Brandenburg: Michendorf darf AfD kommunale Räume nicht verwehren
Stand: 27.10.2023 19:31 Uhr (Tagesschau)
Der AfD in Michendorf per Gemeindebeschluss öffentliche Räume für Veranstaltungen zu versagen, ist nach Auffassung des Innenministerium nicht mit der Brandenburger Kommunalverfassung vereinbar.Die Gemeinde Michendorf (Potsdam-Mittelmark) muss der AfD Räume für Veranstaltungen zur Verfügung stellen. Das hat jetzt das Brandenburger Innenministerium entschieden. Hintergrund ist ein Gemeindebeschluss von Ende September, den das Ministerium nun für rechtswidrig erklärte.
Stand: 27.10.2023 19:31 Uhr (Tagesschau)
Der AfD in Michendorf per Gemeindebeschluss öffentliche Räume für Veranstaltungen zu versagen, ist nach Auffassung des Innenministerium nicht mit der Brandenburger Kommunalverfassung vereinbar.Die Gemeinde Michendorf (Potsdam-Mittelmark) muss der AfD Räume für Veranstaltungen zur Verfügung stellen. Das hat jetzt das Brandenburger Innenministerium entschieden. Hintergrund ist ein Gemeindebeschluss von Ende September, den das Ministerium nun für rechtswidrig erklärte.
www.rbb24.de
Michendorf darf AfD kommunale Räume nicht verwehren
Die Gemeinde Michendorf hat vorerst nicht das Recht, der AfD kommunale Räume für Veranstaltungen zu versagen. Das hat das Innenministerium entschieden. Es hält einen Beschluss der Gemeindevertretung für rechtswidrig. Von Lisa Steger
HAINTZ.media
Israel kündigt Ausweitung der Bodeneinsätze im Gazastreifen an Artillerie, Kampfjets, Marineschiffe: Israel bombardiert den Gazastreifen massiv. Das Internet in der Palästinenserenklave soll ausgefallen sein. Und: Die Hamas nutzt Israel zufolge Krankenhäuser…
Israel: Die Fakten
Es gibt Antisemitismus. Fakten sind allerdings nie antisemitisch. Geopolitische Fakten zur Lage Israels gibt es. Und völkerrechtliche Fakten zur Lage der Palästinenser gibt es ebenfalls. Die wiederum sind nicht propalästinensisch, sondern einfach Fakten. Journalistenwatch.com
Kommentar: absolut lesenswert! Entweder, die israelische Regierung um Netanjahu wird gestoppt, oder es wird düster werden, nicht nur für Israel. Wenn ich mir das geopolitische Schachbrett anschaue, dann komme ich zu der Erkenntnis, dass Israel bei einer weiteren Eskalation diesen Krieg nicht gewinnen kann, auch nicht zusammen mit den USA. Die blinde Solidarität der deutschen Bundesregierung mit der rechtsradikalen bis rechtsextremen israelischen Regierung ist nicht nur falsch, sie ist geisteskrank und wahnsinnig. Nach jeder juristischen Definition begeht Israel momentan Kriegsverbrechen, Verbrechen gegen die Menschlichkeit und einen Völkermord. Mit Verteidigung hat das nichts, aber auch gar nichts zu tun. Israel wurde von Terroristen angegriffen und agiert jetzt selbst wie ein Terrorstaat. Die Menschen in Israel und die Weltgemeinschaft müssen die israelische Regierung stoppen! Sonst werden aus tausenden Toten schnell Millionen von Toten werden.
Es gibt Antisemitismus. Fakten sind allerdings nie antisemitisch. Geopolitische Fakten zur Lage Israels gibt es. Und völkerrechtliche Fakten zur Lage der Palästinenser gibt es ebenfalls. Die wiederum sind nicht propalästinensisch, sondern einfach Fakten. Journalistenwatch.com
Kommentar: absolut lesenswert! Entweder, die israelische Regierung um Netanjahu wird gestoppt, oder es wird düster werden, nicht nur für Israel. Wenn ich mir das geopolitische Schachbrett anschaue, dann komme ich zu der Erkenntnis, dass Israel bei einer weiteren Eskalation diesen Krieg nicht gewinnen kann, auch nicht zusammen mit den USA. Die blinde Solidarität der deutschen Bundesregierung mit der rechtsradikalen bis rechtsextremen israelischen Regierung ist nicht nur falsch, sie ist geisteskrank und wahnsinnig. Nach jeder juristischen Definition begeht Israel momentan Kriegsverbrechen, Verbrechen gegen die Menschlichkeit und einen Völkermord. Mit Verteidigung hat das nichts, aber auch gar nichts zu tun. Israel wurde von Terroristen angegriffen und agiert jetzt selbst wie ein Terrorstaat. Die Menschen in Israel und die Weltgemeinschaft müssen die israelische Regierung stoppen! Sonst werden aus tausenden Toten schnell Millionen von Toten werden.
Journalistenwatch
Israel: Die Fakten
Es gibt Antisemitismus. Fakten sind allerdings nie antisemitisch. Geopolitische Fakten zur Lage Israels gibt es. Und völkerrechtliche Fakten zur Lage der Palästinenser gibt es ebenfalls. Die wiederum sind nicht propalästinensisch, sondern einfach Fakten.…
Justiz: Haftbefehl gegen bayerischen AfD-Abgeordneten SZ
Gegen den im Oktober neu in den bayerischen Landtag gewählten AfD-Abgeordneten Daniel Halemba liegt ein Haftbefehl vor. Das bestätigte ein Sprecher der Staatsanwaltschaft Würzburg am Freitagabend auf SZ-Anfrage.
Der Sprecher erklärte, dass der AfD-Mann "noch nicht aufgegriffen wurde", der Haftbefehl also noch nicht vollstreckt wurde. Bis zu seiner Verhaftung wolle man keine Details an die Öffentlichkeit geben.
Kommentar: es ist mir völlig schleierhaft, wie man wegen einer vermeintlichen Volksverhetzung einen Haftgrund begründen möchte.
Gegen den im Oktober neu in den bayerischen Landtag gewählten AfD-Abgeordneten Daniel Halemba liegt ein Haftbefehl vor. Das bestätigte ein Sprecher der Staatsanwaltschaft Würzburg am Freitagabend auf SZ-Anfrage.
Der Sprecher erklärte, dass der AfD-Mann "noch nicht aufgegriffen wurde", der Haftbefehl also noch nicht vollstreckt wurde. Bis zu seiner Verhaftung wolle man keine Details an die Öffentlichkeit geben.
Kommentar: es ist mir völlig schleierhaft, wie man wegen einer vermeintlichen Volksverhetzung einen Haftgrund begründen möchte.
Süddeutschen Zeitung
Haftbefehl gegen bayerischen AfD-Abgeordneten Daniel Halemba
Die Staatsanwaltschaft Würzburg bestätigt, dass sie nach dem 22 Jahre alten Politiker sucht. Im Raum steht der Verdacht auf Volksverhetzung.
#StarLinkForGaza trendet mit über einer Million Posts. Warum das wichtig und richtig wäre? Weil jede Seite die Möglichkeit haben muss, nach draußen zu berichten. Die Menschen und die Presse vor Ort haben das Recht zu zeigen, was in Gaza passiert.
Forwarded from AUF1
Die UN-Vollversammlung hat soeben eine Resolution zur Verbesserung der humanitären Situation und für eine sofortige Waffenruhe im Gazastreifen verabschiedet.
🇺🇳 Länder, die gegen die UN-Resolution stimmten:
🇦🇹 Österreich
🇺🇸 Vereinigte Staaten
🇭🇷 Kroatien
🇨🇿 Tschechische Republik
🇫🇯 Fidschi
🇬🇹 Guatemala
🇭🇺 Ungarn
🇮🇱 Israel
🇲🇭 Marshallinseln
🇫🇲 Mikronesien
🇳🇷 Nauru
🇵🇬 Papua-Neuguinea
🇵🇾 Paraguay
🇹🇴 Tonga
🇩🇪 Deutschland hat sich enthalten.
👉 Folgen Sie AUF1 auf Telegram: t.me/auf1tv
🇺🇳 Länder, die gegen die UN-Resolution stimmten:
🇦🇹 Österreich
🇺🇸 Vereinigte Staaten
🇭🇷 Kroatien
🇨🇿 Tschechische Republik
🇫🇯 Fidschi
🇬🇹 Guatemala
🇭🇺 Ungarn
🇮🇱 Israel
🇲🇭 Marshallinseln
🇫🇲 Mikronesien
🇳🇷 Nauru
🇵🇬 Papua-Neuguinea
🇵🇾 Paraguay
🇹🇴 Tonga
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Forwarded from ❌MediaInformationCenter ❌
Nicht vergessen, am Sonntag ist es endlich soweit. Für kurzentschlossene gibt es ein Restkontingent an der Abendkasse.
Wer sicher dabei sein möchte, jetzt auf www.eventlifter.de gleich Tickets bestellen.Mit wem kommst du?
Wer sicher dabei sein möchte, jetzt auf www.eventlifter.de gleich Tickets bestellen.Mit wem kommst du?
Da Israel versucht, die Kommunikation im Gazastreifen zu unterbinden, was militärisch nachvollziehbar ist, sehe ich mich dazu gezwungen, auf die Liveübertragung von Al Jazeera hinzuweisen.
Al Jazeera
Al Jazeera Live | Today's latest from Al Jazeera
Watch Al Jazeera’s live broadcast now
Meine Antwort an den Bundeskanzler des "neutralen" Österreichs, Karl Nehammer: Das mit der immerwährenden Neutralität haben Sie offenbar nicht so ganz verstanden. Und das was Israel im Moment macht, ist mit Staatsterrorismus auf Terror zu antworten. Israel tötet wahllos Zivilisten und Teile der westlichen Unwertegemeinschaft schauen zu & applaudieren. #Gaza
Efrat Feningson, israelische Aktivistin und Journalistin auf X.
Als Anwalt haben Sie sicherlich einen guten Plan. Was wäre Ihre Strategie? Meine Antwort:
Wie wäre es mit einer Zweistaatenlösung, einer Beendigung der Vertreibungen, der Unterdrückung und mit der Einhaltung des Völker-und Kriegsrechts?
Ein Staat darf auch auf einen Terrorangriff nicht mit Terror, Angriffen auf die Zivilbevölkerung, Verbrechen gegen die Menschlichkeit und Völkermord antworten.
Historisches Beispiel gefällig?
Am 11. September 2001 starben in den USA ca. 3.000 Menschen bei einem Terrorakt. Ich bleibe mal im offiziellen Narrativ.
Im Anschluss daran haben die USA mehrere Kriege geführt, die zum Tod von mehreren Millionen Menschen geführt haben.
1. Die Kriege des "Wertewesten", angeführt durch die #Kriegstreiber der USA, töteten nach einer Analyse der (unverdächtigen) Brown Universität seit dem 11. September 2001 4,5 bis 4,6 Millionen Menschen:
"Die durch Kriege verursachte Zerstörung der Wirtschaft, der öffentlichen Dienste, der Infrastruktur und der Umwelt führt zu Todesfällen, die noch lange nach dem Abwurf der Bomben auftreten und mit der Zeit an Umfang zunehmen. In diesem Bericht werden die neuesten Forschungsergebnisse ausgewertet, um die Ursachen zu untersuchen, die zu schätzungsweise 3,6-3,7 Millionen indirekten Todesopfern in den Kriegsgebieten nach dem 11. September 2001 geführt haben, darunter Afghanistan, Pakistan, Irak, Syrien und Jemen. Die Gesamtzahl der Todesopfer in diesen Kriegsgebieten könnte sich auf mindestens 4,5 bis 4,6 Millionen belaufen, wobei die genaue Zahl der Todesopfer unbekannt bleibt." https://watson.brown.edu/costsofwar/papers/2023/IndirectDeaths
2. #USA #911 #Kriege #Vertreibung
Dieses Schaubild zeigt die geschätzte Zahl der Menschen, die durch die US-Kriege nach 9/11 vertrieben wurden, 37. Millionen. Die Studie stammt von der renommierten (Ivy-League) US-Elite-Universität Brown. Die USA sind ein Staat, der unter dem Vorwand Terroristen zu bekämpfen Terror ausübt, die USA sind ein Terrorstaat. https://www.statista.com/chart/22902/number-of-people-displaced-by-war-on-terror/
Nun zur Situation in Israel:
Ich empfehle zur Einordnung die Lektüre der Paragrafen 6-8 und 11. Völkerstrafgesetzbuch.
https://www.gesetze-im-internet.de/vstgb/index.html#BJNR225410002BJNE000800000
Wie wäre es mit einer Zweistaatenlösung, einer Beendigung der Vertreibungen, der Unterdrückung und mit der Einhaltung des Völker-und Kriegsrechts?
Ein Staat darf auch auf einen Terrorangriff nicht mit Terror, Angriffen auf die Zivilbevölkerung, Verbrechen gegen die Menschlichkeit und Völkermord antworten.
Historisches Beispiel gefällig?
Am 11. September 2001 starben in den USA ca. 3.000 Menschen bei einem Terrorakt. Ich bleibe mal im offiziellen Narrativ.
Im Anschluss daran haben die USA mehrere Kriege geführt, die zum Tod von mehreren Millionen Menschen geführt haben.
1. Die Kriege des "Wertewesten", angeführt durch die #Kriegstreiber der USA, töteten nach einer Analyse der (unverdächtigen) Brown Universität seit dem 11. September 2001 4,5 bis 4,6 Millionen Menschen:
"Die durch Kriege verursachte Zerstörung der Wirtschaft, der öffentlichen Dienste, der Infrastruktur und der Umwelt führt zu Todesfällen, die noch lange nach dem Abwurf der Bomben auftreten und mit der Zeit an Umfang zunehmen. In diesem Bericht werden die neuesten Forschungsergebnisse ausgewertet, um die Ursachen zu untersuchen, die zu schätzungsweise 3,6-3,7 Millionen indirekten Todesopfern in den Kriegsgebieten nach dem 11. September 2001 geführt haben, darunter Afghanistan, Pakistan, Irak, Syrien und Jemen. Die Gesamtzahl der Todesopfer in diesen Kriegsgebieten könnte sich auf mindestens 4,5 bis 4,6 Millionen belaufen, wobei die genaue Zahl der Todesopfer unbekannt bleibt." https://watson.brown.edu/costsofwar/papers/2023/IndirectDeaths
2. #USA #911 #Kriege #Vertreibung
Dieses Schaubild zeigt die geschätzte Zahl der Menschen, die durch die US-Kriege nach 9/11 vertrieben wurden, 37. Millionen. Die Studie stammt von der renommierten (Ivy-League) US-Elite-Universität Brown. Die USA sind ein Staat, der unter dem Vorwand Terroristen zu bekämpfen Terror ausübt, die USA sind ein Terrorstaat. https://www.statista.com/chart/22902/number-of-people-displaced-by-war-on-terror/
Nun zur Situation in Israel:
Ich empfehle zur Einordnung die Lektüre der Paragrafen 6-8 und 11. Völkerstrafgesetzbuch.
https://www.gesetze-im-internet.de/vstgb/index.html#BJNR225410002BJNE000800000
X (formerly Twitter)
Markus Haintz (@Haintz_MediaLaw) on X
@MZoran1968 Wie wäre es mit einer Zweistaatenlösung, einer Beendigung der Vertreibungen, der Unterdrückung und mit der Einhaltung des Völker-und Kriegsrechts?
Ein Staat darf auch auf einen Terrorangriff nicht mit Terror, Angriffen auf die Zivilbevölkerung…
Ein Staat darf auch auf einen Terrorangriff nicht mit Terror, Angriffen auf die Zivilbevölkerung…
Warum Staatsterror durch #Israel in #Gaza durch die Gesellschaft, Politik und Medien anders bewertet wird, als Terror von Terroristen:
Jahrbuch Friedenskultur 2008 Internationale Krisenherde und Konflikte
Herausgegeben vom Zentrum für Friedensforschung und Friedenspädagogik
Veröffentlicht mit Unterstützung von: Forschungsrat der Alpen-Adria-Universität Klagenfurt Kärntner Universitätsbund Bundesministerium für Unterricht, Kunst und Kultur Bundesministerium für Wissenschaft und Forschung
"Am geläufigsten ist uns Terror aber gemeinhin im Zusammen hang mit dem Islam oder dem Widerstandskampf unterdrückter Völker gegen ihre Besatzer bzw. Kolonialherren. Sofort kommen uns palästinensische oder irakische SelbstmordattentäterInnen in den Sinn. Wenn sich diese Menschen in die Luft sprengen und andere mit in den Tod reißen, ist das für uns Terror pur, wir zeigen kaum Verständnis dafür bzw. fragen nicht nach, wie es denn dazu gekommen sei, dass ein meist junger Mensch sein Leben selbst vernichtet.
Staatsterror andererseits reizt uns westliche Betrachter kaum, wir (genauso wenig wie unsere Regierungsverantwortlichen) neigen in solchen Fällen weniger zu schnellen Verurteilungen, kein Schauder des Entsetzens rinnt über unsere Rücken ob solcher barbarischen Taten. Wenn z. B. die israelische Regierung den ihr untergebenen israelischen Generälen befiehlt, einen ganzen Wohnblock mit einer 1-Tonnen-Bombe zu vernichten, um einen von ihr gesuchten palästinensischen Widerstandskämpfer zu ermorden (und mit ihm über ein Dutzend andere Menschen, Männer, Frauen und Kinder) (HRW 2008), dann ist das in der Diktion westlicher Politiker wie der Medien meist zwar bedauerlich, aber letztlich eine Maßnahme im Kampf gegen den Terror oder im Rahmen des »Selbstverteidigungsrechts« des Besatzerstaates.
All dies könnte trefflich diskutiert werden, soll aber nicht Gegenstand dieses Artikels sein. Wir erlauben uns den Blickwinkel, dass beide, den Staatsterroristen wie den Widerstandsterroristen, letztlich dasselbe dazu bewegt oder zwingt, sein Vernichtungswerk zu vollziehen. Daher haben wir es uns zum Ziel gesetzt, zu unter suchen, was es denn ist, das einen Menschen zum »Terroristen« werden lässt, welche Mechanismen einen solchen Menschen leiten und wie vielleicht auch verhindert werden könnte, dass immer neue Generationen von Terroristen heranwachsen."
https://www.aau.at/wp-content/uploads/2018/10/2008-Krisenherde.pdf
(Hervorhebungen durch mich) #CeasefireNOW
Jahrbuch Friedenskultur 2008 Internationale Krisenherde und Konflikte
Herausgegeben vom Zentrum für Friedensforschung und Friedenspädagogik
Veröffentlicht mit Unterstützung von: Forschungsrat der Alpen-Adria-Universität Klagenfurt Kärntner Universitätsbund Bundesministerium für Unterricht, Kunst und Kultur Bundesministerium für Wissenschaft und Forschung
"Am geläufigsten ist uns Terror aber gemeinhin im Zusammen hang mit dem Islam oder dem Widerstandskampf unterdrückter Völker gegen ihre Besatzer bzw. Kolonialherren. Sofort kommen uns palästinensische oder irakische SelbstmordattentäterInnen in den Sinn. Wenn sich diese Menschen in die Luft sprengen und andere mit in den Tod reißen, ist das für uns Terror pur, wir zeigen kaum Verständnis dafür bzw. fragen nicht nach, wie es denn dazu gekommen sei, dass ein meist junger Mensch sein Leben selbst vernichtet.
Staatsterror andererseits reizt uns westliche Betrachter kaum, wir (genauso wenig wie unsere Regierungsverantwortlichen) neigen in solchen Fällen weniger zu schnellen Verurteilungen, kein Schauder des Entsetzens rinnt über unsere Rücken ob solcher barbarischen Taten. Wenn z. B. die israelische Regierung den ihr untergebenen israelischen Generälen befiehlt, einen ganzen Wohnblock mit einer 1-Tonnen-Bombe zu vernichten, um einen von ihr gesuchten palästinensischen Widerstandskämpfer zu ermorden (und mit ihm über ein Dutzend andere Menschen, Männer, Frauen und Kinder) (HRW 2008), dann ist das in der Diktion westlicher Politiker wie der Medien meist zwar bedauerlich, aber letztlich eine Maßnahme im Kampf gegen den Terror oder im Rahmen des »Selbstverteidigungsrechts« des Besatzerstaates.
All dies könnte trefflich diskutiert werden, soll aber nicht Gegenstand dieses Artikels sein. Wir erlauben uns den Blickwinkel, dass beide, den Staatsterroristen wie den Widerstandsterroristen, letztlich dasselbe dazu bewegt oder zwingt, sein Vernichtungswerk zu vollziehen. Daher haben wir es uns zum Ziel gesetzt, zu unter suchen, was es denn ist, das einen Menschen zum »Terroristen« werden lässt, welche Mechanismen einen solchen Menschen leiten und wie vielleicht auch verhindert werden könnte, dass immer neue Generationen von Terroristen heranwachsen."
https://www.aau.at/wp-content/uploads/2018/10/2008-Krisenherde.pdf
(Hervorhebungen durch mich) #CeasefireNOW
Auch Stella Assange fordert #StarlinkForGaza. Der # wurde inzwischen knapp 3 Millionen Mal gepostet. #FreeAssange
HAINTZ.media
Jüdische und arabische Mütter stehen zusammen für Frieden https://youtu.be/YyFM-pWdqrY Am 4. Oktober 2016 begannen jüdische und arabische Frauen ihren gemeinsamen "March of Hope". Am 19. Oktober 2016 protestierten 15.000 Frauen aus Israel und Palästina…
Media is too big
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Niemand wird geboren, um in sinnlosen Kriegen zu sterben. Nicht für die Hamas, nicht für Israel, nicht für die Ukraine, nicht für Russland, nicht für die USA. Nicht für die Kriegstreiber und die Profiteure des Krieges überall auf der Welt. Stoppt es! #CeasefireNOW #Gaza #starlinkforgaza
Jüdische und arabische Mütter stehen gemeinsam für den Frieden ein. https://youtu.be/YyFM-pWdqrY
Am 4. Oktober 2016 starteten jüdische und arabische Frauen ihren gemeinsamen "Marsch der Hoffnung". Am 19. Oktober 2016 protestierten 15.000 Frauen aus Israel und Palästina vor dem Haus des Ministerpräsidenten in Jerusalem.
Das bewegende Video zum Projekt mit Musik von Yael Deckelbaum, "Prayer of the Mothers", macht Müttern in aller Welt Mut, den Kriegstreibern die Stirn zu bieten. "Vom Norden bis zum Süden, vom Westen bis zum Osten, hört die Mütter - bringt ihnen Frieden". Mütter erheben sich.
Jüdische und arabische Mütter stehen gemeinsam für den Frieden ein. https://youtu.be/YyFM-pWdqrY
Am 4. Oktober 2016 starteten jüdische und arabische Frauen ihren gemeinsamen "Marsch der Hoffnung". Am 19. Oktober 2016 protestierten 15.000 Frauen aus Israel und Palästina vor dem Haus des Ministerpräsidenten in Jerusalem.
Das bewegende Video zum Projekt mit Musik von Yael Deckelbaum, "Prayer of the Mothers", macht Müttern in aller Welt Mut, den Kriegstreibern die Stirn zu bieten. "Vom Norden bis zum Süden, vom Westen bis zum Osten, hört die Mütter - bringt ihnen Frieden". Mütter erheben sich.
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Al Jazeera English | Live In Jordanien, Tunesien, Dänemark, der Türkei und vielen anderen Ländern gibt es heute Nacht Proteste aus Solidarität mit den Menschen in Gaza und für einen Waffenstillstand.
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Zu historischen Dokumentation, Berlin am 1. August 2021: Zehntausende friedliche Menschen demonstrieren gegen Coronamaßnahmen "Schwachsinn" (Zitat Karl Lauterbach in der FAZ am 10.02.2023). Gleicht die Bilder doch mal mit dem Framing der Altmedien ab.
RFK Jr. auf X: Gestern ordnete Biden Angriffe auf „iranische Stellvertreter“ in Syrien an. Das ist eine tollkühne Provokation. Wir müssen aufhören, mit der globalen Katastrophe zu flirten.
Die USA geben Israel einen Freifahrtschein für das massenhafte Töten von Zivilisten in #Gaza:
00:07 Uhr – Weißes Haus: „Wir ziehen keine roten Linien für Israel“ (Welt)
Die US-Regierung hat ihre Unterstützung für Israel nach den Angriffen der islamistischen Hamas bekräftigt. „Wir ziehen keine roten Linien für Israel“, sagte der Kommunikationsdirektor des Nationalen Sicherheitsrats, John Kirby, auf die Frage eines Journalisten. Man unterstütze weiter die „Sicherheitsbedürfnisse“ des Landes und Israels Recht, sich selbst zu verteidigen. „Das wird so bleiben.“ Zu Israels Ausweitung der Bodeneinsätze in Gaza äußerte sich Kirby auch auf mehrere Nachfragen hin nicht.
Kirby sagte, dass man aber auch von Anfang mit Israel über die „Art und Weise“ einer Reaktion auf die Terrorangriffe gesprochen habe. „Und wir haben uns nicht gescheut, unsere Besorgnis über zivile Opfer, Kollateralschäden und die Vorgehensweise, die sie wählen könnten, zum Ausdruck zu bringen.“ Das sei es, was „Freunde“ tun könnten und man werde diese Gespräche weiter führen.
00:07 Uhr – Weißes Haus: „Wir ziehen keine roten Linien für Israel“ (Welt)
Die US-Regierung hat ihre Unterstützung für Israel nach den Angriffen der islamistischen Hamas bekräftigt. „Wir ziehen keine roten Linien für Israel“, sagte der Kommunikationsdirektor des Nationalen Sicherheitsrats, John Kirby, auf die Frage eines Journalisten. Man unterstütze weiter die „Sicherheitsbedürfnisse“ des Landes und Israels Recht, sich selbst zu verteidigen. „Das wird so bleiben.“ Zu Israels Ausweitung der Bodeneinsätze in Gaza äußerte sich Kirby auch auf mehrere Nachfragen hin nicht.
Kirby sagte, dass man aber auch von Anfang mit Israel über die „Art und Weise“ einer Reaktion auf die Terrorangriffe gesprochen habe. „Und wir haben uns nicht gescheut, unsere Besorgnis über zivile Opfer, Kollateralschäden und die Vorgehensweise, die sie wählen könnten, zum Ausdruck zu bringen.“ Das sei es, was „Freunde“ tun könnten und man werde diese Gespräche weiter führen.
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New York - Jüdische Stimme für Frieden auf X:
Tausende sitzen an der Grand Central Station und fordern ein #CeasefireNOW. (= Waffenstillstand)
In nur zwei Wochen wurden mehr als 7.000 Palästinenser und 1.400 Israelis getötet. Derzeit machen israelische Kampfflugzeuge ganze Viertel im Gazastreifen dem Erdboden gleich. Dies ist es, was die US-Regierung unterstützt.
Tausende sitzen an der Grand Central Station und fordern ein #CeasefireNOW. (= Waffenstillstand)
In nur zwei Wochen wurden mehr als 7.000 Palästinenser und 1.400 Israelis getötet. Derzeit machen israelische Kampfflugzeuge ganze Viertel im Gazastreifen dem Erdboden gleich. Dies ist es, was die US-Regierung unterstützt.