Rechtsanwalt Frank Großenbach erstattet Strafanzeige gegen Lars Klingbeil wegen Volksverhetzung
In der Elefantenrunde der Parteivorsitzenden am 09. Juni 2024 bei N-TV im Anschluss an die Europawahl bezeichnete der SPD-Vorsitzende Lars Klingbeil die AfD-Politikerin Alice Weidel und die AfD als „Nazis“. Nun hat der Frankfurter Anwalt Frank Großenbach wegen des Verdachts der Volksverhetzung Strafanzeige gegen den SPD-Politiker erstattet.
Von Janine Beicht, weiterlesen auf HAINTZ.media
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In der Elefantenrunde der Parteivorsitzenden am 09. Juni 2024 bei N-TV im Anschluss an die Europawahl bezeichnete der SPD-Vorsitzende Lars Klingbeil die AfD-Politikerin Alice Weidel und die AfD als „Nazis“. Nun hat der Frankfurter Anwalt Frank Großenbach wegen des Verdachts der Volksverhetzung Strafanzeige gegen den SPD-Politiker erstattet.
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Haintz.Media
RA Großenbach zeigt Lars Klingbeil wegen Volksverhetzung an
In der Elefantenrunde der Parteivorsitzenden am 09. Juni 2024 bei N-TV im Anschluss an die Europawahl bezeichnete der SPD-Vorsitzende Lars Klingbeil die AfD-Politikerin Alice Weidel und die AfD als „Nazis“. Nun hat der Frankfurter Anwalt Frank Großenbach…
Stefan Homburg auf X:
"Die Polizei lädt mich vor
Während ex-Antifant Lars Klingbeil
@Alice_Weidel als Nazis diffamieren darf, flattert mir die nächste Vorladung ins Haus. Alena Buyx hat Strafantrag gestellt, weil ich schrieb, „Buyx faselt”.
Serviceteil: Seit 2020 erhalte ich eine Strafanzeige nach der anderen. Eine ganz neue Erfahrung für mich. Die Anzeigen kommen von Impfärzten, NGOs, Drosten, Kinderimpfern, Rotgrünen, Faktencheckern ... Eine Zeit war es ruhig, jetzt legt die „Ethikchefin” nach. Hier meine Empfehlungen, weil ich gelegentlich von Ihnen gefragt werde:
1. Nie einer polizeilichen Vorladung folgen.
2. Anwalt einschalten, der die Vorladung absagt und Aktenübersendung beantragt.
3. Das dauert meist Monate.
4. Anschließend Schriftsatz zur Verteidigung fertigen lassen.
5. Danach stellt die StA das Verfahren ein, wenn es um Meinungsäußerungen oder wahre Tatsachenbehauptungen ging.
Wenn man passiv bleibt, erhält man einen Strafbefehl, und spätestens beim zweiten ist man vorbestraft. (...)"
"Die Polizei lädt mich vor
Während ex-Antifant Lars Klingbeil
@Alice_Weidel als Nazis diffamieren darf, flattert mir die nächste Vorladung ins Haus. Alena Buyx hat Strafantrag gestellt, weil ich schrieb, „Buyx faselt”.
Serviceteil: Seit 2020 erhalte ich eine Strafanzeige nach der anderen. Eine ganz neue Erfahrung für mich. Die Anzeigen kommen von Impfärzten, NGOs, Drosten, Kinderimpfern, Rotgrünen, Faktencheckern ... Eine Zeit war es ruhig, jetzt legt die „Ethikchefin” nach. Hier meine Empfehlungen, weil ich gelegentlich von Ihnen gefragt werde:
1. Nie einer polizeilichen Vorladung folgen.
2. Anwalt einschalten, der die Vorladung absagt und Aktenübersendung beantragt.
3. Das dauert meist Monate.
4. Anschließend Schriftsatz zur Verteidigung fertigen lassen.
5. Danach stellt die StA das Verfahren ein, wenn es um Meinungsäußerungen oder wahre Tatsachenbehauptungen ging.
Wenn man passiv bleibt, erhält man einen Strafbefehl, und spätestens beim zweiten ist man vorbestraft. (...)"
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Stefan Homburg auf X: "Die Polizei lädt mich vor Während ex-Antifant Lars Klingbeil @Alice_Weidel als Nazis diffamieren darf, flattert mir die nächste Vorladung ins Haus. Alena Buyx hat Strafantrag gestellt, weil ich schrieb, „Buyx faselt”. Serviceteil:…
👆🏻 1. Korrekte Vorgehensweise bei polizeilichen Vorladungen, gut erklärt.
2. Meine eigenen Erfahrungen: Ich habe irgendwann damit aufgehört, die unsinnigen Strafanzeigen gegen mich zu zählen.
Allerdings hat sich bisher noch niemand mit „Rang und Namen“ getraut, mich wegen Beleidigung, übler Nachrede, Verleumdung etc. anzuzeigen und einen Strafantrag zu stellen.
Die Lügner, Heuchler und Volksverhetzer wissen genau, dass sie dann den Kürzeren ziehen. Nicht nur juristisch, sondern auch medial.
In diesem Sinne, Danke an Stefan Homburg und die vielen anderen, die sich den Mund nicht verbieten lassen.
2. Meine eigenen Erfahrungen: Ich habe irgendwann damit aufgehört, die unsinnigen Strafanzeigen gegen mich zu zählen.
Allerdings hat sich bisher noch niemand mit „Rang und Namen“ getraut, mich wegen Beleidigung, übler Nachrede, Verleumdung etc. anzuzeigen und einen Strafantrag zu stellen.
Die Lügner, Heuchler und Volksverhetzer wissen genau, dass sie dann den Kürzeren ziehen. Nicht nur juristisch, sondern auch medial.
In diesem Sinne, Danke an Stefan Homburg und die vielen anderen, die sich den Mund nicht verbieten lassen.
Forwarded from ET VIDEO & CONTENT (Eli)
Es gibt Stimmen, die glauben, morgen könnte es einen Rücktritt geben.
https://m.bild.de/politik/inland/sprachlos-ist-der-kanzler-zur-wahl-warum-spricht-er-nicht-zum-volk-666841020a270045dac724c5
https://m.bild.de/politik/inland/sprachlos-ist-der-kanzler-zur-wahl-warum-spricht-er-nicht-zum-volk-666841020a270045dac724c5
Forwarded from Netzwerk KRiStA - Kritische Richter und Staatsanwälte
Die Evangelische Kirche in Mitteldeutschland hat einen Pfarrer wegen seiner Kandidatur als Parteiloser auf der Liste der AfD bei den Kommunalwahlen in Sachsen-Anhalt am 9. Juni vorläufig des Dienstes enthoben und gegen ihn ein Disziplinarverfahren eingeleitet. Wie dies rechtlich zu beurteilen ist und welche Rolle dabei die Einstufung der AfD-Landesverbände Thüringen und Sachsen-Anhalt als „erwiesen rechtsextrem“ durch den Verfassungsschutz spielt, wird in diesem Beitrag untersucht.
https://netzwerkkrista.de/2024/06/11/der-pfarrer-die-afd-der-verfassungsschutz-und-die-evangelische-kirche/
https://netzwerkkrista.de/2024/06/11/der-pfarrer-die-afd-der-verfassungsschutz-und-die-evangelische-kirche/
Nachrichten im Überblick – 11. Juni 2024
Die wichtigsten Nachrichten für euch zusammengefasst.
Weiterlesen auf HAINTZ.media
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Nachrichten im Überblick – 11. Juni 2024
Die wichtigsten Nachrichten für euch zusammengefasst.
Konservativen-Chef stellt erstmals Bündnis mit Le Pens Rassemblement National in Aussicht
In Frankreich hat mit Blick auf die Parlamentsneuwahlen erstmals ein konservativer Parteichef ein Bündnis mit den Rechtskonservativen in Aussicht gestellt. „Wir brauchen ein Bündnis mit dem RN“, sagte der Vorsitzende der Republikaner Eric Ciotti. EpochTimes
In Frankreich hat mit Blick auf die Parlamentsneuwahlen erstmals ein konservativer Parteichef ein Bündnis mit den Rechtskonservativen in Aussicht gestellt. „Wir brauchen ein Bündnis mit dem RN“, sagte der Vorsitzende der Republikaner Eric Ciotti. EpochTimes
The Epoch Times
Frankreichs Konservativen-Chef stellt erstmals Bündnis mit Le Pens Rassemblement National in Aussicht
In Frankreich hat mit Blick auf die Parlamentsneuwahlen erstmals ein konservativer Parteichef ein Bündnis mit den Rechtskonservativen in Aussicht gestellt. „Wir brauchen ein Bündnis mit dem RN“, sagte der Vorsitzende der Republikaner Eric Ciotti.
Christian Haffner auf X: "Aus den #RKIFiles: „Das BMG spricht von AHA-Formel (Abstand halten, Hygiene. Atemschutz).
Antwort RKI: dies ist nicht mit dem RKI abgestimmt“
Das Bundesministerium für Gesundheit hat die während der Corona-Zeit allgegenwärtigen und später ausgebauten AHA-Regeln also nicht von seiner dafür zuständigen obersten Gesundheitsbehörde entwickeln lassen, sondern von oben angeordnet. Sehr interessant. Woher kommen diese Regeln, @BMG_Bund?
Danke @aya_velazquez für das Finden dieser Textstelle."
Antwort RKI: dies ist nicht mit dem RKI abgestimmt“
Das Bundesministerium für Gesundheit hat die während der Corona-Zeit allgegenwärtigen und später ausgebauten AHA-Regeln also nicht von seiner dafür zuständigen obersten Gesundheitsbehörde entwickeln lassen, sondern von oben angeordnet. Sehr interessant. Woher kommen diese Regeln, @BMG_Bund?
Danke @aya_velazquez für das Finden dieser Textstelle."
Forwarded from Dr. Rainer Rothfuß
Selenskyi bekommt von den Altparteien so viele Milliarden aus der Tasche des deutschen Steuerzahlers wie er will - erst als Waffen, dann zum Wiederaufbau. Die Bundestagspräsidentin verspricht sogar den EU- und NATO-Beitritt als einzige Perspektive für die Ukraine.
Sie wollen alle unser einst friedliches Europa in den Krieg treiben.
Von Friedensverhandlungen mit Russland keine Rede.
Der Fraktionsvorstand der #AfD hat einstimmig beschlossen, dieser medialen Show nicht beizuwohnen, solange dem Frieden keine Chance gegeben wird.
Sie wollen alle unser einst friedliches Europa in den Krieg treiben.
Von Friedensverhandlungen mit Russland keine Rede.
Der Fraktionsvorstand der #AfD hat einstimmig beschlossen, dieser medialen Show nicht beizuwohnen, solange dem Frieden keine Chance gegeben wird.
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"Rolf-Dieter Krause (ehem. ARD-Studioleiter Brüssel) demonstrierte vor wenigen Minuten, wie echter Journalismus funktioniert. Gründe für Vertrauensverlust:
Cum-Ex-Skandal, Pfizer-Affäre, RKI-Files & die erkennbaren Lügen der Politik." X-Link
Kommentar: Die extremistischen Parteien in Deutschland sitzen in der "Mitte", gebildet v. d. Einheitspartei aus Union/SPD/Grünen/FDP #Europawahl
Diese Parteien haben während der Corona-Maßnahmen-Krise den demokratischen Verfassungsstaat in fundamentaler Weise abgelehnt und bekämpft. Sie tun dies heute dadurch, dass sie Deutschland in einen offenen Krieg mit Russland führen wollen und jeglicher parlamentarischen Opposition die Daseinsberechtigung absprechen möchten.
Die Extremisten & Verfassungsfeinde sitzen in der Mitte, nicht bei der @WerteUnion, dem @Buendnis_SahraW oder der @afd.
"Das deutsche Bundesamt für Verfassungsschutz definierte im Jahr 2000 Extremismus in Form einer definitio ex negativo als „fundamentale Ablehnung des demokratischen Verfassungsstaats“.[2]"
Cum-Ex-Skandal, Pfizer-Affäre, RKI-Files & die erkennbaren Lügen der Politik." X-Link
Kommentar: Die extremistischen Parteien in Deutschland sitzen in der "Mitte", gebildet v. d. Einheitspartei aus Union/SPD/Grünen/FDP #Europawahl
Diese Parteien haben während der Corona-Maßnahmen-Krise den demokratischen Verfassungsstaat in fundamentaler Weise abgelehnt und bekämpft. Sie tun dies heute dadurch, dass sie Deutschland in einen offenen Krieg mit Russland führen wollen und jeglicher parlamentarischen Opposition die Daseinsberechtigung absprechen möchten.
Die Extremisten & Verfassungsfeinde sitzen in der Mitte, nicht bei der @WerteUnion, dem @Buendnis_SahraW oder der @afd.
"Das deutsche Bundesamt für Verfassungsschutz definierte im Jahr 2000 Extremismus in Form einer definitio ex negativo als „fundamentale Ablehnung des demokratischen Verfassungsstaats“.[2]"
Forwarded from Immer Gesund
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Prof. Dr. Dr. Olaf Gierhake auf X:
"Durch die weiteren „Entschwärzungen“ der #RKIFiles und die verschiedenen diesbezüglichen Veröffentlichungen (u.a. von Herrn @SHomburg) hat sich ein Abgrund aufgetan, der klar zu belegen (im Sinne von: beweisen) scheint, dass Jens Spahn und Karl Lauterbach politische Schwerverbrecher sind, die nicht in den Bundestag, sondern auf die strafrechtliche Anklagebank gehören.
Geschieht diese Anklage nicht jetzt, dann eben spätestens nach der nächsten Bundestagswahl. Mord verjährt bekanntlich nicht.
Und nach dem, was man heute weiss, ist eine solche Anklage nicht so abwegig, wie viele vielleicht meinen könnten, die sich mit den unerhörten Details dessen, was da monate- und jahrelang an grundgesetzwidrigen Machenschaften ausweislich der in mehreren Stufen, nach massiven juristischen Rückzugsgefechten der Regierung freigeklagten Protokolle passiert ist, noch nicht im Detail beschäftigt haben. Das Selberlesen lohnt sich, aus zweiter Hand glaubt man es nicht, dass sowas in Deutschland möglich war - und ist. Und dass diese Personen nicht längst in Untersuchungshaft sitzen, sondern immer noch in für die Gesellschaft wichtigen öffentlichen Ämtern sind.
Die drangsalierenden Massnahmen, die viele Menschen in Deutschland ihre wirtschaftliche Existenz, ihre Gesundheit und in vielen Fällen auch ihr Leben gekostet haben, basierten NICHT auf „der Wissenschaft“, sondern wurden GEGEN den Rat u.a. des RKI auf politischer Ebene, unter entscheidender Beteiligung der genannten strafrechtlich Anzuklagenden, den Bürgern letztlich grundlos auferlegt.
Das RKI hat nicht etwa die wissenschaftliche Grundlage für politische Entscheidungen vorbereitet, sondern sich opportunistisch der politischen Weisungsbefungnis von Jens Spahn und später - in noch krasserem Umfang - von Herrn Lauterbach gefügt, die ihr persönliches Machtsüppchen auf dem Rücken der Bevölkerung gekocht haben.
Dass das mit grossem Tamtam auch in anderen Ländern so passiert ist, ändert daran nichts. Im Gegenteil: bei den gerade stattfindenden Ermittlungen in den USA zeigt sich, dass auch Leute wie Fauci sich ihrer Verantwortungsübernahme nicht werden entziehen können. DORT findet nämlich gerade durch öfentliche Befragungen eine Aufarbeitung statt, wie sie in Deutschland durch die grosse Phalanx der politischen Mittäter von Herrn Spahn und Herrn Lauterbach (noch) verhindert wird.
Die Aufarbeitung ist aber, so weit geht mein Vertrauen in das von den Regierungsparteien faktisch temporär seit Jahren ausser Kraft gesetzte Grundgesetz noch, nur eine Frage der Zeit.
Dies, weil ohne eine heute stattfindende seriöse Aufarbeitung (einschliesslich der strafrechtlichen Verfolgung der beiden Herren) die AfD und das Bündnis Sarah Wagenknecht dann im nächsten Herbst jeweils einzeln oder zur Not auch gemeinsam DANN SICHER die notwendigen 25% der Bundestagssitze stellen werden, um einen Untersuchungsausschuss einzusetzen, der seinen Namen verdient. Also einen Untersuchungsausschuss, der dann nicht nur mit Mittätern besetzt sein wird.
Die Zeit läuft. Und da die Regierung es bis nächstes Jahr nicht hinbringen wird, das Grundgesetz komplett und offiziell ausser Kraft zu setzen (was zweifellos die von vielen dort favorisierte „Lösung“ wäre), läuft die Zeit FÜR die Bürger, die Freiheit und die Gerechtigkeit."
"Durch die weiteren „Entschwärzungen“ der #RKIFiles und die verschiedenen diesbezüglichen Veröffentlichungen (u.a. von Herrn @SHomburg) hat sich ein Abgrund aufgetan, der klar zu belegen (im Sinne von: beweisen) scheint, dass Jens Spahn und Karl Lauterbach politische Schwerverbrecher sind, die nicht in den Bundestag, sondern auf die strafrechtliche Anklagebank gehören.
Geschieht diese Anklage nicht jetzt, dann eben spätestens nach der nächsten Bundestagswahl. Mord verjährt bekanntlich nicht.
Und nach dem, was man heute weiss, ist eine solche Anklage nicht so abwegig, wie viele vielleicht meinen könnten, die sich mit den unerhörten Details dessen, was da monate- und jahrelang an grundgesetzwidrigen Machenschaften ausweislich der in mehreren Stufen, nach massiven juristischen Rückzugsgefechten der Regierung freigeklagten Protokolle passiert ist, noch nicht im Detail beschäftigt haben. Das Selberlesen lohnt sich, aus zweiter Hand glaubt man es nicht, dass sowas in Deutschland möglich war - und ist. Und dass diese Personen nicht längst in Untersuchungshaft sitzen, sondern immer noch in für die Gesellschaft wichtigen öffentlichen Ämtern sind.
Die drangsalierenden Massnahmen, die viele Menschen in Deutschland ihre wirtschaftliche Existenz, ihre Gesundheit und in vielen Fällen auch ihr Leben gekostet haben, basierten NICHT auf „der Wissenschaft“, sondern wurden GEGEN den Rat u.a. des RKI auf politischer Ebene, unter entscheidender Beteiligung der genannten strafrechtlich Anzuklagenden, den Bürgern letztlich grundlos auferlegt.
Das RKI hat nicht etwa die wissenschaftliche Grundlage für politische Entscheidungen vorbereitet, sondern sich opportunistisch der politischen Weisungsbefungnis von Jens Spahn und später - in noch krasserem Umfang - von Herrn Lauterbach gefügt, die ihr persönliches Machtsüppchen auf dem Rücken der Bevölkerung gekocht haben.
Dass das mit grossem Tamtam auch in anderen Ländern so passiert ist, ändert daran nichts. Im Gegenteil: bei den gerade stattfindenden Ermittlungen in den USA zeigt sich, dass auch Leute wie Fauci sich ihrer Verantwortungsübernahme nicht werden entziehen können. DORT findet nämlich gerade durch öfentliche Befragungen eine Aufarbeitung statt, wie sie in Deutschland durch die grosse Phalanx der politischen Mittäter von Herrn Spahn und Herrn Lauterbach (noch) verhindert wird.
Die Aufarbeitung ist aber, so weit geht mein Vertrauen in das von den Regierungsparteien faktisch temporär seit Jahren ausser Kraft gesetzte Grundgesetz noch, nur eine Frage der Zeit.
Dies, weil ohne eine heute stattfindende seriöse Aufarbeitung (einschliesslich der strafrechtlichen Verfolgung der beiden Herren) die AfD und das Bündnis Sarah Wagenknecht dann im nächsten Herbst jeweils einzeln oder zur Not auch gemeinsam DANN SICHER die notwendigen 25% der Bundestagssitze stellen werden, um einen Untersuchungsausschuss einzusetzen, der seinen Namen verdient. Also einen Untersuchungsausschuss, der dann nicht nur mit Mittätern besetzt sein wird.
Die Zeit läuft. Und da die Regierung es bis nächstes Jahr nicht hinbringen wird, das Grundgesetz komplett und offiziell ausser Kraft zu setzen (was zweifellos die von vielen dort favorisierte „Lösung“ wäre), läuft die Zeit FÜR die Bürger, die Freiheit und die Gerechtigkeit."
Laut The Real Tom wurde „MicLiberal“ heute vom Amtsgericht Köln vom Vorwurf „Gefährdentes Verbreitens personenbezogener Daten“, § 126a Strafgesetzbuch, freigesprochen. Laut Tom ist der Freispruch bestätigt.
Mic hatte auf X eine Vielzahl von #IchHabeMitgemacht-Zitate gesammelt und verbreitet. Unter diesem # wurde die schlimmste Hetze gegen Ungeimpfte zusammengefasst.
Der eigentliche Skandal ist, dass dieser Fall überhaupt vor Gericht gebracht wurde.
Mic hatte auf X eine Vielzahl von #IchHabeMitgemacht-Zitate gesammelt und verbreitet. Unter diesem # wurde die schlimmste Hetze gegen Ungeimpfte zusammengefasst.
Der eigentliche Skandal ist, dass dieser Fall überhaupt vor Gericht gebracht wurde.
Rechtsanwältin Jessica Hamed zum Freispruch von "MicLiberal".
Für Frieden und Neutralität: Diskussionsveranstaltung mit Liste Madeleine Petrovic in Graz
Die Liste Madeleine Petrovic lädt die Bürger zu einer Diskussionsveranstaltung in Graz ein. Dort sollen Meinungen zu den Themen Frieden und Neutralität ausgetauscht werden.
Von Janine Beicht, Presseaussendung der GGI-Initiative, weiterlesen auf HAINTZ.media
In eigener Sache: Unsere Arbeit kostet Zeit & Geld und ist nur mit eurer Unterstützung möglich. Unterstützen könnt ihr uns per Überweisung, PayPal oder über den Kauf von Produkten des Kopp-Verlags über diesen Link. Danke für euren Beitrag für einen unabhängigen Journalismus!
Die Liste Madeleine Petrovic lädt die Bürger zu einer Diskussionsveranstaltung in Graz ein. Dort sollen Meinungen zu den Themen Frieden und Neutralität ausgetauscht werden.
Von Janine Beicht, Presseaussendung der GGI-Initiative, weiterlesen auf HAINTZ.media
In eigener Sache: Unsere Arbeit kostet Zeit & Geld und ist nur mit eurer Unterstützung möglich. Unterstützen könnt ihr uns per Überweisung, PayPal oder über den Kauf von Produkten des Kopp-Verlags über diesen Link. Danke für euren Beitrag für einen unabhängigen Journalismus!
Haintz.Media
Für Frieden und Neutralität: Diskussionsveranstaltung mit Liste Madeleine Petrovic in Graz
Die Liste Madeleine Petrovic lädt die Bürger zu einer Diskussionsveranstaltung in Graz ein. Dort sollen Meinungen zu den Themen Frieden und Neutralität ausgetauscht werden.
🚨 Öffentliche Trauerfeier
Termin: 14.06.2024 um 11 Uhr
Vor und im Congress Center Rosengarten in Mannheim.
🐣 Quelle: Polizei Baden-Württemberg
👀 Mehr Details (Außenübertragung, Parkplatzsituation, Kondolenzbücher)
#Mannheim #Mannheimistüberall #Rouven #RouvenL #einervonuns
12.06.2024 @ 15 : 44 hrs CET
@ehrlichalexander
Termin: 14.06.2024 um 11 Uhr
Vor und im Congress Center Rosengarten in Mannheim.
🐣 Quelle: Polizei Baden-Württemberg
👀 Mehr Details (Außenübertragung, Parkplatzsituation, Kondolenzbücher)
#Mannheim #Mannheimistüberall #Rouven #RouvenL #einervonuns
12.06.2024 @ 15 : 44 hrs CET
@ehrlichalexander
🇦🇹 NEOS und die Demokratie
12.06.2024 @ 14 : 22 hrs CET
Der Nationalratsabgeordnete Yannick Shetty hat gefordert, statt Religion "Demokratie, Grundrechte und Ethik" im Schulunterricht einzuführen.
Ich habe ihn daran erinnert, dass er für die #Impfpflicht in Österreich gestimmt hat und höflich gefragt, welche Grundrechte er denn dann meint.
🐣 Mein Tweet
Seine Reaktion: blockieren.
Das also verstehen die NEOS unter #Demokratie: eine #Brandmauer gegen Kritik. Erinnert stark an die #FDP und Frau Strack-Zimmermann.
Die Einheitsblockpartei aus ÖVP, SPÖ, NEOS und #GrueneSekte igelt sich immer mehr ein. Ihre Blase schrumpft mit jeder solchen Aktion. Am Ende stehen sie alleine im Elfenbeinturm. Bis der einstürzt.
P.S.: von einem "Inkognitofenster", in dem man auch Accounts mitlesen kann, bei denen man blockiert ist, hat der Herr wohl noch nie gehört! 🤣
#NEOS #Nationalratswahl #Oesterreich
Belustigte Grüße,
Alexander Ehrlich
@ehrlichalexander
12.06.2024 @ 14 : 22 hrs CET
Der Nationalratsabgeordnete Yannick Shetty hat gefordert, statt Religion "Demokratie, Grundrechte und Ethik" im Schulunterricht einzuführen.
Ich habe ihn daran erinnert, dass er für die #Impfpflicht in Österreich gestimmt hat und höflich gefragt, welche Grundrechte er denn dann meint.
🐣 Mein Tweet
Seine Reaktion: blockieren.
Das also verstehen die NEOS unter #Demokratie: eine #Brandmauer gegen Kritik. Erinnert stark an die #FDP und Frau Strack-Zimmermann.
Die Einheitsblockpartei aus ÖVP, SPÖ, NEOS und #GrueneSekte igelt sich immer mehr ein. Ihre Blase schrumpft mit jeder solchen Aktion. Am Ende stehen sie alleine im Elfenbeinturm. Bis der einstürzt.
P.S.: von einem "Inkognitofenster", in dem man auch Accounts mitlesen kann, bei denen man blockiert ist, hat der Herr wohl noch nie gehört! 🤣
#NEOS #Nationalratswahl #Oesterreich
Belustigte Grüße,
Alexander Ehrlich
@ehrlichalexander