Forwarded from HAINTZ.media 🇩🇪🇦🇹🇨🇭 (Markus Haintz)
Blog Haintz-legal.de: Anfrage nach Informationsfreiheitsgesetz: Corona-Infektionen explodieren nach Start der Impfkampagne (Duldungspflicht) bei der Bundeswehr (X-Link)
Haintz legal hat in den letzten 2 Jahren mehrere Soldaten der Bundeswehr bezüglich der Duldungspflicht der sog. Corona-Impfung beraten und vertreten. Im Rahmen dieser Fälle war es für uns interessant und wichtig zu wissen, wie es um die Faktenlage zur Effektivität dieser sogenannten Corona-Impfung bestellt war.
Mit E-Mail vom 14. April 2023 habe ich die Bundeswehr auf Grundlage des Informationsfreiheitsgesetzes dazu aufgefordert, mir nachfolgende Fragen zu beantworten:
1. Wie haben sich die Krankheitszahlen der Soldaten der Bundeswehr in den Jahren 2018-2022 entwickelt?
2. Wie hat sich die Krankheitsquote der Soldaten der Bundeswehr in den Jahren 2018-2022 entwickelt?
3. Wie hat sich die Anzahl der Coronaerkrankungen der Soldaten der Bundeswehr in den Jahren 2020-2022 entwickelt?
4. Wir hat sich die Zahl der festgestellten Impfschäden der Soldaten der Bundeswehr - bezüglich sämtlicher Impfungen - in den Jahren 2018-2022 entwickelt?
5. Wie viele Impfschäden in Bezug auf die Coronaimpfung wurden bei Soldaten der Bundeswehr in den Jahren 2021-2022 festgestellt und wie viele Verdachtsfälle gab es?
Auszug aus der Antwort zur Frage 3:
Mit Stand 17.05.2022 wurden folgende Zahlen erkrankter Patienten für die Jahre 2020-2022 gemeldet:
- für das Jahr 2020 3.158 erkrankte Patienten,
- für das Jahr 2021 10.089 erkrankte Patienten
- für das Jahr 2022 51.631 erkrankte Patienten. (Hervorhebung durch mich)
Auf Rückfrage meinerseits dahingehend, ob es sich bei den obigen erkrankten Patienten - ob nun tatsächlich erkrankt oder nur positiv getestet lasse ich außen vor - ausschließlich um Corona-Patienten gehandelt hat, wurde mir mit E-Mail vom 24. August 2023 mitgeteilt, dass dem so war.
Bei den obigen Zahlen ist zu beachten, dass sich die 51.631 Covid-Fälle im Jahr 2022 nur auf den Zeitraum vom 1. Januar 2022 bis zum 17. Mai 2022 beziehen. Danach wurden keine weiteren Zahlen mehr erhoben. Auf das ganze Jahr 2022 hochgerechnet ist die Anzahl der Covid- Diagnosen bei der Bundeswehr im Vergleich zum Jahr 2020, als es noch keine Impfkampagne gab, um 4.360 % gestiegen, was meine Kollegin Rechtsanwältin Beate Bahner für das Verfahren vor dem Bundesverwaltungsgericht berechnet hat.
Kommentar: jeder möchte angesichts der obigen Zahlen seine Schlüsse aus den jüngsten Äußerungen von Bundesverteidigungsminister Pistorius ziehen. Die Bundeswehr wurde krankgeimpft.
Haintz legal hat in den letzten 2 Jahren mehrere Soldaten der Bundeswehr bezüglich der Duldungspflicht der sog. Corona-Impfung beraten und vertreten. Im Rahmen dieser Fälle war es für uns interessant und wichtig zu wissen, wie es um die Faktenlage zur Effektivität dieser sogenannten Corona-Impfung bestellt war.
Mit E-Mail vom 14. April 2023 habe ich die Bundeswehr auf Grundlage des Informationsfreiheitsgesetzes dazu aufgefordert, mir nachfolgende Fragen zu beantworten:
1. Wie haben sich die Krankheitszahlen der Soldaten der Bundeswehr in den Jahren 2018-2022 entwickelt?
2. Wie hat sich die Krankheitsquote der Soldaten der Bundeswehr in den Jahren 2018-2022 entwickelt?
3. Wie hat sich die Anzahl der Coronaerkrankungen der Soldaten der Bundeswehr in den Jahren 2020-2022 entwickelt?
4. Wir hat sich die Zahl der festgestellten Impfschäden der Soldaten der Bundeswehr - bezüglich sämtlicher Impfungen - in den Jahren 2018-2022 entwickelt?
5. Wie viele Impfschäden in Bezug auf die Coronaimpfung wurden bei Soldaten der Bundeswehr in den Jahren 2021-2022 festgestellt und wie viele Verdachtsfälle gab es?
Auszug aus der Antwort zur Frage 3:
Mit Stand 17.05.2022 wurden folgende Zahlen erkrankter Patienten für die Jahre 2020-2022 gemeldet:
- für das Jahr 2020 3.158 erkrankte Patienten,
- für das Jahr 2021 10.089 erkrankte Patienten
- für das Jahr 2022 51.631 erkrankte Patienten. (Hervorhebung durch mich)
Auf Rückfrage meinerseits dahingehend, ob es sich bei den obigen erkrankten Patienten - ob nun tatsächlich erkrankt oder nur positiv getestet lasse ich außen vor - ausschließlich um Corona-Patienten gehandelt hat, wurde mir mit E-Mail vom 24. August 2023 mitgeteilt, dass dem so war.
Bei den obigen Zahlen ist zu beachten, dass sich die 51.631 Covid-Fälle im Jahr 2022 nur auf den Zeitraum vom 1. Januar 2022 bis zum 17. Mai 2022 beziehen. Danach wurden keine weiteren Zahlen mehr erhoben. Auf das ganze Jahr 2022 hochgerechnet ist die Anzahl der Covid- Diagnosen bei der Bundeswehr im Vergleich zum Jahr 2020, als es noch keine Impfkampagne gab, um 4.360 % gestiegen, was meine Kollegin Rechtsanwältin Beate Bahner für das Verfahren vor dem Bundesverwaltungsgericht berechnet hat.
Kommentar: jeder möchte angesichts der obigen Zahlen seine Schlüsse aus den jüngsten Äußerungen von Bundesverteidigungsminister Pistorius ziehen. Die Bundeswehr wurde krankgeimpft.
www.haintz-legal.de
Anfrage nach Informationsfreiheitsgesetz: Corona-Infektionen explodieren nach Start der Impfkampagne (Duldungspflicht) bei der…
👍154❤18🔥9👏5🤡3👎2😁2
Forwarded from Dr. David Lütke
This media is not supported in your browser
VIEW IN TELEGRAM
Das #ZDF @heutejournal erklärt Ihnen, dass wir den #CO2 Ausstoß "komplett stoppen" müssen.
Also, stellen Sie das atmen ein, denn nur so können wir überleben!
Also, stellen Sie das atmen ein, denn nur so können wir überleben!
🤣375🤡67🤮45🤬17👍8👎3
Alexander-wallasch.de
Zum Hamburger Skandalurteil nach Gruppenvergewaltigung an 15-Jähriger . Im Interview Anwalt Dirk Schmitz: „Das Hamburger Gericht hat vorsätzlich weggeschaut“. Schmitz sieht „dramatisches Unrecht am Opfer“. https://www.alexander-wallasch.de/gesellschaft/urteil…
Wer Unrecht ändern möchte, der muss auf konsequente Anwendung und ggf. Änderung der Gesetze hinwirken.
In anderen Ländern wären dieses "Männer" für eine #Gruppenvergewaltigung für viele Jahre ins Gefängnis gegangen, nicht so in Deutschland.
1. Gewaltaufrufe gegen Richter sind abzulehnen.
2. Unser Sexualstrafrecht ist ein "Witz".
3. Lars Wienand, lassen Sie doch bitte Kommentare zu. Danke.
4. Unabhängig davon wird - mein subjektiver Eindruck - gerade bei Migranten häufig eine auffällige Milde angewandt, aber eben nicht nur bei diesen.
5. Ja, Vergewaltigungen auf Festen & Feiern unter Alkoholeinfluss gab es auch früher auch schon, Häufungen mögen bitte mit Statistik samt deren etwaiger Interpretation (z. B. höhere Meldequote) belegt werden.
6. Anzahl der polizeilich erfassten Fälle von Vergewaltigung und sexueller Nötigung¹ pro 100.000 Einwohner in Deutschland von 2011 bis 2022
2015 -> 8,6 Fälle pro 100.000
2022 -> 14,1 Fälle pro 100.000
Einfluss der #metoo-Debatte auf die Meldezahlen seit 2017?
7. Lars Wienand: "Die" (Anmerkung: das Opfer) ist in 2,5 Stunden an drei Gruppen geraten. wertet das Opfer ab und ist sprachlich bedenklich.
8. Jeder, der nicht unmittelbar betroffen ist, sollte sich an einer Versachlichung der Debatte beteiligen.
Markus Haintz
Rechtsanwalt
https://www.richterverein.de/presse/nachrichten/nachricht/news/hriv-presseerklaerung-nr-3-2023
https://de.statista.com/statistik/daten/studie/1587/umfrage/vergewaltigung-und-sexuelle-noetigung/
In anderen Ländern wären dieses "Männer" für eine #Gruppenvergewaltigung für viele Jahre ins Gefängnis gegangen, nicht so in Deutschland.
1. Gewaltaufrufe gegen Richter sind abzulehnen.
2. Unser Sexualstrafrecht ist ein "Witz".
3. Lars Wienand, lassen Sie doch bitte Kommentare zu. Danke.
4. Unabhängig davon wird - mein subjektiver Eindruck - gerade bei Migranten häufig eine auffällige Milde angewandt, aber eben nicht nur bei diesen.
5. Ja, Vergewaltigungen auf Festen & Feiern unter Alkoholeinfluss gab es auch früher auch schon, Häufungen mögen bitte mit Statistik samt deren etwaiger Interpretation (z. B. höhere Meldequote) belegt werden.
6. Anzahl der polizeilich erfassten Fälle von Vergewaltigung und sexueller Nötigung¹ pro 100.000 Einwohner in Deutschland von 2011 bis 2022
2015 -> 8,6 Fälle pro 100.000
2022 -> 14,1 Fälle pro 100.000
Einfluss der #metoo-Debatte auf die Meldezahlen seit 2017?
7. Lars Wienand: "Die" (Anmerkung: das Opfer) ist in 2,5 Stunden an drei Gruppen geraten. wertet das Opfer ab und ist sprachlich bedenklich.
8. Jeder, der nicht unmittelbar betroffen ist, sollte sich an einer Versachlichung der Debatte beteiligen.
Markus Haintz
Rechtsanwalt
https://www.richterverein.de/presse/nachrichten/nachricht/news/hriv-presseerklaerung-nr-3-2023
https://de.statista.com/statistik/daten/studie/1587/umfrage/vergewaltigung-und-sexuelle-noetigung/
www.richterverein.de
HRiV Presseerklärung Nr. 3/2023
PE vom 29. November 2023 zu Angriffen in den sozialen Medien gegen die Vorsitzende Richterin der Strafkammer im sog. "Stadtpark-Verfahren"
👍140❤9👏5🤡3👎1🔥1
Forwarded from Immer Gesund
Media is too big
VIEW IN TELEGRAM
🚀 JETZT endlich wieder Verfügbar + 30% SALE‼️
(Anzeige)
NMN – Eine Gefahr für die Pharmaindustrie?
„Aber sicher!“, meint Dr. Bodo Schiffmann (s. o.)
„Wer träumt nicht von ewiger Jugend? Strahlende Haut, keine Falten, funktionierende Gelenke, aktiver Geist, keine Alterskrankheiten – das alles soll es, dank eines neuen Pulvers, jetzt geben: Die Rede ist von NMN.“
Quelle: Focus
„Keine Alterskrankheiten“ - Das ist natürlich nix für die Pharmaindustrie, die ihr Geld bekanntlich mit kranken Menschen verdient.
In einer Studie wurde Mäusen NMN verabreicht. Die erstaunlichen Ergebnisse lassen kaum Raum für Zweifel: Der Alterungsprozess wurde nicht nur aufgehalten, sondern auch typische altersbedingte Erkrankungen wie Diabetes, Alzheimer und Herzschwäche zeigten signifikante Verbesserungen bei vielen Mäusen.
Hinzu kam: Die körperliche Aktivität und der Energiestoffwechsel wurden angekurbelt.“
🔥Mit dem Gutscheincode NMN bekommt Ihr EXKLUSIV 30 Prozent Rabatt auf das Produkt!
Hier geht's zum Produkt 🛒
(Anzeige)
NMN – Eine Gefahr für die Pharmaindustrie?
„Aber sicher!“, meint Dr. Bodo Schiffmann (s. o.)
„Wer träumt nicht von ewiger Jugend? Strahlende Haut, keine Falten, funktionierende Gelenke, aktiver Geist, keine Alterskrankheiten – das alles soll es, dank eines neuen Pulvers, jetzt geben: Die Rede ist von NMN.“
Quelle: Focus
„Keine Alterskrankheiten“ - Das ist natürlich nix für die Pharmaindustrie, die ihr Geld bekanntlich mit kranken Menschen verdient.
In einer Studie wurde Mäusen NMN verabreicht. Die erstaunlichen Ergebnisse lassen kaum Raum für Zweifel: Der Alterungsprozess wurde nicht nur aufgehalten, sondern auch typische altersbedingte Erkrankungen wie Diabetes, Alzheimer und Herzschwäche zeigten signifikante Verbesserungen bei vielen Mäusen.
Hinzu kam: Die körperliche Aktivität und der Energiestoffwechsel wurden angekurbelt.“
🔥Mit dem Gutscheincode NMN bekommt Ihr EXKLUSIV 30 Prozent Rabatt auf das Produkt!
Hier geht's zum Produkt 🛒
🤮52👍19❤5🤡4👎2😁1
Forwarded from München-steht-auf NEWS
"Zeit, dass wir wieder anfangen zusammen zu stehen"
#muc2212 #RichtigErinnern #Aufarbeitung
TAYLOR ruft nach München auf!
Odeonsplatz am 22.12.2023 ab 18 Uhr.
➡️ Hier ist sein Trailer ⬅️
Wohl kein anderer Musiker brachte im Winter 21/22 die Gefühle der vielen Menschen auf den Straßen besser zum Ausdruck als TAYLOR. In einer Zeit, in der wir zusammen standen wie nie zuvor und nie seither.
Wir erinnern am 22.12.23, zwei Jahre nachdem in München die Polizeiketten brachen, an diese Zeit und fordern unmissverständlich #Aufarbeitung. Wir werden wieder laufen! Wir werden #RichtigErinnern! Mit TAYLOR, dessen Auftritt an unseren Umzug anschließen wird.
Lasst uns alle wieder zusammenkommen, für die uns allen gemeinsame Sache
https://muenchen-steht-auf.de
⬆️ ⬆️ Teile diesen Beitrag
und folge uns auf ⬇️ ⬇️
Telegram ✓ Twitter ✓ Instagram
Facebook ✓ YouTube ✓ TikTok
#muc2212 #RichtigErinnern #Aufarbeitung
TAYLOR ruft nach München auf!
Odeonsplatz am 22.12.2023 ab 18 Uhr.
➡️ Hier ist sein Trailer ⬅️
Wohl kein anderer Musiker brachte im Winter 21/22 die Gefühle der vielen Menschen auf den Straßen besser zum Ausdruck als TAYLOR. In einer Zeit, in der wir zusammen standen wie nie zuvor und nie seither.
Wir erinnern am 22.12.23, zwei Jahre nachdem in München die Polizeiketten brachen, an diese Zeit und fordern unmissverständlich #Aufarbeitung. Wir werden wieder laufen! Wir werden #RichtigErinnern! Mit TAYLOR, dessen Auftritt an unseren Umzug anschließen wird.
Lasst uns alle wieder zusammenkommen, für die uns allen gemeinsame Sache
https://muenchen-steht-auf.de
⬆️ ⬆️ Teile diesen Beitrag
und folge uns auf ⬇️ ⬇️
Telegram ✓ Twitter ✓ Instagram
Facebook ✓ YouTube ✓ TikTok
Telegram
TAYLOR Offizieller Kanal
TAYLOR LIVE in München
Freitag, 22.12.2023 - Odeonsplatz, München
MÜNCHEN STEHT AUF / #RichtigErinnern
Beginn : 18:00 Uhr / TAYLOR LIVE : ca. 20:00 Uhr
Freitag, 22.12.2023 - Odeonsplatz, München
MÜNCHEN STEHT AUF / #RichtigErinnern
Beginn : 18:00 Uhr / TAYLOR LIVE : ca. 20:00 Uhr
👍200❤39🤡6👎2
Forwarded from LKW-, Traktoren-, Buskorso deutschlandweit
Media is too big
VIEW IN TELEGRAM
🚚🚜🚌🚗Korso für Unternehmer, Spediteure, Landwirte, Busunternehmer und Handwerker ... 🚚🚜🚌🚗
Alle motorisierten Fahrzeuge sind ❤️ willkommen.
Wir werden gesehen❗️Auch der ÖRR berichtet über unsere Aktionen. Weiter so❗️
Bundesweiter Aktionstag
Wann📌 Samstag den 16.12.2023
Start ⏱ 12.00 Uhr
Startplatz 🏁 Link zu einem Post mit der Liste
folgen ✅ https://t.me/LkwTraktorBusskorso
Facebook 🛜 https://www.facebook.com/profile.php?id=61553727354726
e-Mail 📪 LkwPkwKorso@gmail.com
❗️❗️🎺Maut und CO2-steuer runter❗️
Insolvenzen verhindern❗️
Pflanzenschutzverbot stoppen❗️
Politikwende JETZT❗️🎺 ❗️❗️
#brd1612 #maut_erhoehung_stoppen #co2steuer_erhoehung_stoppen #insolvenzen_vermeiden #mittelstand_staerken #ichbinfahrer
Alle motorisierten Fahrzeuge sind ❤️ willkommen.
Wir werden gesehen❗️Auch der ÖRR berichtet über unsere Aktionen. Weiter so❗️
Bundesweiter Aktionstag
Wann📌 Samstag den 16.12.2023
Start ⏱ 12.00 Uhr
Startplatz 🏁 Link zu einem Post mit der Liste
folgen ✅ https://t.me/LkwTraktorBusskorso
Facebook 🛜 https://www.facebook.com/profile.php?id=61553727354726
e-Mail 📪 LkwPkwKorso@gmail.com
❗️❗️🎺Maut und CO2-steuer runter❗️
Insolvenzen verhindern❗️
Pflanzenschutzverbot stoppen❗️
Politikwende JETZT❗️🎺 ❗️❗️
#brd1612 #maut_erhoehung_stoppen #co2steuer_erhoehung_stoppen #insolvenzen_vermeiden #mittelstand_staerken #ichbinfahrer
👍138🎉26❤15🤡5👎1
❄️ Schneechaos Dokumentation
02.12.2023 um 12 : 14 Uhr
Lasst uns das Schneechaos dokumentieren, damit man uns im Sommer nicht wieder was von Erdverbrennung vorschwurbeln kann.
👀 Doku-Gruppe zum Mitmachen hier: https://t.me/DemoDokuAT
#Schneechaos #Klimawandel #Dokumentation #Erdverkuehlung #Mitmachaufruf
Liebe Grüße,
Alexander
@ehrlichalexander
02.12.2023 um 12 : 14 Uhr
Lasst uns das Schneechaos dokumentieren, damit man uns im Sommer nicht wieder was von Erdverbrennung vorschwurbeln kann.
👀 Doku-Gruppe zum Mitmachen hier: https://t.me/DemoDokuAT
#Schneechaos #Klimawandel #Dokumentation #Erdverkuehlung #Mitmachaufruf
Liebe Grüße,
Alexander
@ehrlichalexander
👍139❤11👎3
Lawinengefahr an der Münchener Allianz-Arena. Das heutige Bundesligaspiel FC Bayern München gegen Union Berlin wurde abgesagt (Welt). Was macht Paul Ronzheimer eigentlich gerade?
😁177🤣112👍12🤡11❤7👎2
Achtung! Laut Spiegel vom 01.04.2020 wird es in unseren Breitengraden Winter mit starken Frost und viel Schnee nicht mehr geben. (War das eigentlich ein Aprilscherz?)
Glauben Sie daher nicht die Propaganda der Altmedien bezüglich eines vermeintlichen Schneefalls in München. 🌞
Glauben Sie daher nicht die Propaganda der Altmedien bezüglich eines vermeintlichen Schneefalls in München. 🌞
👍176🤡47🤣16❤5🎉5👎2🔥1
Forwarded from Alexander-wallasch.de
Influencer Ali Utlu ist, was man früher einen Bürgerschreck nannte: Utlu ist schwul, türkisch-stämmig und Atheist. Und er wollte in die AfD eintreten. Aber dann kam alles anders. Warum sagt Utlu im Interview :
https://www.alexander-wallasch.de/gesellschaft/zu-schwul-zu-tuerkisch-zu-anti-muslim-die-afd-verscheucht-influencer-ali-utlu
https://www.alexander-wallasch.de/unterstuetzen
https://www.alexander-wallasch.de/gesellschaft/zu-schwul-zu-tuerkisch-zu-anti-muslim-die-afd-verscheucht-influencer-ali-utlu
https://www.alexander-wallasch.de/unterstuetzen
🤡89🤮15👍11❤5👎4👏1
Forwarded from stattzeitung.net - Info
stattzeitung.org im Exklusiv-Interview mit der Mutter, die ihr Kind nach der “Spikung” verlor. Kerstin Braun, Mutter von Cheyenne, mit ihrer tief berührenden Erzählung über den Tod ihrer Tochter, der nicht hätte sein müssen. Am Rande des 2. Corona-Symposiums der AfD im Deutschen Bundestag, am 11. und 12. November in Berlin sprach Stef Manzini mit Kerstin Braun, die seit zwei Jahren um ihr Kind trauert.
https://www.stattzeitung.org/artikel-lesen/2023-12-02-tod-nach-corona-impfung-cheyenne-braun-15-jahre-alt.html
Gute Arbeit? Bitte unterstützt das, damit wir weitermachen können. Lesen, was dran ist. Journalismus mit Rückgrat. Ihr wollt mehr? https://www.stattzeitung.org/kontoverbindungen.html
https://www.stattzeitung.org/artikel-lesen/2023-12-02-tod-nach-corona-impfung-cheyenne-braun-15-jahre-alt.html
Gute Arbeit? Bitte unterstützt das, damit wir weitermachen können. Lesen, was dran ist. Journalismus mit Rückgrat. Ihr wollt mehr? https://www.stattzeitung.org/kontoverbindungen.html
www.stattzeitung.org
Tod nach "Corona-Impfung". Cheyenne Braun. 15 Jahre alt.
stattzeitung.org im Exklusiv-Interview mit der Mutter, die ihr Kind nach der “Spikung” verlor. Kerstin Braun, Mutter von Cheyenne, mit ihrer tief berührenden Erzählung über den Tod ihrer Tochter, der nicht hätte sein müssen. Am Rande des 2. Corona-Symposiums…
😢150👍39❤14👎2🤡1
Forwarded from News von TKP
Eine Gruppe von 12 EU-Abgeordneten protestiert gegen die WHO-Reform. Sie werfen der Genfer UN-Sonderorganisation vor, bei der Abstimmung im Mai 2022 in Bezug auf Änderungen der Internationalen Gesundheitsvorschriften (IHR) von 2005 betrogen zu haben. Mit einem Brief an WHO-Chef Tedros fordern sie schnellste Aufklärung. Doch das wird nicht möglich sein. Denn die besagte Abstimmung dürfte gar nicht stattgefunden haben.
➡️ Abonnieren Sie @tkp_news - Blog für Science & Politik
https://tkp.at/2023/11/29/eu-abgeordnete-decken-abstimmungs-betrug-bei-whomachtergreifung-auf/
➡️ Abonnieren Sie @tkp_news - Blog für Science & Politik
https://tkp.at/2023/11/29/eu-abgeordnete-decken-abstimmungs-betrug-bei-whomachtergreifung-auf/
tkp.at
EU-Abgeordnete decken Abstimmungs-Betrug bei WHO-Machtergreifung auf
Abstimmungen zur WHO-Reform dürften 2022 rechtswidrig geschehen sein. 12 EU-Abgeordnete sehen Teile der WHO-Reform deshalb für null und nichtig.
🎉133👍65🔥29❤9🤮9👎2😁2
Nächste Scholz-Blamage? Zweifel an seinem Grundsteuer-Modell wachsen! Bild
Problem diesmal: Das Grundsteuer-Bundesmodell, das Scholz 2019 in seiner Zeit als Bundesfinanzminister eingeführt hat. In Rheinland-Pfalz, das als eines von insgesamt neun Bundesländern diese Regelungen übernommen hat, haben nun zwei Betroffene gegen ihre Grundsteuerwertbescheide Einspruch eingelegt – und vorläufig Recht bekommen.
[...]
Heißt konkret: Die Richter glauben, dass das Scholz-Modell gegen die Verfassung verstoßen könnte. Damit könnte es in Karlsruhe vor dem Bundesverfassungsgericht landen – dort, wo vor zwei Wochen erst der Nachtragshaushalt des Kanzlers für verfassungswidrig erklärt wurde!
Problem diesmal: Das Grundsteuer-Bundesmodell, das Scholz 2019 in seiner Zeit als Bundesfinanzminister eingeführt hat. In Rheinland-Pfalz, das als eines von insgesamt neun Bundesländern diese Regelungen übernommen hat, haben nun zwei Betroffene gegen ihre Grundsteuerwertbescheide Einspruch eingelegt – und vorläufig Recht bekommen.
[...]
Heißt konkret: Die Richter glauben, dass das Scholz-Modell gegen die Verfassung verstoßen könnte. Damit könnte es in Karlsruhe vor dem Bundesverfassungsgericht landen – dort, wo vor zwei Wochen erst der Nachtragshaushalt des Kanzlers für verfassungswidrig erklärt wurde!
bild.de
Zweifel an seinem Grundsteuer-Modell: Droht Scholz wieder Blamage vor Gericht?
Gerade erst ist Olaf Scholz (65, SPD) die Milliarden-Trickserei seiner Regierung beim Haushalt um die Ohren geflogen. Und jetzt DAS!
👍227🤡15🔥5❤4👎2👏1🤮1
Forwarded from Hermann Ploppa
Mein Nachruf auf Henry Kassinger: https://apolut.net/nachruf-auf-ein-diabolisches-genie-henry-kissinger-der-meisterstratege-von-hermann-ploppa/
apolut | Jetzt erst recht!
Nachruf auf ein diabolisches Genie – Henry Kissinger, der Meisterstratege | Von Hermann Ploppa
Ein Kommentar von Hermann Ploppa.
Kissinger hat die zweite Hälfte des Zwanzigsten Jahrhunderts geprägt – er half den USA mehrmals aus der Sackgasse. Dabei ging er über Leichen.
„Globalisierung ist nur ein anderes Wort für US-Herrschaft.“ Henry Kissinger…
Kissinger hat die zweite Hälfte des Zwanzigsten Jahrhunderts geprägt – er half den USA mehrmals aus der Sackgasse. Dabei ging er über Leichen.
„Globalisierung ist nur ein anderes Wort für US-Herrschaft.“ Henry Kissinger…
🤬86🤮12🔥9👍4❤2👎2🤡1
Antisemitismus-Vorwurf und der Streisand-Effekt am Beispiel von Sawsan Chebli. X-Link
👍115🤮11🎉5👎3❤2🤡2
Forwarded from pboehringer [Peter Boehringer]
Media is too big
VIEW IN TELEGRAM
SIE haben beim Psychoterror gegen Kinder mitgemacht!
=> Eine kurze aber wichtige Gänsehaut-Rede meines Kollegen Kay-Uwe Ziegler im Bundestag.
Er findet nachdenkliche und einzig passende Worte gegen die Heucheleien in der (Post-)Coronazeit. Er beendet seine Rede mit der Aufforderung an die Altparteien-Täter im Raum, ihren Antrag um diese Worte zu ergänzen:
"Wir haben mitgemacht."
Deutscher Bundestag, 1.12.2023, Redebeginn bei Min 0:15.
* * *
Kanal abonnieren:
https://t.me/pboehringer
=> Eine kurze aber wichtige Gänsehaut-Rede meines Kollegen Kay-Uwe Ziegler im Bundestag.
Er findet nachdenkliche und einzig passende Worte gegen die Heucheleien in der (Post-)Coronazeit. Er beendet seine Rede mit der Aufforderung an die Altparteien-Täter im Raum, ihren Antrag um diese Worte zu ergänzen:
"Wir haben mitgemacht."
Deutscher Bundestag, 1.12.2023, Redebeginn bei Min 0:15.
* * *
Kanal abonnieren:
https://t.me/pboehringer
👏320👍62❤33🤮1
CUM-EX-AFFÄRE (Welt)
Neues Dokument belastet Olaf Scholz im Skandal um Steuermillionen
Kurz bevor der heutige Bundeskanzler im September 2020 erstmals behauptete, er habe alle Details aus Gesprächen mit zwei Bankern vergessen, verfassten seine Mitarbeiter im Finanzministerium ein Papier, das sich offenkundig auf Scholz-Erinnerungen zu den Treffen stützte.
Kommentar: die Luft wird dünner für Scholz. Ich bin gespannt, ob er sich eines Tages nicht mehr auf Erinnerungslücken berufen wird, sondern auf sein Aussageverweigerungsrecht, als Angeklagter...
Neues Dokument belastet Olaf Scholz im Skandal um Steuermillionen
Kurz bevor der heutige Bundeskanzler im September 2020 erstmals behauptete, er habe alle Details aus Gesprächen mit zwei Bankern vergessen, verfassten seine Mitarbeiter im Finanzministerium ein Papier, das sich offenkundig auf Scholz-Erinnerungen zu den Treffen stützte.
Kommentar: die Luft wird dünner für Scholz. Ich bin gespannt, ob er sich eines Tages nicht mehr auf Erinnerungslücken berufen wird, sondern auf sein Aussageverweigerungsrecht, als Angeklagter...
👏224👍30🔥10🤡5❤4👎2
Alice Weidel am 30.11.2023 auf X:
Mit Henry Kissinger ist einer der letzten großen Staatsmänner verstorben. Der ehemalige US-Außenminister hat sich bis zuletzt einen realistischen Blick auf die Weltpolitik bewahrt - seine mahnende Stimme wird fehlen.
Meine Antwort zur Kenntnis und Stellungnahme an @Alice_Weidel zum Tod von Henry Kissinger:
1. In Chile wird an Henry Kissingers Mitwirkung am Putsch 1973 erinnert
Santiago. Der Tod des ehemaligen US-Außenministers Henry Kissinger (1923 – 2023) hat gestern zahlreiche Reaktionen in Chile ausgelöst. Dort wird er beschuldigt, den Putsch von 1973 gegen den sozialistischen Präsidenten Salvador Allende mit angezettelt zu haben, der das Land in eine der dunkelsten Perioden seiner Geschichte stürzte.
Die Tageszeitung Diario Universidad de Chile erinnert daran, dass Kissinger an der Errichtung mehrerer Diktaturen in Lateinamerika beteiligt war, wie die in Chile (1973 – 1990) und in Argentinien (1976 – 1983), ebenso an der Operation Condor."
Als "Plan Condor" oder "Operation Condor" wird die Zusammenarbeit verschiedener südamerikanischer Geheimdienste und der USA in den 1970er und 1980er Jahren bezeichnet. Unter dem Motto "Kampf gegen den Kommunismus" tauschten im Zeitraum von 1970 bis 1990 Chile, Argentinien, Brasilien, Paraguay, Uruguay, Bolivien und später auch Ecuador und Peru Geheimdienst-Informationen über linke Aktivisten und andere Oppositionelle aus. Diese Zusammenarbeit hatte zum Ziel, jedwede politische Opposition zu erfassen und Gegner der Diktaturen zu eliminieren.
https://amerika21.de/2023/12/267042/chile-erinnert-kissinger
2. Nachruf auf ein diabolisches Genie – Henry Kissinger, der Meisterstratege | Von Hermann Ploppa
https://apolut.net/nachruf-auf-ein-diabolisches-genie-henry-kissinger-der-meisterstratege-von-hermann-ploppa/
3. Richtig ist, dass er in den letzten Jahren etwas vernünftiger geworden ist. Das macht ein halbes Jahrhundert verbrecherische Politik allerdings nicht ungeschehen.
Mit Henry Kissinger ist einer der letzten großen Staatsmänner verstorben. Der ehemalige US-Außenminister hat sich bis zuletzt einen realistischen Blick auf die Weltpolitik bewahrt - seine mahnende Stimme wird fehlen.
Meine Antwort zur Kenntnis und Stellungnahme an @Alice_Weidel zum Tod von Henry Kissinger:
1. In Chile wird an Henry Kissingers Mitwirkung am Putsch 1973 erinnert
Santiago. Der Tod des ehemaligen US-Außenministers Henry Kissinger (1923 – 2023) hat gestern zahlreiche Reaktionen in Chile ausgelöst. Dort wird er beschuldigt, den Putsch von 1973 gegen den sozialistischen Präsidenten Salvador Allende mit angezettelt zu haben, der das Land in eine der dunkelsten Perioden seiner Geschichte stürzte.
Die Tageszeitung Diario Universidad de Chile erinnert daran, dass Kissinger an der Errichtung mehrerer Diktaturen in Lateinamerika beteiligt war, wie die in Chile (1973 – 1990) und in Argentinien (1976 – 1983), ebenso an der Operation Condor."
Als "Plan Condor" oder "Operation Condor" wird die Zusammenarbeit verschiedener südamerikanischer Geheimdienste und der USA in den 1970er und 1980er Jahren bezeichnet. Unter dem Motto "Kampf gegen den Kommunismus" tauschten im Zeitraum von 1970 bis 1990 Chile, Argentinien, Brasilien, Paraguay, Uruguay, Bolivien und später auch Ecuador und Peru Geheimdienst-Informationen über linke Aktivisten und andere Oppositionelle aus. Diese Zusammenarbeit hatte zum Ziel, jedwede politische Opposition zu erfassen und Gegner der Diktaturen zu eliminieren.
https://amerika21.de/2023/12/267042/chile-erinnert-kissinger
2. Nachruf auf ein diabolisches Genie – Henry Kissinger, der Meisterstratege | Von Hermann Ploppa
https://apolut.net/nachruf-auf-ein-diabolisches-genie-henry-kissinger-der-meisterstratege-von-hermann-ploppa/
3. Richtig ist, dass er in den letzten Jahren etwas vernünftiger geworden ist. Das macht ein halbes Jahrhundert verbrecherische Politik allerdings nicht ungeschehen.
amerika21
In Chile wird an Henry Kissingers Mitwirkung am Putsch 1973 erinnert
Santiago. Der Tod des ehemaligen US-Außenministers Henry Kissinger (1923 – 2023) hat gestern zahlreiche Reaktionen in Chile ausgelöst. Dort wird er beschuldigt, den Putsch von 1973 gegen den sozialistischen Präsidenten Salvador Allende mit angezettelt zu…
👍161🤡15❤8🔥5👎4👏2😱2