NEU ⚠️ Die Mittelfinger-Kampagne: Rechtsanwalt Henning Hacker kontert mit Musterschreiben zur Entschädigung>

Musterschreiben zum Download für Alle! Bitte verbreiten, damit die Stadt maximale Entschädigungen zahlen muss! 😊

https://klagepaten.eu/2020/10/20/die-mittelfinger-kampagne-rechtsanwalt-henning-hacker-kontert-mit-musterschreiben-zur-entschaedigung/

@KlagePATEN_eu

Hatte ich auch nicht vor...

Aber über 82 Millionen entscheiden geht?

https://www.rubikon.news/artikel/der-grosse-reset-2

Das ganze Maskentheater etc. dient natürlich dem wirtschaftlich Reset als logische Folge, Umverteilung von unten nach oben inklusive.

@haintz

Einfach, auffällig und effektiv. Kosten 5 € für Maleranzug im Baumarkt.

Am besten noch ergänzt mit einer mobilen Box mit entsprechenden Sprachbotschaften und Parolen.

👏🏻👏🏻👏🏻

@haintz

PS: Liebe Grüße nach Aalen 😊

https://www.reitschuster.de/post/unter-soeder-arrest/

#SöderMussWeg

https://www.welt.de/politik/deutschland/article218232154/Kubicki-zu-Corona-Soeder-hat-die-hoechsten-Todesraten-zu-verantworten.html

...und hätte nie in ein politisches Amt dürfen...

@haintz

Im Rahmen des WHO Summit in Berlin vom 25.10. - 27.10.20 machen wir nach der Großdemo von Querdenken am 25.10.20 noch eine Versammlung vor dem Tagungsort.
Dies ist eine herzliche Einladung an alle Menschen, die Ihre Gesundheit und Freiheitsrechte nicht willkürlich und diktatorisch der Pharmalobby und willfährigen Politikern überlassen wollen. Bitte beachtet unsere Demo Regeln, keine Fahnen, Banner oder Symbole.
Jeder ist herzlich willkommen 😀✌️

Sehr geehrter Herr Kollege Herrmann,

wenn Masken nach Ihrer Sicht unschädlich/unbedenklich sind, steht einer vollen Haftungsübernahme durch die Staatsregierung für alle potentiellen durch Masken verursachten Gesundheitsschäden doch nichts entgegen, oder?

Warum nicht zur Beruhigung der Bevölkerung die volle Haftung übernehmen?
Sie riskieren ja nichts.

@haintz

@ Joachim Herrmann MdL

In Berlin versucht man es schonmal vorsorglich mit nem Freifahrtsschein/Haftungsausschluss.

@haintz

Bayerische Kommunen begehren gegen Söder auf – Maskenpflicht für Grundschüler gekippt https://deutsch.rt.com/inland/108064-bayerische-kommunen-begehren-gegen-soder/

Video aus Nürnberg unten

Augenzeugenbericht:

"Ja kann auch bestätigen, hab das vom Augenwinkel beobachtet, wie Nico filmte da kamen 2 Polizisten haben was zum ihm gesagt er sagte auch was vermutlich Ich darf filmen und aufeinmal hatt der längliche Polizist das Handy mit voller Gewalt weggerissen dann ist der andere auch rein Drückte und Schubst denn Nico und der Große Polizist hat ihn aufeinmal ihm am Boden gedrückt 😡. NICO hatte keiner lei Gewalt ausgeübt das kann ich bezeugnen im Gegenteil er wollte das die Aufhören zu Nötigen, bin da wo ich sah das die Gewalt von großen Polizisten Ausgang bin ich direkt ihn gelaufen da kamen aber schon die anderen Polizisten und machten diese Polizeikette. Danke Manuela du bist ein doller Mensch danke das ihr da nochmal Druck gemacht habt❤"

@Ihr Helden der Polizei:
Lasst euch mal rechtlich zu Paragraf 201 StGB beraten, bevor ihr wegen einem legalem Handyvideo eine Körperverletzung im Amt begeht.

Schämt euch!

Ich weiß nicht, was man in der heutigen Polizeiausbildung lernt, Recht gehört offenbar nicht dazu.

Verteidiger des Corona-Regimes, Glückwunsch...

PS: Filmen in solchen Situationen mit Drohungen zu untersagen ist Nötigung und Strafvereitelung.

@haintz

Wir brauchen Presse und Unterstützung am Odeonsplatz in München. Die Polizei möchte von allen Maske, unabhängig von Attesten etc. und wird gleich eskalieren.

@haintz

Schülerdemo, jetzt am Odeonsplatz München:

Karl Hilz wurde eben trotz Attest unter Androhung von Ingewahrsamnahnme des Odeonsplatzes verwiesen. "Begründung" Attest nicht glaubhaft da von einem fragwürdigen Arzt, angeblich. Ruft bitte bayernweit, bei der Polizei (nicht 110) an, dass am Odeonsplatz in München von der Polizei eine nicht verbotene Demonstration von der Polizei grob gestört wird, § 21 Versammlungsgesetz. Das ist eine Straftat durch die Polizei.

Das Verhalten ist Grund für Spontanversammlungen und Eilversammlungen im Laufe des Tages.

Die Polizei hat keinerlei Befugnis, eine Demo erst dann loslaufen zu lassen, wenn alle eine Maske tragen. Die richtige Vorgehensweise wäre, zu kontrollieren ob Ausnahmetatbestände vorliegen, so wie das auch in Nürnberg vor 2 Wochen perfekt funktioniert hat.

Die Polizei möchte jetzt massiv vorgehen und kesselt alle ein, bis auf wenige Ausgänge.

https://www.gesetze-im-internet.de/versammlg/__21.html

Markus Haintz
Rechtsanwalt

https://t.me/Haintz

Ungerechtigkeit an irgendeinem Ort bedroht die Gerechtigkeit an jedem anderen.

Martin Luther King

TEILEN! TEILEN ! TEILEN!

Bayern ist ein Polizeistaat, jedenfalls in München, was hier passiert ist einer Demokratie und eines Rechtsstaats nicht nur unwürdig, sondern das Gegenteil davon.


@haintz

Odeonsplatz München: Ich würde vor Ort bleiben und das aussitzen, die Polizei handelt nach allem was ich bisher gehört habe grob rechtswidrig.
Es geht nicht darum dass der Demo-Zug läuft, es geht darum, dass dieses rechtswidrige Polizeiverhalten geahndet wird.

Gesundheitliche Gründe könnte ihr auch per eidesstattlicher Versicherung glaubhaft machen gegenüber den Polizeibeamten, das geht auch mündlich.
Es geht selbstverständlich auch per Zeugenaussage, wenn ein Zeuge vor Ort ist, zum Beispiel der Lebenspartner.
Natürlich muss all das der Wahrheit entsprechen, eine falsche eidesstattliche Besicherung ist strafbar!

Meine Kollegin spricht gerade mit dem Verwaltungsgericht wegen einer einstweiligen Verfügung.
Bleibt vor Ort und sitzt dass aus, jedenfalls solange euch unsere Juristen vor Ort mitteilen, dass das polizeilichen Verhalten grob rechtswidrig ist.
Die Polizei kann auch keine Demonstration auflösen, nur weil ggf. einzelne grundlos keine Maske tragen, die Polizei kann vor allem auch nicht von außen sehen, wer gesundheitliche Gründe hat und wer nicht. Haltet ausreichend Abstand, da dies die Argumentation mit den Masken ad absurdum führt, da dann keinerlei Gefahr für die öffentliche Sicherheit und Ordnung besteht, außer die Polizei schafft diese in dem sie in die Mindestabstände geht, mit ihren nicht schützenden Masken. Ihr dürft alles filmen und dokumentieren, es ist alles öffentlich.

Wenn die Polizei euch davon abhalten sollte, ist das meistens eine Nötigung und sehr häufig eine Strafvereitelung, gerade dann, wenn potentielle Straftaten der Polizei dokumentiert werden sollen und die Polizei dies verhindert.
Bitte das dortige Vorgehen der Polizei in München per Megafon durchsagen, es wurden in Nürnberg alle 3.000 Teilnehmer kontrolliert und dann durfte der Demo-Zug starten. Überlegt euch genau ob ihr eure Atteste zeigt, die wollen an die Ärzte ran und zwar an alle Ärzte, die noch Atteste ausstellen. Das einzige was die Polizei darf ist, eine Ordnungswidrigkeit aufnehmen, mehr nicht. Zeugenaussagen und richtige eidesstattliche Versicherungen sind das beste Mittel.
@haintz