"Wenn Ihnen Ihr Staat, nachdem er Sie monatelang eingesperrt, ausgesperrt und mit sinnlosen Regeln penetriert hat, so einen Film präsentiert, und Sie nicht mehr merken, dass das #Propaganda ist, dann war sie erfolgreich." #RichtigErinnern - Evi Denz auf X

Gefälschte Internetseite
Kanzleramt prüft juristische Schritte gegen linksextremes Künstlerkollektiv Deutschland (Junge Freiheit)
Mit dem Adler des Kanzleramtes und einer gefälschten Rede wirbt eine Internetseite für ein AfD-Verbot. Das Kanzleramt prüft nun juristische Schritte gegen die Urheber. Die agitierten bereits zuvor gegen die Partei.

Wenn die Vergewaltigung der eigenen Sprache ("Verbrauchende") wichtiger ist, als die wirtschaftliche und gesellschaftliche Zukunft, dann bist du in Deutschland.
Bis 2020 kannte ich praktisch niemanden, der Deutschland aus politischen und/oder wirtschaftlichen Gründen verlassen oder darüber nachgedacht hat. Inzwischen kenne ich allein im privaten Bereich hunderte Freunde und Bekannte, die Deutschland den Rücken gekehrt haben oder im Begriff sind dies zu tun. Eine Vielzahl von Ihnen waren Leistungsträger und die allermeisten waren effektive Nettosteuerzahler, von denen es in Deutschland nur noch 15 Millionen gibt. Hinzu kommen unzählige die Deutschland verlassen wollen, es aber aus wirtschaftlichen oder familiären Gründen nicht können.
Deutschland schafft sich ab.

ARD berichtete über Nebenwirkungen.

Über 600 Kommentare gingen ein. Dann wurden ALLE gelöscht.

Ein cleverer YouTuber hatte sie aber vorher abgefilmt.

Und ein noch cleverer Mensch hat auch das Youtube Video gesichert, denn dieses wurde nun auch zensiert.

🔵⚪️🔴
https://t.me/GHZFriedrichMaik

‼️Neueste Gaza-Zahlen des in der Schweiz ansässigen Euro-Med Human Rights Monitor, die das unglaubliche Ausmaß der Gräueltat offenbaren:

♦️8 .176 getötete Kinder und 4.112 Frauen:

♦️61 % der Getöteten – 92 % der Getöteten sind Zivilisten (18.460 von 20.031 Menschen) – 1.730.000 Menschen vertrieben: mehr als 80 % der Bevölkerung von Gaza.

Und so weiter… In nur 49 Tagen.

♦️Was bedeutet: – Im Durchschnitt werden täglich 167 Kinder getötet, also 7 pro Stunde oder 1 alle 8 Minuten. – Im Durchschnitt wurden pro Tag 377 Zivilisten getötet, also fast 16 pro Stunde. .

Nach Angaben des OHCHR wurden im Krieg in der Ukraine in 20 Monaten bisher 9.614 Zivilisten getötet.

Wenn man also davon ausgeht, dass die Bevölkerung um 22 % niedriger ist als die der Ukraine und wir von nur 49 Tagen (im Gegensatz zu 20 Monaten) sprechen, ist dieser Krieg gegen Gaza für die Zivilbevölkerung 520-mal tödlicher als der Krieg in der Ukraine‼️

Anbei die Quelle für das obige Schaubild des Euro-Med Human Rights Monitor. Natürlich muss es bezüglich der Bevölkerung 22-mal und nicht 22 % heißen. Vereinfacht wird man sagen können, dass die Ukraine ca. 20 mal mehr Menschen umfasst, als der Gaza-Streifen. Die Auswirkungen auf die Zivilbevölkerung in Gaza sind verheerend.

Nein, die Zahlen können nicht unabhängig überprüft werden. Das gilt aber auch für Israel. Ich traue keiner Seite in einem Krieg in irgendeiner Weise.

Ob man das Vorgehen Israels schon als #Völkermord bezeichnen kann oder nicht, kann jeder halten wir er möchte und das ist juristisch noch zu diskutieren.

Was allerdings offenkundig ist, Israel begeht in Gaza Kriegsverbrechen und Verbrechen gegen die Menschlichkeit gemäß des Völkerstrafgesetzbuches.

Ebenso offenkundig ist die abscheuliche Doppelmoral des Westens, wenn man die mediale Berichterstattung bezüglich der zivilen Opfer im Ukrainekrieg und der zivilen Opfer im Krieg in #Gaza vergleicht.
Gemessen an der Kriegsdauer und der Bevölkerungszahl sterben pro Kriegstag und pro 1 Million Einwohner eine mehrere 100-fach höhere Anzahl an Zivilisten in Gaza als in der Ukraine. Die genaue Berechnung überlasse ich anderen.

Weitere Niederlage für die WHO (Big-Pharma).

Nicht nur das der Pandemievertrag abgelehnt wird, nun schlachtet der slowakische Premierminister Robert Fico alle heiligen Kühe des Regimes:

🔺Diskriminierung Ungeimpfter
🔺 Ukraine-Krieg
🔺Zensur
🔺WHO

In seiner Rede vor drei Tagen beklagte er die Verengung des Meinungskorridors: "Wer eine verbotene Meinung zum Impfen hatte, wurde als Gefahr für die Gesellschaft diffamiert."

Die Medien schrieben, so Fico, dass "Ungeimpfte wie Schweine elendig verrecken" müssten.

"Doch heute bestätigt eine Studie nach der anderen die skandalösen Folgen der Massenimpfung mit ungetesteten und experimentellen Impfstoffen."

Er verspricht, die Fehler und Menschenrechtsverletzungen der Vorgängerregierung zu untersuchen und landet damit bei der WHO.

"Als Premierminister verspreche ich, dass meine Partei, die SMER, die Ausweitung der Kompetenzen der WHO auf Kosten der nationalen Souveränität ablehnen wird.

Er kritisiert auch das Narrativ zum Krieg in der Ukraine:

"Wer dafür eintritt, dass man lieber jahrelang um Frieden verhandelt, als sich gegenseitig umbringen zu lassen, nur um Russland zu schwächen, gilt sofort als Kreml-Agent. Heute gilt es als politisch inkorrekt, zu sagen, was jeder weiß: dass ein Großteil der Finanz- und Militärhilfe für die Ukraine in korrupten Händen landet." Hier noch mehr.... 👉 Neue slowakische Regierung gegen den WHO-Pandemievertrag und will Untersuchung der COVID-Maßnahmen

Wie oben bereits mitgeteilt, hat die SPD in Hannover die Koalition mit den Grünen im Stadtrat aufgekündigt. Als Begründung wurde u. a. die unausgegorenen Pläne der Grünen genannt, die Innenstadt von Hannover autofrei zu machen. Die SPD Hannover hat hierzu eine Pressemitteilung veröffentlicht. Das Konzept des grünen Bürgermeisters Belin Onay ist damit gescheitert. Offenbar gibt es zumindest in der SPD noch ein wenig Restvernunft, im Gegensatz zur grünen Endzeitklimasekte.

Bild: Dieses Experiment ging nach hinten los: Der „Tagesspiegel“ kassiert die Gender-Sprache wieder ein! In der Printausgabe heißt es künftig wieder „Politiker“ statt „Politiker*innen“.

Sternchen und Doppelpunkt sind abgeschafft!

Nach BILD-Informationen informierte die Zeitung am Montagmorgen ihre Mitarbeiter in einem Rundschreiben über die Entscheidung. Hintergrund des Schritts: Die Gender-Sprache sei einer der Mega-Gründe bei Beschwerden und Print-Abo-Kündigungen gewesen, hieß es aus der Redaktion.

Kommentar: Der Tagesspiegel muss sich dem Druck der Leserschaft beugen und wieder zu normaler Sprache zurückkehren. Bemerkenswert ist, dass dieses Blatt thematisch weit im "links-woken" Lager steht und trotzdem zu diesem Schritt gezwungen wurde.

Der Europäische Gerichtshof für Menschenrechte hat nicht entschieden, dass „Schweizer Covid-Massnahmen Menschenrechte nicht verletzt haben“. So aber: Blick.ch

Der EGMR hat entscheiden, dass die Beschwerde zum EGMR gegen ein pauschales Versammlungsverbot unzulässig sei, weil der Antrag stellende Verein vor der Beschwerde nicht alle innerstaatlichen Rechtsmittel ausgeschöpft habe. (Rz 122 ff.)

So hätte zunächst eine Ausnahmegenehmigung beantragt werden müssen und im Falle eines negativen Bescheides hiergegen geklagt werden müssen.

Der Verein war der Ansicht, dass diese Mittel praktisch nicht zur Verfügung gestanden hätten / keine Erfolgsaussicht versprochen hätten. (Rz 133 ff.)

Mit dieser Ansicht drang er hier nicht durch.

Anmerkung: Ob die Abweisung als "unzulässig" ein Feigenblatt ist, um sich einer Sachentscheidung zu entziehen, kann ich nach erstem mir derzeit nur möglichem Überfliegen nicht einschätzen.

🔗 Zur Entscheidung
🔗 Twitter-Link @RA_Friede

Elon Musk besucht Israel, um antisemitischen Vorwürfen zu begegnen (🇩🇪Untertitel)
JERUSALEM, 27. November - Elon Musk, der bekannte Unternehmer, der hinter der X-Plattform, Tesla und SpaceX steht, traf am Montag inmitten einer Welle der Kritik nach seiner Befürwortung eines antisemitischen Posts in Israel ein. Der Tech-Tycoon, der für seine einflussreiche Präsenz in den sozialen Medien bekannt ist, ging proaktiv auf die Kontroverse ein und besuchte einen von der Hamas angegriffenen Kibbuz in Israel. CNN

Meine Antwort auf den Tweet von Rechtsanwalt Roscher zur vermeintlichen Beleidigung von Habeck, Baerbock und Scholz.

Wisst Ihr noch, als sich der "Mob" hier auf Twitter zusammenrottete und die Lüge von #Ofarim geglaubt hatte? #Antisemitismus - MZ_Storymakers

Zum Hintergrund, siehe nächster Post.

Kommentar: von Marie von den Benken habe ich nichts anderes erwartet. Aber, Herr Kollege Jun, von Ihnen erwarte ich als Rechtsanwalt eine Entschuldigung beim Westin Leipzig. Und noch ein kleiner Rat, als Medienrecht und soweit ersichtlich gelegentlicher Strafverteidiger sollten gerade Sie mit Vorverurteilungen sehr vorsichtig sein. Über Schuld und Unschuld entscheiden in Deutschland immer noch die Gerichte, kein Twitter Mob und auch keine Anwälte, die sich den ganzen Tag mit "Quatsch-Jura" beschäftigen.

Gil Ofarim, der sich laut Wikipedia selbst als säkularen Juden bezeichnet, hat vor 2 Jahren wahrheitswidrig in einem viral gegangenen Video behauptet, er sei in einem Hotel in Leipzig dazu aufgefordert worden, seine Kette mit Davidstern abzunehmen, damit er einchecken könne.

Nun stellt sich heraus, dieser Vorfall ist frei empfunden und Ofarim hat schlicht gelogen. Ich wünsche dem Hotel viel Erfolg im anschließenden Schadensersatzprozess gegen Ofarim.

Der "Twittermob" ist auf das Lügenvideo voll eingestiegen und warf dem Hotel Antisemitismus vor. Hierbei tat sich auch Rechtsanwalt & bay. Verfassungsrichter Jun hervor, der sich entgegen der Gepflogenheiten seines Berufsstandes an der Vorverurteilungskampagne beteiligte. Ich erwarte vom Kollegen Jun und von allen anderen, die sich an dieser medialen Hetzjagd beteiligt haben, eine öffentliche Entschuldigung.

"WENDE IM PROZESS (Welt)
Gil Ofarim legt Geständnis ab – Verfahren wird gegen Geldzahlung eingestellt

#Umfragen
AFD LAUT NEUESTER UMFRAGE FAST GLEICHAUF MIT CDU - ALTPARTEIEN STÜRZEN AB!

Laut neuester Umfrage des Meinungsforschungsinstituts PROGNOS steht die AFD fast gleichauf mit der CDU bei 23%. Die Altparteien stürzen ins Bodenlose und flirten bald mit der Einstelligkeit und damit der Irrelevanz in die die FDP und Linke schon versunken sind.

► QUELLE: prognos, 27.11.23

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#Prozess
"ÜBERRASCHENDE" "WENDE" IM GIL OFARIM PROZESS

Der "Musiker" gibt zu gelogen zu haben und alles erfunden zu haben. Er entschuldigt sich beim Opfer - ABER nicht bei der Öffentlichkeit - und kommt jetzt mit 10.000 Euro Geldauflage davon. Auch hier NICHT an das Opfer, sondern an die jüdische Gemeinde Leipzig und einen anderen Verein. Mit dem Opfer gibt es einen geheimen, nicht-öffentlichen Vergleich in nicht genannter Höhe.

Linke waren natürlich pauschal sofort bereit, ihm zu glauben. Hat in ihr Weltbild gepasst.

Jetzt stellt sich raus: Alles Fake. Antisemitismus gibt es in Deutschland. Aber besonders in letzter Zeit nicht von "rechts" wie immer behauptet wird, sondern von "links" - oder gleich aus dem importierten Ausland.

►QUELLE: Bild.de, 28.11.23

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#HaushaltsFiasko
SCHOLZ IM BUNDESTAG AUSGELACHT! | CDU UND AFD LACHEN DEN KANZLER AUS!

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Wenn die CDU/CSU und die AfD gemeinsam über Kanzler Scholz lachen, dann ist die Bundesregierung am Ende. #NeuwahlenJetzt

Olaf Sundermeyer hat sich auf X für seinen Posts vom 5. Oktober 2021 entschuldigt, er habe sich von Gil #Ofarim täuschen und zur Empörung hinreißen lassen. #WestInLeipzig, siehe auch hier.