Forwarded from KOELN IST AKTIV❤️
In Köln startet am 11.11.2022 wieder die Karnevalssession🥳 und wir machen natürlich auch wieder eine Demo mit Spaziergang an dem Tag,
den Karneval ist eine Auflehnung vom Volk an die Obrigkeit.
Wir würden uns sehr freuen, wenn ihr in vielen bunten Farben erscheint und mit uns am Freitag durch die Kölner Innenstadt spaziert.
🥳💐🍬🥳💐🍬🥳💐🍬🥳
❤️Kölle alaaf
den Karneval ist eine Auflehnung vom Volk an die Obrigkeit.
Wir würden uns sehr freuen, wenn ihr in vielen bunten Farben erscheint und mit uns am Freitag durch die Kölner Innenstadt spaziert.
🥳💐🍬🥳💐🍬🥳💐🍬🥳
❤️Kölle alaaf
Forwarded from HAINTZ.media (Markus Haintz)
#Muc911 #FreeBallweg #FreeJanich
Am 9. November, dem deutschen Schicksalstag, 33 Jahre nach dem Mauerfall
Demonstration gegen politische Verfolgung in München.
Beginn ist um 18 Uhr auf dem Max-Joseph-Platz, nicht auf dem Marienplatz!
Es wird einen Demozug (ca. 5 km) geben, der an mehreren Münchener Gerichten vorbeiführt, mit einer Zwischenkundgebung am Strafjustizzentrum. Wir möchten mit dieser Demo ein gemeinsames Zeichen gegen politische Verfolgung setzen.
Am 9. November, dem deutschen Schicksalstag, 33 Jahre nach dem Mauerfall
Demonstration gegen politische Verfolgung in München.
Beginn ist um 18 Uhr auf dem Max-Joseph-Platz, nicht auf dem Marienplatz!
Es wird einen Demozug (ca. 5 km) geben, der an mehreren Münchener Gerichten vorbeiführt, mit einer Zwischenkundgebung am Strafjustizzentrum. Wir möchten mit dieser Demo ein gemeinsames Zeichen gegen politische Verfolgung setzen.
Forwarded from Vicky_Richter_Journalist🇩🇪🇺🇸🇧🇷 (Vicky Richter)
Amazing election night with re-elected Gov Ron DeSantis in Tampa
HAINTZ.media
#Muc911 #FreeBallweg #FreeJanich Am 9. November, dem deutschen Schicksalstag, 33 Jahre nach dem Mauerfall Demonstration gegen politische Verfolgung in München. Beginn ist um 18 Uhr auf dem Max-Joseph-Platz, nicht auf dem Marienplatz! Es wird einen Demozug…
Wenn ihr heute auf Twitter und Co. etwas zur der Demo in München posten möchtet, dann nutzt bitte mit die Hashtags:
#Muc911 #FreeBallweg #FreeJanich
#Muc911 #FreeBallweg #FreeJanich
Forwarded from HAINTZ.media (Markus Haintz)
(16.10.21)💥Sollte man staatliche Entscheidungen wirklich in die Hände der Wissenschaft legen?💥
Sollte man Grund- und Menschenrechte vom „Stand der Wissenschaft“ abhängig machen?
Bevor jetzt jemand vorschnell JA sagt, bitte noch mal kurz darüber nachdenken, was die Wissenschaft schon so alles propagiert hat.
Ist heute alles anderes?
Ist die Wissenschaft heute über jeden Zweifel erhaben?
Ist die Wissenschaft unabhängig?
Berücksichtigt die Wissenschaft Menschlichkeit und Menschenrechte?
Die Vergangenheit lässt daran zweifeln, wie sieht es für die Zukunft aus?
Rabbi Michael Barclay, den ich kürzlich auf dem AMP-Festival in Miami interviewt habe, siehe unten, sagt Nein.
Politik darf sich nicht am aktuellen Stand der Wissenschaft orientieren.
Aus gutem Grund.
https://pjmedia.com/culture/rabbi-michael-barclay/2020/05/21/science-is-starting-to-scare-me-n412181
„Die Geschichte zeigt uns dieselben Arten von Isolierungspraktiken und die Ausgrenzung von Einzelpersonen oder Gruppen auf der Grundlage von "Wissenschaft" schon früher. Der Zoologe Carl Linnaeus aus dem 18. Jahrhundert stellte fest, dass die "afrikanische Rasse" (im Gegensatz zu den Europäern) "schlau, faul, listig, lüstern, unvorsichtig und von Launen beherrscht" sei. Seine Wissenschaft bewies, dass die Asiaten "streng, hochmütig, gierig und von Meinungen beherrscht" waren, während die Europäer "sanft, scharfsinnig, erfinderisch und von Gesetzen beherrscht" waren.
Dieser "wissenschaftliche Rassismus" wurde von Christopher Meiners (1747-1810) weitergeführt, dessen Wissenschaft zweifelsfrei bewies, dass "Neger ... weniger Schmerz empfinden als andere" und "gefühllos" sind. Diese und andere "Wissenschaftler" wie sie ebneten den Weg zur Rechtfertigung der Sklaverei. Wenn Menschen afrikanischer Abstammung weniger als Menschen waren, dann gab es keinen Grund, sie nicht anders zu behandeln und sogar zu versklaven.
1912 testete Henry Goddard "wissenschaftlich" Einwanderer auf Ellis Island und stellte fest, dass 87 % der Russen, 83 % der Juden, 80 % der Ungarn und 79 % der Italiener "geistesschwach waren und ein geistiges Alter von weniger als 12 Jahren hatten". Sein wissenschaftlicher Beweis war die Grundlage für das Einwanderungsgesetz von 1924, das die amerikanische Einwanderung beschränkte.
Das zwanzigste Jahrhundert war der Inbegriff der Gefahren der "Wissenschaft", die die öffentliche Politik in Europa bestimmt. Bis 1933 hatten deutsche Wissenschaftler "zweifelsfrei bewiesen", dass es verschiedene Klassen von Menschen gab, dass die reine arische Rasse wissenschaftlich erwiesen allen anderen überlegen war und dass andere Kategorien wie die Juden "Untermenschen" waren.
Per Definition bedeutete dies, dass diese Untermenschen wie die schwarzen Sklaven des 19. Jahrhunderts gekennzeichnet werden konnten und sollten (mit einem gelben Stern, wenn sie Juden waren, um sie von den anderen, menschlicheren Rassen zu unterscheiden), isoliert und unter Quarantäne gestellt und sogar medizinisch untersucht werden sollten... alles zum Zweck der Wissenschaft und zum Schutz der Allgemeinheit.“
Sollte man Grund- und Menschenrechte vom „Stand der Wissenschaft“ abhängig machen?
Bevor jetzt jemand vorschnell JA sagt, bitte noch mal kurz darüber nachdenken, was die Wissenschaft schon so alles propagiert hat.
Ist heute alles anderes?
Ist die Wissenschaft heute über jeden Zweifel erhaben?
Ist die Wissenschaft unabhängig?
Berücksichtigt die Wissenschaft Menschlichkeit und Menschenrechte?
Die Vergangenheit lässt daran zweifeln, wie sieht es für die Zukunft aus?
Rabbi Michael Barclay, den ich kürzlich auf dem AMP-Festival in Miami interviewt habe, siehe unten, sagt Nein.
Politik darf sich nicht am aktuellen Stand der Wissenschaft orientieren.
Aus gutem Grund.
https://pjmedia.com/culture/rabbi-michael-barclay/2020/05/21/science-is-starting-to-scare-me-n412181
„Die Geschichte zeigt uns dieselben Arten von Isolierungspraktiken und die Ausgrenzung von Einzelpersonen oder Gruppen auf der Grundlage von "Wissenschaft" schon früher. Der Zoologe Carl Linnaeus aus dem 18. Jahrhundert stellte fest, dass die "afrikanische Rasse" (im Gegensatz zu den Europäern) "schlau, faul, listig, lüstern, unvorsichtig und von Launen beherrscht" sei. Seine Wissenschaft bewies, dass die Asiaten "streng, hochmütig, gierig und von Meinungen beherrscht" waren, während die Europäer "sanft, scharfsinnig, erfinderisch und von Gesetzen beherrscht" waren.
Dieser "wissenschaftliche Rassismus" wurde von Christopher Meiners (1747-1810) weitergeführt, dessen Wissenschaft zweifelsfrei bewies, dass "Neger ... weniger Schmerz empfinden als andere" und "gefühllos" sind. Diese und andere "Wissenschaftler" wie sie ebneten den Weg zur Rechtfertigung der Sklaverei. Wenn Menschen afrikanischer Abstammung weniger als Menschen waren, dann gab es keinen Grund, sie nicht anders zu behandeln und sogar zu versklaven.
1912 testete Henry Goddard "wissenschaftlich" Einwanderer auf Ellis Island und stellte fest, dass 87 % der Russen, 83 % der Juden, 80 % der Ungarn und 79 % der Italiener "geistesschwach waren und ein geistiges Alter von weniger als 12 Jahren hatten". Sein wissenschaftlicher Beweis war die Grundlage für das Einwanderungsgesetz von 1924, das die amerikanische Einwanderung beschränkte.
Das zwanzigste Jahrhundert war der Inbegriff der Gefahren der "Wissenschaft", die die öffentliche Politik in Europa bestimmt. Bis 1933 hatten deutsche Wissenschaftler "zweifelsfrei bewiesen", dass es verschiedene Klassen von Menschen gab, dass die reine arische Rasse wissenschaftlich erwiesen allen anderen überlegen war und dass andere Kategorien wie die Juden "Untermenschen" waren.
Per Definition bedeutete dies, dass diese Untermenschen wie die schwarzen Sklaven des 19. Jahrhunderts gekennzeichnet werden konnten und sollten (mit einem gelben Stern, wenn sie Juden waren, um sie von den anderen, menschlicheren Rassen zu unterscheiden), isoliert und unter Quarantäne gestellt und sogar medizinisch untersucht werden sollten... alles zum Zweck der Wissenschaft und zum Schutz der Allgemeinheit.“
PJ Media
The COVID-19 'Science' Is Starting to Scare Me
As a rabbi, I have always looked at patterns and historical repetitions, and I have to admit… I am starting to get truly frightened. Not of coronavirus, earthquakes, or an increase in crime....
Forwarded from HAINTZ.media (Markus Haintz)
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16.10.21💥Interview mit Rabbi Michael Barclay in Miami💥
Barclay zeigt auf, warum die Separierung und Markierung von Menschen einen Freifahrtschein zu jedem nur denkbaren Verbrechen gibt.
Bereits der gelbe Stern wurde vor weit über 1.000 Jahren aus hygienischen Gründen eingeführt. Auch die Nazis hätten bei der Ausgrenzung der Juden mit Hygiene argumentiert.
Jede Form der Markierung von Menschen erschrecke ihn, wir sollten uns respektieren und den freien Willen akzeptieren.
Jede Form von Zwang führe am Ende zu Totalitarismus und Diktatur.
Politische Entscheidungen basierend auf der Wissenschaft hätten in der Vergangenheit zu vielen Verbrechen geführt. Dem angstgesteuerten Impffanatismus müsse man Glaube und Vertrauen entgegensetzen.
Barclay selbst ist gegen Covid-19 geimpft. Jeder solle frei entscheiden, ohne Zwang.
Meine Meinung:
Alle die Ungeimpfte diskriminieren und ausgrenzen möchten und jeder der Menschen kennzeichnen oder separieren möchte, möge noch mal darüber nachdenken was er tut.
Barclay zeigt auf, warum die Separierung und Markierung von Menschen einen Freifahrtschein zu jedem nur denkbaren Verbrechen gibt.
Bereits der gelbe Stern wurde vor weit über 1.000 Jahren aus hygienischen Gründen eingeführt. Auch die Nazis hätten bei der Ausgrenzung der Juden mit Hygiene argumentiert.
Jede Form der Markierung von Menschen erschrecke ihn, wir sollten uns respektieren und den freien Willen akzeptieren.
Jede Form von Zwang führe am Ende zu Totalitarismus und Diktatur.
Politische Entscheidungen basierend auf der Wissenschaft hätten in der Vergangenheit zu vielen Verbrechen geführt. Dem angstgesteuerten Impffanatismus müsse man Glaube und Vertrauen entgegensetzen.
Barclay selbst ist gegen Covid-19 geimpft. Jeder solle frei entscheiden, ohne Zwang.
Meine Meinung:
Alle die Ungeimpfte diskriminieren und ausgrenzen möchten und jeder der Menschen kennzeichnen oder separieren möchte, möge noch mal darüber nachdenken was er tut.
Forwarded from HAINTZ.media (Markus Haintz)
(31.08.22) Mein Dank gilt Vera Sharaw und Uwe Alschner, ich kenne euch beide persönlich und danke euch für eure Arbeit.
Für die Nürnberger Nachrichten habe ich nur noch Verachtung übrig. Mit der deutschen Justiz werden wir in nächster Zeit einiges ausdiskutieren.
Die Zeit für #NieWieder ist jetzt!
„Die Lokalzeitung „Nürnberger Nachrichten“ schien nicht einmal zu akzeptieren, dass Vera tatsächlich eine Holocaust-Überlebende war, und bezeichnete sie als „Rumänin, die als Holocaust-Überlebende vorgestellt wurde“. Auch hier wurde Vera beschuldigt, „den Holocaust zu relativieren“, und es wurde behauptet, dass diejenigen, die bei dem Treffen sprachen, „die Opfer des Naziregimes verhöhnen“.
Vera sollte vier Tage später in München, 100 Meilen von Nürnberg entfernt, auf einer zweiten Kundgebung sprechen; sie schaffte es nach München, aber nicht zu der Kundgebung.
Vera war sichtlich betroffen von der Unterstellung der Nürnberger Zeitung, sie sei eine „Rumänin“, die sich als Überlebende des Holocaust ausgibt. Wie sie zu Beginn ihrer Rede gesagt hatte, war es für sie schmerzhaft, sich an ihre Kindheitserfahrungen in einem Konzentrationslager erinnern zu müssen, und es war besonders schmerzhaft, dies in Deutschland tun zu müssen, dem Land, in dessen Namen sie einst gefangen gehalten worden war. Außerdem besuchte Vera nicht nur Deutschland, sondern auch Bayern, das historische Kernland des Nationalsozialismus.
Obwohl es tatsächlich die Hetze deutscher Medien war, die Vera dazu veranlasste, eine zweite Rede abzusagen, geschah dies nicht so sehr aus Verärgerung, sondern aus strategischen Gründen. Als Amerikanerin, die zum ersten Mal nach Deutschland kam, sah sie es nicht als ihre Aufgabe an, sich öffentlich mit den deutschen Medien anzulegen: Das ist Sache ihrer deutschen Unterstützer. Soweit ich weiß, sieht Vera ihre Rolle darin, direkt aus ihrer persönlichen Geschichte als Holocaust-Überlebende heraus auf die Parallelen zwischen den jüngsten Ereignissen und der Geschichte Nazideutschlands hinzuweisen und die Welt vor der Möglichkeit eines weiteren Holocausts zu warnen.“
https://alschner-klartext.de/2022/08/30/sowas-kann-man-sich-nicht-ausdenken-juedische-holocaust-ueberlebende-in-deutschland-angezeigt/
Für die Nürnberger Nachrichten habe ich nur noch Verachtung übrig. Mit der deutschen Justiz werden wir in nächster Zeit einiges ausdiskutieren.
Die Zeit für #NieWieder ist jetzt!
„Die Lokalzeitung „Nürnberger Nachrichten“ schien nicht einmal zu akzeptieren, dass Vera tatsächlich eine Holocaust-Überlebende war, und bezeichnete sie als „Rumänin, die als Holocaust-Überlebende vorgestellt wurde“. Auch hier wurde Vera beschuldigt, „den Holocaust zu relativieren“, und es wurde behauptet, dass diejenigen, die bei dem Treffen sprachen, „die Opfer des Naziregimes verhöhnen“.
Vera sollte vier Tage später in München, 100 Meilen von Nürnberg entfernt, auf einer zweiten Kundgebung sprechen; sie schaffte es nach München, aber nicht zu der Kundgebung.
Vera war sichtlich betroffen von der Unterstellung der Nürnberger Zeitung, sie sei eine „Rumänin“, die sich als Überlebende des Holocaust ausgibt. Wie sie zu Beginn ihrer Rede gesagt hatte, war es für sie schmerzhaft, sich an ihre Kindheitserfahrungen in einem Konzentrationslager erinnern zu müssen, und es war besonders schmerzhaft, dies in Deutschland tun zu müssen, dem Land, in dessen Namen sie einst gefangen gehalten worden war. Außerdem besuchte Vera nicht nur Deutschland, sondern auch Bayern, das historische Kernland des Nationalsozialismus.
Obwohl es tatsächlich die Hetze deutscher Medien war, die Vera dazu veranlasste, eine zweite Rede abzusagen, geschah dies nicht so sehr aus Verärgerung, sondern aus strategischen Gründen. Als Amerikanerin, die zum ersten Mal nach Deutschland kam, sah sie es nicht als ihre Aufgabe an, sich öffentlich mit den deutschen Medien anzulegen: Das ist Sache ihrer deutschen Unterstützer. Soweit ich weiß, sieht Vera ihre Rolle darin, direkt aus ihrer persönlichen Geschichte als Holocaust-Überlebende heraus auf die Parallelen zwischen den jüngsten Ereignissen und der Geschichte Nazideutschlands hinzuweisen und die Welt vor der Möglichkeit eines weiteren Holocausts zu warnen.“
https://alschner-klartext.de/2022/08/30/sowas-kann-man-sich-nicht-ausdenken-juedische-holocaust-ueberlebende-in-deutschland-angezeigt/
Alschner.Klartext
»Ein Gedenken, das nicht auf die Zukunft eingeht, würde auch dem Gedenken an die Vergangenheit hohn sprechen.« - Alschner.Klartext
Die Nürnberger Nachrichten hetzen gegen eine Holocaust-Überlebende. Uwe Alschner im Gespräch mit Siggi Ober-Grefenkämper über diesen Skandal.
Forwarded from München-steht-auf NEWS
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Es wird bunt heute in München!
Nicht nur unsere bunte Gruppe, auch "München ist bunt" rufen heute dazu auf um 18 Uhr am Max-Joseph-Platz zu sein. Die meinen allen Ernstes gegen einen rechtsextremen Aufmarsch protestieren zu müssen. Was natürlich völliger Unsinn ist. Ausser vielleicht Nehrling und natürlich Bernstein, will heute wohl eher niemand einen solchen sehen.
Lassen wir uns nicht provozieren, seien wir bunt, selbstbewusst und friedlich.
Heute vor 33 Jahren ging die letzte Diktatur in Deutschland zu Grunde und wir wollen keine neue. Viele sehen im heutigen Deutschland schon eine, darunter auch viele Zugewanderte.
Bei allen massiven Unterschieden sind wir uns mit den Gegendemonstranten in einem Punkt ganz sicher einig. Was am 9.11.1938 geschah, darf sich niemals wiederholen.
Es lebe der Frieden, die Freiheit und die Demokratie!
Unser Kanal:👇👇
https://t.me/muenchenstehtauf/
www.muenchen-steht-auf.de
Nicht nur unsere bunte Gruppe, auch "München ist bunt" rufen heute dazu auf um 18 Uhr am Max-Joseph-Platz zu sein. Die meinen allen Ernstes gegen einen rechtsextremen Aufmarsch protestieren zu müssen. Was natürlich völliger Unsinn ist. Ausser vielleicht Nehrling und natürlich Bernstein, will heute wohl eher niemand einen solchen sehen.
Lassen wir uns nicht provozieren, seien wir bunt, selbstbewusst und friedlich.
Heute vor 33 Jahren ging die letzte Diktatur in Deutschland zu Grunde und wir wollen keine neue. Viele sehen im heutigen Deutschland schon eine, darunter auch viele Zugewanderte.
Bei allen massiven Unterschieden sind wir uns mit den Gegendemonstranten in einem Punkt ganz sicher einig. Was am 9.11.1938 geschah, darf sich niemals wiederholen.
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Forwarded from Kanal Rechtsanwalt Dirk Sattelmaier
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❗️Neues aus dem Gerichtssaal❗️
Heute:
OLG Düsseldorf
In einem rechtshistorischem Urteil schob das Oberlandesgericht Düsseldorf der missbräuchlichen Anwendung des
§ 201 StGB durch Polizeibeamte auf oder am Rande von Versammlungen einen klaren Riegel vor.
Die Revision der Staatsanwaltschaft wurde verworfen und der Freispruch der 1. Instanz bestätigt (s. hier 👉 https://t.me/RASattelmaier/1578)
Erstmals bestätigte damit ein OLG, dass beim Vorliegen der sog. „faktischen Öffentlichkeit“ das „gesprochene Wort“ nicht vertraulich, weil eben öffentlich ist.
Die Folge wird sein, dass Beamte eben nicht mehr Mobiltelefone von Versammlungsteilnehmern beschlagnahmen dürfen und Maßnahmen zur Beweissicherung grundsätzlich gefilmt werden können.
Mein Kanal:
https://t.me/RASattelmaier
Heute:
OLG Düsseldorf
In einem rechtshistorischem Urteil schob das Oberlandesgericht Düsseldorf der missbräuchlichen Anwendung des
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Die Revision der Staatsanwaltschaft wurde verworfen und der Freispruch der 1. Instanz bestätigt (s. hier 👉 https://t.me/RASattelmaier/1578)
Erstmals bestätigte damit ein OLG, dass beim Vorliegen der sog. „faktischen Öffentlichkeit“ das „gesprochene Wort“ nicht vertraulich, weil eben öffentlich ist.
Die Folge wird sein, dass Beamte eben nicht mehr Mobiltelefone von Versammlungsteilnehmern beschlagnahmen dürfen und Maßnahmen zur Beweissicherung grundsätzlich gefilmt werden können.
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❗️Neues aus dem Gerichtssaal❗️ Heute: OLG Düsseldorf In einem rechtshistorischem Urteil schob das Oberlandesgericht Düsseldorf der missbräuchlichen Anwendung des § 201 StGB durch Polizeibeamte auf oder am Rande von Versammlungen einen klaren Riegel vor.…
#Muc911 #FreeBallweg #FreeJanich / Demo in München
1. Um keinerlei Missverständnisse aufkommen zu lassen, § 130 Strafgesetzbuch (Volksverhetzung) ist geltendes Recht.
In einschlägigen Kanälen wurde dazu aufgerufen, die Freilassung von politischen Gefangenen die wegen Volksverhetzung verurteilt wurden, auf unserer Demo zu fordern. Ich weise in aller Deutlichkeit darauf hin, dass wir das nicht zulassen werden!
Eine derartige Forderung wäre eine klare Provokation gegenüber den heutigen Gedenkfeiern für die Novemberpogrome / Reichskristallnacht (9. November 1938).
Wir gehen zudem davon aus, dass derartige Aufrufe meist von V-Leuten des Verfassungsschutzes erfolgen oder orchestriert werden.
2. Da heute von echten Verfassungsfeinden und staatlichen Provokateuren / V-Leuten versucht werden könnte, unsere friedliche Demonstration zu stören, weise ich nochmals auf den obigen Beitrag meines Kollegen Rechtsanwalt Dirk Sattelmaier hin.
Dirk hat beim Oberlandesgericht Düsseldorf ein Urteil erwirkt, welches der missbräuchlichen Anwendung des § 201 StGB (Verletzung der Vertraulichkeit des Wortes) durch die Polizei einen Riegel vorschiebt.
Polizeiliche Maßnahmen dürften also aufgezeichnet werden. Sollte sich die Polizei auf eine vermeintliche Vertraulichkeit berufen, beruft euch auf dieses Urteil und teilt mit, dass ihr mit den Beamten nicht vertraulich oder privat sprechen möchtet, sondern ausschließlich dienstlich.
Ich werde die Polizei vorab auf dieses Urteil hinweisen und gehe nicht davon aus, dass es Probleme geben wird.
3. Seid bitte im Verlauf der Demo wachsam und teilt den Ordnern oder der Polizei mit, wenn ihr verdächtige Sachverhalte wahrnehmen solltet.
Markus Haintz
Rechtsanwalt
Veranstalter und Versammlungsleiter
1. Um keinerlei Missverständnisse aufkommen zu lassen, § 130 Strafgesetzbuch (Volksverhetzung) ist geltendes Recht.
In einschlägigen Kanälen wurde dazu aufgerufen, die Freilassung von politischen Gefangenen die wegen Volksverhetzung verurteilt wurden, auf unserer Demo zu fordern. Ich weise in aller Deutlichkeit darauf hin, dass wir das nicht zulassen werden!
Eine derartige Forderung wäre eine klare Provokation gegenüber den heutigen Gedenkfeiern für die Novemberpogrome / Reichskristallnacht (9. November 1938).
Wir gehen zudem davon aus, dass derartige Aufrufe meist von V-Leuten des Verfassungsschutzes erfolgen oder orchestriert werden.
2. Da heute von echten Verfassungsfeinden und staatlichen Provokateuren / V-Leuten versucht werden könnte, unsere friedliche Demonstration zu stören, weise ich nochmals auf den obigen Beitrag meines Kollegen Rechtsanwalt Dirk Sattelmaier hin.
Dirk hat beim Oberlandesgericht Düsseldorf ein Urteil erwirkt, welches der missbräuchlichen Anwendung des § 201 StGB (Verletzung der Vertraulichkeit des Wortes) durch die Polizei einen Riegel vorschiebt.
Polizeiliche Maßnahmen dürften also aufgezeichnet werden. Sollte sich die Polizei auf eine vermeintliche Vertraulichkeit berufen, beruft euch auf dieses Urteil und teilt mit, dass ihr mit den Beamten nicht vertraulich oder privat sprechen möchtet, sondern ausschließlich dienstlich.
Ich werde die Polizei vorab auf dieses Urteil hinweisen und gehe nicht davon aus, dass es Probleme geben wird.
3. Seid bitte im Verlauf der Demo wachsam und teilt den Ordnern oder der Polizei mit, wenn ihr verdächtige Sachverhalte wahrnehmen solltet.
Markus Haintz
Rechtsanwalt
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JUST IN - Russland hat den Rückzug seiner Truppen westlich des Flusses Dnipro um die Stadt Cherson angeordnet. Dies wurde von Verteidigungsminister Sergej Schoigu bekannt gegeben.
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Forwarded from NuitDebout München livestreams
Jetzt live! 📹
RA Markus Haintz - Proteste gegen die Inhaftierung von Oppositionellen⛓ – für die Freilassung aller politischen Gefangen🗝 am 9. November 2022 in München: 👉
odysee: https://odysee.com/@NuitDebout-Munich:7/Live:8f5
(Dort den Livestream anklicken und danach auf Start drücken)
mani-tube: https://mani.tube/w/gJsdXxjJed7xjB91y1B6S1
trovo: https://trovo.live/s/nuitdeboutMuenchen
twitch: https://www.twitch.tv/nuitdeboutmuenchen
#deframing
Über neue Livestreams und Aufzeichnungen gespeicherter Livestreams von NuitDebout München informiert werden 👉 @NuitDeboutMuenchenLivestreams 📹
Filme von einzelnen Reden, Vorträge und Infos 👉 @NuitdeboutMuenchen🎥
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Live vor Ort – Proteste gegen Kriegspolitik der Ampel, für die Aufarbeitung von 💉Impf- und 😷Corona-Unrecht🦠
»Möge die gesamte Republik mit dem Finger auf sie zeigen.« -
Forwarded from Kanal Rechtsanwalt Dirk Sattelmaier
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❗️Neues aus dem Gerichtssaal❗️
Heute:
OLG Zweibrücken
Die positiven OLG-Entscheidungen nehmen weiter zu.
Eine spannende Entscheidung zum Thema Meinungs-und Versammlungsfreiheit mit kuriosem Hintergrund.
Soviel zum Thema vermeintliche „Delegitimierung des Staates“. Dem haben die OLG-Richter mit diesem Beschluss einen heftigen Riegel vorgeschoben.
Näheres im Video.
Mein Kanal:
https://t.me/RASattelmaier
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Süddeutschen Zeitung
München: „Querdenker“-Demonstration vorzeitig abgebrochen
Ausgerechnet am Jahrestag des 9. November 1938 wollten Verschwörungsideologen für „politische Gefangene“ demonstrieren.