Die Ugah-Ugah-Entscheidung des Bundesverfassungsgerichts… Wieder mal die doppelten Maßstäbe. Das Bundesverfassungsgericht hätte fast genau das bestätigt, was ich neulich in meiner Stellungnahme gegenüber dem Landtag von Sachsen zur Beitragserhöhung im öffentlich-rechtlichen Rundfunk geschrieben hatte. Zur Erinnerung: Ich hatte darin dargelegt, dass ich beim öffentlich-rechtlichen Rundfunk (vulgo: ARD, ZDF, DLF) Korruption und Untreue sehe, weil die da entgegen der Rundfunkordnung […] https://ift.tt/2Kuml9O

Kirche sagt Weihnachten ab… Wenn Jesus eine Frau gewesen wäre, hätte man das ja noch als wichtig angesehen, aber so… Evangelische Kirche ist, wenn man Vulven malt und gemeinsam mit den Taliban für Frieden beten will, Weihnachten dagegen für überflüssig hält. https://t.co/BaWqGgb4ft — Richard Meusers v.W. ن 🇮🇹 🇮🇱 (@maternus) November 24, 2020 Jesus ohne Vulva, das ist einfach […] https://ift.tt/3m4PTJ3

„Betriebsfrieden”… Ein Rechtsanwalt schreibt mir. Ich hatte doch vorhin diese Ugah-Ugah-Entscheidung des Bundesverfassungsgerichts kommentiert, und darin (ohne das jetzt nachzulesen, so aus meinem Allgemeinwissen) auch geschrieben, dass es zum Arbeitsvertrag gehört, den „Betriebsfrieden” zu wahren. Dazu hat mir ein Jurist geschrieben, der früher als Fachanwalt für Arbeitsrecht im kollektiven Arbeitsrecht tätig war (und sagt, er habe […] https://ift.tt/2UZdSO0

Pastor wegen Volksverhetzung verurteilt… Wieder mal haarsträubend. Ich hatte gerade selbst heute morgen einen Begegnung der Dritten Art vor Gericht (allerdings Zivilrecht und ich war der Kläger) und hatte mit einer Richterin zu tun, die mir direkt erklärte, dass sie das Grundgesetz auf einem öffentlich-rechtlichen Betrieb nicht anwenden werde, weil der da zivilrechtlich gehandelt habe, und dann spiele das […] https://ift.tt/365KxHO

Das Wehrhafte-Demokratie-Fördergesetz… Und weiter geht’s mit den Kindergartennamen für Gesetze. Der Kabinettausschuss #Rechtsextremismus hat heute den Weg für eine dauerhafte #Demokratieförderung mit einem #WehrhafteDemokratieFördergesetz freigemacht. Bundesfamilienministerin Franziska #Giffey wird dazu gemeinsam mit dem Bundesinnenminister zügig Eckpunkte vorlegen. pic.twitter.com/i48Lam1yg2 — Familien-, Senioren-, Frauen- & Jugendministerium (@BMFSFJ) November 25, 2020 Mir geht diese feministische Infantilisierung so auf die Nerven. https://ift.tt/2V3cb25

Abgelaufende Personalausweise… Ich hatte mal gefragt… Ich hatte doch vorhin schon erwähnt, dass ich heute morgen bei einem Zivilprozess war. Unwichtige Kleinigkeit, es geht um was zum Bloggen. Beim Betreten des Gerichtsgebäudes muss man durch eine Polizeikontrolle wie am Flughafen. Krempel, Jacke, Gürtel in einen Kiste zum Röntgen, Metalldetektor. Die Ladung wollen sie sehen (wie man dann […] https://ift.tt/375fZFy

Die SPD und die Rundfunkbeiträge… Was für ein Hohn. Schaut Euch das mal an: Die #CDU im Landtag Sachsen-Anhalt überlegt ernsthaft, in einem reaktionären Bündnis mit der #AfD den öffentlich-rechtlichen Rundfunk zu schwächen. "Wenn sie das tut, ist sie aber auch diejenige, die das Geschäft der AfD betreibt", warnt @schneidercar. #Rundfunkstaatsvertrag pic.twitter.com/G1kKeoyVFW — SPD-Fraktion im Bundestag (@spdbt) November 25, 2020 […] https://ift.tt/39mEP6q

Baut die SPD gerade paramilitärische Schlägertruppen auf?… Manche Texte und manche Leserhinweise geben mir zu denken. Ich hatte das doch, dass Franziska Giffey da aus dem Frauenministerium heraus unter diesem infantilen Namen „Wehrhafte Demokratie-Förderungsgesetz” oder anscheinend unter vollem Namen „Gesetz zur Förderung der wehrhaften Demokratie“ aufbaut. Ausgerechnet die SPD, die ja das Grundgesetz ändern will und in zwei Bundesländern an den Verfassungsgerichten […] https://ift.tt/33eMIXQ

Rundfunkbeiträge und Single-Haushalte… Ist eigentlich schon aufgefallen, dass das Beitragsaufkommen des öffentlich-rechtlichen Rundfunks auch mit der steigenden Zahl der Single-Haushalte steigt, weil dann jeder für sich zahlen muss? https://ift.tt/3nXfQe4

Mordversuch in Leipzig… Dass es da bei einer Demo in Leipzig zu einem Vorfall kam, bei dem die Polizei einen Warnschuss abgeben musste, hatte ich schon gelesen. Tag24 berichtet nun etwas mehr: zsh user% Der Warnschuss eines Bereitschaftspolizisten hat einem Corona-Demonstranten am Samstag in Leipzig vermutlich das Leben gerettet. Die Soko LinX ermittelt wegen versuchten Totschlags. Der Mann, […] https://ift.tt/2V49aOR

Hintergrund der anstehenden Verfassungsänderung: Plünderung… Ich hatte ja schon angesprochen, was es mit der vor allen von der SPD betriebenen Änderung von Artikel 3 GG auf sich hat. Bisher heißt es, niemand dürfe wegen seiner Rasse benachteiligt oder bevorzugt werden, künftig soll da irgendso Formulierung wie „aus rassistischen Gründen” rein, und man – auch die öffentlichen rechtlichen Medien wie das […] https://ift.tt/2HC0WKX

Kostenlose Südpolhygiene?… In Schottland gibt es Damenhygieneartikel kostenlos, in Australien diskutiert man darüber, es auch zu tun. Scotland has become the first country in the world to make period products free, after parliament unanimously passed legislation. Details here: https://t.co/2QvYxQxmKd Should Australia do the same?#9News pic.twitter.com/KnRtKo96J4 — 9News Australia (@9NewsAUS) November 25, 2020 Aus Kanada schreibt mir allerdings […] https://ift.tt/3fAGh6D

Die Schweiz hörte mit – und Schäubles Fake-CDs… * FEUER! * Neue heiße Puzzlestücke im Kryptokrimi um die Crypto AG, den Bundesnachrichtendienst und mein Promotionsverfahren. Leser aus der Schweiz haben mich auf eine Sendung von heute zur Crypto-Affäre in der Rundschau von SRF hingewiesen, in der es brisante Neuigkeiten gab. Ich bin dadurch aber noch auf eine andere Sendung gekommen. Die Rundschau des […] https://ift.tt/3nYbp2E

Naja, und weil sie sich auch alle benehmen wie im Kindergarten... https://t.co/DjM1Gqw6FE ⇱

Was glaubt Ihr, wie schnell der radeln kann, wenn's ihm am Hintern brennt... https://t.co/MVwI2lirv5 ⇱

Zum Stand des Gender-Wahnsinns… Expertin fordert: “Eltern müssen Babys vor dem Wickeln um ihr Einverständnis bitten” Danisch-Sprech: Endlich Gleichstellung von Frauen und Babys. https://ift.tt/3q3oM3x

Rot-grüne Enteignung in Zürich… Rot-Grün plant den kollektiven Umbau der Stadt Zürich – private Innenhöfe, Dachterrassen und Vorgärten sollen für alle frei zugänglich werden https://ift.tt/37fF54y

Workshop Critical Whiteness im Mitteldeutschen Rundfunk… Innenansichten des kaputten öffentlich-rechtlichen Rundfunks. Jemand hat mir eine Mail zugespielt, ich kann aber nicht prüfen, ob sie echt oder fake ist. Sieht zumindest plausibel aus, weil es solche Vorgänge allgemein immer häufiger gibt. Für die Echtheit spricht, dass es die Anmeldeseite für den Workshop tatsächlich gibt und dort Workshops wie „Öffentlich-rechtliche Medien im postmigrantischen […] https://ift.tt/377gK0S

Die Schweizer Nachrichten zu Reaktionen auf die Omnisec-Affäre… Ein Leser aus der Schweiz schreibt mir, was dort heute in den Spätnachrichten kam: Nachdem es da nicht nur eine Crypto-AG-Affäre, sondern jetzt auch eine Omnisec-Affäre gibt (oder genauer gesagt: Sich das gerade alles zu einer Affäre ausweitet, die viel mehr umfasst als nur die Crypto AG), kam das nun in den Spätnachrichten (was bei […] https://ift.tt/3lbmk7B

Wer ist eigentlich die indigene Bevölkerung von Sachsen?… Leser fragen – Danisch weiß es auch nicht. Ich hatte doch über den Workshop Critical Whiteness im Mitteldeutschen Rundfunk berichtet. Nun fragen mehrere Leser zu diesem Satz Ziel ist eine Sensibilisierung im Umgang mit BiPoC (Black, Indigenous, People of Color)-Personen in den öffentlich-rechtlichen Medien. daraus (den man offenbar völlig hirn- und gedankenlos aus dem Amerikanischen […] https://ift.tt/37g0U4b

Die Schufa auf dem Weg nach China… Vom Galopp in den Sozialismus. Ich dachte heute morgen, ich müsse mich im Radio verhört haben. Die Schufa wolle künftig alle unsere Kontoauszüge erfassen. Aber es stimmt, wie beispielsweise Focus berichtet: Deutschlands größte Wirtschaftsauskunftei, die Schufa, will in Zukunft offenbar Verbraucherinnen und Verbraucher auch anhand ihrer Kontoauszüge bewerten. Nach Recherchen von NDR, WDR und “Süddeutscher […] https://ift.tt/2V4VTWm