FREISPRUCH VOR DEM AMTSGERICHT TIERGARTEN‼️

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Beschluss des @BVerfG enthält eine Ausstiegsklausel aus der Impfpflicht im Gesundheitswesen
Laut @ rki_de wird die Bedingung für diese Ausstiegsklausel seit 5.5.2022 explizit erfüllt.
Die Urteilsbegründung bezieht sich auf RKI-Sachstand 21.4.22
Thread mit Quellen (1/9)

Das BVerfG-Urteil enthält sinnvollerweise eine Ausstiegsklausel in Randnummer Rn 167:
"Allerdings kann eine zunächst verfassungskonforme Regelung später mit Wirkung für die Zukunft verfassungswidrig werden, wenn ursprüngliche Annahmen des Gesetzgebers nicht mehr tragen."
2/9

Die Annahme des BVerfG:
Infektionsgefährdung für Ungeimpfte ist deutlich höher als für Geimpfte. Dies erklärt das BVerfG in Rn 185 aufgrund Daten vom @PEI_Germany und @rki_de:
"Zusammenfassend schätzt das Robert Koch-Institut die Infektionsgefährdung für die Gruppe
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der Ungeimpften letztlich nach wie vor als sehr hoch, für die Gruppen der Genesenen und Geimpften mit Grundimmunisierung als hoch und für die Gruppe der Geimpften mit Auffrischimpfung als moderat ein (vgl. RKI, Wöchentlicher Lagebericht vom 21. April 2022, S. 4)."
4/9

Diese Daten haben sich laut RKI inzwischen verändert: Die Infektionsgefahr ist seit mehreren Wochen für alle Gruppen gleich (für Geboosterte sogar noch geringfügig höher)
Siehe: https://rki.de/DE/Content/InfAZ/N/Neuartiges_Coronavirus/Daten/Inzidenz_Impfstatus.html ,18-59 Jahre
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Die Differenzierung nach Impfstatus entfällt deshalb laut RKI seit 5.5.2022.
"Das Robert Koch-Institut schätzt die Gefährdung durch COVID-19 für die Gesundheit der Bevölkerung in Deutschland insgesamt als hoch ein."
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Dieser Satz ersetzt beim RKI seit 5.5. den vom @BVerfG im Urteil zitierten obigen Satz
Quelle: RKI Wöchentlicher Lagebericht vom 5.5.2022, Seite 4
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Die sehr lange Urteilsbegründung der BVerfG wurde mehrere Wochen geschrieben und ist inzwischen veraltet. Sie beruft sich auf Daten und Einschätzung des RKI, die inzwischen vom RKI widerrufen wurden.
Ohne Fremdschutz ist laut BVerfG keine Impfpflicht möglich.
8/9

Covid ist eine dynamische Situation, im Moment ist eine Impfpflicht nicht durch das BVerfG Urteil gedeckt.
9/9

https://twitter.com/olafgarber/status/1527298790721323009?s=20&t=Xe01VYoVOBeEUdFcfcRNYw

#Affentheater #Affenpocken #Affenpockenvirus #LauterbachRuecktrittJetzt #LauterbachRuecktritt
Twitter: haintz_markus

Streit über den Ursprung der Pandemie: Gericht gibt Christian Drosten recht

Der Physiker Roland Wiesendanger hatte dem Virologen vorgeworfen, die Öffentlichkeit über die Herkunft des Coronavirus getäuscht zu haben. Diese Äusserung darf er nach einem Gerichtsurteil nicht wiederholen, er will aber in Berufung gehen. NZZ

Netzfund
Es gibt ja schon lustige Zufälle.
Der erste Patient mit Affenpocken in Deutschland liegt in München im Klinikum Schwabing. Wie damals beim ersten Corona Patienten.
Behandelnder Arzt ist Clemens Wendtner. Wie damals beim ersten Corona Patienten. Der hat bei dem Patienten einen speziellen PCR Test durchgeführt, um die Affenpocken-Infektion eindeutig festzustellen. Wie damals.....ach, Ihr wisst schon.

Dem Patienten, ein Brasilianer, der eigentlich in Portugal lebt, geht es gut. Wie damals dem ersten Corona Patienten auch. Und falls sich sein Zustand verschlechtern sollte, wurde zufälligerweise vor kurzem ein Medikament für die Behandlung einer Affenpocken-Infektion in der EU zugelassen. Welch eine weise Voraussicht.

🗽 #FFM2105-Route führt zur Europäischen Zentralbank🗽

In Berlin wird erneut an der Durchsetzung allgemeiner Impfpflichten gearbeitet, das Bundesverfassungsgericht hat berufsspezifische Impfpflichten gerade erst bestätigt und ab Sonntag tagt die WHO bereits in Genf zur Entmachtung nationaler Regierungen.

Frankfurt läuft daher am Samstag, den 21.05.2022 auf neuer Route für Frieden, Freiheit und Wahrheit am belebten Mainufer entlang zur EZB und von dort aus durch das Stadtzentrum zum Römer. Start ist um 15 Uhr an der Taunusanlage.

Lasst uns viele sein und an den Erfolg sowie die Kraft der Demonstrationen anknüpfen. Wer mehr als eine Demonstration am Samstag möchte, der ist zudem um 12 Uhr zur Friedens-Parade ans Mainufer eingeladen. Gemeinsam stärken wir Frankfurt und den zur Institution gewordenen Samstags-Lauf als ein Zentrum des Friedens und der Freiheit!

Hier geht es zur Einladung 👈

🔴 Aktuelles täglich unter Freunde der Freiheit

Offenbar geht es wieder los.

Europa meldet wachsende Zahl von #Affenpocken-Infektionen, während NYC einen möglichen Fall untersucht

https://youtu.be/sRtXTQ2NUHI

Ein Fall und schon haben wir eine neue „Pandemie“, danke an die „Welt“…

Was ist denn jetzt los, die New York Times bremst die Kriegstreiber aus?

Nach Angaben der Weltgesundheitsorganisation gibt es weltweit etwa 80 bestätigte Fälle und 50 weitere Verdachtsfälle.

Frankreich, Deutschland, Belgien und Australien meldeten am Freitag ihre ersten Fälle.
"Ich bin fassungslos. Jeden Tag wache ich auf und sehe, dass weitere Länder infiziert sind", sagte Oyewale Tomori, ein Virologe, der früher die nigerianische Akademie der Wissenschaften leitete und in mehreren Beratungsgremien der WHO sitzt.
"Dies ist nicht die Art der Ausbreitung, die wir in Westafrika gesehen haben, es könnte also etwas Neues im Westen passieren", sagte er.

https://apnews.com/article/science-health-africa-france-56c405d91f650a41593a4a03c0ab9d79

Tödlicher Ernst": USA drängen Taiwan im Stillen dazu, sich an der Ukraine zu orientieren, um China zu bekämpfen

Doch auch Peking zieht seine Lehren aus der verpfuschten Invasion Russlands. politico.com

Mein Kommentar: Die Kriegstreiber in den USA zündeln solange, bis die ganze Welt in Flammen steht. Twitter: haintz_markus

Erst Anfang diesen Jahres wurde ein Medikament gegen Pocken neu zugelassen.

https://www.apotheke-adhoc.de/nachrichten/detail/pharmazie/schuetzt-die-pockenimpfung-vor-affenpocken/

Neu zugelassen ist Tecovirimat (US-Firma Siga Technologies). Die tatsächliche Wirksamkeit am Menschen ist nicht erprobt. Die Zulassung durch die EMA Anfang des Jahres soll dem Schutz vor biologischen Angriffen dienen.

Mein Kommentar: entweder die Menschheit geht unter, oder die Pharmamafia. Beide zusammen werden auf Dauer nicht überleben.

Schrecklich, wie Russland die NATO einkreist...

Stellen wir mal - nur für einen Augenblick - nicht Deutschland in die Mitte der mentalen Weltkarte, sondern Russland.

An alle #RusslandHasser und #KriegsHetzer: Es kann nie schaden, sich in den "Feind" hineinzuversetzen, nicht wahr?

So sieht das dann aus (⬆️ Bild oben): gelb Russland, blau NATO-Stützpunkte [Anmerkung: jaja, mindestens zwei davon gibt's mittlerweile nicht mehr und mindestens einer ist unpräzise eingezeichnet - darum geht's hier nicht].

Das eigentliche Ziel der NATO in Europa