Nachdem schon die ersten Gerüchte kursieren, dass das Schreiben nicht echt sei kann ich folgendes mitteilen:
1.
Ich habe heute mit den betroffenen Elternteil telefoniert, das Schreiben wurde mir samt Postzustellungsurkunde per Video übermittelt. Auch die Presseberichte bestätigen den Sachverhalt. Alles was nicht aus der Presse zu entnehmen ist, habe ich selbst verifiziert, das Schreiben ist authentisch, die Anordnungen wurden getroffen.
Dazu ein paar Anmerkungen:
Eine Maskenpflicht im eigenen Haushalt, noch dazu mit einer Maske mit Mindeststandard, welche überhaupt nichts bringt, kann nur als staatliche Willkür gewertet werden.
Die Isolation wird unabhängig von einem positiven oder negativen Test durchgeführt.
Die Duldungsanordnung von Untersuchungen empfinde ich als einen massiven Eingriff in diverse Grundrechte.
Die Anordnung wonach "Sie" (also das angesprochene Elternteil?), in eine geschlossene Einrichtung abgesondert werden kann, halte ich für staatliche Nötigung. Ich werde hier zu einer Strafanzeige raten. Gemeint war wohl, dass das betroffene Kind und wahrscheinlich auch der oder die Erziehungsberechtigten zwangseingewiesen werden können, in eine geschlossene Einrichtung.
2.
Zur Begründung wird die Risikoeinschätzung des Robert Koch Instituts vom 17.03.2020 angeführt, was die Inkompetenz der Behörde klar darlegt, da diese Risikobewertung täglich aktualisiert wird, schon allein deshalb ist das Ganze m. E. rechtswidrig.
Die Parameter des Robert Koch Instituts:
- Übertragbarkeit
- Krankheitsschwere
- Überlastung des Gesundheitssystems
Alle Parameter sind seit langer Zeit niedrig bzw. moderat, daraus macht das Robert-Koch-Institut, die Gefährdungslage sei hoch. Minus und minus und minus ergibt also plus. Derartiges sollte auch von deutschen Richtern überprüft werden, leider fehlt hier jegliche Bereitschaft, diese offenkundige Fehlannahme zu überprüfen.
Das Robert-Koch-Institut, Bundesbehörde, kann also weitermachen was es möchte.
Letztlich wurde hier nur eine Begründung rein kopiert, warum soll die Versammlungsfreiheit hier relevant sein? Möchte das betroffene Kind eine Demonstration anmelden? An einer solchen teilnehmen?
Es wurde eine Vielzahl von Kindern in Quarantäne geschickt, besser gesagt Isolation.
Dies weil sie möglicherweise für kurze Zeit in einem Raum waren, in dem eine Person war, die positiv getestet wurde, auf eine nicht validierten Test von Herrn Prof. Drosten.
3.
Auf dieser Basis wird hier Angst und Panik geschürt. All dies auf Basis einer Risikobewertung von vor 4,5 Monaten. Die Inkompetenz und Willkür dieser Behörde ist schon bemerkenswert, wir werden hiergegen vorgehen.
Ebenfalls bemerkenswert ist die letzte Seite, in der sinngemäß mitgeteilt wird, dass für den Fall, dass aufgrund ihres bisherigen Verhaltens anzunehmen ist, dass sie der Anordnung nicht ausreichend Folge leisten, bereits deshalb eine abgeschlossene Absonderung in einer geeigneten geschlossenen Einrichtung erforderlich ist!
Dies bedeutet übersetzt, hat sich ein Elternteil an die Regeln bislang (früher) nicht gehalten, kann dies bereits ausreichen, um alleine deshalb Eltern und Kind in einer geschlossenen Einrichtung einzuweisen.
Reicht hierfür aus, dass man keinen Mundschutz getragen hat? Reicht hierfür aus, dass man auf einer Demonstration war?
Derartige Anordnungen haben mit einer Demokratie nicht mehr zu tun, dies sind Ausführungen, welche ich bis vor kurzem in Deutschland für unmöglich gehalten hätte, derartiges mag in China oder Nordkorea passieren, sollte diese Anordnung vor Gericht halten, so ist auch das letzte Stück Rechtsstaat in Deutschland abgeschafft und die Hygienediktatur steht vor der Tür.
4.
Ich hoffe, dass nunmehr auch dem letzten klar wird, in welche Richtung Deutschland momentan abdriftet. Man muss sich für solche Schreiben ja fast schon bedanken, da dadurch offenkundig wird, mit welcher Willkür Behörden inzwischen reagieren und agieren und welche Ermächtigungsgrundlagen die deutsche Bundesregierung im März 2020 geschaffen hat.
Wach auf, steht auf, wehrt euch. Es ist 5 vor 12!
1.
Ich habe heute mit den betroffenen Elternteil telefoniert, das Schreiben wurde mir samt Postzustellungsurkunde per Video übermittelt. Auch die Presseberichte bestätigen den Sachverhalt. Alles was nicht aus der Presse zu entnehmen ist, habe ich selbst verifiziert, das Schreiben ist authentisch, die Anordnungen wurden getroffen.
Dazu ein paar Anmerkungen:
Eine Maskenpflicht im eigenen Haushalt, noch dazu mit einer Maske mit Mindeststandard, welche überhaupt nichts bringt, kann nur als staatliche Willkür gewertet werden.
Die Isolation wird unabhängig von einem positiven oder negativen Test durchgeführt.
Die Duldungsanordnung von Untersuchungen empfinde ich als einen massiven Eingriff in diverse Grundrechte.
Die Anordnung wonach "Sie" (also das angesprochene Elternteil?), in eine geschlossene Einrichtung abgesondert werden kann, halte ich für staatliche Nötigung. Ich werde hier zu einer Strafanzeige raten. Gemeint war wohl, dass das betroffene Kind und wahrscheinlich auch der oder die Erziehungsberechtigten zwangseingewiesen werden können, in eine geschlossene Einrichtung.
2.
Zur Begründung wird die Risikoeinschätzung des Robert Koch Instituts vom 17.03.2020 angeführt, was die Inkompetenz der Behörde klar darlegt, da diese Risikobewertung täglich aktualisiert wird, schon allein deshalb ist das Ganze m. E. rechtswidrig.
Die Parameter des Robert Koch Instituts:
- Übertragbarkeit
- Krankheitsschwere
- Überlastung des Gesundheitssystems
Alle Parameter sind seit langer Zeit niedrig bzw. moderat, daraus macht das Robert-Koch-Institut, die Gefährdungslage sei hoch. Minus und minus und minus ergibt also plus. Derartiges sollte auch von deutschen Richtern überprüft werden, leider fehlt hier jegliche Bereitschaft, diese offenkundige Fehlannahme zu überprüfen.
Das Robert-Koch-Institut, Bundesbehörde, kann also weitermachen was es möchte.
Letztlich wurde hier nur eine Begründung rein kopiert, warum soll die Versammlungsfreiheit hier relevant sein? Möchte das betroffene Kind eine Demonstration anmelden? An einer solchen teilnehmen?
Es wurde eine Vielzahl von Kindern in Quarantäne geschickt, besser gesagt Isolation.
Dies weil sie möglicherweise für kurze Zeit in einem Raum waren, in dem eine Person war, die positiv getestet wurde, auf eine nicht validierten Test von Herrn Prof. Drosten.
3.
Auf dieser Basis wird hier Angst und Panik geschürt. All dies auf Basis einer Risikobewertung von vor 4,5 Monaten. Die Inkompetenz und Willkür dieser Behörde ist schon bemerkenswert, wir werden hiergegen vorgehen.
Ebenfalls bemerkenswert ist die letzte Seite, in der sinngemäß mitgeteilt wird, dass für den Fall, dass aufgrund ihres bisherigen Verhaltens anzunehmen ist, dass sie der Anordnung nicht ausreichend Folge leisten, bereits deshalb eine abgeschlossene Absonderung in einer geeigneten geschlossenen Einrichtung erforderlich ist!
Dies bedeutet übersetzt, hat sich ein Elternteil an die Regeln bislang (früher) nicht gehalten, kann dies bereits ausreichen, um alleine deshalb Eltern und Kind in einer geschlossenen Einrichtung einzuweisen.
Reicht hierfür aus, dass man keinen Mundschutz getragen hat? Reicht hierfür aus, dass man auf einer Demonstration war?
Derartige Anordnungen haben mit einer Demokratie nicht mehr zu tun, dies sind Ausführungen, welche ich bis vor kurzem in Deutschland für unmöglich gehalten hätte, derartiges mag in China oder Nordkorea passieren, sollte diese Anordnung vor Gericht halten, so ist auch das letzte Stück Rechtsstaat in Deutschland abgeschafft und die Hygienediktatur steht vor der Tür.
4.
Ich hoffe, dass nunmehr auch dem letzten klar wird, in welche Richtung Deutschland momentan abdriftet. Man muss sich für solche Schreiben ja fast schon bedanken, da dadurch offenkundig wird, mit welcher Willkür Behörden inzwischen reagieren und agieren und welche Ermächtigungsgrundlagen die deutsche Bundesregierung im März 2020 geschaffen hat.
Wach auf, steht auf, wehrt euch. Es ist 5 vor 12!
5.
Ähnliche Berichte erhalte ich auch aus anderen Ländern innerhalb von Europa und auf der ganzen Welt. Zwangsquarantäne ohne Faktenbasis, Abschaffung aller relevanten Rechte, positiv getestete oder Menschen welche auch nur mit einem positiv getesteten in Verbindung gebracht werden können, können komplett entrechtet werden.
Es betrifft uns alle, wehrt euch gegen diesen Wahnsinn.
Ich möchte noch ausführen, dass es sich um Kinder handelt, von denen keine relevante Gefahr ausgeht und das aktuell in Deutschland etwa 5.000 positiv getestete Fälle vorliegen, bei einer Bevölkerung von 82 Millionen und einer hohen Anzahl von Falschpositiven.
Bei einer solchen Behördenwillkür kann ich niemanden raten, seine Kinder weiter die Schule zu schicken.
6.
Wer diesen Irrsinn weiter mitmacht, macht sich schuldig.
Ich rufe meine Berufskollegen dazu auf, diesen Wahnsinn zu beenden und endlich für den Rechtsstaat einzutreten!
Zeigt Gesicht gegen staatliche Willkür!
Dies gilt auch für alle Lehrer, Beamte, Soldaten, Polizisten, Ärzte, Wissenschaftler, Politiker und jeden Bürger in diesem Land.
Markus Haintz
Rechtsanwalt
Diktiert mit Spracherkennungssoftware
Ähnliche Berichte erhalte ich auch aus anderen Ländern innerhalb von Europa und auf der ganzen Welt. Zwangsquarantäne ohne Faktenbasis, Abschaffung aller relevanten Rechte, positiv getestete oder Menschen welche auch nur mit einem positiv getesteten in Verbindung gebracht werden können, können komplett entrechtet werden.
Es betrifft uns alle, wehrt euch gegen diesen Wahnsinn.
Ich möchte noch ausführen, dass es sich um Kinder handelt, von denen keine relevante Gefahr ausgeht und das aktuell in Deutschland etwa 5.000 positiv getestete Fälle vorliegen, bei einer Bevölkerung von 82 Millionen und einer hohen Anzahl von Falschpositiven.
Bei einer solchen Behördenwillkür kann ich niemanden raten, seine Kinder weiter die Schule zu schicken.
6.
Wer diesen Irrsinn weiter mitmacht, macht sich schuldig.
Ich rufe meine Berufskollegen dazu auf, diesen Wahnsinn zu beenden und endlich für den Rechtsstaat einzutreten!
Zeigt Gesicht gegen staatliche Willkür!
Dies gilt auch für alle Lehrer, Beamte, Soldaten, Polizisten, Ärzte, Wissenschaftler, Politiker und jeden Bürger in diesem Land.
Markus Haintz
Rechtsanwalt
Diktiert mit Spracherkennungssoftware
Hallo zusammen,
bitte ignoriert die ganzen Fake-News und Störversuche bezüglich vermeintlicher Sperrung von Autobahnen, Zuglinien etc.
Derartiger Blödsinn wird von jeder großen Demo verbreitet, Wartungsarbeiten an Gleisen und Straßen werden meist
im Sommer vorgenommen, das ist völlig normal.
Der deutsche Staat wird sicherlich nicht Berlin absperren. Wir reden von einer 4 Millionenmetropole, ignoriert solche Nachrichten,
diese sollen euch nur davon abhalten, nach Berlin zu kommen.
Wir sehen uns alle in Berlin.
bitte ignoriert die ganzen Fake-News und Störversuche bezüglich vermeintlicher Sperrung von Autobahnen, Zuglinien etc.
Derartiger Blödsinn wird von jeder großen Demo verbreitet, Wartungsarbeiten an Gleisen und Straßen werden meist
im Sommer vorgenommen, das ist völlig normal.
Der deutsche Staat wird sicherlich nicht Berlin absperren. Wir reden von einer 4 Millionenmetropole, ignoriert solche Nachrichten,
diese sollen euch nur davon abhalten, nach Berlin zu kommen.
Wir sehen uns alle in Berlin.
Danke an die Kollegen Pankalla und Sattelmeier! Unsere Website, Anwälte für Aufklärung, geht in Kürze an den Start.
Glaubhaftmachung ggü. Polizei etc ist in BW nicht vorgeschrieben. In Bayern schon.