Zusammenfassend lässt sich sagen, dass Zelenskyys Ringen um Hilfe die komplexe politische Landschaft in den Vereinigten Staaten widerspiegelt, in der innenpolitische Prioritäten und Wahljahreserwägungen ein schnelles Handeln erschweren. Das Dilemma der NATO verkompliziert die Situation zusätzlich, da die Allianz bei der direkten Unterstützung der Ukraine, die kein Mitglied ist, in ihrem Konflikt mit Russland rechtlichen Beschränkungen unterliegt.

🇦🇹 Neutralität Volksbegehren
14.12.2023 um 18 : 15 Uhr

Heute haben wir den Einleitungsantrag für eine Eintragungswoche (EW) zum "Frieden durch Neutralität"-Volksbegehren gestellt.

Dies - auf bescheidene Anregung meiner Wenigkeit hin - in Form einer notariell beglaubigten und genähten Version, damit nicht etwa Beilagen oder Teile davon - klarerweise unabsichtlich - verloren gehen können und somit der Antrag nicht mit der Begründung der Unvollständigkeit abgelehnt werden kann.

👀 Mehr zum Neutralitäts-Volksbegehren

Danke an die ca. 67.000 Unterstützer, die den heutigen Schritt ermöglicht haben! Ca. 33.000 fehlen noch, die wir in der EW sammeln müssen.

Was man jetzt schon tun kann
👉 @ehrlichalexander oder @haintz abonnieren, um den Termin der EW nicht zu verpassen
👉 Menschen informieren, dass es demnächst (vermutlich in ca. 3-6 Monaten) eine Eintragungswoche geben wird

#Volksbegehren #Neutralitaet #Neutralitaetsvolksbegehren

Liebe Grüße,
Alexander Ehrlich
@ehrlichalexander

Das sieht nicht gut aus.

t.me/Rosenbusch

Brisante Enthüllungen: Zelensky, Verrat und die Clinton Foundation - Jack Posobiec gibt eine Notfallwarnung bei Info Wars with Alex Jones heraus: Pläne des Deep State

Drohende Gefahr eines 3. Weltkriegs: Russlands Attentatsplan in der Ukraine aufgedeckt - Jack Posobiec gibt eine Notfallwarnung bei Info Wars with Alex Jones heraus: Pläne des Deep State

Enthüllung des geheimen Motivs hinter Russlands politischen Manövern - Jack Posobiec gibt eine Notfallwarnung bei Info Wars with Alex Jones heraus: Pläne des Deep State

Mein Kommentar zum X-Beitrag von Stefan Homburg:
Wir driften seit 2020 in Richtung des Totalitarismus, aktuell nur ohne Masken- und Impfpflicht.

Lauterbach gibt zu, dass die sog. "Impfung" keinen Schutz vor Ansteckung bietet. Früher dachte ich, das sei der Zweck einer Impfung.

PS: ich bin #Impfgegner. Ihr dürft mich gerne so framen :-)

JayProPax auf X:
What?
Lauterbach gibt zu, dass die Impfung überhaupt keinen Schutz vor Ansteckung bietet.

Worauf fußte dann die groß angelegte Impfkampagne, die Millionen gekostet hat?
Wieso gibt es noch die Impfpflicht in der Bundeswehr!? Wieso musste ich mich beschimpfen lassen, warum gab es 2G Regeln?

2 Jahre Hölle, für was?
#Aufarbeitung !

Ach ja, Frau Prof. Dr. Eckerle mag mich und Widerspruch offenbar nicht. Das "Team Wissenschaft" zensiert vorsorglich. #dubistblockiert 😁

EU-GIPFEL
EU beschließt Start von Beitrittsverhandlungen mit Ukraine – in Abwesenheit von Orban
Der Beschluss zur Aufnahme von Beitrittsgesprächen muss einstimmig von allen 27 EU-Mitgliedern getroffen werden. Ungarn hatte sich zu Beginn des Gipfeltreffens als einziges Land dagegen ausgesprochen. Nach Angaben aus EU-Kreisen wurde dies schließlich mit einer „pragmatischen Lösung“ umgangen: Orban verließ für die Entscheidung den Sitzungssaal, dies sei mit ihm abgesprochen gewesen.

„26 andere Länder haben darauf bestanden, dass diese Entscheidung getroffen wird“, sagte der Ungar dazu. „Daher hat Ungarn beschlossen, dass, wenn 26 andere Länder dies tun, sie ihren eigenen Weg gehen sollten.“

Orban sei mit der Entscheidung zwar nicht einverstanden gewesen, sagte Irlands Regierungschef Leo Varadkar. Er habe aber beschlossen, sein Vetorecht nicht zu nutzen. „Wir haben nun diese Vereinbarung getroffen und Ungarn hat beschlossen, nicht zu blockieren.“ (Welt)

Kommentar: Orban hätte besser Mut bewiesen und sein Veto eingelegt. Allerdings wird es die EU nicht mehr geben, bis dieser Beitritt vollzogen wird. Von daher kein Verlust.

Meine Antwort an TheRealTom auf X.

Orban verlässt die Abstimmung und Ungarn erhält 10 Milliarden € Bestechungsgeld, um die Beitrittsverhandlungen der EU mit der Ukraine nicht zu blockieren. Auf jedem Basar geht es seriöser zu, als in der EU. WDR

Andrea Tandler hat überteuerte Corona-Masken verkauft und den Gewinn nicht korrekt versteuert. Jetzt muss sie für 4 Jahre und 5 Monate ins Gefängnis
Das Urteil kommt mit Ansage. Die Verurteilte war geständig, und die Verteidigung handelte mit dem Gericht einen Deal aus. NZZ.ch

Frauenarzt nach „Maskenattest“-Urteil: „Wir werden weitermachen und hoffen auf Freispruch“

Dr. Ronald Weikl wurde wegen „unrichtiger Gesundheitszeugnisse“ nach einer Berufungsverhandlung und einer Revision Mitte November zu einer einjährigen Gefängnisstrafe auf Bewährung verurteilt. Doch auch dieses Urteil fechtet er an.

👉 Hier geht es zum Artikel der Epoch Times!

❗️ Für noch mehr Infos, folgt Epoch Times direkt auf Telegram!

Vertrauensverlust in die Medizin
Die Lockdowns haben mehr Schaden als Nutzen angerichtet. Aber auch der Sekundärschaden der Pandemie ist groß.

Die massiven Beschränkungen unserer Grundrechte durch die Maskenpflicht und die Lockdowns während der Coronazeit sind uns gut in Erinnerung. Waren viele der Maßnahmen zu Beginn der Pandemie noch argumentierbar, weil man zu wenig über Sars-CoV-2 wusste, so wurde dieses gern gebrauchte Argument des „Wir haben ja zu wenig gewusst“ im Laufe der Zeit schwächer. Heute ist es zu einer peinlichen Ausrede ge­worden.

Die Lockdowns haben mehr Schaden als Nutzen angerichtet, darüber gibt es mittlerweile reichlich wissenschaftliche Belege. Auch die über lange Zeit von der Politik und vielen Medien pauschal beworbene Impfung ist nun teilweise in die Kritik geraten. Es wird offener über deren potenzielle Nachteile diskutiert als während der Hochzeit der Impfkampagnen. Damals haben nur wenige Ärzte und Wissenschaftler ihre Zweifel öffentlich gemacht. Aus Furcht vor einigen behördlich in den Raum gestellten disziplinären oder rechtlichen Maßnahmen und durch den Gruppendruck wollten viele sonst kritische Mediziner keine eigene ärztliche Position einnehmen.

Kommentar: "Die Presse" ist, nach den letzten mir vorliegenden Zahlen, die drittgrößte Tageszeitung Österreichs. Fast 4 Jahre nach den Warnungen der Maßnahmenkritiker, trauen sich immer mehr Zeitschriften, besser spät als nie, die Fakten anzusprechen. #Aufarbeitung #Richtigerinnern

Warum ich auf #FreePalestine - Demos gehe, ohne mich dabei auf die Seite der Politik eines Landes zu stellen.
Auf X
@demofriedenkoelninfo

Disziplinarverfahren (PNP)
Präsident des Traunsteiner Landgerichts vorläufig suspendiert
Wie das „Traunsteiner Tagblatt“ berichtet, hat die Staatsanwaltschaft München I bereits im Mai einen Strafbefehl gegen den Mann beantragt. Nach Angaben des Amtsgericht München ist bislang kein Strafbefehl erlassen worden. Eine Sprecherin des Amtsgerichts wies zudem auf die geltende Unschuldsvermutung hin.

China sendet über 2.000 leichte Geländewagen nach Russland, über 500 befinden sich schon bei den russischen Streitkräften.
(...)
Die Hilfe Chinas
Doch China hat auch bisher nicht nur Helme, Schutzwesten, Bekleidung oder jetzt leichte Geländefahrzeuge geliefert. Bereits im Juni lieferte China das gepanzerte Fahrzeug "Tiger" an die tschetschenische Spezialeinheit Akhmat.

Und ebenfalls vom Juni dieses Jahres stammt der Hinweis, dass auch China wahrscheinlich 152 Millimeter-Granaten an Russland geliefert hat. Im Juli wurde klar, dass China in großem Umfang unter anderem Wärmebild-Geräte liefert. Russische FPV-Drohnen können so auch des Nachts operieren.

Doch die wichtigsten Hilfen Chinas für die russische Armee stellen neben Mikrochips die Drohnenlieferungen dar. Telepolis.de

Kommentar: China mag keine schweren Waffen an Russland liefern, was taktisch / propagandistisch klug ist, aber China beteiligt sich doch ziemlich aktiv auf Seiten Russlands. Drohnen sind in diesen modernen Krieg extrem wichtig, Wärmebildkameras ebenfalls und sämtliche Kriegsgüter die Russland nicht selbst beschaffen muss, geben Russland die Möglichkeit, sich auf die Produktion anderer bzw. schwerer Waffen zu konzentrieren. Russland ist keineswegs isoliert. Kürzlich wurde bekannt, dass Nordkorea mehr Artilleriegranaten geliefert hat, als ganz Europa. Und die chinesischen Kapazitäten sind nahezu unerschöpflich. Die Ukraine hat keine realistischen Chance, Russland wieder aus den besetzten Gebieten zu vertreiben. Jeder mit einem minimalen militärischen Verständnis weiß das.

Im fragwürdigen Plagiatsvorwurf der SZ gegen die Doktorarbeit von Alice Weidel bat die AfD-Chefin den angeblich von Ihr plagiierten Hannoveraner Prof. Stefan Homburg um eine Stellungnahme. Hier exklusiv seine Antwort, welche auch der SZ vorgelegt wurde . https://www.alexander-wallasch.de/gesellschaft/prof-stefan-homburg-zum-plagiatsvorwurf-gegen-alice-weidel

www.alexander-wallasch.de/unterstuetzen

Das Netzwerk KRiStA analysiert die schriftlichen Urteilsgründe im Strafverfahren gegen Christian Dettmar, den Richter, der Kinder von der Maskenpflicht befreien wollte
https://netzwerkkrista.de/2023/12/15/nur-ein-schwaecheanfall-der-justiz-noch-einmal-das-urteil-des-landgerichts-erfurt-gegen-christian-dettmar/

Kommentar: absolut lesenswert. Nach der Logik der fadenscheinigen "Begründung" des Landgerichts Erfurt werden viele Richter demnächst mit Strafverfahren überzogen werden. Wenn eine kritische Meinung zu den Coronamaßnahmen und eine nicht erfolgte Selbstablehnung ausreicht, um eine vermeintliche Rechtsbeugung zu begehen, dann muss dies auch im umgekehrten Fall gelten.

Ich werde in Kürze mit genau der Argumentation des Landgerichts Erfurt einen bayerischen Richter wegen Rechtsbeugung anzeigen. Dieser hat durch seinen Social Media Auftritt absolut klargemacht, dass er in Sachen Maßnahmen-Kritiker befangen ist. Der Richter hat sich in einem versammlungsrechtlichen Verfahren von Maßnahmenkritikern nicht abgelehnt, ein Befangenheitsantrag wurde abgelehnt, und nun möge die Staatsanwaltschaft den Fall würdigen, unter Berücksichtigung der Rechtsauffassung des Landgerichts Erfurt.

Das Urteil gegen Richter Christian Dettmar ist ein Tiefpunkt in der deutschen Rechtsprechung. Dieses Urteil darf und wird keinen Bestand haben.

Markus Haintz
Rechtsanwalt