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Unser Rechtsstaat ist in GEFAHR


Maskenfreier Appell:
Unser deutsches Bundesverfassungsgericht
muss unsere Grundrechte schützen!
An alle Richter - wacht auf!



⚠️⚠️⚠️⚠️⚠️⚠️⚠️⚠️⚠️
Wir gemeinsam für unser Recht!
Am Donnerstag,
den 10.12.2020,
um 16.30 Uhr
vor dem Bundesverfassungsgericht Karlsruhe
Schlossbezirk 3,
76131 Karlsruhe
⚠️⚠️⚠️⚠️⚠️⚠️⚠️⚠️⚠️


Die Würde des Menschen ist unantastbar, sie zu wahren und zu schützen ist Aufgabe unserer Verfassungsrichter.

Wir wehren uns gegen die Einschränkungen der Grundrechte durch das Infektionsschutzgesetz, insbesondere im Hinblick auf:

Art. 1 GG - Würde
Art. 2 GG - freie Entfaltung und
körperliche Unversehrtheit
Art. 3 GG - Diskriminierung
Art. 5 GG - Meinungsfreiheit
Art. 8 GG - Versammlungsfreiheit
Art. 11 GG - Freizügigkeit
Art. 12 GG - Berufsfreiheit
Art. 13 GG - Unverletzlichkeit der Wohnung

Friedliche Kundgebung


Die Versammlung ist genehmigt.
https://www.youtube.com/watch?v=R4P8swMzI0w&pbjreload=101


Es ist natürlich immer schwierig eine eigene Rede zu "bewerben" und zu bewerten, die hier war meines Erachtens aber ziemlich gut, lohnt sich daher.


________________________
Markus Haintz
Rechtsanwalt

https://t.me/Haintz

„Wer anderen die Freiheit verweigert, verdient sie nicht für sich selbst.“

Abraham Lincoln
2020-12-10_Einladung_AfD-Fraktion-BW_Corona-Expertenrunde.pdf
568.5 KB
Expertenrunde am Donnerstag 20.12.2020, 19 bis 21:00 Uhr

Selbstbestimmt statt Fremdbestimmt!

AFP Fraktion im Landtag von Baden-Württemberg

Teilnehmer:
Bernd Gögel MdL, Fraktionsvorsitzender
Dr. Christina Baum MdL, Gesundheit- und Sozialpolitische Sprecherin
Emil Sänze MdL (Moderator), Vorstand Presse- und Öffentlichkeitsarbeit
Diplom-Psychologin Ann Heyne, Psychologische Psychotherapeutin
Tobias Loose, Gründer: Eltern für Aufklärung und Freiheit e.V.
Markus Haintz, Rechtsanwalt & Bürgerrechtler


Fragen können bereits im Vorfeld an presse@afd.fraktion-bw.de gerichtet werden.



________________________
Markus Haintz
Rechtsanwalt

https://t.me/Haintz
❗️❗️❗️Demonstrationen am Wochenende in Frankfurt und Dresden❗️❗️❗️

Stand heute sind beide Demonstrationen verboten worden, Friedemann Däblitz geht gegen das Verbot in Frankfurt vor,
Ralf Ludwig gegen das Verbot in Dresden. Ich gehe davon aus, dass wir in beiden Fällen bis zum Bundesverfassungsgericht gehen können und auch werden, soweit nötig. Flyer Dresden siehe unten.

Wir halten euch auf dem Laufenden.

@haintz
Forwarded from Infokanal Dresden
Herzliche Einladung nach Dresden für den 12. Dezember mit spannenden Aktionen:
11 Uhr: Autokorso (Treffpunkt Pirnaischer Platz)

13 Uhr: Ärzte-Demo auf der Cockerwiese!

14 Uhr: Hauptkundgebung mit vielen interessanten Beiträgen!

Hier bekommt ihr mehr Informationen.

*NEU: Wir ziehen vor's Gericht.*

Bitte teilen. Danke!
Forwarded from Eva Herman Offiziell
‼️BILD klagt an: Herr Spahn hat sein Wort gebrochen!‼️

Versprochen! Gebrochen!

Am 1. September noch versicherte Gesundheitsminister Jens Spahn (40, CDU) auf einer Bühne vor verunsicherten Bürgern in Bottrop (NRW): „Man würde mit dem Wissen heute, das kann ich Ihnen sagen, keine Friseure mehr schließen und keinen Einzelhandel mehr schließen. Das wird nicht noch mal passieren.“

Jetzt, drei Monate später, sind Spahns Worte nur noch Makulatur – denn genau DAS passiert!

Angesichts rasant gestiegener Infektionszahlen sprach sich der Minister bei BILD Live für einen bundesweiten Lockdown aus: „Es macht Sinn, noch mal umfassender, dafür kürzer das Leben ein Stück runterzubringen, Kontakte zu reduzieren, Infektionszahlen runterzuschrauben.“

https://www.bild.de/politik/inland/politik-inland/spahn-bricht-sein-lockdown-versprechen-man-wuerde-mit-dem-wissen-von-heute-74392592,la=de.bild.html
Forwarded from Kanal Rechtsanwalt Dirk Sattelmaier (Dirk Sattelmaier)
❗️ Unfassbar Herr Blome ❗️

Ich zitiere Sie:

„Ich hingegen möchte an dieser Stelle ausdrücklich um gesellschaftliche Nachteile für all jene ersuchen, die freiwillig auf eine Impfung verzichten. Möge die gesamte Republik mit dem Finger auf sie zeigen“.

Und jetzt schauen Sie bitte mal in Paragraph 130 StGB:

§ 130
Volksverhetzung
(1) Wer in einer Weise, die geeignet ist, den öffentlichen Frieden zu stören,

1.
gegen eine nationale, rassische, religiöse oder durch ihre ethnische Herkunft bestimmte Gruppe, gegen Teile der Bevölkerung oder gegen einen Einzelnen wegen seiner Zugehörigkeit zu einer vorbezeichneten Gruppe oder zu einem Teil der Bevölkerung zum Hass aufstachelt, zu Gewalt- oder Willkürmaßnahmen auffordert oder

2.
die Menschenwürde anderer dadurch angreift, dass er eine vorbezeichnete Gruppe, Teile der Bevölkerung oder einen Einzelnen wegen seiner Zugehörigkeit zu einer vorbezeichneten Gruppe oder zu einem Teil der Bevölkerung beschimpft, böswillig verächtlich macht oder verleumdet,
wird mit Freiheitsstrafe von drei Monaten bis zu fünf Jahren bestraft.

Die Meinungsfreiheit findet hier ihre Grenzen !

Was sie machen ist Hetze der übelsten Art ! Und für einen Anfangsverdacht reicht Ihr Zitat allemal, so dass die Staatsanwaltschaft hier von Amts wegen ein Ermittlungsverfahren eröffnen müsste.

Ich bin schockiert !

@RASattelmaier


https://www.spiegel.de/politik/deutschland/impfpflicht-was-denn-sonst-a-2846adb0-a468-48a9-8397-ba50fbe08a68
Forwarded from RA Ludwig - Querdenkeranwalt (Ralf Ludwig)
⚡️⚡️Versammlungsverbot in Dresden⚡️⚡️

Am 08. Dezember 2020 hat die Stadt Dresden eine Allgemeinverfügung erlassen, die konkret "Querdenken"-Demonstrationen verbietet.

https://www.dresden.de/media/pdf/gesundheit/HYG/Corona_20201208_Allgemeinverfuegung_Versammlungsverbot_Querdenken.pdf

Restriktionen gegen die freie Meinungsäußerung werden in diesem Land immer härter. Ich habe in mehreren Nachrichten in diesem Kanal dargestellt, dass die Infektionsgefahr unter freiem Himmel - unabhängig von Abstand und Masken - um ein Erhebliches niedriger ist, als in geschlossenen Räumen.
Robert-Koch-Institut und alle uns bekannten Studien weisen darauf hin.
Ein Demonstrationsverbot kann also unter keinen Umständen den Zweck von Infektionsschutz verfolgen. Die erwarteten Demonstrationsteilnehmer sind ja nicht mehr oder weniger Infektiös - abhängig von dem Ort an dem sie sich aufhalten.
Wird die Demonstration verboten, ist je keiner der möglichen Teilnehmer weniger ansteckend. Nur dass in diesem Fall die ansteckende Person sich wahrscheinlicher in Innenräumen aufhalten wird, als an der frischen Luft. Somit erhöht ein Demonstrationsverbot tendenziell die Ansteckungswahrscheinlichkeit.

Mein Telegram-Kanal:

https://t.me/RA_Ludwig

Rechtsstaat ist wie das tägliche Brot, wie Wasser zum Trinken und wie Luft zum Atmen, und das Beste an der Demokratie ist, dass nur sie geeignet ist, den Rechtsstaat zu sichern.

Gustav Radbruch
Rechtsphilosoph

Wer meine Arbeit unterstützen möchte:

DE59 8605 5592 1631 4730 90

Vielen Dank!
Na dann zeigt doch mal alle bis heute 24 Uhr in Dresden Demonstrationen an, eineinhalb Stunden Zeit sind ja noch dafür.
Unabhängig davon gehen wir (Ralf) natürlich gerichtlich dagegen vor.❗️❗️❗️
Forwarded from SchülerStehenAuf
Willkommen im Jahr 2021 Fest für Frieden&Freiheit

Deutschlandweite- Großdemonstration in Nürnberg von
Schüler/-innen gegen die Maskenpflicht (Deutschland) und Querdenken 911 Nürnberg

Am Sonntag 03.01.2021 am Volksfest Platz in Nürnberg
Beginn: 14:30

Mit dabei:
Markus Haintz, Aliens best Friend,Schwrzvyce,Markus NRG Vibes,Wolfgang Kauth,Michael Ballweg,
Und viele Weitere Persönlichkeiten.

Busreisen aus vielen Städten nach Nürnberg Jetzt verfügbar https://www.srkaden.de/micro/


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Abonnieren:t.me/GegendieMaskenpflicht2020
Forwarded from Julo
Biontech Jahresabschlussbericht 2020 (englisch) mit der Veröffentlichung der "Risk Factors", die das Unternehmen für seine Investoren innehat (ab Seite 8)
Zum Beispiel:
- Biontech hat seit Gründung im Jahr 2008 jedes Jahr hunderte Millionen von Euro Verlust gemacht (S. 8)
- "Es wurde keine mRNA-Immuntherapie zugelassen, und möglicherweise wird niemals eine zugelassen. Die Entwicklung von mRNA-Arzneimitteln birgt aufgrund der neuartigen und beispiellosen Natur dieser neuen Kategorie von Therapeutika erhebliche klinische Entwicklungs- und regulatorische Risiken." (S. 15)
- "Unsere Produktkandidaten funktionieren möglicherweise nicht wie beabsichtigt, können unerwünschte Nebenwirkungen verursachen oder andere Eigenschaften aufweisen, die ihre behördliche Zulassung verzögern oder verhindern, das kommerzielle Profil eines zugelassenen Etiketts einschränken oder nach der Marktzulassung zu erheblichen negativen Konsequenzen führen können. {...} Eine unzureichende Schulung zum Erkennen oder Behandeln der möglichen Nebenwirkungen unserer Produktkandidaten kann zu Verletzungen oder zum Tod des Patienten führen. Jedes dieser Ereignisse kann unsere Geschäfts-, Finanz- und Aussichten erheblich beeinträchtigen." (S. 16)
- "Wenn wir bestimmte wesentliche Verstöße begehen und diese nicht beheben können (wenn ein solcher Verstoß heilbar ist), müssen wir Aktien der Bill & Melinda Gates Foundation zurückkaufen." (S. 47)
- "Wenn wir oder unsere Drittanbieter die Gesetze und Vorschriften zu Umwelt, Gesundheit und Sicherheit nicht einhalten, können Bußgelder oder Strafen verhängt werden oder Kosten entstehen, die unser Geschäft beeinträchtigen können." (S. 65)
...
und viele weitere Eingeständnisse darüber, dass dieses Unternehmen nicht das ist und das "verkauft", was in den Mainstream-Medien propagiert wird.
Ihr eigener Jahresbericht sollte Biontech vor Gericht enttarnen und aufzeigen, welche Gefahren das Unternehmen wissentlich auf die Menschheit loslässt.

Bitte weiterleiten!!!
Forwarded from Julo
Biontech_Jahresabschlussbericht_2020_englisch.pdf
3.6 MB
Ob man so einen Laden noch unterstützen möchte ist eine andere Frage... Mit Leerzeichen geht es natürlich auch. Soll sich der Algorithmus was einfallen lassen.
Forwarded from Ewald Arnold
Doreen, tust du mir den Gefallen, und leitest das an Markus weiter? Er und andere haben gepostet, daß "Querdenken" nicht bei Spreadshirt gedruckt werden kann.

Wie du siehst, geht es doch😃 Das Teil ist so in meinem Warenkorb. Ich verwende seit Monaten den Trick, bestimmte Buchstaben durch russische Varianten zu ersetzen, um die Zensur zu unterlaufen. Im Beispiel oben: e mit russischem e und n mit russischem i. Keiner merkt was😃 Das verdrehte N unterstützt sogar das Querdenken zusätzlich optisch. r/г p/р o/о a/а H/Н alles so täuschend ähnlich, daß es online oft für Betrug genutzt wird.

Die Buchstabe holt man sich über eine nachinstallierte Tastatur oder kopiert sie sich aus der Tabelle bei Wikipedia. Alternativ kann man auch andere Sprachen verwenden, wenn das auch noch gefiltert wird.
Forwarded from Alschner.Klartext
‼️ Bitte teilen ‼️

Dieses Statement des Beamten William Thompson von der CDC belegt, dass in Behörden wissenschaftliche Studien frisiert werden, um Risiken von Impfungen zu verschleiern.
Auch andere Wissenschaftler geben zu, dass die Risiken von Impfungen nicht richtig getestet werden.

https://wp.me/pIDYH-Yo