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impfpflicht2.pdf_bn-238025529.pdf
Auch in diesem „Kompromissvorschlag“ geht es immer noch um ein Impfpflicht ab 60 und eine "Option" ab 18 durch Beschluss des Bundestages.
Unabhängig davon dürfte das Hauptziel der Agenda bekannt sein, eine digitale Identität für alle. Die "Gesundheit" wird nur als Aufhänger genommen, wer möchte schon gegen Gesundheitsüberwachung sein.
§ 20a
Immunitäts- und Beratungsnachweis gegen COVID-19 für Erwachsene; Verordnungsermächtigung
(1) Personen, die seit mindestens sechs Monaten ihren gewöhnlichen Aufenthalt in der Bundesrepublik Deutschland haben und das 18. Lebensjahr vollendet haben, sind verpflichtet, ab dem 15. Oktober 2022 über einen Impf- oder Genesenennachweis nach § 22a Absatz 1 oder Absatz 2 zu verfügen; Personen, die das 60. Lebensjahr noch nicht vollendet haben, erfüllen diese Pflicht auch, indem sie über einen Nachweis über eine individuelle ärztliche Beratung zu Schutzimpfungen gegen das Coronavirus SARS-CoV-2 verfügen.
§ 20b
Immunitätsnachweis gegen COVID-19 für erwachsene Personen, die das 60. Lebensjahr noch nicht vollendet haben
Der Deutsche Bundestag kann durch im Bundesgesetzblatt bekanntzumachenden Beschluss auf der Grundlage der vorliegenden wissenschaftlichen Erkenntnisse insbesondere über die vorhandenen Impfquoten und Virusvarianten des Coronavirus SARS-CoV-2 nach Bericht der Bundesregierung nach § 20f Absatz 3 ab dem 1. September 2022 festlegen, dass auch Personen, die das 18. Lebensjahr vollendet haben, aber das 60. Lebensjahr noch nicht vollendet haben, und die seit mindestens sechs Monaten ihren gewöhnlichen Aufenthalt in der Bundesrepublik Deutschland haben, über einen Impf- oder Genesenennachweis nach § 22a Absatz 1 und 2 verfügen müssen.
Voraussetzung ist, dass man seinen gewöhnlichen Aufenthalt in den letzten sechs Monaten in Deutschland haben musste oder einen neuen Aufenthalt begründet, mit dem Plan, mehr als sechs Monate im Land zu sein.
Das schreit nach einem Wohnsitz im Ausland 🤷🏻♂️. Wer braucht schon einen gewöhnlichen Aufenthalt in Deutschland?
Unabhängig davon dürfte das Hauptziel der Agenda bekannt sein, eine digitale Identität für alle. Die "Gesundheit" wird nur als Aufhänger genommen, wer möchte schon gegen Gesundheitsüberwachung sein.
§ 20a
Immunitäts- und Beratungsnachweis gegen COVID-19 für Erwachsene; Verordnungsermächtigung
(1) Personen, die seit mindestens sechs Monaten ihren gewöhnlichen Aufenthalt in der Bundesrepublik Deutschland haben und das 18. Lebensjahr vollendet haben, sind verpflichtet, ab dem 15. Oktober 2022 über einen Impf- oder Genesenennachweis nach § 22a Absatz 1 oder Absatz 2 zu verfügen; Personen, die das 60. Lebensjahr noch nicht vollendet haben, erfüllen diese Pflicht auch, indem sie über einen Nachweis über eine individuelle ärztliche Beratung zu Schutzimpfungen gegen das Coronavirus SARS-CoV-2 verfügen.
§ 20b
Immunitätsnachweis gegen COVID-19 für erwachsene Personen, die das 60. Lebensjahr noch nicht vollendet haben
Der Deutsche Bundestag kann durch im Bundesgesetzblatt bekanntzumachenden Beschluss auf der Grundlage der vorliegenden wissenschaftlichen Erkenntnisse insbesondere über die vorhandenen Impfquoten und Virusvarianten des Coronavirus SARS-CoV-2 nach Bericht der Bundesregierung nach § 20f Absatz 3 ab dem 1. September 2022 festlegen, dass auch Personen, die das 18. Lebensjahr vollendet haben, aber das 60. Lebensjahr noch nicht vollendet haben, und die seit mindestens sechs Monaten ihren gewöhnlichen Aufenthalt in der Bundesrepublik Deutschland haben, über einen Impf- oder Genesenennachweis nach § 22a Absatz 1 und 2 verfügen müssen.
Voraussetzung ist, dass man seinen gewöhnlichen Aufenthalt in den letzten sechs Monaten in Deutschland haben musste oder einen neuen Aufenthalt begründet, mit dem Plan, mehr als sechs Monate im Land zu sein.
Das schreit nach einem Wohnsitz im Ausland 🤷🏻♂️. Wer braucht schon einen gewöhnlichen Aufenthalt in Deutschland?
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WICHTIG, 25.10.2020 - In eigener Sache, Zeugen und Beweise gesucht! Am 25.10.2020 hat mich die Berliner Polizei auf dem Alexanderplatz rechtswidrig festgenommen und Friederike mit dem Kopf voraus gegen eine Wand gestoßen. Die Berliner Polizei behauptet nunmehr…
Danke für eure Unterstützung. Ich habe jetzt genau das Video gefunden, das ich gesucht habe. ❤️❤️❤️
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Ich habe vorhin mit einer sehr guten Quelle aus dem Bundestag gesprochen. Diese hat vermutet, dass sie die Impfpflicht irgendwie durchkriegen werden. Ich bin mir da momentan nicht so sicher. Die CDU möchte die Regierung schwächen, da wäre ein scheitern lassen…
Prognose für die Abstimmung im Bundestag: Der Bundestag setzt sich aus 736 Abgeordneten zusammen, die einfache Mehrheit liegt bei 369 (Dass ein solches Gesetz mit einfacher Mehrheit beschlossen werden darf, ist an sich schon ein Skandal). Die Ampelkoalition verfügt über 416 Sitze.
Entscheidend wird es auf die Stimmen der FDP ankommen. Die FDP hat heute die letzte Gelegenheit, für freiheitliche Werte einzustehen. Sollte der Großteil der Fraktion für die Impfpflicht stimmen, dann kann man dieser Partei nur wünschen, in der Bedeutungslosigkeit zu versinken. Ich rate nur vor mich hin, nagelt mich also bitte nicht fest. Wie wird morgen abgestimmt.
SPD: Von den 206 Abgeordneten werden 3-4 enthalten und 2-3 werden mit Nein-Stimmen.
Grüne: Das totalitäre Gedankengut bei den Grünen ist so fest verwurzelt, dass mindestens 117 Abgeordnete mit Ja stimmen werden, einer wird sich vielleicht enthalten.
FDP: Ich habe von Gerüchten aus 2. Hand gehört, dass 60 % der FDP für eine Impfpflicht stimmen werden. Wenn aus dem Lager SPD und Grüne nicht mehr als 10 Abgeordnete mit Nein stimmen oder sich enthalten, dann würde das Gesetz knapp durchgehen. Ist natürlich eine Mutmaßung, die Position der FDP lässt sich nicht berechnen.
CDU/CSU: Aus rein politischem Kalkül wird man sich enthalten oder möglicherweise auch mit Nein stimmen, spielt keine Rolle.
AfD: Die AfD wird geschlossen mit Nein stimmen.
Linke: Sahra Wagenknecht wird auf jeden Fall mit Nein stimmen, der Rest der Fraktion wird sich enthalten oder mit Nein-Stimmen. Einige wenige werden aber auch mit Ja stimmen, ich schätze 3-4.
Was sagt uns das? Es wird knapp und die entscheidende Rolle kommt der FDP zu. Wenn 60 % der FDP für das Gesetz stimmen geht es durch, wenn es nur 50 % tun, wird es scheitern.
Sollte das Gesetz tatsächlich verabschiedet werden, dann wird sich die Politik damit keinen Gefallen tun, da man massiven gesellschaftlichen Widerstand provoziert, selbst in Deutschland.
Wie geht es aus? Ich weiß es nicht, wir werden es sehen. Aber ich bleibe dabei, eine Impfpflicht ist weder juristisch, noch gesellschaftlich, noch faktisch durchsetzbar.
Der Staat darf nicht töten!
Eine Abwägung Leben gegen Leben findet nicht statt!
Wenn der Staat eine Impfpflicht einführt, dann tötet er, dann werden sich Politiker die Aussage gefallen lassen müssen, „Politiker sind Mörder“.
Juristisch korrekt wäre zwar (für die meisten) Totschläger, aber darauf kam es bei der Aussage „Soldaten sind Mörder“ auch nicht an.
Diejenigen, die früher Soldaten sind Mörder gerufen haben, rufen heute nach Waffen und Krieg und nach einer totalitären Impfpflicht. Versucht es, ihr werdet scheitern.
Entscheidend wird es auf die Stimmen der FDP ankommen. Die FDP hat heute die letzte Gelegenheit, für freiheitliche Werte einzustehen. Sollte der Großteil der Fraktion für die Impfpflicht stimmen, dann kann man dieser Partei nur wünschen, in der Bedeutungslosigkeit zu versinken. Ich rate nur vor mich hin, nagelt mich also bitte nicht fest. Wie wird morgen abgestimmt.
SPD: Von den 206 Abgeordneten werden 3-4 enthalten und 2-3 werden mit Nein-Stimmen.
Grüne: Das totalitäre Gedankengut bei den Grünen ist so fest verwurzelt, dass mindestens 117 Abgeordnete mit Ja stimmen werden, einer wird sich vielleicht enthalten.
FDP: Ich habe von Gerüchten aus 2. Hand gehört, dass 60 % der FDP für eine Impfpflicht stimmen werden. Wenn aus dem Lager SPD und Grüne nicht mehr als 10 Abgeordnete mit Nein stimmen oder sich enthalten, dann würde das Gesetz knapp durchgehen. Ist natürlich eine Mutmaßung, die Position der FDP lässt sich nicht berechnen.
CDU/CSU: Aus rein politischem Kalkül wird man sich enthalten oder möglicherweise auch mit Nein stimmen, spielt keine Rolle.
AfD: Die AfD wird geschlossen mit Nein stimmen.
Linke: Sahra Wagenknecht wird auf jeden Fall mit Nein stimmen, der Rest der Fraktion wird sich enthalten oder mit Nein-Stimmen. Einige wenige werden aber auch mit Ja stimmen, ich schätze 3-4.
Was sagt uns das? Es wird knapp und die entscheidende Rolle kommt der FDP zu. Wenn 60 % der FDP für das Gesetz stimmen geht es durch, wenn es nur 50 % tun, wird es scheitern.
Sollte das Gesetz tatsächlich verabschiedet werden, dann wird sich die Politik damit keinen Gefallen tun, da man massiven gesellschaftlichen Widerstand provoziert, selbst in Deutschland.
Wie geht es aus? Ich weiß es nicht, wir werden es sehen. Aber ich bleibe dabei, eine Impfpflicht ist weder juristisch, noch gesellschaftlich, noch faktisch durchsetzbar.
Der Staat darf nicht töten!
Eine Abwägung Leben gegen Leben findet nicht statt!
Wenn der Staat eine Impfpflicht einführt, dann tötet er, dann werden sich Politiker die Aussage gefallen lassen müssen, „Politiker sind Mörder“.
Juristisch korrekt wäre zwar (für die meisten) Totschläger, aber darauf kam es bei der Aussage „Soldaten sind Mörder“ auch nicht an.
Diejenigen, die früher Soldaten sind Mörder gerufen haben, rufen heute nach Waffen und Krieg und nach einer totalitären Impfpflicht. Versucht es, ihr werdet scheitern.
🇩🇪 An die SPD und Grünen
07.04.2022 um 02 : 27 Uhr
Niemand verlangt von Dir, dass Du Deine Karriere aufgibst und offen rebellierst. Aber es kann auch niemand von Dir verlangen, dass Du zur Abstimmung erscheinst, wenn Du gesundheitliche Probleme (körperlich oder psychisch) hast. Dein Arbeitsalltag ist anstrengend.
➡️ Helmut Schmidt (SPD) hat in seiner Zeit als Bundeskanzler um die 100 Mal das Bewusstsein verloren. Im Bundestag gibt es ärztliche Betreuung vor Ort, falls Dir übel werden sollte. Die Debatte kannst Du vom Behandlungszimmer aus via Bildschirm verfolgen. Außer, Du musst zur Weiterbehandlung zu einem Spezialisten oder ins Krankenhaus weitergeschickt werden.
Auch Politiker sind Menschen.
Liebe Grüße,
Alexander Ehrlich
@ehrlichalexander
07.04.2022 um 02 : 27 Uhr
Niemand verlangt von Dir, dass Du Deine Karriere aufgibst und offen rebellierst. Aber es kann auch niemand von Dir verlangen, dass Du zur Abstimmung erscheinst, wenn Du gesundheitliche Probleme (körperlich oder psychisch) hast. Dein Arbeitsalltag ist anstrengend.
➡️ Helmut Schmidt (SPD) hat in seiner Zeit als Bundeskanzler um die 100 Mal das Bewusstsein verloren. Im Bundestag gibt es ärztliche Betreuung vor Ort, falls Dir übel werden sollte. Die Debatte kannst Du vom Behandlungszimmer aus via Bildschirm verfolgen. Außer, Du musst zur Weiterbehandlung zu einem Spezialisten oder ins Krankenhaus weitergeschickt werden.
Auch Politiker sind Menschen.
Liebe Grüße,
Alexander Ehrlich
@ehrlichalexander
DIE WELT
Wenn Spitzenpolitiker zusammenbrechen
Helmut Schmidt wurde als Kanzler 100 Mal bewusstlos, George Bush sr. übergab sich beim Bankett: Spitzenpolitik ist ein gesundheitlich strapazierender Job. Wer kümmert sich um Deutschlands Politiker?
Außerdem trendet auch der #GesetzDerSchande auf Twitter, bislang etwa 10.000 Tweets, siehe u. a. hier, Herr Engel.
Twitter
Herr Engel
Bis morgen sollte #GesetzDerSchande nicht mehr aus den Trends verschwinden! Ihr wisst, wie man den Hashtag #GesetzDerSchande in die Trends bekommt, oder? 👇 👇👇
Heute 9:00 Uhr, Liveübertragung der Debatte zum #GesetzDerSchande im #Bundestag.
#IchHabeNICHTMitgemacht, die meisten im Bundestag schon. Werden sie weiter über Leichen gehen?
Twitter: haintz_markus
Hier findet ihr meine Kanäle:
Telegram | YouTube | Twitter | TwitterUSA (English)| Gettr (English) | Instagram | Facebook
Wenn ihr meine Arbeit unterstützen möchtet, anbei meine Kontoverbindung:
Hamburger Sparkasse
DE88 2005 0550 1501 6010 31
Inhaber: Markus Haintz
Betreff: Schenkung
#IchHabeNICHTMitgemacht, die meisten im Bundestag schon. Werden sie weiter über Leichen gehen?
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Deutscher Bundestag
Deutscher Bundestag - Initiativen zur Corona-Impfpflicht fallen im Bundestag durch
Nach einer erneut kontroversen Debatte über die Corona-Politik hat der Bundestag am Donnerstag, 7. April, verschiedene Initiativen zum Thema Corona-Impfpflicht durchfallen lassen. Zur...
Strategie und Taktik (Twitter)
Sowohl #IchHabeNICHTMitgemacht als auch Leichen ist aktuell in den Twittertrends. Aus diesem Grund habe ich das Wort Leichen auch in meinem obigen Post untergebracht, die Politik geht ja über Leichen, auch wenn der # meist auf die Ukraine bezogen sein wird.
Je mehr Schlagwörter ihr benutzt, natürlich einschlägige, desto häufiger wird euer Beitrag angezeigt und desto besser wird er geteilt.
Man hätte auch noch weiter ausholen können, z. B. so:
...Debatte zum #GesetzDerSchande im #Bundestag.
#IchHabeNICHTMitgemacht, die meisten im Bundestag schon. Werden sie weiter über Leichen gehen?
Alice Weidel wird gegen die #ImpfpflichtAb60 und für Selbstbestimmung stimmen, #Lauterbach und #GrünerMist dafür.
Wie die Opposition abstimmt ist unklar. Bei der CDU/CSU ist es unklar, vielleicht betreiben Sie auch nur ein politisches Spielchen mit ihrer angekündigten Ablehnung. Am Ende werden wenige Stimmen entscheiden. Achtet darauf, ob in den Trends sein # vorangestellt ist oder nicht!
Sowohl #IchHabeNICHTMitgemacht als auch Leichen ist aktuell in den Twittertrends. Aus diesem Grund habe ich das Wort Leichen auch in meinem obigen Post untergebracht, die Politik geht ja über Leichen, auch wenn der # meist auf die Ukraine bezogen sein wird.
Je mehr Schlagwörter ihr benutzt, natürlich einschlägige, desto häufiger wird euer Beitrag angezeigt und desto besser wird er geteilt.
Man hätte auch noch weiter ausholen können, z. B. so:
...Debatte zum #GesetzDerSchande im #Bundestag.
#IchHabeNICHTMitgemacht, die meisten im Bundestag schon. Werden sie weiter über Leichen gehen?
Alice Weidel wird gegen die #ImpfpflichtAb60 und für Selbstbestimmung stimmen, #Lauterbach und #GrünerMist dafür.
Wie die Opposition abstimmt ist unklar. Bei der CDU/CSU ist es unklar, vielleicht betreiben Sie auch nur ein politisches Spielchen mit ihrer angekündigten Ablehnung. Am Ende werden wenige Stimmen entscheiden. Achtet darauf, ob in den Trends sein # vorangestellt ist oder nicht!
Forwarded from Bettina Gorzolla offiziell🕊️🌍🕊️🌍🕊️
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Berlin, Bundestag 07.04.22
Frau Bachmann, Bundestagsabgeordnete AfD
https://t.me/bettinagorzolla
#muc0704
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Forwarded from WIR- Stoppen den Wahnsinn ab Herbst!
🔴▪️🔴▪️🔴▪️🔴▪️🔴▪️🔴
STOPPT DIE IMPFPFLICHT ⚠️
My Body! My Choice!
Wir sehen uns alle in Berlin!
🗓Am Donnerstag, den 07.04.22,
um: 🕘9 Uhr am:
📍Brandenburger Tor,
Platz des 18.März
#b0704
#WirWerdenDaSein!
#UndDu?
#StehAufFürAlleMenschenDieserWelt
Alle aktuellen ℹ️Infos
folgen hier:
🔴▪️ t.me/berlin0704
STOPPT DIE IMPFPFLICHT ⚠️
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🗓Am Donnerstag, den 07.04.22,
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"Eine Impfpflicht würde eine Vielzahl von Menschen radikalisieren, mich eingeschlossen!"
Twitter: Alexander Nöthlich
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Alexander Nöthlich
Eine Impfpflicht würde eine Vielzahl von Menschen radikalisieren, mich eingeschlossen!
"Wenn ihr der Regierung erlaubt, in einer Krise das Recht zu brechen, dann wird sie eine Krise schaffen, um das Recht zu brechen.
Twitter: MOPatriot - Schaut euch mal die ca. 23.000 retweets an, heftig!
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MOPatriot
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Bundestag: Gleich live mit Abstimmung zum #GesetzDerSchande.
Forwarded from Klagepaten Kanal - Gerechtigkeit in Deiner Hand
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🔶‼️Musterschreiben: MASKENDRUCK AN SCHULEN
👉 Im Interview AfA RA Dirk Sattelmaier mit Daria Szmelter
Obwohl der Gesetzgeber ab dem 03.04.2022 die Maskenpflicht an Schulen abgeschafft hat und die Weisungen für die Schulen eindeutig sind – Aufforderungen zum Masken tragen sind untersagt – fühlen sich Bildungsanstalten in einer Art solidarischem Gehorsamsgebot und oder Angstmodus dazu getrieben, Kinder immer noch unter Druck und Angst zu setzen. In Zusammenarbeit mit RA Dr. jur. Petra Funk-Rüffert, stellen wir hier ein Musterschreiben zur Verfügung, welches Eltern anpassen und an die jeweilige Schule ihres Kindes schicken können. Es kann nicht sein, dass Kinder, die weder zu den vulnerablen Gruppen gehören noch je Treiber des Infektionsgeschehens waren, sogar nach Einstellung der Maßnahmen durch den Gesetzgeber weiterhin genötigt werden Grundrechtseinschränkungen hinzunehmen.
Hier findest Du die Klagepaten:
➡️ Website |Telegram |Telegram/ElternInfo |Facebook |Movipo | Odysee |Podcast| 🧡 Spendenmöglichkeit
👉 Im Interview AfA RA Dirk Sattelmaier mit Daria Szmelter
Obwohl der Gesetzgeber ab dem 03.04.2022 die Maskenpflicht an Schulen abgeschafft hat und die Weisungen für die Schulen eindeutig sind – Aufforderungen zum Masken tragen sind untersagt – fühlen sich Bildungsanstalten in einer Art solidarischem Gehorsamsgebot und oder Angstmodus dazu getrieben, Kinder immer noch unter Druck und Angst zu setzen. In Zusammenarbeit mit RA Dr. jur. Petra Funk-Rüffert, stellen wir hier ein Musterschreiben zur Verfügung, welches Eltern anpassen und an die jeweilige Schule ihres Kindes schicken können. Es kann nicht sein, dass Kinder, die weder zu den vulnerablen Gruppen gehören noch je Treiber des Infektionsgeschehens waren, sogar nach Einstellung der Maßnahmen durch den Gesetzgeber weiterhin genötigt werden Grundrechtseinschränkungen hinzunehmen.
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🇩🇪 #Impfpflicht Abstimmung Deutschland
🇦🇹 Kinofilm Premiere Österreich
07.04.2022 um 08 : 38 Uhr
"Denn sie wissen, was sie tun" bei der #DIAGONALE in Graz
#rausausderblase
Liebe Grüße,
Alexander Ehrlich
@ehrlichalexander
🇦🇹 Kinofilm Premiere Österreich
07.04.2022 um 08 : 38 Uhr
"Denn sie wissen, was sie tun" bei der #DIAGONALE in Graz
#rausausderblase
Liebe Grüße,
Alexander Ehrlich
@ehrlichalexander
Forwarded from ET VIDEO & CONTENT (Eli)
🔴 LIVE | BERLIN - Impf-Pflicht oder Nicht? | Ab ca. 8 Uhr | #VorOrt
Heute gilt es - die Abstimmung über die Impfpflicht steht auf der Tagesordnung. Wird sie kommen, oder werden wir vielleicht eine Überraschung erleben? Ich bin wie immer für euch mit der Kamera unterwegs, um die Stimmung in der Hauptstadt vor und nach der Abstimmung einzufangen und hoffentlich das ein oder andere spannende Interview führen zu können.
►► Seid dabei! Donnerstag, 07.04. ab ca. 8.00 Uhr LIVE auf ELIJAH TEE - ET VIDEO & CONTENT!
🔞 UNZENSIERT AUF CROWDBUNKER
🔞 UNZENSIERT AUF DLIVE
➡️ STREAMER UNTERSTÜTZEN
Heute gilt es - die Abstimmung über die Impfpflicht steht auf der Tagesordnung. Wird sie kommen, oder werden wir vielleicht eine Überraschung erleben? Ich bin wie immer für euch mit der Kamera unterwegs, um die Stimmung in der Hauptstadt vor und nach der Abstimmung einzufangen und hoffentlich das ein oder andere spannende Interview führen zu können.
►► Seid dabei! Donnerstag, 07.04. ab ca. 8.00 Uhr LIVE auf ELIJAH TEE - ET VIDEO & CONTENT!
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Im Bundestag gilt bekanntermaßen immer noch FFP2-Maskenpflicht, Irrsinn. Jetzt Aussprache 68 Minuten lang, dann Abstimmung bis zu 2 h 30 Minuten.
Art 20 (4) GG - Widerstandsrecht
Gegen jeden, der es unternimmt, diese Ordnung zu beseitigen, haben alle Deutschen das Recht zum Widerstand, wenn andere Abhilfe nicht möglich ist.
Gegen jeden, der es unternimmt, diese Ordnung zu beseitigen, haben alle Deutschen das Recht zum Widerstand, wenn andere Abhilfe nicht möglich ist.
Dagmar Schmidt (SPD) argumentiert jetzt mit „Putins Krieg“ für eine Impfpflicht.