LTO: Eine Frage an Thomas Fischer
Hat sich Fried­rich Merz wegen Volks­ver­het­zung strafbar gemacht? (von Prof. Dr. Thomas Fischer)

Antworten, im Ergebnis:
1) "Abgelehnte Asylbewerber" sind kein von § 130 Abs. 1 StGB erfasster, hinreichend konkretisierter Teil der Bevölkerung.

2) "Aufstacheln zum Hass" ist nicht schon durch öffentliche Äußerung diskriminierender und vorurteilsvoller Tatsachenbehauptungen gegeben.

3) Der Tatbestand der "Volkverhetzung" ist kein legitimes Instrument allgemeiner politischer Auseinandersetzung.

4) Die gelegentliche Erstattung von Strafanzeigen wegen des Verdachts der Volksverhetzung wird in der Medienöffentlichkeit grob verzerrend bewertet.

5) Die Äußerung von grobem Unfug allein ist nicht strafbar.

Schlimm, wie dieser Elon #Musk seine Reichweite zur Manipulation der Massen missbraucht. Und das auch noch kostenlos im öffentlichen Rundfunk. Ein Skandal! Hirnschluckauf auf X

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Elon Musk auf X:
„Stell dir eine Impfung vor, die so sicher ist, dass man dich zwingen muss sie zu nehmen.
Für eine Krankheit die so gefährlich ist, dass du dich testen lassen musst, um zu wissen ob du sie hast.“

Hinweis an alle Kanalbetreiber: wenn ihr Links von X (Twitter) auf Telegram "blind" übernehmt, ohne diese mit dem richtigen X-Link zu hinterlegen, dann verlinkt ihr auf Seiten / Nutzer und Kanäle, auf die ihr nicht verlinken wollt.
Seid also bitte vorsichtig, wie ihr mit euren Links umgeht. Mir sind aus meiner Kanzlei Fälle bekannt, in denen ein falsch übertragener Link von damals Twitter auf Telegram zu einem Strafverfahren geführt hat. In der heutigen Zeit kann sowas auch zu Hausdurchsuchungen und der Beschlagnahme von elektronischen Geräten führen.
Man wird als am Ende der Staatsanwaltschaft und dem Gericht zwar erklären können, dass es sich nur um einen fehlerhaften Link gehandelt hat, aber bis dahin hat man unfassbar viel Ärger, den man vermeiden sollte. Arbeitet daher bitte sorgsam, schon im eigenen Interesse. Der obige Text ist natürlich nicht ohne Grund als Bild eingeblendet, damit ich den Link zu Betrüger-Seite von Lauterbach eben nicht setze.
Markus Haintz

Elon Musk (auf deutsch) an den Spiegel: "Du hast nicht mehr alle Tassen im Schrank."

Hintergrund war dieser Artikel im Spiegel:
„Flucht übers Mittelmeer
Musk verbreitet Verschwörungsmythen zu deutschen Seenotrettern
Die Regierung in Rom wirft deutschen Organisationen vor, die irreguläre Migration nach Italien zu fördern. Nun ätzt auch Elon Musk gegen die NGOs – das Auswärtige Amt reagiert prompt.“

Bitte retweeten auf X

#DankeElon #ThanksElon ❤️
Ich denke es ist an der Zeit Elon Musk dafür zu danken, dass er sich mit den Massenmedien angelegt und für Meinungsfreiheit im Internet sorgt.

Viele werden jetzt wieder sagen, er sei dies und das. Darum geht es nicht. Andere Milliardäre setzten sich nicht für die Meinungsfreiheit ein, andere Milliardäre bekämpfen sie.

Twitter (X) war vor einem Jahr noch eine Zensurplattform und inzwischen ist dort freie Rede (weitestgehend) möglich. Dies ist Elon Musk zu verdanken. Und wenn er sich schon mal mit dem Spiegel angelegt und auf Deutsch schreibt, sollten wir antworten, #DankeElon #ThanksElon.

Verbotenes Heilwissen: 🐝 Propolis ‼️ (Anzeige)

🛡️ Es wurde festgestellt, dass Propolis eine antibakterielle Aktivität gegen eine Reihe von häufig vorkommenden Kokken und grampositiven Stäbchen, einschließlich des menschlichen Tuberkelbazillus.

💉 Verbindungen aus Propolis können mit Zielproteinen von SARS-CoV-2 interagieren, was den viralen Eintritt und die virale RNA-Replikation beeinträchtigt, während die klinischen COVID-19-Symptome verbessert werden und die virale Clearance-Zeit verkürzen

Das gibt große Hoffnung und Behandlungsansätze für die Verhinderung und Behandlung von Impfschäden (Long-Covid und PostVac): Propolis hat eine Aktivität gegen Bakterien, Pilze und Viren.

⛑️ Neue Forschungen zeigen, dass Propolis das Wachstum von Krebszellen stoppen und diese sogar zerstören kann. Es kann auch helfen, Krebszellen daran zu hindern, sich auszubreiten.

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Propolis aus Deutschland oder alkoholbasiertes Propolis ist leider weniger Wirksam.

mRNA-FORSCHUNG (Welt)
Medizin-Nobelpreis für Wegbereiter der Covid-19-Impfung
"Mit ihrer Grundlagenforschung ermöglichten sie die Entwicklung der mRNA- Impfstoffe gegen Covid19. Die Vakzine sind hochwirksam und lassen sich in großen Mengen herstellen.“

Fragen meinerseits:
1. "hochwirksam"? Ist dies die Meinung der Reporterin der Welt oder die Begründung des Nobelkomitees?

2. Wie steht die Welt zu der nachfolgenden Studie?
Neue Studie schätzt 17 Millionen Tote durch COVID Impfstoffe:
"COVID-19-impfstoffassoziierte Mortalität in der südlichen Hemisphäre https://correlation-canada.org/covid-19-vaccine-associated-mortality-in-the-Southern-Hemisphere/

N-TV: Historische Zusammenkunft
Alle 27 EU-Außenminister treffen sich in Kiew
Bundesaußenministerin Annalena Baerbock reist gemeinsam mit ihren Amtskollegen aus den EU-Ländern nach Kiew. Dort findet ein informelles Treffen zur Unterstützung der Ukraine statt. Erstmals treffen sich dabei alle 27 Staatsvertreter außerhalb der EU. Baerbock bekräftigt ihre Forderungen.

#DankeElon
Anabel Schunke auf X: Elon Musk sorgt für Schnappatmung bei den Linken. Tja. So ist das, wenn die Deutungshoheit flöten geht.
#migration #asyl #italien #elonmusk #deutschland

#DankeElon, for caring about the safety of my country. The German government does not. @ElonMusk #Musk

Zur Nachahmung dringend empfohlen! Bedanken wir uns bei Elon #Musk dafür, dass er die Themen anspricht und reichweitenstark verbreitet, die unsere Regierung ignoriert.

Bitte retweeten auf X und mitmachen mit eurem Bild und Tweet.

#DankeElon, that you explained to me the difference between cobalt and goblins. @elonmusk
Kind regards,
@ABaerbock, German Foreign Minister

#DankeElon, dass du mir den Unterschied zwischen Kobalt und Kobolden erklärt hast. #Musk

Eine Anregung von Haintz Media, bitte achtet auf die Bildrechte ;-)
(Bild: Shutterstock/photocosmos1)

#DankeElon for bringing the migration crisis to my attention. I wanted to make the issue a top priority, but then I forgot about it. @elonmusk #Musk
Kind regards,
Olaf Scholz, @Bundeskanzler
German Chancellor

#DankeElon, dass du mich auf die Migrationskrise aufmerksam gemacht hast. Ich wollte das Thema zur Chefsache machen, das habe ich dann aber vergessen.

Eine Anregung von Haintz Media, bitte achtet auf die Bildrechte ;-)
(Bild: Shutterstock/Alexandros Michailidis)

#DankeElon, that you have shared dis important information 75 million times so far. I really need you on my team for the next pandemic.
@Karl_Lauterbach
German Federal Minister of Health
@elonmusk #Musk

#DankeElon, dass du diese wichtigen (Des-) Informationen bislang 75 Millionen Mal verbreitet hast. Bei der nächsten Pandemie brauchen ich dich unbedingt in meinem Team.

Eine Anregung von Haintz Media, bitte achtet auf die Bildrechte ;-)

#DankeElon, thank you for your leadership in the migration crisis and in the fight for freedom of speech.
Ursula Gertrud von der Leyen
President of the EU Commission
@elonmusk #Musk

#DankeElon, danke für deine Führung in der Migrationskrise & im Kampf für die #Meinungsfreiheit. X-Link zum retweet

#DankeElon, that you have decided to learn German. We are looking forward to see more tweets from you. @elonmusk #Musk
@derspiegel

#DankeElon, dass du dich dazu entschieden hast, Deutsch zu lernen. Wir freuen uns auf weitere Tweets von dir. X-Link zum retweeten