Mit #BlackRockMerz wird es nicht besser werden. Also kein Grund zur Freude. Unabhängig davon, die #SPD beerdigt sich selbst.

🔴 Programmbeschwerde zum Sommerinterview

Vielen von euch ist das Sommerinterview mit Kanzler Scholz sauer aufgestoßen.

Da gab es die unterschiedlichsten Gründe.

Ist dieses Interview auch dir eine Programmbeschwerde wert?

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Programmbeschwerde mit wenigen Klicks!

Weiteres Höchstgericht erklärt Corona-Impfzwang für rechtswidrig
Das Oberste Gericht des australischen Bundesstaates Queensland hat entschieden, dass die Verpflichtungen zur Teilnahme an der Impfkampagne rechtswidrig waren. Die Polizeigewerkschaft hat daraufhin begonnen Klagen auf Schadenersatz einzureichen. TKP

Nachrichten im Überblick – 24. Juni 2024
Die wichtigsten Nachrichten für euch zusammengefasst.

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❤️ Julian Assange ist frei und auf dem Weg zurück nach Australien! Stella Assange auf X. Weitere Infos auf Wikileaks auf X. 🔗

O. k., es war nur eine 60 : 40 Mutmaßung, aber ich hatte recht, was mich in diesem Fall besonders freut. Julian Assange ist frei.

Robert F. Kennedy Jr. auf X: "Julian Assange hat einen Deal mit der Staatsanwaltschaft abgeschlossen und wird freigelassen! Ich bin überglücklich. Er ist ein Held einer Generation.

Die schlechte Nachricht ist, dass er sich der Verschwörung zur Beschaffung und Weitergabe von Informationen zur nationalen Verteidigung schuldig bekennen musste. Das bedeutet, dass es dem US-Sicherheitsstaat gelungen ist, den Journalismus zu kriminalisieren und seine Gerichtsbarkeit weltweit auf Nichtbürger auszudehnen.

Julian musste das hinnehmen. Er hat Herzprobleme und wäre im Gefängnis gestorben. Doch der Sicherheitsstaat hat einen schrecklichen Präzedenzfall geschaffen und der Pressefreiheit einen schweren Schlag versetzt."

❗️Julian Assange ist frei❗️

Auf diese Nachricht hat die Welt lange warten müssen:

Wilileaksgründer Julian Assange ist endlich frei !

„Im jahrelangen rechtlichen Gezerre um den Wikileaks-Gründer Julian Assange gibt es eine überraschende Wende. Nach fünf Jahren Haft in London kam Assange nach Angaben von Wikileaks - unbemerkt von der Öffentlichkeit - aus dem Gefängnis frei und reiste aus Großbritannien aus.

Assange handelte mit dem US-Justizministerium eine Vereinbarung aus, wonach er sich in dem Spionageskandal teils schuldig bekennen will und ihm im Gegenzug eine weitere Haft in den USA erspart bleibt, wie aus Gerichtsdokumenten hervorgeht. Ein Gericht muss die Einigung allerdings noch absegnen. Assange soll dazu bereits an diesem Mittwoch (Ortszeit) vor einem Gericht in einem entlegenen US-Außengebiet erscheinen: auf den Marianeninseln. 

Die Inselgruppe liegt im Westpazifik, nördlich von Assanges Heimat Australien, und steht unter Hoheitsgewalt der USA. In einem Brief des US-Justizministeriums heißt es, der Ort sei gewählt worden, da Assange nicht in die Vereinigten Staaten habe reisen wollen und die Inselgruppe nahe an Australien liege.
Es werde erwartet, dass sich Assange bei dem Gerichtstermin der Verschwörung zur unrechtmäßigen Beschaffung und Verbreitung von geheimen Unterlagen schuldig bekennen werde. Im Anschluss solle er nach Australien weiterreisen. US-Medien zufolge soll Assange zu gut fünf Jahren Haft verurteilt werden - die er aber bereits in Großbritannien verbüßt hat. Demnach wäre er in Kürze ein freier Mann.“

(Quelle 👉nordkurier.de)

Das Drama um Assange hat nun endlich ein Ende.

Der internationale Druck vor allem auf die US-Regierung bzw. Justiz war am Ende dann wohl doch zu groß.

Denn es stellte sich in den vergangenen Monaten immer wieder die Frage, wie verhältnismäßig die Haftfortdauer angesichts einer zu erwartenden Haftstrafe überhaupt noch war. Hier hat die US-Justiz wohl einer für sie gesichtswahrenden Lösung zugestimmt.

Man kann sich wohl nicht im Ansatz vorstellen, welche Folgen diese Haft für den Wikileaksgründer noch haben werden. Angesichts des Gezerres um seine Person, der Länge und der Umstände der U-Haft bleibt zu hoffen, dass Assange nicht als traumatisierter und gebrochener Mann in Freiheit kommt.

Hier hat die vermeintlich rechtsstaatliche Justiz ihre hässlich Fratze vor der gesamten Welt entblößt. Es ist daher auch ein Tag, an dem man zahlreichen U-Häftlingen in besonders politisch motivierten Verfahren, die z.T. ohne Verurteilung bereits jahrelang einsitzen, gedenken kann und sollte.

Man kann nur das Beste für Assange hoffen und ihm alles erdenklich Gute wünschen.

Mein Kanal:
https://t.me/RASattelmaier

Unternehmenssterben in Deutschland: Alarmierende Zahlen zeigen Insolvenzrekord

Die Grünen sind davon überzeugt, dass ein zukünftiges Leben in Zufriedenheit und Wohlstand nur durch eine klimaneutrale Transformation möglich ist. Die Realität zeigt jedoch ein anderes Bild. Das erste Halbjahr dieses Jahres verzeichnet die höchste Insolvenzrate seit fast einem Jahrzehnt, sowohl bei Unternehmen als auch bei Privatpersonen. Die Dynamik des Insolvenzgeschehens hat sich weiter verschärft, und es gibt keine Aussicht auf Verbesserung.

Von Janine Beicht, weiterlesen auf HAINTZ.media


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Annika Hoberg auf X: "Julian Assange ist frei!
"It's a whirlwind of emotions. I mean, I'm just elated, frankly."
„Es ist ein Wirbelsturm der Gefühle. Ich meine, ich bin einfach begeistert, ehrlich gesagt", äußerte @Stella_Assange in ihrem ersten kurzen Interview bei der BBC.

Anbei mit deutscher Übersetzung."

Massenabmahnungen von Strack-Zimmermann: Amtsgericht Rheine verwickelt sich in rechtliche Widersprüche

Wir haben bereits mehrfach darüber berichtet, dass Marie-Agnes Strack-Zimmermann aus tatsächlichen und vielfach auch vermeintlichen Beleidigungen ein lukratives Geschäftsmodell entwickelt hat. Das ist nur möglich, weil ihr die Staatsanwaltschaft Köln zuarbeitet und das Amtsgericht Rheine das Recht - vorsichtig formuliert - falsch anwendet.

Von Markus Haintz, weiterlesen auf HAINTZ.media


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‼️JULIAN ASSANGE IST FREI!

Welch unfassbare Freude!!

Warum jetzt - warum so?
Eine ähnliche Vermutung hat Markus Haintz schon frühzeitig aufgestellt:
➡️ Julian Assange durfte nicht im Gefängnis sterben. 🚨Gefahr der Heroisierung Assanges.
➡️ Julian Assange durfte nicht durch Trump / Kennedy freigelassen werden. 🚨Gefahr der Heroisierung Kennedys/ Trumps.
➡️ Julian Assange durfte nicht für unschuldig befunden werden. 🚨Gefahr, dass zukünftige Kriegsverbrechen benannt werden und echter Journalismus erstarkt.

Julian Assange musste sich schuldig bekennen, „Verteidigungs“-Informationen illegal beschafft & veröffentlicht zu haben.
Im Gegenzug darf er nach jahrelanger Haft und Folter todkrank nach Australien ausreisen.

Es bleibt dabei:
> Julian Assange ist ein Held!
> Kriegsverbrechen sind Verbrechen!
> Verbrechen sollen gesühnt statt kriminalisiert werden!

#FreedAssange #JulianAssange

@eticamedia 🕊

Fabio De Masi auf X (MdEP für das BSW ab 16.07.24, MdB im Moment)

Slowakei: „Eine Pandemie hat es nicht gegeben“

Dies ist das Fazit des Beauftragten der slowakischen Regierung, der das Management der Corona-Pandemie untersucht hat. Die Einschätzung hat auch Auswirkungen auf das Ansehen der Slowakei bei der WHO.

Von Janine Beicht, weiterlesen auf HAINTZ.media


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Julian Assange ist frei: US-Justiz nötigt ihm Schuldbekenntnis ab

Nach mehr als fünf Jahren im Hochsicherheitstrakt wurde Julian Assange am 24. Juni 2024 freigelassen. Stella Assange beschrieb der BBC ihre Verfassung als einen „Wirbelsturm der Gefühle". Am Nachmittag verließ Julian das Vereinigte Königreich. Voraussetzung für seine Freilassung ist das von dem amerikanischen Justizministerium eingeforderte Eingeständnis seiner Schuld.

Von Janine Beicht und Annika Hoberg, weiterlesen auf HAINTZ.media


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