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Islamismus in #Solingen und Deutschland, wohl nur ein Randproblem:
"Sollte die AfD die Wahl gewinnen, sind Kultur und Freiheit in Gefahr", titelt die Sächsische Zeitung.
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Herbert Reul, Innenminister von NRW, zu dem mutmaßlichen Attentäter von #Solingen, der sich selbst gestellt hat:
„Und dass wir jetzt in diesen 24 Stunden es geschafft haben, vielleicht, möglicherweise, hoffentlich, den Täter zu erwischen, ist vielleicht der beste Beweis dafür, dass der Staat funktioniert.“

Kommentar: Weder funktioniert unser Rechtsstaat noch kann Deutschland für die innere und äußere Sicherheit seiner Bürger garantieren. Die Wirtschaft verlässt das Land, ebenso wie viele Leistungsträger. Die Liste dessen, was in Deutschland noch funktioniert, ist kurz. Der Islamismus ist nur eines von vielen eklatanten Problemen, das die Politik ignoriert.
Frankreich greift die #Meinungsfreiheit / #Pressefreiheit massiv an. Das darf nicht unkommentiert bleiben.
Protestiert vor den französischen Botschaften und Konsulaten eures Landes gegen die Verhaftung des Telegram-Gründers Pavel Durov. #FreeDurov #FreePavel #FreeSpeech
Forwarded from stattzeitung.org - Info
Die AfD-Chefin gerät in Rage angesichts der Doppelmoral und der atemberaubenden Scheinheiligkeit der Altparteien, zuvorderst die CDU, zum Terroranschlag in Solingen. Vor Scham schweigen sollten die Abschiebebremser, die durch den importierten Terror ganz Deutschland, und aktuell Solingen, in Schockstarre versetzen. Alice Weidel darf ihren Mund aufmachen und sie tut das auch. Seit 10 Jahren warnt die Spitzenpolitikerin vor dem, was jetzt Phase ist in Deutschland. Zweites großes Thema: Den Bauern geht's nicht gut, Weidel hört ihnen zu, und lädt als Konsequenz zu einem großen Agrarkongress im November in den Bundestag ein.

https://www.stattzeitung.org/artikel-lesen/2024-08-25-solingen-feuer-unterm-dach-das-sommer-interview-mit-doktor-alice-weidel-afd.html

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„Und insofern muss jeder auch mit sich das klarmachen und ausmachen, ob er beispielsweise zu Festivitäten geht, ob er zu Fußballspielen geht, ob er im öffentlichen Personennahverkehr unterwegs ist.“

Eine zynische Möglichkeit, das Land sicherer zu machen, die der Polizeipräsident in Wuppertal, Markus Röhrl, in einer Pressekonferenz vorschlägt: wenn unschuldige, unbescholtene Bürger das Haus am besten kaum noch verlassen

Stefan Homburg dazu:
Der Ampelgast (26) aus Syrien stach in #Solingen mit einem langen Messer frontal in die Hälse seiner Zufallsopfer. Er hat sich blutverschmiert gestellt.

Die Polizei konnte ihn nicht fassen und meint nun mit Recht, dass jeder wissen muss, ob er in Buntland vor die Tür geht.

Meine Antwort: Der Attentäter von #Solingen war nicht nur ein Gast der Ampel. Er war vor allem auch ein Gast der CDU/CSU und von Angela Merkel. Wer CDU/CSU wählt, der wählt auch Islamismus.
Bevor man mir eine vermeintliche „Heldenverehrung“ vorwirft. Ich traue der „Elite“ zunächst mal jedes Verbrechen und jede Inszenierung zu.
Unabhängig davon sollte uns die Verhaftung des #Telegram-Gründers Pavel Durov stutzig machen. Was nicht heißt, dass er damit zum Held wird. #FreeDurov #FreePavel #FreeSpeech 🔗
Die Reaktionen der Köpfe von SPD, Grünen und CDU auf #Solingen sind aufschlussreich.

Habeck:
- Hunderte von islamistischen Gefährdern mit riesigem Aufwand rund um die Uhr überwachen
- Allen Bürgern das Mitführen von Messern verbieten
- Täter "hart bestrafen", DANACH abschieben
(Kein Wort zu Abschiebungen um Taten zu VERHINDERN)


Scholz:
- Täter hart bestrafen
(Kein Wort zu Abschiebungen)

Esken:
- Abschiebung von Straftätern, auch nach Syrien und Afghanistan
- Messerverbote für alle Bürger
- Videoüberwachung aller Bürger

(https://rp-online.de/politik/deutschland/anschlag-in-solingen-spd-chefin-esken-will-schneller-abschieben_aid-118188445)

Merz:

- Nicht das Messer ist das Problem, sondern der zumeist islamistische, asylsuchende Messermann
- Syrien und Afghanistan zu sicheren Herkunftsländern erkären und abschieben
- Asyl-Heimaturlaubern den Schutzstatus entziehen
- Dauerhafte Grenzkontrollen zur Durchsetzung der Dublin-Regeln


(https://friedrich-merz.de/merzmail/merzmail-216/)
Heute vor exakt 9 Jahren öffnete die Merkel-Regierung Menschen aus Syrien und jenen, die behaupteten aus Syrien zu sein, die Tür nach Deutschland. Dies erfolgte unter einem offenkundigen Rechtsbruch, dessen Folgen wir heute auf Deutschlands Straßen sehen können.

Die Opfer des Islamismus, nicht nur in #Solingen, sind die Toten Angela Merkels. Möge sie dafür eines Tages vor Gericht stehen. #NieWiederCDU 🔗
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Es kommen nun Fragen auf und zT die unvermeidlichen Verschwörungstheorien bezüglich der wirren Flucht des Täters, der weggeworfenen Jacke mit Geld und Ausweis, und warum er sich stellte.

Julian Reichelt erklärt hier bei NIUS sehr gut, was das Missverständnis ist: Der Mörder von Solingen war kein terrortrainierter ISIS-Schläfer, sondern ein random Volltrottel, der sich beim Terrorfranchise via Internet selbst angedient hat.
Eigene ukrainische Waffen
Drohnenrakete: Selenskyj stellt neue Waffe aus ukrainischer Produktion vor
Die Ukraine darf bisher keine vom Westen gelieferten schweren Waffen gegen Ziele in Russland einsetzen. Also entwickelt Kiew eigene Waffen. EpochTimes
Beleidigung von Strack-Zimmermann? Strafverfahren gegen Rentner aus Kempten eingestellt

„Ich muss mich ernsthaft fragen: wie psychisch krank ist diese Frau?" Für diese Frage, die, je nach Kontext, durchaus als Meinungsäußerung gewertet werden kann, musste sich ein Rentner vor Gericht verantworten.

Ein Gastbeitrag von Haintz legal, weiterlesen auf HAINTZ.media


In eigener Sache: Unsere Arbeit kostet Zeit & Geld und ist nur mit eurer Unterstützung möglich. Infos darüber, wie ihr uns unterstützen könnt, findet ihr hier.
Kampf für die #Meinungsfreiheit: Unterstützt unsere Mandanten in Strack-Zimmermann-Prozessen (Werbung)

Bekanntermaßen vertritt HAINTZ legal in einer Vielzahl von Zivil- und Strafverfahren Mandanten auf Grund von Strafanzeigen und Abmahnungen von Marie-Agnes Strack-Zimmermann. Derartige Rechtsstreitigkeiten sind aufwendig, komplex und kostspielig, wenn man eine optimale Vertretung gewährleisten möchte.

Viele unserer Mandanten haben weder eine eintrittspflichtige Rechtsschutzversicherung noch ausreichend finanzielle Mittel, um sich eine anwaltliche Vertretung leisten zu können. Das führt häufig dazu, dass teils irrsinnige Strafbefehle akzeptiert werden und auf fragwürdige zivilrechtlichen Abmahnungen Zahlungen geleistet werden, an denen sich Strack-Zimmermann mittels rechtsgrundloser Geldentschädigungen bereichert. Presseberichte zum Abmahngeschäft von Strack-Zimmermann findet ihr, hier, hier, hier und hier.

Wenn ihr unsere Mandanten in diesen Rechtsstreitigkeiten unterstützen möchtet, um diesem Treiben ein Ende zu setzen, dann könnt ihr das durch eine Überweisung auf unser nachfolgendes Kanzleikonto tun:

Haintz legal
IBAN: BE42 9050 4499 3354 (Inlandsüberweisung)
Betreff: StraZi
BIC: TRWIBEB1XXX
Um (weitere) Kontokündigungen zu vermeiden, nutzen wir ein belgisches Wise-Konto für die Unterstützungszahlungen in Euro. Adresse der Bank: Wise, Rue du Trône 100, 3rd floor, Brussels 1050, Belgium, nötig für Überweisungen z. B. aus der Schweiz. Überweisungen sind innerhalb des Euro-Raums selbstverständlich gebührenfrei. Überweisungen in Schweizer Franken sind ebenfalls möglich, siehe hier.

Die Unterstützungszahlungen werden nach unserem Ermessen und unter Berücksichtigung der finanziellen Bedürftigkeit und der Erfolgsaussichten auf die Akten verteilt. Ein etwaiger Übererlös wird nach denselben Kriterien auf Mandate aus dem Bereich des Äußerungsrechts (Meinungsdelikte) verteilt. Spendenquittungen sind nicht möglich. Eigene Mandate von HAINTZ legal, von mir selbst oder meinen Mitarbeitern, werden mit den obigen Unterstützungszahlungen ausdrücklich nicht finanziert. Wir möchten lediglich unseren Mandanten die Möglichkeit geben, sich adäquat und mit unserer Hilfe gegen Einschränkungen der Meinungsfreiheit durch die gewerbsmäßigen Massenabmahnungen und Strafanzeigen von Strack-Zimmermann zu wehren.

Danke für eure Unterstützung.
Markus Haintz
👀⚡️ Weltweite Proteste gegen die Inhaftierung von Pavel Durov an Französischen Konsulaten und Botschaften starten! ‼️👀

🔍 Unter anderem in Russland, Armenien, der Tschechischen Republik, Estland, Polen und Vietnam kam es zu Protesten zur Unterstützung von Pavel Durov.

📌 Die Menschen fordern die Freilassung des Telegram-Gründers und ein Ende der Zensur. ✔️

#FreeDurov #FreeSpeech #CrimesAgainstHumanity

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Forwarded from Immer Gesund
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Haginho auf X: "Sensationell 🚨

Der ÖRR „gebraucht“ ein und den selben Zeugen in #Solingen, der einmal gesehen haben will, wie sich der Tatverdächtige der Polizei gestellt hat und dessen Schwager die Jacke zuvor gefunden hat.
Irre … aber guckt selbst!"

Ergänzender Kommentar von Haginho auf X:
„Bevor hier Gerüchte entstehen.
Die Ausschnitte sind beide aus der WDR Mediathek. Einmal aus der „Aktuellen Stunde“ und dann aus der Sondersendung im Anschluss."

Mein Kommentar: möglicherweise ist dieser „Zeuge“ ja Mitglied in einer Partei oder arbeitet direkt oder indirekt beim öffentlich-rechtlichen Rundfunk. Das wäre nicht das erste Mal. Falls jemand hierzu Infos hat, gerne in die Kommentare. Die beiden Aussagen wirken einstudiert und wenig glaubhaft. Eventuell (zufällig) ein Beamter, wenn nicht gar ein Schauspieler.

PS: Es gibt einen Politiker der Grünen im Kreis Herford, der dem Herrn durchaus ähnlich sieht. Ob es derselbe Herr ist, weiß ich nicht. Gesichtserkennung ist nicht unbedingt mein Fachgebiet. Danke für den Hinweis in den Kommentaren.