SPD und Grüne wollen einen Bevölkerungsaustausch in 🇩🇪.
Das ist offensichtlich, und man muss das auch klar benennen. Die Abwanderung von Unternehmern und hochqualifizierten Arbeitskräften aus 🇩🇪 ist dramatisch, und die Folgen werden verheerend sein.

Die AfD-Fraktion im Thüringer Landtag und der Alterspräsident Jürgen Treutler (AfD) haben heute nach intensiver Beratung Strafanzeige und Strafantrag gegen den Thüringer Verfassungsrichter Jörg Geibert (CDU) und Dr. Klaus von der Weiden erstattet. 🧑‍⚖️
Nach Auffassung der Fraktion war Verfassungsrichter Jörg Geibert (CDU) aufgrund Befangenheit von der Ausübung des Richteramts im Rechtsstreit über die konstituierende Sitzung des Landtags auszuschließen. ❌

Der Sohn Geiberts sitzt als CDU-Abgeordneter im Thüringer Landtag und war damit selbst Mitglied der antragstellenden Fraktion. Richter Geibert hätte seine Befangenheit hier erkennen und anzeigen müssen. Der Präsident des Thüringer Verfassungsgerichtshofes - Dr. Klaus von der Weiden, ebenfalls CDU-Mitglied - hätte seinerseits die Befangenheit Geiberts feststellen müssen.

Wir wollen dieses Verhalten jetzt durch die Staatsanwaltschaft prüfen lassen! 🔎

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"Wir" dürften so etwas nicht zulassen, sagte die Verteidigungsexpertin weiter. "Wer garantiert uns denn, dass nicht in wenigen Jahren nordkoreanische Soldaten im Baltikum eingesetzt werden?" Die westliche Welt müsse eine Antwort auf diese Frage finden. "Und sei's, dass jedem nordkoreanischen Soldaten in russischer Uniform ein NATO-Soldat in ukrainischer Uniform gegenübersteht."
Damit sprach sich Strack-Zimmermann für den aktiven Einsatz der internationalen Truppen im Kriegsgebiet aus. Auch die deutsche Bundeswehr wäre dann gefordert. Ob die Vorsitzende des Verteidigungsausschusses im Europaparlament den Eintritt der Ukraine in die NATO dafür nötig hält, konkretisierte sie jedoch nicht.

"Putin eskaliert jeden Tag"
"Wir haben es bei Wladimir Putin mit jemandem zu tun, der jeden Tag eskaliert", warnte sie zuvor bei ntv.

Überrascht? Ich nicht. Wobei man fairerweise sagen muss, dass Wagenknecht und das BSW-Thüringen eben nicht personenidentisch sind. Im Sächsischen Landtag hat das BSW zusammen mit der AfD für einen Untersuchungsausschuss gestimmt. Aber natürlich war von Beginn an klar, dass das BSW der CDU nicht die Bedingungen für eine Koalition diktieren kann, die dann durchgesetzt werden, z. B. in der Kriegspolitik.

"Wagenknechts Wende: BSW gibt in Thüringen bei Sondierungen alle Positionen auf
Das BSW hat in Thüringen offenbar alle kontroversen Positionen aufgegeben – Russland, Gas, Corona, Verfassungsschutz. Die Fans der Partei dürften sich wundern." Berliner Zeitung

#RichtigErinnern geht auch positiv. Kürzlich war ich bekanntlich zu Demos und Vorträgen am Bodensee, zum ersten Mal seit 4 Jahren. Das obige Video entstand auf einer Fähre von Konstanz aus nach einer Demonstration am 4. Oktober 2020. Damals noch mit unserem Mitstreiter Karl Hilz, der ein Jahr später leider viel zu früh verstarb. Möge er in Frieden ruhen. Es war ein denkwürdiger Abend, damals, auf dem Bodensee. Danke an Daniel Langhans, der mir das Video kürzlich geschickt hat.

Ich hatte eigentlich gehofft, den Tag mit positiven Nachrichten/Impressionen zu beenden, siehe letzter Beitrag, aber: Israel hat vor wenigen Stunden damit begonnen, militärische Ziele im Iran anzugreifen. (IDF auf X)

Manaf Hassan kommentiert das auf X (zutreffend) wie folgt:
"Insgesamt bombardiert Israel derzeit vier verschiedene Hauptstädte und fünf verschiedene Länder.

Teheran (Iran), Damaskus (Syrien), Bagdad (Irak), Beirut (Libanon) und Palästina.

Nur Israel kann das tun, ohne dass es Konsequenzen hat. Der dritte Weltkrieg ist nicht mehr weit."

Israel greift den Iran an, der 3. Weltkrieg rückt näher
Europa möge seine Außengrenzen sichern, polizeilich und militärisch, und sich fortan aus Kriegen raushalten. Egal ob geopolitisch motiviert (Ukraine) oder aus religiösem Fanatismus (Nahost). Zwei Weltkriege auf europäischem Boden waren genug. 🕊

„Allein in Sachsen wurden in den ersten neun Monaten des Jahres 127 Ärzte rechtskräftig verurteilt. In Berlin wurden von Januar 2020 bis Oktober 2024 insgesamt 1029 Verfahren gegen Mediziner geführt.“

(…)

„Der Druck auf Ärzte während der Pandemie war hoch“, sagt der Hamburger Rechtsanwalt Sven Lausen. Er vertritt vier Mediziner vor Gericht, „alle hatten Hausdurchsuchungen, teilweise mehrfach.“ Eine Belastung, die nicht alle verkraften: „Ein angesehener Arzt aus Hessen hat sich gleich nach Eröffnung des Verfahrens das Leben genommen“.

https://www.welt.de/politik/deutschland/plus254188456/Befreiung-von-Maskenpflicht-Prozess-Welle-gegen-Aerzte.html

t.me/Rosenbusch

Gratulation:
Der EMMA-Award „Sexist Man Alive“ geht in diesem Jahr an: Marie-Agnes Strack-Zimmermann. Aus gutem Grund, findet die EMMA-Jury. Herzlichen Glückwunsch! #sexistmanalive2024

Israelische Luftschläge auf den Iran und militärische Eskalation in Nahost

Der Vergeltungsschlag auf militärische Ziele im Iran wurde am Samstagmorgen abgeschlossen, nachdem Kampfjets drei Angriffswellen gegen iranische Einrichtungen durchgeführt hatten.

Ein Beitrag von Annika Hoberg, weiterlesen auf HAINTZmedia

Maskenatteste: Über 1.000 abgeschlossene Strafverfahren
Geldstrafen, Berufsverbote, Freiheitsstrafen: Die Corona-Pandemie hat für viele Mediziner ein juristisches Nachspiel. EpochTimes

BRICS-Gipfel in Kasan: Aufbruch zu einer vollkommen neuen weltweiten Finanz- und Wirtschaftsarchitektur. Nichts weniger. https://apolut.net/brics-gipfel-in-kasan-aufbruch-in-eine-gerechtere-welt-von-hermann-ploppa/

Der Westen im Niedergang (Anzeige)

»In diesem Krieg geht es um Deutschland!«

»Der französische Historiker Emmanuel Todd sagte den Zusammenbruch der Sowjetunion voraus. Heute sieht er die USA im Niedergang. Frankreich werde ausgelacht, die Briten handelten kopflos. Am schlimmsten stehe es um die Deutschen, die zur Zielscheibe der Amerikaner geworden seien. Russland hingegen gehe es besser, als viele westliche Beobachter meinen.« Die Weltwoche

Emmanuel Todd in einem Interview mit der Weltwoche:

»Der Niedergang des Westens hat sich bestätigt. Die USA zogen sich aus Afghanistan und dem Irak zurück. Den Aufstieg des Iran konnten sie nicht stoppen. Genauso wenig wie jenen Chinas. Die Saudis nehmen die USA nicht mehr ernst. In Amerika steigt die Sterblichkeit, die Lebenserwartung sinkt. Alle Zeitungen schreiben: Der Westen ist normal und Putin geisteskrank. Die Russen sind blutrünstige Monster. Die Demografie sagt etwas anderes: Russland ist stabiler und seine Gesellschaft zivilisierter geworden. Was in Russland passiert, ist mir völlig klar. Ich verstehe Putins Denken und Handeln und kann es in drei Minuten erklären.«

»Ich habe sehr viel Mitgefühl mit den Deutschen. Frankreich spielt in diesem Krieg keine Rolle. Sein Gewicht ist null. Macron redet, Macron reist - alle lachen über Macron. Er ist nicht der Schlimmste, denn er ist bei weitem nicht der Russenfeindlichste. Deutschland ist ein Land, das sich vom Krieg losgesagt hat. Ein Land praktisch ohne Armee.

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Siehe auch:
"Warum es mit dem Westen zu Ende geht
Der französische Anthropologe und Historiker Emmanuel Todd liefert in seinem Buch «Der Westen im Niedergang» bemerkenswerte und überzeugende Einsichten." Christoph-Pluger.ch

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Corona-#Aufarbeitung im links-grün-woken Kalifornien: Beschäftigte des öffentlichen Nahverkehrs wurden aufgrund der COVID-Impfpflicht entlassen, und erhalten jetzt über 1 Million US-Dollar Entschädigung, entscheidet die Bundesjury (abc7.com)

🟥 LIVE | MATTHIAS BERGER - Die Stimme der MEHRHEIT im sächsischen Landtag | #INTERVIEW

MATTHIAS BERGER war Bürgermeister in Grimma und ist jetzt im sächsischen Landtag, wo er helfen kann, als "Hüter der Verfassung" der AfD die berühmte Sperr-Minorität zu ermöglichen. Ist ER damit der mächtigste Mann Sachsens? Findet es raus, im exklusiven STUDIO-Interview auf ETVC!

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