Forwarded from MSM - Umfragen
‼️Lasst uns gemeinsam mehr Einfluss auf die Umfragen in den Mainstream-Medien nehmen‼️
Hierfür haben wir jetzt einen zentralen Kanal eingerichtet, in welchem wir künftig zeitnah alle aktuellen MSM-Umfragen veröffentlichen wollen.
https://t.me/msm_umfragen
Über eine rege Teilnahme von Euch an diesen Umfragen würden wir uns freuen.
Noch eine Bitte
Bitte macht auch viel Werbung für diesen Kanal, damit möglichst viele von uns an den Umfragen teilnehmen. 🙏🙏
Noch fehlende Umfragen könnt ihr in die folgende Gruppe einstellen. Wir werden sie dann zeitnah in den Kanal übernehmen.
https://t.me/umfragen_inbox
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DIE MENSCHEN HINTER DEN CORONA-DEMOS: WIE ALTERNATIV SIND DIE QUERDENKER?
Aluhüte, Alternative, Rechtsradikale – spätestens seit den Corona-Demos im Sommer letzten Jahres ist die Querdenken-Bewegung bundesweit bekannt. Seitdem haben wir eine Menge mitbekommen über die Verschwörungstheorien, die einige Anhänger*innen der Bewegung verbreiten. Viele waren darüber schockiert, dass Menschen, die sich selbst politisch eher dem linken, alternativen Spektrum zugehörig fühlen, gemeinsam mit Rechtsradikalen demonstrierten. Aber ist es wirklich ein Widerspruch, im Biomarkt einkaufen zu gehen und seine Kinder auf die Waldorfschule zu schicken, während man gleichzeitig rechtes Gedankengut verinnerlicht? Oder haben einige Mitglieder der Bewegung zwar durchaus eine rechte Gesinnung, passen aber einfach nicht so sehr ins Bild vom ungebildeten, grölenden Neonazi in Springerstiefeln?
Die Querdenken-Bewegung ist unglaublich vielfältig und auf den ersten Blick fällt es oft schwer viele Gemeinsamkeiten zwischen den Mitgliedern festzustellen. Da lassen sich Personen finden, die scheinbar auf den ersten Blick in die klassischen Raster „Rechtsnationalist*innen“, „Alternative“ und „Verschwörungstheoretiker*innen“ einzuordnen sind. Aber eint einige Teilnehmer der Querdenken-Demos vielleicht mehr als nur die Ablehnung der Maßnahmen zur Eindämmung der Corona-Pandemie und lassen sich dabei in den Überzeugungen der Mitglieder*innen mehr Gemeinsamkeiten finden, als man vermuten möchte?
GRÜNER LIFESTYLE – BRAUNE GESINNUNG?
Woher aber kommen diese Überzeugungen und Weltanschauungen? In den alternativen Bewegungen, darunter auch in der Waldorf-Community lassen sich, neben überzeugten Demokrat*innen, auch Menschen finden, die sich mit der Abgrenzung zum rechten Spektrum schwertun. Um diese Problematik zu verstehen, ist es zunächst wichtig, sich mit dem anthroposophischen Weltbild der Waldorf-Pädagogik auseinanderzusetzen. Viele Menschen verbinden mit dem alternativen Schulmodell grundsätzlich viele positive Eigenschaften. So werden die Lerninhalte den Kindern ohne Leistungsdruck und Konkurrenzdenken vermittelt und auf persönliche Stärken und Schwächen wird individuell eingegangen. Auf der anderen Seite lässt sich bei einigen Befürworter*innen des anthroposophischen Weltbildes von Rudolf Steiner jedoch auch eine „ausgeprägte Neigung zu Verschwörungstheorien“ ausmachen, wie es der Religionswissenschaftler Ansgar Martins ausdrückt. Der anthroposophischen Lehre zufolge haben Krankheiten häufig einen bestimmten Sinn für die körperliche Entwicklung – darüber, ob man sich mit dem Coronavirus ansteckt, entscheidet die Immunkompetenz des Körpers, welche (anstelle von Impfungen) mit einer „gesunden Lebensweise“ und „positiven Gefühlen“ gestärkt werden soll. Oft stehen die Mitglieder*innen auch religiösen Glaubensinhalten wie Wiedergeburt und Karma nahe.
Weiterlesen
https://www.zeitjung.de/querdenker-alternativ-waldorfschule-verschworungstheorien/2/
Aluhüte, Alternative, Rechtsradikale – spätestens seit den Corona-Demos im Sommer letzten Jahres ist die Querdenken-Bewegung bundesweit bekannt. Seitdem haben wir eine Menge mitbekommen über die Verschwörungstheorien, die einige Anhänger*innen der Bewegung verbreiten. Viele waren darüber schockiert, dass Menschen, die sich selbst politisch eher dem linken, alternativen Spektrum zugehörig fühlen, gemeinsam mit Rechtsradikalen demonstrierten. Aber ist es wirklich ein Widerspruch, im Biomarkt einkaufen zu gehen und seine Kinder auf die Waldorfschule zu schicken, während man gleichzeitig rechtes Gedankengut verinnerlicht? Oder haben einige Mitglieder der Bewegung zwar durchaus eine rechte Gesinnung, passen aber einfach nicht so sehr ins Bild vom ungebildeten, grölenden Neonazi in Springerstiefeln?
Die Querdenken-Bewegung ist unglaublich vielfältig und auf den ersten Blick fällt es oft schwer viele Gemeinsamkeiten zwischen den Mitgliedern festzustellen. Da lassen sich Personen finden, die scheinbar auf den ersten Blick in die klassischen Raster „Rechtsnationalist*innen“, „Alternative“ und „Verschwörungstheoretiker*innen“ einzuordnen sind. Aber eint einige Teilnehmer der Querdenken-Demos vielleicht mehr als nur die Ablehnung der Maßnahmen zur Eindämmung der Corona-Pandemie und lassen sich dabei in den Überzeugungen der Mitglieder*innen mehr Gemeinsamkeiten finden, als man vermuten möchte?
GRÜNER LIFESTYLE – BRAUNE GESINNUNG?
Woher aber kommen diese Überzeugungen und Weltanschauungen? In den alternativen Bewegungen, darunter auch in der Waldorf-Community lassen sich, neben überzeugten Demokrat*innen, auch Menschen finden, die sich mit der Abgrenzung zum rechten Spektrum schwertun. Um diese Problematik zu verstehen, ist es zunächst wichtig, sich mit dem anthroposophischen Weltbild der Waldorf-Pädagogik auseinanderzusetzen. Viele Menschen verbinden mit dem alternativen Schulmodell grundsätzlich viele positive Eigenschaften. So werden die Lerninhalte den Kindern ohne Leistungsdruck und Konkurrenzdenken vermittelt und auf persönliche Stärken und Schwächen wird individuell eingegangen. Auf der anderen Seite lässt sich bei einigen Befürworter*innen des anthroposophischen Weltbildes von Rudolf Steiner jedoch auch eine „ausgeprägte Neigung zu Verschwörungstheorien“ ausmachen, wie es der Religionswissenschaftler Ansgar Martins ausdrückt. Der anthroposophischen Lehre zufolge haben Krankheiten häufig einen bestimmten Sinn für die körperliche Entwicklung – darüber, ob man sich mit dem Coronavirus ansteckt, entscheidet die Immunkompetenz des Körpers, welche (anstelle von Impfungen) mit einer „gesunden Lebensweise“ und „positiven Gefühlen“ gestärkt werden soll. Oft stehen die Mitglieder*innen auch religiösen Glaubensinhalten wie Wiedergeburt und Karma nahe.
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https://www.zeitjung.de/querdenker-alternativ-waldorfschule-verschworungstheorien/2/
ZEITjUNG
Die Menschen hinter den Corona-Demos: Wie alternativ sind die Querdenker? | Seite 2 von 2 | ZEITjUNG
Die Querdenken-Community auf den Corona-Demos ist schon seit nun mehr als einem Jahr bekannt. Doch welcher Lifestyle prägt die Mitglieder der Bewegung?
Forwarded from RA Ludwig - Querdenkeranwalt
‼️Bitte teilen‼️
💥Wie kommunizieren wir miteinander in Berlin?💥
In Berlin werden sich am 28. und 29. August wieder viele Menschen aufhalten.
Um zu erfahren, wo sich Freunde gerade befinden oder wo es nicht verbotene Versammlungen gibt, ist eine sichere Kommunikation nötig.
Die App Briar ist aktuell das sicherste Kommunikationsmittel per Smartphone, auch wenn das Internet gerade nicht funktioniert.
https://www.freie-messenger.de/sys_briar/
Mit dieser App könnt ihr euch mit Freunden vernetzen und untereinander austauschen. Beispielsweise über Bluetooth.
Hier sind zwei Texte verlinkt, wie das funktioniert.
https://www.golem.de/news/briar-der-messenger-fuer-die-krise-2004-147621.htmlpcf=1
Wir werden in der nächsten Woche ein Video erstellen, und euch erklären, wie Briar auf Demonstrationen optimal eingesetzt werden kann.
https://briarproject.org/how-it-works/
Briar hat einen hohen Stromverbrauch. Ihr solltet also immer eine Powerbank zusätzlich dabei haben.
Mein Kanal:
t.me/RA_Ludwig
Gehe nicht hinter mir, vielleicht führe ich nicht. Geh nicht vor mir, vielleicht folge ich nicht. Geh einfach neben mir und sei mein Freund.
Albert Camus, frz. Philosoph
💥Wie kommunizieren wir miteinander in Berlin?💥
In Berlin werden sich am 28. und 29. August wieder viele Menschen aufhalten.
Um zu erfahren, wo sich Freunde gerade befinden oder wo es nicht verbotene Versammlungen gibt, ist eine sichere Kommunikation nötig.
Die App Briar ist aktuell das sicherste Kommunikationsmittel per Smartphone, auch wenn das Internet gerade nicht funktioniert.
https://www.freie-messenger.de/sys_briar/
Mit dieser App könnt ihr euch mit Freunden vernetzen und untereinander austauschen. Beispielsweise über Bluetooth.
Hier sind zwei Texte verlinkt, wie das funktioniert.
https://www.golem.de/news/briar-der-messenger-fuer-die-krise-2004-147621.htmlpcf=1
Wir werden in der nächsten Woche ein Video erstellen, und euch erklären, wie Briar auf Demonstrationen optimal eingesetzt werden kann.
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Briar hat einen hohen Stromverbrauch. Ihr solltet also immer eine Powerbank zusätzlich dabei haben.
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Gehe nicht hinter mir, vielleicht führe ich nicht. Geh nicht vor mir, vielleicht folge ich nicht. Geh einfach neben mir und sei mein Freund.
Albert Camus, frz. Philosoph
www.freie-messenger.de
Freie Messenger
Messengersystem, das Direktverbindungen nutzt und ohne zwischengeschaltete Server funktioniert.
Wird Corona eine Kinderkrankheit?
Wenn das Coronavirus endemisch wird, könnten vor allem Kinder an Covid-19 erkranken
Risiko-Verschiebung: Wenn das Coronavirus SARS-CoV-2 bei uns endemisch wird, könnte sich die Pandemie in zweifacher Hinsicht verändern: Zum einen werden schwere Covid-19-Verläufe seltener, weil die Erwachsenen durch Impfung oder Vorinfektion immunisiert sind. Zum anderen aber wären künftig vorwiegend Kinder betroffen – Covid-19 könnte zur Kinderkrankheit werden, wie Modellsimulationen nahelegen. SARS-CoV-2 würde sich damit ähnlich entwickeln wie das Erkältungs-Coronavirus OC43.
https://www.scinexx.de/news/medizin/wird-corona-eine-kinderkrankheit/
Wenn das Coronavirus endemisch wird, könnten vor allem Kinder an Covid-19 erkranken
Risiko-Verschiebung: Wenn das Coronavirus SARS-CoV-2 bei uns endemisch wird, könnte sich die Pandemie in zweifacher Hinsicht verändern: Zum einen werden schwere Covid-19-Verläufe seltener, weil die Erwachsenen durch Impfung oder Vorinfektion immunisiert sind. Zum anderen aber wären künftig vorwiegend Kinder betroffen – Covid-19 könnte zur Kinderkrankheit werden, wie Modellsimulationen nahelegen. SARS-CoV-2 würde sich damit ähnlich entwickeln wie das Erkältungs-Coronavirus OC43.
https://www.scinexx.de/news/medizin/wird-corona-eine-kinderkrankheit/
scinexx
Wird Corona eine Kinderkrankheit?
Risiko-Verschiebung: Wenn das Coronavirus SARS-CoV-2 bei uns endemisch wird, könnte sich die Pandemie in zweifacher Hinsicht verändern: Zum einen werden
Berliner Polizei bestätigt Verfahren gegen brutalen Beamten
„Mittlere zweistellige Zahl von Anzeigen“ wegen gewaltsamer Übergriffe – Ermittlungen dauern an.
Der Sprecher der Berliner Polizei Thilo Cablitz bestätigte auf Anfrage von TE, dass bei der Staatsanwaltschaft bis jetzt „eine mittlere zweistellige Zahl von Anzeigen“ wegen Polizeiübergriffen während der verbotenen Demonstration von Corona-Maßnahmenkritikern am vorvergangenen Wochenende eingegangen ist.
Vor allem eine auf Video festgehaltene Szene hatte in den sozialen Netzwerken für Empörung gesorgt: Dort ist zu sehen, wie ein Beamter eine Frau, von der keine offensichtliche Gefahr ausgeht, am Hals packt und mit Wucht zu Boden schleudert. Der UN-Sonderbeauftragte gegen Folter Nils Melzer hatte vor allem diese Szene kritisiert. „Die Frau“, so Melzer, „hätte sterben können.“
Auf die Frage von TE nach diesem Vorfall antwortet Cablitz:
„Das Video ist bei der Polizei Berlin bekannt, ein entsprechendes Ermittlungsverfahren wegen des Verdachts der Körperverletzung im Amt ist eingeleitet worden. Bitte haben Sie Verständnis, dass wir uns aufgrund der laufenden Ermittlungen nicht weiter zu dem Sachverhalt äußern können.“
Eine andere Videoaufnahme zeigt einen Beamten, der einem auf den Boden sitzenden Demonstranten – augenscheinlich einem Minderjährigen – von dem keine Widerstandshandlung ausgeht, ins Gesicht schlägt.
Weiterlesen
https://www.tichyseinblick.de/daili-es-sentials/berliner-polizei-bestaetigt-verfahren-gegen-brutalen-beamten/
„Mittlere zweistellige Zahl von Anzeigen“ wegen gewaltsamer Übergriffe – Ermittlungen dauern an.
Der Sprecher der Berliner Polizei Thilo Cablitz bestätigte auf Anfrage von TE, dass bei der Staatsanwaltschaft bis jetzt „eine mittlere zweistellige Zahl von Anzeigen“ wegen Polizeiübergriffen während der verbotenen Demonstration von Corona-Maßnahmenkritikern am vorvergangenen Wochenende eingegangen ist.
Vor allem eine auf Video festgehaltene Szene hatte in den sozialen Netzwerken für Empörung gesorgt: Dort ist zu sehen, wie ein Beamter eine Frau, von der keine offensichtliche Gefahr ausgeht, am Hals packt und mit Wucht zu Boden schleudert. Der UN-Sonderbeauftragte gegen Folter Nils Melzer hatte vor allem diese Szene kritisiert. „Die Frau“, so Melzer, „hätte sterben können.“
Auf die Frage von TE nach diesem Vorfall antwortet Cablitz:
„Das Video ist bei der Polizei Berlin bekannt, ein entsprechendes Ermittlungsverfahren wegen des Verdachts der Körperverletzung im Amt ist eingeleitet worden. Bitte haben Sie Verständnis, dass wir uns aufgrund der laufenden Ermittlungen nicht weiter zu dem Sachverhalt äußern können.“
Eine andere Videoaufnahme zeigt einen Beamten, der einem auf den Boden sitzenden Demonstranten – augenscheinlich einem Minderjährigen – von dem keine Widerstandshandlung ausgeht, ins Gesicht schlägt.
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https://www.tichyseinblick.de/daili-es-sentials/berliner-polizei-bestaetigt-verfahren-gegen-brutalen-beamten/
Tichys Einblick
Berliner Polizei bestätigt Verfahren gegen brutalen Beamten
„Mittlere zweistellige Zahl von Anzeigen“ wegen gewaltsamer Übergriffe – Ermittlungen dauern an.
Forwarded from Friedemann Däblitz
Urteil_geschwärzt OCR_highlight.pdf
6.7 MB
🔴💥‼️😊Die KNALLER-ENTSCHEIDUNG des AG Garmisch-Partenkirchen vom 5.8.2021 - 2 Cs 12 Js 47757/20 - liegt nun auch in schriftlicher Abfassung vor.🙏🏼🙏🏼🙏🏼
⚡️Ich veröffentliche sie mit Protokoll der Beweisaufnahme und habe die relevantesten Gesichtspunkte hervorgehoben. Bitte teilen!!!
IBAN: DE80110101002321995675
BIC: SOBKDEBBXXX
Inhaber: Friedemann Däblitz
@RA_Friede
⚡️Ich veröffentliche sie mit Protokoll der Beweisaufnahme und habe die relevantesten Gesichtspunkte hervorgehoben. Bitte teilen!!!
Es wurde damit Alles zum Thema gesagt. Jede weitere Entscheidung pro Maskenpflicht im Freien, egal ob von der Politik oder den Verwaltungsgerichten, gibt sich spätestens jetzt der Lächerlichkeit preis. Die Staatsanwaltschaft hat dennoch Rechtsmittel eingelegt. (❗️Teilen ❗️)⚡️
IBAN: DE80110101002321995675
BIC: SOBKDEBBXXX
Inhaber: Friedemann Däblitz
@RA_Friede
HAINTZ.media
Voice message
Die Info ist authentisch. Es gab heute eine weitere Durchsuchung bei Dr. Carola Javid-Kistel. Soweit ich informiert wurde, ist diese inzwischen abgeschlossen.
Habe eben mit einem direkten Kontakt gesprochen.
https://t.me/Haintz/12566
Habe eben mit einem direkten Kontakt gesprochen.
https://t.me/Haintz/12566
Telegram
Haintz.Media 🇩🇪🇦🇹🇨🇭
Forwarded from HAINTZ.media (Markus Haintz)
Ärzte für Aufklärung Flyer für die Demonstration am Sa. 14.08. um 15 Uhr in Leipzig auf dem Augustusplatz
https://web.de/magazine/news/coronavirus/corona-live-ticker-koeln-geschaeftsfuehrer-2g-vorstoss-maechtig-angefeindet-35990536
Teile und herrsche…
Ost-West Spaltung inklusive AFD-Framing zusammen mit Trump-Framing
Propaganda von der übelsten Sorte
Der Ostbeauftragte der Bundesregierung, Marco Wanderwitz, sieht einen unmittelbaren Zusammenhang zwischen vergleichsweise niedrigen Impfquoten in den neuen Bundesländern und dem hohen Zuspruch für die AfD in diesen Regionen. "Es gibt zwischen der Zustimmung für die AfD und Impfablehnung einen klaren Zusammenhang. Er lässt sich nicht wegdiskutieren", sagte der CDU-Politiker den Zeitungen der Funke Mediengruppe (Donnerstag).
Die allermeisten AfD-Funktionäre gingen aggressiv gegen das Impfen sowie gegen sämtliche Corona-Maßnahmen vor - "ähnlich wie der frühere US-Präsident Donald Trump".
Nachrichtenticker, daher wird der neuste Artikel über den FC Köln gezeigt.
________________
Markus Haintz
Rechtsanwalt
@haintz
Teile und herrsche…
Ost-West Spaltung inklusive AFD-Framing zusammen mit Trump-Framing
Propaganda von der übelsten Sorte
Der Ostbeauftragte der Bundesregierung, Marco Wanderwitz, sieht einen unmittelbaren Zusammenhang zwischen vergleichsweise niedrigen Impfquoten in den neuen Bundesländern und dem hohen Zuspruch für die AfD in diesen Regionen. "Es gibt zwischen der Zustimmung für die AfD und Impfablehnung einen klaren Zusammenhang. Er lässt sich nicht wegdiskutieren", sagte der CDU-Politiker den Zeitungen der Funke Mediengruppe (Donnerstag).
Die allermeisten AfD-Funktionäre gingen aggressiv gegen das Impfen sowie gegen sämtliche Corona-Maßnahmen vor - "ähnlich wie der frühere US-Präsident Donald Trump".
Nachrichtenticker, daher wird der neuste Artikel über den FC Köln gezeigt.
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Markus Haintz
Rechtsanwalt
@haintz
WEB.DE News
Corona-News vom 9. September: EMA stuft My-Variante als "potenziell besorgniserregend" ein
Der baden-württembergische Verwaltungsgerichtshof hat einen Eilantrag einer nicht geimpften Frau gegen Corona-Maßnahmen zurückgewiesen. Derweil hat die EMA die Coronavirus-Variante My als "potenziell
Meine Kolumne für die 57. Ausgabe des demokratischen Widerstandes vom 07.08.2021
Versammlungsfreiheit und Widerstandsrecht
Der 01.08.2021 dürfte als der Tag in die deutsche Geschichte eingehen, an dem die Versammlungsfreiheit endgültig abgeschafft wurde. Am letzten Wochenende wurden in Berlin mehrere Großdemonstrationen der Freiheitsbewegung angezeigt, der Großteil davon wurde aus rein politischen Gründen verboten.
Sowohl der geplante Demonstrationszug verschiedener Initiativen, welcher wie im letzten Jahr „Unter den Linden“ starten sollte, als auch die Kundgebung von Querdenken 711 auf der Straße des 17. Juni wurde verboten. Gegen beide Verbote wurden Rechtsmittel bis zum Oberverwaltungsgericht Berlin-Brandenburg eingelegt, ohne Erfolg, was zu erwarten war.
Während die Initiative Querdenken 711 die Verfassungsgerichte nicht anrief, legte Rechtsanwalt Friedemann Däblitz gegen das Verbot des Demonstrationszuges sowohl vor dem Landesverfassungsgericht Berlin, als auch vor der Bundesverfassungsgericht Eilanträge ein.
Das Landesverfassungsgericht Berlin teilte meinem Kollegen am Samstagnachmittag mit, dass das Gericht keine Entscheidung mehr treffen würde. Dies obwohl es rechtzeitig informiert wurde und auch genug Zeit gehabt hätte, über den Eilantrag zu entscheiden. Das Gericht wollte sich offenkundig vor einer Entscheidung drücken, wohl wissend, dass das Verbot offensichtlich verfassungswidrig war.
Der Verdacht liegt nahe, dass sich die Richter nicht die „Hände schmutzig machen“ wollten. Bei vorangegangenen Demonstrationen am 07.11.2020 in Leipzig und am 29.08.2020 in Berlin wurden Richter teils heftig kritisiert, weil Versammlungsverbote aufgehoben wurden.
Das Bundesverfassungsgericht hat über die ausführliche Verfassungsbeschwerde noch entschieden und diese mit einem Satz abgelehnt. Dies mit der Begründung, dass die Voraussetzungen nach § 32 Abs. 1 BVerfGG nicht ausreichend dargetan wurden. Mehr als einen Satz war unserem höchsten Gericht die Versammlungsfreiheit nicht (mehr) wert, unterzeichnet wurde die Entscheidung von den Richtern Ott und Radtke sowie dem Gerichtspräsidenten Harbarth, welcher bis 2018 noch für die CDU im Deutschen Bundestag saß.
Für Regierungskritiker ist die Versammlungsfreiheit damit abgeschafft, sie versammelten sich trotzdem zu Zehntausenden, eine Berufung auf das (friedliche) Widerstandsrecht des Artikel 20 IV GG dürfte damit legitim sein.
Es sei hierbei aber angemerkt, dass sämtliche Demonstrationszüge rechtskonform waren, jedenfalls soweit sich diese spontan gebildet haben und nicht auf Flächen durchgeführt wurden, bei denen ein bestätigtes Versammlungsverbot vorlag oder eine Auflösung erfolgte.
https://demokratischerwiderstand.de/aktuelle-ausgabe
__________
Markus Haintz
Rechtsanwalt
@haintz
Versammlungsfreiheit und Widerstandsrecht
Der 01.08.2021 dürfte als der Tag in die deutsche Geschichte eingehen, an dem die Versammlungsfreiheit endgültig abgeschafft wurde. Am letzten Wochenende wurden in Berlin mehrere Großdemonstrationen der Freiheitsbewegung angezeigt, der Großteil davon wurde aus rein politischen Gründen verboten.
Sowohl der geplante Demonstrationszug verschiedener Initiativen, welcher wie im letzten Jahr „Unter den Linden“ starten sollte, als auch die Kundgebung von Querdenken 711 auf der Straße des 17. Juni wurde verboten. Gegen beide Verbote wurden Rechtsmittel bis zum Oberverwaltungsgericht Berlin-Brandenburg eingelegt, ohne Erfolg, was zu erwarten war.
Während die Initiative Querdenken 711 die Verfassungsgerichte nicht anrief, legte Rechtsanwalt Friedemann Däblitz gegen das Verbot des Demonstrationszuges sowohl vor dem Landesverfassungsgericht Berlin, als auch vor der Bundesverfassungsgericht Eilanträge ein.
Das Landesverfassungsgericht Berlin teilte meinem Kollegen am Samstagnachmittag mit, dass das Gericht keine Entscheidung mehr treffen würde. Dies obwohl es rechtzeitig informiert wurde und auch genug Zeit gehabt hätte, über den Eilantrag zu entscheiden. Das Gericht wollte sich offenkundig vor einer Entscheidung drücken, wohl wissend, dass das Verbot offensichtlich verfassungswidrig war.
Der Verdacht liegt nahe, dass sich die Richter nicht die „Hände schmutzig machen“ wollten. Bei vorangegangenen Demonstrationen am 07.11.2020 in Leipzig und am 29.08.2020 in Berlin wurden Richter teils heftig kritisiert, weil Versammlungsverbote aufgehoben wurden.
Das Bundesverfassungsgericht hat über die ausführliche Verfassungsbeschwerde noch entschieden und diese mit einem Satz abgelehnt. Dies mit der Begründung, dass die Voraussetzungen nach § 32 Abs. 1 BVerfGG nicht ausreichend dargetan wurden. Mehr als einen Satz war unserem höchsten Gericht die Versammlungsfreiheit nicht (mehr) wert, unterzeichnet wurde die Entscheidung von den Richtern Ott und Radtke sowie dem Gerichtspräsidenten Harbarth, welcher bis 2018 noch für die CDU im Deutschen Bundestag saß.
Für Regierungskritiker ist die Versammlungsfreiheit damit abgeschafft, sie versammelten sich trotzdem zu Zehntausenden, eine Berufung auf das (friedliche) Widerstandsrecht des Artikel 20 IV GG dürfte damit legitim sein.
Es sei hierbei aber angemerkt, dass sämtliche Demonstrationszüge rechtskonform waren, jedenfalls soweit sich diese spontan gebildet haben und nicht auf Flächen durchgeführt wurden, bei denen ein bestätigtes Versammlungsverbot vorlag oder eine Auflösung erfolgte.
https://demokratischerwiderstand.de/aktuelle-ausgabe
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Markus Haintz
Rechtsanwalt
@haintz
Demokratischer Widerstand
Die auflagenstärkste Wochenzeitung der Republik. Herausgegeben von Anselm Lenz, Batseba N‘diaye und Hendrik Sodenkamp mit Prof. Giorgio Agamben.
Forwarded from Vicky_Richter_Journalist🇩🇪🇺🇸🇧🇷 (Vicky Richter)
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Nein Arnold, scheiß auf DEINE Freiheit.
Es steht Ihnen frei, sich in einem Ihrer vielen Herrenhäuser mit einem riesigen Grundstück einzuschließen.
Es steht Ihnen frei, eine Gesichtswindel zu tragen.
Es steht Ihnen frei, eine experimentelle Giftspritze zu nehmen.
Es steht Ihnen nicht frei, die Freiheiten anderer Menschen zu verletzen.
Es steht Ihnen frei, sich in einem Ihrer vielen Herrenhäuser mit einem riesigen Grundstück einzuschließen.
Es steht Ihnen frei, eine Gesichtswindel zu tragen.
Es steht Ihnen frei, eine experimentelle Giftspritze zu nehmen.
Es steht Ihnen nicht frei, die Freiheiten anderer Menschen zu verletzen.
Forwarded from Vicky_Richter_Journalist🇩🇪🇺🇸🇧🇷 (Vicky Richter)
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Zur Abwechslung mal eine Meinung aus der Tagesschau, die ich zu 100 % unterschreiben kann. @haintz
https://tirol.orf.at/stories/3089547/
****** *******, [31.07.21 22:57]
Bin gerade auf der Rückreise von Kroatien. Österreich kontrolliert mit Hilfe des Bundesheeres an der Grenze ob du eines von den 3 Gs nachweisen kannst.
Musste ein Formular ausfüllen und hab jetzt 24h Zeit den Test nachzuholen.
Wie steht man in Österreich eigentlich zum Einsatz der Armee im Inneren?
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Markus Haintz
Rechtsanwalt
@haintz
****** *******, [31.07.21 22:57]
Bin gerade auf der Rückreise von Kroatien. Österreich kontrolliert mit Hilfe des Bundesheeres an der Grenze ob du eines von den 3 Gs nachweisen kannst.
Musste ein Formular ausfüllen und hab jetzt 24h Zeit den Test nachzuholen.
Wie steht man in Österreich eigentlich zum Einsatz der Armee im Inneren?
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Markus Haintz
Rechtsanwalt
@haintz
tirol.ORF.at
Herausforderung für Polizei und Heer
Ab Freitag soll entlang der Grenze Tirols genau kontrolliert werden. Das Land darf man nur mit einem negativen Coronavirus-Test verlassen. Auf die Einsatzkräfte kommt damit eine Mammutaufgabe zu. Die Verordnung wurde Mittwochabend erlassen.
HAINTZ.media
https://tirol.orf.at/stories/3089547/ ****** *******, [31.07.21 22:57] Bin gerade auf der Rückreise von Kroatien. Österreich kontrolliert mit Hilfe des Bundesheeres an der Grenze ob du eines von den 3 Gs nachweisen kannst. Musste ein Formular ausfüllen und…
Zur Erinnerung an alle aktiven Soldaten, Reservisten und Veteranen der Bundeswehr
§ 8 (Soldatengesetz) Eintreten für die demokratische Grundordnung
Der Soldat muss die freiheitliche demokratische Grundordnung im Sinne des Grundgesetzes anerkennen und durch sein gesamtes Verhalten für ihre Erhaltung eintreten.
§ 9 (Soldatengesetz) Eid und feierliches Gelöbnis
(1) Berufssoldaten und Soldaten auf Zeit haben folgenden Diensteid zu leisten:
"Ich schwöre, der Bundesrepublik Deutschland treu zu dienen und das Recht und die Freiheit des deutschen Volkes tapfer zu verteidigen, so wahr mir Gott helfe."
Der Eid kann auch ohne die Worte "so wahr mir Gott helfe" geleistet werden. Gestattet ein Bundesgesetz den Mitgliedern einer Religionsgesellschaft, an Stelle der Worte "ich schwöre" andere Beteuerungsformeln zu gebrauchen, so kann das Mitglied einer solchen Religionsgesellschaft diese Beteuerungsformel sprechen.
(2) Soldaten, die freiwilligen Wehrdienst nach § 58b oder Wehrdienst nach Maßgabe des Wehrpflichtgesetzes leisten, bekennen sich zu ihren Pflichten durch das folgende feierliche Gelöbnis:
"Ich gelobe, der Bundesrepublik Deutschland treu zu dienen und das Recht und die Freiheit des deutschen Volkes tapfer zu verteidigen."
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Markus Haintz
Rechtsanwalt
@haintz
§ 8 (Soldatengesetz) Eintreten für die demokratische Grundordnung
Der Soldat muss die freiheitliche demokratische Grundordnung im Sinne des Grundgesetzes anerkennen und durch sein gesamtes Verhalten für ihre Erhaltung eintreten.
§ 9 (Soldatengesetz) Eid und feierliches Gelöbnis
(1) Berufssoldaten und Soldaten auf Zeit haben folgenden Diensteid zu leisten:
"Ich schwöre, der Bundesrepublik Deutschland treu zu dienen und das Recht und die Freiheit des deutschen Volkes tapfer zu verteidigen, so wahr mir Gott helfe."
Der Eid kann auch ohne die Worte "so wahr mir Gott helfe" geleistet werden. Gestattet ein Bundesgesetz den Mitgliedern einer Religionsgesellschaft, an Stelle der Worte "ich schwöre" andere Beteuerungsformeln zu gebrauchen, so kann das Mitglied einer solchen Religionsgesellschaft diese Beteuerungsformel sprechen.
(2) Soldaten, die freiwilligen Wehrdienst nach § 58b oder Wehrdienst nach Maßgabe des Wehrpflichtgesetzes leisten, bekennen sich zu ihren Pflichten durch das folgende feierliche Gelöbnis:
"Ich gelobe, der Bundesrepublik Deutschland treu zu dienen und das Recht und die Freiheit des deutschen Volkes tapfer zu verteidigen."
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Markus Haintz
Rechtsanwalt
@haintz
Forwarded from Ken Jebsen - Aufklärung und Information
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Eurosport-Moderatoren sprechen Klartext🔥🔥🔥
Sensationell, dass man im Fernsehen auch nochmal die Wahrheit gesagt bekommt. Es gibt nur noch Corona, keiner kümmert sich um die Hungertoten und es ist eine Schande, dass die Sportler an der frischen Luft eine Maske tragen müssen!
Kostenlos abonnieren: t.me/kenjebsen
Sensationell, dass man im Fernsehen auch nochmal die Wahrheit gesagt bekommt. Es gibt nur noch Corona, keiner kümmert sich um die Hungertoten und es ist eine Schande, dass die Sportler an der frischen Luft eine Maske tragen müssen!
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HAINTZ.media
Eurosport-Moderatoren sprechen Klartext🔥🔥🔥 Sensationell, dass man im Fernsehen auch nochmal die Wahrheit gesagt bekommt. Es gibt nur noch Corona, keiner kümmert sich um die Hungertoten und es ist eine Schande, dass die Sportler an der frischen Luft eine Maske…
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KANAL Markus Haintz, Rechtsanwalt & Freiheitskämpfer
Eurosport-Moderatoren sprechen Klartext🔥🔥🔥
Sensationell, dass man im Fernsehen auch nochmal die Wahrheit gesagt bekommt. Es gibt nur noch Corona, keiner kümmert sich um die Hungertoten und es ist eine Schande, dass die Sportler an der frischen Luft eine…
Sensationell, dass man im Fernsehen auch nochmal die Wahrheit gesagt bekommt. Es gibt nur noch Corona, keiner kümmert sich um die Hungertoten und es ist eine Schande, dass die Sportler an der frischen Luft eine…
Forwarded from reitschuster.de
Regierung schließt Testpflicht auch für Lebensmittel-Einkäufe nicht aus.
Massive Grundrecht-Einschränkungen, faktische Erpressung der Bürger zum Impfen, heftige Diskriminierung von Ungeimpften – und dann Ausflüchte statt konkreten Antworten. Was die Regierung auf der heutigen Bundespressekonferenz alles nicht beantwortete.
https://reitschuster.de/post/regierung-schliesst-testpflicht-auch-fuer-lebensmittel-einkaeufe-nicht-aus/
Massive Grundrecht-Einschränkungen, faktische Erpressung der Bürger zum Impfen, heftige Diskriminierung von Ungeimpften – und dann Ausflüchte statt konkreten Antworten. Was die Regierung auf der heutigen Bundespressekonferenz alles nicht beantwortete.
https://reitschuster.de/post/regierung-schliesst-testpflicht-auch-fuer-lebensmittel-einkaeufe-nicht-aus/
reitschuster.de
Regierung schließt Testpflicht auch für Lebensmittel-Einkäufe nicht aus Weggucken statt Klartext
Massive Grundrecht-Einschränkungen, faktische Erpressung der Bürger zum Impfen, heftige Diskriminierung von Ungeimpften – und dann Ausflüchte statt konkreter Antworten. Was die Regierung auf der heutigen Bundespressekonferenz alles nicht beantwortete.