So mancher kann sich nur noch mit Fäkalsprache "wehren".
Traurig ist, dass damit die Zeitung und Telegram Plattform Demokratischer Widerstand, ergo mittlerweile verdeckt "anonym" genannt, für mich mit derartigen undemokratischen Inhalten, keinen Sinn mehr ergibt.

"Demokratischer Widerstand" nennt sich nun "anonym".

https://t.me/DemokratischerWiderstandTelegram/7581

#SchützeDich ist die Ergänzung zu Lauterbachs neuer Impfkampagne – denn nicht alle Menschen lassen sich betrügen!

„Ich schütze mich“

https://corona-blog.net/2022/11/29/schuetzedich-ist-die-ergaenzung-zu-lauterbachs-neuer-impfkampagne-denn-nicht-alle-menschen-lassen-sich-betruegen/

Warum Ihr Euch unter keinen Umständen gentherapieren lassen solltet seht Ihr hier:
https://t.me/StayFreeTV/86

Covid, obligatorische Abstriche für Einreisende aus China: aber 95 % fliegen von anderen Flughäfen. Salvini: Kontrollen in der gesamten EU - Corrier della Sera

Die von Gesundheitsminister Orazio Schillaci angeordnete Wiedereinführung obligatorischer Abstriche - und einer "relativen Virus-Sequenzierung" - für Passagiere, die aus China kommen "und sich im Transit durch Italien befinden", birgt die Gefahr, dass die Mehrheit der Menschen, die aus dem asiatischen Riesen in unser Land kommen, nicht erkannt wird. In den letzten Monaten kamen nur 5 % der Reisenden aus China per Direktflug in Italien an. (…)

Um diesen "Fehler" am Abend zu beheben, wandte sich Infrastrukturminister Matteo Salvini an die EU-Verkehrskommissarin Adina Valean und bat darum, die Tests auf alle EU-Flughäfen auszuweiten.

Kommentar: Italien verlangt für Reisende aus China wieder Corona Tests. Geht der Wahnsinn in die nächste Runde? Salvini, der stellvertretende Ministerpräsident Italiens, fordert EU-weite Kontrollen.

❓😡❓ Was für eine kranke Welt! In der ARD muss man sich jetzt anhören, das Kinder sinnlose Verbraucher sind, die der Umwelt schaden! Unglaublich!

ARD was kommt als nächstes?

Ihr🔻wollt mehr🔻erfahren ❓

ⓁⓀ Ⓝⓔⓦⓢ 🔻 🔻🔻

🇩🇪 https://t.me/LKNews2/ 🇩🇪

ⓁⓀ Ⓝⓔⓦⓢ 🔺 🔺🔺

ZOFF UM CORONA-MASSNAHMEN
Verfassungs-Experten gehen auf Lauterbach los
Das ist aber nicht zulässig, erklärt Verfassungs-Experte Lindner: „Das Infektionsschutzgesetz erlaubt eine Maßnahme wie die Maskenpflicht ausschließlich ‚zur Verhinderung der Verbreitung der Coronavirus-Krankheit-2019 (COVID-19)‘ – nicht hingegen zum Schutz gegen andere Atemwegsinfektionen.“ Dafür setze der Gesetzgeber auf Eigenverantwortung.
„Vor Corona wäre eine Maskenpflicht zum Schutz vor Grippe nicht denkbar gewesen“, sagt auch Boehme-Neßler. Er fürchtet einen „Wenn die Maßnahmen schon einmal da sind“-Umgang mit den Grundrechten. Bild

Meine Antwort an die Bild:
Das nennt man wohl Verfassungs-Delegitimierung durch @Karl_Lauterbach.
Lauterbach interessiert sich nicht für Recht und Gesetz, er bekämpft und missachtet beides, um seine Ideologie durchzusetzen. Twitter🔗

#FaeserRücktritt trendet. Twitter🔗

„Weniger als die Hälfte der Deutschen fühlt sich vollkommen oder sehr frei. Das geht aus dem „Freiheitsindex 2022“ des Instituts für Demoskopie Allensbach hervor. WELT-Chefreporterin Anna Schneider: „Jeder Mensch kann alles sagen, aber er geht das Risiko ein, den sozialen Tod zu sterben.““
Meine Antwort an Anna Schneider und die Welt .

Twitter🔗 🇧🇷 und die Welt hat heute einen der großen Sportler aller Zeiten verloren. Möge Pele in Frieden ruhen.

29. Dezember 2022, Michael Ballweg seit sechs Monaten in Untersuchungshaft

Einige persönliche Bemerkungen.

Am heutigen 29. Dezember befindet sich Michael Ballweg nunmehr seit sechs Monate in Untersuchungshaft. Aus Sicht der Verteidigung nach wie vor zu Unrecht. Sämtlicher bisheriger Vortrag des Verteidigerteams hat bisher dazu geführt, daß wesentliche Teile des Vorwurfskonstruktes der Staatsanwaltschaft Stuttgart in sich zusammengefallen sind.

Während der Vorwurf am Anfang auf Betrug und Geldwäsche lautete, wird Michael Ballweg inzwischen nur noch ein sogenannter "untauglicher Versuch" vorgehalten. Dieser juristische Begriff bezeichnet eine sich lediglich im Kopf des Beschuldigten abspielende Tathandlung, bei der aber tatsächlich niemand zu Schaden gekommen ist. Die Definition lautet: eine Handlung, bei der der Täter irrig einen Sachverhalt annimmt, bei dem er, wenn er vorliegen würde, einen Tatbestand verwirklichen würde.

Warum wird die Untersuchungshaft aber dann nicht beendet? Viele, auch auf Seiten der Unterstützer von Michael Ballweg, meinen, wenn ein Staat jemanden so lange in Untersuchungshaft hält, dann müsse an den Vorwürfen doch wohl etwas dran sein. Warum wird die U-Haft nicht beendet, wenn die Sachlage so klar ist? Weil es sich bei der Haft von Michael Ballweg um ein Politikum handelt. Staatsanwaltschaft und Amtsgericht sind von der Verteidigung in die Enge getrieben, kommen aus ihrer Ecke nicht mehr ohne Gesichtsverlust heraus.

Nach der festen Überzeugung der Verteidigung ist der gegenwärtige Haftbefehl, der die Untersuchungshaft aufrecht erhält, rechtsunwirksam. Das Amtsgericht hat einen fatalen Rechtsfehler begangen, indem Michael Ballweg im letzten Termin die Möglichkeit verwehrt wurde, sich vollständig zum Sachstand zu äußern. Das nennt man Verweigerung des rechtlichen Gehörs, dies stellt einen dramatischen Formfehler dar, der den Haftbefehl unwirksam macht. Allein aus diesem Grund muß die U-Haft nunmehr unverzüglich vom OLG Stuttgart beendet werden. Wir warten gegenwärtig auf diese Entscheidung des Oberlandesgerichts.

Noch ein Wort an all diejenigen, denen das ganze Verfahren zu lange dauert, die meinen, die Verteidigung mache ihre Arbeit schlecht: ein jeder möge sich daran erinnern, daß wir alle derzeit frei sind, während Michael Ballweg seiner Freiheit beraubt wird.

Ich habe heute kurz mit Michael sprechen können. Er ist in bewundernswerter Weise stabil und ungebrochen. Gleichwohl spürt er die ungeheure Wucht des Unrechts, die dieser Staat gegen ihn entfaltet. Die Verteidigung tut das Mögliche, immer in enger Absprache mit Michael. Jeder, der hieran Kritik übt, möge sich überlegen, wie es sich anfühlen würde, selbst in Untersuchungshaft zu sitzen...

Die Verteidigerstrategie ist an den Wünschen des Betroffenen auszurichten, an nichts sonst. Dabei tun alle Beteiligten alles, um diesen unrechtmäßigen Zustand schnellstmöglich zu beenden. Das setzt aber ein rechtsstaatlich fehlerfreies Verfahren voraus - und genau das findet hier aus meiner Sicht nicht statt, hat aber nichts mit dem Verteidigerteam, sondern allein mit der Staatsraison und der Politisierung dieses Verfahrens zu tun.

Rechtsanwalt Dr. Alexander Christ jetzt auf Twitter folgen:
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🔻
DIE ROTE LINIE
IST EINE LINIE
ZWISCHEN FREIHEIT UND UNRECHT...
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Dr. Alexander Christ, Rechtsanwalt
für Grundrechte & Demokratie
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Von Gunnar Schupelius - BZ-Berlin.de
Die Regierung hat die Impfstoffe gegen Covid-19 zugelassen und wirbt immer noch dafür, will aber keinerlei Verantwortung übernehmen. Das ist die Höhe, meint Gunnar Schupelius.
Die Corona-Schutzimpfung wurde anfangs hochgelobt, viel Gutes wurde ihr nachgesagt, wenig blieb davon übrig. Die Impfung schützt nicht vor der Verbreitung des Virus, auch nicht vor einer Ansteckung. Und sie ist nicht frei von Nebenwirkungen, wie es Bundesgesundheitsminister Karl Lauterbach (SPD) behauptete.
Im Gegenteil: Die Impfstoffe gegen Covid-19 können zu schwersten Nebenwirkungen führen. In Deutschland sind nach Angaben des Paul-Ehrlich-Instituts mehr als 240.000 Verdachtsfälle mit dem „Post-Vac-Syndrom“ registriert. Damit sind Erkrankungen gemeint, die im Zusammenhang mit der Impfung auftreten.

Kommentar: Die Regierung und #LauterbachRücktritt geraten medial immer mehr unter Beschuss. Lauterbachs Twitterpost mit der "nebenwirkungsfreien" Impfung steht derweil immer noch online. Wie lange noch? #Lauterbach verhöhnt die Impftoten und Impfgeschädigten! Twitter🔗

"Exil-Kanzler" sollte Post für Putin überbringen - T-Online Schon Versuch strafbar
Der Straftatbestand findet sich im Strafgesetzbuch unter Paragraph 100a und nennt sich "Landesverräterische Fälschung". Eine Strafe von sechs Monaten bis fünf Jahren Haft steht darauf, und es spielt für die Schuldfrage keine Rolle, ob die Täuschung erfolgreich war, erklärt der Anwalt Chan-Jo Jun, der sich mit dem Fall befasst hat.

Es geht bei dem Vorwurf darum, falsche Informationen an eine fremde Macht gelangen zu lassen, die geeignet sind, die Sicherheit der Bundesrepublik Deutschland zu gefährden. Und als Vertreter Deutschlands zu suggerieren, man sei von vielen Menschen legitimiert hinsichtlich einer von der Regierungspolitik völlig abweichenden Linie. Damit könne die Politik beeinflusst und die Sicherheit gefährdet werden. Strafbar sei bereits der Versuch.

Kommentar: Ich bin gespannt, wie das weitergeht. Mal wieder die Staatsanwaltschaft München I, wer sonst.

Die Bargeldobergrenze ist da und damit geht der Krieg gegen das Bargeld in die nächste Runde. Weitere Maßnahmen wurden ebenfalls beschlossen, um das Bargeld weitere zurückzudrängen.

Marc Friedrich fasst alles Wissenswerte zum Stand der Dinge zusammen, liefert neue Aspekte und macht die Wichtigkeit des Themas deutlich:

Wir dürfen uns das Bargeld auf keinen Fall nehmen lassen. Auch nicht scheibchenweise.

https://youtu.be/Qo5iQ4pcoLQ

t.me/Rosenbusch

Auf mein Schreiben an das PEI in meiner Funktion als Rechtsanwalt habe ich ja leider keine Reaktion erhalten.

Nun habe ich das Paul-Ehrlich-Institut erneut kontaktiert. Diesmal in meiner Funktion als Journalist.

Meine Frage betrifft den vom Bundesinstitut für Bevölkerungsforschung im September ausgemachten starken und bemerkenswerten Zusammenhang zwischen dem Beginn von Impfprogrammen und dem Rückgang der Fruchtbarkeit neun Monate nach diesem Beginn.

Das PEI hatte nämlich eine Zusammenarbeit mit dem Schwangerschaftsregister zur Überwachung der Impfstoffsicherheit in der Schwangerschaft angekündigt.

Mal schauen, wie die Reaktion diesmal ausfällt.

Ich werde berichten.

zum Tweet - für Sichtbarkeit @RA_Friede

Erst Italien, jetzt Teile von Spanien. Kommen die Corona Beschränkungen wegen China zurück?
Die Präsidentin der Gemeinschaft Madrid, Isabel Díaz Ayuso, hat aufgrund der Nachrichten aus China die vorbeugende Aktivierung des Anti-Covid-Protokolls in Altersheimen und die Verstärkung des Pandemie-Krankenhauses Isabel Zendal angeordnet. "Angesichts der alarmierenden Informationen aus China haben wir das Anti-Covid-Protokoll in den Altenheimen aktiviert und werden das Isabel Zendal Hospital verstärken. Wir haben den Regierungspräsidenten Pedro Sánchez gebeten, Kontrollen für Flüge aus China einzuführen", so die Präsidentin auf ihrem Twitter-Account. El Pais und Twitter🔗

NZZ / Kommentar: „Journalisten“ als PR-Abteilung eine autoritären Politik.

Ungeimpfte dürfen immer noch nicht auf Infoabende für den Kreißsaal, Geschwisterkinder dürfen nicht auf die Wochenbettstation, Kinder unter 14 haben generell keinen Zutritt.

Krankenhäuser im Dezember 2022 in Deutschland.

t.me/Rosenbusch