Heute grüße ich alle Geheimdienste
die mich abhören, alle Polizisten, Staatsanwälte und Richter die versuchen, mir meine Bürgerrechte zu nehmen und alle Anwälte, die tatenlos dabei zu sehen, dass dies „möglich“ ist.
Ihr seid feige, ehrlos und korrupt!

Markus Haintz
Rechtsanwalt

Twitter: Markus Haintz

Meine Meinung zum neuen #Infektionsschutzgesetz, dem #GesetzderSchande, We‘re not gonna take it, #EsReicht.

Donots sind abzulehnende Systemlinge wie ihre befreundeten Toten Hosen. Der Song ist super, aber nur in der Version von Twisted Sister bzw. Dee Snyder 😉 @markus haintz: Verstehe nicht, wie man hier auf diese Band verweisen kann. Siehe Link oben von Felix...

Danke für den Hinweis.

Jetzt wird nicht nur den Gas-Kunden Angst und Bange, sondern auch allen anderen, insbesondere denen, die sich eine Elektro-Heizung gekauft haben.
Spiegel

Warum am 08.09.22 in Berlin❓

Weil es um unser aller Leben und Freiheit geht, denn sie beschließen das neue #Infektionsschutzgesetz⚠️

ℹ️Quelle: https://www.bundestag.de/dokumente/textarchiv/2022/kw36-de-infektionsschutzgesetz-903658

Wie oft willst du dich deiner Freiheit noch berauben lassen❓
Sei dabei und steh mit uns für Frieden, Freiheit und Selbstbestimmung ein!💪

Schluss mit: #Maske, #Test & #Impfung!
#Stoppt #das #Infektionsschutzgesetz,
#WirSehenUnsAlleInBerlin
#b0809 #b0909 #10Uhr #Bundestag

Alle aktuellen ℹ️Infos
folgen hier:

🔵▫️@berlin080922

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1. Das Corona-Maßnahmen-Gebäude war auf Sand gebaut
Was haben Lockdowns, Maskenpflicht & Co. gebracht?

Viele Studien finden keinen Zusammenhang zwischen strengen Maßnahmen und einer niedrigeren Übersterblichkeit während der Pandemie. Der Wissenschaftler Matthias von Herrath fordert in WELT, dass die Politik endlich andere Akzente setzt.


2. REAKTIONEN AUF LAUTERBACH
„Impfung wird überschätzt, was die Eindämmung der Virusausbreitung angeht“

„Bei Ungeimpften ganz anders“: Gesundheitsminister Karl Lauterbach (SPD) sagt, Geimpfte hätten schon oft Corona-Symptome, bevor sie ansteckend sind. Deshalb blieben sie zu Hause und trügen so zur Pandemie-Eindämmung bei. In der Wissenschaft wird die Äußerung kontrovers diskutiert. Welt

Kommentar: gestern fiel bei Bild schon der Begriff fahrlässige Tötung in Bezug auf die Impfung. Heute macht die Welt weiter mit der Kritik an Corona Maßnahmen und experimenteller Gentherapie. Das Lügengebäude fällt, zwar langsam, aber es fällt.

Peter Maffay: Ernste Worte zum Angriffskrieg gegen die Ukraine

Und beim Song „Freiheit, die ich meine“, folgten weitere Ausführungen des Künstlers zum Ukraine-Krieg. „Wir erleben im Augenblick eine fatale Kollision zweier kultivierter Nationen. Und das mitten in Europa, vor dem Hintergrund zweier Weltkriege und dem Elend, das dadurch entstanden ist. Es ist eine schreckliche Entwicklung, der viele Menschen zum Opfer fallen. Unvorstellbar, auf welch bestialische Form viele den Tod finden. Es ist nicht nachvollziehbar, wie in einem solchen Konflikt immer noch der Ruf nach neuen Waffen laut wird. Warum setzen sich die Parteien nicht endlich – trotz aller Gräueltaten – hin und beginnen miteinander zu reden, statt aufeinander zu schießen.“ Express.de

Peter Maffay ist der mit Abstand erfolgreichste deutsche Musiker.
Ob er auch heute noch die Meinung vertritt, Ungeimpfte sollten nicht unter Leute gehen, ist mir nicht bekannt. Mehr dazu siehe hier bei T-Online.
"Letztlich muss die Entscheidung, ob man sich impfen lässt oder nicht, jeder selbst treffen." Er warnte auch davor, andere zu verurteilen. "Die Hintergründe, die einen dazu bewegen, es nicht zu tun, lassen sich von außen schwer beurteilen, man sollte das nicht gleich verurteilen."

Aber wenn man unter Leute gehe, wie er als Musiker, sei Impfen eine Verpflichtung. "Daran führt kein Weg vorbei", wird Maffay zitiert. Jeder könne sich anders entscheiden. "Aber ich finde, wer nicht geimpft ist, kann eigentlich nicht unter Leute gehen."

Ballweg, Janich und Co, droht eine Verhaftungswelle?

Ich selbst wurde kürzlich - als Zeuge wohl gemerkt - zur Fahndung ausgeschrieben, weil Polizei, Staatsanwaltschaften und Gerichte offenbar intellektuell nicht mehr in der Lage sind, eine Adresse zu ermitteln oder einen Anwalt zu googeln. Mein Geschäftshandy, mein Streaminghandy und mein Geschäftslaptop wurden beschlagnahmt. Auf Grund der Umstände gehe ich im Moment eher davon aus, dass es sich um Inkompetenz grundrechtsferner staatlicher Institutionen handelte als um eine gezielte Aktion von Verfassungsschutz und Co.

Zwar kann ich es nachvollziehen, dass politische Motive auch in meinem Fall schnell erwogen werden, aber bei genauer Betrachtung ist dies nicht immer der Fall. Natürlich gibt es Teilbereiche des Rechts, in denen noch „normal“ ermittelt wird, während Polizei und Justiz in anderen Bereichen schon kapituliert haben. Dennoch sollten wir nicht sofort davon ausgehen, dass jeder unrechtmäßige Akt automatisch ein politischer ist, mit dem Andersdenkende eingeschüchtert werden sollen.

Die Festnahme von Michael Ballweg dürfte, nach allem was ich inzwischen gehört habe, auf eine übermotivierte Staatsanwaltschaft und einen Richter zurückzuführen sein, der, wie leider üblich, mehr oder weniger blind das unterschreibt, was ihm vorgelegt wird. Der Fall war sicherlich politisch beeinflusst, aber noch nicht in einer Art und Weise komplett willkürlich, wie man es aus autoritären Staaten kennt. Systemische Willkür dürfte vorliegen, wenn die nächste Instanz die Untersuchungshaft von Michael Ballweg bestätigen sollte. Daher erwarte ich, dass die zu erwartende Haftbeschwerde zur Entlassung von Michael führen wird und die Justiz die rechtswidrige U-Haft beendet und den Fehler korrigiert.

Der Fall von Oliver Janich, der kürzlich spektakulär auf den Philippinen verhaftet wurde, ist m. E. nicht mit dem von Michael Ballweg gleichzusetzen. Bei einigen der Aussagen in Janichs Kanal ist juristisch nachvollziehbar, dass die Behörden ermitteln, wenngleich die Justiz häufig auf einem anderen Auge blind ist. Unsere Justiz ist nicht gerecht, aber wir sind (noch) nicht an einem Punkt, an dem jeder mit völlig willkürlichen politisch motivierten Verhaftungen rechnen muss.

Markus Haintz

Kolumne "Rechtsstaat", Demokratischer Widerstand, Ausgabe 102. Twitter: Markus Haintz

🟡Ärzte können nicht anders, als irgendwann "Nein" zu sagen | Rolf Kron | https://youtu.be/hdmJB-mu0VY