🇩🇪 Demokratischer Widerstand, Ausgabe 49 - Meine Kolumne
Jagd auf Spaziergänger?
Die Hashtags #Spaziergang, #Spaziergänge und #Spaziergänger trenden im Moment bei Twitter. Die Medien berichten inzwischen nahezu täglich von Spaziergängen. Die Versammlungsbehörden reagieren auf diese Spaziergänge höchst unterschiedlich. Während Städte wie Nürnberg und Ulm die Spaziergänge polizeilich begleiten und schützen, auch wenn sie vorher nicht angezeigt wurden, unternehmen Städte wie München und Ravensburg alles, um Menschen davon abzuhalten spazieren zu gehen. In München wurde seitens eines Polizeisprechers kürzlich verlautbart, „es ist uns gelungen hier mehrere, ja Spaziergänger einzufangen“. Dies sei für die Kräfte (der Polizei) anspruchsvoll gewesen. Solche Aussagen muten mit etwas Abstand skurril an. Warum muss man in einem Rechtsstaat Spaziergänger einfangen?
Die Begründung ist in der Regel, verbotene Demonstration (Bei entsprechende Allgemeinverfügung) bzw. Teilnahme an einer nicht angezeigten Demonstration, was nicht strafbewehrt ist. Nicht jeder Spaziergang ist automatisch eine Versammlung. Das Bundesverfassungsgericht (BVerfGE 104, 92) definiert eine Versammlung wie folgt: „Versammlung im Sinne des Art. 8 GG ist eine örtliche Zusammenkunft mehrerer Personen zur gemeinschaftlichen, auf die Teilhabe an der öffentlichen Meinungsbildung gerichteten Erörterung oder Kundgebung.“ Das Kriterium der Teilhabe an der öffentlichen Meinungsbildung ist bei einem Spaziergang nicht immer erfüllt. Menschen können aus unterschiedlichsten Gründen spazieren gehen oder sich einem Spaziergang anschließen.
Auch Behörden und Gerichte bewerten Spaziergänge nicht einheitlich. Am 28. März 2021 wurde diverse Spaziergänge in Sinsheim seitens der Verwaltungsbehörde als unzulässige Ansammlung deklariert, trotz m. E. eindeutigem Versammlungscharakter. Im Moment werden Spaziergänge eher als Versammlungen gewertet und teils einzeln oder per Allgemeinverfügungen verboten. Inzwischen finden in Deutschland bis zu 1.500 Spaziergänge an einem Tag statt, der Großteil ohne Anzeige bei der Versammlungsbehörde. Zwar können manche dieser Spaziergänge durch massive Polizeipräsenz unterbunden werden, in der Masse wird sich diese Bewegung aber wohl nicht mehr aufhalten lassen.
Quelle: Demokratischer Widerstand
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DE88 2005 0550 1501 6010 31
Inhaber: Markus Haintz
Betreff: Schenkung
Jagd auf Spaziergänger?
Die Hashtags #Spaziergang, #Spaziergänge und #Spaziergänger trenden im Moment bei Twitter. Die Medien berichten inzwischen nahezu täglich von Spaziergängen. Die Versammlungsbehörden reagieren auf diese Spaziergänge höchst unterschiedlich. Während Städte wie Nürnberg und Ulm die Spaziergänge polizeilich begleiten und schützen, auch wenn sie vorher nicht angezeigt wurden, unternehmen Städte wie München und Ravensburg alles, um Menschen davon abzuhalten spazieren zu gehen. In München wurde seitens eines Polizeisprechers kürzlich verlautbart, „es ist uns gelungen hier mehrere, ja Spaziergänger einzufangen“. Dies sei für die Kräfte (der Polizei) anspruchsvoll gewesen. Solche Aussagen muten mit etwas Abstand skurril an. Warum muss man in einem Rechtsstaat Spaziergänger einfangen?
Die Begründung ist in der Regel, verbotene Demonstration (Bei entsprechende Allgemeinverfügung) bzw. Teilnahme an einer nicht angezeigten Demonstration, was nicht strafbewehrt ist. Nicht jeder Spaziergang ist automatisch eine Versammlung. Das Bundesverfassungsgericht (BVerfGE 104, 92) definiert eine Versammlung wie folgt: „Versammlung im Sinne des Art. 8 GG ist eine örtliche Zusammenkunft mehrerer Personen zur gemeinschaftlichen, auf die Teilhabe an der öffentlichen Meinungsbildung gerichteten Erörterung oder Kundgebung.“ Das Kriterium der Teilhabe an der öffentlichen Meinungsbildung ist bei einem Spaziergang nicht immer erfüllt. Menschen können aus unterschiedlichsten Gründen spazieren gehen oder sich einem Spaziergang anschließen.
Auch Behörden und Gerichte bewerten Spaziergänge nicht einheitlich. Am 28. März 2021 wurde diverse Spaziergänge in Sinsheim seitens der Verwaltungsbehörde als unzulässige Ansammlung deklariert, trotz m. E. eindeutigem Versammlungscharakter. Im Moment werden Spaziergänge eher als Versammlungen gewertet und teils einzeln oder per Allgemeinverfügungen verboten. Inzwischen finden in Deutschland bis zu 1.500 Spaziergänge an einem Tag statt, der Großteil ohne Anzeige bei der Versammlungsbehörde. Zwar können manche dieser Spaziergänge durch massive Polizeipräsenz unterbunden werden, in der Masse wird sich diese Bewegung aber wohl nicht mehr aufhalten lassen.
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Demokratischer Widerstand
Die Zeitung
Die auflagenstärkste Wochenzeitung der Republik. Herausgegeben von Anselm Lenz, Batseba N‘diaye und Hendrik Sodenkamp mit Prof. Giorgio Agamben.
#Muc1201 #München, durchgehend Freiheitsrufe und Trillerpfeifen!
Die #Polizeistadt zeigt sich wieder von ihrer besten Seite. #Spaziergänger🚶🏻🚶🏻♀️🚶🏻🚶🏻♀️🚶🏻🚶🏻♀️🚶🏻🚶🏻♀️überall.
Die #Polizeistadt zeigt sich wieder von ihrer besten Seite. #Spaziergänger🚶🏻🚶🏻♀️🚶🏻🚶🏻♀️🚶🏻🚶🏻♀️🚶🏻🚶🏻♀️überall.
HAINTZ.media
#Muc1901 Die Aussage der Stadt München, wonach ein Beschluss erst am Freitag zu erwarten sei, halte ich für Nonsens. Das Verwaltungsgericht wird am Mittwoch den 19. Januar entscheiden. Da die Allgemeinverfügung an diesem Tag ausläuft, rechne ich mit einer…
Die Entscheidung sowohl inhaltlich wie auch zeitlich wie von uns erwartet. Die Stadt München hat hier offenkundig Falschinformationen verbreitet um #Spaziergänger heute Abend abschrecken zu können.
#H0902 #Hannover und #Miltenberg #Mil1402 #Spaziergänger gehen #spazieren gegen das #CovidRegime.
Twitter: Markus Haintz
Twitter: Markus Haintz
HAINTZ.media
#Muc0902 Die #Polizeistadt #München zeigt sich wieder von ihrer hässlichsten Seite.
Das Polizeiaufgebot in München war heute riesig. Da am Mittwoch keine (Montag)#spaziergänge in der Umgebung stattfinden, kann sich die Polizei komplett auf München konzentrieren...
#Spaziergänger scheinen die größte Gefahr für Stadt und Staat zu sein, das sagt eigentlich alles.
#Muc0902 Die #Polizeistadt #München zeigt sich wieder von ihrer hässlichsten Seite.
#MuenchenStehtAuf gegen das #CovidRegime! #Spaziergaenger beim #Spazierengehen in #Muenchen0902.
#Drostenluegt und Deutschland geht #spazieren.
#Spaziergänger scheinen die größte Gefahr für Stadt und Staat zu sein, das sagt eigentlich alles.
#Muc0902 Die #Polizeistadt #München zeigt sich wieder von ihrer hässlichsten Seite.
#MuenchenStehtAuf gegen das #CovidRegime! #Spaziergaenger beim #Spazierengehen in #Muenchen0902.
#Drostenluegt und Deutschland geht #spazieren.
HAINTZ.media
Corona-Demo in Ulm 11.2.: Der Liveticker zum Nachlesen: Das war am Freitagabend in Ulm los https://www.swp.de/lokales/ulm/corona-demo-in-ulm-11-02-liveticker-vom-spaziergang-am-freitag-corona-protest-62617007.html
1/2 #Ul1102 Auch am Freitag waren wieder etwa 10.000 - 12.000 Menschen in #Ulm #spazieren.
#Spaziergänger ohne Anmeldung für die #Freiheit und gegen das #CovidRegime.
Die FFP2 Maske haben die meisten zu Hause gelassen. Das Volk ignoriert die Stadt und das VG Sigmaringen.
#Spaziergänger ohne Anmeldung für die #Freiheit und gegen das #CovidRegime.
Die FFP2 Maske haben die meisten zu Hause gelassen. Das Volk ignoriert die Stadt und das VG Sigmaringen.
HAINTZ.media
#DD2102 #Dresden geht spazieren. #Spaziergänger https://twitter.com/haintz_markus/status/1495813591454433285?s=21
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#DD2102 #Dresden geht spazieren.
#Spaziergänger
Heute nur mit kurzen Videos, hier der schwarze Block, wird von der Polizei abgeschirmt. Läuft alles so, wie es laufen sollte.
Die Polizei geht hier nicht gegen die Vermummten vor, finde ich angesichts der fehlenden Gefährdungslage auch korrekt.
#Spaziergänger
Heute nur mit kurzen Videos, hier der schwarze Block, wird von der Polizei abgeschirmt. Läuft alles so, wie es laufen sollte.
Die Polizei geht hier nicht gegen die Vermummten vor, finde ich angesichts der fehlenden Gefährdungslage auch korrekt.
Schönes Bild aus #DD2102 #Dresden geht spazieren.
#Spaziergänger #Russland #Ukrainekrise #Friede #Freiheit
#Spaziergänger #Russland #Ukrainekrise #Friede #Freiheit
Media is too big
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Kurze Eskalation in Dresden, aber nichts dramatisches, #DD2102.
#Dresden geht spazieren.
#Spaziergänger
#Dresden geht spazieren.
#Spaziergänger
Die Polizei in Ulm bewacht mit einem Großaufgebot ein paar potentielle #Spaziergänger
Eine lächerliche Aktion. Unabhängig davon sollte man in der aktuellen Lage nicht unnötig provozieren. Es ist also nicht „nötig“, unangemeldet über irgendwelche großen Hauptstraßen zu ziehen. Dadurch dass aktuell weniger los ist wird die Stadt versuchen, sich mit einem Großaufgebot an Polizei durchzusetzen.
Ich würde sie ins Leere laufen lassen. Ach ja, Dienstag, Mittwoch und Donnerstag ist spazieren offenbar noch erlaubt. Seid kreativ. Ich sollte auch dringend wieder durch Ulm spazieren.
#CzischMussWeg
PS: offenbar hat die Stadt Ulm bezüglich der Anmeldepflicht aufgegeben. Ulm ist die erste Stadt die faktisch unangemeldete Demonstrationen akzeptiert, weil sie keinen Veranstalter findet.
Eine lächerliche Aktion. Unabhängig davon sollte man in der aktuellen Lage nicht unnötig provozieren. Es ist also nicht „nötig“, unangemeldet über irgendwelche großen Hauptstraßen zu ziehen. Dadurch dass aktuell weniger los ist wird die Stadt versuchen, sich mit einem Großaufgebot an Polizei durchzusetzen.
Ich würde sie ins Leere laufen lassen. Ach ja, Dienstag, Mittwoch und Donnerstag ist spazieren offenbar noch erlaubt. Seid kreativ. Ich sollte auch dringend wieder durch Ulm spazieren.
#CzischMussWeg
PS: offenbar hat die Stadt Ulm bezüglich der Anmeldepflicht aufgegeben. Ulm ist die erste Stadt die faktisch unangemeldete Demonstrationen akzeptiert, weil sie keinen Veranstalter findet.