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Die schockierenden Ergebnisse der Studie über sexuellen Missbrauch in der Evangelischen Kirche in Deutschland erfordern sofortiges und umfassendes Handeln. Das Eingeständnis des Problems und die Entschuldigung sind entscheidende Schritte, aber wirkliche Heilung und Gerechtigkeit können nur durch systemische Veränderungen erreicht werden, die der Sicherheit und dem Wohlergehen der Opfer Vorrang vor dem Schutz des institutionellen Rufs einräumen. Religiöse Einrichtungen, unabhängig von ihrer Konfession, sind in der Pflicht, den Kreislauf des Missbrauchs zu durchbrechen und ein Umfeld zu schaffen, das die Sicherheit der Schwächsten in ihrer Gemeinschaft gewährleistet.
https://www.n-tv.de/panorama/Mehr-als-2200-Missbrauchsopfer-in-evangelischer-Kirche-article24688734.html
Internationaler Gerichtshof fordert Israel auf, einen Völkermord im Gazastreifen zu verhindern, will aber keinen Waffenstillstand verhängen - von Vicky Richter

In einer bahnbrechenden Entscheidung hat der Internationale Gerichtshof (IGH) Israel aufgefordert, "alle notwendigen Maßnahmen" zu ergreifen, um einen möglichen Völkermord in Gaza zu verhindern. Das Urteil, das mit einer Mehrheit von 15 Ja- und 2 Nein-Stimmen gefällt wurde, ist ein bedeutender Schritt der internationalen Gemeinschaft zur Bewältigung des anhaltenden Konflikts in der Region. Das Gericht hat zwar keinen sofortigen Waffenstillstand angeordnet, aber die israelischen Verteidigungskräfte (IDF) angewiesen, unverzüglich Maßnahmen zu ergreifen, um die Tötung und Verletzung von Palästinensern zu verhindern. Diese Entwicklung erfolgt vor dem Hintergrund eskalierender Spannungen und Gewalt im Gazastreifen.

Die Entscheidung des IGH:
Der Internationale Gerichtshof mit Sitz in Den Haag ist am 26. Januar 2024 zusammengetreten, um sich mit der katastrophalen Lage in Gaza zu befassen. Das Gericht, in dem Richter aus verschiedenen Ländern vertreten sind, betonte die Dringlichkeit, einen möglichen Völkermord in der Region zu verhindern. Das 15:2-Mehrheitsvotum spiegelt einen weltweiten Konsens über den Ernst der Lage und die Notwendigkeit sofortigen Handelns wider.

Trotz des Ernstes der Lage sah der IGH davon ab, einen Waffenstillstand zu verhängen, und forderte Israel stattdessen auf, proaktive Schritte zum Schutz palästinensischen Lebens zu unternehmen. Diese Entscheidung unterstreicht das Engagement des Gerichtshofs, ein Gleichgewicht zwischen der Anerkennung der israelischen Sicherheitsinteressen und der Bewältigung der humanitären Krise in Gaza zu finden.

Sofortige Maßnahmen und Berichtspflicht:
Das Urteil des IGH weist die IDF ausdrücklich an, Sofortmaßnahmen zu ergreifen, um weitere Opfer unter der palästinensischen Bevölkerung zu verhindern. Das Gericht hat Israel aufgefordert, alle verfügbaren Mittel zur Eindämmung der Gewalt einzusetzen, ohne die Feindseligkeiten gänzlich zu beenden. Mit diesem nuancierten Ansatz wird der Komplexität des Konflikts Rechnung getragen und eine nachhaltigere Lösung angestrebt.

Darüber hinaus hat das Gericht Israel beauftragt, dem Internationalen Gerichtshof innerhalb eines Monats einen detaillierten Bericht vorzulegen. In diesem Bericht soll dargelegt werden, welche Maßnahmen die IDF ergriffen haben, um den Bedenken des Gerichtshofs Rechnung zu tragen und einen möglichen Völkermord zu verhindern. Die Berichtspflicht soll die Transparenz und Rechenschaftspflicht Israels bei der Umsetzung der Weisungen des Gerichtshofs gewährleisten.

Weltweite Reaktion:
Die Entscheidung des IGH hat weltweit unterschiedliche Reaktionen hervorgerufen. Befürworter der palästinensischen Rechte begrüßten das Eingreifen des Gerichts zur Bewältigung der humanitären Krise in Gaza. Einige Kritiker argumentieren jedoch, dass das Fehlen eines Waffenstillstandsmandats nicht ausreicht, um die unmittelbare Notwendigkeit einer Einstellung der Feindseligkeiten zu erfüllen.

Die internationalen diplomatischen Bemühungen werden sich in den kommenden Wochen wahrscheinlich noch verstärken, da Nationen und Organisationen versuchen werden, auf die Einhaltung der Richtlinien des Gerichtshofs durch Israel einzuwirken. Es wird erwartet, dass die Vereinten Nationen und andere globale Gremien eine entscheidende Rolle bei der Erleichterung des Dialogs und der Förderung eines Umfelds spielen werden, das einer friedlichen Lösung förderlich ist.
Mein Fazit:
Die Entscheidung des Internationalen Gerichtshofs, Israel aufzufordern, "alle Maßnahmen" zu ergreifen, um einen möglichen Völkermord im Gazastreifen zu verhindern, stellt eine wichtige Entwicklung in dem anhaltenden Konflikt dar. Auch wenn das Urteil keinen sofortigen Waffenstillstand vorschreibt, unterstreicht es die dringende Notwendigkeit proaktiver Schritte zur Bewältigung der humanitären Krise. Die kommenden Wochen werden entscheidend sein, um die Reaktion Israels und die Wirksamkeit der Richtlinien des IGH zur Eindämmung der Gewalt und zum Schutz palästinensischen Lebens zu beurteilen.
https://www.timesofisrael.com/liveblog-january-26-2024//
Forwarded from Immer Gesund
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Linksextremismus: Deutschland brennt – Faeser schaut weg (Jüdische Rundschau) Apollo News siegt vor Gericht gegen Faeser-Vertrauten – Verbindungen zur Salafisten-Szene belegt (X-Link)
🔥"Verfassungsschutz wusste Bescheid
Doch wie sind ausführliche Wortprotokolle wirklich entstanden? Durch einen Teilnehmer oder technische Abhörmittel? Denn wer hat schon ein so gutes Gedächtnis. Sicherheitsinsider berichten, dass ein „nachrichtendienstliches Mittel“ in einer Wanduhr des Konferenzraumes im Potsdamer Hotel gefunden worden wäre – also eine klassische Wanze. Ob das nun stimmt, weiß ganz allein der Verfassungsschutz oder eventuell die Staatsanwaltschaft in Potsdam, wenn sie wegen einer vermutlichen Abhöraktion des Treffens ermitteln sollte." Tichys Einblick
Forwarded from HAINTZ.media (Markus Haintz)
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Starke Rede von Christian Loose (AfD) mit einem kleinen Zitatequiz, z. B. „Die Hälfte der Geflüchteten arbeitet nicht und lebt von Stütze.“, „We have to deport people more often and faster“ (engl. Ausgabe des Spiegels) – wer hat es gesagt?

Er äußert sich zu den Demos gegen die AfD: „Ein Machtmissbrauch der Regierung gegen die Opposition, eine bestellte Demonstration der Regierung gegen das eigene Volk.“ „Eine Demo von der Regierung organisiert, eine Demo durch die Staatspresse verbreitet, ist keine Demo für die Demokratie, sondern eine Demo gegen die Demokratie.“
🇫🇷 Übersichtskarte #BauernProteste
Frankreich, Nacht vom 26. auf den 27.01.2024

Hier überall sollen Bauern heute in der Nacht vom 26. auf den 27. Januar 2024 die Straßen und Autobahnen sperren. Für die kommenden Tage sei eine Vollsperrung der Ringautobahn rund um Paris geplant.

🐣 Hier auf Twitter

Das erste Gewerbe, das sich vielerorts den Bauern anschließt, seien die Fischer, neuerdings gefolgt von den Taxifahrern.

Quelle: meine Gesprächspartner in der Livesendung von "Agora TV Suisse", mit denen ich mich heute über die Lage in Europa live austauschen durfte. Nachzusehen hier: https://vk.com/agoratvsuisse

Anmerkung: ich habe leider keine Möglichkeit, die Information in dem Umfang, wie ich sie erhalten habe, zu verifizieren. Einige Stichprobenkontrollen haben alle standgehalten.

#AgriculteursEnColere
#FarmersProtest
#FarmersProtest2024
#FarmersProtestFrance

Beeindruckte Grüße,
Alexander Ehrlich
@ehrlichalexander
Forwarded from Friedemann Däblitz
Ronai Chaker, die Ehefrau des aufgrund seiner Arbeit zu Corona mE fähigsten Mannes in der AfD - Martin Sichert - äußert sich auf X kritisch zu dem Netzwerk von Leuten, die sich in Potsdam trafen, weshalb nun über ein AfD Verbot gesprochen wird.

Es gab Spekulationen darüber, dass sie diese Gruppe an Corretiv verpfiffen hat.

Meine Informationen gehen jedoch weit über die vergleichsweise harmlosen Abschiebephantasien hinaus. Konkret habe ich erfahren, dass in diesem Netzwerk in Potsdam seit Jahren gezielt an einer völkischen Rasseideologie gearbeitet wird, die gezielt in die AfD getragen wird.“

Weiter schreibt sie:

In den letzten Wochen und Monaten wurde ich jedoch mit Kräften konfrontiert, die mir die Gleichberechtigung als Bürgerin dieses Landes absprechen, öffentlich und unverhohlen meine Abschiebung fordern und meine Kinder als "Rassenschande" bezeichnen – und das werde ich nicht zulassen. Ich werde nicht nur meine Kinder vor diesen Leuten schützen, sondern auch alle anderen Betroffenen.

Ich sehe innerhalb der AfD keine Bereitschaft, sich kritisch mit diesen Kräften auseinanderzusetzen. Im Gegenteil, sie wird nicht nur geduldet, sondern auch hofiert.


Ich finde diese Verbindung bemerkenswert. Und dass innnerhalb der AfD von den Nicht-Rassisten nicht ausreichend Bereitschaft zur internen Kritik besteht, würde jedenfalls zu dem passen, was ich auch innerhalb der Querdenkenbewegung (zu anderen Themen) so erfahren habe.

Es ist ein Phänomen.

Was an Chakers Ausführungen dran ist lässt sich im Wesentlichen natürlich nicht prüfen.
🔗 @RA_Friede
Um es klar und deutlich zu sagen: man bekommt doch sehr stark den Eindruck, dass hier schlicht ein politisches Exempel statuiert werden soll. Einen Oppositionellen anzuklagen, weil dieser von anderen Oppositionellen freiwillige Zuwendungen erhalten hat, noch dazu in den allermeisten Fällen zur freien Verwendung, das ist schon ein irrsinniger Schachzug der Justiz.

„Versuchter Betrug in 9450 Fällen

„Querdenken“-Initiator steht nun doch vor Gericht (Tagesspiegel)
Hat Michael Ballweg zu Unrecht Spenden eingeworben? Diese Frage muss nun das Landgericht Stuttgart klären.
Der „Querdenken“-Initiator Michael Ballweg muss sich nun doch wegen versuchten Betrugs in 9450 Fällen vor Gericht verantworten. Das Oberlandesgericht Stuttgart gab einer Beschwerde der Staatsanwaltschaft gegen die Nichtzulassung der Anklage durch das Landgericht statt.
Ballweg sei des versuchten Betrugs hinreichend verdächtig, teilte ein Sprecher am Freitag mit. Der Vorwurf der Geldwäsche wurde nun endgültig fallen gelassen.“
💥Die Verteidigung hat es
aus der Presse erfahren
💥

Der nächste Skandal in der Justizposse um Michael Ballweg.
Die Verteidigung hat aus der Presse erfahren, dass die Anklage gegen Michael Ballweg nun doch (teilweise) zugelassen ist.

Sobald der Beschluss vorliegt, wird es weitere Informationen geben.

https://www.merkur.de/politik/versuchter-betrug-querdenken-initiator-doch-angeklagt-zr-92797843.html

Mein Kanal:

t.me/RA_LUDWIG

#1Minuteum11

Der Staat darf keinen unschuldigen Menschen töten!

Hier kann man Fördermitglied des ZAAVV werden:
https://zaavv.com/de-de/foerderverein

Hier kann man dem ZAAVV Spenden:
https://zaavv.com/de-de/spenden
💥Update zu Michael Ballweg💥

Inzwischen ist bei der Verteidigung ein Fax mit dem Beschluss eingegangen.
Diesem vorausgehend hat das Oberlandesgericht Stuttgart einen Befangenheitsantrag gegen die zuständigen Richter abgelehnt. Die Verteidigung hatte zuvor kritisiert, dass Richter des Oberlandesgerichts, die bereits - eher ungewöhnlich - einen eigenständigen Haftbefehl gegen Michael Ballweg im November 2022 erlassen hatten, jetzt auch für die Beschwerdeentscheidung über die Zulassung der Anklage zuständig waren. Das Landgericht Stuttgart hatte bei seinem Nichtzulassungsbeschluss wesentlich auf Fehler in diesem Haftbefehl hingewiesen.

Sobald der aktuelle Beschluss vollständig gesichtet ist, wird das Verteidigerteam eine Presseerklärung herausgeben.

Mein Kanal:

t.me/RA_Ludwig

Weitere Informationen:
https://t.me/querdenken711

Richtigstellung - Das Buch zum Fall:
https://t.me/RA_Ludwig/8580
#Unternehmerproteste
#Bauernproteste in München

Die Theresienwiese ist die schlechteste Versammlungsfläche in ganz Deutschland, da einen dort niemand sieht, außer die eigenen Leute.
Ich habe das schon so oft mit dem KVR diskutiert. Der Stadt München geht es immer darum, Versammlungen auf die Wiesn zu legen, weil sie dort nicht stören. Leider muss wohl jede neue Bewegung sämtliche Erfahrungen der vorangegangenen selbst machen, anstatt (relevant) aus der Vergangenheit zu lernen.

„Theresienwiese
Demo für alle "Unzufriedenen" geplant - Aiwanger will teilnehmen
Die Veranstalter rechnen am Sonntag mit mehr als 30 000 Menschen, die Polizei geht von weniger Teilnehmenden aus. Den eingeladenen Politikern haben die Organisatoren schon mitgeteilt, wo ihr Platz sein wird.“ SZ
Forwarded from München-steht-auf NEWS
Ein Dank zum Abschied

26.01.2024

Liebe Weggefährten,

Mitte Dezember erklärte ich bereits bei einem Münchner Mittwochsumzug, dass ich mich erst einmal aus dem Demonstrationsgeschehen zurückziehe. Im Kanal hatten wir dazu bisher noch nichts gepostet.

Ich trete hiermit als Sprecher von München-steht-auf zurück und werde mich nach dem 17. Februar 2024 auch aus der Orga von MachtFrieden! zurückziehen. De facto bin ich auch dort bereits jetzt kaum noch aktiv.

Einerseits ist mein Fokus gerade auf meine Familie und Ehe gerichtet und die vielen Dinge die einfach zu kurz kommen, wenn man den ganzen Tag an Politik und die nächste Demonstration denkt. Andererseits mache ich mir viele Gedanken über Form und Inhalt politischer Arbeit. Darüber was ich, mit meinen individuellen Fähigkeiten, Stärken und Schwächen, am besten tun kann. Für das was mir am Herzen liegt. Für Verständnis untereinander, für das Sehen des Nächsten und nicht dessen, was man über ihn sagt und schreibt. Für Freiheit und Nächstenliebe und damit auch für Frieden. In einer Art, in der die Familie stets an erster Stelle stehen kann und die Politik danach kommt.

Ich möchte mich von Herzen bei allen Weggefährten der letzten Jahre bedanken. Ich möchte auch allen danken, die mich als Gegner oder Feind betrachten. Ihr habt mir sehr viel ermöglicht. Ich konnte Menschen Mut machen, ich durfte führen, dienen und mein Ego ausleben. Ich durfte Erfüllung erleben wie nie zuvor. Ich durfte erleben wie es ist verehrt zu werden, verachtet zu werden und wie es ist eine Projektionsfläche für Hoffnungen, Ängste und Sorgen zu sein. Ich durfte neue Gipfel der Freude besteigen und durch neue Täler der Verzweiflung gehen. Ich durfte ausgesprochen intensiv leben und so viel lernen.

Danke für alles!

Es lebe der Freie Einzelne, es lebe die Nächstenliebe.

Melchior Ibing
Auf X ist alles vorbereitet für die EU-Zensur.

Unter "Post melden" erscheint "Illegale Inhalte in der EU melden". Darüber gelangt man zu einem Meldeformular mit Auswahlmöglichkeiten wie "Schädliche Formulierungen" oder "Negative Auswirkungen auf Wahlen".

Beste: „Nicht einvernehmliches Verhalten“. Wahrscheinlich für den Fall, dass sonst nichts passt und es trotzdem weg muss.

Das geschieht vor unseren Augen…

Wenn wir uns die Meinungs- und Informationsfreiheit vollständig nehmen lassen, ist es vorbei.

t.me/Rosenbusch
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🇦🇹 Videoupdate zur #DemokratiePanne
Stand: 27.01.2024 um 13 : 35 Uhr

Da das erste Video, in dem ich auf TikTok über den Vorfall informiert habe, dort mittlerweile über 10.000 Mal angesehen wurde (Anmerkung: nicht übel für einen Account, der erst eine Woche alt ist! TikTok funktioniert!), habe ich den derzeitigen Stand der Dinge rund um das "Nehammer muss weg" - Volksbegehren auch dort nachgetragen.

🐣 Und bei der Gelegenheit auch auf Twitter

Ich bleibe dran und werde am 31.01.2024 von der Plenarsitzung des österreichischen Nationalrates aus darüber berichten, wie es weitergeht. Die Sitzung ist öffentlich - kommt doch vorbei, wenn ihr ein Stück Zeitgeschichte hautnah erleben und begleiten möchtet!

👀 Bezieht sich auf dieses Video

(danke an ➡️ RA Gerold Beneder ⬅️ für das "Rüberholen" von TikTok auf Telegram!)

Erinnerung: nächste Volksbegehren Eintragungswoche 11. bis 18.03.2024 auf allen Gemeindeämtern!

#Volksbegehren #NehammerMussWeg #DemokratieSkandal

Liebe Grüße,
Alexander Ehrlich
@ehrlichalexander