Forwarded from Friedemann Däblitz
Urteil_geschwärzt OCR_highlight.pdf
6.7 MB
🔴💥‼️😊Die KNALLER-ENTSCHEIDUNG des AG Garmisch-Partenkirchen vom 5.8.2021 - 2 Cs 12 Js 47757/20 - liegt nun auch in schriftlicher Abfassung vor.🙏🏼🙏🏼🙏🏼
⚡️Ich veröffentliche sie mit Protokoll der Beweisaufnahme und habe die relevantesten Gesichtspunkte hervorgehoben. Bitte teilen!!!
IBAN: DE80110101002321995675
BIC: SOBKDEBBXXX
Inhaber: Friedemann Däblitz
@RA_Friede
⚡️Ich veröffentliche sie mit Protokoll der Beweisaufnahme und habe die relevantesten Gesichtspunkte hervorgehoben. Bitte teilen!!!
Es wurde damit Alles zum Thema gesagt. Jede weitere Entscheidung pro Maskenpflicht im Freien, egal ob von der Politik oder den Verwaltungsgerichten, gibt sich spätestens jetzt der Lächerlichkeit preis. Die Staatsanwaltschaft hat dennoch Rechtsmittel eingelegt. (❗️Teilen ❗️)⚡️
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Inhaber: Friedemann Däblitz
@RA_Friede
HAINTZ.media
Voice message
Die Info ist authentisch. Es gab heute eine weitere Durchsuchung bei Dr. Carola Javid-Kistel. Soweit ich informiert wurde, ist diese inzwischen abgeschlossen.
Habe eben mit einem direkten Kontakt gesprochen.
https://t.me/Haintz/12566
Habe eben mit einem direkten Kontakt gesprochen.
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Haintz.Media 🇩🇪🇦🇹🇨🇭
Forwarded from HAINTZ.media (Markus Haintz)
Ärzte für Aufklärung Flyer für die Demonstration am Sa. 14.08. um 15 Uhr in Leipzig auf dem Augustusplatz
https://web.de/magazine/news/coronavirus/corona-live-ticker-koeln-geschaeftsfuehrer-2g-vorstoss-maechtig-angefeindet-35990536
Teile und herrsche…
Ost-West Spaltung inklusive AFD-Framing zusammen mit Trump-Framing
Propaganda von der übelsten Sorte
Der Ostbeauftragte der Bundesregierung, Marco Wanderwitz, sieht einen unmittelbaren Zusammenhang zwischen vergleichsweise niedrigen Impfquoten in den neuen Bundesländern und dem hohen Zuspruch für die AfD in diesen Regionen. "Es gibt zwischen der Zustimmung für die AfD und Impfablehnung einen klaren Zusammenhang. Er lässt sich nicht wegdiskutieren", sagte der CDU-Politiker den Zeitungen der Funke Mediengruppe (Donnerstag).
Die allermeisten AfD-Funktionäre gingen aggressiv gegen das Impfen sowie gegen sämtliche Corona-Maßnahmen vor - "ähnlich wie der frühere US-Präsident Donald Trump".
Nachrichtenticker, daher wird der neuste Artikel über den FC Köln gezeigt.
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Markus Haintz
Rechtsanwalt
@haintz
Teile und herrsche…
Ost-West Spaltung inklusive AFD-Framing zusammen mit Trump-Framing
Propaganda von der übelsten Sorte
Der Ostbeauftragte der Bundesregierung, Marco Wanderwitz, sieht einen unmittelbaren Zusammenhang zwischen vergleichsweise niedrigen Impfquoten in den neuen Bundesländern und dem hohen Zuspruch für die AfD in diesen Regionen. "Es gibt zwischen der Zustimmung für die AfD und Impfablehnung einen klaren Zusammenhang. Er lässt sich nicht wegdiskutieren", sagte der CDU-Politiker den Zeitungen der Funke Mediengruppe (Donnerstag).
Die allermeisten AfD-Funktionäre gingen aggressiv gegen das Impfen sowie gegen sämtliche Corona-Maßnahmen vor - "ähnlich wie der frühere US-Präsident Donald Trump".
Nachrichtenticker, daher wird der neuste Artikel über den FC Köln gezeigt.
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Markus Haintz
Rechtsanwalt
@haintz
WEB.DE News
Corona-News vom 9. September: EMA stuft My-Variante als "potenziell besorgniserregend" ein
Der baden-württembergische Verwaltungsgerichtshof hat einen Eilantrag einer nicht geimpften Frau gegen Corona-Maßnahmen zurückgewiesen. Derweil hat die EMA die Coronavirus-Variante My als "potenziell
Meine Kolumne für die 57. Ausgabe des demokratischen Widerstandes vom 07.08.2021
Versammlungsfreiheit und Widerstandsrecht
Der 01.08.2021 dürfte als der Tag in die deutsche Geschichte eingehen, an dem die Versammlungsfreiheit endgültig abgeschafft wurde. Am letzten Wochenende wurden in Berlin mehrere Großdemonstrationen der Freiheitsbewegung angezeigt, der Großteil davon wurde aus rein politischen Gründen verboten.
Sowohl der geplante Demonstrationszug verschiedener Initiativen, welcher wie im letzten Jahr „Unter den Linden“ starten sollte, als auch die Kundgebung von Querdenken 711 auf der Straße des 17. Juni wurde verboten. Gegen beide Verbote wurden Rechtsmittel bis zum Oberverwaltungsgericht Berlin-Brandenburg eingelegt, ohne Erfolg, was zu erwarten war.
Während die Initiative Querdenken 711 die Verfassungsgerichte nicht anrief, legte Rechtsanwalt Friedemann Däblitz gegen das Verbot des Demonstrationszuges sowohl vor dem Landesverfassungsgericht Berlin, als auch vor der Bundesverfassungsgericht Eilanträge ein.
Das Landesverfassungsgericht Berlin teilte meinem Kollegen am Samstagnachmittag mit, dass das Gericht keine Entscheidung mehr treffen würde. Dies obwohl es rechtzeitig informiert wurde und auch genug Zeit gehabt hätte, über den Eilantrag zu entscheiden. Das Gericht wollte sich offenkundig vor einer Entscheidung drücken, wohl wissend, dass das Verbot offensichtlich verfassungswidrig war.
Der Verdacht liegt nahe, dass sich die Richter nicht die „Hände schmutzig machen“ wollten. Bei vorangegangenen Demonstrationen am 07.11.2020 in Leipzig und am 29.08.2020 in Berlin wurden Richter teils heftig kritisiert, weil Versammlungsverbote aufgehoben wurden.
Das Bundesverfassungsgericht hat über die ausführliche Verfassungsbeschwerde noch entschieden und diese mit einem Satz abgelehnt. Dies mit der Begründung, dass die Voraussetzungen nach § 32 Abs. 1 BVerfGG nicht ausreichend dargetan wurden. Mehr als einen Satz war unserem höchsten Gericht die Versammlungsfreiheit nicht (mehr) wert, unterzeichnet wurde die Entscheidung von den Richtern Ott und Radtke sowie dem Gerichtspräsidenten Harbarth, welcher bis 2018 noch für die CDU im Deutschen Bundestag saß.
Für Regierungskritiker ist die Versammlungsfreiheit damit abgeschafft, sie versammelten sich trotzdem zu Zehntausenden, eine Berufung auf das (friedliche) Widerstandsrecht des Artikel 20 IV GG dürfte damit legitim sein.
Es sei hierbei aber angemerkt, dass sämtliche Demonstrationszüge rechtskonform waren, jedenfalls soweit sich diese spontan gebildet haben und nicht auf Flächen durchgeführt wurden, bei denen ein bestätigtes Versammlungsverbot vorlag oder eine Auflösung erfolgte.
https://demokratischerwiderstand.de/aktuelle-ausgabe
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Markus Haintz
Rechtsanwalt
@haintz
Versammlungsfreiheit und Widerstandsrecht
Der 01.08.2021 dürfte als der Tag in die deutsche Geschichte eingehen, an dem die Versammlungsfreiheit endgültig abgeschafft wurde. Am letzten Wochenende wurden in Berlin mehrere Großdemonstrationen der Freiheitsbewegung angezeigt, der Großteil davon wurde aus rein politischen Gründen verboten.
Sowohl der geplante Demonstrationszug verschiedener Initiativen, welcher wie im letzten Jahr „Unter den Linden“ starten sollte, als auch die Kundgebung von Querdenken 711 auf der Straße des 17. Juni wurde verboten. Gegen beide Verbote wurden Rechtsmittel bis zum Oberverwaltungsgericht Berlin-Brandenburg eingelegt, ohne Erfolg, was zu erwarten war.
Während die Initiative Querdenken 711 die Verfassungsgerichte nicht anrief, legte Rechtsanwalt Friedemann Däblitz gegen das Verbot des Demonstrationszuges sowohl vor dem Landesverfassungsgericht Berlin, als auch vor der Bundesverfassungsgericht Eilanträge ein.
Das Landesverfassungsgericht Berlin teilte meinem Kollegen am Samstagnachmittag mit, dass das Gericht keine Entscheidung mehr treffen würde. Dies obwohl es rechtzeitig informiert wurde und auch genug Zeit gehabt hätte, über den Eilantrag zu entscheiden. Das Gericht wollte sich offenkundig vor einer Entscheidung drücken, wohl wissend, dass das Verbot offensichtlich verfassungswidrig war.
Der Verdacht liegt nahe, dass sich die Richter nicht die „Hände schmutzig machen“ wollten. Bei vorangegangenen Demonstrationen am 07.11.2020 in Leipzig und am 29.08.2020 in Berlin wurden Richter teils heftig kritisiert, weil Versammlungsverbote aufgehoben wurden.
Das Bundesverfassungsgericht hat über die ausführliche Verfassungsbeschwerde noch entschieden und diese mit einem Satz abgelehnt. Dies mit der Begründung, dass die Voraussetzungen nach § 32 Abs. 1 BVerfGG nicht ausreichend dargetan wurden. Mehr als einen Satz war unserem höchsten Gericht die Versammlungsfreiheit nicht (mehr) wert, unterzeichnet wurde die Entscheidung von den Richtern Ott und Radtke sowie dem Gerichtspräsidenten Harbarth, welcher bis 2018 noch für die CDU im Deutschen Bundestag saß.
Für Regierungskritiker ist die Versammlungsfreiheit damit abgeschafft, sie versammelten sich trotzdem zu Zehntausenden, eine Berufung auf das (friedliche) Widerstandsrecht des Artikel 20 IV GG dürfte damit legitim sein.
Es sei hierbei aber angemerkt, dass sämtliche Demonstrationszüge rechtskonform waren, jedenfalls soweit sich diese spontan gebildet haben und nicht auf Flächen durchgeführt wurden, bei denen ein bestätigtes Versammlungsverbot vorlag oder eine Auflösung erfolgte.
https://demokratischerwiderstand.de/aktuelle-ausgabe
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Markus Haintz
Rechtsanwalt
@haintz
Demokratischer Widerstand
Die auflagenstärkste Wochenzeitung der Republik. Herausgegeben von Anselm Lenz, Batseba N‘diaye und Hendrik Sodenkamp mit Prof. Giorgio Agamben.
Forwarded from Vicky_Richter_Journalist🇩🇪🇺🇸🇧🇷 (Vicky Richter)
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Nein Arnold, scheiß auf DEINE Freiheit.
Es steht Ihnen frei, sich in einem Ihrer vielen Herrenhäuser mit einem riesigen Grundstück einzuschließen.
Es steht Ihnen frei, eine Gesichtswindel zu tragen.
Es steht Ihnen frei, eine experimentelle Giftspritze zu nehmen.
Es steht Ihnen nicht frei, die Freiheiten anderer Menschen zu verletzen.
Es steht Ihnen frei, sich in einem Ihrer vielen Herrenhäuser mit einem riesigen Grundstück einzuschließen.
Es steht Ihnen frei, eine Gesichtswindel zu tragen.
Es steht Ihnen frei, eine experimentelle Giftspritze zu nehmen.
Es steht Ihnen nicht frei, die Freiheiten anderer Menschen zu verletzen.
Forwarded from Vicky_Richter_Journalist🇩🇪🇺🇸🇧🇷 (Vicky Richter)
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Zur Abwechslung mal eine Meinung aus der Tagesschau, die ich zu 100 % unterschreiben kann. @haintz
https://tirol.orf.at/stories/3089547/
****** *******, [31.07.21 22:57]
Bin gerade auf der Rückreise von Kroatien. Österreich kontrolliert mit Hilfe des Bundesheeres an der Grenze ob du eines von den 3 Gs nachweisen kannst.
Musste ein Formular ausfüllen und hab jetzt 24h Zeit den Test nachzuholen.
Wie steht man in Österreich eigentlich zum Einsatz der Armee im Inneren?
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Markus Haintz
Rechtsanwalt
@haintz
****** *******, [31.07.21 22:57]
Bin gerade auf der Rückreise von Kroatien. Österreich kontrolliert mit Hilfe des Bundesheeres an der Grenze ob du eines von den 3 Gs nachweisen kannst.
Musste ein Formular ausfüllen und hab jetzt 24h Zeit den Test nachzuholen.
Wie steht man in Österreich eigentlich zum Einsatz der Armee im Inneren?
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Markus Haintz
Rechtsanwalt
@haintz
tirol.ORF.at
Herausforderung für Polizei und Heer
Ab Freitag soll entlang der Grenze Tirols genau kontrolliert werden. Das Land darf man nur mit einem negativen Coronavirus-Test verlassen. Auf die Einsatzkräfte kommt damit eine Mammutaufgabe zu. Die Verordnung wurde Mittwochabend erlassen.
HAINTZ.media
https://tirol.orf.at/stories/3089547/ ****** *******, [31.07.21 22:57] Bin gerade auf der Rückreise von Kroatien. Österreich kontrolliert mit Hilfe des Bundesheeres an der Grenze ob du eines von den 3 Gs nachweisen kannst. Musste ein Formular ausfüllen und…
Zur Erinnerung an alle aktiven Soldaten, Reservisten und Veteranen der Bundeswehr
§ 8 (Soldatengesetz) Eintreten für die demokratische Grundordnung
Der Soldat muss die freiheitliche demokratische Grundordnung im Sinne des Grundgesetzes anerkennen und durch sein gesamtes Verhalten für ihre Erhaltung eintreten.
§ 9 (Soldatengesetz) Eid und feierliches Gelöbnis
(1) Berufssoldaten und Soldaten auf Zeit haben folgenden Diensteid zu leisten:
"Ich schwöre, der Bundesrepublik Deutschland treu zu dienen und das Recht und die Freiheit des deutschen Volkes tapfer zu verteidigen, so wahr mir Gott helfe."
Der Eid kann auch ohne die Worte "so wahr mir Gott helfe" geleistet werden. Gestattet ein Bundesgesetz den Mitgliedern einer Religionsgesellschaft, an Stelle der Worte "ich schwöre" andere Beteuerungsformeln zu gebrauchen, so kann das Mitglied einer solchen Religionsgesellschaft diese Beteuerungsformel sprechen.
(2) Soldaten, die freiwilligen Wehrdienst nach § 58b oder Wehrdienst nach Maßgabe des Wehrpflichtgesetzes leisten, bekennen sich zu ihren Pflichten durch das folgende feierliche Gelöbnis:
"Ich gelobe, der Bundesrepublik Deutschland treu zu dienen und das Recht und die Freiheit des deutschen Volkes tapfer zu verteidigen."
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Markus Haintz
Rechtsanwalt
@haintz
§ 8 (Soldatengesetz) Eintreten für die demokratische Grundordnung
Der Soldat muss die freiheitliche demokratische Grundordnung im Sinne des Grundgesetzes anerkennen und durch sein gesamtes Verhalten für ihre Erhaltung eintreten.
§ 9 (Soldatengesetz) Eid und feierliches Gelöbnis
(1) Berufssoldaten und Soldaten auf Zeit haben folgenden Diensteid zu leisten:
"Ich schwöre, der Bundesrepublik Deutschland treu zu dienen und das Recht und die Freiheit des deutschen Volkes tapfer zu verteidigen, so wahr mir Gott helfe."
Der Eid kann auch ohne die Worte "so wahr mir Gott helfe" geleistet werden. Gestattet ein Bundesgesetz den Mitgliedern einer Religionsgesellschaft, an Stelle der Worte "ich schwöre" andere Beteuerungsformeln zu gebrauchen, so kann das Mitglied einer solchen Religionsgesellschaft diese Beteuerungsformel sprechen.
(2) Soldaten, die freiwilligen Wehrdienst nach § 58b oder Wehrdienst nach Maßgabe des Wehrpflichtgesetzes leisten, bekennen sich zu ihren Pflichten durch das folgende feierliche Gelöbnis:
"Ich gelobe, der Bundesrepublik Deutschland treu zu dienen und das Recht und die Freiheit des deutschen Volkes tapfer zu verteidigen."
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Markus Haintz
Rechtsanwalt
@haintz
Forwarded from Ken Jebsen - Aufklärung und Information
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Eurosport-Moderatoren sprechen Klartext🔥🔥🔥
Sensationell, dass man im Fernsehen auch nochmal die Wahrheit gesagt bekommt. Es gibt nur noch Corona, keiner kümmert sich um die Hungertoten und es ist eine Schande, dass die Sportler an der frischen Luft eine Maske tragen müssen!
Kostenlos abonnieren: t.me/kenjebsen
Sensationell, dass man im Fernsehen auch nochmal die Wahrheit gesagt bekommt. Es gibt nur noch Corona, keiner kümmert sich um die Hungertoten und es ist eine Schande, dass die Sportler an der frischen Luft eine Maske tragen müssen!
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HAINTZ.media
Eurosport-Moderatoren sprechen Klartext🔥🔥🔥 Sensationell, dass man im Fernsehen auch nochmal die Wahrheit gesagt bekommt. Es gibt nur noch Corona, keiner kümmert sich um die Hungertoten und es ist eine Schande, dass die Sportler an der frischen Luft eine Maske…
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KANAL Markus Haintz, Rechtsanwalt & Freiheitskämpfer
Eurosport-Moderatoren sprechen Klartext🔥🔥🔥
Sensationell, dass man im Fernsehen auch nochmal die Wahrheit gesagt bekommt. Es gibt nur noch Corona, keiner kümmert sich um die Hungertoten und es ist eine Schande, dass die Sportler an der frischen Luft eine…
Sensationell, dass man im Fernsehen auch nochmal die Wahrheit gesagt bekommt. Es gibt nur noch Corona, keiner kümmert sich um die Hungertoten und es ist eine Schande, dass die Sportler an der frischen Luft eine…
Forwarded from reitschuster.de
Regierung schließt Testpflicht auch für Lebensmittel-Einkäufe nicht aus.
Massive Grundrecht-Einschränkungen, faktische Erpressung der Bürger zum Impfen, heftige Diskriminierung von Ungeimpften – und dann Ausflüchte statt konkreten Antworten. Was die Regierung auf der heutigen Bundespressekonferenz alles nicht beantwortete.
https://reitschuster.de/post/regierung-schliesst-testpflicht-auch-fuer-lebensmittel-einkaeufe-nicht-aus/
Massive Grundrecht-Einschränkungen, faktische Erpressung der Bürger zum Impfen, heftige Diskriminierung von Ungeimpften – und dann Ausflüchte statt konkreten Antworten. Was die Regierung auf der heutigen Bundespressekonferenz alles nicht beantwortete.
https://reitschuster.de/post/regierung-schliesst-testpflicht-auch-fuer-lebensmittel-einkaeufe-nicht-aus/
reitschuster.de
Regierung schließt Testpflicht auch für Lebensmittel-Einkäufe nicht aus Weggucken statt Klartext
Massive Grundrecht-Einschränkungen, faktische Erpressung der Bürger zum Impfen, heftige Diskriminierung von Ungeimpften – und dann Ausflüchte statt konkreter Antworten. Was die Regierung auf der heutigen Bundespressekonferenz alles nicht beantwortete.
Forwarded from MitteldeutschlandTV
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🚨🚨🚨🚨 Die zweite Hausdurchsuchung in diesen Jahr bei Dr. Carola Javid-Kistel aus Duderstadt
Polizei und Staatsanwaltschaft durchsuchen die Praxis wegen 5 Masken-Atteste
Bitte folgt uns auf Telegram https://t.me/MitteldeutschlandTV
Polizei und Staatsanwaltschaft durchsuchen die Praxis wegen 5 Masken-Atteste
Bitte folgt uns auf Telegram https://t.me/MitteldeutschlandTV
https://m.bild.de/politik/ausland/politik-ausland/containerhafen-ningbo-steht-still-ein-corona-fall-in-china-laehmt-weltweiten-han-77361810.bildMobile.html
Ich würde mir mal ein paar Vorräte zulegen. Die vorsätzliche Zerstörung der Weltwirtschaft geht weiter.
Selbst innerhalb des Corona-Narratives bedeutet eine solche Maßnahme, dass eine Vielzahl von Menschen in der Dritten Welt sterben werden, weil die Lieferketten zusammenbrechen.
Weitere Quelle dazu:
https://amp2.wiwo.de/unternehmen/handel/gefahr-fuer-lieferketten-china-macht-riesigen-hafen-dicht-nach-einem-corona-fall/27504762.html
Ich würde mir mal ein paar Vorräte zulegen. Die vorsätzliche Zerstörung der Weltwirtschaft geht weiter.
Selbst innerhalb des Corona-Narratives bedeutet eine solche Maßnahme, dass eine Vielzahl von Menschen in der Dritten Welt sterben werden, weil die Lieferketten zusammenbrechen.
Weitere Quelle dazu:
https://amp2.wiwo.de/unternehmen/handel/gefahr-fuer-lieferketten-china-macht-riesigen-hafen-dicht-nach-einem-corona-fall/27504762.html
Bild
EIN Corona-Fall in China lähmt weltweiten Handel
28 Containerschiffe warten vor dem größten Containerhafen der Welt Hafen in China. Folgenreich für die globalen Lieferketten.
https://www.youtube.com/watch?v=U00DTb5p7AA
01.08.2021
Niemand hat das Recht zu gehorchen!
Hannah Arendt
01.08.2021
Niemand hat das Recht zu gehorchen!
Hannah Arendt
YouTube
Acht Polizeihunde in Berlin sorgen für Recht und Ordnung
Polizeihunde am Alexanderplatz
Berlin, Alexanderplatz
01.08.2021
Abonniere bitte ❤️ meinen Telegram Kanal
https://t.me/DirectorOfCoronaReset
Abonniere bitte meinen Youtube Kanal und klicke auch die Glocke, denn dann wirst Du über ein neues Video oder…
Berlin, Alexanderplatz
01.08.2021
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Berlin 02.08.2021: "Roman wollte seine Petition abgeben, der Mitarbeiter der Poststelle wollte nicht bei der Übergabe gefilmt werden und damit wir zumindest einen Nachweis hatten, mussten wir ewig auf einen Eingangsstempel warten und jetzt sind wir am Kanzleramt eingekesselt wg. einer nicht erlaubten Versammlung."
Ich war selbst später vor Ort.
Erstaunlich wie viel Polizei man beschäftigen kann, wenn man eine Petition übergibt. Sämtliche dieser Verfahren werden eingestellt werden!
Ich war selbst später vor Ort.
Erstaunlich wie viel Polizei man beschäftigen kann, wenn man eine Petition übergibt. Sämtliche dieser Verfahren werden eingestellt werden!