US-Inflation steigt im Mai auf neues 40-Jahreshoch Finanzen.net
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US-Inflation steigt im Mai auf neues 40-Jahreshoch
Die Inflationsrate in den USA ist im Mai auf ein neues 40-Jahreshoch gestiegen.
Forwarded from Dr. Seuch & Beat ['be:at]
💥 EXKLUSIV-INTERVIEW 💥
Wir waren heute live vor dem Bundesministerium für Gesundheit und haben erneut ein Interview mit Herrn Dr. Seuch bekommen. Seine Antworten zum Thema Affenpocken und der drohenden Situation im Herbst sind sehr offenbarend.
👉🏼 Zum Interview 👈🏼
In seiner gütigen Selbstlosigkeit offeriert Dr. Seuch auch zukünftig regelmäßig seine philanthropischen Anregungen und Ratschläge zur Jetztzeit, die sicher jedem wohltuen - daher:
WEITERSAGEN UND ABONNIEREN!
👨🏻⚕️Dr. Seuchs Medienpräsenz
Wir waren heute live vor dem Bundesministerium für Gesundheit und haben erneut ein Interview mit Herrn Dr. Seuch bekommen. Seine Antworten zum Thema Affenpocken und der drohenden Situation im Herbst sind sehr offenbarend.
👉🏼 Zum Interview 👈🏼
In seiner gütigen Selbstlosigkeit offeriert Dr. Seuch auch zukünftig regelmäßig seine philanthropischen Anregungen und Ratschläge zur Jetztzeit, die sicher jedem wohltuen - daher:
HAINTZ.media
💥 EXKLUSIV-INTERVIEW 💥 Wir waren heute live vor dem Bundesministerium für Gesundheit und haben erneut ein Interview mit Herrn Dr. Seuch bekommen. Seine Antworten zum Thema Affenpocken und der drohenden Situation im Herbst sind sehr offenbarend. 👉🏼 Zum Interview…
Sehr gut gemacht und zur Nachahmung empfohlen.
HAINTZ.media
Unterwanderung durch Reichsbürger in Vernetzungsgruppen Ich bin eben aus einer größeren Vernetzungsgruppe ausgetreten, da es viele leider immer noch nicht verstanden haben, dass ich mit denjenigen, die der Reichsbürger-Ideologie nahe stehen oder diese vertreten…
Die Likes und Kommentare in meinem Chat sind befremdlich!
Daher die Frage, ist es in Ordnung, organisatorisch (Demos etc.) mit sog. Reichsbürgern zusammen zu arbeiten?
Daher die Frage, ist es in Ordnung, organisatorisch (Demos etc.) mit sog. Reichsbürgern zusammen zu arbeiten?
Anonymous Poll
32%
Ja
42%
Nein
26%
Ich weiß es nicht
Forwarded from Der Augsburger Löwe (Marc)
Gruppenfund:
Wenn die Studenten der Frieden Stadt Augsburg tolerant sind 🙈🙈🙈 Hauptsache das ich mich als Frau fühlen darf und Andere das akzeptieren müssen 🙈🙈🙈
https://wahlomat.asta-augsburg.de/
Wenn die Studenten der Frieden Stadt Augsburg tolerant sind 🙈🙈🙈 Hauptsache das ich mich als Frau fühlen darf und Andere das akzeptieren müssen 🙈🙈🙈
https://wahlomat.asta-augsburg.de/
Forwarded from München-steht-auf NEWS
Zur Klarstellung!
Die Bundesrepublik Deutschland ist Fakt und das Grundgesetz hat eine Funktion die eindeutig analog zu einer Verfassung ist.
Freilich gibt es Texte, Paragraphen und Gesetze die Fragen aufwerfen, aber es ist nicht die Aufgabe von München-steht-auf diese Fragen zu klären. Wir wollen auf eine offene und freie Gesellschaft hinwirken. Das entspricht unserer Ansicht nach dem Geist des Grundgesetzes.
Die normative Kraft des Faktischen ist für uns nicht ignorierbar, daher bezweifeln wir nicht die Gültigkeit und Legitimität der Bundesrepublik Deutschland. Wir wollen daran mitwirken dass es zum normgebenden Fakt wird, dass demokratische Souveräne ihre Rechte verteidigen. Die Fragen zum völkerrechtlichen Status der Bundesrepublik sind dabei aus unserer Sicht derzeit unerheblich.
Wir wollen das Grundgesetz, insbesondere die Grundrechte, in vollem Umfang zurück!
Unser Kanal:👇👇
https://t.me/muenchenstehtauf/
Die Bundesrepublik Deutschland ist Fakt und das Grundgesetz hat eine Funktion die eindeutig analog zu einer Verfassung ist.
Freilich gibt es Texte, Paragraphen und Gesetze die Fragen aufwerfen, aber es ist nicht die Aufgabe von München-steht-auf diese Fragen zu klären. Wir wollen auf eine offene und freie Gesellschaft hinwirken. Das entspricht unserer Ansicht nach dem Geist des Grundgesetzes.
Die normative Kraft des Faktischen ist für uns nicht ignorierbar, daher bezweifeln wir nicht die Gültigkeit und Legitimität der Bundesrepublik Deutschland. Wir wollen daran mitwirken dass es zum normgebenden Fakt wird, dass demokratische Souveräne ihre Rechte verteidigen. Die Fragen zum völkerrechtlichen Status der Bundesrepublik sind dabei aus unserer Sicht derzeit unerheblich.
Wir wollen das Grundgesetz, insbesondere die Grundrechte, in vollem Umfang zurück!
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Telegram
München-steht-auf NEWS
Wir, als Initiative, setzen uns mit friedlichem Protest für ein freies selbstbestimmtes Leben der Menschen ein. Wir stehen ein für Wahrheit, freie Medien, echte Gewaltenteilung und soziale Sicherheit. Extremismus lehnen wir ab.
info@muenchen-steht-auf.de
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🇩🇪/🇦🇹 Zwischenstand "Zielbefragung"
11.06.2022 um 18 : 27 Uhr
Im Sinne des zweiten Punkts des Salzburger Fundaments vom 06.09.2020 ("transparente, direkte Demokratie") machen wir heute eine "Zielbefragung" bzw. eine "Inventur", um zu sehen, wofür die Demonstranten im Demogeschehen Deutschlands und Österreichs eigentlich auf die Straße gehen.
Oben der dritte (aktuelle) Zwischenstand als Grafik veranschaulicht.
👉 mit Angabe der absoluten Zahlen zum Auswertungszeitpunkt
👉 mit Korrektur der verwechselten Zahlen gegenüber dem zweiten Zwischenstand
Weitere Auswertungen folgen.
Die Umfrage findet ihr hier:
👀 https://t.me/Haintz/25510
👀 https://t.me/ehrlichalexander/2725
Liebe Grüße,
Alexander Ehrlich
@ehrlichalexander
11.06.2022 um 18 : 27 Uhr
Im Sinne des zweiten Punkts des Salzburger Fundaments vom 06.09.2020 ("transparente, direkte Demokratie") machen wir heute eine "Zielbefragung" bzw. eine "Inventur", um zu sehen, wofür die Demonstranten im Demogeschehen Deutschlands und Österreichs eigentlich auf die Straße gehen.
Oben der dritte (aktuelle) Zwischenstand als Grafik veranschaulicht.
👉 mit Angabe der absoluten Zahlen zum Auswertungszeitpunkt
👉 mit Korrektur der verwechselten Zahlen gegenüber dem zweiten Zwischenstand
Weitere Auswertungen folgen.
Die Umfrage findet ihr hier:
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Liebe Grüße,
Alexander Ehrlich
@ehrlichalexander
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Kein Einzelfall, Jugendliche tragen Maske, um ihr Gesicht zu verstecken, aus Minderwertigkeitskomplexen. Kranke Gesellschaft!
HAINTZ.media
Pressekommentar zum Besuch von Frank-Walter Steinmeier in Rottweil und zur Ablehnung eines Gesprächsangebots durch die örtlichen Demoveranstalter. „Das können auch die Vertreter der regionalen Querdenker-Szene tun. Die nun als die Verlierer dieses Besuchs…
Rottweil / Besuch des Bundespräsidenten Steinmeier und Gesprächsangebot:
Das ist die Antwort des Demo-Veranstalters an den Pressevertreter. Bei einer solchen Kommunikation können wir auch gleich einpacken. (Presseartikel NRWZ)
Es ist das eine, wenn die Presse etwas behauptet, aber es ist wesentlich schlimmer, wenn die Presse am Ende Recht hat. Eine höfliche Kommunikationsbereitschaft scheint häufig nicht zu bestehen. Siehe die weitergeleitete Nachricht👇🏼👇🏼👇🏼.
Das ist die Antwort des Demo-Veranstalters an den Pressevertreter. Bei einer solchen Kommunikation können wir auch gleich einpacken. (Presseartikel NRWZ)
Es ist das eine, wenn die Presse etwas behauptet, aber es ist wesentlich schlimmer, wenn die Presse am Ende Recht hat. Eine höfliche Kommunikationsbereitschaft scheint häufig nicht zu bestehen. Siehe die weitergeleitete Nachricht👇🏼👇🏼👇🏼.
Forwarded from Der graue 🐺
Hier noch der Brief den Günther an unseren speziellen Freund Arnegger geschrieben hat !
DahiRndämmernder HerrArnegger,
Leider habe ich keine ehrlichere Anrede finden können (wie Sie sich vorstellen können geht weder “Lieber“ noch “sehr geehrter “ oder irgendeine andere Floskel) allenfalls wäre noch “Dummer“ oder gar “Böser , Böser “ eine mögliche Variante der Ansprache.
Ich habe mir jetzt 48 h Zeit genommen um zu entscheiden ob ich mich auf Ihre Falschmeldung hin melden soll .(Die Frage war einfach sind Sie mir eine Richtigstellung wert) und bin zu dem Ergebnis gekommen , dass es hier nicht um meine persönliche Befindlichkeit geht oder ob Sie es wert sind , sondern vor allem um die Sache der Spaziergänger der ich einen sehr hohen Stellenwert beimesse .
Dass Ihnen der Begriff der Selbstbestimmung nichts sagt haben wir inzwischen alle verstanden .
Dass Sie den öffentlichen Diskurs scheuen ,wird durch Ihre “Arbeit“ immer wieder sichtbar.
Ich bin dankbar für Ihre Steilvorlage und habe große Freude daran Ihnen zur Ernennung zum “Wortführer der “Sackgassendenker“ gratulieren zu dürfen. Den mir verpassten Titel des Wortführers der Querdenker muß ich allerdings zurückweisen. Ich spreche manchmal zu den Spaziergängern das ist wahr , aber das wars dann auch.
Hier geht es jetzt allerdings um die Falschmeldung , die Sie in Ihrer unnachahm- lichen journalistischen Art ungeprüft in die Welt gesetzt haben.
Ich fordere Sie hiermit auf sich den Mailverkehr mit Frau Schmidt bei mir zu Hause anzusehen in dem Sie die Absage vom 02.06. !!!!!! lesen können inklusive Begründung , sowie die eindeutig formulierte Bestätigung der Absage vom Mi
morgen .inkl. einer Ergänzung meiner Begründung , die sich aus dem kurzen Gespräch mit Herrn Steinmeier auf dem Markt ergeben hat .Von kurzfristig kann nicht die Rede sein. Das zu behaupten ist eine eindeutige Lüge , wie ich belegen kann
Die zweite Lüge ist die , dass Steinmeier mich eingeladen habe. Die Einladung kam aus seiner Entourage , vermutlich einer Art persönlicher Referentin und ich habe keine Zusage gegeben, deshalb kann ich eine solche auch nicht zurückgezogen haben.
Ich erwarte deshalb eine Richtigstellung Ihrerseits.
Mir war spätestens nach dem Drängen von Fr. Schmidt und der Entourage des Herrn Steinmeier klar , dass die Absage übel aufgenommen werden würde , haben wir damit doch der Selbstdarstellung der Stadt RW einen Strich durch die Rechnung gemacht , sich als Gesprächsbereit und für den Diskurs offene Stadt darzustellen was ja auch eindeutig gelogen wäre ,denn eine solche ernsthafte Diskurs-Bereitschaft hat es schließlich nie gegeben. Ganz ehrlich, freut es mich, dass es so gekommen ist unter anderem auch deswegen weil sich ein Herr Bruker dadurch genötigt sah , seine eigene zutiefst antidemokratische Gesinnung öffentlich zu machen.
Dass Sie sich in Ihrem anscheinend doch ausgesprochen eindimensional angelegten Gehirn(eine Vermutung meinerseits , die Sie gerne widerlegen dürfen ) nicht vorstellen können , dass nicht jedermann und jede Frau vor Ehrfurcht auf die
Knie fällt wenn ein Titelträger auftaucht , ist durch die Schleimspur , die Ihre Hofberichterstattung (einmal für den Königshof RW und zum anderen für den Königshof des BuPrä) hinterlassen hat eindeutig belegt. Was hat Sie daran gehindert mich oder einen von uns zur Absage zu befragen ? Kennen Sie unsere Begründung ??
Ihr alter wilhelminischer Untertanengeist ist uns Spaziergängern zum Glück vollkommen fremd.
Und zum Schluß nocheinmal die Aufforderung, sich einem Gespräch mit mir zu stellen , meine Aussagen schwarz auf weiß bestätigt zu sehen. Seien Sie doch kein solcher Feigling . Ich verspreche Ihnen auch , dass ich Sie freundlich behandeln - und versuchen werde Ihr Denkvermögen nicht allzu sehr zu strapazieren .
Gespannt auf Ihre Antwort vorläufig noch ohne Respekt Günther Stronczek.
P.S. Selbstverständlich werde ich diesen Brief in diverse Foren stellen, und zwar sehr zeitnah, da ich davon ausgehe , dass Sie diesen Brief nicht veröffentlichen werden.
DahiRndämmernder HerrArnegger,
Leider habe ich keine ehrlichere Anrede finden können (wie Sie sich vorstellen können geht weder “Lieber“ noch “sehr geehrter “ oder irgendeine andere Floskel) allenfalls wäre noch “Dummer“ oder gar “Böser , Böser “ eine mögliche Variante der Ansprache.
Ich habe mir jetzt 48 h Zeit genommen um zu entscheiden ob ich mich auf Ihre Falschmeldung hin melden soll .(Die Frage war einfach sind Sie mir eine Richtigstellung wert) und bin zu dem Ergebnis gekommen , dass es hier nicht um meine persönliche Befindlichkeit geht oder ob Sie es wert sind , sondern vor allem um die Sache der Spaziergänger der ich einen sehr hohen Stellenwert beimesse .
Dass Ihnen der Begriff der Selbstbestimmung nichts sagt haben wir inzwischen alle verstanden .
Dass Sie den öffentlichen Diskurs scheuen ,wird durch Ihre “Arbeit“ immer wieder sichtbar.
Ich bin dankbar für Ihre Steilvorlage und habe große Freude daran Ihnen zur Ernennung zum “Wortführer der “Sackgassendenker“ gratulieren zu dürfen. Den mir verpassten Titel des Wortführers der Querdenker muß ich allerdings zurückweisen. Ich spreche manchmal zu den Spaziergängern das ist wahr , aber das wars dann auch.
Hier geht es jetzt allerdings um die Falschmeldung , die Sie in Ihrer unnachahm- lichen journalistischen Art ungeprüft in die Welt gesetzt haben.
Ich fordere Sie hiermit auf sich den Mailverkehr mit Frau Schmidt bei mir zu Hause anzusehen in dem Sie die Absage vom 02.06. !!!!!! lesen können inklusive Begründung , sowie die eindeutig formulierte Bestätigung der Absage vom Mi
morgen .inkl. einer Ergänzung meiner Begründung , die sich aus dem kurzen Gespräch mit Herrn Steinmeier auf dem Markt ergeben hat .Von kurzfristig kann nicht die Rede sein. Das zu behaupten ist eine eindeutige Lüge , wie ich belegen kann
Die zweite Lüge ist die , dass Steinmeier mich eingeladen habe. Die Einladung kam aus seiner Entourage , vermutlich einer Art persönlicher Referentin und ich habe keine Zusage gegeben, deshalb kann ich eine solche auch nicht zurückgezogen haben.
Ich erwarte deshalb eine Richtigstellung Ihrerseits.
Mir war spätestens nach dem Drängen von Fr. Schmidt und der Entourage des Herrn Steinmeier klar , dass die Absage übel aufgenommen werden würde , haben wir damit doch der Selbstdarstellung der Stadt RW einen Strich durch die Rechnung gemacht , sich als Gesprächsbereit und für den Diskurs offene Stadt darzustellen was ja auch eindeutig gelogen wäre ,denn eine solche ernsthafte Diskurs-Bereitschaft hat es schließlich nie gegeben. Ganz ehrlich, freut es mich, dass es so gekommen ist unter anderem auch deswegen weil sich ein Herr Bruker dadurch genötigt sah , seine eigene zutiefst antidemokratische Gesinnung öffentlich zu machen.
Dass Sie sich in Ihrem anscheinend doch ausgesprochen eindimensional angelegten Gehirn(eine Vermutung meinerseits , die Sie gerne widerlegen dürfen ) nicht vorstellen können , dass nicht jedermann und jede Frau vor Ehrfurcht auf die
Knie fällt wenn ein Titelträger auftaucht , ist durch die Schleimspur , die Ihre Hofberichterstattung (einmal für den Königshof RW und zum anderen für den Königshof des BuPrä) hinterlassen hat eindeutig belegt. Was hat Sie daran gehindert mich oder einen von uns zur Absage zu befragen ? Kennen Sie unsere Begründung ??
Ihr alter wilhelminischer Untertanengeist ist uns Spaziergängern zum Glück vollkommen fremd.
Und zum Schluß nocheinmal die Aufforderung, sich einem Gespräch mit mir zu stellen , meine Aussagen schwarz auf weiß bestätigt zu sehen. Seien Sie doch kein solcher Feigling . Ich verspreche Ihnen auch , dass ich Sie freundlich behandeln - und versuchen werde Ihr Denkvermögen nicht allzu sehr zu strapazieren .
Gespannt auf Ihre Antwort vorläufig noch ohne Respekt Günther Stronczek.
P.S. Selbstverständlich werde ich diesen Brief in diverse Foren stellen, und zwar sehr zeitnah, da ich davon ausgehe , dass Sie diesen Brief nicht veröffentlichen werden.
Strafbefehl gegen Rechtsanwalt Reiner Füllmich wegen Volksverhetzung.
Göttinger Tagblatt
Mein Kommentar: ich kann mich nur wiederholen, über § 130 Strafgesetzbuch (Volksverhetzung) kann man Kritiker leicht ausschalten, wenn sie den kapitalen Fehler machen, diese ständigen Vergleiche mit dem Dritten Reich in Bezug auf die Impfung etc. zu machen.
Man sollte es seinem Gegner nicht so leicht machen. Der Straftatbestand der Volksverhetzung wird gezielt hierfür benutzt. Dessen sollte man sich bewusst sein.
Göttinger Tagblatt
Mein Kommentar: ich kann mich nur wiederholen, über § 130 Strafgesetzbuch (Volksverhetzung) kann man Kritiker leicht ausschalten, wenn sie den kapitalen Fehler machen, diese ständigen Vergleiche mit dem Dritten Reich in Bezug auf die Impfung etc. zu machen.
Man sollte es seinem Gegner nicht so leicht machen. Der Straftatbestand der Volksverhetzung wird gezielt hierfür benutzt. Dessen sollte man sich bewusst sein.
Forwarded from Gordon Pankalla (Herzensanwalt)
Beitrittslösung nach Art. 23 GG oder gemeinsame Abstimmung über neue Verfassung nach 146 GG
Diese Frage ist bis heute umstritten. Sie ist Wasser auf den Mühlen der sog. Reichsbürger, die behaupten, wir hätten gar keine gültige Verfassung. Dies ist falsch !!! Das Grundgesetz, das 1949 die Bundesrepublik schuf, nennt für das Präambel-Ziel, »die Einheit und Freiheit Deutschlands zu vollenden«, seltsamerweise zwei Wege - in Artikel 23 und Artikel 146 GG. Letztlich kam es zur Beitrittslösung gem. Art 23 GG, dem sog. Königsweg.
Artikel 146 GG als Alternative
Jahrzehnte nach der Wiedervereinigung entbrannte eine Debatte darüber, ob auch die deutsche Vereinigung durch den Beitritt der DDR zur Bundesrepublik vollzogen werden sollte. Alternativ zur Beitrittsoption des Artikels 23 sah das Grundgesetz in Artikel 146 die Möglichkeit vor, über eine verfassunggebende Versammlung mit anschließender Volksabstimmung eine neue Verfassung zu schaffen.
Dieser Weg wurde von Teilen der DDR-Bürgerrechtsbewegung und im Westen von vielen Sozialdemokraten und linken Intellektuellen befürwortet. Sie argumentierten, der Vereinigungsprozess verlange die gleichberechtigte Beteilung der DDR an einer gesamtdeutschen Verfassung, die durch die ausdrückliche Zustimmung des gesamten deutschen Volkes legitimiert werden müsse.
Artikel 23 GG
"Dieses Grundgesetz gilt zunächst im Gebiete der Länder Baden, Bayern, Bremen, Groß-Berlin, Hamburg, Hessen, Niedersachsen, Nordrhein-Westfalen, Rheinland-Pfalz, Schleswig-Holstein, Württemberg-Baden und Württemberg-Hohenzollern. In anderen Teilen Deutschlands ist es nach deren Beitritt in Kraft zu setzen."
So war auch das Saarland am 14. Dezember 1956 nach dem Art 23 GG der BRD beigetreten. Im Saarland fand dazu eine Volksabstimmung statt.
Artikel 23 GG als „Königsweg“ des Einigungsprozesses
Vor allem Konservative hielten dagegen, der komplizierte Prozess einer Verfassungsneuschöpfung sei zu zeitraubend. Das Grundgesetz habe sich bewährt und sichere das Gelingen des Einigungsprozesses. Der Beitritt nach Artikel 23 sei der „Königsweg“, unterstützte Bundeskanzler Helmut Kohl den Einigungsplan seines Innenministers Wolfgang Schäuble.
Aber nicht westdeutsche Politiker hatten über das Prozedere zu entscheiden; nach Artikel 23 Absatz 2 bestimmte darüber allein das beitretende Gebiet, also die DDR. Im August 1990 votierte die Volkskammer dafür, die deutsche Einheit durch den Beitritt zum Grundgesetz herbeizuführen.
Dieser "Königsweg" (also der Beitritts der DDR zur BRD) bot laut Schäuble die "Garantie für den Fortbestand verläßlicher Grundentscheidungen und Grundstrukturen im Verhältnis zu unseren Partnern und Nachbarn" und der DDR ein "sicheres Rechtsfundament für rechtliche/ wirtschaftliche/gesellschaftliche Restrukturierung".
Wer nun immer noch meint, wir hätten keine gültige Verfassung und daher zur Reichsverfassung von 1871 zurückkehren will, dem sei gesagt, dass es über diese Verfassung ebenfalls nie eine Volksabstimmung gegeben hat.
https://t.me/pankalla
Diese Frage ist bis heute umstritten. Sie ist Wasser auf den Mühlen der sog. Reichsbürger, die behaupten, wir hätten gar keine gültige Verfassung. Dies ist falsch !!! Das Grundgesetz, das 1949 die Bundesrepublik schuf, nennt für das Präambel-Ziel, »die Einheit und Freiheit Deutschlands zu vollenden«, seltsamerweise zwei Wege - in Artikel 23 und Artikel 146 GG. Letztlich kam es zur Beitrittslösung gem. Art 23 GG, dem sog. Königsweg.
Artikel 146 GG als Alternative
Jahrzehnte nach der Wiedervereinigung entbrannte eine Debatte darüber, ob auch die deutsche Vereinigung durch den Beitritt der DDR zur Bundesrepublik vollzogen werden sollte. Alternativ zur Beitrittsoption des Artikels 23 sah das Grundgesetz in Artikel 146 die Möglichkeit vor, über eine verfassunggebende Versammlung mit anschließender Volksabstimmung eine neue Verfassung zu schaffen.
Dieser Weg wurde von Teilen der DDR-Bürgerrechtsbewegung und im Westen von vielen Sozialdemokraten und linken Intellektuellen befürwortet. Sie argumentierten, der Vereinigungsprozess verlange die gleichberechtigte Beteilung der DDR an einer gesamtdeutschen Verfassung, die durch die ausdrückliche Zustimmung des gesamten deutschen Volkes legitimiert werden müsse.
Artikel 23 GG
"Dieses Grundgesetz gilt zunächst im Gebiete der Länder Baden, Bayern, Bremen, Groß-Berlin, Hamburg, Hessen, Niedersachsen, Nordrhein-Westfalen, Rheinland-Pfalz, Schleswig-Holstein, Württemberg-Baden und Württemberg-Hohenzollern. In anderen Teilen Deutschlands ist es nach deren Beitritt in Kraft zu setzen."
So war auch das Saarland am 14. Dezember 1956 nach dem Art 23 GG der BRD beigetreten. Im Saarland fand dazu eine Volksabstimmung statt.
Artikel 23 GG als „Königsweg“ des Einigungsprozesses
Vor allem Konservative hielten dagegen, der komplizierte Prozess einer Verfassungsneuschöpfung sei zu zeitraubend. Das Grundgesetz habe sich bewährt und sichere das Gelingen des Einigungsprozesses. Der Beitritt nach Artikel 23 sei der „Königsweg“, unterstützte Bundeskanzler Helmut Kohl den Einigungsplan seines Innenministers Wolfgang Schäuble.
Aber nicht westdeutsche Politiker hatten über das Prozedere zu entscheiden; nach Artikel 23 Absatz 2 bestimmte darüber allein das beitretende Gebiet, also die DDR. Im August 1990 votierte die Volkskammer dafür, die deutsche Einheit durch den Beitritt zum Grundgesetz herbeizuführen.
Dieser "Königsweg" (also der Beitritts der DDR zur BRD) bot laut Schäuble die "Garantie für den Fortbestand verläßlicher Grundentscheidungen und Grundstrukturen im Verhältnis zu unseren Partnern und Nachbarn" und der DDR ein "sicheres Rechtsfundament für rechtliche/ wirtschaftliche/gesellschaftliche Restrukturierung".
Wer nun immer noch meint, wir hätten keine gültige Verfassung und daher zur Reichsverfassung von 1871 zurückkehren will, dem sei gesagt, dass es über diese Verfassung ebenfalls nie eine Volksabstimmung gegeben hat.
https://t.me/pankalla
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Gordon Pankalla (Herzensanwalt)
Anwalt, Influencer, Fußmodel: das Recht muss dem Unrecht nicht weichen - für das Grundgesetz und Menschenrecht. Gesellschaft, Recht, Comedy und vieles mehr ...
Forwarded from WIR- Stoppen den Wahnsinn ab Herbst!
#SafeTheDate
#Nehmt #euch #den #0909 #frei!
#b0909 #Grossdemo #Berlin
Den Aufzug haben wir soeben angemeldet! Und wir werden diesmal alle besuchen gehen, die diesen ganzen Wahnsinn mit unterstützen!💪 Siehe Route😉!
Seid dabei! Es gibt keine Ausreden!
#WirSehenUnsAlleInBerlin!
Sie bereiten sich auf den Herbst vor? WIR AUCH!💪
KEINE DEBATTE &
ABSTIMMUNG OHNE UNS⚠️
#WirWerdenDaSein #b0909
#Nehmt #euch #den #0909 #frei!
#b0909 #Grossdemo #Berlin
Den Aufzug haben wir soeben angemeldet! Und wir werden diesmal alle besuchen gehen, die diesen ganzen Wahnsinn mit unterstützen!💪 Siehe Route😉!
Seid dabei! Es gibt keine Ausreden!
#WirSehenUnsAlleInBerlin!
Sie bereiten sich auf den Herbst vor? WIR AUCH!💪
KEINE DEBATTE &
ABSTIMMUNG OHNE UNS⚠️
#WirWerdenDaSein #b0909
Forwarded from ☯️Abgefahrenes Leben - Kanal
Seit geraumer Zeit beobachten WIR eine Zunahme von Unfällen zu Land und zu Luft.
Es hat sich bereits die internationale Koalition GAAC gebildet, welche ausdrücklich vor Impfschäden bei Piloten warnt, in den USA sogar schon eine Klage eingereicht hat.
Nun wurde in der aktuellen Ausgabe 2022/02 der ZLW (ED: 02.06.2022) der deutschen Fachzeitschrift für Luft- und Raumfahrtrecht, ein Aufsatz veröffentlicht:
"Zur Impfpflicht für Piloten im Spannungsverhältnis zwischen Flugsicherheit und operationellen Bedürfnissen der Fluggesellschaften"
Das Ergebnis ist frappierend:
Denn es ist gar fraglich, ob Piloten nicht sogar ihre Fluglizenz gefährden, wenn sie die Spritze zugelassen haben!
"Tauglichkeit eines Piloten (...) Deren Bestehen kann nur bei einer Nicht-Impfung als sicher angenommen werden."
Es dürfte erwartet werden, dass sich gerade die Fluggesellschaften dieses Artikels annehmen, und öffentlich Stellung zu diesem brisanten Thema nehmen!
🔥🔥🔥
ZLW
➡️🌟 @AbgefahrenesLeben ☯️
Es hat sich bereits die internationale Koalition GAAC gebildet, welche ausdrücklich vor Impfschäden bei Piloten warnt, in den USA sogar schon eine Klage eingereicht hat.
Nun wurde in der aktuellen Ausgabe 2022/02 der ZLW (ED: 02.06.2022) der deutschen Fachzeitschrift für Luft- und Raumfahrtrecht, ein Aufsatz veröffentlicht:
"Zur Impfpflicht für Piloten im Spannungsverhältnis zwischen Flugsicherheit und operationellen Bedürfnissen der Fluggesellschaften"
Das Ergebnis ist frappierend:
Denn es ist gar fraglich, ob Piloten nicht sogar ihre Fluglizenz gefährden, wenn sie die Spritze zugelassen haben!
"Tauglichkeit eines Piloten (...) Deren Bestehen kann nur bei einer Nicht-Impfung als sicher angenommen werden."
Es dürfte erwartet werden, dass sich gerade die Fluggesellschaften dieses Artikels annehmen, und öffentlich Stellung zu diesem brisanten Thema nehmen!
🔥🔥🔥
ZLW
➡️🌟 @AbgefahrenesLeben ☯️