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Ulm_geschwärzt.pdf
220211_von_VG_Sigmaringen_wegen_Beschluss_63_22_markiert_geschwärzt.pdf
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Beschluss des VG Sigmaringen zur FFP2 Maskenpflicht in Ulm. Ich habe noch nie in einem Gerichtsbeschluss so oft das Wort „dürfte“ gelesen.

Ansonsten nichts Neues. Die Begründungen werden immer abstruser und wenn die Menschen es sich gefallen lassen, werden sie bis ans Ende aller Tage in Deutschland Masken tragen "müssen".

Die Aussage von Prof. Streeck heute ging auch in diese Richtung, dauerhafte Maske bedeutet dauerhafter Anschein einer dramatischen Bedrohung. Genau das möchte das #CovidRegime erreichen.
Tatsachenbericht / Zitate eines mir bekannten Arztes aus einem Krankenhaus in Süddeutschland:

"Ich kann aus unserer Klinik zudem berichten, dass ca.die hälfte der Corona-Hospitalisierten wegen etwas anderem aufgenommen wurden, es kommt auch immer mehr zu nosokomialen (im KKH-erworbenen) "Infektionen" bzw.halt pos.PCR-Test....hier kommt man sicher nicht drum herum, das Personal ins Auge zu fassen (da ein Besuchsverbot herrscht und somit das Virus nicht über Besucher eingeschleust werden kann), insbesondere das geimpfte, das bei nachweislich genau derselben Viruslast (ich habe über 150 Pat. anhand des Impfstatus' verglichen...) sich nur 2 x pro Woche testen muss....man muss kein Virologe sein, um hier ein potentielles Übertragungsrisiko auszumachen....

Es sind auch sicherlich 2/3 der positiv getesteten geboostert / vollständig geimpft, schwere Verläufe kommen aber mittlerweile nur noch selten vor - unabhängig vom Impfstatus, auf unserer Intensivstation lag letztmals vor über 1 Woche jemand mit Corona...."
#TruckersForFreedom #TruckersForFreedom2022 #TruckersConvoy Mail: Telegram@haintz.de

🇩🇪 In eigener Sache: Ich bräuchte in den nächsten Tagen in Madrid (12.02.), Paris und Brüssel (13.02 und 14.02.) Informationen von vor Ort. Wer mir Kontakte vermitteln kann, gerne per Nachricht an mich. Ich weiß noch nicht, ob ich am Sonntag und Montag in Brüssel oder Paris sein werde. Ich werde mich spontan entscheiden müssen, in welcher Stadt es am meisten zu berichten gibt.

🇬🇧🇺🇸🇨🇦 On my own behalf: I need information from the field in the next few days in Madrid (12.02.), Paris and Brussels (13.02. and 14.02.). Who can give me contacts, gladly by message to me. I don't know yet if I will be in Brussels or Paris on Sunday and Monday. I will have to decide spontaneously in which city there is the most to report.

🇫🇷🇨🇦🇷🇴 En ce qui me concerne : j'aurais besoin d'informations sur place dans les prochains jours à Madrid (12.02.), Paris et Bruxelles (13.02. et 14.02.). Si vous pouvez me fournir des contacts, n'hésitez pas à m'envoyer un message. Je ne sais pas encore si je serai à Bruxelles ou à Paris dimanche et lundi. Je devrai décider spontanément de la ville où il y aura le plus de choses à raconter.

🇪🇸 A título personal: necesito información sobre el terreno en Madrid (12.02.), París y Bruselas (13.02. y 14.02.) en los próximos días. Si puede proporcionarme contactos, envíeme un mensaje. Todavía no sé si estaré en Bruselas o en París el domingo y el lunes. Tendré que decidir espontáneamente qué ciudad tiene más que informar.
🇨🇦 #OTTAWA
#Kanada: Gekommen um zu bleiben – Erste Erfolge für die #Trucker

Der Bürgermeister erklärte den Ausnahmezustand, die Trucker bleiben heiter. Erste Erfolge gibt es bereits.

Quelle: Epoch Times
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Kanada 🇨🇦 steht heute vor dem Showdown!

Tucker Carlson: "You can't cancel a bridge full of 18-wheelers."
Impfpflicht wackelt gewaltig – Virus „leider“ zu ungefährlich
Nachdem die Ampel selbst keine Vorschlag für eine Impfpflicht vorgelegt hat, sondern die 7 Zwerge vorgeschickt hatte, soll nun ein neuer Vorschlag aus der CDU Unionsfraktion kommen. Hintergrund ist, dass eine Impfpflicht bei der aktuellen Omikron Mutante nicht durchsetzbar wäre, oder wie es aus Reihen der Politik heißt: stark begründungsbedürftig wäre. Mit Begründungen haben es die Impfbefürworter nicht so sehr, da die Gefährlichkeit des Omikrons dies einfach nicht hergibt.

Genau daher legt man nun einen Vorschlag vor, der einen 3 Stufen Plan beinhaltet. Impfung ab 60, ab 50 und bestimmte Berufsgruppen, aber nur wenn es wieder gefährlich wird. Da wird man den Eindruck nicht los, dass man schon inständig eine neue gefährliche Mutante hofft – auch wenn dafür aktuell gar nichts spricht. Oder will man mit einem solchen Vorschlag vielleicht erhobenen Hauptes aus der Nummer rauskommen? Nach welchen Kriterien einen solcher Stufenplan in Kraft treten soll, weiß man jedenfalls selbst nicht.

Die richtige Weg wäre dabei aber, dass man die Impfung nicht nur freiwillig, sondern auch kostenpflichtig macht, denn Medikamente deren Wirksamkeit nicht belegt ist, können aus meiner Sicht keine Kassenleistung (mehr) sein. Schaut man sich das unterschiedliche Sterberisiko von Geimpften und Ungeimpften an, welche im Null Prozent Bereich liegt – so spricht jedenfalls nichts für eine kostenlose „Schutzimpfung“.

Ferner schützt das Produkt andere Menschen auch nicht vor einer Ansteckung mit dem Virus. Demnach sollte die Solidargemeinschaft solche Medikamente auch nicht mehr finanzieren - dies widerspricht dem Solidaritätsprinzip im Sozialversicherungsrecht.

https://t.me/pankalla
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Ulm_geschwärzt.pdf
12.02.2022 - Meine aktuelle Kolumne, Demokratischer Widerstand Ausgabe 79

Gewalt gegen Spaziergänger
Kürzlich sahen sich die Stadt Ulm und das Polizeipräsidium Ulm dazu veranlasst, in einer Pressemitteilung klarzustellen, dass ein Schusswaffeneinsatz zur Durchsetzung einer Maskenpflicht ausgeschlossen sei. Hintergrund war eine Allgemeinverfügung der Stadt bezüglich einer FFP2-Maskenpflicht in der Innenstadt, welche montags von 17:45 bis 20:00 Uhr und freitags von 18:45 bis 21:00 Uhr gilt. Die Maskenpflicht ist eine Reaktion auf die inzwischen riesigen Spaziergänge in Ulm, welche eben zu diesen Zeiten stattfinden.

In der Begründung der Allgemeinverfügung führte die Stadt Ulm wie folgt aus: „Um sicherzustellen, dass die Maskenpflicht eingehalten wird, droht die Stadt Ulm die Anwendung unmittelbaren Zwangs, also die Einwirkung auf Personen durch einfache körperliche Gewalt, Hilfsmittel der körperlichen Gewalt oder Waffengebrauch an. Dies ist nach Abwägung der gegenüberstehenden Interessen verhältnismäßig (§§ 40 LVwVfG, 66 Abs. 1 PolG).“
Zu Recht erfolgte in den freien Medien ein Aufschrei ob dieser Zeilen.

In der gemeinsamen Presseerklärung versucht die Stadt und das Polizeipräsidium klarzustellen, dass man lediglich darauf hinweisen wollte, welche Bandbreite an Einsatzmitteln der Polizei zur Verfügung stehen. Mich hat das nicht überzeugt, weshalb ich nachgefragt habe, wie man den konkret eine Maskenpflicht mit Waffengebrauch durchsetzen möchte und ob man plane, Menschen beispielsweise mit Waffengewalt dazu zu zwingen, Masken aufzusetzten. Es macht nämlich juristisch einen großen Unterschied, ob man Verstöße gegen eine Allgemeinverfügung verfolgt oder ob man eine Maskenpflicht, also das aktive Tragen einer Maske in einer bestimmten Situation, mit Waffengewalt durchsetzen möchte. Eine inhaltliche Antwort auf meine provokante Anfrage habe ich nicht erhalten, man hat mich lediglich auf die Presseerklärung verwiesen.

Mein Fazit: Wochenlang waren tausende Spaziergänger friedlich in Ulm auf der Straße, ohne relevante Zwischenfälle. Durch die vom Ulmer Oberbürgermeister Czisch unterzeichnete Allgemeinverfügung hat die Stadt nicht nur eine sinnlose FFP2 Maskenpflicht zu verantworten, sondern auch Gewalt gegen friedliche Bürger aufgrund polizeilicher Eskalationen auf Spaziergängen in Ulm.

https://demokratischerwiderstand.de/

PS: Hier der Gerichtsbeschluss zu unserem Eilverfahren.

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„Denkt daran, Leute, wir sehen uns hier heute, Samstag in Madrid --> Centro comercial sexta avenida - Majadahonda (https://maps.app.goo.gl/6YAGxTX5du2hXYGW9)
VOR 10:30 Uhr ANKOMMEN
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Gemeinsam mit unseren portugiesischen Brüdern werden wir eine Tour durch Madrid machen.
Alle zusammen für die Freiheit!!!🇪🇦🤝🕊️

Um die Mittagszeit wird sich der Konvoi teilen, ein Teil wird nach Brüssel fahren und ein Teil in Madrid bleiben.

Behalten Sie Telegram @freedomspain für Änderungen im Auge.
Convoy Mundial por la LIBERTAD hasta hacer caer a todos los Gobiernos GLOBALISTAS. En Canadá ya lo están haciendo hasta que dimita Justin Trudeau y se están sumando diferentes países europeos. El 14 de febrero hay una caravana que va a ir a Bruselas y a cada capital europea. Pronto +info

#FreedomSpain #FreedomEurope
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🔶Se ruega difusión para que se vayan sumando los colectivos de transporte.

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Forwarded from ET VIDEO & CONTENT (Eli)
🔴 LIVE | KASSEL | Kundgebung, Aufzug & Auftritt von Taylor u.A. | Ab 14 Uhr | #KS1202

Kassel
feiert am 12.02.22 ein "Fest der Freiheit" mit einem Aufzug, Kundgebung und Live-Performances von TAYLOR, UKVALI & anderen Künstlern von Rapbellions. Hoffen wir, dass es Widerstand wird und nicht zu einem Konzert verkommt. Aber vorallem, dass das "Fest der Freiheit" nicht verfrüht gefeiert wird, solange es noch keine nennenswerten Freiheiten zu feiern gibt.

►► Seid dabei! Samstag, 12.02. ab 14.00 Uhr LIVE auf ELIJAH TEE - ET VIDEO & CONTENT 2.0!

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➡️ STREAMER UNTERSTÜTZEN
Forwarded from KlardenkenTV (Frankenpower)
🔴 💥 LIVE Konferenzschaltung aus 6 Städten
12. Februar, ab ca. 14 Uhr
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John Duke of Lancaster
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Vielen Dank bereits im voraus.
@LiveStreamsFuerDich
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Sky news thinks there were 4,000 people in #Canberra today, what do you think?“

🇳🇿 "Alles klar, die Kommentare laufen an! Sky News glaubt, dass heute 4.000 Menschen in Canberra waren, was denkst du?"

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