Unbedingte Leseempfehlung: Lauterbach wollte 1G für Gastronomie und Handel (@berlinerzeitung).

Anmerkung: Was hier unzweifelhaft erkennbar wird, ist eine kriminelle Energie, die sich nach Art und Umfang mit Nichts vergleichen lässt, was heutzutage sonst so strafrechtlich verfolgt wird. Formell war aber alles irgendwie demokratisch legitimiert. Verfassungsrechtlich drang keine Beanstandung durch.

Es dürfte deshalb sehr sehr unwahrscheinlich sein, dass sich irgendjemand für das Unrecht im Großen strafrechtlich verantworten muss.

Zweifelhaft ist bereits, ob wegen der Verantwortungsdiffusion über die demokratischen und (formal) rechtsstaatlichen Institutionen überhaupt ein strafbares Verhalten vorliegt.

Evtl gem. § 7 Abs. 1 Nr. 10 und Abs. 3 VStGB (Verbrechen gegen die Menschlichkeit). Mindestmaß 3 bzw 5 Jahre Freiheitsstrafe.

Ob und wer sich hiernach strafbar gemacht hat, wäre aber erst aufwändig zu prüfen. Dass das von kompetenter Stelle in einem fairen Strafprozess geschieht, ist in Deutschland quasi ausgeschlossen. Anderswo ist es - zurückhaltend ausgedrückt - auch nicht wahrscheinlich.

Mein Schluss lautet daher:

Das Corona-Unrecht ist das perfekte Verbrechen.

Dank an @Aufdecker für Ihre erfolgreichen Mühen um #Aufarbeitung! (X🔗) @RA_Friede

Grüner Ex-Abgeordneter nach Belästigungsvorwurf durch Schilling: "Habe lange genug geschwiegen" (Der Standard)


Clemens Stammler wehrt sich gegen Erklärungen der Grünen-Spitze – Schilling soll auch Vorwürfe gegen Klubchefin Sigrid Maurer verbreitet haben.

Der ehemalige grüne Abgeordnete Clemens Stammler widerspricht nun öffentlich den Äußerungen der grünen Parteispitze rund um seinen Rücktritt. Stammler sagt: "Ich habe lange geschwiegen, auch aus Loyalität gegenüber den Grünen, aber jetzt ist der Punkt erreicht, an dem ich mich verteidigen muss."
Stammler legte vergangenen Oktober alle seine politischen Ämter nieder, nachdem er vor einem Club in Wien einen Journalisten tätlich angegriffen hatte.

Die Affäre Lena Schilling ist inzwischen so eskaliert, dass sogar große deutsche Medien berichten. Natürlich unschuldsvermutet, soll das junge, klimaradikale Mädchen, welches von den österreichischen Grünen auf den gut bezahlten Posten in der EU gesetzt wird, eine Reihe persönlicher, aber auch rechtlich relevanter Verfehlungen gesetzt haben. Die österreichische Innenpolitik liest sich aktuell wie eine Teenagerserie voller sexueller Ausschweifungen, Gerüchten und Enttäuschungen. Doch wem nutzt der Trubel? Wir hätten da mehrere Ideen ...

Artikel hier lesen: https://report24.news/auffaellig-lautes-schweigen-der-justizministerin-zadic-wef-im-fall-lena-schilling/?feed_id=38350

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⚠️ alternaTV - "TATORT IMPFEN"‼️FREITAG um 20:04 Uhr‼️
Dr. Carola Javid-Kistel und Rolf Kron sprechen mit einer Whistleblowerin der Pharmaindustrie | 10.05.2024

➡️ Thema der Sendung: Ehemalige hochrangige Pharmamitarbeiterin packt als Whistleblowerin über Impfungen aus! Keine echten Doppelblindstudien, fehlende Wirksamkeit, massive Nebenwirkungen, auch bei herkömmlichen Impfungen wie Tetanus! RSV- Impfungen sind eine neue, unterschätzte Gefahr! Wackelt endlich das gesamte Impfnarrativ?

➡️ Gast: Whistelblowerin - t.me/Impfgefluester

➡️ ‼️FREITAG‼️um 20:04 Uhr
auf alternaTV und MitteldeutschlandTV
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Können AfD und FPÖ regieren? — Sicher nicht schlechter als Rot-Grün!

Aber können sie eine echte Wende vollziehen? AfD / FPÖ in Regierung wären dann in der Bringschuld.

Zu oft hat sich die FPÖ zum nützlichen Helfer der Globalisten-ÖVP gemacht. In Oberösterreich ist die FPÖ gar 15 Jahre in der Landesregierung… was spüren davon die Menschen?

Auch in Deutschland ist die Gefahr gegeben, dass sich die AfD zum Steigbügelhalter von BlackRock Merz und der CDU macht.

Wir werden weiterhin genau beobachten.


Hier die ganze Sendung „Schicksalswahl 2024 AUF1“ ansehen: ▶️https://auf1.tv/schicksals-wahl-2024-auf1/das-system-hat-einen-massiven-angriff-gegen-kickl-gestartet

++++
Folgen Sie gerne auch meinem Kanal, mit ganz persönlichen Analysen und Kommentaren: https://t.me/stefanmagnet

Wir fordern Freispruch für Michael Schele!
👉🏼Freispruch für alle Anderen politisch Verfolgten!
👉🏼Weil es jeden treffen kann!

Michael hat 4 Jahre lang seinen Kopf für uns aus dem Graben gesteckt, lasst uns ihn nun in Stuttgart unterstützen! So lange bis auch der Letzte versteht, dass ein Querdenker nicht in den Knast gehört!

Bei dem Prozess steht für Michael ziemlich viel auf dem Spiel. Eine Verurteilung kann Gefängnis bedeuten! Er braucht uns!

17.05.2024 - Stuttgart
Amtsgericht Stuttgart

Ablauf:
👉🏼8 Uhr Mahnwache vor dem Gericht
👉🏼9 Uhr Verhandlung + zeitgleich Schilderaktion vor dem Gericht
👉🏼ca. 12 Uhr Aufzug in die Innenstadt
👉🏼ca. 13:30 Uhr Kundgebung - Karlsplatz
*bitte keine Trommeln vor dem Gericht, ab dem Aufzug erwünscht❗️

Mit dabei:
🎤Sabrina Kollmorgen
🎤RA Chris Moser
🎤Wolfgang Greulich (unter Vorbehalt)
🎤Ronja (Love Wins)
🎤Ralf Behr
🎤Prozessbeobachter
🎶Bernd Gast
🎶Enne
🛍Pauls Shop
🚚Julian Assange Truck
👉🏼Moderiert von Bernd Gast
*Ergänzung folgt

https://t.me/stuttgartmichael

Der geheime Krieg gegen Deutschland 🧨 (Anzeige)

Die große Transformation läuft bereits auf allen Ebenen und greift die Menschen in ihren privatesten Lebensräumen an:

👁 Wer sind die tatsächlichen Hintermänner der WHO und des Great Reset?

👁 Der WHO-Pandemievertrag: globaler Staatsstreich im Namen der Pharmaindustrie

👁 BlackRock: Der Berliner Politikbetrieb wird zu einer Filiale der globalen Finanzindustrie

👁 Grüne Milliardäre: das perfide Geschäftsmodell der Klimaeliten

👁 Massenmigration als Waffe: Welche Rolle spielt Deutschland?

👁 Weltsicherheitsrat und NATO: Klimawandel als Kriegsgrund

👁 Ist Correctiv eine geheime Stasi der SPD?

👁 Palantir: die Überwachungssoftware der US-Geheimdienste im Einsatz bei der deutschen Polizei

👁 US-Geheimdienste agieren in Deutschland nach Besatzungsrecht

👁 Nord Stream, die CIA und Bundeskanzler Scholz

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Debatte im Blick: Robert F. Kennedy Jr. fordert Trump heraus

Herausforderung angenommen! #RFKJr wirft #Trump Versagen bei COVID vor und fordert ihn zu einer Debatte auf der Libertären Konvention heraus. Wird Trump sich stellen?

Von Vicky Richter, weiterlesen auf HAINTZ.media


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Im Report24-Studio zu Gast ist diesmal der widerständige deutsche Rechtsanwalt, Aktivist und Medienschaffende Markus Haintz - der in dieser Woche bei mehreren wichtigen Events in Österreich auftrat. Mit Report24-Chefredakteur Florian Machl erörterte er in einem etwa 45-minütigen Gespräch den Fall der jungen Grünen EU-Spitzenkandidatin Lena Schilling: Wie kommt der Fall in Deutschland an? Ist es in Ordnung, junge, unerfahrene Menschen in so ein Amt zu hieven? Kommen solche medialen Angriffe wirklich aus dem Nichts? Wie ist die Rolle der Medien zu sehen?

Artikel hier lesen: https://report24.news/der-fall-lena-schilling-darf-man-so-sorglos-politik-betreiben-wie-verhalten-sich-die-medien/?feed_id=38377

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Großbritannien lehnt es ab, den WHO-Pandemievertrag zu unterzeichnen

Der Telegraph berichtete am Mittwoch, 09. Mai, die Regierung des Vereinigten Königreichs sei nicht mit den Bedingungen des Abkommens der WHO mit den 194 Mitgliedsstaaten einverstanden. Unter den gegebenen Bedingungen werde sie nicht unterzeichnen.

Von Annika Hoberg, weiterlesen auf HAINTZ.media


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Anhörung vor dem US-Kongress: Brasilien auf dem Weg zur Diktatur?

Die jüngste Kongressanhörung in Washington hat die alarmierende Zensur der Meinungsfreiheit in Brasilien unter die Lupe genommen. Wie können wir schweigen, wenn Demokratien die Grundrechte untergraben?

Von Vicky Richter, weiterlesen auf HAINTZ.media


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Chinesische Zeitung erklärt: „Die Grünen sind eine rechtsextreme Partei“

Während ihres Besuchs am Südpazifik bringt die deutsche Außenministerin Annalena Baerbock China-Themen auf die Tagesordnung, wodurch die tiefen politischen Spaltungen in Deutschland offenkundig werden.

Von Janine Beicht, weiterlesen auf HAINTZ.media


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Tausende Seiten fachliche Begründungen des österreichischen Sozialministeriums für die Corona-Maßnahmenverordnungen sind durchzuarbeiten und zu prüfen.

Wer kann mithelfen?
Bitte meldet euch über unsere Homepage, um hier im Recherche-Team mitzumachen.

(X-Link)

GGI - Grüne für Grundrechte und Informationsfreiheit
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Ärztetag 2024 stellt sich mit Ausgrenzungsbeschluss für Homöopathie gegen die Interessen von Millionen Patienten - etwa aus Angst vor Konkurrenz - oder will Karl Lauterbach so seine Interessen jetzt über Ärztevertreter gegen den Willen von Millionen Wählerinnen und Wählern durchsetzen, nachdem es auf politischem Weg nicht geklappt hat?

Mit dem (knappen) Beschluss des deutschen Ärztetages vom Mai 24, die Erstattung der gesetzlichen wie privaten Krankenkassen für Homöopathie streichen zu wollen, stellen sich die deutschen Ärzte gegen die Interessen der Bevölkerung sowie gegen die Satzung der Ärztekammern, die Therapiefreiheit sichern wollen und Minderheiten innerhalb der Ärzteschaft. Dass hier eine Mehrheitsabstimmung dazu führen können soll, dass die medizinische Grundversorgung der Menschen mit nebenwirkungsarmen Mitteln zur Privatleistung wird, ist weder im Interesse dieser Menschen noch in dem der Krankenkassen, für die dann alles noch teurer werden wird.

Gerade kürzlich haben sich über 200000 Menschen für den Erhalt der Satzungsleistungen zur Bezahlung der Homöopathie in der Kassenmedizin eingesetzt und über 6000 Ärzte mit naturwissenschaftlichem Denken und naturwissenschaftlicher Ausbildung praktizieren Homöopathie in Deutschland, weltweit sind es über 200.000.

Es kommt schon einer gewissen Selbstüberschätzung nahe, wenn Ärzte, die diese Methode selbst nie gelernt und praktiziert haben, diese ausradiert sehen wollen, obwohl Millionen Menschen damit beste Erfahrungen gemacht haben.

Soweit wird es mit Ihrer Hilfe nicht kommen, denn nicht der Ärztetag entscheidet über die Abrechnungsziffern, sondern am Ende die Kassen und die Politik.

‼️Der Ärzteverband Hippokratischer Eid, der sich für den Erhalt der Homöopathie als Kassenleistung einsetzt, plant in Kürze dazu eine öffentliche Kampagne und evtl auch Petitionen, bei denen sich möglichst viele möglichst schnell beteiligen sollen.
Bitte tragen Sie sich bitte auf der Webseite des ÄBVHE ein, damit wir Sie dazu benachrichtigen können: ‼️

https://www.aerzte-hippokratischer-eid.de/de/mitmach-aktionen/informationen-zu-den-aktionen-erhalten/

Datenschutzinfo: Ihre Daten werden NUR beim Ärztlichen Berufsverband Hippokratischer Eid gespeichert und NUR für Aktionen zur Verbesserung des Gesundheitswesens oder der Vorbeugung des Missbrauchs desselben genutzt und NICHT an Dritte weitergegeben, auch nicht für Werbezwecke.

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VG Berlin: Waffenexportstopp nach Israel? (LTO🔗)

“Das Verwaltungsgericht (VG) Berlin muss in den kommenden Wochen eine Entscheidung von allerhöchster politischer Brisanz treffen: Untersagt es der Bundesregierung, den Export weiterer Kriegswaffen an Israel zu genehmigen? Tut das Gericht in dem schmucklosen Neubau der Kirchstraße 7 in Berlin-Moabit damit das, wozu der Internationale Gerichtshof (IGH) in Den Haag kürzlich keine Notwendigkeit sah? (…)

Bei allen drei Verfahren handelt es sich formal nicht um Verbandsklagen; sie werden zwar teilweise von Menschenrechtsorganisationen unterstützt, Antragsteller sind aber jeweils Menschen. In den beiden letzten Verfahren klagen Palästinenser, die sich zurzeit in Gaza aufhalten, im ersten Fall ein deutsch-palästinensischer Arzt aus Berlin und dessen in Gaza lebender Vater.” (Hervorhebung von mir)

RA Nico Härting hat kürzlich auf X herausgestellt, dass die Frau des Bundespräsidenten, Elke Büdenbender, als Angehörige der 4. Kammer über diese Frage mitzuentscheiden hat. (X🔗) @RA_Friede

Kommentar: Auch die große Schwester des österreichischen Standard, die Süddeutsche Zeitung, schießt sich inzwischen auf die Parteispitze der österreichischen Grünen ein.

Man hat den Eindruck, dass ein Wechsel von den Grünen auf die SPÖ vorbereitet wird und die Grünen fallen gelassen werden. Warum das für Deutschland relevant ist?

Naja, in Österreich wurde beispielsweise im Januar 2022 eine Impfpflicht eingeführt und auf Österreichs Straßen, vor allem auf den Straßen von Wien, haben wir diese gemeinsam verhindert. Die Ereignisse aus Österreich sind im Winter 2021/2022 auch nach Deutschland herübergeschwappt und haben ihren Teil dazu beigetragen, dass in Deutschland eine Impfpflicht verhindert wurde.

Gleiches kann nur mit den Grünen passieren. Die radikale Klimasekte schießt sich gerade selbst ins Aus, und was in Österreich passiert, kann alsbald auch in Deutschland passieren. #GrüneUnter5Prozent

Haftbefehl gegen Stephan Bergmann vollstreckt - offenes Gespräch mit Polizist

https://youtu.be/yZf7bvzbRmo

✅ @peacecrowd
Frieden beginnt im eigenen Herzen ❤️

Am Rande der Veranstaltung “Recht trifft Medizin” trafen wir den großen Datenanalysten der “Corona-Plandemie” Tom Lausen. Der Hamburger äußert sich im Interview mit stattzeitung.org zu den “Regelerzeugern” der Pandemie, gemeint sind die angebliche Ethikerin Alena Buyx, Lothar Wieler, der Tierarzt und Corona-Experte, und viele weitere mehr.

https://www.stattzeitung.org/artikel-lesen/2024-05-10-interview-mit-mister-data-tom-lausen.html

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Gute Arbeit? Bitte unterstützt das, damit wir weitermachen können. Lesen, was dran ist. Journalismus mit Rückgrat. Ihr wollt mehr? https://www.stattzeitung.org/kontoverbindungen.html

Bericht vom Prozessbeginn
Dr. Walter Weber und Rechtsanwalt Ivan Künnemann

Bitte unterstützen Sie Dr. Walter Weber:
Ärztehilfswerk Weißer Kranich
IBAN DE56 7645 0000 0232 1701 91
Betreff Schenkung für Dr. Walter Weber

Hier das erste Gespräch mit Dr. Weber.

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🇨🇭 Genf 01.06.2024
Was soll dort passieren?

Kurze Zusammenfassung des Planungsstandes. Was wird sich in Genf tun? Warum macht es Sinn, dort etwas zu tun? Kann man auch teilnehmen / beitragen, wenn man es nicht nach Genf schafft?

👀 www.roadtogeneva.com

👀 www.thegenevaproject.org

#StopWHO #Genf0106 #GE0106 #roadtogeneva #thegenevaproject

Liebe Grüße,
Alexander Ehrlich
@ehrlichalexander