Weiterhin gilt in der EU der (für viele höchst unrealistische) Plan, den Verbrenner-Motor ab 2035 zu verbieten. Das wäre das Ende des Individualverkehrs – im Namen der Klimarettung. Nun arbeitet die EU an einem neuen Gesetz, das es den Staaten ermöglicht, Ihr Auto beschlagnahmen und verschrotten zu können. Sofern das Auto nicht mehr den (willkürlich?) beschlossenen Richtlinien entspricht. Entsprechend dem Gesetz werden sie ihr Auto nie mehr besitzen - es gehört immer dem Staat.

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https://tkp.at/2023/11/30/neues-eu-gesetz-sieht-massenhafte-beschlagnahmung-von-pkws-vor/

Dauerhaft aktuell und zwischenzeitlich noch weiter zu ergänzen. Kollektive Amnesie.

Die LeiD-Medien geben uns täglich weiterhin vor, worüber wir reden sollen. Mit Wiederholung und durch Weglassen wird meist vorauseilend Gehorsams skandalisiert bis ignoriert, was nicht der Agenda entspricht, ihr hilft oder ihr schaden könnte.

t.me/Rosenbusch

🇪🇸 SPANIEN
Israel 🇮🇱 zieht seinen Botschafterin in Spanien 🇪🇸 ab
30. November 2023

Die diplomatische Seifenoper zwischen Spanien und Israel hat eine neue Episode. Bei dieser Gelegenheit hat Tel Aviv beschlossen, einen Schritt weiter zu gehen, um seine Wut auf die spanische Regierung zu demonstrieren, und hat den vorübergehenden Abzug seines Vertreters in Spanien angeordnet. Netanjahus Regierung reagierte damit auf die jüngsten Äußerungen des Regierungspräsidenten Pedro Sánchez, der in Frage stellte, ob die israelische Armee in Gaza im Einklang mit dem Völkerrecht handele.

Der israelische Außenminister Eli Cohen. Er verteidigte in einer Nachricht auf X, ehemals Twitter, dass Israel in Übereinstimmung mit dem Völkerrecht handele, und betonte, dass die Hamas allein für den Terroranschlag vom 7. Oktober und die aktuelle Situation im Gazastreifen verantwortlich sei.

“Nach den empörenden Worten des spanischen Premierministers, der unbegründete Anschuldigungen wiederholt, habe ich beschlossen, die israelische Botschafterin in Spanien”, Rodica Radian-Gordon, “zurückzurufen, um zu den Konsultationen in Jerusalem zurückzukehren”, kündigte Cohen an.

Nach Informationen befindet sich die Botschafterin noch immer in Spanien und wird voraussichtlich in den kommenden Tagen nach Israel fliegen.
https://nachrichten.es/israel-zieht-seinen-botschafterin-in-spanien-ab/

Zum Hamburger Skandalurteil nach Gruppenvergewaltigung an 15-Jähriger . Im Interview Anwalt Dirk Schmitz: „Das Hamburger Gericht hat vorsätzlich weggeschaut“. Schmitz sieht „dramatisches Unrecht am Opfer“. https://www.alexander-wallasch.de/gesellschaft/urteil-nach-gruppenvergewaltigung-an-15-jaehriger-anwalt-schmitz-sieht-dramatisches-unrecht-am-opfer

https://www.alexander-wallasch.de/unterstuetzen

Aktuell zum Tod von Henry Kissinger: Dr. Klaus Schwab oder: Wie der CFR mich lehrte, mich nicht zu sorgen und die Bombe zu lieben (UncutNews.ch)

Neue Normalität: „Wer Regierungshandeln hinterfragt, wird nicht mehr wegdiskutiert, sondern wegdiffamiert“ Nachdenkseiten.de

Das Narrativ hat gewechselt, die Ukraine wird "abgewickelt". Wie wäre es, endlich mit dem sinnlosen Töten aufzuhören? Wenn Nordkorea dreimal soviel Artilleriegeschosse liefern kann wie die europäische Union, dann sagt das schon eine Menge über die Unterstützung der Ukraine aus.

Ukraine in schwieriger Lage
"Wir sind am Ende, wir sind müde" Tagesschau
Brutale Grabenkämpfe, Drohnen, die sich auf alles stürzen und eine abgenutzte Truppe: Nach fast zwei Jahren Krieg macht sich in der Ukraine Ernüchterung breit. Die Lage sei ernst, warnen Experten. Der Westen müsse umdenken. Experten warnen: "Das Fass ist leer"Eine Million Artilleriegranaten hatte die EU versprochen, geliefert werden können offenbar nur 300.000. Nordkorea hingegen hat nach Angaben des südkoreanischen Geheimdienstes eine Million Artilleriegeschosse an Russland geliefert - und das in den vergangenen vier Monaten. "Es scheint, als habe Europa den Ernst der Lage nicht erkannt", meint Oberst Markus Reisner vom österreichischen Bundesheer.Hinzu kommt, dass viele Partnerländer der Ukraine offenbar kaum mehr Ressourcen zur Verfügung haben. "Das Fass ist langsam leer, mehr haben wir nicht mehr", sagt Oberst Reisner. Seit über einem Jahr drängen Sicherheitsexperten darauf, die Produktionskapazitäten im Westen hochzufahren. Denn bis westliche Staaten ausreichend Munition und Gerät nachproduzieren könnten, würden Jahre vergehen."Mit dem jetzt bestehenden System wird man nicht in der Lage sein, das zu liefern, was es braucht", sagt Reisner. Es benötige signifikante Veränderung. "Die gab es bisher nicht und sie zeichnet sich auch nicht ab."

Die Pharmabranche bekämpft seit Jahrzehnten alle Arten von Behandlungen und prophylaktischen Maßnahmen, die auf den Erkenntnissen der exakten Naturwissenschaft Biochemie beruhen. Zum Beispiel wird gegen Vitamine vorgegangen, teils mit Studien, die klar fehlerhaft durchgeführt werden und teils mit intensivem Lobbying um wirkungsvolle aber keinen Profit für Pharma abwerfende Behandlungen zu kriminalisieren wie der jüngste Gesetzentwurf in Frankreich.

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https://tkp.at/2023/11/30/gesundheitsfaschismus-in-frankreich-mit-neuem-gesetzentwurf/

Strafrechts Prof. Putzke im Cicero zum Fall #Ofarim:
„Wenn der Tatvorwurf sich nicht beweisen lässt, ist Gil Ofarim freizusprechen. Wenn nach dem Stand der bisherigen Beweisaufnahme aber kein Freispruch im Raum steht, vielmehr die Verurteilungswahrscheinlichkeit fortbesteht, was Paragraf 153a StPO voraussetzt und was das Gericht bei seiner Erläuterung am letzten Hauptverhandlungstag auch deutlich zu erkennen gegeben hat, dann stehen das öffentliche Interesse an der Strafverfolgung und die Schwere der Schuld einer Einstellung in diesem konkreten Fall klar entgegen. 

Zunächst ist daran zu erinnern, dass für solche Vorwürfe normalerweise das Amtsgericht zuständig ist. Die Staatsanwaltschaft hatte ihre Anklage ausnahmsweise an das Landgericht gerichtet unter Berufung auf Paragraf 24 Absatz 1 Satz 1 Nummer 3 des Gerichtsverfassungsgesetzes mit dem Hinweis auf die „besondere Bedeutung des Falles". Das steht der Beseitigung des öffentlichen Interesses zwar nicht per se entgegen, erhöht aber zweifellos die Bedingungen, das öffentliche Interesse an der Strafverfolgung für beseitigt zu erklären.“

[…] Es ist nicht nachvollziehbar, wie das Gericht angesichts der Gesamtumstände zu der Auffassung kommen konnte, dass die Verhängung einer Kriminalstrafe allenfalls untergeordnete Bedeutung hat. Denn für die Strafbemessung ist besonders relevant die Art der Ausführung und die verschuldeten Auswirkungen der Tat. 
Und diese sind immens: für den Hotelmanager, der als Antisemit gebrandmarkt und über die Landesgrenzen hinaus zur Hassfigur ausgerufen wurde, für das Hotel, das monatelang in den Schlagzeilen war, für die Mitarbeiter, die mit dem Hotel und dem Vorfall in Verbindung gebracht wurden, für den Ruf Deutschlands in der Welt, das mit einem besonders einprägsamen Fall von Antisemitismus in Verbindung gebracht wurde und weiterhin wird, weil sich das „Geständnis“ medial nicht gleichermaßen kraftvoll verbreiten wird wie der wohl erfundene Vorfall.“ [Hervorhebungen durch mich].


Anmerkung: Der Zentralrat der Juden hat ein Statement zum Geständnis von Gil Ofarim veröffentlicht. Darin heißt es abschließend:

„Wir verurteilen das Verhalten von Gil Ofarim.
Er muss in jeder Hinsicht die Konsequenzen für seine Lüge tragen.“

Das unterstreicht, dass das bestehende öffentliche Interesse an der Strafverfolgung nicht durch das Geständnis Ofarims ausgeräumt wurde. "In jeder Hinsicht" trägt dieser nun gerade nicht die Konsequenzen für seine Lüge.

Der Zentralrat der Juden schreibt auch: „Es ist richtig, bei einem Antisemitismusvorwurf auf der Seite des Betroffenen zu stehen, ihm beizustehen und die Antisemitismuserfahrung zunächst nicht in Frage zu stellen. Umgekehrt darf so ein Vorwurf niemals grundlos erhoben werden. Und das ist hier leider passiert.“

Hier muss ich widersprechen. Es ist bei der Behauptung einer Straftat zunächst überhaupt nicht richtig, sich auf irgendeine Seite zu stellen. Denn genau hierdurch wird erst der große Schaden für alle unmittelbar und mittelbar Betroffenen erst möglich. Steht der Vorwurf einer Straftat im Raum sollte man weder für das angebliche Opfer, noch den angeblichen Täter Partei ergreifen. @RA_Friede

🔥 Unentbehrliche Einblicke in den Deutschen Rechtsstaat! 🔥
➠ https://www.youtube.com/watch?v=guX7RtRWAOw @LangemannTV

Dr. Ronny Weikl: HPV-Impfung – Anstieg von Gebärmutterhals-Krebs ⚠️

Mit einer neuen HPV-Kampagne will die WHO eine Durchimpfungsrate von 90% erreichen. In den kommenden zwei Jahren sollen mehr als 80 Millionen Mädchen die Injektion erhalten. Doch wurde jemals nachgewiesen, dass die HPV-Impfung überhaupt vor Gebärmutterhals-Krebs schützt, wie es die Kampagnen versprechen? Oder führt die Injektion vielmehr zu einem Anstieg von Gebärmutterhalskrebs?

➡️ Das ganze Interview AUF1.TV ansehen: https://auf1.tv/nachrichten-auf1/dr-ronny-weikl-hpv-impfung-laenderweiter-anstieg-von-gebaermutterhals-krebs

NMN – Eine Gefahr für die Pharmaindustrie?
(Anzeige)

„Aber sicher!“, meint Dr. Bodo Schiffmann (s. o.)

„Wer träumt nicht von ewiger Jugend? Strahlende Haut, keine Falten, funktionierende Gelenke, aktiver Geist, keine Alterskrankheiten – das alles soll es, dank eines neuen Pulvers, jetzt geben: Die Rede ist von NMN“
Quelle: Focus

„Keine Alterskrankheiten“, schreibt der Focus. Das ist natürlich nix für die Pharmaindustrie, die ihr Geld bekanntlich mit kranken Menschen verdient.

In einer Studie wurde Mäusen NMN verabreicht. Die erstaunlichen Ergebnisse lassen kaum Raum für Zweifel: Der Alterungsprozess wurde nicht nur aufgehalten, sondern auch typische altersbedingte Erkrankungen wie Diabetes, Alzheimer und Herzschwäche zeigten signifikante Verbesserungen bei vielen Mäusen.

Hinzu kam: Die körperliche Aktivität und der Energiestoffwechsel wurden angekurbelt.“

Und nun kommt das Beste: Mit dem Gutscheincode NMN bekommt Ihr EXKLUSIV 30 Prozent Rabatt auf das Produkt!

Also: Bestellt am besten noch heute – und zwar hier!

Elon Musk bedankt sich bei Ulf Poschardt und der Welt mit den Worten "Vielen Dank" für den nachfolgenden Beitrag: Sein großes „F*** them“ ist der Triumph der Freiheit über die Woke-Kultur

Kommentar: das Interview mit Musk findet ihr hier. Würden mehr Menschen "Fuck them" sagen und danach leben, dann wäre die Welt frei, nicht nur freier. Sie wollen uns zensieren, erziehen und erpressen? Fuck them!

Die unterschiedlichen Arten des Empfanges in Katar.

(Steinmeier war wohl 30 Minuten zu früh in Katar gelandet. Und doch stehen die Bilder symbolisch…)

t.me/Rosenbusch

Es ist an der Zeit, Elons Boykotteure zu boykottieren (Zero Hedge)
Es ist etwa vier Jahre her, dass ZeroHedge durch die Hölle der Anzeigenmonetarisierung ging und die meisten unserer Werbekunden verloren hatte, weil sie den Inhalt dieser Website nicht guthießen und infolgedessen - zusammen mit solchen Mitgliedern des Zensur-Industriekomplexes wie Newsguard, Sleeping Giants und CheckMyAds und verschiedenen US-Regierungsbehörden mit drei Buchstaben - alles in ihrer Macht Stehende getan haben, um die Website zu töten, indem sie ihr Werbeeinnahmen entzogen haben (das hat uns dazu veranlasst, eine Premium-Version mit Abonnementunterstützung zu starten, ohne die wir nicht überlebt hätten, und deshalb möchten wir uns persönlich bei allen unseren Premium-Abonnenten bedanken).


Henning Rosenbusch hierzu: Elon Musk hat es bereits angedeutet:

Es liegt an uns. An uns allen. Jetzt.

Und es geht nicht nur um Musk und X:

Entzieht ALLEN (Konzernen), die sich an der Zerstörung der (Meinungs-) Freiheit beteiligen, so gut es geht, euer Geld.

So gibt man im Korporatismus seine Stimme ab.

„Es ist an der Zeit Elons Boykottierer zu boykottieren.“

„Vor etwa vier Jahren ging ZeroHedge durch die Hölle der Werbedemonetarisierung, nachdem wir die meisten unserer Werbekunden verloren hatten, weil sie die Inhalte dieser Website nicht guthießen und daraufhin - zusammen mit Mitgliedern des industriellen Zensurkomplexes wie Newsguard, Sleeping Giants und CheckMyAds sowie verschiedene US-Regierungsbehörden mit drei Buchstaben - alles in ihrer Macht Stehende getan haben, um die Website zu zerstören, indem sie ihr die Werbeeinnahmen entzogen (dies hat uns dazu veranlasst, eine Premium-Version mit Abonnement zu starten, ohne die wir nicht überlebt hätten, und deshalb möchten wir uns persönlich bei allen unseren Premium-Abonnenten bedanken)…“

Alice Weidel zu Henry Kissinger, inklusiver der Antwort von Daria Live und mir.

❗️Abriegelung von Göttinger Wohnkomplex rechtswidrig❗️

Im Juni 2020 hatte die Stadt Göttingen den Wohnkomplex mit Bauzäunen abriegeln und rund eine Woche von der Polizei bewachen lassen, um die Quarantäne sicherzustellen. 120 der rund 700 Bewohner hatten sich mit dem Coronavirus infiziert. Doch durch die Maßnahme seien die Grundrechte der Wohnblock-Bewohner verletzt worden, da diese sich nicht frei bewegen konnten, urteilte das Verwaltungsgericht am Donnerstag.

Für die Abriegelung habe es keine Rechtsgrundlage gegeben, entschieden die Richter. Eine solche Maßnahme hätte nur durch einen Richter angeordnet werden dürfen. Eine zwangsweise Unterbringung von "Quarantänebrechern" sei zudem nur in einem Krankenhaus oder in einer anderen geeigneten geschlossenen Einrichtung nach einem richterlichen Beschluss vorgesehen. Das eigenmächtige Handeln der Stadt war demnach rechtswidrig.

(Quelle 👉 ndr.de)

So geht effektiver Rechtsschutz gerade nicht. Denn das Verwaltungsgericht Göttingen brauchte mehr als 3 Jahre (!), um diese offensichtliche Rechtswidrigkeit festzustellen.

Schneller (aber nicht besser) arbeitete seinerzeit die Strafjustiz, die bereits im September 2021 einen Familienvater u.a. wegen Widerstandes und tätlichen Angriffs gegen Vollstreckungsbeamte zu einer Freiheitsstrafe (16 Monate) auf Bewährung verurteilt hatte, ohne auf die Rechtmäßigkeit der Maßnahme einzugehen - so der Anwalt des Angeklagten im Interview (Quelle 👉 ndr.de)

Das hätte das Amtsgericht aber von Amts wegen prüfen müssen, da die Rechtmäßigkeit der Quarantäne und deren Bewachung als objektive Bedingung der Strafbarkeit hätten festgestellt werden müssen.

Ein (weiteres) trauriges Beispiel des Versagens der Gerichtsbarkeit trotz des jetzt positiven Urteils des Verwaltungsgerichts.

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Meine Antwort an den Chefredakteur des österreichischen Falters, Florian Klenk.

Ganz aktuell aus Texas, Website des dortigen Generalstaatsanwalts: Klage gegen Pfizer wegen Irreführung bei Covid-19 Impfung.

👉 https://texasattorneygeneral.gov/news/releases/attorney-general-ken-paxton-sues-pfizer-misrepresenting-covid-19-vaccine-efficacy-and-conspiring

AlexanderTuschinski
t.me/AlexanderTuschinski