Die AfD scheitert mit Ausschussklage vor dem Bundesverfassungsgericht
Die Arbeit im Bundestag wird durch Ausschüsse organisiert, doch der AfD wurden bisher keine Vorsitzposten zugeteilt. Dagegen klagte die Partei. Nun hat das Gericht entschieden.
Ein Beitrag von Janine Beicht, weiterlesen auf HAINTZ.media
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Die AfD scheitert mit Ausschussklage vor dem Bundesverfassungsgericht
Die Arbeit im Bundestag wird durch Ausschüsse organisiert, doch der AfD wurden bisher keine Vorsitzposten zugeteilt. Dagegen klagte die Partei. Nun hat das Gericht entschieden.
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Forwarded from Apollo News
Durchbruch bei den Cum-Ex-Ermittlungen auch gegen Olaf Scholz? Ermittler haben das Handy des ehemaligen einflussreichen SPD-Politikers Johannes Kahrs beschlagnahmt
https://apollo-news.net/durchbruch-bei-cum-ex-ermittlungen-handy-von-scholz-vertrautem-johannes-kahrs-beschlagnahmt/
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Apollo News
Durchbruch bei Cum-Ex-Ermittlungen? Handy von Scholz-Vertrautem Johannes Kahrs beschlagnahmt
Das Landeskriminalamt NRW hat im Zuge der Cum-Ex-Affäre den ehemaligen Bundestagsabgeordneten Johannes Kahrs erneut ins Visier genommen. Bei einer Durchsuchung in Hamburg wurde sein Mobiltelefon beschlagnahmt, um mögliche belastende Details zu untersuchen…
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Forwarded from henning rosenbusch - Channel
„Wir haben noch offene Bußgeldverfahren. Ich möchte sie gern beenden. Wir brauchen hier mal einen Frieden“, sagte Ministerpräsident Markus Söder (CSU) nach Angaben von Teilnehmern in seiner Grundsatzrede bei der Klausur der CSU-Landtagsfraktion in Kloster Banz.
https://www.bild.de/politik/in-bayern-markus-soeder-will-in-bayern-alle-corona-verfahren-einstellen-66eaa6a1a833da18957d915a
t.me/Rosenbusch
https://www.bild.de/politik/in-bayern-markus-soeder-will-in-bayern-alle-corona-verfahren-einstellen-66eaa6a1a833da18957d915a
t.me/Rosenbusch
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Geheimdienst-Operation oder Terrorakt? Pager-Explosionen in Beirut
Mehrere Explosionen im Libanon haben die Hisbollah-Miliz überrascht. In den Kommunikations-Pagern der Terrororganisation war Sprengstoff versteckt. Was ist bisher bekannt?
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Mehrere Explosionen im Libanon haben die Hisbollah-Miliz überrascht. In den Kommunikations-Pagern der Terrororganisation war Sprengstoff versteckt. Was ist bisher bekannt?
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Geheimdienst-Operation oder Terrorakt? Pager-Explosionen in Beirut
Mehrere Explosionen im Libanon haben die Hisbollah-Miliz überrascht. In den Kommunikationspagern der Terrororganisation war Sprengstoff versteckt. Was ist bisher bekannt?
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Nachrichten im Überblick – 18. September 2024
Die wichtigsten Nachrichten für euch zusammengefasst.
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Forwarded from ET VIDEO & CONTENT
🟥 LIVE | LIBANON: Jetzt EXPLODIEREN Walkie-Talkies! | #EILMELDUNG
Der Krieg im Nahen Osten eskaliert weiter! Nachdem gestern Pager zu Tausenden in die Luft gegangen sind, soll es nun in einer zweiten Welle hunderte Walkie Talkies der Hisbollah getroffen haben. Ein Überblick.
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Der Krieg im Nahen Osten eskaliert weiter! Nachdem gestern Pager zu Tausenden in die Luft gegangen sind, soll es nun in einer zweiten Welle hunderte Walkie Talkies der Hisbollah getroffen haben. Ein Überblick.
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JETZT 17.30 UHR AUF ETVC:YOUTUBE | DLIVE | CROWDBUNKER | FACEBOOK | X.COM | TWITCH | RUMBLE
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Zweite Welle der Gewalt im Libanon: Tote und Verletzte nach Walkie-Talkie-Explosionen
Die Gewalt geht weiter. Am Mittwochnachmittag kam es im Libanon zu erneuten Explosionen. Eskaliert die Situation?
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Die Gewalt geht weiter. Am Mittwochnachmittag kam es im Libanon zu erneuten Explosionen. Eskaliert die Situation?
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Zweite Welle der Gewalt im Libanon: Tote und Verletzte nach Walkie-Talkie-Explosionen
Die Gewalt geht weiter. Am Mittwochnachmittag kam es im Libanon zu erneuten Explosionen. Eskaliert die Situation?
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Forwarded from Andrea-Drescher-Texte
Manchmal fällt mir zu Deutschland nichts mehr ein. Ein 82-jähriger US-Amerikaner soll abgeschoben werden. Wegen Protestaktionen gegen die Atomraketen in Büchel. Unpackbar.
Bitte teilt diesen Artikel und sorgt für breite Unterstützung - was man tun kann, steht im Artikel.
https://tkp.at/2024/09/18/abschiebung-wegen-friedenspolitischen-protests-in-deutschland-ist-nichts-unmoeglich/
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tkp.at
Abschiebung wegen friedenspolitischen Protests - in Deutschland ist nichts unmöglich
Während in Deutschland mehrfach straffällige junge, migrantische Gewaltverbrecher auf Bewährung verurteilt und nicht abgeschoben werden, sind Protest-Aktionen 82-jähriger US-amerikanischer Anti-Atomwaffen-Aktivisten dermaßen staatsgefährdend, dass der [...]
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Forwarded from Liste Madeleine Petrovic
Heimlich, still und leise wird heute ohne eine breite öffentliche Debatte im Nationalrat eine entscheidende Weiche gestellt.
Im Gleichbehandlungsgesetz wird die Definition von "Geschlecht" geändert!
Von objektiven auf subjektive Kriterien umzustellen, hat weitreichende, negative Konsequenzen.
Unsere Ansicht: Alle sollen diskriminierungsfrei leben können - aber das ist der falsche Weg!
(X-Link)
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Ein Wahlsprint kostet Geld, wir freuen uns über Spenden 🥰
Spendenkonto:
Madeleine Petrovic
IBAN: AT60 3200 0000 1388 8821
Im Gleichbehandlungsgesetz wird die Definition von "Geschlecht" geändert!
Von objektiven auf subjektive Kriterien umzustellen, hat weitreichende, negative Konsequenzen.
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Passend zum obigen Thema. Am Flughafen von Lima, Peru, steht nicht mehr Männer und Frauen an den Toiletten, sondern Männer und Frauen in ihrer ganzen Vielfalt, in their diversity.
PS: In Peru galt wegen Covid zeitweise eine doppelte Maskenpflicht, man musste 2 Masken übereinander tragen.
PS: In Peru galt wegen Covid zeitweise eine doppelte Maskenpflicht, man musste 2 Masken übereinander tragen.
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Forwarded from Rundfunk Alarm
🟥 Propaganda im Endstadium
Mit Sendungen wie "Die 100" lässt der ÖRR nun endgültig die Maske fallen. Das Regierungsnarrativ muss mit allen Mitteln durchgesetzt werden.
Mit wenigen Klicks kannst du diese Programmbeschwerde selber auf den Weg bringen oder deine eigene verfassen und TEILEN!
➡️ https://rundfunkalarm.de/m-pm7ix
🟥 Unsere Nutzer haben aktuell bereits über 23.300 Programmbeschwerden eingereicht - mach mit!
Wichtige Links:
Rundfunk-Alarm | Beitragsblocker | Freunde der Demokratie |Telegram | X / Twitter
Mit Sendungen wie "Die 100" lässt der ÖRR nun endgültig die Maske fallen. Das Regierungsnarrativ muss mit allen Mitteln durchgesetzt werden.
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Rundfunk Alarm
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Sendung vom 16.09.2024 | 21:15 Uhr: Die 100 - Was Deutschland bewegt
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Ich sehe das ebenso wie Florian Warwig auf X: Das muss diese "liberale Gesellschaftselite" sein: Bundeswehr-Professoren, Chefredakteure wie @ ulfposch, Medienanwälte & @ CDU-Kader wie @ Ralf_Hoecker oder @ Die_Gruenen-Kader & Uni-Dozent wie @ Volker_Beck - sie alle bejubeln in trauter Eintracht die staatsterroristische und völkerrechtlich völlig unhaltbare Pager-Aktion in Supermärkten, Krankenhäusern, diplomatischen Vertretungen usw. mit Tausenden Verletzten und getöteten Kindern...
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Forwarded from henning rosenbusch - Channel
„Hartnäckige Impfgegner müssen begreifen, dass unsere Gesellschaft dieses Verhalten immer weniger respektiert und deshalb Einschränkungen im täglichen Leben die zwangsläufige Folge für sie sein werden.“
— Friedrich Merz, Kanzlerkandidat der Union.
https://www.rnd.de/politik/friedrich-merz-neuer-cdu-chef-will-allgemeine-impfpflicht-in-mehreren-stufen-HE3Y7Q5BIRGK3M6GBMDQAHHS7I.html
#WirVergessenNicht
t.me/Rosenbusch
— Friedrich Merz, Kanzlerkandidat der Union.
https://www.rnd.de/politik/friedrich-merz-neuer-cdu-chef-will-allgemeine-impfpflicht-in-mehreren-stufen-HE3Y7Q5BIRGK3M6GBMDQAHHS7I.html
#WirVergessenNicht
t.me/Rosenbusch
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Bundesministerium für wirtschaftliche Zusammenarbeit und Entwicklung:
"Radwege als Mittel gegen Dauerstau und Luftverschmutzung
Lima, die Hauptstadt Perus, leidet unter extremer Luftverschmutzung. Die Stadt gehört zu den am stärksten belasteten Metropolen Südamerikas, auch wegen des dichten Straßenverkehrs und der zahlreichen Industrieanlagen. Alternativen zum Auto gibt es kaum, Staus sind an der Tagesordnung. Im Schnitt verbringen die Menschen in Lima 150 Stunden pro Jahr im Stau – drei Mal so viel wie in Berlin."
Mein Kommentar: Irgendwo ganz in meiner Nähe müssen sie sein, die von Deutschland finanzierten Radwege in Peru. Ein paar Radwege in Lima habe ich heute jedenfalls schon besichtigt. Was ich bestätigen kann, die Stadt hat ein Verkehrsproblem, und Hupen ist hier Volkssport. Es gibt sogar Schilder dagegen. Heute schaue ich mich nochmal genauer um, wo unsere Steuergelder "investiert" werden.
"Radwege als Mittel gegen Dauerstau und Luftverschmutzung
Lima, die Hauptstadt Perus, leidet unter extremer Luftverschmutzung. Die Stadt gehört zu den am stärksten belasteten Metropolen Südamerikas, auch wegen des dichten Straßenverkehrs und der zahlreichen Industrieanlagen. Alternativen zum Auto gibt es kaum, Staus sind an der Tagesordnung. Im Schnitt verbringen die Menschen in Lima 150 Stunden pro Jahr im Stau – drei Mal so viel wie in Berlin."
Mein Kommentar: Irgendwo ganz in meiner Nähe müssen sie sein, die von Deutschland finanzierten Radwege in Peru. Ein paar Radwege in Lima habe ich heute jedenfalls schon besichtigt. Was ich bestätigen kann, die Stadt hat ein Verkehrsproblem, und Hupen ist hier Volkssport. Es gibt sogar Schilder dagegen. Heute schaue ich mich nochmal genauer um, wo unsere Steuergelder "investiert" werden.
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