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Abstandsregeln und Vermummungsverbot scheinen nicht überall gleich wichtig zu sein.
Unabhängig davon, danke das gegen die chinesische Regierung demonstriert wird! Das ist dringend nötig!

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Forwarded from Bastian_Barucker (bastian barucker)
Media is too big
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Geburt und Corona: Bitte informiert schwangere Familien über die Rechtslage bzgl. einer Maskenpflicht während der Geburt und dem Fernhalten der Väter von ihrer eigenen Familie. Rechtswissenschaftler, Prof. Schwab findet dafür ganz klare Worte. Quelle: https://corona-ausschuss.de/ wichtige Dokumente: https://klagepaten.eu/informationen-zu-mund-nasen-bedeckung-bei-der-entbindung/
Offener Brief an die Volksbank Göppingen e.G. und die Volksbank Ulm-Biberach e.G.,

Sehr geehrte Damen und Herren,

innerhalb der letzten 2 Wochen haben Ihre beiden Häuser mir mitgeteilt, dass Sie mit mir keinerlei mehr Vertragsverhältnisse wünschen. Die Volksbank Göppingen hat mir die Eröffnung eines privaten Kontos verwehrt, die Volksbank Ulm-Biberach die eines Geschäftskontos für meine neue Kanzlei.

Sie sind wahrlich Banken für das Volk, offenbar gehöre ich diesen als sog. "Querdenker" und kritischer Rechtsanwalt nicht mehr an.

Mit freundlichen Grüßen,
Markus Haintz
Rechtsanwalt
Querdenken 731 Ulm

PS:
Es steht jedem frei, den oben genannten Instituten seine Meinung zu dieser Art der Diskriminierung mitzuteilen und entsprechende Bankkonten zu kündigen. Es gibt günstige Direktbanken und auch soziale Banken, wie beispielsweise die GLS Bank.


info@volksbank-goeppingen.de
info@volksbank-ulm-biberach.de


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#Volksbankboykott
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Forwarded from Friederike de Bruin
‼️‼️Bitte teilen‼️‼️

Liebe MitarbeiterInnen im Gesundheitswesen.

Ich höre viele persönliche Berichte und weiß, dass viele von Ihnen sich nicht trauen, die Missstände offen zu benennen, beispielsweise den Betrug mit den "Coronabetten"und Falschdiagnosen.

Hier können Sie Ihre Berichte mit dem Corona-Untersuchungsausschuss teilen. Bitte machen Sie von dieser Möglichkeit Gebrauch. Ihre Einblicke sind wichtig! Danke!

https://securewhistleblower.com/
Formulierungsvorschlag für Gastronomie in Baden-Württemberg bezüglich der Maskenpflicht für Mitarbeiter mit Kundenkontakt.

Das Urheberrecht gebe ich natürlich frei, kann jeder benutzen. Einfach an die persönlichen Gegebenheiten anpassen, falls von einer Behörde gefordert ist dies ein guter Formulierungsvorschlag.


Liebe Kundinnen und Kunden,

wir weisen darauf hin, dass gemäß § 3 I Nr. 5 (Corona-Verordnungen Baden-Württemberg) unsere Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter bei direktem Kundenkontakt grundsätzlich eine nicht-medizinische Alltagsmaske oder eine vergleichbare Mund-Nasen-Bedeckung zu tragen haben. Gemäß § 3 Abs. 1 Nr. 2 gilt dies nicht für Personen, denen das Tragen einer Mund-Nasen-Bedeckung aus gesundheitlichen oder sonstigen Gründen nicht möglich oder nicht zumutbar ist.

Unsere Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter leisten körperlichen Schwerstarbeit, weshalb viele von ihnen aus gesundheitlichen Gründen, entsprechende Atteste liegen vor, keine Mund-Nasen-Bedeckung tragen können. Wir bitten diesbezüglich um Verständnis.

Uns ist die Gesundheit unserer Mitarbeiter wichtig, sofern Sie sich als Kunde durch diese Maßnahme selbst gefährdet sehen, bitten wir darum, unser Lokal nicht aufzusuchen.

Für unsere Kunden besteht selbstverständlich keine Pflicht zum Tragen einer nicht-medizinischen Alltagsmaske bzw. einer vergleichbaren Mund-Nasen-Bedeckung, natürlich steht es Ihnen frei, eine solche trotzdem zu tragen.

Geschäftsführer



Markus Haintz
Rechtsanwalt
Querdenken 731

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Demo Ulm
Einladungsschreiben Querdenken 731 Ulm an den SPD Ulmer Landtagsabgeordneten Martin Rivoir zur Demonstration am Sonntag den 20.09.2020, ab 15:30 Uhr auf dem Ulmer Münsterplatz.


Sehr geehrter Herr Rivoir,

das Salz in der Suppe der Demokratie sind pointierte Stellungnahmen… ;-).

Toleranz bedeutet insbesondere auch das Tolerieren von Andersdenkenden.
So würden wir uns freuen, wenn es zu einem direkten Gespräch kommen könnte.
Meist lassen sich dadurch unnötige Missverständnisse aus der Welt räumen.

Eine Gelegenheit dazu bietet sich am kommenden Sonntag. Herzlich laden wir Sie auf unsere Kundgebung auf dem Ulmer Münsterplatz um 15:30 Uhr ein.

Wir freuen uns, Ihnen mit Respekt und Wertschätzung begegnen zu dürfen.

Einen schönen Tag und herzliche Grüße,
QUERDENKEN 731 Ulm,
Marc Götz und Markus Haintz
www.querdenken-731.de
Info@querdenken-731.de


https://www.ulm-news.de/weblog/ulm-news/view/dt/3/article/76749/-Stillos_und_unappetitlich-_-_Martin_Rivoir_zum_Auftritt_von_Julian_Aicher_bei_Querdenker-Demo_in_Ulm.html

https://www.schwaebische.de/landkreis/alb-donau-kreis/ulm_artikel,-corona-demo-angekuendigter-redner-sorgt-fuer-empoerung-_arid,11270391.html

https://www.rivoir.eu/



https://t.me/Haintz
Verständnis der Stadt Passau vom Versammlungsrecht. Ein ärztliches Attest zu fordern, MITSAMT Diagnose für die Teilnahme an einer Versammlung gemäß Art. 8 Grundgesetz ist eklatant verfassungswidrig.
Während die Menschen zu tausenden im Biergarten sitzen dürfen, ohne Abstand und ohne Maske, scheinen Versammlungen nach wie vor politisch nicht erwünscht zu sein. Weißrussland lässt grüßen.

https://t.me/Haintz
Hallo zusammen,
die Ortspolizeibehörde Göppingen hat erneut grob rechtswidrig angedroht, den Platzhirsch in Göppingen zu schließen.

Unter anderem wird gefordert, dass der Geschäftsführer sich von seinen Mitarbeitern Atteste mit Diagnosen vorlegen lassen soll, um diese an die Behörde weiterzuleiten., zwecks Maskenpflicht der Mitarbeiter.

Dies ist grob rechtswidrig, siehe unter anderem hier:

https://www.reitschuster.de/post/senat-maskenkontrollen-meistens-unzulaessig/

Hintergrund ist, dass viele Mitarbeiter aus gesundheitlichen Gründen keine Maske tragen können und dies auch bereits mehrfach dargelegt haben. Die Behörde möchte das nicht gelten lassen und übt massiven Druck auf meine Mandantschaft und deren Mitarbeiter aus.

Ich lade daher für heute Abend und das ganze Wochenende herzlich in den Platzhirsch nach Göppingen ein. Unterstützt den Platzhirsch in Göppingen (und Schorndorf) wann immer ihr könnt.

https://www.platzhirsch-goeppingen.de/

(https://de-de.facebook.com/Platzhirsch.Schorndorf/)

Für den Fall dass die Behörde rechtswidrig eine Schließung vornehmen wird, Details u.a. hier im Kanal, habe ich bereits angekündigt, eine Eiversammlung anzuzeigen, um hiergegen auf die Straße zu gehen. Details folgen falls es soweit kommen sollte. Auch eine Spontanversammlung direkt vor Ort kommt dann natürlich in Betracht.

Viele Grüße,
Markus Haintz
Rechtsanwalt
Querdenken 731 Ulm

https://t.me/Haintz
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Heute Nachmittag, Freitag gegen 15:10 Uhr kam die Verbotsverfügung gegen den Demo-Zug in Landshut. Eine solche an einem Freitagnachmittag zu verfügen ist an sich schon unglaublich, natürlich ist Rechtsanwalt Ralf Ludwig bereits dran und hat gerichtliche Schritte eingeleitet.

Ich gehe auch hier davon aus, dass die Verbotsverfügung nicht haltbar ist und dass der Demo-Zug stattfinden darf, gegebenenfalls mit abweichender Route, wir halten euch auf dem Laufenden.

Die Hauptkundgebung wird auf jeden Fall stattfinden, eine Teilnehmerbeschränkung besteht nach meiner Kenntnis nicht.

Kommt gerne alle nach Landshut.

Eigentlich hatte ich morgen andere Pläne, sofern es nötig werden sollte, komme ich aber gerne auch zur Unterstützung nach Landshut.

Markus Haintz
Rechtsanwalt
Querdenken 731 Ulm
https://t.me/Haintz

PS: Sonntag 20. September ab 13:30 Uhr Demo-Zug in Ulm, ab 15:30 Uhr Hauptkundgebung am Münsterplatz.
Forwarded from Bernd Thomas Dreyer
QUERDENKEN - GEMEINSAM STARK

Querdenken-871, Querdenken-089, TAIKO - Trommeln für den Frieden Augsburg und ZeigMirDeinLächeln laden nach Landshut ein.

Die Landshuter Querdenker haben den vergangenen Samstag, 12.9.2020 auf der Theresienwiese als ein sehr ermutigendes Signal erlebt, dass sich das in München ausgebrochene FREIHEITSVIRUS in Kürze auch bis in alle Winkel Bayerns ausbreiten wird.

Querdenken-089 ruft daher gemeinsam mit Querdenken-871, TAIKO - Trommeln für den Frieden und ZeigMirDeinLächeln auf, das Freiheitsvirus auch nach Landshut zu bringen, um gegen die von der Bayerischen Staatskanzlei auf immer perfidere Weise verhängten Verordnungen zu den so genannenten "Corona-Eindämmungsmaßnahmen" zu demonstrieren.

KOMMT BITTE ZAHLREICH ZUM LANDSHUTER FRIEDENSFEST
und lasst uns den Landshutern Menschen zeigen, DASS WIR VIELE SIND!!!

Euer Team von
Querdenken-871, Querdenken-089,
TAIKO - Trommeln für den Frieden Augsburg und ZeigMirDeinLächeln
Hallo zusammen,
das Verbot des Demo-Zuges in Landshut wurde auch vom Bayerischen Verwaltungsgerichtshof mit fadenscheinigen "Begründungen"aufrechterhalten.

Weitere juristische Ausführungen hierzu folgen, kommt ALLE heute zur Hauptkundgebung nach Landshut, der sogenannte Freistaat ist keiner mehr. Versammlungen können in Deutschland nunmehr offenbar mit dem Argument verboten werden, dass wir Querdenker seien. Es ist 5 nach 12!

Selbstverständlich werde auch ich mich sofort auf den Weg nach Landshut machen!

15:30 Uhr Ringelstecherwiese, 84034 Landhut.

Eben war der Bürgermeister Alexander Putz vor Ort um den Veranstaltern mitzuteilen, dass der Demo-Zug verboten worden ist, was ihm offenbar eine große Freude bereitet hat. Leider hat der Bürgermeister abgelehnt mit mir als Anwalt des Veranstalters zu sprechen und ist in sein Auto „geflüchtet“. Bürgernähe sieht anders aus Herr Oberbürgermeister.

Wenn ihr dem Herrn Oberbürgermeister der Stadt Landshut und seinen Stellvertretern Post schicken wollt, anbei E-Mail-Adressen:

Oberbürgermeister der Stadt Landshut
alexander.putz@landshut.de

2. Bürgermeister der Stadt Landshut
Thomas.Haslinger@landshut.de

3. Bürgermeisterin der Stadt Landshut
Jutta.Widmann@landshut.de



Restaurant Platzhirsch in Göppingen war vorübergehend geschlossen:

Darüber hinaus wurde der Platzhirsch in Göppingen heute ebenfalls geschlossen, die Begründung hierzu ist genauso fadenscheinig, juristisch falsch und reine Willkür. Diesbezüglich werden wir eine Eiversammlung/Versammlung anzeigen, Informationen kommen noch. Details werden noch besprochen, eine entsprechende Anzeige gegenüber der Polizei wird dann erfolgen.

Strafrechtliche Schritte gegen den Oberbürgermeister und seine Mitarbeiter werden geprüft.

Der Platzhirsch ist aktuell wieder offen, da die Mitarbeiter trotz Attesten im Moment mit Masken arbeiten, um nicht ihre berufliche Existenz nicht zu verlieren. Man muss dabei anführen, dass es sich um 8 Stunden körperlichen Schwerstarbeit handelt, eine Maske ist hierbei eine große Belastung, sie auch die Studie der Universität Leipzig.

https://www.uniklinikum-leipzig.de/presse/Seiten/Pressemitteilung_7089.aspx

Unterstützt den Platzhirsch wann immer ihr könnt, auch in Schorndorf. Wir stehen hinter euch!

https://www.platzhirsch-goeppingen.de/

Die Verfügung wurde vom Oberbürgermeister der Stadt Göppingen Herrn Guido Till unterschrieben. Beschwerden hierzu gerne an seine Mitarbeiterinnen, leider gibt der Herr Oberbürgermeister selbst keine E-Mail-Adresse an.

CKaufmann-Geyer@goeppingen.de
SFrey@goeppingen.de
MBecer@goeppingen.de
EZiller@goeppingen.de

Am 18. Oktober stehen in Göppingen Bürgermeisterwahlen an, dies nur vorab zur Kenntnis. Adressat der Verpflichtung zum Tragen einer Mund-Nasen-Bedeckung sind die Mitarbeiter meiner Mandantin, nicht der Platzhirsch selbst.

Die Polizeibehörde (Deren oberster Dienstherr der Oberbürgermeister ist) müsste daher gegen die Mitarbeiter vorgehen, geht aber gegen den Betreiber vor, was grob rechtswidrig ist. Wir können nur hoffen dass der Oberbürgermeister bei der nächsten Bürgermeisterwahl die Quittung für dieses Verhalten bekommt.

https://www.swp.de/suedwesten/staedte/goeppingen/ob-wahl-goeppingen-jetzt-fuenf-bewerber-fuer-oberbuergermeisterwahl-in-goeppingen-50677179.html


Viele Grüße,
Markus Haintz
Rechtsanwalt
Querdenken 731 Ulm

https://t.me/Haintz

#Landshut
#Platzhirsch
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Alle auf nach Landshut. Mobilisieren! Markus Haintz, Querdenken 731 Ulm
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Markus Haintz
Rechtsanwalt
Querdenken 731 Ulm

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