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WIR, bewusste und informierte Bürger, die bereits mehrere von Big Pharma verursachte Skandale erlebt haben, beabsichtigen, einige einfache und unbestreitbare Prinzipien in Erinnerung zu rufen, um die Interessen aller in der Covid-19-Pandemie zu vertreten.

Die Dringlichkeit des Kampfes gegen das Coronavirus rechtfertigt nicht alle Massnahmen. Die Notwendigkeit, die Wirtschaft wieder anzukurbeln, darf die Bevölkerung nicht unbestimmten Nebenwirkungen oder ungewissen Vorteilen aussetzen, die nur durch Datentransparenz überprüft werden können.

Die Versuchung der Behörden, eine Impfpflicht zu schaffen, auch durch einen Impfpass , darf die öffentlichen Freiheiten nicht außer Kraft setzen. Geheimhaltung - angeblich “Geschäftsgeheimnisse” - und die Undurchsichtigkeit von Entscheidungen weit entfernter Behörden sind Quellen für berechtigte Fragen und müssen überprüft werden.

In Anbetracht des unklaren Nutzen-Risiko-Verhältnisses kommt es nicht in Frage, den Impfstoffherstellern absolute Straflosigkeit zu garantieren. Transparenz erfordert direkten Zugriff auf Daten, um die Gültigkeit der getroffenen Entscheidungen zu überprüfen. Unsere Stimmen erheben sich, um die europäischen Behörden zur Verantwortung zu ziehen.

Bürger und Abgeordnete müssen Zugang bekommen:

Zu sämtlichen Daten für die (bedingte) Zulassung der Impfstoffe, insbesondere die, die bei der Europäischen Arzneimittel-Agentur (EMA) eingereicht wurden;
Zu den Verträgen für den Kauf von Impfstoffen, abgeschlossen zwischen der Europäischen Kommission und den wichtigsten Impfstoffherstellern;
Zu den Privilegien, die den Herstellern gewährt werden, indem die Verantwortung im Fall von fehlerhaften Produkten von der Gemeinschaft übernommen wird.
Wir sind keine Versuchskaninchen! Mit unseren Familien sind wir die ersten, die betroffen sind. Wir fordern, dass alle diese Elemente veröffentlicht werden. Wenn die Europäischen Kommission nicht bereit ist, sich auf Transparenz einzulassen, behalten wir uns das Recht vor, kollektive rechtliche Schritte einzuleiten, um die erforderlichen Informationen zu erhalten.

Als Bürger, die diese Petition unterzeichnet haben, behalten wir uns auch das Recht vor, kollektive rechtliche Schritte einzuleiten, um vor einer Impfpflicht und insbesondere vor der Einrichtung eines „Gesundheitspasses“ zu schützen, der die Ausübung unserer Grundrechte an den Nachweis einer Covid-19-Impfung bindet.
Guter Flyer der Basis zum teilen!
Forwarded from RT Deutsch
Australien – Quarantäne für Einreisende noch weitere fünf Jahre möglich
#australien #COVID19 #COVID19Pandemie #Lockdown #menschenrechte #international

Einigen Behörden zufolge könnte der Bedarf an Quarantäneeinrichtungen in Australien noch mindestens fünf Jahre lang bestehen․ Das Land ist seit dem Beginn der Pandemie für sein hartes Vorgehen gegen COVID-19 bekannt und hat einige der längsten und härtesten Lockdown-Maßnahmen weltweit eingeführt
Forwarded from reitschuster.de
Seit einem Monat versuche ich von der Bundesregierung zu erfahren, wie viele Menschen trotz Covid-Impfung an Covid verstorben sind. Die Regierung mauert – und spielt ein Versteckspiel, das einer freiheitlichen Demokratie unwürdig ist. Ebenso wie es kritischer Medien unwürdig ist, dass die Regierung nicht längst "gegrillt" wird mit dieser Frage – und man stattdessen offenbar lieber wegsieht. https://reitschuster.de/post/wie-viele-geimpfte-sind-an-covid-gestorben-regierung-verweigert-auskunft/
Forwarded from Jessica Hamed
#einreiseverordnung #rechtswidrig #politikausserrandundband

Wie angekündigt anbei unser Eilantrag vom 1.8. Für die Jurist*innen unter uns: spannend ist bereits die Frage des richtigen Antragsgegners.

Auszugsweise heißt es im Antrag:

„Die Antragsgegnerin hat mithin von dem erforderlichen Kriterium des erhöhten Infektionsrisikos…in rechtswidriger Weise Abstand genommen.

Die Regelung stellt letztlich alle anderen Staaten unter den nicht auf Tatsachen basierenden Generalverdacht einer erhöhten Gefährlichkeit und suggeriert damit auf befremdliche Weise, nur in Deutschland sei es sicher.

[…]

Vor dem Hintergrund, dass in beiden Ländern die Delta-Variante vorherrscht und inzwischen allgemeint bekannt ist, dass gegen Covid-19 geimpfte, aber dennoch infizierte Menschen genauso ansteckend wie ungeimpfte Menschen sind, stellt sich die vorliegende Ungleichbehandlung offenkundig als rechtswidrig dar.

[…]

Vor diesem Hintergrund begegnet auch der pauschalen Akzeptanz aller in Deutschland zugelassener Corona-Impfstoffe, unabhängig von der Wirksamkeit des jeweiligen Vakzins sowie ungeachtet des Zeitpunkts der Impfung – so startet Israel inzwischen die 3. Impfung -Bedenken.

[…]

Selbst wenn man nun annähme, dass das Infektionsrisiko bei Geimpften reduziert wäre, erweist sich die Ungleichbehandlung als systemwidrig. Ausdrückliches Ziel der Verordnung ist schließlich letztlich jeden Viruseintrag nach Deutschland zu vermeiden.

Mithin lässt sich die Privilegierung von Geimpften nicht mit dem Regelungszweck der Verordnung in Einklang bringen.

[…]

Die mildere Maßnahme wäre daher im Rahmen der Erforderlichkeit auch einen Test in Deutschland zuzulassen. […]

Abschließend ist zu konstatieren, dass die generelle Testpflicht, die abgekoppelt von jeglichem Infektionsrisiko besteht, unverhältnismäßig ist. Diese Ansicht teilte bis vor wenigen Tagen auch noch die Bundesjustizministerin Lambrecht.“

https://lnkd.in/deWEm2Qz

Ferner haben wir der Übertragung an den Einzelrichter widersprochen, denn:

„Es kann also keine Rede davon sein, dass es sich vorliegend um eine Rechtssache handelt, die keine besonderen Schwierigkeiten aufweist.

Darüber hinaus kommt der Streitsache eine besondere politische und soziale Tragweite zu.
Zwar wirkt eine für oder gegen die Antragstellerin getroffene Entscheidung zunächst nur inter partes.

Allerdings ergibt sich aus dem Gleichbehandlungsgebots, das aus Art. 3 Abs. 1 GG resultiert, dass der Staat im Falle des Obsiegens der Antragstellerin gemäß Art. 20 Abs. 3 GG verpflichtet wäre, die Rechtswirkung auf alle Bürger*innen zu erstrecken.“

https://lnkd.in/dVknkDZ6
Forwarded from Jessica Hamed
#einreiseverordnung #antragabgelehnt #vgberlin

Das VG Berlin hat unseren Eilantrag wegen angeblich fehlender Eilbedürftigkeit abgelehnt.

Faktisch ist der Beschluss so zu lesen: Familien, die durch die Testpflicht in finanzielle Schwierigkeiten geraten, wären im Sinne der gerichtlichen Entscheidung aufgrund der schweren finanziellen Belastung so betroffen, dass das Gericht dann wohl eine Eilbedürftigkeit annehmen würde. Das sind aber genau jene Menschen, die sich so ein Verfahren nicht leisten können. Ein Teufelskreis also.

Die Berliner Zeitung berichtet darüber:

„Aus Sicht des Gerichts lag keine Eilbedürftigkeit vor, da mit der Testpflicht weder körperlich noch finanziell noch zeitlich unzumutbare Nachteile für die Betroffenen einhergehen würden. Der für den Test erforderliche Abstrich stelle keinen „eine Bagatellgrenze überschreitenden Eingriff“ dar. Interessant: Das Gericht lehnte [den Antrag] ab, ohne die Stellungnahme der Bundesrepublik Deutschland abzuwarten.

Die Bundesrepublik beauftragte Anwälte mit der Befassung, ein Umstand, der bedeutet, dass die Kosten für Bürger, die gegen Verordnung klagen, steigen. Da im Bundesdienst zahlreiche Juristen beschäftigt sind, wäre eine solche externe Beauftragung eigentlich nicht nötig und soll die Bürger offensichtlich abschrecken, gegen Verordnungen des Bundes zu klagen.

Die Mainzer Anwältin Jessica Hamed, die das Verfahren angestrengt hatte, kommentiert die Entscheidung: „Der Beschluss zeigt aus unserer Sicht, dass sich das Gericht inhaltlich nicht mit dem Thema beschäftigen möchte und daher auf das angebliche Fehlen eines Anordnungsgrundes ausweicht. Denn ein etwaiges Hauptsacheverfahren, bei dem höchstwahrscheinlich kein Rechtschutzbedürfnis mehr besteht, würde frühestens in ca. zwei bis drei Jahren entschieden.“ Dies bedeute, dass nunmehr in der Sache vermutlich nie entschieden werden muss.

Hamed weiter: „Mit diesem Beschluss hat das Gericht die Chance vergeben, zu einem Thema, dass rechtlich auf äußerst wackligen Beinen steht und zugleich für viele Menschen eine hohe Relevanz besitzt, Position zu beziehen und Rechtssicherheit zu schaffen.“

Das Gericht hätte jedenfalls, so Hamed, ergänzend zur Sache selbst etwas sagen können: „Mit den aufgeworfenen inhaltlichen Fragen, etwa ob die Ermächtigungsgrundlage ausreicht und ob das mildere Mittel einer Testpflicht in Deutschland nicht angemessen wäre, sowie zur Frage der Ungleichbehandlung von Geimpften und Ungeimpften hat sich das Gericht jedoch überhaupt nicht beschäftigt.“

Das Vorgehen des Gerichts reiht sich in den Umgang mit zahlreichen anderen Corona-Eingaben ein, wo das Muster meist darin besteht, dass die Gerichte auf Zeit spielen oder formale Gründe einsetzen, um einen Konflikt mit Entscheidungen mit dem Gesetzgeber oder der Verwaltung aus dem Weg zu gehen.“

https://www.berliner-zeitung.de/politik-gesellschaft/testpflicht-bei-reiserueckkehr-gericht-lehnt-eilantrag-ab-li.176705
https://www.epochtimes.de/politik/ausland/kickl-am-ende-steht-1g-fpoe-vorsitzender-stellt-kanzler-kurz-ultimatum-fuer-die-sicherheit-ungeimpfter-a3575217.html

„Das alles finde derzeit in Österreich statt und werde von höchster Stelle betrieben. Alle anderen Parteien hätten sich auch mit eingehängt. Es passiere gerade das, wovor die FPÖ immer gewarnt habe:
Am Ende wird das eine ‚G‘ stehenbleiben.“
Und dieses stehe für „geimpft“. „Geimpft als Eintrittskarte für die Teilhabe am gesellschaftlichen Leben, als Eintrittskarte für die Arbeitswelt, als Eintrittskarte für das Sozialsystem, als Eintrittskarte in Freizeitveranstaltungen.““
https://www.welt.de/vermischtes/live230889917/Corona-live-Daenemark-schafft-Maskenpflicht-in-Bus-und-Bahn-ab.html

„In Deutschlands Nachbarland Dänemark muss ab dem Wochenende keine Maske mehr in Bus und Bahn getragen werden. Die Impfquote ist in dem Land geringer als in Deutschland.
Die Stiko könnte nächste Woche eine neue Impfempfehlung für Kinder abgeben.“

Mehr im Live-Ticker.

Und in Deutschland herrscht in der Politik nach wie vor die Devise, Impfen, Impfen über alles.
Corona-Impfung: Sollte man Kinder aus Sorge vor Long Covid impfen?
Zwar ist die Corona-Impfung für Kinder ab zwölf Jahren zugelassen, doch das Angebot ist umstritten. Im Hinblick auf Long Covid stellen sich Eltern viele Fragen.
Corona-Langzeitfolgen: Soll ich mein Kind zum Schutz vor Long Covid impfen?
Soll ich mein Kind zum Schutz vor Long Covid impfen? Die Frage steht weiterhin im Raum. „Aus Elternperspektive wäre mein Kind geimpft. Klarer Fall. Dieses Risiko möchte ich nicht“, sagte der Charité-Virologe Christian Drosten dem Schweizer Online-Magazin „Republik“. Er argumentiert mit Langzeitfolgen wie Geruchs- und Geschmacksverlust und Müdigkeit bei einem kleinen Teil der Betroffenen und dem Risiko des sogenannten Pädiatrischen Multisystem-Inflammationssyndroms. Dies ist eine schwere Erkrankung Wochen nach der Infektion, die bisher aber als selten und gut behandelbar gilt. Auch Karl Lauterbach (SPD) spricht sich für die Impfung ab zwölf Jahren aus. Es sei unklar, wie viele Kinder nach einer Erkrankung mit Long Covid oder gar einem schwächeren Immunsystem zu kämpfen hätten. „Auch die Impfung von über zwölfjährigen Jugendlichen kann aus meiner Sicht sehr dabei helfen, die Pandemie zu überwinden“, sagte Lauterbach der Rheinischen Post. In Hinblick auf die Delta-Variante ist Lauterbach besorgt. „Obwohl wir dort keine oder nur sehr wenige Todesfälle erwarten müssen, wird es viele auch schwere Verläufe geben, deren Endergebnis Long Covid auch für Kinder sein kann“, warnte er in den Zeitungen der Funke Mediengruppe.
https://www.fr.de/wissen/corona-impfung-kinder-long-covid-nebenwirkungen-folgen-impfstoff-coronavirus-90915654.html
Forwarded from Vicky_Richter_Journalist🇩🇪🇺🇸🇧🇷 (Vicky Richter)
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Flyer speichern + eine persönliche kurze Story dazu schreiben wieso ihr in Berlin sein werdet 😘👍❤️❤️
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Danke 😘❤️❤️❤️
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Video message
Media is too big
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Hier das Video zu meinem Platzverweis am 01.08.2021 gegen 14.55 Uhr von der Siegessäule, während der Berichterstattung.

Dies trotz Vorzeigen meines Presseausweises. Begründung des Polizisten BE25230, Pressearbeit ginge nur mit Bundespresseausweis.

Mein juristisches Vorgehen in dieser Sache läuft bereits.

💥Danke für die Zusendung des Videos, wir dokumentieren alles, das Netz vergisst nie!💥

@haintz

Art 5 GG
(1) Jeder hat das Recht, seine Meinung in Wort, Schrift und Bild frei zu äußern und zu verbreiten und sich aus allgemein zugänglichen Quellen ungehindert zu unterrichten. Die Pressefreiheit und die Freiheit der Berichterstattung durch Rundfunk und Film werden gewährleistet. Eine Zensur findet nicht statt.
Forwarded from BewegungLeipzig
🔥ʜᴀᴍᴍᴇʀ ʀᴇᴅɴᴇʀᴘʀᴏɢʀᴀᴍᴍ🔥𝕊𝕒𝕧𝕖 𝕥𝕙𝕖 𝔻𝕒𝕥𝕖!!!
ᴍᴏʀɢᴇɴ, sᴀᴍsᴛᴀɢ, ᴅᴇɴ 14.8., 15:00
𝔻𝕣 ℝ𝕒𝕚𝕟𝕖𝕣 𝔽𝕦̈𝕝𝕝𝕞𝕚𝕔𝕙
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ℝ𝕠𝕝𝕗 𝕂𝕣𝕠𝕟
𝔻𝕣 𝕋𝕙𝕠𝕞𝕒𝕤 𝕂𝕦̈𝕝𝕜𝕖𝕟
𝔻𝕣 ℝ𝕠𝕟𝕒𝕝𝕕 𝕎𝕖𝕚𝕜𝕝
𝐌𝐮𝐬𝐢𝐤 𝐯𝐨𝐧
ℙ𝕖𝕣𝕚𝕟 𝔻𝕚𝕟𝕖𝕜𝕝𝕚, 𝕊𝕚𝕞𝕠𝕟𝕖 & 𝕁𝕠̈𝕣𝕘, 𝕄𝕚𝕤𝕤𝕚𝕝𝕚𝕒 & 𝔻𝕠𝕝𝕦𝕤
Forwarded from Frieden rockt offiziell
* Covidioten, reloaded *
Oskar Lafontaine hat nachgelegt.

Nicht still zu bekommen, der Mann.
Und das ist gut so.

Quelle: Facebook Profil Oscar Lafontaine

Danke an Nico DaVinci

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t.me/frieden_rockt_offiziell
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Werden junge Menschen gegen ihren Willen geimpft?

Unter Druck gesetzt von ihren Eltern, von den Krankenschwestern?

Hier, wenn das Mädchen NEIN sagt, ist es dann nicht mehr Nein?

Wenn das experimentelle Produkt dieses junge Mädchen sterilisiert, oder sie nach ein paar Monaten einen "natürlichen" Herzinfarkt erleidet, oder eine Herzmuskelentzündung verursacht, etc. (Hoffen wir nicht).

Höchststrafe für Ärzte und Ihr Gefolge.
Nein ist Nein.

Quelle: Informationskanal Großherzog Friedrich Maik
Forwarded from Vicky_Richter_Journalist🇩🇪🇺🇸🇧🇷 (Vicky Richter)
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NEU - Die amerikanische Gesundheitsbehörde CDC diskutiert aktiv über die mögliche Notwendigkeit, "Hochrisikopersonen" abzuschirmen, indem man sie in Quarantänelager oder "grüne Zonen" steckt.

💥Ich bitte die Historiker mir mitzuteilen, ab wann historische Vergleiche "angebracht" sind. Menschen gegen ihren Willen in Lagerstätten? Klingelt da was?💥

https://www.rebelnews.com/cdc_recommends_camps_for_covid_high_risk_individuals

Quelle: disclosetv

https://t.me/VickyTheRedSparrow
https://youtu.be/2vpmeznO1FE?t=4808

Zu dieser Festnahme habe ich eine potentielle Zeugin. Diese soll folgendes gesehen haben:

Hallo *,
ich hoffe, dass „Du“ ist ok. Ich habe Dir gestern auf dem Trauermarsch von dem Vorfall erzählt, wo sechs Polizisten gezielt auf einen Mann zugerannt sind, der abseits und allein stand, ihn von hinten angriffen und einer der Polizisten ihm sofort (auch von hinten) seine Hand auf das Gesicht legte.

Ich bin mir eigentlich sicher, dass es sich um den Mann in diesem Video https://www.youtube.com/watch?v=2vpmeznO1FE (bei 1:20:26 des Videos) handelt. Aber seine Aussage zu dem Vorfall wird dann ja mit meiner Wahrnehmung übereinstimmen.

Sollte dieser Mann von einem Rechtsanwalt vertreten werden, den Du kennst, stehe ich gern als Zeugin zur Verfügung.

Leider habe ich keine Dienstnummern, weil dieser Angriff aus dem Nichts kam und ich völlig überrascht war.
Wenn ich anderweitig etwas tun kann, um diesen Alptraum zu beenden, würde es mich freuen.