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🔺Juli Zeh zu Corona: „Wir Richter haben versagt“🔺 Juli Zeh, Verfassungsrichterin in Brandenburg, spricht von einem Versagen der Justiz in der Corona-Krise. Auch die Rechtsanwältin Jessica Hamed berichtet, wie Richter rechtsstaatliche Verantwortung wegschoben…
Ein Kommentar von Rechtsanwalt Markus Haintz zum Versagen der deutschen Justiz während des #CovidRegime

Nein, Frau Zeh, nicht alle Richter haben versagt. Einige wenige hatten Mut und einer steht im Moment zu Unrecht vor Gericht, weil er im Gegensatz zu Ihnen Recht gesprochen hat, anstatt sich feige wegzuducken. Meine Hochachtung für Richter Christian Dettmar, der im Gegensatz zu Ihnen das Richtige getan hat und dafür erstinstanzlich zu Unrecht zu 2 Jahren auf Bewährung verurteilt wurde.

Das Recht gilt auch in der Krise, gerade dann. Wer als Richter nicht bereit ist, Entscheidungen nach Recht, Gesetz & unter Achtung der Menschenwürde zu treffen, der möge sich einen weniger verantwortungsvollen Job suchen. Sie und 95 -99 % Ihrer Kollegen waren zu feige um während des #CovidRegime´s die autoritären Exzesse aufzuhalten. Und Sie werden höchstwahrscheinlich auch in der nächsten Krise zu feige sein, Recht zu sprechen. Schön, dass Sie Ihr Versagen wenigsten zugeben, Respekt dafür. Aber werden Sie daraus auch was für die Zukunft lernen?

Und meinen 165.000 Anwaltskollegen verweise ich auf ihre Berufspflichten, die nächste Krise kommt bestimmt.
§ 1 (3) BORA: Als unabhängiger Berater und Vertreter in allen Rechtsangelegenheiten hat der Rechtsanwalt seine Mandanten vor Rechtsverlusten zu schützen, rechtsgestaltend, konfliktvermeidend und streitschlichtend zu begleiten, vor Fehlentscheidungen durch Gerichte und Behörden zu bewahren und gegen verfassungswidrige Beeinträchtigung und staatliche Machtüberschreitung zu sichern.

https://apollo-news.net/juli-zeh-zu-corona-wir-richter-haben-versagt/
"Juli Zeh hat ein Versagen der Justiz während der Coronamaßnahmen angeprangert. „Ich finde eben auch, dass wir Richter alle auch versagt haben in der Coronazeit“, sagte die bekannte Autorin. Zeh ist auch Richterin am Brandenburger Landesverfassungsgericht. Bei einer Veranstaltung der CDU-nahen „Denkfabrik21“ führte sie weiter aus: „Es ist in der Coronazeit ja unheimlich viel im Eilrechtsschutz entschieden worden – notwendigerweise, weil es musste schnell gehen.“
Aber: Zeh sprach auch von Angst bei Richtern, gegen die Coronamaßnahmen vorzugehen. „Soll ich jetzt derjenige sein, der die Maskenpflicht aufhebt und hinterher infizieren sich 20.000 Leute? Das Parlament hat es nicht hingekriegt“, erläuterte sie die Gedanken von Richtern, die völlig allein gelassen worden wären."
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👆🏻 Die ersten Worte von Dr. Heinrich Habig zurück in Freiheit
Dr. Habig war 16 Monate U-Haft weil er Menschen geholfen hat, die den Nötigungen das #CovidRegime nicht mehr standgehalten haben. Nach meiner Rechtsauffassung Nothilfe, nach meiner menschlichen Einschätzung, ein Held. Danke Dr. Habig und Danke an alle, die in ihn dieser schwersten Zeit seines Lebens unterstützt haben. ❤️

Markus Haintz
Rechtsanwalt
#FreeHabig, #FreeDrHabig
In Deutschland sitzen Ärzte in Haft die falsche Impfausweise ausgestellt haben, weil viele ihrer Patienten dem Druck des menschenverachtenden #CovidRegime und dessen Nötigungen nicht mehr standhalten konnten. Diese Ärzten haben Leben gerettet und dafür einen hohen Preis gezahlt. Gestern wurde einer von ihnen nach 16 Monaten Untersuchungshaft entlassen, Dr. Heinrich Habig, ein Held. #FreeDrHabig

Im selben Land erhält ein Kinderschänder der sich an mehr als 150 Kindern vergangen hat 4 Jahre Haft und kommt nach 8 Monaten frei, um weiter Kindern das Leben zu zerstören. Mehr muss man über den Zustand des deutschen "Rechtsstaats" nicht wissen.

In mehr als 150 Fällen vergeht sich Axel K. an Kindern, wird deshalb rechtskräftig zu vier Jahren Haft verurteilt – und kommt acht Monate später frei. Er eröffnet in Berlin ein Geschäft, Eltern in der Umgebung zeigen sich besorgt. Jetzt zeigt sich: Die Angst war wohl berechtigt. Welt
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Lars Hünich (AfD) ist Mitglied des Untersuchungsausschusses und konnte die Aussagegenehmigung einsehen. Er sagte dieser Zeitung: „Darin waren sehr strikte Maßgaben und eine ganze Reihe von Einschränkungen für Herrn Wieler. Ihm wurde etwa untersagt, Akten mitzubringen.…
"CORONA-AUFARBEITUNG (Welt)
Verdrängen, vergessen, vertagen – Deutschlands Umgang mit der Pandemie
In Brandenburg dagegen geht es robuster zur Sache, hier hat die AfD einen Untersuchungsausschuss durchgesetzt. Unter den Vorsitzenden Danny Eichelbaum (CDU) und Ronny Kretschmer (Linke) wurde Anfang September der ehemalige Chef des Robert-Koch-Instituts (RKI) Lothar Wieler vorgeladen. Wieler erschien mit einem Begleiter des Bundesgesundheitsministeriums an der Seite. Als dieser laut Protokoll dem RKI-Mann gleich bei der ersten Frage einen Zettel zuschob und an anderer Stelle Handzeichen gab, setzte der Ausschussvorsitzende Eichelbaum die Männer auseinander. „Ich bin hier, um auf die Richtigkeit der Aussagen zu achten“, protestierte der Mann aus dem Ministerium. „Sie dürfen hier nicht reden“, schnauzte der Ausschussvorsitzende zurück."

Kommentar: Es wäre vermessen anzunehmen, dass sich die Verantwortlichen des #CovidRegime selbst ihrer Verantwortung stellen werden. Für einen Untersuchungsausschuss benötigt es 25 % der Mitglieder des Parlaments, was in Brandenburg der Fall ist. Diesen Prozentsatz müsste die AfD bei der nächsten Wahl im Bundestag erreichen, dann passiert so etwas nicht mehr. Ob dann eine weitere kritische Oppositionspartei im Parlament sitzt wird sich zeigen.
Wenn die deutsche Justiz diesen Grundsatz konsequent anwenden würde, dann müsste ein relevanter Teil der Richterstellen, aufgrund der Rechtsbrüche in den Jahren 2020-2022 während des #CovidRegime, bald neu besetzt werden. Nur, mit wem?
Haintz Media auf X
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Warum? Prof. Ravens-Sieberer in der Welt zum: KINDERGESUNDHEITSBERICHT „Immer noch leidet jedes vierte Kind unter psychischen Auffälligkeiten“ R-S: Nein, und vor allem leidet immer noch jedes vierte Kind unter psychischen Auffälligkeiten. Vor allem Ängste…
Körperliche und psychische Misshandlungen von Kindern im #CovidRegime, #IchHabeMitgemacht:

Warum habt ihr fremde und eure eigenen Kinder gequält und misshandelt?
Warum habt ihr zugelassen, dass jemand eure eigenen Kinder quält und misshandelt?

Warum haben die Eltern mitgemacht?
Warum haben die Erzieher mitgemacht?
Warum haben die Lehrer mitgemacht?
Warum hat die Gesellschaft mitgemacht?

Warum habt ihr geschwiegen?
Warum seid ihr so feige gewesen?
Warum?

Ich habe keine Kinder, aber ich schwöre bei allem was mir lieb und teuer ist, niemals würde ich so etwas zulassen. Keine Maske, kein Abstandsgebot, keine Ausgrenzung, keinen Test und schon gar keine experimentelle Gentherapie. Nur über meine Leiche.

Wenn Sie es wieder versuchen, sagt endlich NEIN!
(Ein Kommentar von Markus Haintz)

Psychologie Prof. Ravens-Sieberer in der @Welt zum:
KINDERGESUNDHEITSBERICHT
„Immer noch leidet jedes vierte Kind unter psychischen Auffälligkeiten“

Bilder: Shutterstock / Irina Wilhauk
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Manches Unrecht des #CovidRegime´s kann auch durch Strafanzeigen nicht wieder gut gemacht werden.
Hier 3 einschlägige Fälle aus der Praxis von Rechtsanwalt Tobias Pörsel auf der heutigen Anwalts-Demo in Karlsruhe, auf der 592 Strafanzeigen gegen die Hauptverantwortlichen der einrichtungsbezogenen #Impfpflicht beim Generalbundesanwalt eingereicht werden. #ka1012 #RichtigErinnern
🇩🇪 #Bauernproteste Distanzeritis
12.01.2024 um 20 : 57 Uhr

Danke, dass viele meinem Aufruf, auf Twitter direkt mit Bauern und Bauernverbänden ins Gespräch zu gehen, gefolgt sind. In diesem Zusammenhang eine Bitte: lasst uns zeigen, dass wir besser sind als das #CovidRegime der Jahre 2020 bis 2023. Lasst uns sachlich argumentieren, über die Anliegen der Bauernschaft, und nicht über Kaperungsversuche von anderen.

Wobei natürlich die "Anliegen der Bauernschaft" sehr viel weiter gehen als nur Rücknahme der Subventionskürzungen auf Agrardiesel. Lasst euch nicht einreden, da ginge es nur ums Geld und sprecht das ruhig offen aus. Es geht um Bürokratiedschungel, Globalisierung, Wettbewerbsverzerrung und vieles, vieles mehr, das sich mit unseren Interessen zu 100% deckt. Es geht um eine lebenswerte Zukunft für unsere Kinder und Enkelkinder!

#Distanzeritis #Debattenkultur #Appell

Vielen Dank für's Zuhören,
Alexander Ehrlich
@ehrlichalexander
Frohe Ostern:
Auch an Ostern sollten wir uns an das #CovidRegime #RichtigErinnern. Ich habe den Hashtag #CovidRegime auf Twitter geprägt.
Meine Rechtsanwaltskammer hat dafür ggü. der Staatsanwaltschaft ein Strafverfahren angeregt, das eingestellt wurde. #RKIProtokolle #RKIFiles
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Stefan Homburg auf X: Hier noch einmal das Zitat aus Wielers „Brandrede” vom 18.11.2021, also nach knapp zwei Jahren Erfahrung mit dem Virus. Seine Jagd auf Ungeimpfte steht in klarem Gegensatz zu den RKI-Protokollen. Link (ZDF)

Kommentar:
Herr Wieler und viele andere sollten sich schon mal nach einem guten Strafverteidiger umschauen. Während die Täter des #CovidRegime´s sich vor Gericht 2020-2023 noch mit "das RKI sagt" rausreden konnten, geht dies nach den #RKIFiles / #RKIProtololle´n nicht mehr. #RichtigErinnern
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Das #Grundgesetz wurde nur 71 Jahre einigermaßen eingehalten, 2020 war damit Schluss. #RichtigErinnern an das #CovidRegime!

Viele der Heuchler, die heute 75 Jahre Grundgesetz feiern, haben es vor 4 Jahren zu Grabe getragen.

PS: Die #Impfpflicht für Soldaten gilt immer noch.
Eine starke Rede heute von Emmanuel Macron in #Dresden, trotzdem sollten wir uns #RichtigErinnern an das menschenunwürdige #CovidRegime, auch in Frankreich.
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Rechtsanwältin Jessica Hamed auf X: "Joshua #Kimmich steht stellvertretend für Millionen von Menschen in Deutschland. die sich gegen eine Covid-19-Impfung entschieden haben und dafür ausgegrenzt, beleidigt und verächtlich gemacht wurden. In der @ ZDF-Doku…
Dr. Friedrich Pürner auf meinen #Kimmich Post auf X: Ich würde hier nicht zu hart urteilen. Jeder Mensch hat seine Gründe. Einen Vergleich zwischen Kimmich und Djokovic halte ich für unsauber. Niemand kennt alle Hintergründe.


Mein Kommentar: Mein Urteil mag hart sein, aber es ist trotzdem berechtigt. Gerade weil sich Millionen Menschen gegen ihren Willen (was nicht stimmt, @ Karl_Lauterbach hatte recht: Sie machen es am Ende freiwillig) haben "impfen" lassen, hat die gesellschaftliche Hetzjagd und die Errichtung eines Teils totalitären Maßnahmenstaates im #CovidRegime funktioniert.

Wer weiß, dass er etwas nicht möchte, wer weiß, dass er genötigt oder erpresst wird, der muss Standhalten, wenn wir dauerhaft in einer freien Gesellschaft leben wollen. Ansonsten wird Deutschland eine Diktatur werden. Das sind meine harten, klaren und deutlichen Worte.

Natürlich hat Joshua #Kimmich mehr Mut bewiesen als viele andere und verdient unsere Anerkennung und Verständnis für seine damalige Situation. Aber er war durchaus in einer Position, in der er den Lauf der Geschichte für Millionen Menschen hätte beeinflussen können. Diejenigen, die auf die Impfpropaganda hereingefallen sind, konnten das nicht.
Jeder Einzelne möge sich in der nächsten vergleichbaren Krise entscheiden, und diese bekommen, egal ob medizinisch, gesellschaftlich oder militärisch, ob er etwas „gegen seinen Willen“ macht oder seinem Gewissen und seiner Überzeugung folgt.
Wenn ihr alle weiter in Freiheit leben wollt, sagt Nein, wenn ein Nein die richtige Antwort ist.

PS: @ JoshuaKimmich, ich wünsche dir, dass du diese schwere Zeit verarbeitest und einen besseren Arbeitgeber findest als den @ FCBayern München, der bei dieser menschenverachtenden Ausgrenzung von Ungeimpften mitgemacht hat, was ich @ OliverKahn gestern schon mitgeteilt habe.

PPS: Am Mittwoch hat das Bundesarbeitsgericht entschieden, dass die Diskriminierung und Ausgrenzung von ungeimpften Pflegekräften „rechtmäßig“ war. Wir sind noch weit von einer #Aufarbeitung entfernt. Hierzu möchte ich noch anmerken, dass jede Pflegekraft, die von uns vertreten wurde, ihren Job behalten hat, inklusive Gehaltszahlungen. Was ich damit sagen möchte: Wehrt euch und macht den Mund auf, wenn es an der Zeit dafür ist.
🔥Heute Nacht, vor 4 Jahren an der Siegessäule in Berlin. Hunderte mutige Freiheitsaktivisten und Demokraten kämpfen friedlich gegen das #CovidRegime

Nachdem die Querdenken-711-Hauptdemo schon lange zu Ende war, auf der auch Robert F. Kennedy Jr. gesprochen hatte, versuchte die Polizei, mehrere spontane Demonstrationen aufzulösen. Die erste davon habe ich selbst von der Bühne angezeigt. Natürlich hat mir die Polizei diese sofort verboten. Der erste, der daraufhin in der Menge zu Megaphon griff, war Michael Schele, der die Anwesenden dazu ermutigt hat, zu bleiben. Viele andere haben sich angeschlossen und ebenfalls zum Megaphon gegriffen.

Der nächste Versuch, eine spontane Demonstration auszurufen, welche ebenfalls rechtmäßig war, erfolgte dann, als der Journalist Martin LeJeune (damals mit gebrochenem Bein im Rollstuhl) von der Polizei daran gehindert wurde, seiner journalistischen Arbeit nachzugehen. Auch diese Demonstration wurde durch die Polizei zunächst rechtswidrig niedergeschlagen.

Einige Zeit später drohte ein Polizist einem friedlichen Demonstranten, der nur auf dem Boden saß, an, ihm „weh zu tun“, wenn er den Anweisungen keine Folge leisten würde. Ich stand direkt daneben, neben mir mehrere reichweitenstarke Livestreams, darunter Samuel Eckert. Ich habe daraufhin eine spontane Demonstration ausgerufen gegen Polizeigewalt und polizeiliche Willkür. Aufgrund mehrerer Livestreams und unzähliger Zeugen war es für die Polizei nunmehr gefährlich, völlig willkürlich zu handeln. Es wurde dann zwar noch versucht, mich von meiner eigenen Demonstration zu verjagen. Glücklicherweise stand ich in diesem Moment neben Boris Reitschuster, der ebenfalls im Livestream war. Nach mehreren deutlichen Hinweisen gegenüber den Polizeibeamten, mich auf meine Demonstration zu lassen, haben diese letztlich davon abgesehen, mich zu räumen.

Einige Zeit später hat die Polizeiführung eingesehen, dass sie mit Gewalt an diesem Tag nicht mehr weiterkommt. Nach 2 Uhr in der Nacht wurden die polizeilichen Maßnahmen beendet und einige Zeit später sind wir nach einem sehr langen Tag als Sieger vom Platz gegangen, wenn man das so sagen darf.

Die beiden Videos wurden von Michael Schele aufgenommen, dem ich auf diesem Wege erneut für seinen Mut in den letzten über 4 Jahren danken möchte. Michael wird auch heute noch mit Ordnungswidrigkeiten- und Strafverfahren überzogen und wird in diesen unter anderem Haintz legal vertreten. Wer Michael hierbei unterstützen möchte, kann das hier (finanziell) tun und vor Ort bei Gericht. Infos hierzu findet Ihr bei FreispruchfuerMichael und auch in unserem Kanal.

Mein Dank geht an alle, die in dieser Nacht nicht gewichen sind und sich gegen das #CovidRegime und dessen Vollstrecker in Uniform, die „nur ihren Job“ gemacht haben, gestellt haben. #RichtigErinnern

Markus Haintz

PS: Am nächsten Tag stand ich zusammen mit Robert F. Kennedy Jr. auf einer anderen Mauer in der Nähe der Siegessäule, als Bobby eine spontane Rede zu unserer Unterstützung gehalten hat. Ich habe hiervon leider kein Video. Wenn jemand von euch ein Video hiervon hat, schickt es mir gerne an meine Kanzlei zu: Kanzlei@haintz-legal.de.

PPS: Die Rechtsanwaltskammer Stuttgart hat mich vor längerer Zeit dafür angezeigt, dass ich den Begriff #CovidRegime genutzt und auch auf Twitter etabliert habe. Natürlich wurde dieses fragwürdige Verfahren eingestellt. Aber auch dieser Fall zeigt, wie sämtliche Institutionen (u. a.) durch das #CovidRegime unterwandert wurden. Die Rechtsanwaltskammer Stuttgart möge sich schämen.
Markus Haintz auf X: "Gut zu wissen, dass das Drehtürprinzip in Deutschland funktioniert. Vom Bundestag ins Bundesverfassungsgericht, vom Pseudokritiker des #CovidRegime in den Bundestag. #NieWiederCDU"
#Aufarbeitung und #RichtigErinnern, heute vor 4 Jahren.
Das
#CovidRegime löst in einem wohl einmaligen Vorgang seit 1949 einen christlichen Gottesdienst auf. Noch dazu an Allerheiligen, an einem Sonntag, in Bayern.

"Särge mit Blumenkränzen und Deutschland-Flaggen
Querdenker-Demo in München wird zu Gottesdienst Nur 1000 Demonstranten hatte das Bayerische Verwaltungsgericht aufgrund von Infektionsschutzmaßnahmen auf den Münchener Theresienwiesen erlaubt, das war den ´Querdenkern´ nicht genug.

Deshalb sagte der Bewegungs-Anwalt Markus Haintz die Sonntags-Versammlung um 16 Uhr kurzerhand ab, um stattdessen einen Gottesdienst abzuhalten. ´Bei Gottesdiensten gilt laut Bayerischer Coronaverordnung keine Maskenpflicht´, sagte er.

Ein Pfarrer einer evangelischen Freikirche redete dann auf einer Bühne vor der Menge. ´Wir haben denselben Herrn und Meister, Jesus Christus.´

Und: ´Freiheit und Frieden sind zwei christliche Schlüsselworte, deshalb sind wir doch hier. Es ist eine Notsituation aufgetreten, deshalb müssen wir uns an Gott wenden.´

Dann trat auch Fernsehpfarrer Jürgen Fliege auf. Salbungsvoll sagte er: ´Gegen das Regime der Angst können wir nur das große Vertrauen als Medizin leben.´ Und: ´Wir gehen zu den Vätern und Müttern des Grundgesetzes und trauern.´

Auf der Bühne waren Kreuze aufgestellt - und Särge mit Blumenkränzen und Deutschland-Flaggen."
Markus Haintz auf X: Glückwunsch an Robert F. Kennedy Jr., der mit Trump nach Washington gehen wird, um Amerika wieder gesund zu machen.
Ich weiß, dass du weiterhin für die Freiheit kämpfen wirst, so wie du es die letzten Jahrzehnte getan hast, und wie du es mit uns in Deutschland im August 2020 gegen das #CovidRegime getan hast.
Beste Grüße, Markus
#RichtigErinnern: Heute vor 4 Jahren in Leipzig. Demonstration gegen die verfassungsfeindlichen und menschenverachtenden Corona-Maßnahmen und das #CovidRegime.