Frontalangriff auf die Meinungsfreiheit… Ich sage doch oft, dass die nach ihren bisherigen Handlungen verfassungsfeindlichste Partei die SPD ist. Die WELT berichtet: Jetzt kommt der Vorstoß, „Politikerbeleidigung“ umfassender zu ahnden Noch umfassender? Aus der SPD kommt eine Initiative, die Voraussetzungen der „Politikerbeleidigung“ abzusenken, um die Strafverfolgung zu vereinfachen. Niedersachsen möchte einen entsprechenden Antrag auf der kommenden Justizministerkonferenz einbringen. Ein […] https://ift.tt/9n60P53

Frontalangriff auf das Post- und Fernmeldegeheimnis… Und weiter geht’s mit dem Wahnsinn. Apollo News berichtet: EU-Behörde fordert Echtzeitüberwachung von Handys und Laptops ab 2025 mit Quellenangabe Euractiv, vermutlich dieser Artikel hier, hinter Pay-oder Anmeldewall, Eine EU-Behörde macht sich für die Echtzeitüberwachung von Handys und Laptops ab 2025 stark. Sie fordert, dass die Polizei in der gesamten Europäischen Union in Echtzeit Nachrichten […] https://ift.tt/QChSFGb

Wahlkampfempfehlung an die AfD… Wie man gleichzeitig Wahlkampf machen und dem öffentlichen Interesse dienen könnte. Ich empfehle der AfD folgendes: Sucht Euch gute Verfassungsjuristen und macht dann Kampagnenseiten jeweils zu einem Grundrecht, zitiert das Grundrecht, und schreibt drunter, wie sich die AfD für und SPD, CDU/CSU und Grüne gegen das Grundrecht einsetzten. Beispielsweise Meinungsfreiheit. Pressefreiheit. Berufsfreiheit. Und dann solche […] https://ift.tt/XuOrBMP

Akkus im Versand… Was ich mich frage: Man wird als Normalbürger ja bei jedem Paketversand darauf hingewiesen, dass man bestimmte Gefahrgüter nicht international versenden darf, darunter Akkus in Geräten und Einzeln. Aus dem Belehrungsblatt von DHL: WAREN, DIE SIE NICHT VERSENDEN DÜRFEN: […] Batterien (Akkus) wie auslaufende/nicht auslaufende Blei-/Alkali-Batterien (üblich in Autos, elektrischen Rollstühlen); außerdem alle Zink-Kohle-Batterien sowie […] https://ift.tt/0mZM7K6

Kakerlaken züchten… Die Frage ist: Warum? Auf Twitter gefunden: Les gustaría un trabajo así? pic.twitter.com/CdKCj74De1 — El Meme (@MemetecaOficial) November 25, 2024 Warum züchtet jemand absichtlich Kakerlaken? Wozu soll das gut sein? Ich weiß, dass es viele Insekten und anderem Kleingeviech gibt, die gezielt gezüchtet werden, ob als Nahrungsmittel für Menschen, Lebendfütter für andere Tiere oder medizinische […] https://ift.tt/0laNO6e

Frisch erschossen… Gerade wieder Schießerei in Berlin gewesen, ein Toter. https://ift.tt/SPonDW0

„Die Inflation sinkt, die Preise gehen runter …“ — Ratet mal, wer die Sache mit der Inflation nicht verstanden hat: Meine Damen und Herren, Ich präsentiere: Robert Habeck, Kanzlerkandidat der Grünen, bei einem weiteren seiner intellektuellen Blackouts. #Habeck2025 pic.twitter.com/AC9FRwICYj — EDDY (@realeddybernayz) November 26, 2024 „Wirtschaftsminister“ – jedes weitere Wort wäre Hausdurchsuchung. https://ift.tt/9O4peEH

Schießereien in Berlin… Gerade kam ein Bericht über die aktuellen Schüsse in Berlin Kreuzberg, 1 Toter, ein versuchter zweiter. Jemand vom der Justiz sagt, dass es in letzter Zeit schon zunimmt. Ist Euch mal augefallen, die Parteien, die per Hausdurchsuchung und Strafen schon jedes Wort der Kritik an Politikern verfolgen lassen, dieselben sind, die der Bevölkerung Schießereien in […] https://ift.tt/ycj5FPT

Vom Schweigen: Zwei Sichtweisen… Für oder gegen Reichelt? https://t.co/lApGe59UnE pic.twitter.com/NouaGg08vF — Mouh Kay (@mouhkay88) November 25, 2024 Unklar, ob echt oder nur zur Provokation, das ist mir aber egal, denn die Wirkung auf die Öffentlichkeit ist ungefähr gleich: Du hast das Maul zu halten und den Islam nicht zu kritisieren. Am vergangenen Donnerstag wurde in einer Mülltonne die tote […] https://ift.tt/6ZDBfzl

Ich bin befördert worden… Anscheinend habe ich da jemanden beeindruckt. OT: Du bist Prof. pic.twitter.com/VDZvFuO1Sr — Minusvisionen (@SchottB121562) November 27, 2024 Angeblich hält mich ChatGPT für einen ehemaligen Informatik-Professor. Naja. Vorlesungen und sowas habe ich ja gehalten. Jedenfalls deutlich besser und näher an der Wahrheit, als ich bei Wikipedia eingstuft würde. Und man hat mich auch schon schlimmer eingestuft. https://ift.tt/yUPlEiv

Die ARAG will an die Kinder… Seltsames von einer Versicherung. Ein Leser macht mich auf ein Kinderbuch der ARAG-Versicherung aufmerksam: Der allerbeste Spielplatz der Welt Das Buch soll Kindern das Grundgesetz erklären. Der Leser Die ARAG hat ein Kinderbuch zum 75. Geburtstag des Grundgesetz herausgebracht. Da werden die wichtigsten Artikel den Kindern in einfacher Sprache erklärt. Bereits bei der ersten Geschichte […] https://ift.tt/tVBonJl

Die Politsekte „Marx 21“ — Passt genau an meine Blogartikel und erklärt einiges. Es geht um zwei Themen, die ich schon im Blog beklöppelt habe: Die feindliche Unterwanderung und Übernahme der Piratenpartei damt der Frage, ob es anderen Parteien wie der FDP, den Grünen, der SPD und der CDU ähnlich ging, der innerlinke Streit zwischen zwei linken Lagern wie den […] https://ift.tt/WMcCxiy

Frisch verprügelt… Schwuler CDU-Jungpolitiker verprügelt. Die Morgenpost: „Sind am Boden zerstört“: CDU-Jungpolitiker bei Fake-Date verprügelt „Am Boden zerstört“ ist leider etwas doppeldeutig, wenn man verprügelt wurde. Der Schatzmeister der Jungen Union in Lüneburg, Simon Schmidt (24), ist am Dienstag bei einem Angriff auf einem Schulhof verletzt worden. Seinen Angaben zufolge war er dort zu einem Date verabredet […] https://ift.tt/V1IW79v

Rohrkrepierer Cannabis-Freigabe… Ach, was hat man gedröhnt, wie toll das gegen Kriminalität helfe. Ich kann mich noch gut erinnern, dass man in den Social Media zugeschüttet wurde von all den linken Klugscheißern und Besserwissern, die so felsenfest überzeugt waren, dass eine Freigabe von Cannabis die Kriminalität reduziere, weil die Dealer keinen Markt mehr hätten, weil ein jeder […] https://ift.tt/e5MOktu

Rassistennewsletter… Antisemitismus in Berlin auf neuem Rekordwert Niemand hat so viel für den Wiederaufbau des Antisemitismus getan wie die, die sich „Antifaschisten“ nennen. https://ift.tt/haINvRU

Das gibt mindestens 10 Flugzeugdurchsuchungen: „Deutsche Regierung besteht aus Idioten“ — Wenn der wüsste, was er sich damit einhandelt. Da wird die Staatsanwaltschaft aber mindesten 10 seiner Flugzeuge durchsuchen. Telepolis: Der irische Billigflieger Ryanair zieht sich immer mehr aus Deutschland zurück, da die Rahmenbedingungen als ungünstig empfunden werden. Die Regierung und Wirtschaftspolitik werden dabei von den Ryanair-Chefs Michael O’Leary und Eddie Wilson in einem Interview mit […] https://ift.tt/s0lfOYX

Erst prüfen, dann verbieten… Vom Unsinn und Unfug in der Politik. Ricarda Lang hat recht: Die #AfD gehört überprüft und dann verboten pic.twitter.com/1k9mraQlyV — Kleiner Planet (@MontyDelMuro) November 22, 2024 Aha. Man soll also erst prüfen und dann verbieten. Was ist das für eine Art von Prüfung, wenn das Ergebnis schon vorher feststeht? Anders gefragt: Wenn man sich so […] https://ift.tt/QXrA5Kn

„Datenanfragen der Bundesregierung an Betreiber sozialer Netzwerke“ — Mal wieder etwas von der einzigen Opposition, die wir noch haben. Anfrage der AfD Die AfD hatte angefragt (BT-Drucksache 20/13475), wie viele Datenanfragen zur Offenlegung der Identität von Benutzern hat die Bundesregierung in der laufenden Legislaturperiode an soziale Netz- werke gerichtet hat, und einige ergänzende weitere Fragen dazu. Antwort der Bundesregierung Die Antwort: Es werden […] https://ift.tt/XGZ46Ej

Gulag reloaded… Das große Umerziehungsprogramm – Mao wäre so stolz auf sie! Apollo News mal wieder: AfD-Verbot erst „der Anfang“: Expertenpapier skizziert politische Umerziehung weiter Teile der Bevölkerung In der Stellungnahme der 18 Verfassungsrechtler wird skizziert, dass das AfD-Verbot erst „der Anfang“ sei – man will gegen „rechtsextreme Positionen in der deutschen Gesellschaft“ vorgehen. Es geht um […] https://ift.tt/vueyV1N

Jugendschutz… Die WELT: Australien verbietet allen Jugendlichen unter 16 jeglichen Zugang zu sozialen Medien Ginge bei uns gar nicht, weil wir ja nicht wissen, wie alt die sind. Bin trotzdem gespannt, wann das auch bei uns kommt. https://ift.tt/qTguh8W

Das „Gutachten der 17 Verfassungsexperten“ — Dieses angebliche „Gutachten“ zum AfD-Verbotsantrag geht gerade durch die ganze Medienlandschaft. Was ich von „Gutachten“ und „Studien“ des akademischen Straßenstrichs Universität und von Jura-Professoren halte, ist bekannt. Aber alle schreiben immer nur so etwas wie „liegt der Redaktion vor“. Ich würde mir das Gutachten gerne mal im Original ansehen, anstatt nur das Mediengeschwätz zu lesen. […] https://ift.tt/4YsViLp