleranz) zum Nachteil der menschlichen Physiologie hervorrufen, und zwar einen ganzen Berg davon. Und das ist seit mindestens 2016 bekannt.

Abonnieren Sie @tkp_news - Blog für Science & Politik

https://tkp.at/2023/08/22/seit-2016-bekannt-wiederholte-dosen-mrna-richten-erheblichen-und-dauerhaften-schaden-an/

Maurice Gajda und der Fake-Tweet-Skandal

(Meine anderen Kanäle: YouTube: https://tinyurl.com/1pz8slts | Twitter: https://twitter.com/hori_____zont | Odysee: https://odysee.com/@_horizont_:b | GETTR: https://gettr.com/user/_horizont_ )

Nein, meine Äußerungen über den "Arzt" Eckart von #Hirschhausen nehme ich nicht zurück, egal wie sehr ich auch bedrängt werde…

#Redefreiheit und so…

by Harald Schmidt 🔗@Dirty Harry_tv auf Twitter, 22.08.23

@songuelschluerscheid

SZ - Prozessbeginn im Oktober:
Masken-Millionärin Andrea Tandler kommt vor Gericht
Die Staatsanwaltschaft und die Münchner Justiz gehen bei beiden von Fluchtgefahr aus. Andrea Tandler verfüge über ein breites soziales Netz in der Schweiz; die Familie Tandler besitze dort eine Wohnung. Andrea Tandler habe diese Wohnung in Davos als zweites Zuhause bezeichnet, heißt es in den Ermittlungsakten. (...) Mit Andrea Tandlers Hilfe war es der Schweizer Handelsfirma Emix gelungen, den Gesundheitsministerien in Bayern, Nordrhein-Westfalen und dem Bund kurz nach Beginn der Pandemie im Frühjahr 2020 für rund 700 Millionen Euro FFP2-Masken und andere Corona-Schutzkleidung zu verkaufen. Von diesen Erlösen aus deutschen Staatskassen zahlte Emix dann Tandler und ihrem Partner die mehr als 48 Millionen Euro Provision. Dieses Geld stammt also letztlich aus Steuermitteln.

Kommentar: Bei Steuerhinterziehung in dieser Größenordnung gibt es bei Verurteilung keine Bewährung mehr, sondern eine mehrjährige Gefängnisstrafe. Eine vermeintliche Fluchtgefahr mit der Schweiz zu begründen ist lächerlich. Die Schweiz liefert fremde Staatsbürger aus und wer untertauchen möchte, tut das sicher nicht in einem direkten Nachbarland. Twitterlink

🔥 Jetzt: Richter Christian Dettmar aus #Weimar wurde soeben wegen #Rechtsbeugung zu einer Freiheitsstrafe von zwei Jahren auf Bewährung verurteilt. LTO

Kommentar: es passiert, was so häufig passiert. Man setzt die meines Erachtens ungerechte Strafe gerade noch zur Bewährung aus. Dettmar hatte im Frühling 2021 mittels einer einstweiligen Verfügung angeordnet, dass Kinder an zwei Weimarer Schulen keine Corona-Masken im Unterricht tragen müssen. Bei Rechtskraft des Urteils würde Dettmar sein Richteramt und seine Pensionsansprüche verlieren.

Hier ein Fall aus dem Jahr 2022 zum Vergleich:
Damals wurde ein Richter, der rechtswidrig in mindestens 18 Fällen in die Psychatrie eingewiesen und damit ihrer Freiheit beraubt hat, freigesprochen: Zur Begründung ihres Plädoyers für einen Freispruch erklärte die zuständige Staatsanwaltschaft, die berufliche Überlastungssituation des Angeklagten habe bei dessen Vorgehen eine Rolle gespielt. nd-aktuell.de, Twitterlink

Der Name war schlecht fürs Geschäft
Wir wollen nicht mehr Habeck heißen
Café auf Rügen benennt sich um - Bild + Videolink

Kommentar: Wer das Cafe #kostBar unterstützen möchte, hier ist die Adresse: Wilhelmstraße 1, 18586 Göhren (Rügen), Deutschland

Wenn es geschieht, wenn die Corona-Maßnahmen zurückkehren, werden wir es hoffentlich sofort anders anpacken als damals. Kein Kompromiss, nicht zusehen, wie der Druck zusehends erhöht wird, keine Versuche, die Politik zu erreichen. Für jeden Politiker, der die menschenverachtenden und menschenrechtswidigen Maßnahmen wieder einführt, gilt nur noch Verachtung, ebenso für jeden ihrer ausführenden Roboter. Von ihnen ist nichts zu erwarten, und für sie ist jeder Andersdenkende sowieso ein Querdenker, ein Rechtsextremer, ein Nazi. Wer mich dafür hält und selbst totalitär oder faschistisch handelt, ohne dies zu bemerken oder zuzugeben, mit dem rede ich erst gar nicht.
Jedes Rathaus, jeder Einzelhandel wird, wo es Gründe gibt, die es auch ohne Corona gäbe, von Gruppen ohne Maske und zur gegenseitigen Unterstützung betreten. Rausgeworfen zu werden ist besser, als mit Maske reinzugehen.
Jede Versammlung ist masken- und abstandsfrei, oder sie ist keine Versammlung, ich protestiere dann woanders. Kein Polizist soll mich mehr schikanieren, wenn ihm mein Abstand oder der Sitz der Maske nicht passt.
Jede Arbeitsstätte, jede Schule wird (in letzterer gemeinsam mit dem Kind) ohne Maske und Test betreten, immer wieder, und dies wird dokumentiert.
Keine Arbeits-, keine Unterrichtsverweigerung mehr sollen sie vorwerfen können, weil ihnen unser Verhalten, unser Maskenattest, unser Test- und Impfstatus nicht passt.
Und keiner verstecke sich mehr hinter seinem Arzt und dessen Mut, Atteste auszustellen, die diesen dann der Strafverfolgung aussetzen. Niemand verlange den Mut vom Arzt, den er selbst nicht hat. Ein jeder halte seinen Kopf selbst hin, oder er laufe selbst weg. Aber ein jeder stelle sich der Situation und handele eigenverantwortlich.
Und was vielleicht am Wichtigsten ist: Nicht zu hoffen, dass irgendein alternativer Medienschaffender, irgendwelche Demoveranstalter, irgendein Anwalt in irgendeinem Gerichtsprozess des Jahrtausends, irgendeine Partei, irgendjemand, der die Rede seines Lebens oder des Jahrtausends hält, irgendein spirituelles Ereignis, irgendeine ausländische oder gar außerirdische Macht Euch retten werden.

Neue Studie: Ivermectin reduzierte COVID-Todesfälle in Peru um 74 Prozent

Das Ivermectin-Experiment: Ein weitverbreitetes und kostengünstiges Mittel gegen parasitäre Krankheiten könnte auch im Kampf gegen COVID-19 wirksam sein. Das legen aktuelle Daten aus Peru und Indien nahe.

👉 Hier geht es zum Artikel von Meghan Redshaw!

"Er verbot die Maskenpflicht an zwei Schulen
Corona-Richter zu zwei Jahren Haft verurteilt
Siegfried Dettmar (60) bleibt aber auf Bewährung auf freiem Fuß"

Kommentar: Billigste @Bild #Propaganda zum Thema Recht und #Maskenpflicht im Gerichtssaal. #Weimar #Richter

Gerichtsverfassungsgesetz (GVG)
§ 176
(1) Die Aufrechterhaltung der Ordnung in der Sitzung obliegt dem Vorsitzenden.
(2) An der Verhandlung beteiligte Personen dürfen ihr Gesicht während der Sitzung weder ganz noch teilweise verhüllen. Der Vorsitzende kann Ausnahmen gestatten, wenn und soweit die Kenntlichmachung des Gesichts weder zur Identitätsfeststellung noch zur Beweiswürdigung notwendig ist.

Die Bild schreibt dazu:
"Auch der Meininger Amtsrichter Volker Kuba machte mit verqueren Corona-Thesen auf sich aufmerksam, verbot Masken in seinem Gerichtssaal. In einem fünfseitigen Beschluss schrieb er, dass die dem Verhül­lungsverbot im Gerichtsverfassungs­gesetz widersprechen würden." Bild und Twitterlink

Immer wieder woke #cancelculture:
Weil der neue Freund einer #hellofresh- Influencerin irgendwo mal AfD geliket und die deutsche Beteiligung am Ukraine-Krieg kritisiert hat, wird ihr sofort der Werbevertrag gekündigt und ein Mimimi-Statement rausgegeben.

https://www.n-tv.de/24341839

https://twitter.com/tomdabassman/status/1693960413325471827?t=hUcGdfqVnd3r84Q5YYG9Lg&s=19

LTO: „Der Fall des Weimarer Familienrichters
Warum das Land­ge­richt Erfurt Rechts­beu­gung sieht
Den Höhepunkt erreichte der Protest am 1. Mai 2021, als Anhänger:innen von D. und Gegner:innen der Corona-Schutzmaßnahmen vor dem Gericht demonstrierten: Die Polizei riegelte das AG schließlich weiträumig ab, Rosen und Kerzen und massenhaft Briefe an den Richter landeten in großen Müllsäcken.

Am Mittwochen vor dem LG Erfurt waren die Unterstützer:innen dann wieder da: Sie wechselten sich im Gerichtssaal ab und informierten bei einer Kundgebung vor dem Bahnhof in Erfurt über die Ereignisse in der Verhandlung aus ihrer Wahrnehmung. "Ein aufrichtiger Mensch", "mutiger Friedensrichter", hieß es auf Plakaten. Auch bei der Urteilsverkündung am Mittwoch waren gut 50 Personen erschienen, nicht alle konnten in den Saal mit 32 Plätzen– der größte, den das LG Erfurt hat. Einige wollten ohnehin draußen die Plakate bewachen.“

LTO hat nun weitere Details. Die Zuständigkeitsfrage war zwar von außen betrachtet primär für die strafrechtliche Verfolgung, nicht mehr aber für die Verurteilung maßgeblich. Diese stützt sich auf eine „Befangenheit“ des Richters.

Die Details ändern meines Erachtens doch manches und unterscheiden den Fall von der üblicherweise beobachtbaren Voreingenommenheit von Richtern.

„Entscheidend für die Verurteilung war nicht – und das hob der Vorsitzende Hampel noch einmal deutlich hervor -, dass Familiengerichte für die Entscheidung über Corona-Maßnahmen an Schulen nicht zuständig sind. Denn darüber lässt sich juristisch zumindest diskutieren und in dieser Frage hatten schließlich sogar zwei Bundesgerichte entscheiden müssen. "Auch unvertretbare Meinungen sind der Juristerei immanent und führen häufig zu neuen Gedanken", sagte Hampel bei der Urteilsbegründung.

Hier aber habe der Fall anders gelegen. "Der Vorwurf fußt darauf, dass Sie voreingenommen waren, Sie waren parteiisch", so Hampel zu D. Dabei sei die Unvoreingenommenheit gerade das, was jeder mit dem Richteramt verbinde. Sie sei untrennbar mit der richterlichen Unabhängigkeit verbunden und essenzielle Voraussetzung des Verfahrens. "Auch an einem Amtsgericht darf ein Richter die gebotene Neutralität nicht fallen lassen", so Hampel. "Keiner will vor einem Richter stehen, der befangen ist". Es sei "in der Praxis kaum vorstellbar, sich einen schwerwiegenderen Verstoß gegen die Unvoreingenommenheit vorzustellen. […]

"Wenn sie den mutigen Weg gegangen wären, quasi mit offenem Visier – ich weiß nicht, ob man dann zur Annahme einer Rechtsbeugung gekommen wäre. Aber den Weg sind Sie nicht gegangen."

Anmerkung: Befangen sind Richter unausgesprochen meistens. Wenn es aber wirklich so sein sollte, wie im Artikel weiter geschildert, dass Richter Dettmar diese Fälle selbst quasi von vorne bis hinten konstruiert hat, dann hat er - so sieht es von außen leider aus - ob der Gerichtigkeit willen hier mindestens bewusst Risiken in Kauf genommen, die man als Richter sicherlich nicht in Kauf nehmen darf.

Mit Verweis auf die obigen Ausführungen zur fehlenden „Buchstabenzugehörigkeit“, die m.E. durchaus bei Vorsatz ein elementarer Rechtsverstoß sein könnte, würde ich nun nicht mehr ausschließen, dass eine Rechtsbeugung letztlich doch vorliegen könnte.

Ich ging bislang davon aus, dass Richter Dettmar "quasi mit offenem Visier" im Rahmen seiner Amtsermittlung tätig wurde. Grundsätzlich hätte ein Familienrichter auf diese Weise eine Sachentscheidung wie Richter Dettmar treffen können, ohne wegen Rechtsbeugung verurteilt werden zu können.

Tragisch, wenn dieser gangbare Weg hier verpasst worden ist und unnötigerweise ein Abweg genommen wurde. @RA_Friede