HAINTZ.media
Bitte, was? Rechtsanwalt Markus Haintz schrieb gerade: „Viele Journalisten und Streamer aus der Bewegung sind heute nicht mehr aktiv, weil ihre Werke schamlos kopiert wurden. Bei einigen ging dann das Geld aus, andere haben demotiviert aufgegeben“. Aha.…
Lieber Oliver Flesch,
es sind sicher schon mehr als 3 Journalisten / Streamer auf mich zugekommen, die entnervt aufgegeben haben. Wie du ja weißt habe ich eine Anwaltskanzlei und ich werde sicher nicht dazu übergehen, Namen von Mandanten zu verbreiten. Was ich ebenso wenig machen werde ist, mit anderen Journalisten, Freunden und Bekannten ausgetauschte vertrauliche Informationen veröffentlichen. Natürlich steht es jedem frei mitzuteilen, ob und warum er oder sie aufgrund von Urheberrechtsverletzungen, welche zu geringeren Einnahmen führen, aufgegeben hat. Dass du nach 3 "Namen von Bedeutung" fragst zeigt leider, dass du das Problem nicht verstanden hast. Wie sollen Journalisten ohne "Namen von Bedeutung" relevante Bekanntheit erreichen, wenn ihre Arbeit vorher durch den Diebstahl ihrer geistigen Werke so erschwert wird, dass sie sich eben nicht etablieren können. Von mir werden auch gelegentlich Postings und Videos (teils dreist) geklaut. Wenn ich Zeit und Lust habe, kann ich mich dagegen wehren, mein wirtschaftliches Überleben hängt davon nicht ab. Aber bei manchen ohne "Namen von Bedeutung" sieht das anders aus. Und es haben auch Journalisten aufgegeben, die nicht davon leben mussten und irgendwann einfach keine Lust mehr hatten, weil ihr durchaus professioneller Content von anderen geklaut wurde. Ich bin gespannt, ob sich jemand meldet, der irgendwann keine Lust mehr hatte. Bei dir gerne in die Kommentare schreiben.
Urheberrecht gilt für jeden, nicht nur für "Namen von Bedeutung". Die Anwälte von T-Online (Ströer) argumentieren auch regelmäßig damit, dass die Werke welche T-Online dreist klaut nur laienhaft seien, weshalb man das dürfe. Dies ist falsch, weshalb wir gegen Ströer auch regelmäßig vor Gericht vorgehen,
Markus Haintz
es sind sicher schon mehr als 3 Journalisten / Streamer auf mich zugekommen, die entnervt aufgegeben haben. Wie du ja weißt habe ich eine Anwaltskanzlei und ich werde sicher nicht dazu übergehen, Namen von Mandanten zu verbreiten. Was ich ebenso wenig machen werde ist, mit anderen Journalisten, Freunden und Bekannten ausgetauschte vertrauliche Informationen veröffentlichen. Natürlich steht es jedem frei mitzuteilen, ob und warum er oder sie aufgrund von Urheberrechtsverletzungen, welche zu geringeren Einnahmen führen, aufgegeben hat. Dass du nach 3 "Namen von Bedeutung" fragst zeigt leider, dass du das Problem nicht verstanden hast. Wie sollen Journalisten ohne "Namen von Bedeutung" relevante Bekanntheit erreichen, wenn ihre Arbeit vorher durch den Diebstahl ihrer geistigen Werke so erschwert wird, dass sie sich eben nicht etablieren können. Von mir werden auch gelegentlich Postings und Videos (teils dreist) geklaut. Wenn ich Zeit und Lust habe, kann ich mich dagegen wehren, mein wirtschaftliches Überleben hängt davon nicht ab. Aber bei manchen ohne "Namen von Bedeutung" sieht das anders aus. Und es haben auch Journalisten aufgegeben, die nicht davon leben mussten und irgendwann einfach keine Lust mehr hatten, weil ihr durchaus professioneller Content von anderen geklaut wurde. Ich bin gespannt, ob sich jemand meldet, der irgendwann keine Lust mehr hatte. Bei dir gerne in die Kommentare schreiben.
Urheberrecht gilt für jeden, nicht nur für "Namen von Bedeutung". Die Anwälte von T-Online (Ströer) argumentieren auch regelmäßig damit, dass die Werke welche T-Online dreist klaut nur laienhaft seien, weshalb man das dürfe. Dies ist falsch, weshalb wir gegen Ströer auch regelmäßig vor Gericht vorgehen,
Markus Haintz
Forwarded from Alexander-wallasch.de
Im Interview: Hans-Georg Maaßen zur Rufmord-Kampagne des ZDF gegen ihn : „Der ZDF-Film über mich ist ein übles Machwerk aus dem Genre der Propaganda- und Agitationsfilme.“ @HGMaassen
https://www.alexander-wallasch.de/gastbeitraege/im-interview-hans-georg-maassen-zur-rufmord-kampagne-des-zdf-gegen-ihn
https://www.alexander-wallasch.de/unterstuetzen
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Alexander Wallasch | DE
Im Interview: Hans-Georg Maaßen zur Rufmord-Kampagne des ZDF gegen ihn
„Das ZDF verfügt offensichtlich über sehr viel Geld, um ein ganzes Team über Monate dafür zu bezahlen, mich zu verfolgen und auszuspähen.“
HAINTZ.media
Niederlande: Kabinett gescheitert, keine Einigung über Asylmaßnahmen Das Kabinett hat keine Einigung über Maßnahmen zur Verringerung des Asylzustroms erzielt, berichten mehrere Quellen aus dem Umfeld des Kabinetts. Dies bedeutet das Ende des Kabinetts Rutte…
#Niederlande: #Rutte wird nach der nächsten Wahl die Politik verlassen. Die Wahlen werden wahrscheinlich in November stattfinden. Erfahrungsgemäß kann es aber lange dauern, bis sich eine neue Regierung zusammengefunden hat, insbesondere weil die nächste Regierung wahrscheinlich aus mindestens 4 oder 5 Parteien bestehen muss. Bis dahin soll er bleiben. Nos.nl
nos.nl
Rutte stopt als partijleider VVD en kondigt vertrek aan uit politiek
Rutte blijft nog wel demissionair premier. Hij is bijna 13 jaar premier van Nederland en 17 jaar politiek leider van de VVD.
Urheberrecht missachten? Illegale Kopien von "Sound of Freedom" geht durch die Kanäle
Natürlich kann jeder in seinen Kanal zunächst mal machen was er möchte, man muss halt gegebenenfalls mit den juristischen Konsequenzen leben. Zu den Grundrechten gehört auch das Eigentumsrecht, für das viele auf die Straße gegangen sind. Wenngleich es praktisch sein mag, das Urheberrecht zu brechen und vorsätzlich oder fahrlässig ganze Filme hochzuladen, so ist es nun mal illegal und schadet vor allem auch denjenigen, die diese Filme mit viel Arbeit erstellen. Die "Lösung", das Recht nur dann zu beachten, wenn es einem gerade in den Kram passt, ist keine. So regiert unsere Regierung über uns, "wir" sollten es eigentlich besser wissen.
Viele Journalisten und Streamer aus der Bewegung sind heute nicht mehr aktiv, weil ihre Werke schamlos kopiert wurden. Bei einigen ging dann das Geld aus, andere haben demotiviert aufgegeben.
Ich vertrete eine Vielzahl von Streamern, Künstlern und Journalisten - in aller Regel gegen die großen Medienhäuser - in Sachen Urheberrechtsverletzungen. Weder steht es T-Online zu, wahllos Bilder und Videos ohne Angabe der Quelle und außerhalb des Zitatrechst zu stehlen noch Telegramjournalisten und -Aktivisten. Von daher möge jeder darüber nachdenken, ob man das #Urheberrecht eines anderen nicht vielleicht doch akzeptieren möchte, egal wo man gerade lebt.
Markus Haintz
Rechtsanwalt
Natürlich kann jeder in seinen Kanal zunächst mal machen was er möchte, man muss halt gegebenenfalls mit den juristischen Konsequenzen leben. Zu den Grundrechten gehört auch das Eigentumsrecht, für das viele auf die Straße gegangen sind. Wenngleich es praktisch sein mag, das Urheberrecht zu brechen und vorsätzlich oder fahrlässig ganze Filme hochzuladen, so ist es nun mal illegal und schadet vor allem auch denjenigen, die diese Filme mit viel Arbeit erstellen. Die "Lösung", das Recht nur dann zu beachten, wenn es einem gerade in den Kram passt, ist keine. So regiert unsere Regierung über uns, "wir" sollten es eigentlich besser wissen.
Viele Journalisten und Streamer aus der Bewegung sind heute nicht mehr aktiv, weil ihre Werke schamlos kopiert wurden. Bei einigen ging dann das Geld aus, andere haben demotiviert aufgegeben.
Ich vertrete eine Vielzahl von Streamern, Künstlern und Journalisten - in aller Regel gegen die großen Medienhäuser - in Sachen Urheberrechtsverletzungen. Weder steht es T-Online zu, wahllos Bilder und Videos ohne Angabe der Quelle und außerhalb des Zitatrechst zu stehlen noch Telegramjournalisten und -Aktivisten. Von daher möge jeder darüber nachdenken, ob man das #Urheberrecht eines anderen nicht vielleicht doch akzeptieren möchte, egal wo man gerade lebt.
Markus Haintz
Rechtsanwalt
Forwarded from Epoch Times Deutsch
🎥 Ex-Präsident Bolsonaro: Kampf gegen korrupte Medien, sozialistische Richter und kommunistische Subversion.
Während er in Washington war, hatte Epoch Times die Gelegenheit, ein exklusives Interview mit dem ehemaligen Präsident Bolsonaro zu führen. Er gab uns eine Vorstellung davon, was in Brasilien und Südamerika insgesamt vor sich geht und wie die Zukunft der globalen Geopolitik aussehen könnte.
👉🏻 Hier geht es zum Interview – geführt von Roman Balmakov!
Während er in Washington war, hatte Epoch Times die Gelegenheit, ein exklusives Interview mit dem ehemaligen Präsident Bolsonaro zu führen. Er gab uns eine Vorstellung davon, was in Brasilien und Südamerika insgesamt vor sich geht und wie die Zukunft der globalen Geopolitik aussehen könnte.
👉🏻 Hier geht es zum Interview – geführt von Roman Balmakov!
The Epoch Times
Ex-Präsident Bolsonaro: Kampf gegen korrupte Medien, sozialistische Richter und kommunistische Subversion
Der 38. Präsident Brasiliens, Herr Jair Bolsonaro, hielt kürzlich eine Rede auf einer der größten jährlichen Versammlungen von Konservativen in Amerika in Washington, D.C.. Epoch Times nutzte die Gelegenheit, um ein Interview mit ihm zu führen.
Sahra Wagenknecht: "So würde meine Partei aussehen" (Marc Friedrich auf YouTube)
YouTube
Sahra Wagenknecht: "So würde meine Partei aussehen"
"Deutschland muss eine Kehrtwende einleiten, ansonsten sind die Folgen nicht mehr umkehrbar..." und "Die Ampelregierung ist momentan der beste AFD-Wahlkampf", das sagt niemand anderes als Sahra Wagenknecht in diesem brandaktuellen Interview.
Zusammen besprechen…
Zusammen besprechen…
Forwarded from Klardenker Kanal
Media is too big
VIEW IN TELEGRAM
Shortcut: Vortrag Dr. Wolfgang Wodarg - Korruption - Ein weltweites Problem!
Dies ist ein Telegram Shortcut von dem gesamten beeindruckenden Vortrag, den Dr. Wolfgang Wodarg in Eching gehalten hat. Der Shortcut zeigt einige Ausschnitte. Er gibt sehr tiefe Einblicke in den Kaninchenbau der weltweiten Korruption, und benennt die Handlanger, Hintermänner, Institutionen, Firmen, Netzwerke und "Geschäftsmodelle".
Zum Schluss geht er ausführlich auf das Vorhaben der WHO ein, welche eine weltweite Gesundheitsdiktatur errichten will. Er erläutert den gesamten Wahnsinn, den sie im Rahmen der WHO planen.
Bitte teilt speziell den YouTube Link vom gesamten Vortrag auf allen Kanälen, bevor YouTube das Video löscht, damit es auch die Menschen außerhalb der Telegram Blase erreicht. Auf Mediarebell kann es nicht gelöscht werden.
Gesamter Vortrag (2 Stunden, 46 Minuten):
YouTube (leicht gekürzt): https://youtu.be/kNgI2rJoGDY
Mediarebell (ungekürzt): https://www.mediarebell.com/watch/OM1lb1YWjIzjIxp
Dies ist ein Telegram Shortcut von dem gesamten beeindruckenden Vortrag, den Dr. Wolfgang Wodarg in Eching gehalten hat. Der Shortcut zeigt einige Ausschnitte. Er gibt sehr tiefe Einblicke in den Kaninchenbau der weltweiten Korruption, und benennt die Handlanger, Hintermänner, Institutionen, Firmen, Netzwerke und "Geschäftsmodelle".
Zum Schluss geht er ausführlich auf das Vorhaben der WHO ein, welche eine weltweite Gesundheitsdiktatur errichten will. Er erläutert den gesamten Wahnsinn, den sie im Rahmen der WHO planen.
Bitte teilt speziell den YouTube Link vom gesamten Vortrag auf allen Kanälen, bevor YouTube das Video löscht, damit es auch die Menschen außerhalb der Telegram Blase erreicht. Auf Mediarebell kann es nicht gelöscht werden.
Gesamter Vortrag (2 Stunden, 46 Minuten):
YouTube (leicht gekürzt): https://youtu.be/kNgI2rJoGDY
Mediarebell (ungekürzt): https://www.mediarebell.com/watch/OM1lb1YWjIzjIxp
Forwarded from Uncut-News.ch "Das Original"🇨🇭Unabhängige Analysen und Informationen zu Geopolitik, Wirtschaft, Gesundheit, Technologie
Britische Medien bestätigen, dass die Covid-Lockdowns eine Übung war, um die Menschen für zukünftige Pandemien zu dressieren
#Tipp #Mustread #Topthema #Aktuell
Zusammengefasst von Dr. Meryl Nass Der Telegraph räumt ein, dass die Briten "gedrillt" (durch Trauma und Angst programmiert) wurden, um künftige Abriegelungen und Plandemien zu akzeptieren Ich hatte das schon vermutet, aber dieser Artikel erklärt, warum unsere Regierungen nicht zugeben wollen, dass Masken nicht funktionieren usw. – weil sie planen,.. ➡➡➡
#Tipp #Mustread #Topthema #Aktuell
Zusammengefasst von Dr. Meryl Nass Der Telegraph räumt ein, dass die Briten "gedrillt" (durch Trauma und Angst programmiert) wurden, um künftige Abriegelungen und Plandemien zu akzeptieren Ich hatte das schon vermutet, aber dieser Artikel erklärt, warum unsere Regierungen nicht zugeben wollen, dass Masken nicht funktionieren usw. – weil sie planen,.. ➡➡➡
uncut-news.ch
Britische Medien bestätigen, dass die Covid-Lockdowns eine Übung war, um die Menschen für zukünftige Pandemien zu dressieren
Zusammengefasst von Dr. Meryl Nass Der Telegraph räumt ein, dass die Briten “gedrillt” (durch Trauma und Angst programmiert) wurden, um künftige Abriegelungen und Plandemien zu akzeptie…
VOR NATO-GIPFEL IN VILNIUS (FAZ)
Ringen um das richtige Signal an die Ukraine Osteuropäische
NATO-Mitgliedstaaten erwarten vom Gipfel in Vilnius eine Beitrittszusage an Kiew. Für Berlin und Washington ist die Zeit dafür noch nicht reif.
Ringen um das richtige Signal an die Ukraine Osteuropäische
NATO-Mitgliedstaaten erwarten vom Gipfel in Vilnius eine Beitrittszusage an Kiew. Für Berlin und Washington ist die Zeit dafür noch nicht reif.
FAZ.NET
Schwedens NATO-Beitritt: Erdogan macht überraschend den Weg frei
Überraschung am späten Abend: Der türkische Präsident gibt seine Blockade des Beitritts Schwedens zur NATO auf. Vorher hatte er noch eine ganz neue Forderung erhoben.
Forwarded from Transparenztest.de
https://www.transparenztest.de/post/deutschland-bei-meldung-von-impfschaeden-abgeschlagen Deutschland 🇩🇪 hinkt bei der Meldung von Covid mRNA Impfnebenwirkungen im EU-Vergleich 🇪🇺hinterher: Österreich 🇦🇹 meldet dreimal (307 %), die Niederlande 🇪🇬 (228%) und Schweden 🇸🇪 (201%) gut zweimal so viele Covid mRNA Impfnebenwirkungen wie das deutsche Paul-Ehrlich-Institut PEI.
Die Daten beziehen sich auf die Melderate der Reports je 100.000 Impfdosen an die Europäische Arzneimittel Agentur EMA.
Bei einer Melderate wie in Österreich würden sich hochgerechnet über eine Million - genau 1.044.666 - ADR Reports für Deutschland ergeben. Ohne jede Dunkelziffer.
Derweil versuchen Pharma-Accounts in den Medien die Nachricht zu verbreiten, dass 50% der weltweiten Impfschäden aus Deutschland kämen. Diese Daten beziehen sich jedoch nur auf 1 von über 1.000 Unterkategorien.
Irreführung pur. TRANSPARENZTEST FOLGEN ➡️ HIER
Die Daten beziehen sich auf die Melderate der Reports je 100.000 Impfdosen an die Europäische Arzneimittel Agentur EMA.
Bei einer Melderate wie in Österreich würden sich hochgerechnet über eine Million - genau 1.044.666 - ADR Reports für Deutschland ergeben. Ohne jede Dunkelziffer.
Derweil versuchen Pharma-Accounts in den Medien die Nachricht zu verbreiten, dass 50% der weltweiten Impfschäden aus Deutschland kämen. Diese Daten beziehen sich jedoch nur auf 1 von über 1.000 Unterkategorien.
Irreführung pur. TRANSPARENZTEST FOLGEN ➡️ HIER
Transparenztest
Deutschland bei Meldung von Impfschäden abgeschlagen
Bei einer Melderate wie in Österreich würden sich hochgerechnet 1.044.000 Verdachtfallreports zu Covid mRNA Impfnebenwirkungen ergeben.
Die #Ukraine kämpft für sich und nicht für uns.
Wenn die @CDU meint, die Ukraine würde für uns kämpfen, dann bedeutet das, dass wir andere für unsere Interessen kämpfen und sterben lassen und dafür "nur" die Waffen liefern. Das halte ich moralisch für bedenklich. @_FriedrichMerz (Twitterlink)
Wenn die @CDU meint, die Ukraine würde für uns kämpfen, dann bedeutet das, dass wir andere für unsere Interessen kämpfen und sterben lassen und dafür "nur" die Waffen liefern. Das halte ich moralisch für bedenklich. @_FriedrichMerz (Twitterlink)
Revision verworfen: Fotomontage zu seinen Lasten eines Polizeisprechers mit Bezug zu den Coronamaßnahmen strafbar
Oberlandesgericht Hamm, Urteil vom 27.06.2023 - 4 ORs 46/23
Tenor
Auf die Revision der Staatsanwaltschaft wird das Urteil des Landgerichts Paderborn vom 29. November 2022 im Schuldspruch dahingehend geändert, dass der Angeklagte eines Verstoßes gegen das Gesetz betreffend das Urheberrecht an Werken der bildenden Künste und der Photographie in Tateinheit mit Beleidigung sowie in Tateinheit mit dem Verwenden von Kennzeichen verfassungswidriger Organisationen schuldig ist.
Die Revision des Angeklagten wird als unbegründet verworfen.
Der Angeklagte trägt die Kosten seines Rechtsmittels und die des Rechtsmittels der Staatsanwaltschaft, die durch das Adhäsionsverfahren entstandenen besonderen Kosten sowie die dem Adhäsionskläger im Revisionsverfahren entstandenen notwendigen Auslagen.
(...)
Der Angeklagte veröffentlichte am 19.11.2020 gegen 20:24 Uhr in A auf seiner öffentlich einsehbaren Facebook-Seite eine Bildmontage, um seiner kritischen Meinung gegenüber der Corona-Politik der Bundesrepublik Ausdruck zu verleihen. Diese Bildmontage ist überschrieben mit „…“wes Brot ich ess, des Lied ich sing“, war so, ist so, und bleibt auch so! … Ich führe nur [es folgt die Bildmontage, Anm. des Unterzeichners] Befehle aus“. Außerdem beinhaltet dieser Post zwischen den Worten „Ich führe nur“ und „Befehle aus“ eine Bildmontage, welche halbseitig ein Foto des SS-Obersturmbandführers J. H. in Uniform, mit „Totenkopfemblem“ an der Mütze und mit der „Doppel -Siegrune“ auf dem Kragen und auf der anderen Seite den uniformierten Adhäsionskläger und Zeugen Polizeihauptmeister B. zeigt.
(…)
"Das Landgericht hat zu Recht eine Strafbarkeit nach § 33 KunstUrhG angenommen. Der Angeklagte hat durch das „Posten“ des Bildes des Adhäsionsklägers ohne dessen Einwilligung auf seinem öffentlichen Profil bei Facebook dessen Bildnis öffentlich zur Schau gestellt. Ein Fall des § 23 Abs. 1 Nr. 1 KunstUrhG, wonach Bildnisse aus dem Bereich der Zeitgeschichte auch ohne die nach § 22 KunstUrhG erforderliche Einwilligung verbreitet und zur Schau gestellt werden dürfen, liegt nicht vor. Nach der Rechtsprechung des Bundesgerichtshofs ist für die Frage, ob es sich um ein Bildnis aus dem Bereich der Zeitgeschichte handelt, der Begriff des Zeitgeschehens maßgebend. Dieser darf nicht zu eng verstanden werden. Im Hinblick auf den Informationsbedarf der Öffentlichkeit umfasst er alle Fragen von allgemeinem gesellschaftlichen Interesse (vgl. BGH, Urteil v. 17. Dezember 2019 – VI ZR 504/18 in GRUR 2020, 555 ff.).
Vorliegend handelt es sich bei dem verwendeten Foto des Adhäsionsklägers schon deshalb nicht um ein Bildnis der Zeitgeschichte, weil es durch die Verwendung im Rahmen der Fotomontage völlig aus dem Zusammenhang gerissen wurde. Zudem mag zwar der G-20 Gipfel von gesellschaftlichem Interesse gewesen sein, nicht aber die Person des Adhäsionsklägers in seiner Funktion als Pressesprecher der Polizei. Allein die Berufsausübung macht eine Person nicht zu einer Person der Zeitgeschichte (vgl. OLG Celle, Urteil v. 25. August 2010 - 31 Ss 30/10 in BeckRS 2010, 22674).
Dahinstehen kann, ob die von dem Angeklagten nicht selbst angefertigte Fotomontage dem Schutzbereich der Kunstfreiheit i.S.v. Art. 5 Abs. 3 Satz 1 GG unterfällt; jedenfalls überwiegt bei der gebotenen Abwägung der widerstreitenden Interessen, nämlich der Kunst- bzw. Meinungsfreiheit auf der einen Seite und dem Persönlichkeitsrecht des Adhäsionsklägers auf der anderen Seite, das Persönlichkeitsrecht des Adhäsionsklägers."
Volltext: https://rewis.io/urteile/urteil/ibr-27-06-2023-4-ors-4623/
Oberlandesgericht Hamm, Urteil vom 27.06.2023 - 4 ORs 46/23
Tenor
Auf die Revision der Staatsanwaltschaft wird das Urteil des Landgerichts Paderborn vom 29. November 2022 im Schuldspruch dahingehend geändert, dass der Angeklagte eines Verstoßes gegen das Gesetz betreffend das Urheberrecht an Werken der bildenden Künste und der Photographie in Tateinheit mit Beleidigung sowie in Tateinheit mit dem Verwenden von Kennzeichen verfassungswidriger Organisationen schuldig ist.
Die Revision des Angeklagten wird als unbegründet verworfen.
Der Angeklagte trägt die Kosten seines Rechtsmittels und die des Rechtsmittels der Staatsanwaltschaft, die durch das Adhäsionsverfahren entstandenen besonderen Kosten sowie die dem Adhäsionskläger im Revisionsverfahren entstandenen notwendigen Auslagen.
(...)
Der Angeklagte veröffentlichte am 19.11.2020 gegen 20:24 Uhr in A auf seiner öffentlich einsehbaren Facebook-Seite eine Bildmontage, um seiner kritischen Meinung gegenüber der Corona-Politik der Bundesrepublik Ausdruck zu verleihen. Diese Bildmontage ist überschrieben mit „…“wes Brot ich ess, des Lied ich sing“, war so, ist so, und bleibt auch so! … Ich führe nur [es folgt die Bildmontage, Anm. des Unterzeichners] Befehle aus“. Außerdem beinhaltet dieser Post zwischen den Worten „Ich führe nur“ und „Befehle aus“ eine Bildmontage, welche halbseitig ein Foto des SS-Obersturmbandführers J. H. in Uniform, mit „Totenkopfemblem“ an der Mütze und mit der „Doppel -Siegrune“ auf dem Kragen und auf der anderen Seite den uniformierten Adhäsionskläger und Zeugen Polizeihauptmeister B. zeigt.
(…)
"Das Landgericht hat zu Recht eine Strafbarkeit nach § 33 KunstUrhG angenommen. Der Angeklagte hat durch das „Posten“ des Bildes des Adhäsionsklägers ohne dessen Einwilligung auf seinem öffentlichen Profil bei Facebook dessen Bildnis öffentlich zur Schau gestellt. Ein Fall des § 23 Abs. 1 Nr. 1 KunstUrhG, wonach Bildnisse aus dem Bereich der Zeitgeschichte auch ohne die nach § 22 KunstUrhG erforderliche Einwilligung verbreitet und zur Schau gestellt werden dürfen, liegt nicht vor. Nach der Rechtsprechung des Bundesgerichtshofs ist für die Frage, ob es sich um ein Bildnis aus dem Bereich der Zeitgeschichte handelt, der Begriff des Zeitgeschehens maßgebend. Dieser darf nicht zu eng verstanden werden. Im Hinblick auf den Informationsbedarf der Öffentlichkeit umfasst er alle Fragen von allgemeinem gesellschaftlichen Interesse (vgl. BGH, Urteil v. 17. Dezember 2019 – VI ZR 504/18 in GRUR 2020, 555 ff.).
Vorliegend handelt es sich bei dem verwendeten Foto des Adhäsionsklägers schon deshalb nicht um ein Bildnis der Zeitgeschichte, weil es durch die Verwendung im Rahmen der Fotomontage völlig aus dem Zusammenhang gerissen wurde. Zudem mag zwar der G-20 Gipfel von gesellschaftlichem Interesse gewesen sein, nicht aber die Person des Adhäsionsklägers in seiner Funktion als Pressesprecher der Polizei. Allein die Berufsausübung macht eine Person nicht zu einer Person der Zeitgeschichte (vgl. OLG Celle, Urteil v. 25. August 2010 - 31 Ss 30/10 in BeckRS 2010, 22674).
Dahinstehen kann, ob die von dem Angeklagten nicht selbst angefertigte Fotomontage dem Schutzbereich der Kunstfreiheit i.S.v. Art. 5 Abs. 3 Satz 1 GG unterfällt; jedenfalls überwiegt bei der gebotenen Abwägung der widerstreitenden Interessen, nämlich der Kunst- bzw. Meinungsfreiheit auf der einen Seite und dem Persönlichkeitsrecht des Adhäsionsklägers auf der anderen Seite, das Persönlichkeitsrecht des Adhäsionsklägers."
Volltext: https://rewis.io/urteile/urteil/ibr-27-06-2023-4-ors-4623/
rewis.io
Oberlandesgericht Hamm, Urteil vom 27.06.2023, Az. 4 ORs 46/23| 4. Strafsenat
Oberlandesgericht Hamm, Urteil vom 27.06.2023, Az. 4 ORs 46/23 im Volltext.
Forwarded from reitschuster.de
Auch nach Corona: Mehrheit stramm auf Corona-Kurs.
Stockholm-Syndrom.
„Wie bewerten Sie rückblickend die von der Bundesregierung verordneten Corona-Maßnahmen insgesamt?“, wollte INSA in einer Umfrage wissen. Das Ergebnis ist erstaunlich. https://reitschuster.de/post/auch-nach-corona-mehrheit-stramm-auf-corona-kurs/
Stockholm-Syndrom.
„Wie bewerten Sie rückblickend die von der Bundesregierung verordneten Corona-Maßnahmen insgesamt?“, wollte INSA in einer Umfrage wissen. Das Ergebnis ist erstaunlich. https://reitschuster.de/post/auch-nach-corona-mehrheit-stramm-auf-corona-kurs/
reitschuster.de
Auch nach Corona: Mehrheit stramm auf Corona-Kurs Stockholm-Syndrom?
„Wie bewerten Sie rückblickend die von der Bundesregierung verordneten Corona-Maßnahmen insgesamt?“, wollte INSA in einer Umfrage wissen. Das Ergebnis ist erstaunlich.
Forwarded from ET VIDEO & CONTENT (Eli)
🔴 LIVE | UKRAINE: Anfang vom Ende? | mit HERMANN PLOPPA | #ANALYSE | 10.07. | 20 Uhr
Die Gegenoffensive ist ausgeblieben. Stattdessen tagt nun die NATO in Vilnius, um zu entscheiden, wie mit der Ukraine zu verfahren sei. Mehr Panzer, Jets oder gleich Streu-Munition liefern? Oder Schweden & Finnland in den Bund holen? Sogar die Ukraine selbst? Wie es steht und wie es weiter geht mit dem Krieg in Europa, darüber rede ich mit HERMANN PLOPPA.
🆓 SCHAUEN:
DLIVE | FACEBOOK | TWITCH | CROWDBUNKER | Kein YouTube
🆕 BONUS:
"SOUND OF FREEDOM" - KONTROVERSE direkt im Anschluss um 21.30 Uhr bei ETVC.de
Die Gegenoffensive ist ausgeblieben. Stattdessen tagt nun die NATO in Vilnius, um zu entscheiden, wie mit der Ukraine zu verfahren sei. Mehr Panzer, Jets oder gleich Streu-Munition liefern? Oder Schweden & Finnland in den Bund holen? Sogar die Ukraine selbst? Wie es steht und wie es weiter geht mit dem Krieg in Europa, darüber rede ich mit HERMANN PLOPPA.
🆓 SCHAUEN:
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🆕 BONUS:
"SOUND OF FREEDOM" - KONTROVERSE direkt im Anschluss um 21.30 Uhr bei ETVC.de
Forwarded from Immer Gesund
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Es gibt keine deutschen Waffen in der Ukraine, es gibt nur ukrainische Waffen aus deutscher Herstellung. (Video und Frage von Tilo Jung)
Das mag juristisch richtig sein, politisch und militärisch ändert es aber nichts daran, dass wir aktiv an diesem Krieg mitwirken und keinerlei ernstzunehmenden Anstrengungen ergreifen, dieses gegenseitige abschlachten zu beenden.
Wenn die CDU postet, die Ukraine muss diesen Krieg gewinnen (was ich militärisch für aussichtslos halte), dann darf man mal die Frage stellen, zu welchen Preis?
Bis zum letzten Ukrainer, bis zum letzten Russen, bis zum letzten Europäer, oder bis zum letzten Menschen. 🔗
Das mag juristisch richtig sein, politisch und militärisch ändert es aber nichts daran, dass wir aktiv an diesem Krieg mitwirken und keinerlei ernstzunehmenden Anstrengungen ergreifen, dieses gegenseitige abschlachten zu beenden.
Wenn die CDU postet, die Ukraine muss diesen Krieg gewinnen (was ich militärisch für aussichtslos halte), dann darf man mal die Frage stellen, zu welchen Preis?
Bis zum letzten Ukrainer, bis zum letzten Russen, bis zum letzten Europäer, oder bis zum letzten Menschen. 🔗
Forwarded from Heiko Schöning offiziell
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Grüne Agenda: Ab in die nächste Abhängigkeit
Klima-Kardinal John F. Kerry, König Charles und Joe Biden halten Hof vor "Investoren, die Trillionen Dollar repräsentieren". Brandneues, eindrucksvolles Video dazu.
Wissenwerter Hintergrund: 1. John Forbes Kerry ist Erbe des amerikanischen Opium-Königs von China: Forbes. Details im Buch GAME OVER.
2. König Charles ist Erbe des britischen Opium-Imperiums seines Könighauses bzw. deren East India Company.
Verstanden? Es sind weiterhin Drogenmafiamilien. Kriminelle Hauptmethode: Abhängigkeit schaffen.
3. Wer zur GREEN AGENDA der UNO wissen will, welche Mafiafamilien seit wievielen Jahrzehnten diese Falle in welcher Weise aufbauen, dem empfehle ich das Buch: "Rockefeller - Controlling the game" von Dr. Jacob Nordangård. Ich kenne diesen schwedischen Autor persönlich und schätze ihn.
@heiko_schoening
Klima-Kardinal John F. Kerry, König Charles und Joe Biden halten Hof vor "Investoren, die Trillionen Dollar repräsentieren". Brandneues, eindrucksvolles Video dazu.
Wissenwerter Hintergrund: 1. John Forbes Kerry ist Erbe des amerikanischen Opium-Königs von China: Forbes. Details im Buch GAME OVER.
2. König Charles ist Erbe des britischen Opium-Imperiums seines Könighauses bzw. deren East India Company.
Verstanden? Es sind weiterhin Drogenmafiamilien. Kriminelle Hauptmethode: Abhängigkeit schaffen.
3. Wer zur GREEN AGENDA der UNO wissen will, welche Mafiafamilien seit wievielen Jahrzehnten diese Falle in welcher Weise aufbauen, dem empfehle ich das Buch: "Rockefeller - Controlling the game" von Dr. Jacob Nordangård. Ich kenne diesen schwedischen Autor persönlich und schätze ihn.
@heiko_schoening
Forwarded from Epoch Times Deutschland
Wirbel um elektronische Patientenakte: Ärzte ziehen nach Hackerangriff die Reißleine
Nach dem jüngsten Hackerangriff auf die Barmer Ersatzkasse wendet sich der Bayerische Facharztverband in der Diskussion um die elektronische Patientenakte an die Öffentlichkeit und legt allen Ärzten samt Bevölkerung eine laufende Petition ans Herz.
👉🏻 Hier geht es zum Artikel von Susanne Ausic!
Nach dem jüngsten Hackerangriff auf die Barmer Ersatzkasse wendet sich der Bayerische Facharztverband in der Diskussion um die elektronische Patientenakte an die Öffentlichkeit und legt allen Ärzten samt Bevölkerung eine laufende Petition ans Herz.
👉🏻 Hier geht es zum Artikel von Susanne Ausic!
The Epoch Times
Wirbel um elektronische Patientenakte: Ärzte ziehen nach Hackerangriff die Reißleine
Nach dem jüngsten Hackerangriff auf die Barmer Ersatzkasse wendet sich der Bayerische Facharztverband in der Diskussion um die elektronische Patientenakte an die Öffentlichkeit und legt allen Ärzten samt Bevölkerung eine laufende Petition ans Herz.
NATO Generalsekretär Jens Stoltenberg teilt auf Twitter mit, dass der türkische Präsident Erdogan seinen Widerstand gegen den schwedischen NATO-Beitritt aufgegeben hat. Das NATO Kriegsbündnis bekommt mit Schweden ein weiteres Mitglied. 🔗
ALENA BUYX
Die verborgene Seite der Ethikrat-Chefin (Welt)
Klemperer und Fischer bemängeln fehlende Transparenz bei den Tätigkeiten der Ethikrat-Vorsitzenden Alena Buyx. Einer der Gründe: Die Medizinprofessorin der Technischen Universität München bezieht nicht nur von staatlichen Stellen wie dem Bundesforschungsministerium und dem Ethikrat Geld – seit Jahren profitiert die 44-Jährige auch von Fördermitteln pharmanaher Institutionen wie dem britischen Wellcome Trust. Dieser erscheint auf den ersten Blick wie eine gemeinnützige, politisch und finanziell unabhängige Stiftung, die vor allem im Bereich Gesundheitsforschung ein wichtiger globaler Geldgeber ist.
Fakt ist aber auch, wie ein Bericht der medizinischen Fachzeitschrift „British Medical Journal“ im März 2021 offengelegt hat: Das beträchtliche Vermögen der Stiftung von insgesamt 45,77 Milliarden Euro steckt zu einem großen Teil in Unternehmen, die Covid-19-Impfstoffe, -Medikamente und -Diagnostika herstellen. Darunter Roche, Novartis, Abbott, Siemens, Johnson & Johnson.
Kommentar: Alena Buyx, die Kritiker gerne auf Twitter blockiert und die sich in der Corona-Maßnahmen-Krise unter anderem wie folgt geäußert hat: "Jede Dosis muss in einen Arm", "Maßnahmen hocheskalieren" "impfen, was die Spritze hergibt" "nebenwirkungsfrei", scheint es mit der Ethik nicht so genau zu nehmen. Ich bin gespannt, ob das Kartenhaus irgendwann zusammenbricht. Noch verleihen sie sich gegenseitig Orden, wie lange noch? Wir leben in einem zutiefst korrupten System.
Die verborgene Seite der Ethikrat-Chefin (Welt)
Klemperer und Fischer bemängeln fehlende Transparenz bei den Tätigkeiten der Ethikrat-Vorsitzenden Alena Buyx. Einer der Gründe: Die Medizinprofessorin der Technischen Universität München bezieht nicht nur von staatlichen Stellen wie dem Bundesforschungsministerium und dem Ethikrat Geld – seit Jahren profitiert die 44-Jährige auch von Fördermitteln pharmanaher Institutionen wie dem britischen Wellcome Trust. Dieser erscheint auf den ersten Blick wie eine gemeinnützige, politisch und finanziell unabhängige Stiftung, die vor allem im Bereich Gesundheitsforschung ein wichtiger globaler Geldgeber ist.
Fakt ist aber auch, wie ein Bericht der medizinischen Fachzeitschrift „British Medical Journal“ im März 2021 offengelegt hat: Das beträchtliche Vermögen der Stiftung von insgesamt 45,77 Milliarden Euro steckt zu einem großen Teil in Unternehmen, die Covid-19-Impfstoffe, -Medikamente und -Diagnostika herstellen. Darunter Roche, Novartis, Abbott, Siemens, Johnson & Johnson.
Kommentar: Alena Buyx, die Kritiker gerne auf Twitter blockiert und die sich in der Corona-Maßnahmen-Krise unter anderem wie folgt geäußert hat: "Jede Dosis muss in einen Arm", "Maßnahmen hocheskalieren" "impfen, was die Spritze hergibt" "nebenwirkungsfrei", scheint es mit der Ethik nicht so genau zu nehmen. Ich bin gespannt, ob das Kartenhaus irgendwann zusammenbricht. Noch verleihen sie sich gegenseitig Orden, wie lange noch? Wir leben in einem zutiefst korrupten System.
DIE WELT
Alena Buyx: Die Zweifel an der Unabhängigkeit der Ethikrat-Chefin - WELT
Der Deutsche Ethikrat ist nicht erst seit der Corona-Pandemie ein wichtiges Beratungsgremium der Politik. Essenziell für seine Legitimation in der Öffentlichkeit ist die Unabhängigkeit seiner Mitglieder und speziell seiner Chefin. Doch daran gibt es Zweifel.
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US-Behörde CDC änderte Sterbeurkunden aus Minnesota, die eine Covid-Impfung als Todesursache aufführen
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Jemand (der anonym bleiben muss) war in der Lage, die Sterbeurkunden aus Minnesota für alle Todesfälle von 2015 bis heute zu erhalten, was die Gelegenheit bot, zu sehen, ob die CDC völlig ehrlich über die US-Todesdaten ist. Es überrascht nicht, dass die CDC das nicht tut. Wie wir dokumentieren werden, verheimlicht die CDC Hinweise auf …].. [➡➡➡
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