Rechtsanwalt Haintz: „Medien haben bei Corona mitgemacht – keine Aufarbeitung zu erwarten“ ⚠️

„Alles andere als unabhängig“ nennt Rechtsanwalt Markus Haintz die Medien in Deutschland und Österreich. Auch eine Corona-Aufarbeitung sei von diesen nicht zu erwarten – schließlich hätten die Medien bei den Corona-Maßnahmen mitgemacht.

Sendungen passend zum Thema nachsehen:

⛓ Prof. Sönnichsen: „Wir müssten alle Impf-Ärzte hinter Gitter bringen!“

⚖️ RKI-Skandal: Jetzt müssen die Corona-Verbrecher auf die Anklagebank!

Die Veranstaltung rund um RKI-Files und Corona-Protokolle am 7. Mai in Wien war restlos ausverkauft: Sechs Fachexperten debattierten dort die Erkenntnisse aus den brisanten Dokumenten vor dem Hintergrund ihres Fachwissens und teilten ihre Einschätzungen mit dem sehr interessierten Publikum. Der Wunsch nach einer überfälligen Aufarbeitung der Corona-Jahre war unter den Zuhörern deutlich spürbar. Die Offenlegung der fachlichen Begründungen zu den Corona-Verordnungen in Österreich könnte diese nun endlich vorantreiben.

Artikel hier lesen: https://report24.news/fakten-emotionen-grosser-redebedarf-resume-der-veranstaltung-zu-rki-files-und-corona-protokollen/?feed_id=38428

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🇬🇪 Georgien: "Sturm auf Parlament"?
14.05.2024 um 15 : 10 Uhr

Schwere Unruhen vor dem georgischen Parlamentsgebäude

Nachdem das georgische Parlament trotz mehrwöchiger Proteste heute ein neues "Überwachungsgesetz" beschlossen hat, das praktisch jede Art von Regimekritik und unabhängiger Berichterstattung erschwert bzw. kriminalisiert, haben sich tausende Demonstranten vor dem Parlament versammelt und eine Barrikade, die rund um das Gebäude errichtet worden war, durchbrochen. Schwarz uniformierte & maskierte Einsatzkräfte ohne Rückennummern oder Abzeichen haben einen menschlichen Wall vor dem Haupteingang gebildet.

Faszinierenderweise schwenken einige Teilnehmer der Demonstration für Meinungsfreiheit ausgerechnet die Flagge einer für Zensur bekannten internationalen Organisation.

👀 Livestream hier

Aktuell (15 : 13 Uhr) rücken starke Polizeikräfte mit Wasserwerfern seitlich auf die Flanke der Demonstration zu.

#Georgien #Demonstration #Eskalation #Unruhen

14.05.2024 @ 15 : 14 hrs CET
@ehrlichalexander

https://www.krone.at/3375222
Kommentar:
Der Krimi geht weiter!
#lenaschilling

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Aufgaben von Aminosäuren:

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Ukrainekrieg: NATO-Flugabwehr von NATO-Boden gegen russische Luftangriffe?

CDU-, FDP- und Grünen-Parlamentarier sind der Ansicht, man würde nicht zur Kriegspartei werden, wenn man der Ukraine helfe, indem westliche Truppen aus den benachbarten NATO-Ländern russische Raketen und Marschflugkörper über ukrainischem Gebiet abschießen.

Von Markus Haintz und Annika Hoberg, weiterlesen auf HAINTZ.media


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Die gute Nachricht des Tages: der sog. "Volksverpetzer" hat seine Gemeinnützigkeit verloren und darf jetzt eine Menge Steuern nachzahlen. Mein Mitleid hält sich in Grenzen.

Der ARME Volksverpetzer! 🤡💉💉💉
…………….
Die neue Willy HIER: https://snicklink.de

🔥Eilmeldung: Björn Höcke (AfD) würde soeben vom Landgericht Halle zu einer Geldstrafe von 100 Tagessätzen zu 130 Euro verurteilt, die Staatsanwaltschaft hatte eine Freiheitsstrafe von 6 Monaten auf Bewährung gefördert. Sollte das Urteil rechtskräftig werden, wäre er damit vorbestraft, was politisch sicherlich vielen gelegen käme. Höcke kann binnen einer Woche gegen das Urteil Revision einlegen, was er auch angekündigt hat.

Juli Zeh mal wieder eine Oase der Klarheit in einer Wüste von Verirrung.
Ich unterschreibe jedes einzelne Wort.

https://twitter.com/tomdabassman/status/1790316902251720966?t=pOjv_4KNNKaKNy24-cV-Hw&s=19

Landgericht Halle: Björn Höcke wegen „Alles für Deutschland“ zu Geldstrafe verurteilt
Im Verfahren gegen Thüringens AfD-Chef Björn Höcke wegen der Verwendung einer verbotenen Losung aus der NS-Zeit ist am Dienstag das Urteil gefallen. Das Landgericht Halle verurteilte den Politiker zu einer Geldstrafe von 100 Tagessätzen zu je 130 Euro. Die Staatsanwaltschaft hatte zuvor eine Strafe von sechs Monaten auf Bewährung gefordert. EpochTimes

Mal unter uns: Höcke ist nicht blöd. Wenn er gewusst hätte, dass das ein SA-Spruch ist, hätte er ihn garantiert nicht verwendet, denn wer wüsste besser als er, dass es politische Verfolgung in Deutschland gibt.

Niemand wusste das. NIEMAND. Auch ich nicht, obwohl ich mich mit dem Thema beruflich beschäftige und die Nazizeit jeden einzelnen Tag in der Schule rauf und runter gebetet wurde, im vermutlich ersten linksgrünen Gymnasium in Bayern.

Die einzigen, die sowas wissen, sind von den Nazis besessene Linksextremisten.

Und jetzt weiß es natürlich jeder.

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Heute schon Die ganze Woche gelesen?

#ListeMadeleinePetrovic #NRWahl #GGI

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GGI - Grüne für Grundrechte und Informationsfreiheit
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Parteigründung: Grünes Urgestein will mit “Liste Madeleine Petrovic” in den Nationalrat einziehen

Dr. Madeleine Petrovic war von 1992 bis 1999 die Klubobfrau (Fraktionsvorsitzende) der Grünen im österreichischen Nationalrat. Im November 2021 wurde Petrovic dafür kritisiert, dass sie auf einer Demonstration der Partei MFG in Wien eine Grußbotschaft beisteuerte. Petrovic sprach sich gegen die Corona-Impfpflicht aus und wurde dafür kritisiert, nun hat sie eine neue Partei gegründet.

Von Markus Haintz, weiterlesen auf HAINTZ.media


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+++ EILT +++ 🔥 Mord-Attentat auf slowakischen Präsidenten!

Der slowakische Präsident Robert Fico wurde bei einem Treffen mit Anhängern angeschossen – er befindet sich in einem Krankenhaus. Über seinen Zustand ist bisher noch nichts bekannt. Der mutmaßliche Schütze wurde verhaftet. Das Motiv ist noch unklar - ein politisches Attentat auf den Ukraine-kritischen Politiker kann aber nicht ausgeschlossen werden.

Robert Fico ist ein erklärter Gegner des WHO-Pandemie-Vertrags. So erklärte er, dass er eine Ratifizierung dieses Ermächtigungsgesetzes ablehne. „Solch ein Unsinn kann nur von gierigen Pharma-Konzernen erfunden worden sein“, geißelte der Premier das WHO-Ansinnen.

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Pfizer-Studie schockiert: Babys in Gefahr

Alarmierende Ergebnisse aus Pfizers Studie mit Babys & Kleinkindern: Weniger als 1% der Kinder in einer Untergruppe vollendeten die Studie nach drei Impfdosen. Schwere Nebenwirkungen wurden dokumentiert.

Von Vicky Richter, weiterlesen auf HAINTZ.media


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Es gibt eine hervorragende Besprechung der OVG-Bestätigung zum #Verdachtsfall #AfD von Dietrich Murswiek auf Kontrafunk.

Die Entscheidung hat ihn im Ergebnis nicht so sehr überrascht, weil die Schwelle zur Einstufung zum Verdachtsfall ziemlich niedrig ist. Es genügen hierfür einzelne Äußerungen einzelner Politiker. Ob sie überschritten wird, hängt zudem von konturenlosen Kriterien ab.

Als Problem macht Murswiek aus, dass das OVG gar nicht richtig die Wahrheit ermitteln kann, welche Aussagen nun der AfD zuzurechnen seien und welche den Informellen Mitarbeitern des Verfassungsschutzes. Der VS kann durch die Einstufung als Verdachtsfall eigene Leute dort unterbringen, die dann die Anhaltspunkte für die Einstufung selbst produzieren.

Dem ist das OVG nicht auf den Grund gegangen.

Anmerkung: Wer die AfD unterstützt, weiß nicht, ob er eigentlich die AfD oder den Verfassungsschutz unterstützt. Er entscheidet sich dafür, im Zweifel auch die Regierung zu unterstützen, wenn er die geheimen Regierungsaktivitäten des Verfassungsschutzes unter dem Label „AfD“ mitträgt.

Wer das nicht möchte und deshalb die AfD nicht unterstützt, lässt sich in seiner demokratischen Grundrechtsbetätigung zur Unterstützung einer Opposition von einer regierungsabhängigen Institution abschrecken. Auch das ist eine (indirekte) Unterstützung der Regierung (!).

Dieses Machtspiel ist so konstruiert, dass man als Oppositionswilliger, der in Teilen mit Positionen der AfD sympathisiert, nur verlieren kann.

Die Regierung indes gewinnt immer. Nützliche Idioten auf allen Seiten nehmen dieses Theater ernst.

Frei nach Merkel sage ich dazu: Nehmen Sie es nicht auch ernst!

Zur Sendung: https://kontrafunk.radio///de/sendung-nachhoeren/politik-und-zeitgeschehen/kontrafunk-aktuell/kontrafunk-aktuell-vom-15-mai-2024
Es handelt sich um den ersten Beitrag.

Mögliche Auswege:

Unabhängigkeit des Verfassungsschutzes oder Abschaffung des Verfassungsschutzes oder Abschaffung seiner Befugnisse zur Unterwanderung von Oppositionsparteien. (X🔗) @RA_Friede

In Sachen "Parteigründung: Grünes Urgestein will mit “Liste Madeleine Petrovic” in den Nationalrat einziehen" verbreitete sich die Nachricht, zudem ist "Petrovic" auf Platz 3 der X-Trends in Österreich von vor einer Stunde:

https://www.heute.at/s/ex-gruenen-chefin-tritt-bei-nationalratswahl-an-120036738

https://www.derstandard.at/story/3000000220166/ehemalige-gruenen-chefin-petrovic-will-mit-liste-ins-parlament-einziehe

https://noe.orf.at/stories/3257101/

https://kurier.at/politik/inland/gruene-madeleine-petrovic-mfg-corona/402896864

Unabhängigen Medien:

https://tkp.at/2024/05/15/gruenes-urgestein-gruendet-neue-partei/

https://www.youtube.com/watch?v=JFgTa9rHqlc

https://report24.news/fliegen-kogler-gruene-nun-aus-dem-nationalrat-massnahmenkritische-liste-tritt-mit-petrovic-an/