🔷 Widerruf der Zulassung für Vaxzevria von AstraZeneca mit Wirkung zum 7. Mai 2024🔷

Die EU-Kommission hat mit Durchführungsbeschluss vom 27.3.2024 die Zulassung für Vaxzevria widerrufen.

Der Widerruf der Zulassung erfolgte aufgrund einem entsprechenden Antrag des Zulassungsinhabers.

Beantragt ein Zulassungsinhaber den Widerruf seiner Zulassung bzw. verzichtet er auf die Zulassung, hat er dies der EU-Kommission einschließlich seiner Gründe für diese Entscheidung mitzuteilen, Art. 13 (4) Unterabsatz (UA) 2, 14b der VO 726/2004/EG. Diese Meldung sollte grundsätzlich spätestens 2 Monate vor der Beendigung des Inverkehrbringens erfolgen (Art. 13 (4) UA 2).

Grundsätzlich kann ein Widerruf der Zulassung durch den Zulassungsinhaber auf einem geänderten Nutzen-Risiko-Profil, der Erkenntnis der Schädlichkeit oder anderen Problemen mit der Sicherheit und / oder Wirksamkeit basieren. In diesen Fällen wäre der Zulassungsinhaber verpflichtet, eine entsprechende Initiative zu starten und die EMA zu informieren bzw. von sich aus den Widerruf zu erklären, Art. 107 ff des Gemeinschaftskodex (RL 2001/83/EG).


https://www.berliner-zeitung.de/gesundheit-oekologie/astrazeneca-eu-stoppt-zulassung-fuer-corona-impfstoff-li.2212473

skurril
🙃 Saskia Esken fordert eigene Strafverfolgung ein

gerade mal eine Woche später

Die Bundesvorsitzende der SPD, Frau Saskia Esken, hat sich nach dem ZIB2-Interview im österr. ÖRR, aufgrund ihrer mutmaßlich hetzerischen Aussagen gleich mehrere Anzeigen eingehandelt
(siehe hier und hier)

👉 Trotzdem fordert sie strenge Strafverfolgung für Gesetzesbrüche, wie sie einen begangen hat 🤡

Quelle:
ntv

👉 auf telegram 👉auf substack 👉auf youtube 👉auf odysee 👉auf Twitter
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Servus Nachrichten: "Die Tageszeitung „Der Standard“ berichtet von Lügen und Intrigen Schillings, die Grünen stellen sich jedoch geschlossen hinter ihre EU-Spitzenkandidatin." #Schilling

‼️ EU-WAHL: ORF VERLETZT MIT AUSGRENZUNG NEUER LISTEN BEI TV-DISKUSSIONEN DAS FREIE UND UNBEEINFLUSSBARE WAHLRECHT ‼️

https://www.sn.at/panorama/medien/die-eu-wahl-tv-elefantenrunden-duelle-interviews-157854823
 
➡️ Wie dem beigefügten Beitrag der Salzburger Nachrichten (SN) zu entnehmen ist, wird die Elefantenrunde der Spitzenkandidaten im ORF am 05.06.2024, sohin nur wenige Tage vor der EU-Wahl am 09.06.2024 stattfinden. Wie bei allen Wahlen kommt dieser Konfrontation so knapp vor dem Voting entscheidende Bedeutung zu. Wie bisher sollen die im Parlament vertretenen Parteien dabei gezielt bevorzugt werden, indem die Spitzenkandidaten der neuen Gruppierungen von diesen Diskussionsrunden ausgesperrt werden.
 
➡️ Ich habe bereits mehrfach in der Vergangenheit begründet, warum diese mit Billigung des gerade von den bevorzugten Parlamentsparteien politisch besetzten VfGH demokratiepolitisch schwer bedenklich ist. Dasselbe Schicksal ist mir als Bundesparteisprecher bekanntlich mit unserer neuen Bürgerpartei VISION ÖSTERREICH passiert, die mit hoher Wahrscheinlichkeit aufgrund der Verschweigung in den letzten Wochen in der breiten Masse zu wenig Aufmerksamkeit erzeugen konnte, um als neue Option im Vergleich zu den Altparteien wahrgenommen zu werden. Dazu wurde die Beschwerde von VISION ÖSTERREICH vom Europäischen Gerichtshof zwar angenommen, aber noch nicht entschieden. Wer mehr darüber nachlesen will: https://t.me/VisionOesterreich/1539
 
➡️ Diesmal passiert mit der neuen Liste von Dr. Maria Hubmer-Mogg namens DNA im Vorwahlkampf zur EU-Wahl dasselbe: Der ORF verletzt mit seiner durch nichts gerechtfertigten Bevorzugung der Parlamentsparteien, die ohnehin den Vorteil ihrer Bekanntheit und der Parteienförderung genießen, das freie und unbeeinflusste Wahlrecht und stärkt dadurch den aktuellen Parteienproporz. Wie soll vor allem der Nichtwähler in der breiten Masse erreicht werden, wenn er in der entscheidenden ORF-Elefantenrolle wieder nur die alten Parteifarben sieht. Es wird gerade jetzt – auch EU-weit – so viel von der notwendigen Stärkung der Demokratie gesprochen. In Wirklichkeit sind das aber nur Lippenbekenntnisse jener Parteisoldaten, denen es nur darum geht, ein längst gescheitertes und verkrustetes System zum Nachteil der Bevölkerung aufrecht zu erhalten!  
 
➡️ Daran vermag auch die Tatsache nichts zu ändern, dass Dr. Maria Hubmer-Mogg am 19.05.2024 in der ORF-Pressestunde auftreten darf, die wir uns natürlich alle unbedingt ansehen sollten. In Wahrheit dienen solche Sendungen, die weit hinter der Reichweite von Elefantenrunden bleiben, aber dem ORF immer nur als Vorwand, ohnehin auch Beiträge über neue Parteien gebracht zu haben, wenn er mit der Begründung, das Objektivitäts- und Unparteilichkeitsgebot verletzt zu haben, angegriffen wird. In Wahrheit leben wir leider in einer Scheindemokratie, denn die Ausgrenzung von Neuem widerspricht dem Grundrecht auf freie Wahlen!

Von Dr. Christian Haffner:

Hier alle Protokolle des Coronaexpertenrates. So könnt Ihr vergleichen, was jetzt entschwärzt wurde und welche Schwärzungen bestehen bleiben. Protokolle 1-25, Version 6/2023: https://my.hidrive.com/lnk/UbST4YWv Begleitschreiben

zur Begründung jeder einzelnen Schwärzung: https://my.hidrive.com/lnk/MmyT4vsv

Protokolle 26-33, Version 8/2023: https://my.hidrive.com/lnk/AbvuksK7#file…

neue Version der Protokolle 1-33 mit weiter aufgehobenen Schwärzungen, Version 7.5.2024: https://my.hidrive.com/lnk/UtxWBUclh#file…

Schreiben des Bundeskanzleramtes vom 7.5.2024: Weitere Aufhebungen der Schwärzungen und Deal, das Verfahren einzustellen: https://my.hidrive.com/lnk/UtxWBUclh#file

"In dieser Version sind die aufgehobenen Schwärzungen gelb markiert, so dass man ganz leicht sehen kann, was sich verändert hat. Super! Das ist eine große Hilfe! Ich habe die Protokolle auch noch mal auf meinem Strato- Server hochgeladen"
https://my.hidrive.com/lnk/ObOCF5PbQ

Entschwärzte Passage: "Es wird dafür geworben, keine Unterscheidung bei der stat. Aufnahme zwischen Aufnahmen "mit" und "wegen" Covid-19 zu machen, da eine abschließende Unterscheidung oft kaum möglich sein."
https://my.hidrive.com/lnk/ObOCF5PbQ#file

Entschwärzung.

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Die tägliche Aufnahme der Chemikalien in Nahrung, Trinkwasser, Luft bereitet allen Menschen immer mehr Probleme.
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Weitere Informationen finden Sie im Video von Dr. Jurk.

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Bündnis Sahra Wagenknecht aus ZDF-Debatte ausgeschlossen

Am 07. Mai übertrug das ZDF die Debatte „Wie geht's Deutschland". Eingeladen waren zu dieser Vorwahlsendung zur Europawahl Vertreter der sieben im Bundestag vertretenen Parteien. Seit Gründung des BSW sind allerdings acht Parteien im Bundestag. Wenn die öffentlich-rechtlichen Medien sie nun tatsächlich aus sämtlichen Diskussionen vor Wahlen ausschließen sollten, wie Sahra Wagenknecht auf X äußert, stellt dies eine erhebliche Beeinträchtigung für die junge Partei dar.

Von Annika Hoberg, weiterlesen auf HAINTZmedia

EIL: Angriff auf zwei AfD Politiker in Stuttgart

Ich erwarte eine Demonstration am Brandenburger Tor und eine Distanzierung von Links-extremer Gewalt von Luisa Neubauer, Lars Klingbeil und Ricarda Lang! #Heuchler

https://youtu.be/hzd8vjnwkqI?si=GloZpoKNgvEPKX6C

🇦🇹 Dieser Artikel im Standard soll heute aufgrund einer Intervention von Werner Kogler (die Grünen), dem österreichischen Vizekanzler, wieder verschwunden sein

GRÜNE
Schilling soll Vorwürfe gegen Klubchefin Maurer verbreitet haben
Maurer habe sie unangenehm und übergriffig bedrängt, soll die EU-Spitzenkandidatin sogar Grün-Abgeordneten erzählt haben. Dem STANDARD liegen dazu schriftliche Beglaubigungen vor
Katharina Mittelstaedt, Fabian Schmid

9. Mai 2024, 18:55

Um 23.20 Uhr ging Dienstagabend das Termin-Aviso raus: "Grüne Stellungnahme zur aktuellen Berichterstattung", Pressekonferenz morgen, 8.30 Uhr. Die Grünen hatten es eilig, für ihre europäische Spitzenkandidatin Lena Schilling auszurücken.
Mittwochmorgen trat die Parteispitze dann geschlossen vor die Presse – in einem Aufgebot, das man sonst nur bei Statements während der Corona-Pandemie oder nach Koalitionsverhandlungen erlebt hatte: Nicht nur Schilling und die grüne Klubobfrau Sigrid Maurer waren anwesend, sondern auch Vizekanzler und Parteichef Werner Kogler, Umweltministerin Leonore Gewessler und der oberösterreichische Landesparteichef Stefan Kaineder.“

👆🏻Der Standard

**Unterstützung für Dr. Walter Weber, der seit 53 Jahren Arzt ist und sich nichts zu Schulden kommen liess!**

In Schweden gibt es solche Verfahren nicht, niemand musste dort eine Maske tragen, niemand wurde genötigt!!

Der nächste Verhandlungstag ist Montag, 13.5.2024 im Landgericht Hamburg, Sievekingsplatz 3

Aus gegebenem Anlass (Bezug: https://t.me/RA_Friede/6222) habe ich soeben in eigenem Namen bei der Staatsanwaltschaft Berlin #Strafanzeige gegen @Karl_Lauterbach erstattet. Ich veröffentliche diese hier zur Dokumentation.
Über den Fortgang des Verfahrens werde ich berichten. @CJHopkins_Z23 @RA_Friede

Unbedingte Leseempfehlung: Lauterbach wollte 1G für Gastronomie und Handel (@berlinerzeitung).

Anmerkung: Was hier unzweifelhaft erkennbar wird, ist eine kriminelle Energie, die sich nach Art und Umfang mit Nichts vergleichen lässt, was heutzutage sonst so strafrechtlich verfolgt wird. Formell war aber alles irgendwie demokratisch legitimiert. Verfassungsrechtlich drang keine Beanstandung durch.

Es dürfte deshalb sehr sehr unwahrscheinlich sein, dass sich irgendjemand für das Unrecht im Großen strafrechtlich verantworten muss.

Zweifelhaft ist bereits, ob wegen der Verantwortungsdiffusion über die demokratischen und (formal) rechtsstaatlichen Institutionen überhaupt ein strafbares Verhalten vorliegt.

Evtl gem. § 7 Abs. 1 Nr. 10 und Abs. 3 VStGB (Verbrechen gegen die Menschlichkeit). Mindestmaß 3 bzw 5 Jahre Freiheitsstrafe.

Ob und wer sich hiernach strafbar gemacht hat, wäre aber erst aufwändig zu prüfen. Dass das von kompetenter Stelle in einem fairen Strafprozess geschieht, ist in Deutschland quasi ausgeschlossen. Anderswo ist es - zurückhaltend ausgedrückt - auch nicht wahrscheinlich.

Mein Schluss lautet daher:

Das Corona-Unrecht ist das perfekte Verbrechen.

Dank an @Aufdecker für Ihre erfolgreichen Mühen um #Aufarbeitung! (X🔗) @RA_Friede

Grüner Ex-Abgeordneter nach Belästigungsvorwurf durch Schilling: "Habe lange genug geschwiegen" (Der Standard)


Clemens Stammler wehrt sich gegen Erklärungen der Grünen-Spitze – Schilling soll auch Vorwürfe gegen Klubchefin Sigrid Maurer verbreitet haben.

Der ehemalige grüne Abgeordnete Clemens Stammler widerspricht nun öffentlich den Äußerungen der grünen Parteispitze rund um seinen Rücktritt. Stammler sagt: "Ich habe lange geschwiegen, auch aus Loyalität gegenüber den Grünen, aber jetzt ist der Punkt erreicht, an dem ich mich verteidigen muss."
Stammler legte vergangenen Oktober alle seine politischen Ämter nieder, nachdem er vor einem Club in Wien einen Journalisten tätlich angegriffen hatte.

Die Affäre Lena Schilling ist inzwischen so eskaliert, dass sogar große deutsche Medien berichten. Natürlich unschuldsvermutet, soll das junge, klimaradikale Mädchen, welches von den österreichischen Grünen auf den gut bezahlten Posten in der EU gesetzt wird, eine Reihe persönlicher, aber auch rechtlich relevanter Verfehlungen gesetzt haben. Die österreichische Innenpolitik liest sich aktuell wie eine Teenagerserie voller sexueller Ausschweifungen, Gerüchten und Enttäuschungen. Doch wem nutzt der Trubel? Wir hätten da mehrere Ideen ...

Artikel hier lesen: https://report24.news/auffaellig-lautes-schweigen-der-justizministerin-zadic-wef-im-fall-lena-schilling/?feed_id=38350

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