Der Untergang des Rechtsstaates
Im Rubikon-Exklusivgespräch diskutiert Walter van Rossum mit Alexander Christ, Anwalt und Autor des Spiegel-Bestsellers „Corona-Staat“, und der Politikwissenschaftlerin Ulrike Guérot über den Niedergang des Justizsystems. Rubikon
Im Rubikon-Exklusivgespräch diskutiert Walter van Rossum mit Alexander Christ, Anwalt und Autor des Spiegel-Bestsellers „Corona-Staat“, und der Politikwissenschaftlerin Ulrike Guérot über den Niedergang des Justizsystems. Rubikon
Rubikon
Der Untergang des Rechtsstaates
Schön, dass die meisten die Pandemie wenigstens viral ganz gut überlebt haben. Von unserem guten alten Rechtsstaat kann man das so ohne Weiteres nicht sagen. Nach ein paar Änderungen im Infektionsschutzgesetz konnten bestimmte Minister, aber auch Landräte…
Forwarded from DemoKunsthalle
✳️ Totalitär ist ein Staat
wenn Staat und Kapital verschmelzen und das WEF mit seinen YoungGlobalLeaders Regierungen und Parlamente „penetriert“. Wenn BlackRock, Vangurad & Co. die Weltwirtschaft beherrschen und Regierungen und Unternehmen „erpressen“. Wenn angebliche Philanthropen und Weltverbesserer ihre Eine-Weltregierung installieren wollen und sich als Globalfaschisten entpuppen.
✳️ Corona-Gottesstaat
ist, wenn Staat und Religion verschmelzen. Wenn Corona als Apokalypse ausgerufen und die Impfung als Heilung und Akt der Liebe gepredigt werden. Wenn Regeln niemals hinterfragt werden dürfen. Wenn der Staat den Glauben an die einzige Wahrheit überwacht und Sündern droht.
✅ Folgt uns im Kanal DemoKunsthalle und kommentiert...
wenn Staat und Kapital verschmelzen und das WEF mit seinen YoungGlobalLeaders Regierungen und Parlamente „penetriert“. Wenn BlackRock, Vangurad & Co. die Weltwirtschaft beherrschen und Regierungen und Unternehmen „erpressen“. Wenn angebliche Philanthropen und Weltverbesserer ihre Eine-Weltregierung installieren wollen und sich als Globalfaschisten entpuppen.
✳️ Corona-Gottesstaat
ist, wenn Staat und Religion verschmelzen. Wenn Corona als Apokalypse ausgerufen und die Impfung als Heilung und Akt der Liebe gepredigt werden. Wenn Regeln niemals hinterfragt werden dürfen. Wenn der Staat den Glauben an die einzige Wahrheit überwacht und Sündern droht.
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Tod, Gesundheitsschäden und Medienkorruption, "brought to you by (gesponsort von) Pfizer" ☠️ #Impfschäden #Impfnebenwirkungen #IchbereuedieImpfung.
Erstaunlicherweise wurde dieses Video noch nicht zensiert. Es eignet sich zum retweeten. Selber hochladen muss nicht unbedingt sein, könnte zu einer Twittersperre führen.
Die Medien die über mögliche Impfschäden berichten sollten werden von der Pharmaindustrie gesponsert. In den USA gibt es kaum noch einen Werbeblock ohne Pflizer und co.
💥Retweeten auf Twitter: Windwalker💥
Erstaunlicherweise wurde dieses Video noch nicht zensiert. Es eignet sich zum retweeten. Selber hochladen muss nicht unbedingt sein, könnte zu einer Twittersperre führen.
Die Medien die über mögliche Impfschäden berichten sollten werden von der Pharmaindustrie gesponsert. In den USA gibt es kaum noch einen Werbeblock ohne Pflizer und co.
💥Retweeten auf Twitter: Windwalker💥
🇦🇹 Friseurverbot für Ungeimpfte in Wien verfassungswidrig
„Das Verfassungsgericht folgte nun dem Argument eines Klägers, wonach Friseurbesuche nach einer so langen Zeit auch zum Grundbedürfnis werden und somit nicht Teil des im November verhängten 2G-Lockdowns hätten sein dürfen. In einem weiteren Urteil befand das Gericht, dass es während des generellen Lockdowns im Herbst 2021 keine Ausnahmen für religiöse Veranstaltungen hätte geben dürfen.“
„Das Verfassungsgericht folgte nun dem Argument eines Klägers, wonach Friseurbesuche nach einer so langen Zeit auch zum Grundbedürfnis werden und somit nicht Teil des im November verhängten 2G-Lockdowns hätten sein dürfen. In einem weiteren Urteil befand das Gericht, dass es während des generellen Lockdowns im Herbst 2021 keine Ausnahmen für religiöse Veranstaltungen hätte geben dürfen.“
Veröffentlicht auf der Kanzleihomepage / dem Blog meines Kollegen Rechtsanwalt Dr. Sternja, Fachanwalt für gewerblichen Rechtschutz aus Düsseldorf.
Kommentar: ich finde es mutig und vorbildlich, wenn ein Anwalt solche Themen auf seiner Website thematisiert. Danke Herr Kollege! Twitter: Markus Haintz
Kommentar: ich finde es mutig und vorbildlich, wenn ein Anwalt solche Themen auf seiner Website thematisiert. Danke Herr Kollege! Twitter: Markus Haintz
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„Wenn wir jetzt mit einer allgemeinen #Maskenpflicht im Herbst weitermachen, werden wir sie nicht mehr los.“ #esistvorbei
Zudem erkläre ich, dass Corona ein allg. Lebensrisiko geworden ist, dem individuell verantwortlich begegnet werden kann. @MarcoBuschmann @Karl_Lauterbach
Rechtsanwältin Jessica Hamed heute bei der Bild.
Zudem erkläre ich, dass Corona ein allg. Lebensrisiko geworden ist, dem individuell verantwortlich begegnet werden kann. @MarcoBuschmann @Karl_Lauterbach
Rechtsanwältin Jessica Hamed heute bei der Bild.
Forwarded from Freunde der Freiheit
🗽#FFM0608: Medien-Großdemo am 1. Samstag im Monat🗽
In der Sommerzeit werden die Frankfurter Demonstrationen jeden ersten Samstag im Monat noch deutlich größer. Denn alle, die nur einmal im Monat in möglichst großer Anzahl demonstrieren möchten, sind zu jedem Monatsstart besonders herzlich eingeladen.
Die #FFM0608-Strecke führt vorbei an:
👉 Frankfurter Allgemeine Zeitung (FAZ)
👉 Frankfurter Rundschau (FR)
👉 Frankfurter Neue Presse (FNP)
Der Lauf startet am Samstag, den 06.08. um 15 Uhr an der Taunusanlage. Er endet nach rund 4,5 km sowie Kurzkundgebungen vor Medienhäusern gegen 18:00 Uhr mit einer kurzen Abschlusskundgebung an der Alten Oper. Die Route wird im Laufe der Woche veröffentlicht.
Besondere Termine zum Vormerken:
03.09.: Großer Monatslauf mit anschließendem Networkingtreffen
22.10.: Million March III um 14 Uhr ab Grüneburgpark
🔴 Regelmäßig Aktuelles 👈
In der Sommerzeit werden die Frankfurter Demonstrationen jeden ersten Samstag im Monat noch deutlich größer. Denn alle, die nur einmal im Monat in möglichst großer Anzahl demonstrieren möchten, sind zu jedem Monatsstart besonders herzlich eingeladen.
Die #FFM0608-Strecke führt vorbei an:
👉 Frankfurter Allgemeine Zeitung (FAZ)
👉 Frankfurter Rundschau (FR)
👉 Frankfurter Neue Presse (FNP)
Der Lauf startet am Samstag, den 06.08. um 15 Uhr an der Taunusanlage. Er endet nach rund 4,5 km sowie Kurzkundgebungen vor Medienhäusern gegen 18:00 Uhr mit einer kurzen Abschlusskundgebung an der Alten Oper. Die Route wird im Laufe der Woche veröffentlicht.
Besondere Termine zum Vormerken:
03.09.: Großer Monatslauf mit anschließendem Networkingtreffen
22.10.: Million March III um 14 Uhr ab Grüneburgpark
🔴 Regelmäßig Aktuelles 👈
HAINTZ.media
Anwalt Jun teilt mit, dass er sich von Twitter zurückziehen möchte. Ob es dazu kommt, wage ich noch zu bezweifeln, wir werden sehen. Anwalt Jun versteht sich nach seinem Profil als Gegengewicht zu Querdenkern und/oder Reichsbürgern, die QuatschJura einsetzen…
Stellungnahme von Anwalt Jun zur Deaktivierung seines Twitter Accounts.
YouTube
Deshalb habe ich meinen Twitter Account deaktiviert.
Twitter: deaktiviert
#Twoff
Instagram: https://www.instagram.com/anwalt_jun/
Website: https://www.junit.de/
#Twoff
Instagram: https://www.instagram.com/anwalt_jun/
Website: https://www.junit.de/
Forwarded from WIR- Stoppen den Wahnsinn ab Herbst!
n-tv.de
Lauterbach: Neues Infektionsschutzgesetz steht - diese Corona-Maßnahmen sind diesen Herbst möglich
Am 23. September läuft das Infektionsschutzgesetz aus und diesmal soll der Nachfolger nicht mit heißer Nadel gestrickt werden. Bundesgesundheitsminister Lauterbach und Justizminister Buschmann sind sich offenbar einig darüber, welche Corona-Maßnahmen im Herbst…
Forwarded from WIR- Stoppen den Wahnsinn ab Herbst!
🔵▫️🔵▫️🔵▫️🔵▫️🔵▫️🔵
Sie bereiten sich auf den Herbst vor? WIR AUCH!💪
Die Vorbereitungen laufen auf Hochtouren & wir arbeiten im Hintergrund non stop, für die Großdemo am 09.09.22,
um 10 Uhr am Bundestag.
Haltet euch bereit!
Nehmt euch JETZT FREI ⚠️
#KeineAusreden
Wir sehen uns ALLE in #Berlin! #b0909
Alle Infos folgen hier:
🔵▫️@berlin090922
🔵▫️🔵▫️🔵▫️🔵▫️🔵▫️🔵
Sie bereiten sich auf den Herbst vor? WIR AUCH!💪
Die Vorbereitungen laufen auf Hochtouren & wir arbeiten im Hintergrund non stop, für die Großdemo am 09.09.22,
um 10 Uhr am Bundestag.
Haltet euch bereit!
Nehmt euch JETZT FREI ⚠️
#KeineAusreden
Wir sehen uns ALLE in #Berlin! #b0909
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«Raus aus dem gesellschaftlichen Leben»
Ein paar Beispiele aus dem vergangenen Herbst: Die FDP-Politikerin Marie-Agnes Strack-Zimmermann warf der ungeimpften Minderheit vor, die Mehrheit zu «terrorisieren». Ungeimpfte sollten «raus aus dem gesellschaftlichen Leben», forderte der CDU-Politiker Tobias Hans (das war vor seiner Abwahl als Ministerpräsident des Saarlandes). Und Friedrich Merz, inzwischen Chef der Christlichdemokraten, dachte laut über 2 G am Arbeitsplatz nach – also einen Zugang nur für Geimpfte und Genesene. Damit wäre auch gesunden Menschen der Zutritt zur Arbeitsstelle verwehrt worden. Eine Grenzüberschreitung in einer freiheitlichen Gesellschaft. NZZ
Ein paar Beispiele aus dem vergangenen Herbst: Die FDP-Politikerin Marie-Agnes Strack-Zimmermann warf der ungeimpften Minderheit vor, die Mehrheit zu «terrorisieren». Ungeimpfte sollten «raus aus dem gesellschaftlichen Leben», forderte der CDU-Politiker Tobias Hans (das war vor seiner Abwahl als Ministerpräsident des Saarlandes). Und Friedrich Merz, inzwischen Chef der Christlichdemokraten, dachte laut über 2 G am Arbeitsplatz nach – also einen Zugang nur für Geimpfte und Genesene. Damit wäre auch gesunden Menschen der Zutritt zur Arbeitsstelle verwehrt worden. Eine Grenzüberschreitung in einer freiheitlichen Gesellschaft. NZZ
Neue Zürcher Zeitung
Corona-Herbst: Politik muss sich bei Ungeimpften entschuldigen
Wer im vergangenen Jahr in Deutschland Zweifel an einer Impfung hatte, durfte sich von Politikern und Medien anhören, dass er das Land terrorisiere und ausgegrenzt gehöre. Das darf sich nicht wiederholen.
Forwarded from München-steht-auf NEWS
🥁💃🏻🥁🕺🏽🥁MITTWOCHSUMZUG 03.08.2022🥁🕺🏽🥁💃🏻🥁
Heute geht es durch die Innenstadt, ab/bis Marienplatz - Für Frieden, Freiheit & Selbstbestimmung!
ABLAUF
18.00 kurze Kundgebung + Aufstellung
18.30 Start Umzug
Route: Marienplatz - Dienerstr. - Maximilianstr. - Thierschstr. - Rumfordstr. Klenzestr. - Gärtnerplatz - Klenzestr. - Fraunhoferstr. - Reichenbachstr. - Gärtnerplatz - Reichenbachstr. - Frauenstr. - Isartor - Tal - Marienplatz
Wir sehen uns auf der Straße!
Unser Kanal:👇👇
https://t.me/muenchenstehtauf/
www.muenchen-steht-auf.de
Heute geht es durch die Innenstadt, ab/bis Marienplatz - Für Frieden, Freiheit & Selbstbestimmung!
ABLAUF
18.00 kurze Kundgebung + Aufstellung
18.30 Start Umzug
Route: Marienplatz - Dienerstr. - Maximilianstr. - Thierschstr. - Rumfordstr. Klenzestr. - Gärtnerplatz - Klenzestr. - Fraunhoferstr. - Reichenbachstr. - Gärtnerplatz - Reichenbachstr. - Frauenstr. - Isartor - Tal - Marienplatz
Wir sehen uns auf der Straße!
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++ Eilmeldung ++
7-Punkte-Plan von #Lauterbach und #Buschmann – Das soll im neuen Infektions-Schutzgesetz stehen
(…) Länder könnten selbst entscheiden, ob sie eine #Maskenpflicht in Innenräumen anordnen – gegebenenfalls auch in Schulen für Kinder ab der fünften Klasse. Zudem werde es auch die Möglichkeit für eine #Maskenpflicht bei Außenveranstaltungen und Obergrenzen im öffentlichen Raum geben. (…) Welt
Kommentar: die Durchsetzung und Einhaltung der Maskenpflicht im Herbst wird zeigen, ob wir ein Volk von Schafen sind oder nicht. Weitere Kommentare erübrigen sich.
7-Punkte-Plan von #Lauterbach und #Buschmann – Das soll im neuen Infektions-Schutzgesetz stehen
(…) Länder könnten selbst entscheiden, ob sie eine #Maskenpflicht in Innenräumen anordnen – gegebenenfalls auch in Schulen für Kinder ab der fünften Klasse. Zudem werde es auch die Möglichkeit für eine #Maskenpflicht bei Außenveranstaltungen und Obergrenzen im öffentlichen Raum geben. (…) Welt
Kommentar: die Durchsetzung und Einhaltung der Maskenpflicht im Herbst wird zeigen, ob wir ein Volk von Schafen sind oder nicht. Weitere Kommentare erübrigen sich.
DIE WELT
Corona: 7-Punkte-Plan von Lauterbach und Buschmann – Das soll im neuen Infektions-Schutzgesetz stehen - WELT
Im September läuft das aktuelle Infektionsschutzgesetz aus, nun haben der Gesundheitsminister und der Justizminister einen Vorschlag für die Fortführung vorgelegt. Der sieht unter anderem eine Maskenpflicht im Fernverkehr vor – aber keine Lockdowns oder …
HAINTZ.media
++ Eilmeldung ++ 7-Punkte-Plan von #Lauterbach und #Buschmann – Das soll im neuen Infektions-Schutzgesetz stehen (…) Länder könnten selbst entscheiden, ob sie eine #Maskenpflicht in Innenräumen anordnen – gegebenenfalls auch in Schulen für Kinder ab der…
Die FDP erlässt defacto eine Kennzeichnungspflicht für dreifach (!) Geimpfte, die keine vierte Impfung wollen: Sie müssen im Herbst Maske in Restaurants und an anderen öffentlichen Orten tragen, damit man sie erkennt. Das ist ekelhaft. Das ist abstoßend. Das ist ein Tabubruch!
Julian Reichelt auf Twitter
https://twitter.com/jreichelt/status/1554812988850405377
Julian Reichelt auf Twitter
https://twitter.com/jreichelt/status/1554812988850405377
Forwarded from henning rosenbusch - Channel
1. So können Demonstrationen weiterhin evidenzbefreit kriminalisiert werden.
2. nicht „frisch geimpfte“ werden markiert. Kontrolle über Denunzianten, Sicherheitspersonal?
3. bedeutet: Dosis vier und fünf, für alle die sich das EINEN Winter ersparen wollen.
All dies wegen Omikron
t.me/Rosenbusch
2. nicht „frisch geimpfte“ werden markiert. Kontrolle über Denunzianten, Sicherheitspersonal?
3. bedeutet: Dosis vier und fünf, für alle die sich das EINEN Winter ersparen wollen.
All dies wegen Omikron
t.me/Rosenbusch
HAINTZ.media
1. So können Demonstrationen weiterhin evidenzbefreit kriminalisiert werden. 2. nicht „frisch geimpfte“ werden markiert. Kontrolle über Denunzianten, Sicherheitspersonal? 3. bedeutet: Dosis vier und fünf, für alle die sich das EINEN Winter ersparen wollen.…
Maskenpflicht auf Demonstrationen im Herbst?
Im Moment ist im Gesetzesentwurf nur von Veranstaltungen die Rede, Versammlungen sind keine Veranstaltungen. Dennoch steht zu befürchten, das Versammlungsbeschränkungen wieder mit einer Maskenpflicht durchgesetzt werden könnten.
Menschen hört auf Schafe zu sein!
Im Moment ist im Gesetzesentwurf nur von Veranstaltungen die Rede, Versammlungen sind keine Veranstaltungen. Dennoch steht zu befürchten, das Versammlungsbeschränkungen wieder mit einer Maskenpflicht durchgesetzt werden könnten.
Menschen hört auf Schafe zu sein!
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Beteiligt euch bitte JETZT an der Debatte auf Twitter!
#Infektionsschutzgesetz
#esreicht
#IchBinRaus
Die öffentliche Meinung wird hier und jetzt auf Twitter gemacht, nicht auf Telegram.
#EsReicht mit dem neuen Entwurf zum #Infektionsschutzgesetz und euren Maßnahmen zur Unterdrückung und Bevormundung der Bevölkerung. #IchBinRaus, schon lange.
Menschen die sich wie Schafe verhalten, werden wie Schafe behandelt. Hört auf Schafe zu sein!
Twitter: Markus Haintz
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