Forwarded from Friederike de Bruin
Bitte teilen‼️
Das Buch des Jahres erscheint im Juni im Rubikon-Verlag und kann zur besseren Planung der Auflagengröße ab sofort bei den Buchkomplizen vorbestellt werden:
Buch: https://www.buchkomplizen.de/buecher-mehr/buecher/corona-buecher/falsche-pandemien.html?mtm_campaign=rubikon&mtm_kwd=falsche-pandemien
E-Book: https://www.buchkomplizen.de/buecher-mehr/e-books/falsche-pandemien.html?mtm_campaign=rubikon&mtm_kwd=falsche-pandemien
Das Buch des Jahres erscheint im Juni im Rubikon-Verlag und kann zur besseren Planung der Auflagengröße ab sofort bei den Buchkomplizen vorbestellt werden:
Buch: https://www.buchkomplizen.de/buecher-mehr/buecher/corona-buecher/falsche-pandemien.html?mtm_campaign=rubikon&mtm_kwd=falsche-pandemien
E-Book: https://www.buchkomplizen.de/buecher-mehr/e-books/falsche-pandemien.html?mtm_campaign=rubikon&mtm_kwd=falsche-pandemien
HAINTZ.media
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Kann man diesen Tweet von Herrn Olaf Sundermeyer auch falsch verstehen?
PS: Es haben sich schon so manche dafür ausgesprochen, für eine bessere Welt Luxusautos zu zerstören, die Frage ist also berechtigt.
PS: Es haben sich schon so manche dafür ausgesprochen, für eine bessere Welt Luxusautos zu zerstören, die Frage ist also berechtigt.
Anonymous Poll
73%
Ja, das kann man auch falsch verstehen.
27%
Nein, der Sarkasmus ist offensichtlich.
Forwarded from Friederike de Bruin
Tanz im Kreis - Danser encore.pdf
71.5 KB
Noten und Text zu Danser Encore - in Leipzig übersetzt. Gerne teilen!
Merci, Antje!
Merci, Antje!
BverfG_Harbarth_Kritik_DP_Datenschutz.pdf
49 KB
Liebe engagierte Mitmenschen,
bei Kapazitäten & Interesse darf das heute Abend gefaxte Schreiben mit dem Fokus "Glaubwürdigkeits-Zweifel" an Herrn Harbarth (angesichts seiner jüngsten öffentlichen, politischen Äußerungen sowie seiner juristischen Legitimierungen der Corona-Maßnahmen) gerne weiter verbreitet werden.
Andernfalls einfach ignorieren.
Unten per PDF und Download-Link.
Viele Grüße
Daniela Prousa
bei Kapazitäten & Interesse darf das heute Abend gefaxte Schreiben mit dem Fokus "Glaubwürdigkeits-Zweifel" an Herrn Harbarth (angesichts seiner jüngsten öffentlichen, politischen Äußerungen sowie seiner juristischen Legitimierungen der Corona-Maßnahmen) gerne weiter verbreitet werden.
Andernfalls einfach ignorieren.
Unten per PDF und Download-Link.
Viele Grüße
Daniela Prousa
"Hallo Herr Haintz,
nach über 40 Jahren im Polizeidienst (bin kürzlich pensioniert worden) habe ich ein ziemlich gutes Gefühl dafür, ob etwas echt ist oder aber inszeniert.
Als ich bei Reitschuster das Video gesehen habe, von den Provokationen gegenüber dem Presseteam (unmittelbar vor dem Eierwurf), dachte ich sofort, dass hier was nicht stimmt. Mir viel sofort der Mann mit der hochgesteckten Sonnenbrille auf, der seitlich immer wieder ins Bild kommt und „Dreckschweine“ und ähnliches in aggressiver Weise ruft. Er ist auf diesem Video nur wenige Male kurz zu sehen, aber dennoch ging mir dieser Mann nicht aus dem Kopf. So was ist nicht echt, das ist inszeniert.
Heute morgen bin ich aufgewacht und mir war bewusst, woher ich diesen Mann kenne. Ich kann mich auch täuschen, aber für mich war es sonnenklar.
Ich habe in Kassel (es muss wohl nach den Metadaten um 16.45 Uhr gewesen sein) auf dem großen Platz eine massive Provokation gegen Polizeikräfte erlebt, die von ein oder 2 Männern ausging. Auch hier war mir sofort klar, dass es eine gezielte Provokation ist, um einen Polizeieinsatz auszulösen.
Hier tat sich nach meiner Meinung genau dieser Mann mit der hochgesteckten Brille erneut heraus. Ich habe das gefilmt, aber dann meine Aufnahme abgebrochen, als sich die Situation zuspitzte. Ich habe mich dann etwas abseits aufgehalten, um nicht i diesen Aggressionsstrudel zu geraten." PS: Ich habe aus anderen Quellen mitbekommen, dass der Herr kein Provokateur sein soll. Das ließe sich ja mit einer entsprechenden Kontaktaufnahme sicherlich klären.
Hier haben, wie auch in Stuttgart, unzählige Leute mitgefilmt und es muss doch anhand des Filmmaterials geklärt werden können, wer dieser Mann ist.
Ich würde Ihnen die Filmsequenz aus Kassel gerne zur Verfügung stellen.“
Anmerkung von mir:
Ich habe aus anderer Quelle erfahren, dass es sich nicht um einen Provokateur handeln soll. Das ließe sich ja mit einer Kontaktaufnahme klären.
nach über 40 Jahren im Polizeidienst (bin kürzlich pensioniert worden) habe ich ein ziemlich gutes Gefühl dafür, ob etwas echt ist oder aber inszeniert.
Als ich bei Reitschuster das Video gesehen habe, von den Provokationen gegenüber dem Presseteam (unmittelbar vor dem Eierwurf), dachte ich sofort, dass hier was nicht stimmt. Mir viel sofort der Mann mit der hochgesteckten Sonnenbrille auf, der seitlich immer wieder ins Bild kommt und „Dreckschweine“ und ähnliches in aggressiver Weise ruft. Er ist auf diesem Video nur wenige Male kurz zu sehen, aber dennoch ging mir dieser Mann nicht aus dem Kopf. So was ist nicht echt, das ist inszeniert.
Heute morgen bin ich aufgewacht und mir war bewusst, woher ich diesen Mann kenne. Ich kann mich auch täuschen, aber für mich war es sonnenklar.
Ich habe in Kassel (es muss wohl nach den Metadaten um 16.45 Uhr gewesen sein) auf dem großen Platz eine massive Provokation gegen Polizeikräfte erlebt, die von ein oder 2 Männern ausging. Auch hier war mir sofort klar, dass es eine gezielte Provokation ist, um einen Polizeieinsatz auszulösen.
Hier tat sich nach meiner Meinung genau dieser Mann mit der hochgesteckten Brille erneut heraus. Ich habe das gefilmt, aber dann meine Aufnahme abgebrochen, als sich die Situation zuspitzte. Ich habe mich dann etwas abseits aufgehalten, um nicht i diesen Aggressionsstrudel zu geraten." PS: Ich habe aus anderen Quellen mitbekommen, dass der Herr kein Provokateur sein soll. Das ließe sich ja mit einer entsprechenden Kontaktaufnahme sicherlich klären.
Hier haben, wie auch in Stuttgart, unzählige Leute mitgefilmt und es muss doch anhand des Filmmaterials geklärt werden können, wer dieser Mann ist.
Ich würde Ihnen die Filmsequenz aus Kassel gerne zur Verfügung stellen.“
Anmerkung von mir:
Ich habe aus anderer Quelle erfahren, dass es sich nicht um einen Provokateur handeln soll. Das ließe sich ja mit einer Kontaktaufnahme klären.
Forwarded from reitschuster.de
Geimpfte Senioren werden im Heim oft weiter isoliert, parallel kündigt Spahn "Privilegien" für Geimpfte an – und bricht damit sein Wort. Und bis heute hat er keinen Nachweis, dass Geimpfte nicht mehr ansteckend sind. Ich habe heute auf der Bundespressekonferenz zu all dem nachgebohrt. Lesen Sie hier, was die Regierung (nicht) zu sagen hatte: https://reitschuster.de/post/spahns-180-grad-impf-wende-keine-solidaritaet-mehr/
reitschuster.de
Spahns 180-Grad-Impf-Wende: Keine Solidarität mehr Wortklauberei als Erklärungsversuch
Geimpfte Senioren müssen im Altersheim oft weiter in strikter Isolation leben, parallel kündigt Spahn "Privilegien" für Geimpfte an – und bricht damit sein Wort, denn zum Jahreswechsel hatte er noch genau das Gegenteil gesagt. Und bis heute hat er keinen…
Forwarded from SchülerStehenAuf (Adrian)
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(Abgeschwächte) Version des Berichts von mir.
Die Bezeichnung der Polizei als Verbrecher finde ich unangebracht. Offenbar wurde die Maßnahme ja nach meiner Intervention eingestellt und derjenige der sie angeordnet hat, wird jetzt einiges mit seinen Kollegen zu diskutieren haben.
‼️‼️POLIZEI dreht in Eschach durch !! ‼️‼️
‼️🔥Sie machen unerlaubt Fotos von Demonstranten 🔥‼️
🔥🍀🔥RA Markus Haintz liest den *** in Uniform live die Leviten !! 🔥🍀🔥
Diese ** Beamten stellten danach die Maßnahmen ein und haben das Fotografieren / Filmen ohne Grund eingestellt und Kontrollen beendet und standen da wie begossene Pudel !! 💦🐩💦
Danke an Tina Romdhani (Telefon) Markus Haintz (Polizei-Belehrung) und Stefan Bergmann (Live-Video) für diese gelungene , erfolgreiche Aktion !!
Grossen Dank vorallem auch an die 80 Demo-Teilnehmer, die bei diesem Mistwetter trotzdem für die Grundrechte und den Schutz der Kinder demonstriert haben ❤️👏❤️🤝❤️👏❤️
Ende der Veranstaltung:
🔥🔥🔥Spontanaufzug durch Eschach !!! 🔥🔥🔥
Die Polizei wurde dabei als braven Demo-Escort-Service befördert !! 🤣🤣🤣
https://youtu.be/rTVgI4jP6O0
https://t.me/Haintz
https://t.me/TinaRomdhaniKanal
https://t.me/peacecrowd
t.me/s/StuttgartGrundgesetzDemos
Die Bezeichnung der Polizei als Verbrecher finde ich unangebracht. Offenbar wurde die Maßnahme ja nach meiner Intervention eingestellt und derjenige der sie angeordnet hat, wird jetzt einiges mit seinen Kollegen zu diskutieren haben.
‼️‼️POLIZEI dreht in Eschach durch !! ‼️‼️
‼️🔥Sie machen unerlaubt Fotos von Demonstranten 🔥‼️
🔥🍀🔥RA Markus Haintz liest den *** in Uniform live die Leviten !! 🔥🍀🔥
Diese ** Beamten stellten danach die Maßnahmen ein und haben das Fotografieren / Filmen ohne Grund eingestellt und Kontrollen beendet und standen da wie begossene Pudel !! 💦🐩💦
Danke an Tina Romdhani (Telefon) Markus Haintz (Polizei-Belehrung) und Stefan Bergmann (Live-Video) für diese gelungene , erfolgreiche Aktion !!
Grossen Dank vorallem auch an die 80 Demo-Teilnehmer, die bei diesem Mistwetter trotzdem für die Grundrechte und den Schutz der Kinder demonstriert haben ❤️👏❤️🤝❤️👏❤️
Ende der Veranstaltung:
🔥🔥🔥Spontanaufzug durch Eschach !!! 🔥🔥🔥
Die Polizei wurde dabei als braven Demo-Escort-Service befördert !! 🤣🤣🤣
https://youtu.be/rTVgI4jP6O0
https://t.me/Haintz
https://t.me/TinaRomdhaniKanal
https://t.me/peacecrowd
t.me/s/StuttgartGrundgesetzDemos
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Eschach Skandal Demo
Der Mann im roten Shirt, Stephan Bergmann Autor, Gründer der PeaceCrowd und vom Verein für indianische Lebensweisen e.V., ist Erfinder der Motherdrum und Entdecker des Motherdrum-Healings. Er arbeitet seit Jahren daran die Spaltung der Menschen und die Spaltung…
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210221_von_AG_Göppingen_wegen_Beschluss_Befangenheit_Direktor_Steinle.pdf
https://www.swp.de/suedwesten/staedte/goeppingen/amtsgericht-goeppingen-querdenker-scheitern-mit-befangenheitsantrag_-maskenpflicht-gilt-56128167.html
Nein Herr Hülser, es wird sicherlich nicht mit Masken verhandelt werden. Ich werde Sie dann gerne vorab unterrichten.
Ich werde mich in einem deutschen Gerichtssaal nicht verhüllen und niemand wird mich dazu zwingen.
Die Verfahren werden dann solange verzögert, bis die Pandemie oder die Maskenpflicht endet. Außerdem werde ich noch weitere Gründe für Befangenheitsanträge vorbringen, lassen Sie sich überraschen.
PS: Zu guten Journalismus würde gehören, beide Seiten anzuhören. Es ist nicht so schwer mich zu kontaktieren.
Nein Herr Hülser, es wird sicherlich nicht mit Masken verhandelt werden. Ich werde Sie dann gerne vorab unterrichten.
Ich werde mich in einem deutschen Gerichtssaal nicht verhüllen und niemand wird mich dazu zwingen.
Die Verfahren werden dann solange verzögert, bis die Pandemie oder die Maskenpflicht endet. Außerdem werde ich noch weitere Gründe für Befangenheitsanträge vorbringen, lassen Sie sich überraschen.
PS: Zu guten Journalismus würde gehören, beide Seiten anzuhören. Es ist nicht so schwer mich zu kontaktieren.
swp.de
Querdenker scheitern mit Befangenheitsantrag – Maskenpflicht gilt
Querdenker-Anwalt Markus Haintz scheitert mit Befangenheitsantrag gegen Göppinger Amtsrichterin. Direktor erklärt sich selbst befangen – ohne Folgen.
"Hallo, wir haben gestern eine neue Gruppe eröffnet und brauchen dringend die Unterstützung von euch in Sachen Werbung!
Es ist eine Gruppe für das Gesundheitspersonal, in dieser kann, wer möchte, jeder aus dem Gesundheitswesen seine Erfahrungsberichte zum Thema Corona und die tatsächlichen Fälle, Auslastungen etc über einen Admin anonym einstellen lassen!
Wir möchten damit so viele Berichte wie möglich sammeln und es bietet den ahnungslosen die Möglichkeit hinter die Kulissen zu lesen😉
Die Menschen schenken dem Krankenhauspersonal oft mehr glauben und wir hoffen so einen großen Beitrag zur Beendigung dieser Plandemie beitragen zu können!
Ihr habt inzwischen eine sehr große Weitreiche und es würde uns wahrscheinlich sehr helfen wenn ihr uns einfach immer wieder mal auf euren Kanälen bewerbt! Vllt stehen dann auch endlich mal Ärzte etc auf und beteiligen sich!
https://t.me/pflegeinder_c_krise
Im Voraus lieben Dank und beste Grüße "
Es ist eine Gruppe für das Gesundheitspersonal, in dieser kann, wer möchte, jeder aus dem Gesundheitswesen seine Erfahrungsberichte zum Thema Corona und die tatsächlichen Fälle, Auslastungen etc über einen Admin anonym einstellen lassen!
Wir möchten damit so viele Berichte wie möglich sammeln und es bietet den ahnungslosen die Möglichkeit hinter die Kulissen zu lesen😉
Die Menschen schenken dem Krankenhauspersonal oft mehr glauben und wir hoffen so einen großen Beitrag zur Beendigung dieser Plandemie beitragen zu können!
Ihr habt inzwischen eine sehr große Weitreiche und es würde uns wahrscheinlich sehr helfen wenn ihr uns einfach immer wieder mal auf euren Kanälen bewerbt! Vllt stehen dann auch endlich mal Ärzte etc auf und beteiligen sich!
https://t.me/pflegeinder_c_krise
Im Voraus lieben Dank und beste Grüße "
Telegram
Pflege und Krankenhauspersonal für Aufklärung
Hat einen neuen Namen
https://www.centerforhealthsecurity.org/our-work/Center-projects/completed-projects/spars-pandemic-scenario.html
Wir spielen Pandemie – warten wir mal ab, ob die Macher wieder hellseherische Fähigkeiten haben.
Dazu auch: https://kenfm.de/die-buechse-der-pandora-folge-%E2%88%9E-spars-pandemic-2025-2028-von-bernhard-loyen/
Wir spielen Pandemie – warten wir mal ab, ob die Macher wieder hellseherische Fähigkeiten haben.
Dazu auch: https://kenfm.de/die-buechse-der-pandora-folge-%E2%88%9E-spars-pandemic-2025-2028-von-bernhard-loyen/
Johns Hopkins Center for Health Security
Project Archive | Johns Hopkins Center for Health Security
View a listing of recently completed and archived projects from the Johns Hopkins Center for Health Security going back to 2004.
https://www.openpetition.eu/petition/online/verhindert-den-corona-impfpass-in-der-eu
Unbedingt mitzeichnen!
In Kürze mehr zu diesem Thema.
Unbedingt mitzeichnen!
In Kürze mehr zu diesem Thema.
openPetition
Verhindert den Corona Impfpass in der EU! - Online petition
Der europäische Impfausweis, der aufgrund der Coronapandemie aktuell in Planung ist, muss verhindert werden.
Forwarded from Elsa Mittmannsgruber
Media is too big
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MEIN NEUES INTERVIEW‼️Dr. Georg Lind ist emeritierter Professor mit Schwerpunkt Moral- und Demokratiepsychologie und -pädagogik. Für den Forscher, der sich seit über 40 Jahren mit den psychologischen Grundlagen von Moral und Demokratie befasst, liegt die Ursache der gegenwärtigen Krise recht klar auf der Hand: 📣
Die MEHRZAHL DER MENSCHEN HAT EINE ZU GERINGE FÄHIGKEIT ENTWICKELT, SELBST ZU DENKEN, ZWISCHEN ALTERNATIVEN ABZUWÄGEN UND SICH MIT ANDERSDENKENDEN AUSZUTAUSCHEN. ➡️➡️➡️
Diese Fähigkeit ist aber eine unerlässliche Voraussetzung für das Leben in Freiheit. Sie wird als moralisch-demokratische Kompetenz bezeichnet. Ein großer Teil der Menschen besitzt nicht einmal ein Mininum davon und neigt deshalb zu Konformismus, Panik und Autoritätshörigkeit!!
Die MEHRZAHL DER MENSCHEN HAT EINE ZU GERINGE FÄHIGKEIT ENTWICKELT, SELBST ZU DENKEN, ZWISCHEN ALTERNATIVEN ABZUWÄGEN UND SICH MIT ANDERSDENKENDEN AUSZUTAUSCHEN. ➡️➡️➡️
Diese Fähigkeit ist aber eine unerlässliche Voraussetzung für das Leben in Freiheit. Sie wird als moralisch-demokratische Kompetenz bezeichnet. Ein großer Teil der Menschen besitzt nicht einmal ein Mininum davon und neigt deshalb zu Konformismus, Panik und Autoritätshörigkeit!!
https://www.youtube.com/watch?v=yK6LzTOOH6w&t=1003s
💥Testpflicht unabhängig von Inzidenz
#Schulstreik
#Kindesmisshandlung
💥Testpflicht unabhängig von Inzidenz
#Schulstreik
#Kindesmisshandlung
YouTube
Pressekonferenz zur Corona-Pandemie (07. April 2021)
Ministerpräsident Dr. Markus Söder, MdL, hat am 07. April 2021 die Sitzung des Ministerrats per Videoschalte in der Bayerischen Staatskanzlei geleitet. Im Anschluss informierten Ministerpräsident Dr. Markus Söder, MdL, Gesundheitsminister Klaus Holetschek…
https://de.rt.com/meinung/115492-wiener-verwaltungsgericht-stellt-sich-gegen-das-corona-regime-und-keinen-interessiert-es/
„Das Wiener Verwaltungsgericht geht noch einen Schritt weiter und nimmt dem PCR-Test und mithin der kräftigsten Säule der Regierungspolitik seine Beweiskraft. Dazu zitiert es mehrere Studien, die zeigen, dass "der PCR-Test nicht zur Diagnostik geeignet ist und daher für sich alleine nichts zur Krankheit oder einer Infektion eines Menschen aussagt". Dem grünen Gesundheitsminister Rudolf Anschober und dessen Falldefinition COVID-19 fehlen mithin die Erfordernisse, Menschen als "krank" bzw. als "infiziert" zu bezeichnen. Das Gericht scheut nicht davor zurück, das ganze Getue um Testen und Inzidenzen, mit dem täglich Angst verbreitet wird, klar zu benennen: "Sollte die Corona-Kommission die Fallzahlen des Gesundheitsministers zugrunde gelegt haben, und nicht jene der WHO, so ist jegliche Feststellung der Zahlen für 'Kranke/Infizierte' falsch."“
„Das Wiener Verwaltungsgericht geht noch einen Schritt weiter und nimmt dem PCR-Test und mithin der kräftigsten Säule der Regierungspolitik seine Beweiskraft. Dazu zitiert es mehrere Studien, die zeigen, dass "der PCR-Test nicht zur Diagnostik geeignet ist und daher für sich alleine nichts zur Krankheit oder einer Infektion eines Menschen aussagt". Dem grünen Gesundheitsminister Rudolf Anschober und dessen Falldefinition COVID-19 fehlen mithin die Erfordernisse, Menschen als "krank" bzw. als "infiziert" zu bezeichnen. Das Gericht scheut nicht davor zurück, das ganze Getue um Testen und Inzidenzen, mit dem täglich Angst verbreitet wird, klar zu benennen: "Sollte die Corona-Kommission die Fallzahlen des Gesundheitsministers zugrunde gelegt haben, und nicht jene der WHO, so ist jegliche Feststellung der Zahlen für 'Kranke/Infizierte' falsch."“
RT DE
Wiener Verwaltungsgericht stellt sich gegen das Corona-Regime – und keinen interessiert es
Am 24. März 2021 erklärte das Verwaltungsgericht Wien den Kern der Corona-Maßnahmen für untauglich. Das betrifft unter anderem die Schutzwirkung von FFP2-Masken und die Aussagekraft von PCR-Tests. Doch kaum einer berichtete darüber. Hannes Hofbauer holt dies…
https://www.epochtimes.de/meinung/gastkommentar/china-ruft-zum-zivilisationskrieg-gegen-amerika-und-den-westen-auf-a3486513.html
„Peking versucht, die Welt nach rassistischen Punkten zu spalten
Darüber hinaus erscheint das rassenbasierte Narrativ in einer Reihe von Propagandastücken der Kommunistischen Partei, in denen China indirekt als Beschützer der Asiaten in den USA dargestellt wird. Beispielsweise veröffentlichte die „Global Times“ am 18. März einen Artikel mit dem Titel „Elite-US-Gruppen Komplizen von Verbrechen gegen asiatische Amerikaner“.
Peking spielt seit einigen Jahren die Rassenkarte in Nordamerika. China hat zum Beispiel versucht, Kanada nach rassischen Gesichtspunkten zu spalten. Lu Shaye, als er Pekings Botschafter in Kanada war, schimpfte Anfang 2019 erfolglos gegen „westlichen Egoismus und weiße Vormachtstellung“, um die sofortige Freilassung von Meng Wanzhou, Finanzvorstand von Huawei Technologies, zu erreichen. Sie war von den kanadischen Behörden bis zur Erledigung des Auslieferungsverfahrens, welches vom Justice Department Donald Trumps eingeleitet wurde, verhaftet worden.“
„Peking versucht, die Welt nach rassistischen Punkten zu spalten
Darüber hinaus erscheint das rassenbasierte Narrativ in einer Reihe von Propagandastücken der Kommunistischen Partei, in denen China indirekt als Beschützer der Asiaten in den USA dargestellt wird. Beispielsweise veröffentlichte die „Global Times“ am 18. März einen Artikel mit dem Titel „Elite-US-Gruppen Komplizen von Verbrechen gegen asiatische Amerikaner“.
Peking spielt seit einigen Jahren die Rassenkarte in Nordamerika. China hat zum Beispiel versucht, Kanada nach rassischen Gesichtspunkten zu spalten. Lu Shaye, als er Pekings Botschafter in Kanada war, schimpfte Anfang 2019 erfolglos gegen „westlichen Egoismus und weiße Vormachtstellung“, um die sofortige Freilassung von Meng Wanzhou, Finanzvorstand von Huawei Technologies, zu erreichen. Sie war von den kanadischen Behörden bis zur Erledigung des Auslieferungsverfahrens, welches vom Justice Department Donald Trumps eingeleitet wurde, verhaftet worden.“
The Epoch Times
China ruft zum Zivilisationskrieg gegen Amerika und den Westen auf
Peking versucht, eine globale anti-weiße Koalition zu bilden und die Welt in Rassen zu spalten. Die Zentrale Militärkommission der Partei hat jetzt die Befugnis, die gesamte Gesellschaft für einen Krieg zu mobilisieren und die Armee wurde angewiesen, "jede…
Forwarded from Jessica Hamed
Die Ausgangssperre in Mainz scheitert mE an quasi jedem juristischen Prüfungspunkt:
- Formell hätte die Regelung bereits nicht als Allgemeinverfügung erlassen werden dürfen und is schon deshalb rechtswidrig (S. 9 ff.)
- Die engen Voraussetzungen der Rechtsgrundlage des § 28a Abs. 2 IfSG sind evident nicht erfüllt. Hiernach darf zu so einem Mittel nur ultima ratio gegriffen werden - hierzu morgen noch ausführlich. (S. 7 ff.)
- Die Ausgangssperre ist auch materiell rechtswidrig, sie ist nicht geeignet und erforderlich, zudem evident unverhältnismäßig (S. 23 ff.)
- Sie stellt zudem mE eine Freiheitsentziehung dar und steht damit unter einem Richtervorbehalt (S. 30 ff.)
Aus meinem Widerspruch:
"...dass es erschütternd ist, zu sehen, mit welcher immer zügelloser werdenden Hemmungslosigkeit die Widerspruchsgegnerin in die Rechte ihrer Bürger*innen eingreift. [...]
Es ist außerdem Sache der Widerspruchsgegnerin zu beweisen, bzw. glaubhaft zu machen, dass die Maßnahme formelle und materielle rechtmäßig ist (was ihr nicht gelingen wird). [...]
Die Beweislast auf die Bürger:innen abzuwälzen entspricht nicht der Konzeption des Grundgesetzes, wonach Grundrechte primär Abwehrrechte gegen den Staat darstellen."
https://www.ckb-anwaelte.de/download/Ss_an_Landeshauptstadt-Mainz.pdf
- Formell hätte die Regelung bereits nicht als Allgemeinverfügung erlassen werden dürfen und is schon deshalb rechtswidrig (S. 9 ff.)
- Die engen Voraussetzungen der Rechtsgrundlage des § 28a Abs. 2 IfSG sind evident nicht erfüllt. Hiernach darf zu so einem Mittel nur ultima ratio gegriffen werden - hierzu morgen noch ausführlich. (S. 7 ff.)
- Die Ausgangssperre ist auch materiell rechtswidrig, sie ist nicht geeignet und erforderlich, zudem evident unverhältnismäßig (S. 23 ff.)
- Sie stellt zudem mE eine Freiheitsentziehung dar und steht damit unter einem Richtervorbehalt (S. 30 ff.)
Aus meinem Widerspruch:
"...dass es erschütternd ist, zu sehen, mit welcher immer zügelloser werdenden Hemmungslosigkeit die Widerspruchsgegnerin in die Rechte ihrer Bürger*innen eingreift. [...]
Es ist außerdem Sache der Widerspruchsgegnerin zu beweisen, bzw. glaubhaft zu machen, dass die Maßnahme formelle und materielle rechtmäßig ist (was ihr nicht gelingen wird). [...]
Die Beweislast auf die Bürger:innen abzuwälzen entspricht nicht der Konzeption des Grundgesetzes, wonach Grundrechte primär Abwehrrechte gegen den Staat darstellen."
https://www.ckb-anwaelte.de/download/Ss_an_Landeshauptstadt-Mainz.pdf