SZ: München scheitert mit Verbot:
Gericht erlaubt umstrittene Pro-Palästina-Parole bei Demo
Die Stadt wollte den Spruch „From the river to the sea“ bei einer Kundgebung unterbinden – und scheitert. Wie der Verwaltungsgerichtshof seine Entscheidung begründet.
Kommentar: Korrekte Entscheidung. München, die versammlungsfeindlichste Stadt Deutschlands hat mal wieder vor Gericht verloren. Gut so. Die Pressemitteilung des VGH findet ihr hier.
Gericht erlaubt umstrittene Pro-Palästina-Parole bei Demo
Die Stadt wollte den Spruch „From the river to the sea“ bei einer Kundgebung unterbinden – und scheitert. Wie der Verwaltungsgerichtshof seine Entscheidung begründet.
Kommentar: Korrekte Entscheidung. München, die versammlungsfeindlichste Stadt Deutschlands hat mal wieder vor Gericht verloren. Gut so. Die Pressemitteilung des VGH findet ihr hier.
Süddeutschen Zeitung
München: Gericht erlaubt umstrittene Pro-Palästina-Parole bei Demo
Die Stadt wollte den Spruch „From the river to the sea“ verbieten und scheitert. Wie der Verwaltungsgerichtshof die Entscheidung begründet.
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Nachrichten im Überblick – 27. Juni 2024
Die wichtigsten Nachrichten für euch zusammengefasst.
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In eigener Sache: Unsere Arbeit kostet Zeit & Geld und ist nur mit eurer Unterstützung möglich. Unterstützen könnt ihr uns per Überweisung, PayPal oder über den Kauf von Produkten des Kopp-Verlags über diesen Link. Danke für euren Beitrag für einen unabhängigen Journalismus!
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Nachrichten im Überblick – 27. Juni 2024
Die wichtigsten Nachrichten für euch zusammengefasst.
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Forwarded from Dr. Mona Aranea - Soziologin und Mutter
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Rechtsstaat am Boden
"In einen Rechtsstaat setzt man sich inhaltlich mit Parteien auseinander, statt sie zu verbieten."
Ist es in Deutschland legal, den Parteitag einer nicht verbotenen Partei zu stören oder sogar zu verhindern? Nein. Außer, die Grüne Jugend und die CDU machen mit. Dann drücken alle Behörden ein Äuglein. Und linksidentitäre Vereine fühlen sich pudelwohl. Mit rechten Regierungsparteien gewaltsam gegen eine rechte Oppositionspartei - was kann da schon schief gehen!
Wer mit Grünen marschiert, hat nix kapiert. Und macht sich zum Schläger herrschender Klassen. Schämt euch, VVN und DKP, die ihr euren antifaschistischen Auftrag vergessen habt und die Gleichschaltung des Parteiensystems Richtung Krieg unterstützt. Schämt euch, DGB und ver.di, die ihr Burgfrieden mit der Rüstungsindustrie geschlossen habt und nun Arbeiter bekämpft, die nicht auf Russen schießen wollen, und denen ihr keinerlei Interessenvertretung links von der AfD anbietet. Schämt euch.
So viel Wut muss sein.
@Dr_Mona_Aranea
"In einen Rechtsstaat setzt man sich inhaltlich mit Parteien auseinander, statt sie zu verbieten."
Ist es in Deutschland legal, den Parteitag einer nicht verbotenen Partei zu stören oder sogar zu verhindern? Nein. Außer, die Grüne Jugend und die CDU machen mit. Dann drücken alle Behörden ein Äuglein. Und linksidentitäre Vereine fühlen sich pudelwohl. Mit rechten Regierungsparteien gewaltsam gegen eine rechte Oppositionspartei - was kann da schon schief gehen!
Wer mit Grünen marschiert, hat nix kapiert. Und macht sich zum Schläger herrschender Klassen. Schämt euch, VVN und DKP, die ihr euren antifaschistischen Auftrag vergessen habt und die Gleichschaltung des Parteiensystems Richtung Krieg unterstützt. Schämt euch, DGB und ver.di, die ihr Burgfrieden mit der Rüstungsindustrie geschlossen habt und nun Arbeiter bekämpft, die nicht auf Russen schießen wollen, und denen ihr keinerlei Interessenvertretung links von der AfD anbietet. Schämt euch.
So viel Wut muss sein.
@Dr_Mona_Aranea
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Forwarded from MitteldeutschlandTV
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Das US COVID-Impfmandat ist gefallen!
Prof. Dr. Francis Boyle, Jura Professor und Architekt des von Präsident Bush unterschriebenen Gesetzes der Biowaffen gab eine Eidesstattliche Erklärung ab, dass die ‘C’ Injektionen nach Auslegung gültiger US-Gesetze, eine Biowaffe darstellen. Dr. David Martin macht klar, warum das 9. Berufungsgericht der Klage der Lehrervereinigung von Los Angeles statt gegeben und die rechtliche Grundlage für verpflichtende COVID Impfmandate damit außer Kraft gesetzt hat. Ein Erdrutsch an Klagen ist von jetzt ab zu erwarten. Doch seht selbst....
Übersetzung:
👉Joska Ramelow
Stimmen:
Maria Zeee 👉Dr. Carola Javid-Kistel
Dr. Dave Martin 👉Joska Ramelow
Die Darstellung im Beitrag ist die persönliche Meinung der Vortragenden u. muss nicht mit der Redaktion übereinstimmen
Bitte folgt uns auf Telegram
t.me/MitteldeutschlandTV
Video in besserer Qualität:
wird nachgeliefert
Quelle:
lmy.de/zYjE
Prof. Dr. Francis Boyle, Jura Professor und Architekt des von Präsident Bush unterschriebenen Gesetzes der Biowaffen gab eine Eidesstattliche Erklärung ab, dass die ‘C’ Injektionen nach Auslegung gültiger US-Gesetze, eine Biowaffe darstellen. Dr. David Martin macht klar, warum das 9. Berufungsgericht der Klage der Lehrervereinigung von Los Angeles statt gegeben und die rechtliche Grundlage für verpflichtende COVID Impfmandate damit außer Kraft gesetzt hat. Ein Erdrutsch an Klagen ist von jetzt ab zu erwarten. Doch seht selbst....
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👉Joska Ramelow
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Maria Zeee 👉Dr. Carola Javid-Kistel
Dr. Dave Martin 👉Joska Ramelow
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Forwarded from RABBIT RESEARCH
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oh mein Gott
😱 Tucker Carlson zerlegt woke Journalistin - das müsst ihr euch ansehen!
(🇩🇪dt. Untertitel)
"...kastrierte Roboter, die Fragen vom Chef vorlesen..."
Tucker Carlson bekommt Fragen von einer Journalistin in Canberra, Australien.
Mit dem auswendig-gelernten Woke-Gelaber kommt sie gegen einen Kapazunder wie Carlson natürlich nicht an.
Es ist zu schlau, zu erfahren und rhetorisch viel zu gewandt, als dass er sich von einer ideologie-getriebenen Lohnschreiberin vorführen lassen könnte.
Das sollte sie eigentlich wissen, deswegen hält sich mein Mitleid in Grenzen.
Sie dachte wohl, dass ihr normalerweise doch auch jeder den Rücken stärkt wenn sie mit ihrer Agenda um die Ecke kommt 🤷🏻
👉 auf telegram 👉auf substack 👉auf youtube 👉auf odysee 👉auf Twitter
😱 Tucker Carlson zerlegt woke Journalistin - das müsst ihr euch ansehen!
(🇩🇪dt. Untertitel)
"...kastrierte Roboter, die Fragen vom Chef vorlesen..."
Tucker Carlson bekommt Fragen von einer Journalistin in Canberra, Australien.
Mit dem auswendig-gelernten Woke-Gelaber kommt sie gegen einen Kapazunder wie Carlson natürlich nicht an.
Es ist zu schlau, zu erfahren und rhetorisch viel zu gewandt, als dass er sich von einer ideologie-getriebenen Lohnschreiberin vorführen lassen könnte.
Das sollte sie eigentlich wissen, deswegen hält sich mein Mitleid in Grenzen.
Sie dachte wohl, dass ihr normalerweise doch auch jeder den Rücken stärkt wenn sie mit ihrer Agenda um die Ecke kommt 🤷🏻
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Annika Hoberg auf X: "Jennifer Robinson, die Anwältin von Julian Assange, gibt Aufschluss über die Hintergründe der Verfolgung ihres Mandanten durch die US-Justizbehörden und den Deal, auf den sich #Assange einlassen musste als Preis für seine Freiheit.
Sie bezeichnet das Vorgehen als ´criminalisation of journalism´: ´Kriminalisierung des Journalismus´
"The prosecution itself sets a precedent that can be used against the rest of the media."
´So schafft die Staatsanwaltschaft selbst einen Präzedenzfall, der verwendet werden kann
gegen den Rest der Medien.´
Anbei mit deutscher Übersetzung."
Sie bezeichnet das Vorgehen als ´criminalisation of journalism´: ´Kriminalisierung des Journalismus´
"The prosecution itself sets a precedent that can be used against the rest of the media."
´So schafft die Staatsanwaltschaft selbst einen Präzedenzfall, der verwendet werden kann
gegen den Rest der Medien.´
Anbei mit deutscher Übersetzung."
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"Der Oberste Gerichtshof hat heute ein beunruhigendes Urteil gefällt, das darauf hindeutet, dass die Regierung die freie Meinungsäußerung über Social-Media-Plattformen zensieren kann. Aber es gibt noch Hoffnung. Das vollständige Gespräch mit @ DrJBhattacharya erscheint am Freitag." @ NicoleShanahan @ RobertKennedyJr (Übersetzung von Annika Hoberg)
Siehe auch:
"Oberster US-Gerichtshof erlaubt Internet-Zensur TKP
Schwerer Rückschlag für Anti-Zensur-Bürgerrechtler: Der Supreme Court urteile für die Biden-Administration, in der Frage, ob die Regierung gemeinsam mit Big Tech Meinungen zensieren darf."
Siehe auch:
"Oberster US-Gerichtshof erlaubt Internet-Zensur TKP
Schwerer Rückschlag für Anti-Zensur-Bürgerrechtler: Der Supreme Court urteile für die Biden-Administration, in der Frage, ob die Regierung gemeinsam mit Big Tech Meinungen zensieren darf."
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Forwarded from Kanal »Regensburg steht auf«
⭕️⭕️⭕️ 25.06.24 | ZDF: »Schwerer Schlag gegen Weltrauminfrastruktur«
https://www.zdf.de/nachrichten/politik/ausland/weltraum-infrastruktur-krim-militaeranalyse-ukraine-krieg-russland-102.html
⬆️⬆️⬆️ Eine von etlichen wichtigen Multipolar-Empfehlungen vom »27. Juni 2024«
Anmerkung des Multipolar-Mitherausgebers Stefan Korinth:
➡️ Evtl. weitere Links: s. Kommentare zu diesem Kanalbeitrag
⭕️ Multipolar: Aktuelle Empfehlungen | Meldungen | Buchempfehlungen
⭕️ NachDenkSeiten: HINWEISE DES TAGES und Videohinweise
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Die Ukraine hat ein russisches Kommunikationszentrum angegriffen. Russland verliert dadurch wichtige Möglichkeit zur Kommunikation und Frühwarnung. (…) Indem die Ukraine Russland dieser wichtigen Anlagen beraubt, erhöht sie die Verwundbarkeit Russlands gegenüber dem Westen, da diese Langstreckensysteme und Satelliten, die für die Frühwarnung vor westlichen Angriffen strategischen Ausmaßes gedacht sind, beschädigt wurden. Mit anderen Worten: Sollte sich Russland zum Einsatz von Atomwaffen entschließen, wäre es wesentlich verwundbarer gegenüber westlichen Vergeltungsschlägen, unabhängig davon, ob es sich um konventionelle oder nukleare Schläge handelt. (…) Hätten diese Angriffe ein Eskalationsrisiko dargestellt, hätten die USA sie mit Sicherheit verhindern können, insbesondere die Angriffe auf die tief im Inneren Russlands gelegenen Einrichtungen, indem sie einfach nicht die für die Angriffe erforderlichen Informationen geliefert hätten.
https://www.zdf.de/nachrichten/politik/ausland/weltraum-infrastruktur-krim-militaeranalyse-ukraine-krieg-russland-102.html
⬆️⬆️⬆️ Eine von etlichen wichtigen Multipolar-Empfehlungen vom »27. Juni 2024«
Anmerkung des Multipolar-Mitherausgebers Stefan Korinth:
Die Autoren dieses Beitrags – zwei Mitarbeiter der regierungsnahen Deutschen Gesellschaft für Auswärtige Politik (DGAP) – bestätigen hier ganz nebenbei die russischen Vorwürfe, dass US-Militär und US-Regierung bei ukrainischen Angriffen auf Ziele in Russland eng eingebunden sind.
➡️ Evtl. weitere Links: s. Kommentare zu diesem Kanalbeitrag
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ZDFheute
Schwerer Schlag gegen russische Weltrauminfrastruktur
Die Ukraine hat ein Kommunikationszentrum angegriffen. Russland verliert dadurch wichtige Möglichkeit zur Kommunikation und Frühwarnung.
🤬137👍24❤14🔥8🤡8😢3
Kanal »Regensburg steht auf«
⭕️⭕️⭕️ 25.06.24 | ZDF: »Schwerer Schlag gegen Weltrauminfrastruktur« Die Ukraine hat ein russisches Kommunikationszentrum angegriffen. Russland verliert dadurch wichtige Möglichkeit zur Kommunikation und Frühwarnung. (…) Indem die Ukraine Russland dieser…
Diejenigen, die an Atomwaffen und Atomkriege glauben, sollten von solchen 👆🏻 Nachrichten beunruhigt sein.
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RFK Jr zur heutigen Debatte zw Biden und Trump: "Wir alle wissen, was wir heute Abend von den Präsidenten Biden und Trump auf der CNN-Bühne erwarten können. Streit, Beschimpfungen, Anschuldigungen und Themen des Kulturkampfs – aber keine Debatte über die meisten Themen, die den Amerikanern wichtig sind. Das liegt daran, dass Trump und Biden sich im Grunde gar nicht so sehr unterscheiden. Beide vertreten Konzerne, Private-Equity-Firmen, die Pharmaindustrie und den militärisch-industriellen Komplex – deren Interessen bestimmen, worüber sie sprechen können.
Die gute Nachricht ist, dass Sie die Dreierdebatte immer noch sehen können. Wir veranstalten eine alternative Debatte, bei der Sie nicht nur Trumps und Bidens Antworten hören werden, sondern auch meine.
Schalten Sie heute Abend um 18:00 Uhr PT (21:00 Uhr ET) ein, um die Debatte so zu sehen, wie sie gesehen werden sollte, und erfahren Sie mehr über die Wahl, wie sie wirklich stattfindet – nicht die Version von CNN. http://therealdebate.com #kennedyshanahan24"
Die gute Nachricht ist, dass Sie die Dreierdebatte immer noch sehen können. Wir veranstalten eine alternative Debatte, bei der Sie nicht nur Trumps und Bidens Antworten hören werden, sondern auch meine.
Schalten Sie heute Abend um 18:00 Uhr PT (21:00 Uhr ET) ein, um die Debatte so zu sehen, wie sie gesehen werden sollte, und erfahren Sie mehr über die Wahl, wie sie wirklich stattfindet – nicht die Version von CNN. http://therealdebate.com #kennedyshanahan24"
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Phoenix:" ca. 02:45 Uhr - LIVE - Atlanta: Erste Präsidentschaftsdebatte von Joe Biden (US-Präsident, US-Wahl-Kandidat der Demokraten) und Donald Trump (ehemaliger US-Präsident, US-Wahl-Kandidat der Republikaner)"
Kommentar: Vicky Richter wird die Debatte live verfolgen und alsbald eine Analyse dazu veröffentlichen.
Kommentar: Vicky Richter wird die Debatte live verfolgen und alsbald eine Analyse dazu veröffentlichen.
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X-Link: Bobby Kennedy hat inzwischen über 3,3 Millionen Live-Zuschauer. Die richtige Debatte findet bei Bobby Kennedy statt. Egal ob Trump oder Biden, beide werden die USA beerdigen.
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Der Moment, in dem Fake-News @CNN feststellt, dass Joe Biden ins Altersheim gehört. Die Debatte nach der Präsidentschaftdebatte ist einfach herrlich. Der Austausch von Joe Biden wird vorbereitet. #DebateNight
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Sinn und Zweck der US-Präsidentschaftsdebatte war eventuell, der Welt zu zeigen, dass Biden ausgetauscht werden muss. Die Talk-Runde danach bei CNN, einem Demokraten freundlichen Haus- und Hofsender, war herrlich anzuschauen: Pures Entsetzen über die »Leistung« von Biden. Trump war auch nicht überzeugend und ist vielen Fragen ausgewichen. Aber Biden hat gezeigt, wo er hingehört. In ein Altersheim. Ich habe mal versucht, seinen katastrophalsten "Redebeitrag" bei der #PresidentialDebate zu übersetzen.
PS: Der fähigste Kandidat, Robert F. Kennedy Jr., war nicht eingeladen. Er kommentierte die Debatte auf X, mit inzwischen 9 Millionen Aufrufen und zeitweise 5 Millionen LIVE-Zuschauern. Oder, wie Biden sagen würde, 5 Milliarden.
PS: Der fähigste Kandidat, Robert F. Kennedy Jr., war nicht eingeladen. Er kommentierte die Debatte auf X, mit inzwischen 9 Millionen Aufrufen und zeitweise 5 Millionen LIVE-Zuschauern. Oder, wie Biden sagen würde, 5 Milliarden.
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CNN gerät unmittelbar nach der Präsidentschaftsdebatte in Panik und behauptet, die Demokraten würden jetzt überlegen, wie sie Biden vor der Wahl ersetzen könnten.
"Im Moment sind Parteistrategen, gewählte Funktionäre und Spendensammler involviert, und sie führen Gespräche über die Leistung des Präsidenten, die ihrer Meinung nach miserabel war..."
"Einige dieser Gespräche beinhalten die Frage, ob wir zum Weißen Haus gehen und den Präsidenten bitten sollten, zurückzutreten." #PresidentialDebate2024
"Im Moment sind Parteistrategen, gewählte Funktionäre und Spendensammler involviert, und sie führen Gespräche über die Leistung des Präsidenten, die ihrer Meinung nach miserabel war..."
"Einige dieser Gespräche beinhalten die Frage, ob wir zum Weißen Haus gehen und den Präsidenten bitten sollten, zurückzutreten." #PresidentialDebate2024
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Willkommen zurück auf Instagram, Laura Müller
Keine 24 h nachdem ich Instagram gestern Nacht angeschrieben habe, ist Laura zurück auf Insta:
https://www.instagram.com/lauramuellerofficial/
Spart euch die willkürlichen Sperren doch künftig einfach.
Keine 24 h nachdem ich Instagram gestern Nacht angeschrieben habe, ist Laura zurück auf Insta:
https://www.instagram.com/lauramuellerofficial/
Spart euch die willkürlichen Sperren doch künftig einfach.
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Ja, auf diesem Niveau ist die Debatte in den USA angekommen. Auf dem offiziellen Twitter-Kanal des „US-Präsidenten“ beschimpft dieser den ehemaligen Präsidenten als „Trottel & Verlierer“.
Die USA sind am Ende.
Es ist Zeit für Robert F. Kennedy Jr., nicht für Trump oder Michelle Obama.
Die USA sind am Ende.
Es ist Zeit für Robert F. Kennedy Jr., nicht für Trump oder Michelle Obama.
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